US-Soldaten in Afghanistan

2.8. Mittel- und Lateinamerika

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Arte.tv vom 14.08.2015

"Punta de Rieles - das andere Gefängnis"

http://info.arte.tv/de/punta-de-rieles-die-gefaengnis-stadt

In Uruguay ist ein Experiment gestartet worden, bei dem Gefängnisinsassen erlaubt wird, eigene Geschäfte aufzubauen. Erste Erfolge in Form sinkender Rückfallquoten hätten nun das Interesse anderer Länder geweckt, berichtet Alice Pouyat. "'Seit mehr als einem Jahrhundert erleben wir das Versagen der Gefängnispolitik. Es ist Zeit, etwas Neues auszuprobieren', betont Luis Parodi, Leiter des Gefängnisses, der während der Diktatur im französischen Exil gelebt hat. Für den Sozialpädagogen 'können die Gefangenen nur Würde lernen, wenn sie mit Würde behandelt werden.' Und das Gefängnis sollte so weit wie möglich der Welt draußen ähneln, das ist der beste Weg zur Wiedereingliederung."

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UN Dispatch vom 06.08.2015

"A Peace Deal with Colombia’s FARC Insurgency is Tantalizingly Close"

http://www.undispatch.com/a-peace-deal-with-colombias-farc-insurgency-is-tantalizingly-close/

Der Konflikt zwischen den Farc-Rebellen und dem kolumbianischen Staat dauert bereits seit 50 Jahren an. Mark Leon Goldberg berichtet, dass der Friedensprozess kurz vor einem formalen Erfolg stehe. "But even if a peace deal is signed, sustaining the peace will be incredibly challenging and may hinge on whether or not there is a meaningful improvement in the lives of people in rural Colombia. That is the argument of my guest James Bargent, a freelance journalist in Colombia who has a piece in World Politics Review discussing the prospect of a peace dividend in poor, rural outposts of Colombia over which FARC has historically exerted a great deal of influence. We have a very interesting conversation about the history of this insurgency, the peace process, the challenge of coca eradication and the complex relationship between impoverished farmers, FARC guerrillas and the government."

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Deutsche Welle vom 01.08.2015

"Ex-Kommandeur der Paramilitärs in Kolumbien freigelassen"

http://www.dw.com/de/ex-kommandeur-der-paramilitärs-in-kolumbien-freigelassen/a-18621256

Nach Ablauf seiner Haftstrafe ist der ehemalige Anführer der rechtsgerichteten paramilitärischen Organisation "Vereinigte Bürgerwehren Kolumbiens" (AUC) freigelassen worden. "El Alemán galt als einer der brutalsten Paramilitärs Kolumbiens und wird für mindestens 600 Morde verantwortlich gemacht. Seine Männer sollen im Nordwesten des Landes zudem Tausende Bauern von ihrem Land vertrieben haben." Die AUC war im Zuge eines Friedensabkommens 2006 demobilisiert worden.

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Tagesspiegel vom 28.07.2015

"Suche nach verscharrten Leichen auf Müllhalde begonnen"

http://www.tagesspiegel.de/politik/kolumbien-suche-nach-verscharrten-leichen-auf-muellhalde-begonnen/1211
2670.html

Der Tagesspiegel berichtet vom Beginn der Suche nach Opfern der vergangenen Konflikte zwischen linken Guerilleros, rechten Paramilitärs und Drogenkartellen in der Nähe der kolumbianischen Stadt Medellin. "Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass unter dem Müllberg 90 Opfer des bewaffneten Konflikts in Kolumbien begraben wurden. Menschenrechtsorganisationen rechnen sogar mit bis zu 300 Leichen."

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ipg-journal vom 21.07.2015

"Kein Alleingang"

http://www.ipg-journal.de/kurzinterview/artikel/kein-alleingang-1003/

Die Politikwissenschaftlerin Sarah Ganter bewertet in diesem Kurzinterview die Bedeutung der Kubareise von Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier. "Steinmeier ist zwar der erste bundesdeutsche Außenminister, der die Insel besucht, aber in den vergangenen Jahren sind zahlreiche Minister und auch Außenminister europäischer Länder nach Havanna gereist. Mit Federica Mogherini war dieses Jahr die höchste diplomatische Vertreterin der EU zu Gast; mit François Hollande der erste Präsident eines EU-Mitgliedsstaats. Die EU strebt bis Ende des Jahres den Abschluss eines Kooperationsabkommens an. Vor diesem Hintergrund ist es naheliegend, dass der Außenminister nach Kuba reist, um in seinen Worten 'auszuloten, was miteinander möglich ist'. Die Abkommen über politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit, die im Zuge seines Besuchs unterzeichnet wurden, und die Etablierung eines Konsultationsmechanismus zwischen Havanna und Berlin stehen keineswegs im Widerspruch zum EU-Verhandlungsprozess, sondern haben eine erste Grundlage für weitere Kooperation geschaffen."

