US-Soldaten in Afghanistan

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Zeit Online vom 27.01.2020

"Wer, wen nicht sie"

https://www.zeit.de/campus/2020-01/erinnerungskultur-antisemitismus-auschwitz-gedenken-holocaust-rechtsex
tremismus

Carla Baum und Sophia Schirmer stellen in ihrer Reportage zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus Menschen vor, die sich gegen Rassismus und für eine Erinnerungskultur einsetzen. Sie sehen in ihnen die Nachfolgegeneration derer, die das Erbe der Holocaust-Überlebenden fortführen wird.

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Deutschlandfunk vom 26.01.2020

"Holocaust ist konstituierend für unsere Gegenwart"

https://www.deutschlandfunk.de/75-jahre-schoah-holocaust-ist-konstituierend-fuer-unsere.720.de.html?dram:
article_id=468809

Johanna Herzing verweist in ihrem Beitrag zu 75 Jahren Schoah auf den konstituierenden Charakter des Holocaust für die Deutschen, für die Europäer und für die Menschheit an sich. "(...) welche Bedeutung kommt der Feier in der israelischen Gedenkstätte Yad Vashem in seiner Gesamtheit zu und welche der noch ausstehenden feierlichen Veranstaltung in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau? Ganz unabhängig von der Frage, welcher der geeignetere Ort für das Gedenken ist: Beide Veranstaltungen sind wichtige Symbole. Sie zeigen uns allen, der Welt, wie konstituierend der Holocaust für unsere Gegenwart, für unsere Existenz, für unser Selbstverständnis ist. Als Deutsche, aber auch als Europäer, und vor allem als Menschen. Das mögen nicht alle Zeitgenossen gleichermaßen so sehen oder empfinden. Gerade deshalb ist es wichtig, dass die Staats- und Regierungschefs dies öffentlich bekunden – in Israel, wie in Polen."

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Deutsche Welle vom 26.01.2020

"Auschwitz - ein Ort und seine erschütternde Geschichte"

https://www.dw.com/de/auschwitz-ein-ort-und-seine-ersch%C3%BCtternde-geschichte/a-52016470

Heiki Mund fasst aus Anlass des internationalen Holocaust-Gedenktags die historischen Fakten und Zahlen und die Geschichte hinter dem "Begriff 'Ausschwitz'" zusammen und appeliert an die Veranwortung, die sich darauf für die Zukunft ergibt. "Über 25 Millionen Menschen haben die Gedenkstätte des früheren KZ Auschwitz in Südpolen seit ihrer Eröffnung 1947 besucht. Inzwischen kommen jedes Jahr mehr als 2 Millionen Besucher aus aller Welt dorthin. Ungefähr 50 Kilometer westlich von Krakau erstreckte sich bis 1945 das riesige Gelände des gesamten NS-Lagerkomplexes, vor den Toren der kleinen Stadt Oswiecim. Heute befinden sich auf dem Areal ein staatliches Museum und die Gedenkstätte. Zu dem zentralen Vernichtungslager der Nazis gehörten neben den drei Hauptlagern noch unterschiedlich große Neben- und Außenlager - eine industrielle Vernichtungsmaschinerie unvorstellbaren Ausmaßes. Allein das Museum im Stammlager Auschwitz und die weitläufige Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau, wie man sie heute besichtigen kann, umfassen 191 Hektar."

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Tageszeitung vom 25.01.2020

"Was heißt denn versöhnlich sein?"

https://taz.de/Israelischer-Soziologe-ueber-Gedenken/!5656076/

Jan Feddersen im Gespräch mit dem israelischen Soziologen Natan Sznaider über das Gedenken an den Holocaust heute. "Ich glaube nicht, dass die Erinnerung an diese Schrecken wachgehalten wird, indem man sich Attrappen von Gaskammern oder Baracken oder Schienen am Originalschauplatz anguckt. Das ist so eine Fetischisierung des Materials. Ich empfinde das eher sogar als eine merkwürdige Form von Gegen­erinnerung. Weil es ja wirklich der Ort war, an dem Menschen zu Material gemacht worden sind. Und jetzt materialisieren wir die Erinnerung. Für mich ist das eine primitivere Form der Erinnerung. Von mir aus können diese Orte einfach verschwinden."

