US-Soldaten in Afghanistan

2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

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Spiegel Online vom 15.01.2019

"Trump strebt jetzt mehr Geschäfte mit der Türkei an"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-nach-drohung-strebt-er-jetzt-mehr-geschaefte-mit-der-t
uerkei-an-a-1248059.html

Erst bedrohte US-Präsident Donald Trump die türkische Regierung mit einer Zerstörung der türkischen Wirtschaft, nun baut er offenbar auf einen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen beider Länder, berichtet Spiegel Online. "Am Sonntagabend noch drohte US-Präsident Donald Trump der Türkei mit 'wirtschaftlicher Zerstörung' - keine 24 Stunden später will er die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Ankara ausbauen. Am Montagabend twitterte Trump nach einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, man habe auch über die wirtschaftliche Entwicklung beider Länder gesprochen - 'großes Potenzial für einen deutlichen Ausbau!'“

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Neue Zürcher Zeitung vom 15.01.2019

"Tunesien: Die Hoffnung verflogen, der Fluchtweg versperrt"

https://www.nzz.ch/feuilleton/tunesien-hoffnung-verflogen-fluchtweg-versperrt-ld.1449487

Beat Stauffer berichtet in der Neuen Zürcher Zeitung über die düstere Stimmung in Tunesien, acht Jahre nach der Vertreibung des Diktators Ben Ali und dem darauf folgenden Arabischen Frühling. "Die 'Revolution', die die meisten nicht mehr so nennen mögen, hat den ärmeren Bevölkerungsschichten nichts gebracht. Ganz im Gegenteil: Es geht ihnen heute deutlich schlechter als vor 2011. 'Acht Jahre sind seit der Revolution vergangen', sagt der Politologe und Berater Kais Djelassi. 'Der tunesische Bürger ist ärmer, unglücklicher, verzweifelter. Das muss aufhören!'"

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Deutsche Welle vom 14.01.2019

"'Sicherheitszone' soll Türkei besänftigen"

https://www.dw.com/de/sicherheitszone-soll-t%C3%BCrkei-bes%C3%A4nftigen/a-47080716

Die Deutsche Welle berichtet über die jüngsten Pläne der Türkei und der USA im Umgang mit den Kurden-Milizen in Nordsyrien. "Die USA und die Türkei erwägen die Einrichtung einer 'Sicherheitszone' im Norden Syriens. In einem Telefonat sprachen US-Präsident Donald Trump und sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan über ein solches 'vom Terrorismus befreites' Gebiet, wie Erdogans Büro mitteilte. Trump habe erklärt, er wolle mit der Türkei in Hinblick auf ihre Sicherheitsbedenken kooperieren, sagte eine Sprecherin des US-Präsidialamtes. Die Türkei dürfe aber nicht die Kurden oder andere Gruppen misshandeln, mit denen die Vereinigten Staaten gemeinsam gegen die Terrorgruppe 'Islamischer Staat' (IS) gekämpft hätten, habe Trump unterstrichen. Er bezog sich damit insbesondere auf die Kurden-Miliz YPG im Norden Syriens."

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Al Jazeera English vom 14.01.2019

"Tunisia: Socioeconomic injustice persists 8 years after uprising"

https://www.aljazeera.com/news/2019/01/tunisia-socioeconomic-injustice-persists-8-years-uprising-19011110
5510482.html

Ramy Allahoum macht anlässlich des achten Jahrestags des Beginns des Arabischen Frühlings in Tunesien auf die anhaltenden soziökonomischen Probleme des Landes aufmerksam. "Since 2011, the North African country has held free and fair elections, seen incumbents peacefully step down, and - in a first for the region - pushed forward legislation to grant women equal inheritance rights. But eight years after street protests forced Tunisia's long-time authoritarian ruler Zine El Abidine Ben Ali to step down, the economic malaise that prompted the popular uprising has anything but subsided, particularly in the historically marginalised southern and central regions. 'What can be described as a dramatic transformation at the political level has not translated into economic and social gains for the majority,' said Larbi Sadiki, a professor of political science at Qatar University."

