US-Soldaten in Afghanistan

1. Aktuelles

suche-links1 2 .. 170suche-rechts

tagesschau.de vom 01.01.2019

Mann fährt in Fußgänger: Täter wollte Ausländer töten

https://www.tagesschau.de/inland/bottrop-117.html

Am Neujahrstag ist in Bottrop und Essen ein mutmaßlich fremdenfeindlicher Anschlag verübt worden. "Aus Fremdenhass ist ein Autofahrer in der Silvesternacht im Ruhrgebiet mehrmals gezielt in Menschengruppen gefahren und hat mindestens fünf Personen verletzt. 'Es gab die klare Absicht von diesem Mann, Ausländer zu töten', sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul. Unter den Verletzten sind Syrer und Afghanen. Staatsanwaltschaft und Polizei sprachen von einem 'gezielten Anschlag'."

Mehr lesen


Tagesspiegel vom 20.12.2018

"Der Frieden in Syrien muss warten"

https://www.tagesspiegel.de/politik/verfassungskommission-der-frieden-in-syrien-muss-warten/23779898.html

Der erhoffte diplomatische Durchbruch bei den von Russland, Iran und der Türkei organisierten Syrien-Gesprächen in Genf ist ausgeblieben. Christian Böhme und Thomas Seibert berichten, dass das große Misstrauen zwischen den Kriegsparteien die Bildung einer Verfassungskommission verhindert habe. "An einen Versöhnungsprozess durch die geplante Verfassungskommission ist derzeit ohnehin kaum zu denken. Das Regime und die Opposition misstrauen sich so abgrundtief, dass jede Seite die jeweils andere im Verdacht hat, die Verfassungsarbeit für eigene Interessen kapern zu wollen. Umstritten ist nicht nur die Zusammensetzung des Gremiums, sondern auch dessen Hauptaufgabe. Die Opposition will eine völlig neue Verfassung, in der für Herrscher Baschar al Assad vermutlich kein Platz wäre. Die Regierung in Damaskus will dagegen die bestehende Verfassung reformieren – um Assad an der Macht zu halten. Das Astana-Trio ist ebenfalls uneins. Die Türkei unterstützt die syrische Opposition, während Russland und Iran dem Regime beistehen. Mit einem Machtverbleib von Assad könnte sich Ankara notfalls noch anfreunden. Doch die türkische Regierung will auf keinen Fall regionale Autonomierechte in einem Nachkriegssyrien hinnehmen."

Mehr lesen


The American Conservative vom 20.12.2018

"Trump’s Decision to Leave Syria Was No ‘Surprise’"

https://www.theamericanconservative.com/articles/trumps-decision-to-leave-syria-was-no-surprise/

Mark Perry hält es dagegen für falsch, Trumps Entscheidung für einen Truppenabzug aus Syrien als "impulsive" Handlung zu charakterisieren. Hochrangige US-Offiziere hätten bereits seit Samstag gewusst, dass der Entschluss im Raum stehe. Das Telefonat zwischen Trump und Erdogan sei dabei tatsächlich entscheidend gewesen. "During Friday’s telephone call, Erdogan once again took a hard line against the Kurds, and the administration’s support for them. A part of his argument was that the U.S. had said it was allying with the Kurds to destroy ISIS which, as Erdogan argued, had been accomplished. Nor was Erdogan influenced by Trump’s contention that the U.S. needed to remain in Syria in order to check Iranian influence in the region. Erdogan, we have been told, was ready for the argument: the best hedge against Iran, he told Trump, was not the Kurds, or even the Saudis, but Turkey. Erdogan, as it turns out, wasn’t the only one making that argument. As reported in these pages last April, senior U.S. military officers, including Gen. Curtis Michael 'Mike' Scaparrotti (the highly respected head of the U.S. European Command), warned that the U.S. 'marriage of convenience' with the YPG in its fight against ISIS in Syria was poisoning its relationship with Turkey — a NATO ally. (...) Nor, as we’ve been told, are senior military officers concerned that the announced U.S. withdrawal from Syria gives Putin a victory. 'Complete and absolute nonsense,' a very senior officer who served multiple tours in the region told us. 'I hate to put it this way, but I think it’s true. We can’t repair Syria — and it’s not our job to do it. If Putin wants to inherit it, that’s fine.'"

