US-Soldaten in Afghanistan

2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

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Guardian vom 27.09.2015

"The Guardian view on the hajj deaths: a test for the regime"

http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/sep/27/the-guardian-view-on-the-hajj-deaths-a-test-for-the-
regime

Der Tod von mindestens 769 muslimischen Pilgern bei einer Massenpanik nahe Mekka habe die Legitimität des saudi-arabischen Regimes erschüttert, meint der Guardian in seinem Leitartikel. "(...) last week’s disaster in the Mina valley near Mecca, in which as many as 1,000 hajj pilgrims may have perished, is more than a tragedy. It is unavoidably also a political event which could have large consequences. Nor is it the first such calamity. There was a similar if smaller incident in 2006 and a worse one in 1990. This year’s terrible accident followed another earlier in the month when a crane fell on worshippers at the Grand Mosque. It will lead some to raise the issue of whether Saudi Arabia is, in the technical sense, a modern state capable of using its wealth to ensure high standards of safety and competence, or whether it is so dysfunctional that error and misjudgment are inevitable. This is certainly what its main rival, Iran, is charging."

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Deutsche Welle vom 27.09.2015

"Irak kooperiert mit Syrien und Russland bei Bekämpfung von IS"

http://www.dw.com/de/irak-kooperiert-mit-syrien-und-russland-bei-bek%C3%A4mpfung-von-is/a-18744022

Der Irak, Iran, Russland und Syrien wollen eine Allianz im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" bilden, berichtet die Deutsche Welle. "Im Kampf gegen die Extremisten-Miliz 'Islamischer Staat' (IS) setzt der Irak nach eigenen Angaben auf eine Kooperation mit Syrien, Russland und dem Iran. Die Vereinbarung einer Zusammenarbeit auf geheimdienstlicher und Sicherheitsebene sei angesichts der wachsenden Besorgnis der Regierung in Moskau über russische Extremisten beim IS getroffen worden, teilte das irakische Militär mit. In der irakischen Hauptstadt Bagdad sollen Vertreter der Generalstäbe der vier Länder zusammenkommen, berichtete die Agentur Interfax unter Berufung auf militärische und diplomatische Kreise. Später könnten von der Einrichtung aus auch gemeinsame Militäreinsätze gegen den IS koordiniert werden. Die Kooperation könnte Russlands Einfluss in der Region stärken."

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Zeit Online vom 26.09.2015

"Die Golf-Koalition setzt auf Bodentruppen"

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-09/luftkrieg-jemen-sanaa-bodentruppen-golfstaaten

Die von Saudi-Arabien angeführte Operation Decisive Storm im Jemen hat zu großen Verlusten bei den beteiligten Golf-Truppen geführt, berichtet Martin Gehlen auf Zeit Online. Nun sollen Bodentruppen den gewünschten Erfolg bringen. "Seit den großen Verlusten der Golf-Truppen liegen bei den ölreichen Kriegsherren der Operation Decisive Storm, die zusammen der größte Waffeneinkäufer der Welt sind, die Nerven blank. Als Reaktion soll innerhalb der nächsten Wochen die Hauptstadt Sanaa eingenommen werden. Die ersten tausend saudischen Elitesoldaten wurden bereits in die nördliche Nachbarprovinz Ma'rib verlegt. Katar sagte weitere tausend Soldaten zu, ebenso der Sudan. Ägypten dagegen dementierte eine Beteiligung, nachdem es zunächst geheißen hatte, das Land schicke 800 Soldaten. Militärbeobachter schätzen, dass inzwischen eine stark bewaffnete Streitmacht von mindestens 5.000 Soldaten in dem kargen Aufmarschgebiet auf den Angriffsbefehl wartet."

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Frankfurter Rundschau vom 25.09.2015

"Saudische Justiz steht am Pranger"

http://www.fr-online.de/politik/todesurteil-saudische-justiz-steht-am-pranger,1472596,31988426.html

Die saudische Justiz hat einen jungen Mann zum Tode verurteilt mit anschließender Kreuzigung seines Leichnams, obwohl dieser zum Zeitpunkt seiner Festnahme noch minderjährig war. Gegen das Urteil gibt es weltweite Proteste, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Das US-amerikanische und französische Außenministerium forderten Riad auf, die Exekution zu stoppen, weil al-Nimr zum Tatzeitpunkt minderjährig war und sein Geständnis offenbar durch Folter erzwungen wurde. Ein UN-Gremium bescheinigte der saudischen Justiz 'internationale Rechtsstandards komplett missachtet' zu haben."

