US-Soldaten in Afghanistan

2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

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Infosperber vom 21.08.2019

"Idlib und die Heuchelei des Westens"

https://www.infosperber.ch/Artikel/Medien/Syrien-Die-Bombardierung-Idlibs--Heuchelei-des-Westens

In der westlichen Berichterstattung über die Offensive syrischer Regierungstruppen in der Idlib-Provinz wiederholen sich nach Ansicht von Helmut Scheben bekannte Muster. Erneut werde ausschließlich Assad für die Eskalation verantwortlich gemacht. Auch die Dschihadisten, die im Irak noch als "terroristischer Abschaum" galten, würden erneut als "Rebellen" dargestellt. "Die Region Idlib wurde Ende 2018 zur demilitarisierten Zone erklärt und den Aufständischen als vorläufiges Refugium angeboten. So sah es eine Abmachung zwischen Russland, dem Iran, der Türkei und Syrien vor. Doch die Gruppe Hayat Tahrir al-Sham (früher al-Nusra), die Al Kaida nahesteht, missachtete sämtliche Abmachungen, gab ihre schweren Waffen nicht ab und verschaffte sich in brutalen Überfällen weitgehend militärische Kontrolle über das Gebiet. Nachdem die Dschihadisten immer wieder Stellungen der syrischen Armee angegriffen hatten, leitete die syrische Regierung in Kooperation mit den Russen Ende April 2019 die Offensive ein, die zur Zeit andauert. All dies ist zwar auf Wikipedia nachzulesen, wird aber in unseren Zeitungen, im Radio und in der 'Tagesschau' weitgehend ignoriert. Berichtet wird hingegen ausgiebig über Bombenangriffe der syrischen Armee, ganz so als massakriere einmal mehr nur ein tyrannisches Regime eine schutzlose Zivilbevölkerung."

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Neue Zürcher Zeitung vom 21.08.2019

"Die letzte Rebellenenklave in Syrien ist eine Todesfalle"

https://www.nzz.ch/meinung/die-letzte-rebellenenklave-in-syrien-ist-eine-todesfalle-ld.1502961

Daniel Steinvorth befürchtet angesichts der syrischen Offensive gegen die "letzte Rebellenenklave" in der Idlib-Provinz eine neue Flüchtlingskrise. "Militärisch ist dieser Krieg entschieden, auch die absehbaren Schlachten um den Rest von Idlib sind es im Grunde schon. Zuvor aber ist viel Leid programmiert, weil es einmal mehr die unbeteiligten Zivilisten sein werden, die unter die Räder geraten. Verschwindet mit Idlib die letzte Enklave von militanten und friedlichen Asad-Gegnern, kann das Regime diese in keine andere Oppositionshochburg mehr vertreiben. Sie werden dann wieder völlig dem Regime ausgeliefert sein. Sie werden zwar sicher vor Luftangriffen sein, nicht aber vor dem Geheimdienst und den Sicherheitsorganen, der staatlichen Willkür und der Gewalt. Aus der Welt werden damit die Ursachen, die zum Aufstand gegen eine der skrupellosesten Diktaturen unserer Zeit führten, sicher nicht sein. Das sollte man wissen, wenn man vom Ende des Syrienkrieges, des Chaos in der Region und der Flüchtlingskrise spricht."

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Tageszeitung vom 21.08.2019

"Erdogans Eiertanz in Syrien"

https://taz.de/Rebellenprovinz-Idlib/!5620041/

Jürgen Gottschlich beschreibt, wie Entscheidungen Russlands das Geschehen in Syrien maßgeblich beeinflussen. Dies sei aktuell in der syrischen Idlib-Provinz zu beobachten. "Selbst als Assad im April doch seinen Angriff auf Idlib startete, hielt Russland sich zunächst weitgehend zurück. Entsprechend erfolglos operierten auch die Assad–Einheiten. Von April bis Juli machten sie kaum Fortschritte. Dörfer die sie eroberten, wurden von den Rebellen teilweise wieder zurückerobert. Das änderte sich erst, als Erdogan sich doch mit der Trump-Administration auf ein gemeinsames Vorgehen östlich des Euphrats einigte. Putin hatte darauf gesetzt, dass der Konflikt zwischen der Türkei und den USA weiter eskaliert und die Türkei womöglich sogar die Nato verlässt. Diese Enttäuschung Putins über die Einigung zwischen Erdogan und Trump war womöglich auch ausschlaggebend für die jüngste Eskalation in Idlib: Putin gab nun grünes Licht für eine massive Unterstützung der Assad-Truppen. Damit änderte sich das Bild in Idlib."

