US-Soldaten in Afghanistan

2.1. Deutschland / Europa

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ipg-journal vom 16.04.2019

"Verzerrtes Gedenken"

https://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/detail/verzerrtes-gedenken-3404/

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratović kritisiert die immer noch verbreitete "Verherrlichung von Kriegsverbrechern auf dem Balkan". "Der Kriegsverbrecher Karadžić wird immer noch gefeiert. In der Republika Srpska werden Studentenwohnheime nach ihm benannt. Eine Generation soll nun mit dem Gedanken aufwachsen, Kriegsverbrecher seien Helden, weil sie angeblich vor einer 'osmanischen Gefahr' geschützt hätten. Als Reaktion auf diese Politik fordern Hinterbliebene der Opfer die Gründung eines Distrikts Srebrenica, nach dem Vorbild von Distrikt Brčko, und wollen das Negieren des Genozids unter Strafe stellen – Forderungen, die aus der Opferperspektive nachvollziehbar sind."

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Spiegel Online vom 15.04.2019

"Von Hamburg zum IS und wieder zurück"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/islamischer-staat-is-der-fall-omaima-a-aus-hamburg-a-1263019.h
tml

Einer Untersuchung der libanesischen Reporterin Jenan Moussa zufolge lebt die deutsche Dschihadistin Omaima A., die vor einigen Jahren nach Syrien ging und dort den Terroristen Denis Cuspert heiratete, heute wieder unbehelligt in Hamburg. "Während Cuspert an der Front kämpft, verbreitet seine Frau Online-Propaganda für den IS. Während der gesamten Zeit steht sie über das Handy in Kontakt mit Angehörigen in Deutschland. Das letzte Foto auf dem Handy stammt von Ende 2015. Deshalb dachte Moussa zunächst, die Frau müsse tot sein. Doch dann entdeckte sie dieselbe Person auf einem aktiven LinkedIn-Profil, das in Deutschland erstellt worden war. Darin gibt sich A. als freischaffende Übersetzerin und Event-Managerin in Hamburg aus. Das Kopftuch hat sie inzwischen abgelegt, ihr Profilbild zeigt eine selbstbewusste Frau mit schwarzem Blazer und weißer Bluse. Wohl niemand käme auf die Idee, dass sie jahrelang einer Terrormiliz angehört haben könnte. (...) Den deutschen Behörden ist der Fall im Grundsatz bekannt. A. reiste demnach im September 2016 über die Türkei wieder in die Bundesrepublik ein. Frauen, die sich auf den Weg zu Terrormilizen wie dem IS in Syrien und im Irak machten, haben relativ hohe Chancen, unbehelligt zurückzukommen. Die deutschen Gerichte werten den bloßen Aufenthalt bei den Dschihadisten nicht als Straftat."

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Tagesspiegel vom 15.04.2019

"300 Islamisten aus Deutschland auf freiem Fuß"

https://www.tagesspiegel.de/politik/in-syrien-und-dem-irak-300-islamisten-aus-deutschland-auf-freiem-fuss
/24221308.html

Erkenntnissen von Sicherheitsbehörden zufolge sind gegenwärtig immer noch 300 Islamisten aus Deutschland in Irak und Syrien auf freiem Fuß. Frank Jansen berichtet, dass der Aufenthaltsort von hundert weiteren IS-Anhängern aus der Bundesrepublik komplett unbekannt sei. "Ein Teil könnte sich bei den 'Reststrukturen' des IS in Syrien und Irak befinden. Denkbar sei auch, dass türkischstämmige IS-Leute bei Verwandten in der Türkei untergekommen sind. Es sei nicht auszuschließen, dass sich einzelne IS-Anhänger aus Deutschland zu den Ablegern der Terrormiliz in Libyen und auf der Sinai-Halbinsel durchgeschlagen hätten. Insgesamt 1050 salafistische Männer und Frauen waren in den vergangenen Jahren aus der Bundesrepublik nach Syrien und Irak gereist."

