US-Soldaten in Afghanistan

2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

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Frankfurter Rundschau vom 07.09.2019

"Drohungen aus der Türkei und dem Iran: Atomwaffensperrvertrag gerät unter Druck"

https://www.fr.de/politik/aktuell-kein-hohes-risiko-verbreitung-atomwaffen-12979160.html

Thomas Borchert im Gespräch mit dem Abrüstungsexperten Shannon Kile vom Stockholmer Sipri-Insititut über die jüngsten türkischen und iranischen Drohungen. "Die iranische Entscheidung zur erneuten Forschung und Entwicklung bei der Urananreicherung ist keine Überraschung. Aber die Tür bleibt geöffnet für diplomatische Initiativen der Europäer. Ich weiß, dass da gerade sehr viel hinter der großen Bühne passiert."

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Tageszeitung vom 07.09.2019

"Iran erhöht Druck"

https://taz.de/Ende-des-Atomabkommens/!5624030/

Die Tageszeitung berichtet über die Hintergründe des derzeit forcierten Hochfahrens des iranischen Atomprogramms. "Beobachter sehen in der dritten Stufe des Teilausstiegs vor allem einen Versuch der Führung in Teheran, sich mit einer neuen Drohkulisse mehr Spielraum bei den nächsten Atomverhandlungen zu verschaffen. Schon bei der bevorstehenden UN-Vollversammlung in New York in diesem Monat, an der auch Ruhani teilnehmen wird, könnte es zu einem Gipfeltreffen der fünf Vertragspartner – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – kommen. Eine Teilnahme von US-Präsident Donald Trump an dem Treffen sei derzeit zwar unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen, heißt es. Der Iran verlangt in erster Linie eine Aufhebung der US-Sanktionen, besonders im Ölsektor. Der Ölexport ist die Haupteinnahmequelle des Landes, und ohne diese Exporte könnte sich die Wirtschaftskrise weiter verschärfen. Seit die US-Sanktionen in Kraft sind, ist die nationale Währung Rial nur noch die Hälfte wert."

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Al-Monitor vom 05.09.2019

"Erdogan hints at nuclear ambitions"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2019/09/erdogan-turkey-wants-nuclear-weapons.html

Könnte die Türkei bald zur nächsten Atommacht im Nahen Osten werden? Präsident Erdogan habe es in einer Rede prinzipiell für inakzeptabel erklärt, dass andere Länder der Türkei die Produktion von Atomwaffen verbieten, berichtet Diego Cupolo. "'Several countries have missiles with nuclear warheads, not one or two. But we can’t have them. This I cannot accept,' Erdogan told an audience of his supporters including Justice and Development Party members late Wednesday evening. 'There is no developed nation in the world that doesn’t have them,' he added, though just nine countries currently posses nuclear arms capabilities: the United States, Russia, United Kingdom, France, China, India, Pakistan and, though technically unconfirmed, Israel and North Korea. The speech caused wide-ranging speculation over Erdogan’s intentions, but analysts expressed doubts the rhetoric would lead to a Turkish nuclear weapons program. (...) Instead, Erdogan was believed to be highlighting unfairness in the global security regime, in which he has long stated Turkey should play a more prominent role as the nation develops stronger defense relations with non-NATO countries such as Russia and China. Last night, Erdogan noted that Israel's nuclear program poses a threat to the region, implying Turkey should be afforded similar capabilities."

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Zeit Online vom 04.09.2019

"Erdogan spricht über Atomwaffen für die Türkei"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-09/militaer-tuerkei-recep-tayyip-erdogan-atomwaffen

Auf einer Wahlkampfveranstaltung der AKP hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seinen Missmut darüber bekundet, dass die Türkei keine Atomwaffen haben soll. "'Einige Länder haben Raketen mit nuklearen Sprengköpfen. Nicht nur eine oder zwei.' Der Türkei würde man jedoch sagen, sie solle keine Atomraketen haben. 'Das akzeptiere ich nicht', sagte Erdogan auf einem Wirtschaftsforum in der zentraltürkischen Stadt Sivas. Ob er damit andeuten wolle, dass er eine atomare Bewaffnung des türkischen Militärs anstrebe, sagte er jedoch nicht."