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Neue Zürcher Zeitung vom 25.01.2020

"Auschwitz begreifen zu wollen gleicht dem Versuch, offenen Auges in die Sonne zu starren"

https://www.nzz.ch/meinung/auschwitz-ist-und-bleibt-eine-erinnerung-an-die-zukunft-ld.1535414

Andreas Breitenstein macht auf das Verschwinden der letzten unmittelbaren Zeugen des Holocaust und ihre Bedeutung für die Zukunft Europas als aufklärerisches zivilisatorisches Projekt aufmerksam. "Bald schon wird es jene nicht mehr geben, welche die Hölle der nationalsozialistischen Vernichtungslager am eigenen Leib erfahren haben. Die Höhe des Alters, das sie trotz allem erreichten, und die Kinder, die sie gebaren, sprechen Hitlers Absicht, die «jüdische Rasse» auszulöschen, mit der elementaren Kraft des Lebendigen Hohn. Dennoch stellt ihr Verschwinden eine Zäsur dar. Es wird keiner mehr da sein, der aus erster Hand die Geschichte seines Überlebens erzählen und Dinge bezeugen kann, die sich der Vorstellungskraft lange entzogen, weil sie undenkbar schienen: die planvolle Organisation und die technische Optimierung der industriellen Tötung von Millionen von Menschen, einzig um ihrer gesellschaftlichen und religiösen Zugehörigkeit willen. Primo Levi, einer, der Auschwitz überstand und sich später umbrachte, schrieb: 'Es ist nicht zulässig zu vergessen, es ist nicht zulässig zu schweigen. Wenn wir schweigen, wer wird dann sprechen? (. . .) Wenn unsere Zeugenschaft fehlt, werden in nicht ferner Zukunft die bestialischen Taten der Nazis, gerade wegen ihrer Ungeheuerlichkeit, unter die Legenden eingereiht werden können.'"

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Übermedien vom 06.01.2020

"Berlin doch nicht Mordmetropole Europas"

https://uebermedien.de/45008/berlin-doch-nicht-mordmetropole-europas/

Stefan Niggemeier berichtet in den "Übermedien" über die kurzzeitige Verbreitung irreführender Zahlen zur Kriminalität in der deutschen Hauptstadt durch den Berliner Verlag und die Reaktionen darauf. "Eine Statistik hat heute bei den Zeitungen des Berliner Verlages einen kleinen Blutrausch ausgelöst. Berlin sei 'Hauptstadt der Tötungsdelikte', vermelden sie. In der EU gebe es keine Stadt, in der das Risiko, Opfer eines Tötungsverbrechens zu werden, höher sei als in Berlin. Statistisch gesehen sei es 'in unserer Stadt' sogar 'wahrscheinlicher, ermordet oder totgeschlagen zu werden als bei einem Verkehrsunfall ums Leben zu kommen'."Die richtige Antwort lautet b): Die Zahlen stammen zwar alle aus derselben Quelle, einer Statistik der OECD. Für Deutschland enthalten die Zahlen allerdings nicht nur vorsätzliche Tötungen, sondern auch versuchte Tötungen sowie andere Delikte. Rechnet man mit den tatsächlichen vorsätzlichen Tötungen, sinkt die absolute Zahl für das Jahr 2016 vom 167 auf 37. Das entspricht einer 'Mordrate' von ungefähr einer Tötung pro 100.000 Einwohner – womit Berlin eine eher unauffällige Position im Hauptstadtranking einnimmt."

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NPR vom 04.01.2020

"Was It Legal For The U.S. To Kill A Top Iranian Military Leader?"

https://www.npr.org/2020/01/04/793412105/was-it-legal-for-the-u-s-to-kill-a-top-iranian-military-leader

Das US-Militär hat auf Anordnung von Präsident Trump den vielen Experten zufolge wichtigsten General des iranischen Regimes, Qassim Soleimani, durch einen gezielten Drohnenangriff getötet. Ob die USA damit eigene bzw. internationale Gesetze gebrochen haben, wird Merrit Kennedy und Jackie Northam zufolge unterschiedlich beurteilt. "'I think the best definition would be either one of assassination or murder,' Gary Solis, a retired Marine who taught on the laws of war at West Point, tells NPR. He says what happened is comparable to Iran killing a high-ranking U.S. military official with a bomb on U.S. soil. Assassination is prohibited by a U.S. executive order, says Ashley Deeks, a University of Virginia law professor who focuses on the laws of war. She thinks it is unlikely this meets the definition of an assassination: 'A lawful killing during an armed conflict does not constitute an assassination,' Deeks says. 'As a legal matter, if he were intimately involved in planning and blessing these attacks, then that doesn't seem to render it as assassination.' (…) Scott Anderson, a fellow at the Brookings Institution who served as the legal adviser for the U.S. Embassy in Baghdad during the Obama administration (…), says that the Trump administration's legal justifications are 'adopting a stance that pushes a little beyond what it and prior presidential administrations ... have done in the past.' He says it's hard to argue that the action against Soleimani is completely unlawful under U.S. law – but said that justifications may rely on interpretations of law that are controversial or antiquated."