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The Washington Post vom 14.04.2019

"Washington has backed away from the Balkans. An E.U. commissioner says it’s not a problem."

https://www.washingtonpost.com/world/2019/04/14/washington-has-backed-away-balkans-an-eu-commissioner-say
s-its-not-problem/?noredirect=on&utm_term=.902fc7b57f63

Die USA haben ihre politische Präsenz auf dem Balkan in den letzten Jahren spürbar reduziert. Einige Experten fürchten, dass dieser Rückzug zu einer Destabilisierung der Region führen könnte. Der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn hat die Entwicklung gegenüber der Washington Post dagegen als stille Rückkehr zur Normalität charakterisiert. "In the wars of the 1990s and their aftermath, Washington was in the driver’s seat in the region, not Brussels. Today, Hahn said, the reverse is true. The United States is very supportive of the European Union on and in the region, he said, adding, 'I think that they are quite happy that we are nowadays in the lead in the region.' (...) 'It’s a kind of silent return to normality,' he said, noting that 75 percent of trade from and to the region comes from E.U. member states. 'What is now — so to say — daily routine, that we are taking care about the situation, in a way is simply a reaction to the situation on the ground,' he said, explaining that the United States has 'hardly any' business interests in the region."

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Telegraph vom 13.04.2019

"Shamima Begum was cruel enforcer in Isil's morality police, say Syrian witnesses"

https://www.telegraph.co.uk/news/2019/04/13/shamima-begum-cruel-enforcer-isils-morality-police-say-syrian
/

Die britische IS-Anhängerin Shamima Begum, die gegenwärtig mit rechtlichen Mitteln um ihre Rückkehr nach Großbritannien kämpft, war einer Zeugenaussage zufolge in der "Moralpolizei" des "Islamischen Staates" aktiv. "Shamima Begum, the Bethnal Green schoolgirl, served in the Islamic State’s 'morality police' and also tried to recruit other young women to join the jihadist group, well-placed sources have told The Telegraph. She was allowed to carry a Kalashnikov rifle and earned a reputation as a strict 'enforcer' of Isil’s laws, such as dress codes for women, sources claimed. The claims are at odds with Miss Begum’s own account of her four years with the group, which she joined at the age of just 15. Miss Begum, now aged 19, has insisted she was never involved in Isil’s brutality but spent her time in Syria as a devoted housewife to a jihadist fighter."

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Die Welt vom 13.04.2019

"Geheimdienste sehen Taktikwechsel bei russischer Wahlbeeinflussung"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article191871973/Europawahl-Geheimdienste-sehen-Taktikwechsel-bei
-russischer-Wahlbeeinflussung.html

Die Geheimdienste sind Ansgar Haase zufolge davon überzeugt, dass Russland die anstehenden Europawahlen als "Chance zur Destabilisierung der EU" sehe. Die Strategie zur Wahlbeeinflussung habe sich allerdings geändert. "Wer genau hinter den russischen Kampagnen zur Wahlbeeinflussung steckt, ist selbst für europäische Geheimdienste schwer zu durchschauen. Grundsätzlich sei davon auszugehen, dass die politische Führung in Moskau strategische Ziele ausgebe. Diese könnten zum Beispiel lauten, russlandfreundliche Kräfte zu fördern oder Streit innerhalb der EU oder Nato zu schüren. Die Ziele würden dann von den verschiedenen Diensten oder anderen Akteuren relativ eigenständig und ohne viel Koordination umgesetzt. (...) Die Regierung in Moskau wies die Vorwürfe auf Nachfrage als haltlos zurück. Russland mische sich nicht in die Europawahl ein und habe das auch bei anderen Wahlen nicht vor, teilte das Außenministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Die EU sei in einer schweren Krise, in der die traditionellen Parteien nicht mehr auf die Wähler eingingen und somit Euroskeptiker und Populisten stärkten. 'Bei einer derart radikalen Veränderung gibt es die große Versuchung, jemanden zu suchen, der irgendwie 'am Rande' an diesem Prozess schuld sein könnte', schrieb das Ministerium provozierend in Richtung EU."