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Zeit Online vom 20.08.2019

"Regierungstruppen dringen in Rebellenstadt vor"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/syrien-chan-scheichun-regierungstruppen-rebellen-idlib

Den syrischen Regierungstruppen ist Berichten zufolge ein wichtiger Etappensieg im Kampf gegen die Rebellen im Süden der Provinz Idlib gelungen. "Syrische Regierungstruppen sind in eine der größten von Rebellen in der Provinz Idlib gehaltenen Städte vorgedrungen. Nach Luftangriffen und Artilleriebeschuss sei es den Bodentruppen mithilfe ihrer russischen Verbündeten nach einem Rückzug der Rebellen gelungen, in Stadtteile von Chan Scheichun einzuziehen, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Die Angaben der Beobachtungsstelle sind unabhängig schwer zu überprüfen. Ihr Vorsitzender Rami Abdel Rahman sagte: 'Das ist ein entscheidender Sieg für die Regierungstruppen.' Die größte Stadt im Süden der Provinz Idlib, Chan Scheichun, liegt an der strategisch wichtigen Straße von Damaskus nach Aleppo."

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New York Times vom 19.08.2019

"ISIS Is Regaining Strength in Iraq and Syria"

https://www.nytimes.com/2019/08/19/us/politics/isis-iraq-syria.html

Der "Islamische Staat" in Irak und Syrien sei dabei, erneut zu einer gefährlichen Bedrohung zu werden, berichtet die New York Times. "Although there is little concern that the Islamic State will reclaim its former physical territory, a caliphate that was once the size of Britain and controlled the lives of up to 12 million people, the terrorist group has still mobilized as many as 18,000 remaining fighters in Iraq and Syria. These sleeper cells and strike teams have carried out sniper attacks, ambushes, kidnappings and assassinations against security forces and community leaders. The Islamic State can still tap a large war chest of as much as $400 million, which has been hidden in either Iraq and Syria or smuggled into neighboring countries for safekeeping. (...) These trends, described by Iraqi, American and other Western intelligence and military officials, and documented in a recent series of government and United Nations assessments, portray an Islamic State on the rise again, not only in Iraq and Syria, but in branches from West Africa to Sinai. This resurgence poses threats to American interests and allies, as the Trump administration draws down American troops in Syria and shifts its focus in the Middle East to a looming confrontation with Iran."

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Spiegel Online vom 19.08.2019

"Auswärtiges Amt rettet Waisenkinder von IS-Anhängerinnen aus Syrien"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-auswaertiges-amt-rettet-waisenkinder-von-is-anhaengerinnen-
a-1282521.html

Matthias Gebauer und Wolf Wiedmann-Schmidt berichten über eine heikle Mission deutscher Diplomaten in Syrien, bei der mehrere Kinder getöteter IS-Anhängerinnen nach Deutschland gebracht werden sollen. "Nach SPIEGEL-Informationen handelt es sich um die Kinder von zwei getöteten Anhängerinnen des 'Islamischen Staats' aus Baden-Württemberg und Hessen. Die beiden Mütter waren nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden bei den Kämpfen um die letzte Bastion des IS in Syrien getötet worden. Seitdem lebten die Kinder bei anderen Familien von IS-Kämpfern in dem Gefangenenlager. Dort sitzen Hunderte mutmaßliche IS-Anhängerinnen ein, die in den vergangenen Monaten von kurdischen Sicherheitskräften aufgegriffen worden waren. Die männlichen Kämpfer sind in einem separaten Teil des Lagers untergebracht. Deutsche Diplomaten hatten die Heimhol-Aktion minutiös und klandestin vorbereitet. Der SPIEGEL und zwei andere Medien wurden dringend darum gebeten, die heikle Mission nicht durch Berichterstattung zu gefährden und erst nach dem Grenzübertritt der Kinder darüber zu berichten."

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The National Interest vom 17.08.2019

"The Ultimate Iran Nightmare: Not a War with America, But a Civil War"

http://https://nationalinterest.org/blog/buzz/ultimate-iran-nightmare-not-war-america-civil-war-74426

Michael Rubin vom American Enterprise Institute schreibt, dass die iranische Führung weniger eine Konfrontation mit den USA als innenpolitische Unruhen in der Peripherie des Landes fürchte. Er macht auf historische Vorläufer eines möglichen Bürgerkriegs in Iran aufmerksam und schreibt: "Simply put, in Iran, the past is prologue. When the state is weak or governments collapse, restive minorities along the periphery rebel. (...) as Iranian supreme leader Ali Khamenei’s health waivers and he approaches his final months or years, the central government’s control over the periphery appears increasingly weak. The vacuum which will follow his death will likely mean a number of simultaneous and indigenous uprisings. And, while the Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC) will remain on paper a formidable force, with the regime’s leadership vacant and its commander-in-chief functions absent, it will likely be faced with simultaneous indigenous uprisings and insurgencies in Khuzistan, Kurdistan and Baluchistan. It is unclear, however, how effective the IRGC could be."