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Tagesspiegel vom 22.12.2019

"Verdächtige Salafisten wurden wohl observiert"

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-terrorverdacht-am-breitscheidplatz-verdaechtige-salafisten-wurden
-wohl-observiert/25360266.html

Der Berliner Tagesspiegel berichtet über den Großalarm auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, bei dem zwei verdächtige Syrer festgenommen worden sind. "Die Situation am Samstagabend auf dem Berliner Breitscheidplatz war wohl ernster als angenommen. Zwar hatte erst eine Verwechslung zum Terroralarm auf dem Weihnachtsmarkt geführt. Doch die beiden verdächtigen Männer sind anscheinend keine Unbekannten für die Polizei. Nach Tagespiegel-Informationen aus Sicherheitskreisen wurden die beiden Männer observiert. Laut Polizei gehören beide dem islamistisch-salafistischen Spektrum an und waren entsprechend gekleidet. Es handelt sich um zwei Syrer, die 21 und 24 Jahre alt sind. Beide haben bereits in Berlin gelebt und einen Flüchtlingsstatus. Dass sie oberviert worden, wollte ein Sprecher am Sonntag nicht bestätigen."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 10.12.2019

"Es kommt Bewegung in einen versteinerten Prozess"

https://faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-gipfel-wie-merkel-und-macron-auf-putin-einwirkten-1652814
7.html

Auch Michaela Wiegel zieht eine positive Bilanz der Verhandlungen beim Pariser Ukraine-Gipfel. "Alle Seiten sind bereit, schon in vier Monaten einen neuen Ukraine-Gipfel zu organisieren, um sich ungelöste Konfliktpunkte wie die Wahlen und die Kontrolle der Grenze vorzunehmen. Das lange Warten habe sich gelohnt, sagt also Emmanuel Macron, als er kurz vor Mitternacht im Festsaal des Elysée-Palastes neben Angela Merkel, Wladimir Putin und Wlodymyr Selenskyj Platz nimmt. 'Die Tatsache, dass wir hier nebeneinander sitzen, ist bereits ein wichtiges Ergebnis', sagt er. Die Bundeskanzlerin lobt: 'Die Zeit des Stillstands ist überwunden'. Auch wenn es noch schwierige Fragen zu lösen gebe, seien die Fortschritte beim Waffenstillstand, beim Gefangenenaustausch und dem Truppenabzug beachtlich."

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Spiegel Online vom 10.12.2019

"Maximales Wohlwollen"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-gipfel-in-paris-die-lehren-aus-dem-treffen-zum-donbass-kon
flikt-a-1300556.html

Der Ukraine-Gipfel in Paris hat entgegen mancher Erwartungen zu einigen handfesten Ergebnissen geführt. Christian Esch analysiert: "Es sind kleine praktische Schritte, aber bis zum kommenden Gipfel in vier Monaten wird Zeit genug sein, ihre Durchführung zu überprüfen. Und es wird sich dann auch zeigen, ob Selenskyjs Kalkül aufgeht, das am Montagabend auf der Pariser Pressekonferenz deutlich wurde. Es besteht darin, mit überschaubaren Zugeständnissen und versöhnlichen Gesten möglichst viel Wohlwollen bei seinen westlichen Partnern zu erzeugen. Diese sollen ihm dann helfen, die für Kiew inakzeptablen Punkte des Minsker Abkommens flexibler auszugestalten. Wladimir Putin, so ist zu befürchten, wird nicht dazu bereit sein. (…) Selenskyj gab sich zuversichtlich, der Ton in Paris war höflich und respektvoll. Das erste Treffen mit Putin war für den unerfahrenen ukrainischen Präsidenten eine schwierige Herausforderung. Er scheint sie bestanden zu haben."

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Russia in Global Affairs vom 09.12.2019

"Normandy Four summit on Ukraine’s future: What’s at stake?"

https://eng.globalaffairs.ru/redcol/Normandy-Four-summit-on-Ukraines-future-Whats-at-stake-20289

Auch Fyodor Lukyanov erläutert die Ausgangsposition der zentralen Akteure beim Ukraine-Gipfel in Paris und erklärt u.a., warum Präsident Putin westlichen Forderungen nach einem Entgegenkommen skeptisch gegenübersteht. "Western heads of states, and above all Emmanuel Macron, keep trying to convince Moscow that the best, if not the only way to mend relations between Russia and the West is to achieve positive progress with respect to the Minsk Accords – which, of course, would require Russia to take a very flexible and active stance. If only Moscow were to make its first step toward Kiev, they say, all other issues would magically vanish. But Putin does not subscribe to this kind of thinking – his actions are guided by a long history of past interactions with the West. He believes that, more often than not, such steps forward are taken for granted – and followed by demands for further concessions. Hence, the common perception among Russians that settling the Donbas issue would inevitably bring the political status of Crimea back on the international agenda."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 09.12.2019