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Frankfurter Rundschau vom 24.09.2015

"Auch mit dem Teufel verhandeln"

http://www.fr-online.de/syrien/syrien-auch-mit-dem-teufel-verhandeln,24136514,31893196.html

In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau zeigt der Nahostexperte Jürgen Todenhöfer in zehn Thesen auf, wie Syrien befriedet werden könnte. "Kritik an meinen Gesprächen mit Assad, dem IS, Al Qaida oder anderen Beteiligten der mörderischen Konflikte des Mittleren Ostens hat mich nie gestört. Ich würde mit dem Teufel verhandeln, wenn ich dadurch auch nur einen winzigen Beitrag zum Frieden leisten könnte. Und nur ein einziges Menschenleben retten könnte. Aussöhnung ist schwer. Wir müssen sie trotzdem wagen. Im Interesse der Menschen Syriens und des Irak. Und um den IS zu besiegen."

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ipg-journal vom 23.09.2015

"Unser 'Son of a Bitch'"

http://www.ipg-journal.de/kolumne/artikel/unser-son-of-a-bitch-1072/

"Der Zwei-Fronten-Krieg gegen den Islamischen Staat und Baschar al-Assad führt in eine Katastrophe", stellt Dr. Jeffrey D. Sachs, Professor für Sustainable Development, Health Policy und Management sowie Direktor des Earth Institutes an der Columbia University in New York fest. "Das anhaltende Blutvergießen in Syrien ist nicht nur die mit Abstand größte humanitäre Katastrophe weltweit, sondern auch eine der gravierendsten geopolitischen Gefahren. Und der aktuelle Ansatz der Vereinigten Staaten – nämlich einen Zwei-Fronten-Krieg gegen den Islamischen Staat und das Regime von Präsident Baschar al-Assad zu führen – ist kläglich gescheitert. Die Lösung der Syrien-Krise und damit auch der sich verschärfenden Flüchtlingskrise in Europa muss über den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erfolgen."

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Guardian vom 22.09.2015

"The human cost of Egypt's 'successful war on terror'"

http://www.theguardian.com/world/2015/sep/22/egypt-successful-war-on-terror-human-cost-north-sinai

Heba Afify berichtet, dass das ägyptische Militär im "Krieg gegen den Terror" auf der Sinai-Halbinsel nach Aussagen von Betroffenen vor Ort nur wenig Rücksicht auf Zivilisten nehme. Ganze Dörfer seien durch Artilleriebeschuss zerstört worden. "The Egyptian army last week announced that in 11 days the campaign had left 438 militants dead, and a further 462 arrested. Reports and military experts have asserted the success of the operation daily, saying that it has left militant groups destabilised and struggling, and that the operation is paving the way for the development of the peninsula. [Community leader] Essam, however, is skeptical. 'They are bombing us here in the city because they can’t come near where we all know terrorists are, deep in the desert.' Essam says that entire villages that were associated with militants have been effectively taken off the map due to heavy shelling, leaving them completely destroyed and deserted."

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Deutsche Welle vom 22.09.2015

"Syrisches Militär nutzt russische Kampfjets"

http://www.dw.com/de/syrisches-milit%C3%A4r-nutzt-russische-kampfjets/a-18728661

Die derzeit in Aussicht stehende Kooperation zwischen den USA und Russland im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" wird durch die intensiver werdende militärische Zusammenarbeit zwischen dem syrischen Regime und Moskau erschwert, schreibt die Deutsche Welle. "In den vergangenen Wochen hatten sich die USA daher immer wieder besorgt über das verstärkte militärische Engagement Russlands geäußert. Ein direktes Eingreifen der russischen Streitkräfte in den Konflikt an der Seite Assads könne noch mehr Extremisten anziehen, Assad als Machthaber festigen und den Weg für eine Lösung des Konflikts versperren. Nach Angaben aus US-Regierungskreisen soll Russland bereits seit einiger Zeit schweres Militärmaterial wie Kampfpanzer, Hubschrauber und Marineinfanteristen zu dem syrischen Stützpunkt Latakia gebracht haben. Russische Luftangriffe könnten somit nur noch eine Frage der Zeit sein. Seinerseits hat Moskau allerdings immer wieder dementiert, direkt militärisch an der Seite Assads in den Bürgerkrieg einzugreifen."

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Eurasia Review vom 21.09.2015

"Militia Abuses Mar Fight Against Islamic State, Says HRW"

http://www.eurasiareview.com/21092015-iraq-militia-abuses-mar-fight-against-islamic-state-says-hrw/

Die Organisation Human Rights Watch hat neue Belege vorgelegt, die zu bestätigen scheinen, dass schiitische Milizen bei ihrem Kampf gegen den IS im Irak selbst zahlreiche Racheakte und Menschenrechtsverletzungen begehen. "The 60-page report, 'Ruinous Aftermath: Militia Abuses Following Iraq’s Recapture of Tikrit,' uses satellite imagery to corroborate accounts of witnesses that the damage to homes and shops in Tikrit, and the towns of al-Bu ‘Ajil, al-Alam, and al-Dur covered entire neighborhoods. (...) 'Iraqi authorities need to discipline and hold accountable the out-of-control militias laying waste to Sunni homes and shops after driving ISIS out,' said Joe Stork, deputy Middle East director. 'Abusive militias and their commanders acting with impunity undermine the campaign against ISIS and put all civilians at greater risk.'"

