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US-Soldaten in Afghanistan

2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

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Deutschlandfunk vom 27.10.2019

"Der Vorschlag Kramp-Karrenbauers ist gegenstandslos geworden"

https://www.deutschlandfunk.de/swp-direktor-volker-perthes-der-vorschlag-kramp.868.de.html?dram:article_i
d=461920

Klaus Remme im Gespräch mit dem Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, über den Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einer international kontrollierten Schutzzone in Nordsyrien. "Aus Sicht von Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), ist der Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, eine international kontrollierte Schutzzone in Nordsyrien einzurichten, chancenlos. Im Deutschlandfunk-Interview der Woche sagte Perthes: 'Ich glaube, dass der Vorschlag für Syrien gegenstandslos geworden ist, spätestens am Dienstag, als Russland und die Türkei sich darüber geeinigt haben, diese Zone selbst zu kontrollieren und zu patroullieren. Und dass Russland als permanentes Mitglied des Sicherheitsrats sich dies durch einen deutschen Vorschlag qua UN-Mandat wieder abnehmen lassen würde, muss man nicht erwarten.'"

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 26.10.2019

"Libysche Einsatzkräfte bedrohen Seenotretter mit Warnschüssen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/libysche-kraefte-feuern-waehrend-fluechtlingsrettung-warnschu
esse-ab-16452689.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über einen Vorfall im Mittelmeer, bei dem die Besatzung des Seenotrettungsschiffs "Alan Kurdi" massiv von libyschen Einsatzkräften bedroht wurde. "Bei dem Vorfall am Samstag in internationalen Gewässern vor Libyen seien libysche Patrouillenboote 'mit hoher Geschwindigkeit' auf die 'Alan Kurdi' zugesteuert, die Einsatzkräfte seien maskiert gewesen, sagte der Sprecher der Hilfsorganisation Sea-Eye, Gorden Isler, der Nachrichtenagentur AFP. Die 'libyschen Milizen' hätten Schüsse in die Luft und ins Wasser abgegeben und ihre Maschinengewehre auf die Menschen im Wasser gerichtet. Die libyschen Boote hätten 'keine Bootskennung' gehabt und mit ihrem Bordgeschütz gedroht. Sie hätten die 'Alan Kurdi' eingekreist, so dass das Schiff zeitweise nicht mehr manövrierfähig gewesen sei. Letztlich sei es aber mit einem Hilfsboot gelungen, die auf einem Schlauchboot treibenden Flüchtlinge an Bord der 'Alan Kurdi' zu nehmen. 'Die akute Bedrohungssituation ist beendet', sagte Isler am Nachmittag. Er zeigte sich empört über das Verhalten der 'Schwerverbrecher' aus Libyen. 'So etwas haben wir noch nie erlebt – weder mit der 'Alan Kurdi' noch mit anderen Schiffen', sagte Isler."

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Frankfurter Rundschau vom 26.10.2019

"Nordsyrien: Die Schutzzone bleibt Illusion"

https://www.fr.de/meinung/krieg-syrien-schutzzone-bleibt-illusion-13170012.html

Eine Schutzzone an der syrisch-türkischen Grenze wird es so bald nicht geben, konstatiert Damir Fras im Leitartikel der Frankfurter Rundschau. "Russland hat kein Interesse daran, seine gegenwärtige Position der Stärke in Syrien durch die Anwesenheit einer internationalen Truppe zu schwächen. Moskau würde sein Veto gegen einen Blauhelmeinsatz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einlegen. Putin würde sich derzeit allenfalls beim Wiederaufbau Syriens helfen lassen. Dazu fehlen ihm und dem syrischen Machthaber Assad die Mittel. Doch selbst das würde Russland nur zu seinen Bedingungen zulassen, was wiederum der Westen weder akzeptieren kann noch sollte. Auch die Türkei wird sich vorerst nicht bewegen. Erdogan ist in einer bequemen Lage. Er glaubt, die Kurden unter Kontrolle zu haben. Er kann seinen Verteidigungsminister in Brüssel sagen lassen, die Türkei denke nicht an ein 'Umsiedlungsprogramm' im Norden Syriens. Gleichzeitig kann er der Europäischen Union weiter damit drohen, syrische Flüchtlinge nach Europa zu schicken, wenn die Kritik an seinem Vorgehen in den Kurdengebieten zu laut wird."