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Die Welt vom 25.05.2015

"Angehörige von Drohnenopfern verklagen Deutschland"

http://www.welt.de/politik/ausland/article141435446/Angehoerige-von-Drohnenopfern-verklagen-Deutschland.h
tml

Deutschland leite sensible Daten für die Drohnensteuerung über den US-Stützpunkt Ramstein weiter, so der Vorwurf von US-Drohnenopfern, die nun gerichtlich gegen die Bundesrepublik vorgehen, um ihre Rechte einzuklagen, berichtet die Welt. "Es geht um amerikanische Kampfdrohnen, um deren Opfer im Jemen – und um die Rolle Deutschlands: Vor dem Kölner Verwaltungsgericht wird ab dem 27. Mai ein brisanter Fall verhandelt. Drei Jemeniten, die bei einem US-Drohnenangriff nach eigenen Angaben zwei Verwandte verloren haben, klagen gegen die Bundesrepublik Deutschland. Denn sie gehen davon aus, dass die Daten für die Drohnensteuerung über den US-Stützpunkt im pfälzischen Ramstein weitergeleitet werden. Die Kläger halten die Drohnenangriffe im Jemen für völker- und menschenrechtswidrig. Sie wollen, dass die Bundesrepublik den USA die Nutzung von Ramstein für diese Zwecke untersagt. Das ergebe sich aus dem Grundgesetz, wonach der Staat zum Schutz von Leib und Leben verpflichtet ist."

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Stiftung Wissenschaft und Politik vom 11.05.2015

"Kolumbiens Weg zum Frieden"

http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2015A50_naucke_ilm.pdf

"Die Verhandlungen zwischen der Regierung und der FARC-Guerilla bedürfen internationaler Begleitung", schreiben Günther Maihold und Philipp Naucke in ihrem Papier für die Stiftung Wissenschaft und Politik. "Die Friedensverhandlungen zwischen der kolumbianischen Regierung unter Präsident Juan Manuel Santos und der aufständischen FARC-Guerilla treten nach zweieinhalb Jahren in eine kritische Phase ein. Neben den Verhandlungsfortschritten – in drei von fünf Punkten ist man sich bereits einig – unterstreichen beide Seiten ihre Kompromissbereitschaft durch Zeichen des guten Willens. Gleichzeitig aber wächst die Unsicherheit, ob angesichts der noch umstrittenen Grundsatzfragen der Durchbruch zu einem umfassenden Friedensabkommen gelingen kann. Die Gespräche werden von der internationalen Gemeinschaft unterstützt, doch innenpolitisch zeigt sich das Land stark polarisiert. Der bisherige Verhandlungsverlauf sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass Kolumbien nach 50 Jahren gewaltsamer Auseinandersetzungen noch einen weiten Weg zu einem stabilen Frieden vor sich hat. Selbst eine erfolgreiche Verhandlungslösung wäre nur der Anfang eines schwierigen Friedensprozesses mit weitreichendem Reformbedarf. Diesen Prozess sollte die internationale Gemeinschaft mit technischer und finanzieller Unterstützung begleiten."

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Al Jazeera English vom 19.04.2015

"Don't look for Latin American jihadis – yet"

http://www.aljazeera.com/indepth/opinion/2015/03/don-jihadi-jose-150330072341180.html

Massimo Di Ricco von der Universidad del Norte in Kolumbien macht darauf aufmerksam, dass es bisher kaum Meldungen über radikalisierte Muslime in Lateinamerika gebe. "The tiny, but growing Latin American Muslim community, which counts less than one percent of the whole region's population, does not seem to share European Muslims grievances and reasons for involvement in ISIL. Islamophobia and Muslim marginalisation from society is missing in Latin America, as most of the Muslims are long-time residents of Arab origin or, especially in the last decade, locally converted. (...) For the time being, the distant ISIL dream of a caliphate doesn't appeal to Latino Muslims, and those who left seem to have no intention of coming back. But for susceptible new converts, the powerful propaganda images of ISIL could represent a path to radicalisation and violence."

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Electronic Frontier Foundation vom 12.02.2015

"Drone and CCTVs for Everyone: Surveillance Tech Expands Across Latin America"

https://www.eff.org/deeplinks/2015/01/drone-and-cctvs-everyone-surveillance-tech-expands-across-latin-ame
rica

Diesem Bericht von Katitza Rodriguez zufolge breiten sich Drohnen und Überwachungskameras nicht nur in den USA und in Europa, sondern zunehmend auch in Lateinamerika aus. "Colombia, Peru, Mexico, Paraguay, Brazil, and other Central American countries have experienced multiple internal wars: civil wars, as well as the war against terrorism and the war against drug trafficking. These wars have bred a rapid expansion of surveillance architecture, encouraged by partners like the United States. In addition, in many countries civilians have embraced more security measures under the misconception that more intrusive measures will naturally lead to greater security. In that sense, Latin America is no different from the many states around the world who see surveillance as a shortcut to security. But by leaping so confidently into a surveillance state, Latin America's pioneers of drone and CCTV technology risk the civil liberties of their citizens, and setting a terrible precedent for their neighbors and the rest of the world."

