US-Soldaten in Afghanistan

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Al-Monitor vom 26.09.2018

"Turkey, Germany try to turn new page in name of mutual interests"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2018/09/turkey-germany-move-to-let-bygones-be-bygones.html

Semih Idiz schreibt, dass die Entwicklung in Syrien die erneute Annäherung zwischen Deutschland und der Türkei vorantreibe. Dies werde auch beim Deutschlandbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan deutlich werden. "Dogacan Basaran from the Ankara Center for Crisis and Policy Studies maintains that the current spate of high-level Turkish-German contacts should be seen in this context. 'The international situation is speeding up the Turkish-German reconciliation. Developments in Idlib in particular and the prospect of a new flood of refugees are also forcing Ankara and Berlin together,' he wrote in an article for the pro-government daily Yeni Safak. (...) Not surprisingly, Syria is one of the topics Erdogan is expected to concentrate on in his talks with Steinmeier and Merkel, and he is also likely to push for German support for the reconstruction of Syria. Turkey says it is vital for stabilizing the Idlib region in particular, so that a safe environment can be secured not just for the 3.5 million Syrians already there, but also for those who are in Turkey or Europe."

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Sächsische Zeitung vom 27.08.2018

"Kretschmer warnt vor Stimmungsmache"

https://www.sz-online.de/sachsen/ministerpraesident-aeussert-sich-zu-vorfaellen-von-chemnitz-4002345.html

Die Sächsische Zeitung mit einer Zusammenfassung der Ereignisse, die zu den Ausschreitungen in Chemnitz geführt haben. "Hintergrund ist eine gewaltsame Auseinandersetzung in der Nacht zum Sonntag nach dem Chemnitzer Stadtfest. Ein 35-jähriger Deutscher starb im Krankenhaus, zwei weitere Deutsche, 33 und 38 Jahre alt, wurden verletzt. An dem Vorfall sollen maximal zehn Personen mehrerer Nationalitäten beteiligt gewesen sein. Die Polizei hatte die beiden 22- und 23-Jährigen noch in der Nacht festgenommen. Die Beschuldigten seien aufgrund bisheriger Ermittlungen dringend verdächtig, nach einer vorangegangenen verbalen Auseinandersetzung mehrfach mit einem Messer auf den 35-jährigen Deutschen eingestochen zu haben, hieß es in einer Mitteilung. Zudem ermittelt die Polizei zu eventuellen Straftaten, die sich am Rande einer ausländerfeindlichen Demonstration am Sonntagnachmittag in Chemnitz ereigneten. Videos in sozialen Medien zeigen Übergriffe auf Migranten."

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Spiegel Online vom 27.08.2018

"Chemnitz rüstet sich für neue Demos"

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/chemnitz-polizei-ruestet-sich-fuer-neue-demos-am-montag-a-12251
06.html

Spiegel Online berichtet über die Ausschreitungen in Chemnitz nach dem Tod eines 35-jährigen Deutschen. Rund 800 Rechtsextreme seien dabei durch die Straßen gezogen. Die Polizei habe überfordert gewirkt. "Zwar blieb es in der Nacht zu Montag ruhig, doch die Polizei bereitet sich auf neue Kundgebungen vor. Im Internet gebe es verschiedene Aufrufe zu Demonstrationen, sagte eine Sprecherin der Chemnitzer Polizei. Derzeit liefen Planungen, wie damit umgegangen werden solle. Klar ist: Szenen wie am Sonntag sollen sich nicht wiederholen."

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Süddeutsche Zeitung vom 17.07.2018

"Trumps Partei mault und bleibt gefolgsam"

http://www.sueddeutsche.de/politik/gipfel-reaktionen-trumps-partei-mault-und-bleibt-gefolgsam-1.4057834

