US-Soldaten in Afghanistan

2.7. Subsahara-Afrika

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BBC vom 08.06.2016

"Has Eritrea's migration problem been exaggerated?"

http://www.bbc.com/news/world-africa-36469286

BBC-Korrespondentin Mary Harper hat sich für ihre Reportage nach Eritrea begeben, um herauszufinden, warum überdurchschnittlich viele Menschen aus dem ostafrikanischen Land nach Europa fliehen. Einige der durch UN-Berichte und Menschenrechtsorganisationen verbreiteten Informationen über das Land werden dabei durch ihre Eindrücke vor Ort in Frage gestellt. "Human rights groups say they are fleeing because of forced indefinite conscription, enslavement, torture, and mass imprisonment, sometimes in underground shipping containers. Such reports have helped Eritreans obtain almost automatic asylum in many European countries, although there are moves to make this more difficult. A United Nations-appointed Commission of Inquiry says that 'some of these violations may constitute crimes against humanity'. (...) Western and other diplomats based in Asmara tell me the Commission of Inquiry's report is 'unhelpful' and does not reflect accurately the current situation in Eritrea. They say the country is authoritarian, but describe as 'absurd' descriptions in the media and elsewhere of Eritrea as 'Africa's North Korea'. An international human rights worker I meet outside the country says an estimated 30% of people who claim to be Eritrean for asylum purposes actually come from Ethiopia. I'm told others are Sudanese."

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Le Monde Diplomatique vom 08.06.2016

"Der Tschad und seine großen Freunde"

http://monde-diplomatique.de/artikel/!5308353

Die Politologin Delphine Lecoutre mit einer Einschätzung der Rolle des Tschads als Regionalmacht mit wachsendem Einfluss. "Inzwischen ist der Tschad zu einer unverzichtbaren Größe für die regionale Diplomatie geworden. Er trägt zur Vernetzung Zentralafrikas mit dem Westen des Kontinents bei. 2012 erhielt N’Djamena einen Beobachterstatus bei der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (CEDEAO), um die Zusammenarbeit der beiden Regionen im Antiterrorkampf zu verbessern."

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Neue Zürcher Zeitung vom 07.06.2016

"Die einen morden – die andern schweigen"

http://www.nzz.ch/feuilleton/jean-hatzfeld-spricht-ueber-rwanda-die-einen-mordeten-die-andern-schwiegen-l
d.87084

Ruth Renée Reif im Gespräch mit Jean Hatzfeld, Autor mehrere Bücher über den Bürgerkrieg in Ruanda. "Dieser Völkermord war ein vollkommen irrationales Geschehen. Man muss es mit dem vergleichen, was sich zwischen 1939 und 1941 in Deutschland abspielte. Dafür gibt es ebenfalls keine rationale Erklärung. Da setzte sich ein System von Propaganda, Witzeleien, Zoten, Drohungen und Gewalt auf den Strassen in Gang, das mit Beginn des Zweiten Weltkrieges im Völkermord gipfelte. Für die Ereignisse in Rwanda kann man Erklärungen vorbringen, historische Umstände heranziehen, auf die belgischen Kolonialherren oder Frankreich verweisen. Aber all das wird keine überzeugende Antwort auf die Frage liefern, warum Menschen eines Tages plötzlich zur Machete greifen, um ihre Nachbarn zu töten. Dieses Gemetzel war von surrealer Effizienz. Innerhalb von drei Monaten wurden nur mit Macheten, ohne Gewehre oder industrielle Infrastruktur, Tausende Menschen getötet."