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McClatchy vom 15.12.2014

"As world homicide rate declines, killings rise in Latin America, Caribbean"

http://www.mcclatchydc.com/2014/12/15/250087_as-world-homicide-rate-declines.html?rh=1

Einer neuen UN-Studie zufolge ist die Zahl der weltweiten Morde seit Beginn des 21. Jahrhunderts merklich gesunken. Die großen Ausnahmen seien Lateinamerika und die karibischen Länder, in denen die Mordrate insgesamt um 5% gestiegen sei. "In Latin America and the Caribbean, the rate increased during the same period by 5 percent, from 27.1 homicides per 100,000 people in 2000 to 28.5 in 2012. That meant, according to the U.N. study, that the homicide rate in Latin America and the Caribbean is more than double the rate for all African countries – 10.9 per 100,000 – and more than seven times the 3.8 rate in wealthy countries. (...) Asked why Latin American rates were so much higher than those elsewhere in the world, Christopher Mikton, a technical officer for the World Health Organization who’s the lead author of the study, said criminologists didn’t agree. A specialist in forensic psychiatry, Mikton said contributing factors were high levels of inequality, easy access to drugs and guns, wars between gangs and narco-traffickers, and a culture that glamorizes violence."

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War is Boring vom 12.12.2014

"Cops Linked to Mexican Student Massacre Had German Battle Rifles"

https://medium.com/war-is-boring/cops-linked-to-mexican-student-massacre-had-german-battle-rifles-8840943
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Der aufsehenerregende Mord an 43 Studenten in Mexiko wurde möglicherweise zum Teil mit deutschen G36-Sturmgegwehren begangen, berichtet Robert Beckhusen. Der deutsche Export der Waffen nach Guerrero, Chihuahua, Jalisco und Chiapas sei wegen der Menschenrechtsverletzungen in diesen Bundesstaaten seit 2007 offiziell untersagt, trotzdem seien die Waffen bei den mutmaßlich schuldigen mexikanischen Polizisten gefunden worden. "(...) the deeper problem is that the dividing line between the four states listed under the German arms law and the rest of Mexico is arguably ... pretty thin. The law doesn’t include Coahuila or Tamaulipas — both states with severe levels of violence, kidnapping and corruption. If Germany was truly concerned enough about its weapons falling into the hands of criminals to limit exports, there are few states it could reasonably export to."

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truthout vom 12.12.2014

"Latin America's Lesson for the US: Prosecute the Torturers"

http://truth-out.org/opinion/item/27978-latin-america-s-lesson-for-the-us-prosecute-the-torturers

Die Menschenrechtsaktivistin Jo-Marie Burt empfiehlt den USA, sich im Umgang mit der eigenen Foltergeschichte am Beispiel lateinamerikanischer Länder zu orientieren. Argentinien, Chile, El Salvador und andere Staaten hätten Wahrheitskommissionen gebildet, um die Verbrechen früherer Regierungen aufzuklären. Mittlerweile würden einige Verantwortliche für ihre Taten auch vor Gericht gestellt. "Amnesty laws have been overturned or ignored, and criminal trials have moved forward in several countries, including Argentina, Chile, Uruguay, Peru, and Guatemala. This has not been a linear or uncontested process — indeed, in many instances there have been setbacks, as in the quick overturning of the genocide verdict against former Guatemalan dictator Efraín Rí­os Montt last year — but the fact remains that Latin America is leading the way in demonstrating that it is possible to investigate and prosecute some of the worst abuses committed during prior governments."

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Amnesty International vom 10.12.2014

"Brazil: Five decades on, a key step towards truth and justice for dictatorship’s crimes"

http://www.amnesty.org/en/news/brazil-five-decades-key-step-towards-truth-and-justice-dictatorship-s-crim
es-2014-12-10

Eine brasilianische Wahrheitskommission hat einen Bericht über die zwischen 1964 und 1985 begangenen Menschenrechtsverbrechen des damaligen Militärregimes veröffentlicht. Für Amnesty International ist der Bericht ein "historischer Schritt" für das Land. "'By showing the widespread nature of human rights violations committed by state agents during the military dictatorship and recognizing them as crimes against humanity, the National Truth Commission’s final report paves the way to ensure the Amnesty Law will not be an obstacle to investigating these crimes,' said Atila Roque, Director of Amnesty International Brazil. Unlike many of its South American neighbours, Brazil has not brought to justice those accused of gross human rights violations committed during past periods of military rule. Coming almost three decades after the dictatorship ended, the CNV report is one of the country’s most important transitional justice initiatives so far."

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