US-Soldaten in Afghanistan

2.3. Israel / Palästina

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Die Welt vom 30.12.2018

"Heute wird hier nicht mal mehr um Parkplätze gestritten"

https://www.welt.de/politik/ausland/article186075146/Zionsberg-Heute-wird-hier-nicht-mal-mehr-um-Parkplae
tze-gestritten.html

Gil Yaron berichtet über eine Initiative zur Befriedung des uralten Konflikts zwischen den Religionen am Jerusalemer Zionsberg. "'Als wir 2006 hierherzogen, hatten wir selber große Angst vor diesem Berg', sagt Hagai Agmon-Snir, Leiter und Gründer des Interkulturellen Zentrums auf dem Zionsberg. 'Alle Nachbarn hier waren verkracht, und zwar seit Jahrhunderten. Wer sich einmischte, drohte selber zum Ziel der Anfeindungen zu werden.' (...) Wieso konnte er Erfolg haben, wo andere bislang scheiterten? 'Wir kümmern uns nur um Alltagsprobleme, an deren Lösung alle Beteiligten Interesse haben', so Snir. Als Nichtregierungsorganisation, die von der Jerusalem Foundation und von Spenden finanziert wird, vertritt Snir eine glaubwürdige apolitische Agenda: 'Wir können mit allen Stadtbewohnern zusammenarbeiten', sagt der ehemalige Neurobiologe. Die radikal-islamische Hamas und militante israelische Nationalisten haben zwar unterschiedliche, gegenseitig ausschließende Visionen über die Zukunft Jerusalems. 'Aber wenn es darum geht, den Abfall zu räumen, Lärm zu bekämpfen oder Straßen instand zu setzen, dann bringen wir manchmal auch Islamisten und Siedler zusammen, und sie kooperieren', sagt Snir."

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Berliner Zeitung vom 28.12.2018

"Von Utopie und Realismus"

https://www.berliner-zeitung.de/kultur/zum-tod-von-amos-oz-von-utopie-und-realismus-31803590

Arno Widmann würdigt in seinem Nachruf den Einfluss des verstorbenen Schriftstellers Amos Oz auf die israelische Gesellschaft. "Er war ein Zionist, weil er durchdrungen war von der Überzeugung, anders war das jüdische Volk nicht zu retten. Aber er wusste auch, dass eine Rettung auf Kosten der Vernichtung anderer keine Rettung sein würde. Also trat er auch noch in den verzweifeltesten Situationen für eine Zwei-Staaten-Lösung ein. Ich weiß nicht, wie er zuletzt auf Israel und Israels Zukunft schaute. Aber ich nehme an, dass er hinausgerissen wurde aus dem Kampf von Gedanken und Gegengedanken."

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Neue Zürcher Zeitung vom 18.12.2018

"Wie Netanyahu mit Europas Rechten flirtet"

https://www.nzz.ch/feuilleton/netanyahu-und-europas-rechtspopulisten-ein-seltsamer-flirt-ld.1445426

Ulrich Schmid berichtet aus Jerusalem über die Nähe der israelischen Regierung zu europäischen Rechtspopulisten. "(...) die Liberalen Israels sind nicht angetan. Als Viktor Orban, die Symbolfigur der neuen europäischen Rechten, Jerusalem beehrte, twitterte Yair Lapid, Chef der Mittepartei Yesh Atid, das sei eine Schande. Erst 'plündere' Netanyahu durch sein Übereinkommen mit Polen das Gedächtnis an die Holocaust-Opfer, und dann erweise er Orban die Ehre, ausgerechnet Orban, der einen Nazi-Kollaborateur gepriesen habe. Lapid meinte Miklos Horthy, den ungarischen Reichsverweser, den der Ministerpräsident in Budapest als 'aussergewöhnlichen Staatsmann' betitelt hatte. Auch die toxischen Kampagnen Orbans gegen den jüdischen Milliardär George Soros lösten in der liberalen Szene Israels Empörung aus. Netanyahu scheint das kaltzulassen. Er bleibt seinen Rechtspopulisten treu. Vor wenigen Tagen hat er angekündigt, er werde an der Inauguration des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro teilnehmen."