"Putin hat gute Karten"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/gipfel-zu-ukraine-konflikt-putins-starke-verhandlungsposition
-16522591.html

Friedrich Schmidt und Katharina Wagner glauben, dass Präsident Putin beim Ukraine-Gipfel in Paris eine starke Verhandlungsposition habe, während die NATO und Bundeskanzlerin Merkel geschwächt wirkten. "Die von Macron für 'hirntot' erklärte Nato tritt uneins auf. Bundeskanzlerin Angela Merkel, die mit Macrons Vorgänger einst auf dem Höhepunkt der russischen Aggression gegen die Ukraine Putin die Minsker Vereinbarungen abrang, ist geschwächt. Sie will Putin auf Russlands unterlassene Hilfe bei der Aufklärung des Mordes an einem Tschetschenen in Berlin ansprechen, den laut Ermittlern ein Russe mit Staatsverbindungen verübte. Um die Stimmung nicht zu trüben, wies Berlin in dem Fall bisher nur zwei russische Diplomaten aus. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, im Frühjahr mit Friedensversprechen gewählt, steht innenpolitisch unter Druck und ist nach außen im Washingtoner Streit um die 'Ukraine-Affäre' in unbequemer Lage. Putin reist unbeschwert an. (…) Putin ist, anders als Selenskyj, nicht auf eine Lösung des Konflikts angewiesen. An die westlichen Sanktionen hat sich sein Regime angepasst. Auch ohne russisches Einlenken werden im Westen regelmäßig Forderungen laut, die Strafmaßnahmen abzubauen. So konnte Putin Bedingungen für das Zustandekommen des Treffens stellen. Wie die Truppenentflechtung aus drei Orten in der Ostukraine und die Akzeptanz der (auf den Bundespräsidenten zurückgehende) 'Steinmeier-Formel' durch Kiew."

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Die Welt vom 06.12.2019

"'Normalität mit Russland'?"

https://www.welt.de/print/welt_kompakt/debatte/article204086506/Leitartikel-Normalitaet-mit-Russland.html

Richard Herzinger warnt in seinem Kommentar zum Ukraine-Gipfel in Paris vor einer Normalisierung des Verhältnisses der EU-Staaten zu Russland. Zugeständnisse könnten "verheerende Folgen für die Stabilität der Ukraine" haben. "Berlin hat sich zwar von Macrons Abwertung des transatlantischen Bündnisses als 'hirntot' distanziert und hütet sich vor weitreichenden politischen und strategischen Avancen an Putin, wie sie Macron zur Bekräftigung seines Kurswechsels unternommen hat. Die Bundesregierung hält jedoch ihrerseits gegen massiven Widerstand in der EU an dem deutsch-russischen Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 fest. Und trotz ihres einstweiligen Festhaltens an den Sanktionen gegen den Kreml strebt sie danach, als eine Art Ausgleich für die politischen Spannungen die Wirtschaftsbeziehungen zu Moskau zu intensivieren. Frankreich, aber auch Deutschland könnten deshalb die ukrainische Führung dazu drängen, dem russischen Aggressor Zugeständnisse auf Kosten der ukrainischen Souveränität zu machen."

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ipg-journal vom 05.12.2019

"Kampf an zwei Fronten"

https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/kampf-an-zwei-fronten-3925/

Marcel Röthig, Landesvertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Ukraine und Belarus, betrachtet schon das Zustandekommen des Ukraine-Gipfels in Paris als Erfolg. "Von einem großen Durchbruch hin zum Frieden in der Ost-Ukraine ist man sicherlich noch weit entfernt, zumal es sich um das erste persönliche Treffen Putins mit Selenskyj handelt. Gleichwohl deuten die Zeichen der vergangenen Monate – etwa der Gefangenenaustausch oder die Rückgabe der im letzten Jahr von Russland aufgebrachten ukrainischen Schiffe – auf eine mögliche Besserung der humanitären Lage. Ein noch größerer Gefangenenaustausch, vielleicht sogar nach dem Prinzip 'alle gegen alle' ist möglich, ebenso ein nachhaltiger Waffenstillstand, der Abzug weiterer Truppen und eine Intensivierung der Minenräumung."

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