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Deutsche Welle vom 26.10.2019

"Die Leidtragenden der Syrien-Offensive"

https://www.dw.com/de/die-leidtragenden-der-syrien-offensive/g-50999784

Karlos Zurutuza berichtet in einer Fotoreportage über das Schicksal syrischer Flüchtlinge in der nordöstlichen syrischen Ortschaft Tell Tamer. "Vor rund drei Wochen marschierten türkische Truppen in Nordsyrien ein. Nun hausen tausende Binnenflüchtlinge in verlassenen Schulen und die Versorgung ist miserabel."

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n-tv vom 26.10.2019

"Russland wirft USA Öldiebstahl vor"

https://www.n-tv.de/politik/Russland-wirft-USA-Oldiebstahl-vor-article21354759.html?fbclid=IwAR1rot7LrC7G
Cjeceh2QMQTf1g_tJgrbtVA-HZEwHVFtP8eygY4lNm8EEkE

Das russische Verteidigungsministerium hat den US-Truppen massiven Diebstahl großer Ölmengen aus Syrien zur Last gelegt, berichtet n-tv. "Das Pentagon hatte angekündigt, zusätzliche Truppen zum Schutz der Ölfelder im Osten Syriens zu schicken. Zu den 'destabilisierenden Akteuren' zählt Washington nach US-Medienberichten auch die syrische Regierung. Ministersprecher Konaschenkow warf den USA 'staatliches Banditentum' vor. Die Ölquellen würden mit Waffengewalt besetzt. Es sei weder mit US-Recht noch mit internationalen Standards vereinbar, dem syrischen Volk seine Bodenschätze vorzuenthalten."

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NBC News vom 25.10.2019

"Lebanon protests rock Hezbollah's grip on power. That's cause for hope — but also danger."

https://www.nbcnews.com/think/opinion/lebanon-protests-rock-hezbollah-s-grip-power-s-cause-hope-ncna10722
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Die Massenproteste in Libanon stellen Sulome Anderson zufolge auch eine Bedrohung für die Machtbasis der Hisbollah dar. "Hezbollah has weathered many storms in the 30 or so years it has been officially active, from an Israeli invasion in 2006 to the turmoil of the Syrian war next door, but never has it faced such strong domestic sentiment against it from across different sects. Whether Hezbollah chooses to quell the protests with force or sacrifice some of its political gains to appease demonstrators, one thing is certain: From a domestic standpoint, its leadership is facing the greatest existential crisis it has experienced in a long time. (…) Bilal Saab, an analyst at the Middle East Institute, a Washington-based think tank, says that while the impact of the protests on Hezbollah’s political and military strength should not be overstated, there is no doubt the demonstrations have shaken the group’s confidence."

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Reuters vom 25.10.2019

"Zwei Tote im Irak - Demonstranten ziehen zum Regierungsviertel"

https://de.reuters.com/article/irak-proteste-idDEKBN1X4178

Im Irak eskalieren die Proteste gegen die Regierung, berichtet Reuters mit Blick auf den Tod zweier Demonstranten in der Haupstadt Bagdad. "Die beiden Opfer wurden jeweils tödlich von einer Tränengasgranate im Gesicht getroffen wurde, wie es im Umfeld von Polizei und Medizinern hieß. Es gebe mehr als 350 Verletzte. Sicherheitskräfte setzten Tränengas und Blendgranaten ein, um die Menge zurückzudrängen. In der südirakischen Stadt Nasirija stürmten mindestens 3000 Menschen ein Gebäude der Provinzregierung und zündeten es an."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 24.10.2019

"Amerika will sich nicht an Syrien-Schutztruppe beteiligen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/usa-will-sich-nicht-an-syrien-schutztruppe-be
teiligen-16448942.html