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Spiegel Online vom 14.01.2019

"Trump droht Türkei mit 'wirtschaftlicher Zerstörung'"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/bei-angriff-auf-kurden-donald-trump-droht-tuerkei-mit-wirtschaftlic
her-zerstoerung-a-1247873.html

Via Twitter hat US-Präsident Donald Trump sowohl die Türkei wie auch die Kurden in Nordsyrien vor Gewaltanwendung und Provokationen gewarnt, berichtet Spiegel Online. "US-Präsident Donald Trump hat die Türkei im Falle eines Angriffs auf kurdische Truppen in Nordsyrien vor einer 'wirtschaftlichen Zerstörung' gewarnt. Die Türkei werde 'wirtschaftlich zerstört' werden, wenn sie die Kurden angreife, schrieb Trump am Sonntagabend auf Twitter über den Nato-Partner. In einer weiteren Nachricht fügte er hinzu: 'Gleichzeitig will ich auch nicht, dass die Kurden die Türkei provozieren.' Trump schrieb zudem von der Schaffung einer Sicherheitszone von 32 Kilometern, führte das aber nicht näher aus. Was er genau mit 'wirtschaftlicher Zerstörung' meinte, ließ Trump ebenfalls offen."

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Al Jazeera English vom 13.01.2019

"Should ex-ISIL fighters be rehabilitated?"

https://www.aljazeera.com/news/2019/01/ex-isil-fighters-rehabilitated-190113161200301.html

In der Debatte über den Umgang mit gefangenen IS-Kämpfern in Syrien hat sich Sinem Koseoglu in diesem Videobeitrag mit dem laufenden Versuch beschäftigt, einige der Gefangenen zu rehabilitieren. "The Syrian war has ravaged the country and drastically changed the lives of millions. As the ISIL group clings to its last stronghold in the country, some of its former fighters who escaped the front lines are trying to get back to normal life. Psychological counselling and classes in religion can be mandatory and the former fighters are kept under surveillance, but still, not everyone supports these efforts to rehabilitate former ISIL fighters."

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Tagesspiegel vom 12.01.2019

"US-Armee hat noch keine Soldaten aus Syrien abgezogen"

https://www.tagesspiegel.de/politik/pentagon-us-armee-hat-noch-keine-soldaten-aus-syrien-abgezogen/238580
92.html?fbclid=IwAR0KdaHYm8wdydipc1Vm-ca5RgT04lBH7LZAkzTsrpIa4WPxGyE4ivDos0U

Die US-Armee in Syrien hat logistische Maßnahmen durchgeführt, um mit dem Truppenabzug aus Syrien beginnen zu können, berichtet der Tagesspiegel. "Die US-Armee hat bislang noch keine Soldaten aus Syrien abgezogen. Zunächst seien nur eine Reihe von 'logistischen Maßnahmen' umgesetzt worden, die einen geordneten Rückzug aus dem Bürgerkriegsland unterstützten sollten, erklärte eine Sprecher des Verteidigungsministeriums in Washington am Freitagabend. Einzelheiten zu Truppenbewegungen oder einem Zeitplan nannte er nicht."

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IntelNews vom 11.01.2019

"Shiite militias ‘acting like mafia gangs’ in Iraq’s former ISIS-held areas"

https://intelnews.org/2019/01/11/01-2476/

Die schiitischen Milizen, die den IS erfolgreich aus sunnitischen Städten im Irak vertrieben haben, treten dort nun zunehmend wie "Mafiabanden" auf, berichtet Joseph Fitsanakis unter Verweis auf einen Beitrag der Washington Post. Damit wachse die Gefahr eines erneuten islamistischen Aufstands der sunnitischen Minderheit. "In 2014, the meteoric rise of the Islamic State of Iraq and Syria - ISIS, later renamed Islamic State - was largely aided by Sunni Arabs’ belief that they were second-class citizens in a Shiite-dominated Iraq. Popular support for the Islamic State among Iraq’s Sunni Arab minority took the Iraqi government by surprise and almost enabled the militant group to conquer Baghdad in 2015. Today, after the destruction of the Islamic State’s self-declared caliphate, Iraq’s Shiite-dominated security and intelligence services have returned to Sunni-majority regions that were once ruled by ISIS. But there signs that about 50 Shiite militias, which were supported by the Iraqi state throughout the war against ISIS, are now becoming highly autonomous armed gangs that are undermining the central government in Baghdad."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 10.01.2019

"Dschihadisten übernehmen offenbar Kontrolle über Idlib"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/syrien-krieg-dschihadisten-uebernehmen-offenbar-kontrolle-ueb
er-idlib-15981531.html

Die Al-Qaida-nahe Gruppe Tahrir al-Scham hat offenbar große Teile der letzten syrischen Rebellenprovinz Idlib übernommen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

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Zeit Online vom 08.01.2019

"Ein paar Alte zur Beruhigung"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-01/saudi-arabien-koenig-mohammed-bin-salman-kabinettsumbildung-i
ran-usa