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Augen Geradeaus! vom 12.04.2019

"Geheimdienstkontrolleure lassen 'Rechte Netzwerke mit Bezug zur Bundeswehr' untersuchen"

https://augengeradeaus.net/2019/04/geheimdienstkontrolleure-lassen-rechte-netzwerke-mit-bezug-zur-bundesw
ehr-untersuchen/

Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages wollen Berichten über rechtsextremistische Netzwerke in der Bundeswehr selbst nachgehen, berichtet Thomas Wiegold. "Hintergrund sind zahlreiche Berichte vor allem der taz über ein rechtes Netzwerk, in dem auch aktive Soldaten unter anderem aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) eine wesentliche Rolle spielen sollen. Im Februar hatte zudem Spiegel Online berichtet, dass der Militärische Abschirmdienst zwölf Soldaten der Elitetruppe als Personen mit extremistischem Gedankengut einstufe und beobachte. Der Militärische Abschirmdienst, aber auch die anderen Nachrichtendienste hatten darauf verwiesen, dass es zwar Extremisten in der Truppe gebe, aber keine Hinweise auf entsprechende Netzwerke."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11.04.2019

"Schnelles Handeln gegen Jugendkriminalität"

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/haus-des-jugendrechts-in-offenbach-eroeffnet-16134785.html

Jochen Remmert berichtet über ein hessisches Projekt, das Jugendliche davor bewahren soll, in die Kriminalität abzugleiten. "Das Haus des Jugendrechts in Offenbach ist nicht die erste Einrichtung dieser Art in Hessen. Wiesbaden hat im Dezember 2010 den Anfang gemacht, es folgte Frankfurt-Höchst. Inzwischen hat Frankfurt ein zweites Haus des Jugendrechts. In Hanau seht eine weitere Einrichtung dieser Art vor der Eröffnung und in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz gibt es ebenfalls ein Haus des Jugendrechts. Die Idee der Häuser geht auf die Empfehlung von Experten zurück, wie man Jugendkriminalität am besten bekämpft. Eine zentrale Überlegung dabei war es, möglichst rasch zu reagieren, wenn Jugendliche und junge Erwachsene bis zum Alter von 21 Jahren straffällig geworden sind. Dies soll verhindern, dass sich aus einer Verfehlung eine kriminelle Laufbahn entwickelt."

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netzpolitik.org vom 10.04.2019

"Neues Polizeigesetz: Die sächsische Polizei weiß, wo du wann warst"

https://netzpolitik.org/2019/neues-polizeigesetz-die-saechsische-polizei-weiss-wo-du-wann-warst/

Marie Bröckling stellt das neue sächsische Polizeigesetz vor, das Online-Anbieter verpflichten wird, auf Anfrage der Polizei noch mehr Nutzerdaten herauszugeben. "Dazu zählt die Herausgabe von Daten durch Internetanbieter, die Standortüberwachung mittels elektronischer Fußfessel und die Erstellung von Bewegungsprofilen. Das Polizeigesetz wird seit einem Jahr verhandelt und gilt als eines der wichtigsten Gesetzesvorhaben in dieser Legislaturperiode. Im Innenausschuss sagte die Sachverständige Maria Scharlau, dass die 'drohende Gefahr' in Sachsen zwar nicht wörtlich, aber de facto eingeführt wird. Das heißt: Polizist:innen dürfen überwachen 'lange bevor es 'brenzlig' wird'. Bislang musste zumindest eine konkrete Gefahr vorliegen. Zukünftig genügt es, wenn beispielsweise das Verhalten einer Person die Annahme rechtfertigt, dass sie eine schwere Straftat begehen will und kann. Scharlau kritisierte, dass die Formulierung unklar und deshalb für die Praxis untauglich ist".

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Tagesspiegel vom 10.04.2019

"Die Revolutionsgarden sind auch in Deutschland aktiv"

https://www.tagesspiegel.de/politik/terrorismus-aus-dem-iran-die-revolutionsgarden-sind-auch-in-deutschla
nd-aktiv/24199204.html