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Frankfurter Rundschau vom 15.12.2018

"Ein Lichtblick für Gaza"

http://www.fr.de/panorama/gaza-ein-lichtblick-fuer-gaza-a-1638459

Die Frankfurter Rundschau stellt das Projekt Sun Box vor, dass einkommensschwachen Familien im Gaza-Streifen die Möglichkeit bietet, ihren eigenen Solarstrom herzustellen. "Mit der Kampagne 'Licht nach Gaza zu bringen' sah es noch im Sommer ziemlich schwarz aus. 'Lass dir was einfallen oder mach den Laden dicht', rieten die Leute von Launch Goods, der Crowdfunding-Plattform. Aufgeben kam für Mashharawi nicht infrage. Also rechnete sie neu durch, wie sich die Kosten senken lassen, wenn sich zwei Familien eine Solareinheit teilen, aber beide eine Finanzierungshilfe von 100 Dollar bekommen. Das Konzept scheint aufzugehen. Vor allem unter den Frauen fand Mashharawi Verbündete. So wie in Mograka, wo ihre Leute an diesem Tag gleich fünf Solarsysteme auf diversen Hausdächern installiert haben."

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The National Interest vom 13.12.2018

"Why Israel Doesn’t Crush Hamas"

https://nationalinterest.org/feature/why-israel-doesn’t-crush-hamas-38627

Zaki Shalom und Jacob Aaron Collier schreiben, dass Israel ohne Zweifel in der Lage wäre, die palästinensische Hamas militärisch zu zerschlagen. Diese Option sei von der israelischen Führung sorgfältig erwogen und dann aus mehreren Gründen verworfen worden. "Notably, Israel feels that it lacks the legitimacy to utilize its full capabilities against Hamas, and this is largely due to concerns over its image in world public opinion. (...) Additionally, there is high certainty that utilizing the full firepower of the Israel Defense Forces would necessarily bring about severe devastation to the Gaza Strip and its civilian population, as collateral damage is more or less unavoidable in such a densely populated environment. (...) Furthermore, utilizing military means to bring about the downfall of Hamas might lead to one of the following possible scenarios, all of which are highly dangerous to Israel’s national interests. The first scenario that is of particular concern to Israel is that should the Hamas regime fall, the Gaza Strip may collapse into a state of anarchy. (...) Secondly, in the event that Hamas is removed from power in Gaza, Israel might again have to undertake the enormous responsibility of governing the Gaza Strip and its 2 million inhabitants in order to prevent the scenario of anarchy mentioned above. (...) Thirdly, the downfall of Hamas could bring about the rule of the Palestinian Authority, headed by Mahmoud Abbas, over the Gaza Strip. This development would pose a significant threat to Israel, as there is no certainty whatsoever that the Palestinian Authority would be capable of managing the security situation there."

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Jüdische Allgemeine vom 07.12.2018

"Resolution gegen Hamas gescheitert"

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/resolution-gegen-hamas-gescheitert/

Ein Versuch der USA, die Gewalt der palästinensischen Hamas durch die UN-Vollversammlung verurteilen zu lassen, ist an einer fehlenden Zweidrittelmehrheit gescheitert. "Der israelische Premier Benjamin Netanjahu erklärte, dass es dennoch ein Erfolg sei, denn 'die Mehrheit der Länder verurteilt die Hamas'. 87 Länder hatten für die Resolution gestimmt, 58 dagegen. Es gab 32 Enthaltungen. Eine Resolution ist nicht verbindlich, hat jedoch häufig politisches Gewicht. Die ausgehende amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte die Staaten zuvor aufgerufen, mit 'Ja' zu stimmen, und deutlich gemacht: 'Die USA nehmen das Ergebnis dieser Abstimmung sehr ernst.'"

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Deutschlandfunk vom 04.12.2018

"Kein Friedensabkommen in Sicht"

https://www.deutschlandfunk.de/trumps-nahost-politik-kein-friedensabkommen-in-sicht.724.de.html?dram:arti
cle_id=435039

Anstatt Frieden zu stiften habe Donald Trump im Nahen Osten vor allem für Unruhe gesorgt, fasst Benjamin Hammer die Ergebnisse von zwei Jahren trumpscher Nahost-Politik zusammen. "(...) rund zwei Jahre nach seinem Amtsantritt ist Trumps Nahost- Bilanz ernüchternd. Der damals vom US-Präsidenten angekündigte Friedensplan wurde immer noch nicht vorgelegt. Bei den Palästinensern blitzt Donald Trump im Moment ohnehin ab. Präsident Machmud Abbas hat den Kontakt zur US-Regierung abgebrochen. Ein einmaliger Vorgang – und eine Folge der Jerusalem-Entscheidung. Denn der US-Präsident kündigte an jenem Tag im Dezember 2017 einen jahrzehntealten Konsens der internationalen Gemeinschaft auf. Fast alle Länder – auch Deutschland – erkennen Jerusalem als Hauptstadt von Israel nicht an und lassen ihre Botschaften in Tel Aviv. Sie fordern, dass sich Israelis und Palästinenser zunächst über den Status der Stadt einigen. Eine Stadt, die beide Seiten ganz oder in Teilen beanspruchen. Aber: kann es ohne eine Einigung zu Jerusalem überhaupt Frieden geben?"