Mehr lesen


The Long War Journal vom 19.12.2018

"Analysis: The Islamic State hasn’t been defeated"

https://www.longwarjournal.org/archives/2018/12/analysis-the-islamic-state-hasnt-been-defeated.php

Präsident Trump hat den angekündigten Abzug der US-Truppen aus Syrien mit der Niederlage des "Islamischen Staates" begründet. Thomas Joscelyn hält diese Siegesmeldung für verfrüht. "(...) has the Islamic State (ISIS) been 'defeated' in Syria? The short answer is no. An unknown number of the group’s top leaders, including presumably Abu Bakr al-Baghdadi, and middle managers remain alive. It is highly likely that thousands of fighters remain in both Syria and Iraq. They continue to fight as insurgents, biding their time for opportunities to surge. And the Islamic State’s media machine, which is assumed to be headquartered in the region, remains prolific, pumping out messages in multiple languages on a daily basis. It is true that the Islamic State has lost nearly all of the territory it once controlled in Iraq and Syria. Press Secretary Sarah Sanders seemed to refine the president’s claim in a followup statement, saying the US has 'has defeated the territorial caliphate.' If that were the end of the story, then so be it. But as FDD’s Long War Journal and a number of others have repeatedly pointed out, Abu Bakr al-Baghdadi’s men returned to their insurgent roots some months ago."

Mehr lesen


Die Welt vom 19.12.2018

"Warum Trump vor Erdogan kuscht"

https://www.welt.de/politik/ausland/article185818704/Abzug-aus-Syrien-Warum-Trump-vor-Erdogan-kuscht.html

Daniel Friedrich Sturm vermutet, dass der angekündigte Abzug der US-Truppen aus Syrien die Folge eines Deals zwischen Präsident Trump und Präsident Erdogan sein könnte. "Trump hatte in den regierungsinternen Beratungen ganz unverhohlen argumentiert, die von Erdogan angekündigte türkische Offensive gegen die kurdischen Truppen gefährde die US-Soldaten in Syrien, schreibt die 'New York Times'. Innerhalb des Weißen Hauses wurde demnach in den letzten Tagen auch über einen phasenweisen Rückzug der amerikanischen Truppen beraten, Trump aber plädierte für einen unmittelbaren Rückzug aller Kräfte und setzte sich durch. Bekommt die Türkei nun freie Hand in der Region? Allerhand spricht dafür. Ohnehin spielt Erdogan seine weltpolitische Karte recht geschickt aus. Just am Mittwoch wurde bekannt, Ankara wolle das amerikanische Flugabwehrsystem Patriot kaufen. Die Vermutung eines Deals lag auf der Hand: Erdogan beschert der amerikanischen Rüstungsindustrie einen Riesenauftrag im Wert von 3,5 Milliarden Dollar – und Trump belohnt ihn dafür, indem er grünes Licht für eine Invasion in Nordsyrien gibt."

Mehr lesen


Al-Monitor vom 19.12.2018

"US diplomats shaken by Trump decision to exit Syria"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2018/12/us-state-department-syria-trump-withdraw-isis-iran.htm
l

US-Präsident Trump hat mit seiner Ankündigung des Truppenabzugs aus Syrien offenbar auch die eigenen Diplomaten überrascht. Eine Rücknahme der Entscheidung werde diesmal von vielen Experten ausgeschlossen, berichtet Laura Rozen. "(...) US officials, speaking not for attribution, and Syria experts who consult with the US administration said that this time they believe Trump’s decision is real, and will not be reversed by a bureaucracy that has urged him to keep US forces in Syria longer. 'This time it’s real and truly catastrophic,' a US official, speaking not for attribution, told Al-Monitor. 'The president is just done' and said 'leave.' Trump’s decision to withdraw US forces from Syria came in the wake of a phone call between him and Turkish President Recep Tayyip Erdogan on Friday in which Erdogan said Turkish forces could finish off IS remnants and other terrorist groups, Syria experts said."

