US-Soldaten in Afghanistan

2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

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n-tv vom 16.11.2019

"Trump droht mit Vergeltung"

https://www.n-tv.de/politik/Trump-droht-mit-Vergeltung-article21274050.html?fbclid=IwAR3etpsJ8qXlV0CE4mUK
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Trotz des Bekenntnisses der jemenitischen Huthi-Rebellen, für den Anschlag auf die größte Ölraffinerie Saudi-Arabiens verantwortlich zu sein, bleiben die USA bei ihrem Verdacht, der Iran stecke hinter den Anschlägen, berichtet n-tv. "Nach den Drohnenangriffen auf die größte Ölraffinerie in Saudi-Arabien hat US-Präsident Donald Trump mit einem Vergeltungsschlag gedroht. Zugleich dementierte Trump auf Twitter seine eigene Aussage, dass er ohne Vorbedingungen zu einem Treffen mit der iranischen Führung bereit sei. Am Samstag hatte US-Außenminister Mike Pompeo den Iran für die Angriffe in Saudi-Arabien verantwortlich gemacht, obwohl sich davor die Huthi-Rebellen im benachbarten Jemen ausdrücklich dazu bekannt hatten."

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Zeit Online vom 22.09.2019

"Eine kraftvolle Geste des Willens, diesen Krieg zu beenden"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-09/jemen-saudi-arabien-huthi-angebot-angriffsstopp-un

Zeit Online berichtet über Reaktionen auf die Ankündigung der Huthi-Rebellen im Jemen, alle Angriffe auf Saudi-Arabien zu stoppen. "Die Vereinten Nationen bewerten die Ankündigung der Huthi-Rebellen im Jemen, alle Angriffe auf Saudi-Arabien zu stoppen, als positives Signal. Eine Umsetzung der Huthi-Initiative könne eine 'kraftvolle Botschaft des Willens' sein, 'diesen Krieg zu beenden', sagte der UN-Sondergesandte für den Jemen, Martin Griffiths, am Samstag in New York. (...) Saudi-Arabien reagierte indes mit Zurückhaltung auf die Ankündigung der Huthi-Rebellen. Außenminister Adel al-Dschubeir sagte am Samstag in Riad, seine Regierung beurteile andere Parteien 'auf der Basis ihrer Taten und Handlungen, nicht auf der Basis ihrer Worte'. Man werde sehen, ob sich die Huthi-Rebellen an ihre Ankündigung hielten."

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Arte.tv vom 22.09.2019

"Idlib durch die Augen syrischer Journalisten"

https://www.arte.tv/de/videos/RC-017865/idlib-durch-die-augen-syrischer-journalisten/?fbclid=IwAR1qikJOdA
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Arte stellt mehrere Reportagen zur Lage in der nordwest-syrischen Stadt Idlib zusammen. "Seit dem 26. April wird die Region um die Stadt Idlib im Nordwesten Syriens täglich zum Ziel von Luftangriffen des Assad-Regimes und seiner russischen Verbündeten. In der Region leben drei Millionen Menschen, unter ihnen eineinhalb Millionen Flüchtlinge. Bei den Angriffen werden regelmäßig auch zivile Einrichtungen wie Märkte, Schulen oder Krankenhäuser zerstört. Offiziell soll mit der Offensive die Vorherrschaft der Rebellen in der Region gebrochen werden, unter anderem des syrischen Arms der Terrorgruppe Al-Qaida. Hierbei scheint die Koalition als Strategie jedoch eine Politik der 'verbrannten Erde' zu verfolgen, der bisher über 500 Zivilisten zum Opfer gefallen sind. ARTE hat in Zusammenarbeit mit unabhängigen syrischen Journalisten vor Ort mehrere Reportagen produziert, die vom Alltag in Idlib und Umgebung erzählen."

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Neue Zürcher Zeitung vom 21.09.2019

"Istanbul: Heute schwelgen Gäste, wo gefoltert wurde"

https://www.nzz.ch/feuilleton/istanbul-heute-schwelgen-gaeste-wo-gefoltert-wurde-ld.1503574

Constanze Letsch berichtet über private Initiativen in der Türkei, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, die offizielle Erinnerungskultur mit einer Gegenperspektive zu konfrontieren. "'In der Türkei fehlt eine Erinnerungskultur', sagt Sena Basöz, Künstlerin und Projektkoordinatorin in der im Juni neueröffneten '23.5 Hrant Dink'-Gedenkstätte. Anders als an den im Spazierführer erwähnten Orten wird hier Geschehenes konkret: Die Institution befindet sich in den ehemaligen Büroräumen der armenisch-türkischen Wochenzeitung 'Agos', vor deren Türen der Journalist Hrant Dink am 19. Januar 2007 ermordet wurde. 'Auf jedes Trauma folgt sofort ein neues. Leider fehlt das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer Auseinandersetzung mit dem Geschehenen. Es wird im Gegenteil alles unter den Teppich gekehrt. Aber das funktioniert einfach nicht.' Auch deswegen sei die Eröffnung der Hrant-Dink-Gedenkstätte ein Grund zu hoffen. 'Wir brauchen solche Orte ganz dringend', sagt Basöz. «Wir wollen damit Aufmerksamkeit schaffen und die Leute inspirieren, Ähnliches auch an anderen Orten zu tun», fügt ihre Kollegin, Programmkoordinatorin Nayat Karaköse, hinzu."