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Deutschlandfunk vom 04.12.2018

"Zwei-Staaten-Lösung einzige Option"

https://www.deutschlandfunk.de/israel-palaestina-konflikt-saeb-erekat-zwei-staaten-loesung.694.de.html?dr
am:article_id=434963

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat betrachtet die Zwei-Staaten-Lösung nach wie vor als einzige Option zur dauerhaften Lösung des Nahostkonflikts. In diesem Interview erläutert er zudem, warum sich die Trump-Regierung in seinen Augen als Vermittler selbst disqualifiziert habe. "Ich habe diese Leute 37 Mal getroffen. Jedes Mal haben sie sich geweigert, zu sagen: Wir wollen zwei Staaten entlang der Linie von 1967. Jedes Mal haben sie sich geweigert, zu sagen: Israelische Siedlungen sind illegal und stehen dem Frieden im Weg. Es ist ganz klar: Diese Menschen haben sich disqualifiziert, irgendeine Rolle im Friedensprozess zu spielen. (...) Europa kann führen. Als Präsident Abbas gefragt wurde: 'Wer soll vermitteln?', antwortete er: Die Europäische Union. Dabei geht es doch auch um unsere geografische Nähe: Die Europäer sind neben den Arabern die zweiten Opfer der Verbrecher und Mörder des islamischen Staates. Warum also kann Europa in unserer Region nicht führen? Warum führen sie nicht bei Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern?"

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Die Welt vom 27.11.2018

"Vertrauen in die israelische Demokratie"

https://www.welt.de/kultur/article184560756/Knesset-Entscheidung-Loyalitaetsgesetz-gekippt.html

Das umstrittene "Loyalitätgesetz" ist in der israelischen Knesset gestoppt worden. Hannah Lühmann hebt die Bedeutung dieser Entscheidung hervor. "Die Proteste gegen den Gesetzesentwurf waren zuletzt immer lauter geworden; Kulturschaffende initiierten landesweite Demonstrationen; zuletzt verbrannten Künstler in Jerusalem öffentlich ihre Werke als drastisches Zeichen des Widerstands gegen Regevs Pläne. Im Parlament müssen sich einigermaßen dramatische Szenen abgespielt haben (...). Was lernen wir aus der wichtigen und guten Entscheidung, das Gesetz zu stoppen? Unter anderem auch, dass man diejenigen, die Israel gerne als autoritären Staat mit antidemokratischen Zügen sehen würden, leider enttäuschen muss: ganz normale Demokratie."

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Jüdische Allgemeine vom 22.11.2018

"Israels Dilemma"

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/israels-dilemma/

Der Journalist und Buchautor Georg M. Hafner schreibt mit Blick auf die fortgesetzten Hilfslieferungen Israels in den Gaza-Streifen, "warum es manchmal nötig ist, die Hand zu füttern, die einen töten will". "(...) auch der israelische Premier Netanjahu weiß, wie recht Generalstabschef Gadi Eizenkot hat, der eindringlich vor einem neuen blutigen Krieg warnt, der die Sicherheit Israels nicht verbessern kann. Die Einseitigkeit der internationalen Wahrnehmung des Nahostkonflikts in Politik und Medien stärkt die populistische Rechte in Israel und erhöht die Gefahr neuer Waffengänge, die man anschließend wieder anprangern kann. Ein neuer Gaza-Krieg aber würde nicht nur nichts nutzen. Er würde überdies die zarten Bande kappen, die von Saudi-Arabien über Oman bis nach Abu Dhabi geknüpft sind. Die Vision einer neuen Nachbarschaft in Nahost rückt näher. Dafür aber muss Gaza befriedet und nicht zerstört werden. Auch deshalb hat Israel unmittelbar nach dem Waffenstillstand Gaza wieder mit Treibstoff und humanitären Gütern versorgt. Wenn sie groß sind, werden die beiden Geschwister im Bunker im Süden Israels vielleicht verstehen, warum es manchmal nötig ist, die Hand zu füttern, die einen töten will."

