US-Soldaten in Afghanistan

2.3. Israel / Palästina

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Deutsche Welle vom 02.09.2019

"Bethlehem: Entsetzen über 'Ehrenmord'"

https://www.dw.com/de/bethlehem-entsetzen-%C3%BCber-ehrenmord/a-50262002

Der Widerstand gegen "Ehrverbrechen" wächst, konstatieren Kersten Knipp und Dina El Basnaly mit Blick auf den jüngsten Ehrenmord in Bethlehem. "Der Kampf gegen 'Ehrenmorde' hat in mehreren arabischen Ländern zugenommen. So schaffte im Libanon das Parlament 2011 einen Artikel des Strafgesetzbuches (Paragraph 562) ab, der es ermöglichte, so genannte Ehrverbrechen milde zu bestrafen. 2017 folgten Tunesien und Jordanien mit ähnlichen Gesetzen. In Jordanien werden 'Ehrenmorde' juristisch genauso wie jeder andere Mord behandelt. Allerdings sind die Richter gehalten, mildernde Umstände für den Angeklagten in das Urteil einfließen zu lassen - eine Regelung, die jordanische Frauenrechtlerinnen kritisieren. Auch die palästinensischen Autonomiegebiete verfügen eine moderne Rechtsprechung. In der Praxis gelte diese allerdings nur eingeschränkt, sagt Imtiaz al-Maghrabi. 'Die palästinensische Gesellschaft ist von Bräuchen, Traditionen und Religionen geprägt, bei denen diese Faktoren viel mehr zählen als das Gesetz. Gerade Verbrechen, die mit verletzter Ehre zu tun hätten, würden oft nur leicht bestraft.'"

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The Times of Israel vom 02.09.2019

"TV: Israel was ready to destroy Hezbollah missile program if soldiers were hit"

https://www.timesofisrael.com/israel-was-ready-to-destroy-hezbollah-missile-program-if-soldiers-hit-repor
t/

Einem israelischen TV-Bericht zufolge wäre es am Sonntag beinahe zu massiven Luftschlägen gegen Hisbollah-Stellungen im Libanon gekommen. "Israel was prepared for a massive retaliation against Hezbollah’s precision missile system in Lebanon, and only opted against carrying out that plan because no Israeli soldiers were hurt in a Sunday cross-border attack by the terror group, according to a report Monday evening. 'The fact that [Hezbollah leader Hassan] Nasrallah missed and didn’t kill any Israelis saved Hezbollah from the destruction of its precision missile program,' an Israel Defense Forces source was quoted as saying by Channel 12 news. 'The planes were already in the air.' According to the report, Air force jets had been flying over the Mediterranean Sea armed with dozens of tons of explosives in preparation for a counter-strike."

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Jüdische Allgemeine vom 01.09.2019

"Wir werden Israel verteidigen"

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/wir-werden-israel-verteidigen/

Die Jüdische Allgemeine berichtet über die sich zuspitzende Lage an der israelischen Grenze zum Libanon. "Die Lage an Israels Grenze zum Libanon ist am Sonntag gefährlich eskaliert. Die schiitische Hisbollah-Miliz feuerte nach eigenen Angaben auf ein israelisches Militärfahrzeug bei der Ortschaft Avivim. Der Angriff sei eine Vergeltung für den Tod zweier Hisbollah-Kämpfer durch einen israelischen Angriff in Syrien."

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The Times of Israel vom 30.08.2019

"Netanyahu says he’s doing everything to defend Israel, including ‘in Iraq’"

https://www.timesofisrael.com/netanyahu-says-hes-doing-everything-to-defend-israel-including-in-iraq/

Israels Ministerpräsident Netanjahu hat nach den irakischen Beschwerden über mutmaßlich israelische Luftangriffe gegen schiitische Milizen anklingen lassen, dass Israel auch im Irak gegen iranische Interessen vorgehe. "Prime Minister Benjamin Netanyahu on Friday appeared to drop the biggest hint yet that Israel was operating in Iraq against Iranian interests. Netanyahu, during a Facebook live stream to supporters, said: 'I am doing everything to defend our nation’s security from all directions: in the north facing Lebanon and Hezbollah, in Syria facing Iran and Hezbollah, unfortunately in Iraq as well facing Iran. We are surrounded by radical Islam led by Iran.' (...) Israeli officials have so far avoided confirming suspicions that the Jewish state was behind a series of recent strikes targeting the Iran-backed Popular Mobilization Forces in Iraq, though Netanyahu had hinted at the possibility earlier this month."

