US-Soldaten in Afghanistan

2.8. Mittel- und Lateinamerika

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Friedrich-Ebert-Stiftung vom 09.08.2018

"Am Rande des Abgrunds: Wie geht es weiter in Nicaragua?"

https://www.fes.de/referat-lateinamerika-und-karibik/artikelseite-lateinamerika-und-karibik/am-rande-des-
abgrunds-wie-geht-es-weiter-in-nicaragua/

Ole Jansen, der mehrere Jahre in Zentralamerika für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit gearbeitet hat, kommentiert für die Friedrich-Ebert-Stiftung die aktuelle Lage in Nicaragua. "Sofern die regierungsnahen Kräfte erkennen, dass eine Fortsetzung der Repression ihren Interessen zuwiderläuft, dürfte auch ihr Druck auf Ortega wachsen, einen neuen 'nationalen Dialog' zu ermöglichen und die Repressionsmaßnahmen zu lockern. Transition statt Umsturz – dieser Weg bringt zwar keine sofortige Demokratie, kann aber zur Mäßigung aller Beteiligten beitragen und damit auf mittlere Sicht auch wieder den Weg zu mehr Pluralismus und fairen Wahlen ebnen. Wer ein dauerhaft friedliches Nicaragua will, kommt angesichts der faktischen Kräfteverhältnisse an einem politischen Prozess nicht vorbei, der beiden Seiten Garantien für eine annehmbare Zukunft bieten muss."

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The Conversation vom 06.08.2018

"Colombia’s troubled peace process and the lessons of Bosnia-Herzegovina"

https://theconversation.com/colombias-troubled-peace-process-and-the-lessons-of-bosnia-herzegovina-98423

Die Konfliktforscher Stefanie Kappler und Louis Monroy-Santander von der Durham University vergleichen die Probleme des Friedensprozesses in Kolumbien mit der Entwicklung Bosnien-Herzegowinas seit den 1990er Jahren. "While Colombia’s 50-year conflict was not divided along ethnic lines, the parallels between these two troubled peace processes are uncomfortably close. Just as in the Bosnian case, the structures of separation that underpinned Colombia’s conflict for five decades might outlast the war’s official end. (...) As in the Bosnian case, Colombia faces the risk that its hard-won peace mechanisms could be co-opted for political ends. If that happens, the country’s political and economic polarisation will only become deeper entrenched – and the needs of its civilians will never be fully met."

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ipg-journal vom 06.08.2018

"Krise von historischen Dimensionen"

https://www.ipg-journal.de/regionen/lateinamerika/artikel/detail/krise-von-historischen-dimensionen-2899/

Michael Langer, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Caracas, erläutert in diesem Interview die politischen Hintergründe des fehlgeschlagenen Drohnenanschlags auf Venezuelas Präsident Nicolás Maduro. Dabei äußert er sich auch zum Vorwurf der Regierung, dass Kolumbien für den Anschlag mitverantwortlich sei. "Wir sind es in Venezuela zwar gewohnt, dass der Tonfall etwas schärfer ausfällt, aber eine derartige Schuldzuweisung muss natürlich belegt werden. Es bleibt abzuwarten, wie Kolumbiens Antwort aussieht, ob sich die - ohnehin komplexen - bilateralen Beziehungen weiter verschlechtern oder ob es ein Anlass wird, mal wieder konstruktiv miteinander zu reden. Beide Länder haben eine über 2000 km lange gemeinsame Grenze, teilweise in unzugänglichen bewaldeten Gebieten. (...) Schwer zu sagen daher, ob und in welchem Ausmaß es nun internationale Unterstützung für den Anschlag gab. Aber auch sonst hätten beide Länder genug zu besprechen. Das wirtschaftlich-soziale Desaster in Venezuela hat eine Auswanderungswelle provoziert, und diese läuft insbesondere nach und über Kolumbiens Grenzstadt Cúcuta."