Trotz der Kritik aus den eigenen Reihen müsse sich US-Präsident Trump nach dem Gipfeltreffen in Helsinki innenpolitisch keine allzu großen Sorgen machen, berichtet Johannes Kuhn aus Austin, Texas. "Das Echo aus den Reihen der Republikaner, die Trump längst zu seiner Partei gemacht hat, ist zwar deutlich negativer als sonst - aber unter dem Strich weiter verhalten. Am deutlichsten äußerten sich Offizielle aus der Peripherie und Politiker, die nicht zur Wiederwahl stehen. (...) Etwas zahmere Kritik kam von Republikanern, die Trump unterstützen, aber im November ihr Amt an Demokraten verlieren könnten. Peter T. King, Abgeordneter aus New York, zeigt sich 'enttäuscht, aber nicht verblüfft' über die Äußerungen des Präsidenten. Die meisten Konservativen aber schwiegen: Niemand kann es riskieren, den US-Präsidenten gegen sich aufzubringen, zumal viele Herausforderer in parteiinternen Vorwahlen jede Abweichung vom Trumpismus erfolgreich als Verrat klassifizieren."

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The Times of Israel vom 17.07.2018

"Putin and Trump presented unified front on Syria, but differences abound"

https://www.timesofisrael.com/putin-and-trump-presented-unified-front-on-syria-but-differences-abound/

Aus israelischer Sicht war beim Gipfeltreffen in Helsinki vor allem das Thema Syrien von Bedeutung. Trump und Putin waren sich Ron Kampeas zufolge darin einig, dass israelische Sicherheitsinteressen bei einer Lösung des Konflikts eine wichtige Rolle spielen müssen. Bestehende Differenzen seien allerdings nicht geklärt worden. "Beneath the comity there lurked several significant differences of how each side sees the outcomes. Implicit in Putin’s emphasis on ensuring Israel’s security in the 'south' is that Iran, Russia’s de facto ally in assisting the Assad regime’s bid for survival, will be absent from that region, as will its proxy, the Lebanese militia Hezbollah. But Netanyahu wants Iran out of Syria, period. (...) Putin made clear that he sees the United States and Russia as equal partners in determining the outcome in Syria. 'Russia and the United States apparently can act proactively and take considerable leadership on this issue, and organize the interaction to overcome humanitarian crisis and help Syrian refugees to go back to their homes,' he said. Trump, notably, did not object."

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The American Conservative vom 17.07.2018

"Trump Calls Off Cold War II"

http://www.theamericanconservative.com/buchanan/trump-calls-off-cold-war-ii/

Patrick J. Buchanan zieht im Gegensatz zu vielen anderen Kommentatoren in den USA ein positives Fazit des Gipfeltreffens in Helsinki. Donald Trump habe einem "Kalten Krieg 2.0" eine klare Absage erteilt und eine "historische Wende" in der US-Außenpolitik vorangetrieben. "With his remarks in Helsinki and at the NATO summit in Brussels, Trump has signaled a historic shift in U.S. foreign policy that may determine the future of this nation and the fate of his presidency. He has rejected the fundamental premises of American foreign policy since the end of the Cold War and blamed our wretched relations with Russia, not on Vladimir Putin, but squarely on the U.S. establishment. (...) Trump thereby repudiated the records and agendas of the neocons and their liberal interventionist allies, as well as the archipelago of War Party think tanks beavering away inside the Beltway. Looking back over the week, from Brussels to Britain to Helsinki, Trump’s message has been clear, consistent and startling. NATO is obsolete. European allies have freeloaded off U.S. defense while rolling up huge trade surpluses at our expense. Those days are over. Europeans are going to stop stealing our markets and start paying for their own defense. And there will be no Cold War II."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17.07.2018

"Das große Rätselraten"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/pressestimmen-das-grosse-raetselraten-15695030.html

Die FAZ hat weitere der "fast einmütigen" Reaktionen der nationalen und internationalen Presse auf das Gipfeltreffen Donald Trumps mit Wladimir Putin in Helsinki gesammelt. "Was der russische und der amerikanische Präsident wirklich verhandelt haben, wird wohl nie jemand erfahren. Doch die Bewertung des Treffens in Helsinki ist fast einmütig. Ein Blick in die nationale und internationale Presse."