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Al-Monitor vom 14.08.2019

"Iran reaffirms support for Houthis as rift splits Saudi coalition"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2019/08/iran-support-yemen-houthi-rebels-rift-saudi-coalition-
war.html

Der Iran hat seine Unterstützung der Huthi-Rebellen in Jemen noch einmal bekräftigt und sieht sich angesichts der Brüche in der von Saudi-Arabien angeführten Koalition auf der Siegerstraße. "Iran's Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei once again threw his full weight behind Shiite Houthi rebels in Yemen, urging them to further intensify resistance against the Saudi-led 'aggression' in their country. (...) To Iran's hard-liners, the recent crack within the Saud-led coalition is but a sign that triumph is imminent. Javan, a hard-line, IRGC-affiliated newspaper, called the latest infighting a 'coup de grace' against the coalition. Elsewhere, Kayhan, which voices Khamenei's political views, wrote that clashes 'between the aggressors … indicate how worn out they have been by the powerful Houthis, who have been adamantly fighting back for 52 months.'"

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Spiegel Online vom 13.08.2019

"Wie den Saudis der Krieg entglitt"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/jemen-warum-saudi-arabien-die-kontrolle-ueber-den-krieg-entgleitet
-a-1281269.html

Christoph Reuter berichtet über die Hintergründe des Zusammenbrechens der von Saudi-Arabien angeführten Koalition in Jemen. Wie lange die Saudis den durch einen "unerfahrenen wie machtbesessenen Kronprinzen Mohammed bin Salman" angeordneten Krieg weiterführen können, ist Reuter zufolge völlig offen. "Saudi-Arabien würde den Krieg gegen die Huthis gerne weiterführen, aber kann es nicht allein. Die VAE wiederum wollen nicht mehr. Sie könnten auch mit einem unabhängigen Südjemen leben, dessen sämtliche Häfen sie bereits kontrollieren, und haben ihr Interesse an diesem Krieg verloren, den auch nach Zehntausenden Toten und einer grassierenden Hungersnot im Huthi-Gebiet keine Seite gewinnen kann. Außerdem überwiegt die Angst vor einer Eskalation im Golf zwischen USA und Iran, woraufhin die Emirate ihre Truppen in den vergangenen Monaten weitgehend aus dem Jemen abgezogen haben. Aber die Milizen, die sie geschaffen haben, sind noch da, Zehntausende Mann stark und nun in Eile, ihre eigentlichen Ziele zu erreichen. Man kann eben nicht alles kaufen."

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Zeit Online vom 12.08.2019

"Waffenruhe in Tripolis gebrochen"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/libyen-waffenruhe-tripolis-gebrochen-flughafen-haftar

Zeit Online berichtet über neue Kämpfe in der libyschen Hauptstadt Tripolis. "Der für die libysche Hauptstadt Tripolis vereinbarte Waffenstillstand ist nicht eingehalten worden. Der internationale Mitiga-Flughafen wurde am Sonntag von Raketen getroffen, wie die Verwaltung des Airports mitteilte. Sie veröffentlichte Fotos auf Facebook, die Rauchsäulen zeigen, die von der Startbahn und von geparkten Flugzeugen aufsteigen. Laut dem Airport-Management werde der Flugbetrieb 'bis auf Weiteres' eingestellt."

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Asia Times vom 09.08.2019

"Turkey to annex northern Syria with US blessing"

https://www.asiatimes.com/2019/08/article/for-paul-turkey-to-annex-northern-syria-with-us-blessing/

Mit der Vereinbarung über die Einrichtung einer "Sicherheitszone" im Norden Syriens hätten die USA der Türkei einen "Sieg" verschafft, um die befürchtete türkische Invasion des Kurdengebiets aufzuhalten, schreibt Alison Tahmizian Meuse. Angesichts vieler ungeklärter Punkte in der Vereinbarung bleibe allerdings fraglich, wie lange ein offener Konflikt aufgehalten werden könne. "The fate of the towns to be included in the Turkish 'peace corridor' will likely mirror that of other regions annexed by Turkey and its allies in the northern countryside of Aleppo. Those areas included the Kurdish-majority town of Afrin and its surrounding villages, seized more than a year ago. The takeover carved out a safe haven for tens of thousands of defeated rebels and their families, while displacing half the local population. Afrin this season shipped its most famed product, olive oil, from its vast orchards to Turkey, whose authorities insist they must prevent the profits from falling into the hands of the ousted PKK. Schools now enforce gender segregation, Turkish flags fly over public buildings and portraits of Turkish President Recep Tayyip Erdogan hang in shops, according to residents interviewed by Asia Times. The battle for Afrin was relatively quick, as it was isolated from other Kurdish-held areas. But the proposed 'peace corridor' includes hundreds of kilometers of contiguous YPG-held territory."