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NBC News vom 20.09.2019

"How one Syrian camp shows the fight against ISIS isn't over"

https://www.nbcnews.com/news/world/how-one-syrian-camp-shows-fight-against-isis-isn-t-n1055826

Richard Engel, Ammar Cheikh Omar und Marc Smith berichten in ihrer Reportage über das syrische Flüchtlingslager Al Hol, dass der Einfluss des "Islamischen Staates" dort trotz der Zerschlagung des IS-Kalifats allgegenwärtig sei. "In July a video from al-Hol appeared on social media platforms, showing a group of women and children cheering beneath an unfurled homemade ISIS flag. Shouts of 'baqiya' ('remaining' in Arabic) could be heard. Another video showed a group of women, fully covered in traditional black clothing and positioned in front of an ISIS flag, as they called for the return of ISIS rule and threatened: 'You think we’re trapped in your rotten camp, we are a ticking time bomb.' 'Many of these people came from Baghouz, the ones who stayed with ISIS until the very end, the most dangerous of all, and now they’re in this camp,' said Klistan Oso, the head of the refugee affairs office for the regional administration in northern Syria, who visits al-Hol regularly. It’s not just this camp. According to a report from the inspector general to Congress, covering April to the end of June, the ISIS story is far from over."

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New York Post vom 20.09.2019

"Trump threatens to dump captured ISIS fighters in Europe"

https://nypost.com/2019/09/20/trump-threatens-to-dump-captured-isis-fighters-in-europe/

US-Präsident Trump hat damit gedroht, europäische IS-Kämpfer in syrischen Lagern an den europäischen Grenzen freizulassen, sollten sich die europäischen Regierungen weiterhin weigern, ihre Staatsbürger zurückzunehmen. "'I defeated the caliphate. When I came, the caliphate was all over the place. I defeated the caliphate, ISIS, and now we have thousands of prisoners of war, ISIS fighters that are prisoners of war, and we’re asking the countries from which they came … from Europe, We’re asking them to take back these prisoners of war,' the president told reporters alongside Australian Prime Minister Scott Morrison at the White House. 'So far, they’ve refused, and at some point, I’m going to have to say, 'I’m sorry, you either take them back or we’re going to let them go at your border.' And if they don’t take them back, we’re going to probably put them at the border and then they’ll have to capture them again,' Trump continued."

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Tageszeitung vom 19.09.2019

"Europäische Mittäterschaft"

https://taz.de/Aus-Le-Monde-diplomatique/!5627125/

Verschiedene Nichtregierungsorganisationen gehen derzeit gegen mutmaßliche Waffenlieferungen aus Europa an die saudische Koalition im Jemenkrieg vor, berichtet Romain Mielcarek in der Tageszeitung . "Unabhängig voneinander haben NGOs aus mehreren europäischen Ländern rechtliche Verfahren beim Internationalen Strafgerichtshof und bei ihren nationalen Gerichten angestrengt. Damit wollen sie eine Mittäterschaft jener Länder nachweisen, die Waffen auf die Arabische Halbinsel exportieren. Doch die rechtliche Bewertung ist in diesen Fällen kompliziert."

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Spiegel Online vom 18.09.2019

"Saudi-Arabien schließt sich US-Mission im Persischen Golf an"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/saudi-arabien-schliesst-sich-us-mission-im-persischen-golf-an-a-12
87322.html

Mit Saudi-Arabien haben die USA nun neben Großbritannien einen weiteren Partner für die US-Mission am Persischen Golf gewonnen, berichtet Spiegel Online. "Die von den USA geführte Militärmission hat das Ziel, kommerzielle Schiffe auf den internationalen Handelsrouten im Persischen Golf, dem Golf von Oman, der Straße von Hormus und der Meerenge Bab al-Mandab zu begleiten und vor möglichen Übergriffen zu schützen. Für die Marinemission hatten die USA Verbündete gesucht, nachdem Iran zwei ausländische Öltanker bei der Durchfahrt in der Golfregion festgesetzt hatte. Die Bundesregierung hatte eine Anfrage der USA zur Teilnahme an der Mission abgelehnt. Großbritannien schloss sich der Mission hingegen an."

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New African vom 17.09.2019

"Anti-establishment figures win Tunisian election"

https://newafricanmagazine.com/19766/

In der ersten Runde der tunesischen Präsidentschaftswahlen hat ein weitgehend unbekannter politischer Quereinsteiger offenbar die meisten Stimmen erhalten. "Kais Saïed, law professor and political outsider, leads the contest with 18.9% as of Monday night. 'Voters have carried out a revolution within a legal framework,' the previously little-known candidate said in Tunis. 'They want something new. New political thinking.' Saïed ran on a platform of overhauling the constitution and a voting system to decentralise power and put an end to corruption. He is socially conservative, supporting the death penalty, criminalisation of homosexuality and a sexual assault law that punishes unmarried couples who engage in public displays of affection. The outsider ran as an independent, shunning Tunisia’s two main parties: the secular Tahya Tounes party, which split from the late-president Essebsi’s Nidaa Tounes party earlier this year, and the Ennahda Movement, which runs as a Muslim democratic party."

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