Die USA begrüßen den Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer einer von UNO-Schutztruppen überwachten Schutzzone in Nordsyrien, wollen sich aber nicht daran beteiligen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. „Amerikas Verteidigungsminister Mark Esper hat die Syrien-Initiative seiner deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer zwar begrüßt, will aber keine Truppen beisteuern. Die Vereinigten Staaten würden es 'politisch' unterstützen, wenn die europäischen Partner sich in Nordsyrien engagieren würden, sagte Esper am Donnerstag beim German Marshall Fund in Brüssel. Er fügte aber hinzu: ‚Wir beabsichtigen nicht, Bodentruppen oder irgendetwas anderes zu dieser Operation beizutragen.'“

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Qantara vom 23.10.2019

"Wer Wind sät, wird Sturm ernten"

https://de.qantara.de/inhalt/tuerkischer-einmarsch-in-nordsyrien-wer-wind-saet-wird-sturm-ernten

Tayfun Guttstadt schreibt auf Qantara über innenpolitische Hintergründe der türkischen Syrienoffensive und beschreibt den türkischen Rassismus als ein prägenden Bestandteil des türkischen Nationalbewusstseins als Grundlage für das türkische Vorgehen. "(...) der Rassismus geht nicht nur vom Staat aus: Regelmäßig werden Menschen in der Türkei auf offener Straße von Zivilisten angegriffen, weil sie Kurdisch sprechen, Musiker mit Gegenständen beworfen, weil sie kurdische Lieder singen, und Hochzeitsgesellschaften aufgelöst, weil kurdische Volksweisen gespielt werden. Zahlreiche Größen der kurdischen Musik leben aus diesen Gründen in Europa."

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Zeit Online vom 23.10.2019

"Moodi lebt nicht mehr"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-10/buergerkrieg-libyen-krieg-opfer

Andrea Böhm berichtet über den Tod eines lokalen Helfers in Libyen, der ihre journalistische Arbeit in dem Bürgerkriegsland überhaupt erst ermöglicht hatte. "Moodi war weniger ein geborener Soldat als ein geborener Händler und Organisator, wie es sich für einen gebürtigen Misrati gehört. Dieses Talent kam ihm zugute, als das Chaos nach Gaddafis Sturz immer wieder ausländische Journalisten anlockte, die Informationen und Kontakte brauchten. Im Juli 2016 auch den tschechischen Fotografen Stanislav Krupar und mich. Zu diesem Zeitpunkt kämpften die Milizen aus Misrata gerade gegen den IS, der sich in einigen Städten Libyens festgesetzt hatte. Moodi wurde unser Stringer. Junge Stringer in Kriegsgebieten – meistens sind es Männer – legen oft einen unerschütterlichen Glauben an die eigene Unverwundbarkeit an den Tag. Es ist eine Mischung aus Draufgängertum, Betäubung der eigenen Angst und dem Bedürfnis, ihren Arbeitgebern, also uns ausländischen Reportern, zu imponieren. Ich habe Kollegen erlebt, die das schamlos ausgenutzt haben und sich von ihren Stringern an die Front führen ließen – selbst ausgerüstet mit Schutzweste, Helm und Risikoversicherung, während ihre einheimischen Helfer nichts dergleichen hatten."

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Spiegel Online vom 23.10.2019

"Trump feiert 'großen Erfolg' seiner Syrienpolitik"

https://spiegel.de/politik/ausland/syrien-donald-trump-feiert-grossen-erfolg-seiner-politik-a-1292990.htm
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US-Präsident Donald Trump wertet die aktuelle Entwicklung in der Grenzregion zwischen der Türkei und Syrien als seinen persönlichen außenpolitischen Erfolg, berichtet Spiegel Online. "Die Kurden seien 'sicher', die inhaftierten IS-Mitglieder würden weiter festgehalten: Ungeachtet der heftigen Kritik am von ihm befohlenen US-Abzug bejubelt Präsident Trump seine Politik im Norden Syriens."