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Tagesspiegel vom 05.08.2018

"Handtaschen aus Geldscheinen"

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/hyperinflation-in-venezuela-handtaschen-aus-geldscheinen/22858300.
html

Philipp Lichterbeck berichtet über die schwere Wirtschaftskrise in Venezuela, die vom IWF bereits mit der Situation in Deutschland 1923 und der in Zimbabwe am Ende der 1990er Jahre verglichen worden sei. "Es ist angesichts dieser Verhältnisse also verständlich, dass 1,5 Millionen Venezolaner ihr Land in Richtung Kolumbien und Brasilien verlassen haben. Dennoch hält sich das Regime von Nicolás Maduro hartnäckig. Es hat damit zu tun, dass die Opposition schwach, zerstritten und rückwärtsgewandt ist und Maduro das Militär kontrolliert. Sollte sich die wirtschaftliche Situation jedoch nicht verbessern, steht wohl auch Venezuela eine politische Umwälzung bevor."

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Spiegel Online vom 05.08.2018

"Heute hat man versucht, mich zu töten"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/venezuela-nach-der-drohnenattacke-auf-praesident-nicolas-maduro-a-1
221708.html

Klaus Ehringfeld berichtet über die fehlgeschlagene Drohnenattacke auf Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro. "Der mögliche Mordanschlag auf Venezuelas Präsident Nicolás Maduro während eines militärischen Festaktes war kaum drei Stunden vorüber, da trat das vermeintliche Opfer schon im Präsidentenpalast Miraflores vor die Kameras und nannte Täter, Hintermänner und Geldgeber der Tat. 'Heute hat man versucht, mich zu töten', beteuerte der linksnationalistische Präsident am Samstagabend während einer halbstündigen Rede, bei der er konfus wirkte und sich mehrfach widersprach. Maduro machte direkt die scheidende Regierung des Nachbarlandes Kolumbien verantwortlich."

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World Politics Review vom 02.08.2018

"Why Ecuador Finally Wants Assange Out of Its London Embassy"

https://www.worldpoliticsreview.com/articles/25359/why-ecuador-finally-wants-assange-out-of-its-london-em
bassy

Frida Ghitis erläutert, warum sich die Regierung Ecuadors offenbar entschlossen hat, das Asyl des WikiLeaks-Gründers Julian Assange in der Londoner Botschaft des Landes aufzuheben. "Why now? The answer shines a light on the astonishing political transformation that has occurred in Ecuador in recent years — and how WikiLeaks, which is a key factor in the special counsel investigation in the U.S. into whether Donald Trump’s presidential campaign colluded with Russia, has served to put Ecuador’s gripping political drama on the global stage. It is an unlikely story that shows the surprising intersection of several seemingly unrelated developments, combining international intrigue, hacking and spycraft with local politics in a small South American country. (...) Simply put, Moreno’s agenda is incompatible with spending millions to protect the WikiLeaks founder, a man whose presence and whose reluctance to stop interfering with other nations’ internal affairs are undercutting Ecuador’s own international relations. (...) Assange made himself a player in the internal affairs of other countries. In a karmic twist, the affairs of Ecuador, Russia and the United States could now determine Assange’s fate."

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ipg-journal vom 26.07.2018

"Der zivile Ungehorsam muss weitergehen"

https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/der-zivile-ungehorsam-muss-weitergehen-2891/

Max Jerez, Teil der Studentenbewegung in Nicaragua, äußert sich in diesem Interview über die andauernden Proteste gegen Staatschef Ortega. "Der Auslöser war die Ankündigung einer Reihe von Reformen zur Rettung der sozialen Sicherungssysteme mit Hilfe von Kürzungen bei den Altersrenten und Erhöhungen der Beitragszahlungen durch die Arbeitnehmer. Diese Maßnahmen waren in höchstem Maß unpopulär und haben zusammen mit der sich über Jahre hinweg immer mehr angestauten Unzufriedenheit mit der politischen Klasse und der Regierungspartei zu der Reaktion durch die Studierenden an den Universitäten geführt, unter deren Führung die Demonstrationen seit dem 18. April 2018 stattgefunden haben. Die Antwort der Regierung bestand in einem übermäßigen Einsatz repressiver Kräfte aus Polizei, Bereitschaftspolizei und paramilitärischen Gruppen, die für die Ermordung von Studierenden, illegale Festnahmen, Folter und Unterdrückung der unabhängigen Presse verantwortlich sind."