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Zeit Online vom 17.07.2018

"Selbst Fox News ist nicht begeistert"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-07/helsinki-trump-putin-gipfel-vollkommene-verleugnung-der-reali
taet

In den USA ist der Auftritt von Präsident Trump beim Gipfeltreffen mit Wladimir Putin in Helsinki lagerübergreifend auf zum Teil scharfe Kritik gestoßen. "Auf die Nachfrage eines Journalisten, ob er die russische Einmischung in die Präsidentschaftswahlen verurteile, antwortete Trump, er sehe 'keinen Grund, zu glauben', dass es überhaupt Russland gewesen sei, das sich in die Computer der Demokraten gehackt habe. Putin bestand seinerseits darauf, seine Regierung habe 'nie' in interne amerikanische Angelegenheiten eingegriffen. (...) Kritik kam nicht nur aus den üblichen Richtungen. Selbst auf Fox News, das sich sonst entschieden solidarisch mit dem Präsidenten zeigt, hieß es nach dem Treffen vorsichtig, Trump und Putin hätten die Vorwürfe der Einflussnahme auf 'beispiellose Weise' behandelt. 'Kein Verhandlungsergebnis ist es wert, die eigenen Leute und das eigene Land über die Klinge springen zu lassen', schrieb auch die Fox-Moderatorin und Tochter des US-Botschafters in Moskau, Abby Huntsmann, auf Twitter. Selbst die eigentlich verlässlich konservative Webseite Drudge Report erklärte, Putin habe das Treffen 'dominiert' – und zeigte den US-Präsidenten wenig vorteilhaft in einer Pose, in der er die Balance verliert."

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Telegraph vom 16.07.2018

"When Trump sees Putin, he doesn't think about the Cold War, he sees a conservative champion of civilisation"

https://www.telegraph.co.uk/news/2018/07/16/trump-sees-putin-doesnt-think-cold-war-sees-conservative-cham
pion/

Donald Trumps offensichtliche Sympathie für Wladimir Putin ist nach Ansicht von Tim Stanley auf vermeintlich geteilte konservative Überzeugungen zurückzuführen. "Some conservatives now believe they have more in common with Russia’s traditionalism than with the 'suicidal liberalism' they see in the West. (...) Conservative admiration for Putin is a symptom of its own loss of hope in what were once boilerplate American ideals. Conservatives are becoming sceptical of free trade. They question the integrity of their own security apparatus. They don’t think the US has a mission to remake the world. So, why not talk to Orthodox Russia? The problem is that Trump’s realism only goes part of the way – it projects Western cultural debates onto Russia and doesn’t extend its vision to the reality of Russia as it really is."

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Deutschlandfunk vom 16.07.2018

"Die Europäer sollten das unterstützen"

https://www.deutschlandfunkkultur.de/zeichen-einer-annaeherung-von-trump-und-putin-die-europaeer.1008.de.
html?dram:article_id=423085

Nach Ansicht von Johannes Varwick, Politikwissenschaftler an der Universität Halle-Wittenberg, sollte das Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin in Helsinki von den Europäern als "gute Initiative" begrüßt werden. "Gleichwohl sieht auch Varwick die Gefahr, dass die Europäer durch eine Annäherung von USA und Russland an den Rand gedrängt werden könnten, vor allem weil die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten sehr unterschiedliche Positionen hätten. 'Wenn Sie sich etwa die polnischen Befürchtungen mit Blick auf Russland angucken oder die spanische Position, da ist ein weites Feld der Unterschiedlichkeit', sagt er. Wenn es jedoch gelinge, eine geschlossene europäische Position zu erarbeiten, könne eine amerikanisch-russische Annäherung durchaus im europäischen Sinne sein. 'Weil: Es ist ja doch eine gefährliche Lage und ich bin ganz froh, dass man jetzt da wieder gesprächsfähig ist.'"