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The Independent vom 22.10.2019

“Emerging from Isis genocide, Yazidis in Armenia open religion’s biggest ever temple”

https://www.independent.co.uk/news/world/asia/yazidi-armenia-temple-aknalich-iraq-religion-isis-genocide-
a9160411.html

Die Jesiden, die während der Herrschaft des "Islamischen Staates" in Irak Opfer eines Völkermords wurden, haben in Armenien ihren bisher größten Tempel eröffnet. Lemma Shehadi berichtet in ihrer Reportage über die von vielen erhoffte "Wiedergeburt" der Religionsgemeinschaft im Ausland. "Yazidis are a Kurdish-speaking religious minority, whose main population is concentrated in northern Iraq. In 2014, Isis militants killed, kidnapped and displaced thousands from their community. Today, this ancient minority is extremely fragile and scattered across the globe. (…) 'This is an important and historic day for the Yazidi people,' says Barfa Tamoyan, an Armenian-born Yazidi now living in France. Despite the heat of the opening day, she wears a voluminous black ball gown and velvet heels to mark the special occasion. 'We have built a temple in a country that is not our homeland. I hope we’ll have temples in Europe in the future.'"

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Asia Times vom 22.10.2019

"Lebanese army prepares to step in as nation revolts"

https://www.asiatimes.com/2019/10/article/lebanese-army-prepares-to-step-in-as-nation-revolts/

Alison Tahmizian Meuse zufolge gibt es Anzeichen, die darauf hindeuten, dass die libanesische Armee eine gewaltsame Eskalation der Massenproteste gegen die Regierung verhindern möchte. "The leadership of the Lebanese armed forces was carefully gaging a nationwide protest movement on Tuesday — as ruling political factions scrambled to contain a massive eruption of discontent. A video showing Lebanese soldiers forcefully stopping dozens of motorcyclists – purported supporters of the Shiite party Hezbollah and its ally Amal – from attacking protesters in central Beirut late Monday night, went viral on social media, spreading from mobile phones to the airwaves. (...) The composition of, and support for the Lebanese army, cuts across sectarian lines, and it is seen as a clean institution in comparison to the corrupt political class. It also enjoys the backing of the United States. 'There is little doubt that the [army] may be called upon to act in favor of civil peace again, and decisively,' said Nerguizian. The army is already deeply involved in managing and monitoring the situation, with 'all operational units currently involved in internal stability operations.'"

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Spiegel Online vom 22.10.2019

"Wie könnte eine Sicherheitszone in Nordsyrien funktionieren?"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-wie-koennte-eine-sicherheitszone-funktionieren-a-1292710.ht
ml

Raniah Salloum gibt auf Spiegel Online einen Überblick zu den wichtigsten Fragen und Antworten hinsichtlich des Vorschlags von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Schutzzone in Nordsyrien. "Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat einen Vorschlag gemacht für eine Kehrtwende in der deutschen Syrienpolitik - ein Bereich, für den sie gar nicht zuständig ist, sondern ihr Kollege, SPD-Außenminister Heiko Maas. In einem Interview mit der 'Deutschen Welle' forderte Kramp-Karrenbauer: 'Mein Vorschlag ist, dass wir eine international kontrollierte Sicherheitszone einrichten unter Einbeziehung der Türkei und unter Einbeziehung von Russland.' Wie könnte diese Idee in der Praxis aussehen?"

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The Interpreter vom 21.10.2019

"Sparks fly in Lebanon"

https://www.lowyinstitute.org/the-interpreter/temperatures-rise-lebanon-s-streets

Lauren Williams berichtet über die politischen und sozialen Hintergründe der aktuellen Massenproteste gegen die Regierung in Libanon. "The Lebanese people, if not the state, have consistently proved remarkably resilient to the myriad challenges facing the country. With political and military insecurity fanned by the war in next door Syria, groaning under the weight of a refugee population a quarter of the size of its 4 million–strong population, an ongoing garbage crisis, chronic electricity outages, and inadequate health and education services, the Lebanese population have adapted through a system of sectarian patronage networks. Miraculously, the country seems constantly to rise like a phoenix from the ashes to live another day in its charming dysfunction. Now it appears the Lebanese people have had enough. (...) The people of Lebanon have proved they are able to put aside sectarian differences in a unified call for change. Now it is up to the government and its rival backers to do the same."

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