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Zeit Online vom 09.08.2019

"Ein zweites Afrin darf es nicht geben"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/tuerkische-militaeroffensive-sicherheitszone-nordsyrien-usa

Grundsätzlich begrüßt Michael Thumann das Vorhaben der Türkei und der USA, ein gemeinsames Operationszentrum an der türkisch-syrischen Grenze zu errichten. Zuvor müssten allerdings einige Fragen geklärt werden. "Wie tief wird die Operationszone türkischer Soldaten im kurdischen Gebiet sein? Die Amerikaner wollen die Zone auf zehn Kilometer begrenzen, die Türken fordern 40 Kilometer, was weit im kurdischen Siedlungsgebiet liegt. Soll es gemeinsame Patrouillen von Amerikanern, Türken und Kurden geben? Wie wollen die USA verhindern, dass es zu militärischen Zusammenstößen zwischen türkischen Truppen und der YPG-Miliz kommt? Vor allem aber: Wer stoppt Erdoğans umfassende Siedlungspläne im kurdischen Gebiet?"

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Le Monde Diplomatique vom 08.08.2019

"Was erbt eine Frau?"

https://monde-diplomatique.de/!5613519

Akram Belkaïd berichtet über das Scheitern eines "bahnbrechenden" Gesetzesvorhaben in Tunesien, das Frauen den Männern im Erbrecht gleichstellen sollte. "Der Gesetzentwurf war ein Novum in der arabischen, aber nicht in der muslimisch geprägten Welt. Die Türkei hat sich in Bezug auf das Erbrecht schon 1923 vom islamischen Recht gelöst, und in Iran stimmt das Parlament 2004 für ein dem tunesischen Entwurf vergleichbares Gesetz – das jedoch wegen des Widerstands des Wächterrats nie umgesetzt wurde. "Nachdem Essebsis Initiative mit viel Tamtam und großer internationaler Medienaufmerksamkeit gestartet war, ist sie mittlerweile offenbar im Limbus der parlamentarischen Debatten stecken geblieben. Nach Meinung mehrerer Abgeordneter ist es sehr unwahrscheinlich, dass der Gesetzentwurf noch vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Herbst zur Abstimmung kommt. Das mag auch daran liegen, dass die Frage der Gleichstellung im Erbrecht angesichts der aktuellen Probleme in den Hintergrund rückt: Tunesien steckt in einer ernsten Wirtschaftskrise, die Terroranschläge haben wieder zugenommen. Vor allem sehen viele durch den Tod des 92-jährigen Präsidenten, der als Integrationsfigur galt, die politische Stabilität des Landes gefährdet."

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The American Prospect vom 08.08.2019

"Is Trump Accidentally Triggering Reconciliation in the Middle East?"

https://prospect.org/article/trump-accidentally-triggering-reconciliation-middle-east

Trita Parsi vom Quincy Institute for Responsible Statecraft hält es für denkbar, dass die Länder im Persischen Golf sich angesichts einer unentschlossen wirkenden Iran-Strategie der USA gezwungen sehen könnten, eine eigene Lösung für die sicherheitspolitischen Konflikte in der Region zu suchen. Der Schlüsselmoment für diese mögliche Neuorientierung sei die kurzfristige Absage eines US-Militärschlags gegen den Iran im Juni gewesen. "Regardless of what transpired before Trump called off the attacks, the perception in the region and beyond was that when push came to shove, America’s reality TV president decided to blink rather than to shoot. For America’s Arab allies in the Persian Gulf, this was devastating. For more than a decade, they have pushed the U.S. to go to war with Iran (...), and they currently are the sole supporters of Trump’s maximum-pressure strategy besides Israel. (...) Not only was their long-term investment in a U.S.-Iran confrontation unlikely to pay off, Saudi Arabia and the UAE were now faced with a much-incensed Iran without the protection from America they thought they had secured. They had played with the lion’s tail without realizing they would face the lion alone once he woke up. (...) By signaling, albeit inadvertently, that America wisely lacks the appetite for a war of choice — or even worse, a war on behalf of Saudi Arabia and the UAE — with Iran, Trump may have opened a window of opportunity for indigenously driven diplomacy in the region by simply stepping aside."

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