Die durch König Salman anberaumte aktuelle Kabinettsumbildung in Saudi-Arabien diene der Beruhigung sowohl nach außen wie auch nach innen, schränke aber nicht die Macht von Kronprinz Mohammed bin Salman ein, konstatiert Sebastian Sons von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in seinem Gastbeitrag für Zeit Online. "Die saudische Politik im Jahr 2019 wird auch unter dem neuen Kabinett von der Konfrontation mit Iran dominiert werden. Das iranische Feindbild ist Bestandteil eines saudischen Nationalismus und schafft eine Wagenburgmentalität. Gegenüber dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad scheint sich jedoch eine vorsichtige Annäherung anzubahnen. Widerwillig muss Saudi-Arabien akzeptieren, dass der Günstling Irans den syrischen Konflikt zu seinen Gunsten entschieden hat. Um zumindest Syrien dem verhassten Iran nicht gänzlich zu überlassen, wird man mit Assad in Zukunft zusammenarbeiten müssen. Im Jemen könnte die Kabinettsumbildung darauf hindeuten, sich kompromissbereiter zu zeigen als in der Vergangenheit, um den katastrophalen Krieg zu beenden. Allerdings wird sich MbS auch hier nicht auf eine stärkere Rolle Irans einlassen. Trotzdem ist nicht auszuschließen, dass seine Politik mehr als bisher aus einer Kombination aus Konfrontation und Kompromiss, Repression und Reformeifer sowie Aggressivität und Akzeptanz bestehen wird. Dies wird ein Balanceakt und eine enorme Reifeprüfung für den Kronprinzen und das gesamte Königreich."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 08.01.2019

"Erdogan: Trump hat richtige Entscheidung für Syrien getroffen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/erdogan-fordert-einfluss-im-syrien-friedensprozess-15977732.h
tml

Mit Blick auf die Aussagen Donald Trumps zum Rückzug der US-Truppen aus Syrien hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan angekündigt, eine führende Rolle im Friedensprozess in Syrien spielen zu wollen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die Türkei will den Friedensprozess in Syrien in führender Rolle mitgestalten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schrieb in einem am Montag veröffentlichten Gastbeitrag für die 'New York Times', sein Land sei sowohl in den Genfer als auch in den Astana-Prozess eingebunden gewesen und somit der einzige Interessenvertreter, der gleichzeitig mit Amerika und Russland zusammenarbeiten könne. 'Wir werden auf diese Partnerschaften aufbauen, um die Arbeit in Syrien zu erledigen.' Sein Land beabsichtige, 'mit unseren Freunden und Verbündeten zusammenzuarbeiten und unsere Maßnahmen zu koordinieren'."

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Zenith vom 07.01.2019

"Der Hochstapler im Weißen Haus wurde über den Tisch gezogen"

https://magazin.zenith.me/de/politik/bruce-riedel-im-interview-zur-zukunft-der-saudisch-amerikanischen-be
ziehungen

Die Orientzeitschrift Zenith im Gespräch mit dem früheren Top-Geheimdienstler Bruce Riedel über die saudisch-amerikanischen Beziehungen. "Was besonders ironisch ist, hat MBS doch kaum eine seiner extravaganten Versprechungen an den Präsidenten gehalten. Es gibt keinen Waffendeal über 110 Milliarden US-Dollar, es gibt keinen Handelsvertrag über 450 Milliarden US-Dollar und es gibt auch keine substanziellen Reformen in Saudi-Arabien. Anstatt die arabischen Staaten gegen Iran zu einen, spaltet der Kronprinz sie mit seiner törichten Politik gegenüber Katar. Der Hochstapler im Weißen Haus wurde vom saudischen Hochstapler über den Tisch gezogen."

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Tageszeitung vom 07.01.2019

"Kein Abzug ohne Sicherheitsgarantien"

http://www.taz.de/US-Armee-in-Syrien/!5560943/

US-Präsident Donald Trump scheint hinsichtlich seines Vorhabens die US-Truppen aus Syrien abziehen zu wollen, zurückzurudern, berichtet Susanne Knaul, Israel-Korrespondentin der Tageszeitung. "Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird, schon gar nicht, wenn es aus der Küche von US-Präsident Donald Trump kommt. Nachdem der von Trump angekündigte Truppenabzug aus Syrien die Gemüter in Jerusalem erregt hatte, konnte US-Sicherheitsberater John Bolton sie im Verlauf seines Besuchs wieder beruhigen. In jedem Fall solle, bevor die Soldaten ihre Rucksäcke packen, 'die Sicherheit Israels und unserer Freunde in der Region garantiert sein', erklärte er nach Beratungen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu. Die Beziehungen zwischen dem Weißen Haus und Jerusalem seien, so fügte er hinzu, 'die besten in unserer Geschichte'."

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