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19.12.2018

"Amerikas verschwundener Gestaltungswille"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/syrien-abzug-und-amerikas-verschwundener-gestaltungswille-159
50310.html

Christoph Ehrhardt sieht die Hoffnung auf einen neuen amerikanischen "Gestaltungswillen" im Nahen Osten durch die Abzugspläne für die US-Truppen in Syrien enttäuscht. Westliche Diplomaten hätten die Entscheidung des US-Präsidenten mit Ernüchterung aufgenommen. "Mehrere mit Syrien befasste westliche Diplomaten bewerteten dies am Mittwoch übereinstimmend als eine unerwartete und zugleich bahnbrechende Veränderung der Lage. Es sei unwahrscheinlich, dass Präsident Donald Trump sich ein weiteres Mal zur Kehrtwende bewegen lasse, hieß es, auch wenn es natürlich nicht auszuschließen sei. Mit den Soldaten würde sich Washington eines wichtigen Hebels entledigen. Die Glaubwürdigkeit amerikanischer Kampfansagen an den syrischen Machthaber Baschar al Assad und seine Alliierten würde leiden. Das Vorhaben, die schiitischen Milizen zu verdrängen, würde noch unrealistischer. Auch die von Washington angestrebte wirtschaftliche Strangulation des Regimes in Damaskus – unter anderem durch schärfere Sanktionen – würde schwieriger, sollten die Ölfelder im Osten nicht mehr im möglichen Aktionsradius der Amerikaner liegen."

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12.12.2018

"Mutmaßlicher Attentäter wurde aus Deutschland abgeschoben"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/anschlag-in-strassburg-hoechste-terrorwarnstufe-in-frankreich
-15937392.html

Die FAZ berichtet, dass es sich beim mutmaßlichen Täter von Strasbourg um einen Franzosen mit nordafrikanischen Wurzeln handeln soll, der sowohl in Frankreich als auch in Deutschland und der Schweiz aufgrund zahlreicher Einbrüche verurteilt und 2017 nach dem Verbüßen einer Haftstrafe aus Deutschland abgeschoben worden sei. "Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat unterdessen vor einer Bedrohung durch den Islamismus in Frankreich gewarnt. 'Man muss wissen, Straßburg ist eine Festung des islamistischen Fundamentalismus', sagte Le Pen dem Fernsehsender France 2 am Mittwoch. Ein aus dem Ausland finanzierter Salafismus breite sich im Land aus. Sie verstehe nicht, warum man sich in ihrem Land weigere, gegen den Fundamentalismus vorzugehen, schrieb Le Pen weiter. Es handele sich um eine 'tödliche Ideologie', die binnen sechs Jahren 250 Tote und Hunderte Verletzte in Frankreich gefordert habe. Deshalb habe ihre Nationale Sammlungsbewegung ein nationales Vorgehen gegen den Terrorismus gefordert."

Mehr lesen


AFP vom 12.12.2018

"France hunts gunman who cried 'Allahu akbar' in Christmas market attack"

https://www.afp.com/en/news/15/france-hunts-gunman-who-cried-allahu-akbar-christmas-market-attack-doc-1bi
9y411

Die französische Nachrichtenagentur AFP mit den aktuellen Informationen über den Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Strasbourg, bei dem bisherigen Angaben zufolge zwei Menschen getötet worden sind. "The government has raised the security alert level for terrorism to its highest, reinforcing border controls and patrols at all Christmas markets across France. Hundreds of police, two helicopters, officers from elite anti-terror units and soldiers deployed Wednesday for the manhunt. Among the victims, two were killed outright and another has been declared brain-dead, while 12 more were injured, six critically, Heitz said. The shooting spree comes as French leader Emmanuel Macron faces the biggest crisis of his presidency after three weeks of anti-government demonstrations sparked by fuel tax rises."