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Tageszeitung vom 06.06.2016

"Blinder Fleck Afrika"

http://www.taz.de/Buch-ueber-ruandischen-Kriegsverbrecher/!5307161/

Dominic Johnson stellt in der Tageszeitung sein Buch "Tatort Kongo – Prozess in Deutschland. Die Verbrechen der ruandischen Miliz FDLR und der Versuch einer juristischen Aufarbeitung" vor, dass er gemeinsam mit seinen Kolleginnen Simone Schindwein und Bianca Schmolze im Ch. Links Verlag herausgebracht hat.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 04.06.2016

"Zahlreiche Tote bei Angriff von Terrormiliz Boko Haram"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/afrika/niger-zahlreiche-tote-bei-angriff-von-terrormiliz-boko-
haram-14270217.html

Im Südosten Nigers haben Kämpfer der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram 32 Soldaten getötet, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Bei dem Angriff am Freitagabend sollen demnach 67 weitere Militärangehörige verletzt worden sein. In einem Gegenangriff hätten die Streitkräfte die Kontrolle über den Ort Bosso am Samstagmorgen wieder zurückerobert, sagte Militärsprecher Moustapha Ledrux."

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Zeit Online vom 31.05.2016

"Gerechtigkeit nach 25 Jahren"

http://blog.zeit.de/recht-subversiv/2016/05/31/gerechtigkeit-tschad-hissene-habre/

"Das Urteil gegen den tschadischen Folterer und Vergewaltiger Hissène Habré zeigt: Gerechtigkeit für Menschenrechtsverletzungen ist keine vom Westen oktroyierte Idee". schreibt der Rechtsanwalt und Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) Wolfgang Kaleck auf Zeit Online. "Schließlich hat die erste Verurteilung eines ehemaligen afrikanischen Staatsoberhauptes in einem anderen afrikanischen Staat eine unermessliche Bedeutung für die Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen auf dem ganzen Kontinent. Angehörige afrikanischer Eliten haben das internationale Strafrechtssystem immer wieder als neokolonial gebrandmarkt – beispielsweise der kenianische Präsident Uhuru Kenyatta, als der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Ermittlungen gegen ihn einleitete. In der Tat sind vor dem IStGH bisher nur Afrikaner angeklagt worden. Und nationale Verfahren auf Grundlage universeller Jurisdiktion richten sich oft gegen Vertreter schwächerer Staaten, während westliche Verbrechen straffrei bleiben. Doch diese Kritik ist bigott, wenn sie von jenen vorgebracht wird, die Strafverfahren wegen Menschenrechtsverletzungen fürchten müssen."

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Tageszeitung vom 30.05.2016

"Ein historisches Urteil aus Afrika"

http://www.taz.de/Kommentar-Tschads-Exdiktator-Habre/!5305034/

Dominic Johnson kommentiert das Gerichtsurteil eines Sondergerichts in Dakar, das den ehemaligen Gewaltherrscher des Tschads, Hissène Habré, zu lebenslanger Haft verurteilt hat. "Für den Tschader entstand ein eigenes Sondergericht – eine Kuriosität von, wie sich herausstellt, erheblicher Tragweite. In einer Zeit, in der Afrikas Staatschefs sich vehement gegen den Internationalen Strafgerichtshof stellen, ist die Verurteilung eines afrikanischen Exdiktators durch ein afrikanisches Gericht ein deutliches Zeichen, dass Afrika nicht der Kontinent der Straflosigkeit sein will. So haben die Richter ein mutiges Urteil gefällt – selbst wenn noch Berufung eingelegt wird. Man stelle sich vor, die Richter in Dakar hätten den tschadischen Schlächter laufen lassen: das wäre eine Legitimation von Staatsterror gewesen und eine Kapitulation Afrikas vor dem Unrecht."