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Zeit Online vom 26.07.2018

"Gewalt und Repression wie seit der Diktatur nicht mehr"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-07/nicaragua-proteste-regierung-auswaertiges-amt-niels-annen

Laura Cwiertnia im Gespräch mit Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, über die Staatskrise in Nicaragua. "Wir blicken im Auswärtigen Amt mit großer Sorge auf die Situation im Land. In den letzten Wochen erreichen uns täglich Nachrichten über Gewalt und Repression, wie wir sie seit Ende der jahrzehntelangen Diktatur nicht mehr erleben mussten. Für mich persönlich ist es darüber hinaus nicht eine weitere Krise unter leider viel zu vielen anderen. Ich habe eine besondere Beziehung zu dem Land. In meiner Jugend gehörte ich zu denen, die mit Nicaragua die Hoffnung auf ein gerechteres Gesellschaftsmodell verbunden haben. Meine Heimatstadt Hamburg hat seit dieser Zeit eine enge und aktive Partnerschaft mit Nicaraguas zweitgrößter Stadt Léon. Ich kenne einen Teil der Akteure. Daher geht mir die Situation nahe."

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Stiftung Wissenschaft und Politik vom 24.07.2018

"Nicaragua – das unruhige Reich der Ortegas"

https://www.swp-berlin.org/kurz-gesagt/2018/nicaragua-das-unruhige-reich-der-ortegas/

Günther Maihold erläutert in der SWP-Rubrik "Kurz gesagt", wieso die Bevölkerung Nicaraguas "des 'Systems Ortega' überdrüssig geworden ist." "Die Korruption, die Kontrolle über die Justiz und den Obersten Wahlrat und das undurchdringliche Interessengeflecht der Familie Ortega bewegen die Protestierenden. Auslöser der Unruhen war die sich verschlechternde wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung."

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Foreign Policy vom 03.07.2018

"López Obrador Is a Pragmatist, Not an Ideologue"

https://foreignpolicy.com/2018/07/03/lopez-obrador-is-a-pragmatist-not-an-ideologue/

Andrew Selee vom Wilson Center widerspricht Warnungen vor einer radikalen Wende in der mexikanischen Außenpolitik nach dem Sieg des neuen linksnationalistischen Präsidenten López Obrador. "There is no question that he has less enthusiasm for Mexico’s relationship with the United States than any of his recent predecessors, who all prioritized the neighbor to the north, and he is more skeptical of global entanglements generally. But López Obrador is ultimately more of a pragmatist than an ideologue when it comes to foreign policy. Indeed, he is likely to see foreign policy through the lens of what helps him advance his domestic agenda, and that means managing international affairs in ways that help improve social development and avoid economic shocks while also improving the country’s image abroad. In the end, this is likely to lead to greater continuity in Mexico’s foreign policy than most observers expect."

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Frankfurter Rundschau vom 23.06.2018

"116 Politiker ermordet"

http://www.fr.de/politik/mexiko-116-politiker-ermordet-a-1530589

Klaus Ehringfeld berichtet über die bevorstehenden Wahlen in Mexiko, die verbunden sind mit einer Welle der Gewalt. "Vor allem in den Bundesstaaten Veracruz, Guerrero, Oaxaca oder Michoacán kann es eine Frage von Leben und Tod sein, ob man sich zur Wahl stellt. Nie zuvor waren mexikanische Politiker so sehr im Fadenkreuz der organisierten Kriminalität wie vor diesem 1. Juli, an dem 3416 Abgeordnete, Bürgermeister und Gouverneure in ganz Mexiko bestimmt werden."