Mehr lesen


Die Zeit vom 11.12.2018

"Polizei sucht Täter nach Anschlag auf Weihnachtsmarkt"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-12/strassburg-ein-toter-und-verletzte-nach-angriff-au
f-weihnachtsmarkt

Auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt hat ein Angreifer mindestens drei Menschen getötet und zwölf Menschen schwer verletzt. Der Täter ist flüchtig, in Frankreich wurde die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Der französische Innenminister Christophe Castaner teilte mit, "dass der mutmaßliche Schütze bereits wegen Delikten in Frankreich und in Deutschland verurteilt [worden war]. In Frankreich sei er als Gefährder bekannt gewesen und in einer entsprechenden Datei verzeichnet gewesen, teilten die Behörden mit. In der Kategorie 'Fiche S' werden rund 26.000 Menschen geführt, von denen 10.000 als stark radikalisiert gelten, etwa durch salafistische Moscheen. Soldaten schossen den Mann nach Polizeiangaben bei der Flucht an. Die Verletzung habe ihn aber nicht an der Flucht hindern können. Die Regierung habe zusätzliche Kräfte mobilisiert, die auf dem Weg nach Straßburg seien, sagte Castaner. 350 Einsatzkräfte und mehrere Hubschrauber seien an der Fahndung beteiligt."

Mehr lesen


Al Jazeera English vom 08.12.2018

"Free Huawei executive or face consequences, China warns Canada"

https://www.aljazeera.com/news/2018/12/free-huawei-executive-face-consequences-china-warns-canada-1812081
52835591.html

Der in Kanada festgenommenen Finanzchefin des chinesischen Huawei-Konzerns droht die Auslieferung in die USA, wo ihr nach einer möglichen Klage wegen Betrugs und Verstoßes gegen die amerikanischen Iran-Sanktionen offenbar bis zu 30 Jahre Haft drohen. "On Friday, a Canadian court heard the extradition plea, but no decision was reached after nearly six hours of arguments and counter-arguments. The case will be next heard on Monday. There was no immediate reaction from the office of Canadian Foreign Minister Chrystia Freeland on Saturday. When asked about the possible Chinese backlash after Meng's arrest, Prime Minister Justin Trudeau told reporters on Friday that Canada has a very good relationship with Beijing. 'There will probably be a deep freeze with the Chinese in high-level visits and exchanges,' David Mulroney, former Canadian ambassador to China, said on Friday. 'The ability to talk about free trade will be put in the ice box for a while. But we're going to have to live with that. That's the price of dealing with a country like China.'"

Mehr lesen


New York Times vom 07.12.2018

"Huawei Arrest Tests China’s Leaders as Fear and Anger Grip Elite"

https://www.nytimes.com/2018/12/07/world/asia/huawei-arrest-china.html?emc=edit_th_181208&nl=todaysheadli
nes&nlid=201795341208

In der chinesischen Führungsschicht sei die Festnahme der Huawei-Finanzchefin in Kanada mit Wut und Furcht aufgenommen worden, berichtet Jane Perlez. Präsident Xi Jinping stehe damit auch vor einem innenpolitischen Problem, da er auf die Unterstützung durch die Eliten des Landes angewiesen sei. "Mr. Xi faces competing pressures — to show strength, perhaps by retaliating against the United States, but also to limit the cost of rising tensions and the trade war with Washington on China’s ruling class. 'Her arrest will have phenomenal repercussions in China,' said Tao Jingzhou, a corporate lawyer in Beijing. 'The wealthy have already been worried for a long time about their safety and their wealth in America,' he added. 'If the U.S. is going to pursue corruption and extraterritorial laws, that will increase.' Though Mr. Xi’s status as China’s paramount leader is unchallenged, his management of the economy and relations with the United States had come under criticism before Ms. Meng’s arrest, with some blaming him as pushing overly ambitious policies that aggravated the Trump administration and provoked the trade war."