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Consortiumnews vom 16.07.2018

"US Media is Losing Its Mind Over Trump-Putin Press Conference"

https://consortiumnews.com/2018/07/16/us-media-is-losing-its-mind-over-trump-putin-press-conference/

Joe Lauria hält die Reaktionen führender US-Medien auf das Gipfeltreffen in Helsinki für "atemberaubend", da sich viele Kommentatoren nahezu ausschließlich mit dem "Russia-Gate"-Skandal beschäftigt hätten. "The American president said the U.S. has been 'foolish' not to attempt dialogue with Russia before, to cooperate on a range of issues. (...) This main reason for summits between Russian and American leaders was also ignored: to use diplomacy to reduce dangerous tensions. 'I really think the world wants to see us get along,' Trump said. 'We are the two great nuclear powers. We have 90 percent of the nuclear. And that’s not a good thing, it’s a bad thing.' Preventing good relations between the two countries appears to be the heart of the matter for U.S. intelligence and their media assets. So Trump was vilified for even trying. Obsessed as they are with the 'interference' story, the media virtually ignored the other crucial issues that came up at the summit, such as the Middle East."

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The American Conservative vom 16.07.2018

"The Helsinki Debacle and U.S.-Russian Relations"

http://www.theamericanconservative.com/larison/the-helsinki-debacle-and-u-s-russian-relations/

Daniel Larison kritisiert das Auftreten des US-Präsidenten in Helsinki, weil das groß angekündigte Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten einmal mehr keine handfesten Vereinbarungen hervorgebracht habe. Trumps "unterwürfige" Haltung während der abschließenden Pressekonferenz werde künftige Verständigungsversuche mit Russland weiter erschweren, so seine Befürchtung. "Improving the relationship with Moscow has been and continues to be a worthwhile goal, but Trump has made it politically impossible to pursue that goal in the near term. The U.S. and Russia could and should have a more constructive relationship, but it can’t be based on the denial of reality and ignoring the genuine disagreements that exist between our governments. If there is to be genuine improvement in U.S.-Russian relations, it will come from facing up to these disagreements and finding a way to work through or around them."

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ZDF vom 16.07.2018

"Putin und Trump: Konstruktiver Dialog"

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/putin-trump-gipfel-in-helsinki-100.html

Die Präsidenten Russlands und der USA haben ihr Treffen in Helsinki auf der folgenden Pressekonferenz als produktiven Beginn der Verbesserung der bilateralen Beziehungen eingeschätzt. "US-Präsident Donald Trump sagte, er habe bei seinem Gespräch mit Wladimir Putin einen 'direkten', 'offenen' und 'sehr produktiven' Dialog geführt. Die Gespräche seien insgesamt sehr gut verlaufen - und eröffneten neue Wege zum Frieden. Es seien 'eine ganze Reihe kritischer Fragen zwischen unseren beiden Ländern' zur Sprache gekommen, sagte Trump. Das Gipfeltreffen in Helsinki sei 'erst der Anfang' im beiderseitigen Verhältnis. Auch Russlands Präsident nannte die Gespräche offen und nützlich. Russland und die USA seien in einer schwierigen Phase ihrer Beziehungen, obwohl es keine objektiven Gründe für diese Probleme gebe. 'Der Kalte Krieg ist vorbei', sagte Putin."

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Neue Zürcher Zeitung vom 16.07.2018

"Helsinki – wie ein Name zum Symbol wurde"

https://www.nzz.ch/international/helsinki-wie-ein-name-zum-symbol-wurde-ld.1403360

Anlässlich des Gipfeltreffens zwischen Trump und Putin in Helsinki blickt Rudolf Hermann auf die historische Rolle der finnischen Hauptstadt in der Ost-West-Politik zurück. "Gerade in der internationalen Diplomatie und mit Blick auf den Ost-West-Konflikt der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts ist Helsinki weit mehr als bloss der Name einer Stadt. Vor 43 Jahren war die finnische Kapitale Schauplatz der Unterzeichnung eines Dokuments, das sich trotz relativer völkerrechtlicher Unverbindlichkeit als sehr bedeutsam herausstellen sollte: die Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). (...) In der Folge berief sich fortan manch eine Bürgerrechtsbewegung in den Staaten des Moskauer Einflussbereichs auf die Helsinki-Schlussakte; von der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc über die tschechoslowakische Charta 77 bis hin zu verschiedensten Helsinki-Komitees. 'Helsinki' wurde gewissermassen zu einem Synonym für den Begriff der Menschenrechte, und das mit einer Dynamik, die in den kommunistischen Parteizentralen des Ostblocks wohl unterschätzt wurde."

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