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Tageszeitung vom 21.09.2015

"Ich nähme das nächste Flugzeug"

http://www.taz.de/Gruende-fuer-die-Flucht-aus-Syrien/!5227175/

Kristin Helberg sucht in der Tageszeitung nach den Gründen für die Flucht aus Syrien. "Klar, im Land herrscht Krieg. Aber wovor fliehen die Syrer gerade jetzt zu uns? Was muss geschehen, damit sie zu Hause bleiben können?"

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Eurasia Review vom 20.09.2015

"Is Yemen Europe’s Next Migration Crisis?"

http://www.eurasiareview.com/20092015-is-yemen-europes-next-migration-crisis/

Der Krieg und die resultierende humanitäre Krise in Jemen könnten zu einer neuen Flüchtlingswelle in Europa führen, warnen Almigdad Mojalli und Joe Dyke. "Within the country, 1.5 million people have had to flee their homes. The head of the international Red Cross said the intensity of the conflict in just five months had left Yemen looking like Syria after five years. (...) Will Yemenis, then, become the next wave of migrants heading for Europe’s shores? The short answer is probably not yet. (...) Abiy Worku, from the Norwegian Refugee Council, said he was worried about the level of desperation. 'The reason why people are not moving is because they can’t. If there were safe routes, they definitely would,' he said, adding that once a few more Yemenis made it to Europe the floodgates might open."

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Buzzfeed vom 18.09.2015

"Assad’s Strategy Is To Create Refugees"

http://www.buzzfeed.com/mikegiglio/assads-strategy-is-to-create-refugees#.cfg5Da6PZ

Mike Giglio und Munzer al-Awad sind überzeugt, dass die Flüchtlingskrise ein beabsichtigtes Resultat der Kriegsstrategie des Assad-Regimes sei. "Assad has lost control over more than three-quarters of the country, and targeting civilians in those areas has been part of his strategy from the start of the four-year-old civil war. His forces work to make opposition-held areas unlivable for rebels and civilians alike — a tactic guaranteed to create masses of refugees. (...) 'This is about the only reason for the refugees,' said a smuggler in Istanbul, who spoke on condition of anonymity because his work is illegal. Based in the refugee-crowded neighborhood of Aksaray, he guessed that 90% of the thousands of Syrians he’d sent to Europe were fleeing Assad."

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DRadio Wissen vom 18.09.2015

"Wo kann man in Syrien noch leben?"

http://dradiowissen.de/beitrag/fl%C3%BCchtlingskrise-wo-kann-man-in-syrien-noch-leben

Dradio Wissen hat sich mit dem Nahostexperten Guido Steinberg über die unterschiedlich zu bewertende Sicherheitslage in den verschiedenen syrischen Landesteilen unterhalten. "Die meisten Flüchtlinge, die nach Europa und Deutschland kommen, sind Syrer. Die Lage in dem Land ist desaströs. In welchen Städten man noch leben kann, hat uns Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik erzählt."

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Eurasia Review vom 17.09.2015

"Syrians Abroad: The Challenges Faced By Jordan And Its Refugees"

http://www.eurasiareview.com/17092015-syrians-abroad-the-challenges-faced-by-jordan-and-its-refugees-oped
/

Adam Leake erinnert daran, dass die Nachbarländer Syriens bereits seit Jahren mit den Folgen der Einwanderung von geschätzten vier Millionen syrischen Flüchtlingen umgehen müssen. In Jordanien betrage der Anteil der Flüchtlinge an der Gesamtbevölkerung mittlerweile etwa 10 Prozent. "Of the total number of refugees, it is estimated by the government that 85 per cent live outside purpose-built refugee camps. This creates its own problems. Many cities and towns in Jordan are already struggling with a scarcity of water, limited employment opportunities and access to health and education services, and the shortage of adequate housing. As the population grows with the addition of refugees, the pressure on resources and city infrastructures is reaching breaking point. Amid such conditions, it is feared that tensions between the Jordanian host and Syrian refugee communities may escalate."

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Spiegel Online vom 17.09.2015

"Syrienkrieg: Leider kein Frieden ohne Assad"

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/syrien-konflikt-kein-frieden-ohne-baschar-al-assad-kommentar-a-
1052998.html

Severin Weiland sieht zu einer Einbeziehung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in eine Lösungssuche für den Syrien-Konflikt keine Alternative. "Deutschlands Außenpolitik sollte daran mitwirken, dass sich der Westen von der Illusion verabschiedet, dass es auf kurze Sicht ohne den Diktator gehen wird. Spaniens und Österreichs Außenminister plädieren längst für Gespräche mit Assad. Steinmeier sollte sich dem nicht verschließen. Dabei könnte man dem Diktator dann auch gleich klar machen, dass am Ende der Abgang seiner Familie ins Exil notwendig sein wird."

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