Mehr lesen


Deutschlandfunk vom 07.12.2018

"Misstrauen gegenüber Chinas Tech-Konzernen wächst"

https://www.deutschlandfunk.de/festnahme-von-huawei-finanzchefin-misstrauen-gegenueber.766.de.html?dram:a
rticle_id=435331

Steffen Wurzel schreibt nach der Festnahme der Huawei-Finanzchefin in Kanada, dass das Misstrauen gegenüber dem chinesischen Technologiekonzern weltweit zugenommen habe. "Das Unternehmen mit Sitz im südchinesischen Shenzhen baut auch Schaltgeräte und Steuerungsteile für Internet-Knotenpunkte, -Verteilerzentren und Steuerungsanlagen. Bedeutet: Fast überall, wo Funk-Antennenen stehen oder Server-Zentren, ist Huawei mit Technik dabei. Computerexperten und Geheimdienste aus westlichen Staaten warnen: Das ist potentiell gefährlich, wir bieten Huawei und damit auch dem chinesischen Staat Einblicke in hochsensible Bereiche unserer Kommunikationsinfrastruktur. Konkrete Belege für diese Vorwürfe gibt es nicht. Huawei weist sie seit Jahren zurück. Aber: Das Misstrauen gegenüber dem Unternehmen und auch anderen Technik-Herstellern aus China wächst weltweit."

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 02.12.2018

"Putin schließt Frieden mit derzeitiger Regierung in Kiew aus"

http://www.faz.net/aktuell/putin-schliesst-frieden-mit-derzeitiger-ukrainischer-regierung-aus-15920746.ht
ml

Am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires haben Bundeskanzlerin Merkel und Russlands Präsident Putin mit Blick auf den Ukrainekonflikt diplomatische Beratungen im Vierer-Format vereinbart. "Die Gespräche sollten auf Ebene der Regierungsberater aus Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich geführt werden, sagte Merkel am Samstag nach einem Treffen mit Putin am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires. Nach der jüngsten Eskalation im Asowschen Meer müssten 'alle Verschärfungen' vermieden werden. Putin ließ über seinen Sprecher erklären, er habe der Kanzlerin bei dem Treffen am Rande des G20-Gipfels die Umstände der jüngsten Konfrontation mit der Ukraine im Schwarzen Meer 'ausgiebig und im Detail erklärt'."

Mehr lesen


Frankfurter Rundschau vom 02.12.2018

"Krise des Westens zeigt sich bei G20"

http://www.fr.de/politik/buenos-aires-g20-krise-des-westens-zeigt-sich-bei-g20-a-1631272

Der Multilateralismus als Leitgedanke des diplomatischen Zusammenlebens stehe gehörig unter Druck, schreibt die Frankfurter Rundschau in ihrem Kommentar zum G20-Gipfel in Buenos Aires. "Die Risse unter den größten Wirtschaftsnationen, die Krise des Westens, das alles lässt sich auch in Buenos Aires nicht übertünchen. Nächtelang feilen die Sherpas an Formelkompromissen, die dann jeder nach Gutdünken interpretieren kann. Es ist bezeichnend für den Zustand der Welt, dass hart gerungen werden muss, um in der Abschlusserklärung überhaupt noch ein Bekenntnis zum Multilateralismus unterzubringen, dem Ringen um gemeinsame Leitplanken in der internationalen Politik. Ganze drei Mal taucht das Wort 'multilateral' im Kommuniqué auf, nur ein Mal ein Lieblingswort von Kanzlerin Angela Merkel: 'regelbasiert'. Die deutsche Regierungschefin ist nach Buenos Aires gekommen, um in Zeiten von Abschottung und Kriegsgefahren die Fahne dieses Multilateralismus hochzuhalten. 'Es lohnt sich, dafür zu kämpfen', sagt sie. 'Bisher haben die Kämpfe auch immer gewisse Erfolge gezeigt. Aber es ist schwerer geworden.'"

Mehr lesen


suche-links1 2 .. 170suche-rechts

Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Coverbild Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Die internationale Sicherheit ist fragil und bedroht. Wie können und müssen demokratische Systeme ...

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Zum Shop