Die Iranischen Revolutionsgarden, die von US-Präsident Trump offiziell als "Terrororganisation" eingestuft worden sind, sollten auch in Deutschland als "hochgefährlich" betrachtet werden, meint Frank Jansen. In Sicherheitskreisen halte man Trumps Entscheidung politisch wohl für unklug, aber keineswegs für unberechtigt . "Die Revolutionsgarden seien nicht nur ein Staat im Staate Iran, sondern international in Sachen Terror und Spionage unterwegs. Deutschland bleibe nicht außen vor. Experten schildern mehrere Fälle krimineller Aktivitäten der Revolutionsgarden in der Bundesrepublik. Aktuell ist bei der Bundesanwaltschaft ein Verfahren gegen elf Beschuldigte anhängig, die israelische und jüdische Einrichtungen ausgespäht haben sollen. Vermutlich für Anschläge an einem 'Tag X', sagen Sicherheitskreise. Die Revolutionsgarden bereiteten sich darauf vor, bei einem israelischen Angriff auf Irans Nuklearanlagen mit Attentaten zu antworten, heißt es, in Deutschland und weltweit. (...) Wozu iranischer Staatsterrorismus in Deutschland fähig ist, zeigte sich schon 1992. Ein Kommando erschoss in Berlin im griechischen Restaurant Mykonos vier iranisch-kurdische Exilpolitiker. Das Kammergericht betonte im Urteil gegen die vier Täter, sie hätten im Auftrag staatlicher Stellen gemordet."

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Al Jazeera English vom 09.04.2019

"Why ethnopolitics doesn't work in Ukraine"

https://www.aljazeera.com/indepth/opinion/ethnopolitics-doesn-work-ukraine-190409093526620.html

Leonid Ragozin interpretiert die Niederlage von Amtsinhaber Poroschenko in der ersten Runde der ukrainischen Präsidentschaftswahlen als Scheitern der von Poroschenko verfolgten Wahlstrategie des "Ethnonationalismus". "There are a number of reasons for the Ukrainian nation choosing overwhelmingly to vote for Zelensky - a major one being the Ukrainian political elite's utter failure to deliver on their promises and the demands raised by the Maidan revolution over the past five years. But another, equally important reason is Ukrainians' seeming rejection of ethnopolitics and polarising 'us vs them' rhetoric. Even though after the Maidan Revolution in 2014, Poroshenko was elected on a moderate platform, ahead of the 2019 vote, he chose to run under the banner of divisive ethno-nationalism. His campaign slogan - Army, Language, Faith - was meant to whip up support in the presumably nationalist-leaning Ukrainian-speaking part of the population. (...) But the outcome of the elections has clearly demonstrated the limitations of any effort to build a monolingual Ukrainian nation-state modelled on Ukraine's western neighbours, Poland and Hungary. Just like the Kremlin's concept of the 'Russian world', which many chauvinists in Russia believe should include Ukraine, this ethno-nationalist project is way too radical in the way it strives to change the deep texture of Ukrainian society. This is why it has encountered a very similar backlash."

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Die Welt vom 09.04.2019

"Gewalt von Zuwanderern gegen Deutsche nimmt zu"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article191584235/BKA-Lagebild-Gewalt-von-Zuwanderern-gegen-Deutsc
he-nimmt-zu.html

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die vor kurzem veröffentlichte Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) mit einem Lagebild "Kriminalität im Kontext der Zuwanderung" ergänzt. Aus den Zahlen geht Marcel Leubecher zufolge hervor, dass Deutsche "deutlich häufiger Opfer einer Straftat" werden, die von einem Zuwanderer verübt wurde, als umgekehrt. "Angaben zu Opfern werden ausschließlich für die Kriminalitätsfelder Straftaten gegen das Leben (Mord und Tötungsdelikte), die sexuelle Selbstbestimmung, die persönliche Freiheit und Rohheitsdelikte (vor allem Körperverletzung und Raub) erfasst. 1,025 Millionen Opfer solcher Straftaten wurden 2018 registriert. Darunter waren 102.000 Opfer von Straftaten, bei denen mindestens ein Zuwanderer tatverdächtig war – ein Anstieg um sieben Prozent im Vergleich zu 2017. Das heißt: Etwa jedes zehnte Opfer einer der oben genannten Straftaten, zu denen 2018 ein Verdächtiger ermittelt werden konnte, wurde der Täterkategorie 'Zuwanderer' zugeordnet. Mit dieser versucht das BKA, jene Ausländer gesondert zu erfassen, die in den vergangenen Jahren als Schutzsuchende ins Land gekommen sind. Als Zuwanderer gelten der Behörde zufolge alle Personen mit Aufenthaltsstatus Asylbewerber, Schutzberechtigter, unerlaubt aufhältig und geduldet."