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Zeit Online vom 28.08.2019

"Drei palästinensische Polizisten bei Explosion in Gaza getötet"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/gazastreifen-polizisten-palaestinenser-explosion-hamas

In der Nähe von Gaza-Stadt sind nach Palästinenserangaben mehrere Polizisten bei zwei Explosionen getötet und weitere Personen verletzt worden. "Die Hamas und weitere militante Palästinenserorganisationen machen Israel für den Vorfall verantwortlich. In mehreren Stellungnahmen warfen sie der israelischen Regierung vor, die Situation in dem Küstengebiet destabilisieren zu wollen. Einwohner berichteten, sie hätten zum Zeitpunkt der Explosionen eine Drohne der israelischen Armee über der Stadt Gaza bemerkt. Israel wies die Vorwürfe zurück: Ein Sprecher des israelischen Militärs sagte, er wisse nichts von einer Beteiligung an den Explosionen."

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Deutsche Welle vom 26.08.2019

"Israel will Hilfe im Konflikt mit Iran"

https://www.dw.com/de/israel-will-hilfe-im-konflikt-mit-iran/a-50176332

Israels Premierminister Netanjahu hat die internationale Gemeinschaft um Unterstützung im Kampf gegen "iranische 'Killerdrohnen" gebeten. "'Ich rufe die internationale Gemeinschaft dazu auf, sofort zu reagieren, so dass der Iran mit diesen Angriffen aufhört', sagte der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu. Tatsache ist: In den vergangenen Tagen haben sich die Spannungen in der Nahost-Region erheblich verstärkt. Nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus hatten israelische Kampfflugzeuge mutmaßliche iranische Stellungen bombardiert. Dabei wurden Aktivisten zufolge am Samstag mindestens fünf Kämpfer getötet. Nach Angaben des israelischen Militärs handelte es sich um einen Präventivschlag gegen iranische 'Killerdrohnen', die Ziele in Israels Norden angreifen sollten."

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Zeit Online vom 26.08.2019

"Israelische Luftwaffe bombardiert Hamas-Stellungen"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/gazastreifen-israel-kampfflugzeuge-militaergelaende-raketen-a
ngriff

Nach Raketenangriffen aus dem Gazastreifen hat Israels Luftwaffe mehrere Stellungen der Hamas bombardiert. "Einer der Angriffe am frühen Montagmorgen sei gegen das Büro eines Hamas-Kommandeurs im Norden des Gazastreifens gerichtet gewesen, teilte Israels Armee mit. Berichte über Verletzte gab es zunächst nicht. Zuvor hatte das israelische Militär am Sonntagabend von drei Geschossen berichtet, die aus dem Gazastreifen abgefeuert worden seien. Zwei seien vom israelischen Raketenabwehrsystem abgefangen worden. Was mit dem dritten passierte, teilte das Militär nicht mit."

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Deutsche Welle vom 25.08.2019

"Israel im Drohnenkrieg"

https://www.dw.com/de/israel-im-drohnenkrieg/a-50155866

Mit den jüngsten Drohnenangriffen gegen Stellungen der schiitischen Hisbollah in der Nähe von Damaskus wolle Israel verhindern, dass sich der "Erzfeind" in Syrien festsetzt, schreibt die Deutsche Welle. "Die israelische Armee greift immer wieder Ziele im benachbarten Bürgerkriegsland Syrien an, gibt dies jedoch nur selten offiziell zu. Die Bombardierungen richten sich Beobachtern zufolge gegen Kräfte, die mit dem Iran verbunden sind. Israel will verhindern, dass sich sein Erzfeind in Syrien militärisch weiter etabliert. Die Regierung in Teheran ist eng mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verbündet. Der Iran unterstützt zahlreiche Milizen, die im Bürgerkrieg an der Seite der Regierungstruppen kämpfen. Die libanesische Hisbollah-Miliz ist dort an der Seite der Regierung im Einsatz. (...) Für zusätzliche Spannungen sorgte ein Vorfall im Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut. Nach Angaben der libanesischen Armee verletzten zwei israelische Drohnen den libanesischen Luftraum. Eine Drohne sei abgestürzt, die andere sei in der Luft explodiert und habe 'schwere materielle Schäden' verursacht."