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Zeit Online vom 16.11.2018

"Benjamin Netanjahu wird auch Verteidigungsminister"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-11/israel-benjamin-netanjahu-ministerpraesident-amt-verteidigung
sminister-ruecktritt-avigdor-liebermann

Nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Lieberman will Israels Ministerpräsident Netanjahu nun auch das Verteidigungsressort übernehmen. "Netanjahu habe dies dem Vorsitzenden der Siedlerpartei, Naftali Bennett, bei einem Treffen mitgeteilt, sagte ein Sprecher des Regierungschefs. Gerüchte über eine vorgezogene Wahl seien falsch. Netanjahu hat seit 2015 auch das Amt des Außenministers inne."

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The Jerusalem Post vom 14.11.2018

"Liberman quits as defense minister: Gaza ceasefire 'surrender to terror'"

https://www.jpost.com/Israel-News/Defense-Minister-Avigdor-Liberman-resigns-over-Hamas-cease-fire-571890

Der erneute Waffenstillstand in Gaza hat den Rücktritt von Verteidigungsminister Liberman und damit eine israelische Regierungskrise ausgelöst. "Liberman's announcement came less than 24 hours after the cabinet approved an Egyptian-brokered ceasefire with Hamas in Gaza. While the Prime Minister's Office said that cabinet ministers had unanimously agreed to the decision, four ministers declared that they had opposed the cease-fire — Liberman, Jerusalem Affairs Minister and Environmental Protection Minister Ze’ev Elkin (Likud), Education Minister Naftali Bennett (Bayit Yehudi) and Justice Minister Ayelet Shaked (Bayit Yehudi). (...) Weeks earlier, during a meeting of his Yisrael Beytenu faction, Liberman called for a stronger approach to Hamas. 'There is no path to an agreement with Hamas,' he said. 'We will not restore quiet and calm to the South without dealing the most severe blow we can.'"

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BBC vom 13.11.2018

"Israel-Gaza: Deadly fire traded across border"

https://www.bbc.com/news/world-middle-east-46190571

Die BBC berichtet über das erneute Aufflammen der Gewalt im Gazastreifen. "Seven people have been killed in a flare-up of violence between Israel and Palestinian militants in Gaza. More than 400 rockets have been fired into Israel by militants since Monday night, while Israeli aircraft have hit 150 militant targets in response. Six Palestinians, four of them militants, died in the strikes on Gaza, while a Palestinian civilian was killed in a rocket attack in southern Israel. The United Nations has called on all sides to show restraint. The escalation began when an undercover Israeli special forces operation inside Gaza was exposed on Sunday. A Hamas commander was among seven militants killed in clashes, and an Israeli lieutenant colonel in the undercover unit also died."

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The Times of Israel vom 12.11.2018

"Is it the economy? Stupid!"

https://blogs.timesofisrael.com/is-it-the-economy-stupid/

Die Migration aus Afrika hat auch in Israel eine kontroverse politische Debatte ausgelöst. Sheldon Gellar erläutert am Beispiel Eritreas, warum die Flucht vieler Bewohner afrikanischer Länder nicht immer vorrangig wirtschaftliche Ursachen habe. "Yonatan Jakubowicz, spokesperson for the Israel Immigration Policy Center (IIPC) has been arguing for years that nearly all African asylum seekers in Israel are economic migrants rather than refugees. 'It’s the economy, stupid,' he says. He has also been saying that it is safe to send our Eritrean asylum seekers back to Eritrea. (...) The primary cause pushing 50,000 young Eritreans to leave their country each year has been Eritrea’s National Service (ENS), a form of indefinite servitude imposed by the least free regime in Africa. (...) To date, the Afwerkli regime has made no official declarations or shown any inclination to adapt any measures to liberalize the regime or end indefinite involuntary servitude. In October, the UK announced that it has no evidence of human rights reforms in Eritrea since the last session of the UN Human Rights Council in September. Eritrea is not a safe place for anyone opposing its president, including returning asylum seekers. It’s the regime, stupid, not the economy."

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The Times of Israel vom 12.11.2018

"Hamas will never change. Sooner or later, it must be faced down"

https://www.timesofisrael.com/hamas-will-never-change-sooner-or-later-it-must-be-faced-down/

David Horovitz hält einen dauerhaften Frieden mit der radikalislamischen "Terrorgruppe" Hamas angesichts der erneuten Eskalation der Gewalt in Gaza für ausgeschlossen. "(...) Hamas will not rest, and will not change. A murderous extortionist cannot be bought off. Sooner or later, therefore, Hamas must be faced down. And in the battle between a sovereign state that is obligated to ensure security for its citizens, and a ruthless, cynical terrorist organization, backed by Iran and committed to Israel’s destruction, there can and must be only one winner."

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