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BBC vom 30.05.2016

"Niger battles terrorism threats on all fronts"

http://www.bbc.com/news/world-africa-36409362

BBC-Korrespondent Julian Keane hat Zugang zu einer Militärbasis in Niger erhalten und berichtet in seiner Reportage über den Krieg des westafrikanischen Landes gegen die regionale Terrorbedrohung. "Niger has now become a vital counter-terrorism partner for the West. A look at a map explains why. The country is landlocked and surrounded by neighbours in a position to export the last thing Niger needs: instability. To the north is Libya which, in recent times, has become a byword for chaos. To the west lies Mali and its extremist uprisings. Head east, and you reach Chad, struggling to contain its own internal tensions. The other major source of concern is on Niger's southern flank, the Boko Haram insurgency in Nigeria. Clashes there have sparked a human exodus. And more than 200,000 people have fled to Diffa in south-eastern Niger."

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Deutsche Welle vom 28.05.2016

"Weniger Korruption, weniger Terror - und sonst?"

http://www.dw.com/de/kommentar-weniger-korruption-weniger-terror-und-sonst/a-19282957

Thomas Mösch resümiert Erfolge und Defizite der Regierung von Muhammadu Buhari in Nigeria im Kampf gegen den Terror auf der einen und für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes auf der anderen Seite. "Der Streit um die kürzlich drastisch erhöhten Benzinpreise hat gezeigt, dass Buhari das fast grenzenlose Vertrauen vieler Nigerianer noch längst nicht aufgebraucht hat: Dem von Gewerkschaftern ausgerufenen Generalstreik wollte kaum jemand folgen. Doch das Grummeln in der Bevölkerung angesichts sich täglich verschlimmernder Lebensumstände wird lauter. Buhari darf die Ohren davor nicht verschließen."

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UN Dispatch vom 13.05.2016

"Kenya Wants To Shut Down the World’s Largest Refugee Camp. This is Bad News For More Than the Obvious Reasons"

http://www.undispatch.com/kenya-wants-shut-worlds-largest-refugee-camp-bad-news-obvious-reasons/

Die Regierung in Kenia hat die Schließung des weltweit größten Flüchtlingslagers in Dadaab angekündigt. Kimberly Curtis erläutert die Hintergründe und möglichen Konsequenzen einer Umsetzung dieser Entscheidung. "While industrialized countries often foot the bill for camps through direct aid and UN appeals, it is developing countries who actually host almost 90 per cent of the refugees in the world. Although refugee camps are considered to be temporary, it is far more common for refugees to languish for decades in the makeshift tents. Unable to return to their home countries out of fear for their personal safety but not able to move forward in life with regular educational or employment opportunities, refugee camps essentially put a person’s life on permanent hold, often for years. Known as 'warehousing', it has been a problem for long before the current crisis in Syria. (...) While Dadaab may be the model example of why things need to change, it is not the only camp where these issues persist. Given the events of the last few years, Kenya’s announcement last week is disappointing, but not surprising. What is more concerning is that nearly 50 years after the Refugee Convention went global, Kenya may just be the first of many governments who decide enough is enough, and opt to ignore the world’s most vulnerable people."

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Frankfurter Rundschau vom 13.05.2016

"Boko Haram mordet weiter"

http://www.fr-online.de/terror/terror-in-nigeria-boko-haram-mordet-weiter,29500876,34239992.html

Die Problme in Nigeria bestehen weiter und damit der Nährboden der Extremisten von Boko Haram, konstatiert Johannes Dieterich in der Frankfurter Rundschau. "In Borno und am Tschad-See wurden fast drei Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben: Ihre Lebensgrundlage ist zerstört, Handel und Landwirtschaft sind vollends zum Erliegen gekommen. Schon seit Jahren fühlen sich die Muslime im Norden vom relativen Wohlstand im christlichen Süden abgehängt: Die miserable Wirtschaftslage in Nigerias Hinterhof war der eigentliche Nährboden der Extremisten."