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The Times of Israel vom 25.08.2019

"Israel-Iran conflict exposes bleeding edge of a war for the entire Middle East"

https://www.timesofisrael.com/israel-iran-conflict-exposes-bleeding-edge-of-a-war-for-the-entire-middle-e
ast/

Avi Issacharoff analysiert die jüngsten israelisch-iranischen Zusammenstöße in Irak und Syrien als Vorspiel eines drohenden Krieges um die Vorherrschaft in der Region. "This is not an Iranian-Israeli clash or war over the future of Syria. The events of the past week only underline the wide-reaching extent of this fight, which is sometimes waged covertly and sometimes breaks into the open: Attacks reportedly carried out by Israel on Shiite militias in Iraq; Iranian plans to launch UAVs from Syria into Israel as revenge; two drones going down in Hezbollah stronghold Dahiyeh in southern Beirut early Sunday; and all the while a surfeit of attacks carried out by the Houthis, Iran’s allies in Yemen, against various Saudi Arabian targets. In Israel, they refer to all of this as a fight between wars. Sunni Arab states, though, see Iran literally trying to create a modern Persian empire stretching anywhere there are Shiites."

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BBC vom 25.08.2019

"Israel says it struck Iranian 'killer drone' sites in Syria"

https://www.bbc.com/news/world-middle-east-49464546

Das israelische Militär hat in seltener Offenheit über einen Lufteinsatz gegen iranische Stellungen in Syrien informiert. Ziel der Operation sollen "Killer-Drohnen" gewesen sein, die gegen Israel eingesetzt werden sollten. "PM Benjamin Netanyahu hailed his military's 'major operational effort'. Israel is believed to have carried out hundreds of strikes in Syria since civil war broke out there in 2011, to try to prevent Iran gaining a foothold. An Israeli military spokesman said the strikes on Saturday targeted Iran's Quds force in Aqraba, south-east of the capital, Damascus. (...) Separately, reports said two Israeli surveillance drones had come down in a stronghold of the Iran-backed militant group Hezbollah in the Lebanese capital Beirut. (...) Lebanese Prime Minister Saad Hariri called Israel's alleged surveillance drones a 'blatant attack on Lebanon's sovereignty'. 'This new aggression... forms a threat to regional stability and an attempt to push the situation towards more tension,' he said in a statement."

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Antiwar.com vom 22.08.2019

"Report: Israel Planning to Attack Houthis in Yemen"

https://news.antiwar.com/2019/08/22/report-israel-planning-to-attack-houthis-in-yemen/

Könnte sich Israel iranischen Interessen bald auch in Jemen entgegenstellen? Jason Ditz berichtet über möglicherweise geplante israelische Angriffe gegen die schiitischen Huthi-Rebellen. "The Kuwaiti newspaper al-Jarida is quoting 'sources' familiar with the situation ho say that Israel is planning to start attacking targets in the Shi’ite Houthi movement in northern Yemen, as well as targets along the Straits of Bab el-Mandeb. The strikes are being presented by Israeli officials as a continuation of Israel’s attacks against Iranian interests, with the sources setting this up to spin the attack as being about Iranian weapons shipments. Israel is said to be sharing intelligence with the Arab states in the area, presumably meaning Saudi Arabia, the United Arab Emirates, and other GCC nations involved in the ongoing war in Yemen. Spinning the Houthis as a major client of Iran is in keeping with US and Saudi narratives trying to justify the Yemen War, and even though the Houthis have denied this, Israel seems to be willing to buy in."