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Deutschlandfunk vom 09.04.2019

"Gefahr durch Minen, Bomben und TNT"

https://www.deutschlandfunk.de/deutsche-ostsee-gefahr-durch-minen-bomben-und-tnt.1769.de.html?dram:articl
e_id=445884

Silke Hasselmann berichtet, dass in deutschen Ostseegewässern von Kampfmitteln und Waffen aus dem Zweiten Weltkrieg aufgrund von Erosion und Rost eine zunehmende Gefahr ausgehe. "Allein in deutschen Ostseegewässern vor Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sind 50 Ostseegebiete stark mit Kampfmitteln belastet. Bei weiteren 21 besteht der Verdacht. (...) Problematisch seien die korrodierenden Kampfmittel (...) auch, wenn sie unberührt im Wasser bleiben, denn der Sprengstoff enthält TNT, sagt Jens Greinert vom Kieler Helmholtz-Zentrum GEOMAR. 'Das TNT ist eben auch giftig und insbesondere die Umsetzprodukte. Die stehen auch im Verdacht, dass sie karzinogen sind. Wir wissen – das haben unsere Experimente gezeigt –, dass sie zum Beispiel durch Muscheln aufgenommen werden.' (...) Sicher ist mittlerweile auch, dass sich TNT an Mikroplastik-Partikel bindet, die ihrerseits in wachsendem Maße in die Meere gelangen und mitgefressen werden. Algen wiederum können TNT mit ihrem Stoffwechsel abbauen. Doch die dabei entstehenden Stoffe wirken noch giftiger als das TNT selbst. Beides lagert sich in der Leber von Meerestieren ab."

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Deutsche Welle vom 08.04.2019

"Jennifer W., der IS und das getötete Jesidenmädchen"

http://https://www.dw.com/de/jennifer-w-der-is-und-das-ermordete-jesidenm%C3%A4dchen/a-48250742

In München hat am Dienstag der Prozess gegen eine deutsche IS-Rückkehrerin begonnen, der ein Schlaglicht auf den Völkermord des "Islamischen Staates" an den Jesiden wirft. "Juristische Dokumente sind oft schwer verständlich. Die Anklageschrift des Generalbundesanwalts gegen Jennifer W. liest sich aus einem anderen Grund schwer: Sie ist kaum erträglich, lässt grausame Bilder im Kopf entstehen. (...) Zwar habe es in Deutschland schon viele Prozesse gegen IS-Angehörige im Zusammenhang mit Terrorismus-Vorwürfen gegeben, erklärt der Rechtsanwalt Patrick Kroker vom 'European Center for Constitutional and Human Rights' (ECCHR) in Berlin. 'Aber im Hinblick auf die schwersten Vorwürfe: Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen - da ist schon deutlich weniger passiert. Und was die Fälle der Jesiden angeht, fast nichts', urteilt Kroker, der beim ECCHR das Syrien-Projekt leitet, im Gespräch mit der Deutschen Welle."

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Neue Zürcher Zeitung vom 08.04.2019

"Der neue Raub Europas – die Ukraine suchte verzweifelt Hilfe im Westen und hat nun gemerkt, dass sie allein bestehen muss"

https://www.nzz.ch/meinung/der-neue-raub-europas-die-ukraine-kann-allein-bestehen-ld.1466897

Der ukrainische Schriftsteller Serhij Zhadan stellt in seinem Gastbeitrag für die Neue Zürcher Zeitung fest, dass in seiner Heimat mittlerweile eine "Europa-Desillusionierung" eingesetzt habe. Die neue "skeptische Haltung" biete "gewisse Gründe für einen vorsichtigen Optimismus". "Ich glaube, Desillusionierung ist zwar schmerzhaft, aber auch nützlich. Sie veranlasst uns, an unseren Fehlern zu arbeiten und klar Stellung zu beziehen. Die Europa-Desillusionierung ist wahrscheinlich auch für viele Ukrainer schmerzhaft. Aber ich bin mir absolut sicher, dass es für die Ukrainer schon allein deshalb wichtig war, sich ihr Schengen zu erkämpfen, damit sie sich endlich auf die andere Seite des Eisernen Vorhangs begeben können und verstehen, dass Europa längst kein Allheilmittel mehr ist. Europa ist kein Allheilmittel und sollte es auch nicht sein."

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