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Foreign Policy vom 19.06.2018

"Get Ready for a Mexican Left Turn on Foreign Policy"

https://foreignpolicy.com/2018/06/19/get-ready-for-a-mexican-left-turn-on-foreign-policy/

Der Linksnationalist López Obrador hat die Präsidentschaftswahlen in Mexiko gewonnen. Richard G. Miles beklagt in diesem Beitrag aus dem Vorfeld der Wahlen den Aufstieg "populistischer" Kräfte im Land und warnt dabei auch vor einer Wende in der mexikanischen Außenpolitik. "López Obrador is likely to name as his foreign minister 73-year-old Héctor Vasconcelos, a former diplomat, a classical pianist, and an international relations dinosaur. (...) Some of his views are a throwback to the 1930s, when Genaro Estrada, Mexico’s foreign minister, decided 'noninterventionism' was the guiding principle of its foreign policy. The doctrine could be summed up, in the words of Pope Francis, as, 'Who are we to judge?' What countries do inside their borders, so the argument runs, is their business. (...) This pivot to the past has drawn strong criticism from human rights advocates."

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Al Jazeera English vom 18.06.2018

"Who is Ivan Duque, Colombia's president-elect?"

https://www.aljazeera.com/news/2018/06/ivan-duque-colombia-president-elect-180617161231411.html

Al Jazeera stellt den neugewählten kolumbianischen Präsidenten Iván Duque in diesem Porträt näher vor. "Duque has openly criticised current President Jose Manuel Santos, particularly his handling of the peace process, describing it as "a monument to impunity" and the way the relations with Venezuela has been handled. 'I have always said that it's not about destroying or ripping up the accords, but about making significant changes to the elements that affect the rule of law,' Duque told Spanish Newspaper, El Pais. (...) Critics fear Duque will be little more than a puppet of former President Uribe, but those in the business community welcome his economic policies."

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Telegraph vom 18.06.2018

"Colombian election: Ivan Duque vows to 'correct' peace accord after comfortable win"

https://www.telegraph.co.uk/news/2018/06/18/ivan-duque-winscolombian-election-promise-reform-peace-accord
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Der rechtskonservative Iván Duque hat die Stichwahl in Kolumbien gewonnen und wird neuer Präsident des Landes. Der von Amtsvorgänger Juan Manuel Santos abgeschlossene Friedensvertrag mit den Farc-Rebellen steht nun wieder auf der Kippe. "In the end, the 41-year-old sailed to victory, promising to change parts of the accord with leftist rebels but not 'shred it to pieces' as some of his hawkish allies had been urging. (...) 'That peace we long for - that demands corrections - will have corrections, so that the victims are the centre of the process, to guarantee truth, justice and reparation,' Mr Duque said. Through constitutional reform or by decree, he could proceed with proposals such as not allowing ex-combatants behind grave human rights abuses to take political office until they have confessed their war crimes and compensated victims. The current agreement allows most rebels to avoid jail, a sore point for many."

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Foreign Policy vom 05.06.2018

"It’s Time for a Coup in Venezuela"

http://foreignpolicy.com/2018/06/05/its-time-for-a-coup-in-venezuela-trump/

Angesichts der innenpolitischen Krise in Venezuela fordert José R. Cárdenas, früherer Mitarbeiter der US-Regierung unter Präsident Bush, in unmissverständlichen Worten einen Militärputsch zum Sturz der Regierung von Präsident Maduro. "First, we should recognize that dialogue or diplomacy cannot bring a resolution to the Venezuela crisis. By now, it’s evident that the Maduro regime has no intention of negotiating itself out of power and only sees such opportunities as maneuvers to buy time. Second, we must admit that the only institution capable of instigating a real political transition in Venezuela is the Venezuelan military. (...) Of course, no one wants to see a regression to a Latin American Dark Age, in which military coups are the norm, at the expense of civilian rule and democracy. But it is important to note that identifying the Venezuelan military as the only logical change agent is not to advocate for a coup. The fact is, a coup has already taken place — perpetrated by Maduro and his Cuban advisors against the country’s constitution. Only nationalists in the military can restore a legitimate constitutional democracy."

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