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IntelNews vom 20.08.2019

"Palestinian intelligence report warns of possible uprising in occupied territories"

https://intelnews.org/2019/08/20/01-2612/

Der palästinensische Nachrichtendienst hat die Autonomiebehörde in einem internen Schreiben vor einem drohenden Aufstand in den besetzten Gebieten gewarnt. Hintergrund seien die wirtschaftliche Stagnation und die Perspektivlosigkeit vieler junger Palästinenser, berichtet Joseph Fitsanakis. "The report draws on data collected from interviews conducted with young Palestinians in the West Bank, surveillance of militant groups, interrogations with young militant detainees, as well as opinion trends on social media. Much of the data represents the views of Palestinians who are between the ages of 20 and 30. It suggests that they are angry about the lack of opportunity in their homeland and see no future for themselves and their families. They are therefore susceptible to calls for violent action against Israel and against the leadership of the PNA, the report warns."

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Tageszeitung vom 03.08.2019

"Es geht um 1948, nicht um 1967"

https://taz.de/!5610738/

Ulrich Gutmair unterstellt der BDS-Bewegung, ihr eigentliches Ziel, die Juden in Israel zu einer Minderheit zu machen, "geschickt zu verbrämen". "Wesentliche Forderungen von BDS fallen, indem sie mit zweierlei Maß messen, Israel dämonisieren und delegitimisieren, daher unter die weithin anerkannte Definition eines antisemitischen Antizionismus. BDS spricht Juden das Recht auf politische Selbstbestimmung ab. Es soll keinen jüdischen Staat mehr geben. Auf dieses Ziel der Bewegung und ihre Taktiken von Verwirrung, Boykott und Nötigung hat der Bundestag eine politisch richtige Antwort gegeben: 'Wer Menschen wegen ihrer jüdischen Identität diffamiert, ihre Freizügigkeit einschränken will, das Existenzrecht des jüdischen und demokratischen Staates Israel oder Israels Recht auf seine Landesverteidigung in Frage stellt, wird auf unseren entschiedenen Widerstand stoßen.'"

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Süddeutsche Zeitung vom 01.08.2019

"Trump will arabischen Staaten Friedensplan wohl in Camp David vorstellen"

https://www.sueddeutsche.de/politik/usa-israel-friedensplan-arabische-staaten-1.4547352

Alexandra Föderl-Schmid berichtet über neue Details des bislang geheimen Nahost-Friedensplans der US-Regierung. "Laut dem Bericht will Trump den arabischen Staaten seinen Friedensplan unterbreiten, der mehr Autonomie für die Palästinenser vorsieht, aber weder einen eigenen Staat noch Ostjerusalem als Hauptstadt beinhaltet. Die USA sollen lediglich für 'palästinensische Präsenz' in Ostjerusalem eintreten. Trump wolle in Camp David die Grundzüge seines Friedensplans erläutern, aber keine konkreten Zusagen machen, heißt es. Die Palästinenser hatten bereits den ersten Teil des US-Plans, bei dem im Juni im Beisein von Vertretern arabischer Staaten in Bahrain Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Dollar versprochen worden sind, abgelehnt. Präsident Mahmud Abbas beharrt weiter auf einem eigenen Staat für die Palästinenser."

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Standard vom 23.07.2019

"Berlin, Paris, Madrid, London gegen Abriss palästinensischer Häuser"

https://www.derstandard.de/story/2000106616878/berlin-paris-madrid-london-gegen-abriss-palaestinensischer
-haeuser

Deutschland und drei weitere EU-Länder haben die Zerstörung palästinensischer Häuser in Ost-Jerusalem verurteilt. "Nach dem Abriss mehrerer palästinensischer Häuser in Ost-Jerusalem haben vier EU-Staaten scharfe Kritik am Vorgehen der israelischen Behörden geäußert. 'Deutschland, Frankreich, Spanien und das Vereinigte Königreich verurteilen den Abriss palästinensischer Gebäude durch Israel im Bezirk Wadi Al-Hummus im Südosten von Jerusalem scharf', hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung. (...) Israelische Sicherheitskräfte hatten im Südosten Jerusalems am Montag insgesamt zwölf Gebäude zerstört. Viele der Häuser befanden sich noch im Rohbau. Israel gibt an, die Gebäude seien zu nah an der Sperranlage errichtet worden, die Israel, das annektierte Ost-Jerusalem und grenznahe Siedlungsbereiche vom besetzten Westjordanland abschottet. Die Palästinenser werfen Israel vor, sie aus dem Sicherheitsgebiet rund um die Sperranlage verdrängen zu wollen, um israelische Siedlungen und Verbindungsstraßen zu bauen."

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