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BBC vom 10.05.2016

"Letter from Africa: How to rebuild Nigeria after Boko Haram"

http://www.bbc.com/news/world-africa-36191512

Die Weltbank schätzt, dass die radikalislamische Terrorgruppe Boko Haram im Nordosten Nigerias nicht nur über zwei Millionen Menschen in die Flucht getrieben, sondern auch Zerstörungen im Wert von 6 Milliarden US-Dollar angerichtet habe. "Boko Haram promoted a version of Islam which made it 'haram', or forbidden, for Muslims to take part in any political or social activity associated with Western society. What schools, hospitals and municipal buildings there were in areas once under the group's control have been destroyed. Bringing back life to such a huge swathe of territory will require what some have called a Marshall Plan for the north-east, in reference to the big reconstruction plan for Europe after World War Two."

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Tageszeitung vom 28.04.2016

"Der vergessene Krieg im Sudan"

http://www.taz.de/Regierung-gegen-Rebellen/!5295383/

Ilona Eveleens berichtet über den "von der Welt ignorierten" Konflikt in Sudan. "Die internationale Gemeinschaft nimmt diesen Krieg kaum zur Kenntnis. Barbara Kallo, die neu ankommende Flüchtlinge in Yida einweist, schließt daraus, dass die Welt nicht interessiert ist. 'Wir sind auf uns selbst angewiesen', sagt sie, an einem wackligen Tisch unter einem Strohdach sitzend. 'Wir haben keine Illusionen mehr. Während des letzten Krieges war in erster Linie für die Südsudanesen Unterstützung da. Jetzt bekommen die Menschen in Darfur Aufmerksamkeit. Wir scheinen weniger wichtig zu sein.' Die EU rief vor Kurzem zu einen Waffenstillstand in den Nuba-Bergen auf. Zugleich hat der EU-Kommissar für Entwicklungshilfe, Neven Mimica, dem Sudan 100 Millionen Euro Hilfe zur Armutsbekämpfung zugesagt. EU-Hilfe soll auch dazu dienen, die Grenzen des Sudan zu sichern, um Menschenschmuggel zu verhindern. Eine große Zahl von Migranten, unter anderem aus Eritrea, findet ihren Weg nach Europa durch den Sudan."

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Deutsche Welle vom 22.04.2016

"Äthiopiens Armee will verschleppte Kinder befreien"

http://www.dw.com/de/%C3%A4thiopiens-armee-will-verschleppte-kinder-befreien/a-19208675

Die äthiopische Armee will offenbar in einer grenzüberschreitenden Aktion entführte Kinder, die von Milizen aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Südsudan verschleppt wurden, befreien. "Die genauen Motive der Angreifer sind nach wie vor unklar. Die äthiopische Regierung macht bewaffnete Milizen aus der Volksgruppe der Murle verantwortlich und hat inzwischen die Armee in den Südsudan entsandt. Soldaten hätten dort ein Gebiet umstellt, kündigte ein Regierungsbeauftragter im staatsnahen Fernsehsender Fana Broadcasting Corporate an; die verschleppten Kinder würden in Kürze befreit."

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Süddeutsche Zeitung vom 17.04.2016

"Afrikas Ausplünderung"

http://www.sueddeutsche.de/politik/panama-papers-afrikas-auspluenderung-1.2953028

Tobias Zick analysiert die Bedeutung der "Panama Papers" im Kontext der Lebensbedingungen in vielen afrikanischen Ländern, die künftig noch mehr Menschen zur Migration nach Europa drängen könnten. "In Afrika südlich der Sahara leben heute gut eine Milliarde Menschen, Mitte des Jahrhunderts werden es mehr als doppelt so viele sein. Und diese Menschen werden tun, was zum Menschsein dazugehört: Sie werden nach einer würdevollen Existenz streben; nach einer Perspektive, das eigene Leben zu gestalten. (...) Steuerfluchtwege schließen, Steuerbehörden aufbauen, Korruption auf allen Ebenen bekämpfen: Das muss höchste Priorität haben für alle, die es ehrlich meinen mit Aufbauhilfe für (...) Afrika - oder auch für jene, die sich vor allem darum sorgen, dass die Konflikte des Kontinents auf andere überschwappen könnten."

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