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Zeit Online vom 01.09.2019

"Bis zu 130 Kriegsgefangene bei Luftangriffen getötet"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-09/buergerkrieg-jemen-huthi-konflikt-luftangriff-tote

Zeit Online berichtet über einen Angriff des von Saudi-Arabien angeführten Militärbündnisses im Jemen auf eine Gefängnis der Huthis. "Im Jemen sind möglicherweise bis zu 130 Regierungskämpfer getötet worden, als das saudische Militärbündnis ein Gebäude der Universität Dhamar bombardierte, das die Huthi-Rebellen als Gefängnis benutzen. Dutzende Weitere seien verletzt worden, teilte das Gesundheitsministerium der Huthi-Rebellen sowie Behörden mit. Das Bündnis kämpft im Bürgerkrieg auf Seiten der Regierung gegen die Huthis. Zuvor hatten die Huthi-Rebellen gemeldet, bei dem Angriff auf das Gebäude seien mindestens 60 von ihnen gefangengehaltene Menschen getötet worden."

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Zeit Online vom 01.09.2019

"Erdogan droht mit neuer Militäroffensive in Nordsyrien"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/syrien-recep-tayyip-erdogan-tuerkei-militaeroffensive-sicherh
eitszone

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit einem Einmarsch türkischer Truppen in den Norden Syriens gedroht, sollte die Einrichtung einer Pufferzone zur Türkei nicht schneller vorangetrieben werden, berichtet Zeit Online. "Erdogan sagte am Samstag in Istanbul, es gäbe 'keine andere Wahl' als 'eigene Operationspläne' umzusetzen, wenn türkische Truppen das Gebiet nicht schon in den nächsten Wochen kontrollieren könnten. 'Wir haben nicht viel Zeit und Geduld, was die Sicherheitszone angeht', sagte er. Vergangene Woche hatte Erdogan mit US-Präsident Donald Trump vereinbart, die 'Kooperation' in der umkämpften Rebellenhochburg Idlib fortzusetzen, um 'die Zivilisten zu schützen und neue humanitäre Krisen zu verhindern.'"

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Spiegel Online vom 01.09.2019

"Raketen auf Bundeswehr-Camp bei Bagdad abgefeuert"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/a-1284685.html

Matthias Gebauer berichtet über einen Raketenangriff auf das Militärcamp "Taji" im Irak, in dem auch rund 60 Bundeswehrsoldaten stationiert sind. "Der Angriff illustriert erneut die fragile Sicherheitslage im Irak, wo die Bundeswehr mit einem Kontingent von gut 60 Soldatinnen und Soldaten die lokale Armee ausbildet. So war das Lager in Taji, etwa eine Autostunde nördlich von Bagdad, bereits im Juni mit Raketen beschossen worden. In dem weitläufigen Lager sind mehrere irakische Militäreinheiten stationiert. Die Trainer aus verschiedenen anderen Nationen sitzen in einem abgetrennten Bereich, der von einer privaten Firma kontrolliert abgesichert wird."

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Tageszeitung vom 31.08.2019

"Ich verstehe die Angst nicht"

https://taz.de/Tunesien-vor-der-Wahl/!5621675/

Sofian Philip Naceur im Gespräch mit dem islamischen Theologen und tunesischen Präsidentschaftskandidaten Abdelfattah Mourou über die anstehenden Wahlen in seiner Heimat. "Ein Islamist will Präsident von Tunesien werden. Was Abdelfattah Mourou verändern will und warum seine Partei am demokratischen Prozess teilnimmt."

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Zeit Online vom 31.08.2019

"Mehr als 40 Tote bei US-Angriff auf Islamisten in Syrien"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/idlib-syrien-raketenangriff-islamisten-rebellengebiet-waffenr
uhe

Bei einem Raketenangriff der US-Truppen in Syrien wurden mindestens 40 mutmaßliche Islamisten in der syrischen Provinz Idlib getötet, berichtet Zeit Online. "Zunächst war unklar, wer für den Beschuss verantwortlich ist. Einige Stunden später teilte das US-Zentralkommando (CENTCOM) auf seiner Website mit, den Angriff durchgeführt zu haben. Das Ziel sei gewesen, Anführer der Gruppe zu töten, die für Angriffe auf US-Bürger, Verbündete und Zivilisten verantwortlich sind."

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The Independent vom 29.08.2019

"Isis wives on trial: Did they go willingly? What was their role? Will they finally face justice?"

https://www.independent.co.uk/independentminds/long-reads/isis-women-syria-iraq-shamima-begum-trials-a908
1916.html

Richard Hall hat in Bagdad Gerichtsverfahren gegen vier mutmaßliche Ehefrauen von IS-Kämpfern mitverfolgt und ist angesichts der Urteile "schockiert". "The women were all from Kyrgyzstan, and had been arrested separately in Iraq on suspicion of being Isis members when the caliphate collapsed around them. Their trials had lasted for minutes, one after the other, and now they stood in the dock together to hear their fate. 'These crimes are punishable by death, but the court is merciful,' the judge said. After a brief pause for his words to be translated, he announced that each of them would receive 15 years in prison. 'This is the minimum sentence the law allows,' he added."

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Zeit Online vom 28.08.2019

"Totenstille"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/syrien-idlib-offensive-aufmerksamkeit

Andrea Backhaus hält es für "beschämend", dass "die letzte und wohl grausamste Offensive von Baschar al-Assad und seinen Unterstützern Russland und Iran" in der Idlib-Provinz international weitgehend unbeachtet ablaufe. "In Deutschland zum Beispiel beschränkt sich die Diskussion zumeist auf die im Land lebenden Syrer, die man nun meint maßregeln zu müssen, damit sie dieses Geschenk des Exils, wie es manche Politiker offenbar verstehen, nicht ausnutzen. Über die Bombardierungen und Kämpfe, die Verfolgungen und angedrohten Verhaftungen, die diese Menschen einst zur Flucht zwangen, wird hingegen kaum noch gesprochen – auch wenn es das alles nach wie vor gibt in Syrien."

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Zeit Online vom 27.08.2019

"Russland und die Türkei wollen Deeskalation in Idlib fördern"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/syrien-buergerkrieg-russland-tuerkei-schritte

Präsident Putin und Präsident Erdogan wollen sich gemeinsam für eine "Normalisierung" in der umkämpften syrischen Idlib-Provinz einsetzen. "Einen konkreten Plan zur Beendigung der Krise in der letzten großen Rebellenhochburg in Syrien legten die beiden Präsidenten allerdings nicht vor. Die Türkei unterstützt im syrischen Bürgerkrieg die Rebellen, Russland ist Schutzmacht der syrischen Regierung. (...) In der vergangenen Woche war ein türkischer Militärkonvoi in Idlib von syrischen und russischen Militärjets angegriffen worden. Laut einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums in Ankara wurden bei dem Bombardement drei Zivilisten getötet und zwölf weitere verletzt. 'Die Situation ist so kompliziert geworden, dass unsere Truppen im Moment in Gefahr sind', sagte Erdoğan."

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BBC vom 27.08.2019

"Syrian Kurdish fighters 'pulling back' from Turkey border"

https://www.bbc.com/news/world-middle-east-49485698

Die kurdische YPG-Miliz habe mit dem Rückzug ihrer Kämpfer aus dem syrischen Grenzgebiet zur Türkei begonnen, berichtet die BBC. Die Maßnahme sei Teil der Umsetzung einer Vereinbarung zwischen den USA und der Türkei zur Einrichtung einer "Safe Zone". "The Kurdish-led Autonomous Administration of North and East Syria confirmed on Tuesday that the YPG had 'removed some military fortifications' and 'begun withdrawing a unit and heavy weapons' in the Ras al-Ain area over the weekend, and that similar steps were taken in Tal Abyad on Monday. (...) The US has not specified the size of the 'safe zone', but Turkey wants it to be 30-40km (19-25 miles) deep. SDF spokesman Mustafa Bali told Reuters news agency on Tuesday that it would be only 5-14km (3-9 miles) deep and would include rural areas and military positions, not cities or towns."

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Antiwar.com vom 27.08.2019

"Pentagon Opposes Israeli Attacks on Iraq"

https://news.antiwar.com/2019/08/27/pentagon-opposes-israeli-attacks-on-iraq/

Die Reaktion des Pentagons auf die Angriffe gegen schiitische Milizen im Irak lässt Jason Ditz vermuten, dass Israel die Operation ohne Rücksprache mit den USA durchgeführt haben könnte. "The US revealed Israel was behind the attacks last week, and as attacks hit again over the weekend, Iraqi forces started saying they suspected US involvement. This is not unreasonable, as historically the US supports and facilitates Israeli attacks as a matter of course. The Pentagon statement, however, suggests this is not one of those times, referring to Israel as 'external actors inciting violence in Iraq,' and expressing support for Iraq to exercise self defense 'and protect their democracy.' The democracy comment is likely to particularly rile Israel, because the Israel narrative has long been that they are the 'only democracy' in the entire Middle East."

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