US-Soldaten in Afghanistan

3. Bündnisse und internationale Diplomatie

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Augen Geradeaus! vom 14.08.2019

"Straße von Hormuz: Merkel erwartet EU-Debatte bei Ministertreffen Ende August"

https://augengeradeaus.net/2019/08/strasse-von-hormuz-merkel-erwartet-eu-debatte-bei-ministertreffen-ende
-august/

Thomas Wiegold macht auf eine aus seiner Sicht bemerkenswerte Aussage von Bundeskanzlerin Merkel zu einer europäischen Antwort auf die Krise im Persischen Golf aufmerksam. "Das legen wir uns ins Archiv: Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet vom informellen Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister Ende August in Helsinki eine Debatte über eine mögliche europäische Marinemission in der Straße von Hormuz. Schließlich habe es nicht überall in der EU schon eine solche Debatte gegeben, sagte Merkel. (...) Die Diskussion über eine solche von einem europäischen Land geführte Mission – einschließlich der Frage, ob sie von einer entsprechenden US-Mission abgegrenzt wird oder ohnehin auf Zusammenarbeit damit angewiesen ist – war in den vergangenen Tagen in der Öffentlichkeit etwas in den Hintergrund getreten. Hinter den Kulissen dürfte diese Diskussion zwischen den Europäern aber weiter gegangen sein."

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Deutsche Welle vom 13.08.2019

"Maas beklagt Blockade im UN-Sicherheitsrat"

https://www.dw.com/de/maas-beklagt-blockade-im-un-sicherheitsrat/a-50013240

Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seinem Besuch der Vereinten Nationen in New York das Verhalten der Veto-Staaten im UN-Sicherheitsrat kritisiert. "'Im Moment haben wir eine Situation, dass bei maßgeblichen Krisen sich die Mitglieder gegenseitig blockieren', stellte Bundesaußenminister Heiko Maas bei einem Besuch der Vereinten Nationen in New York fest. 'Es ist notwendig, dass der Sicherheitsrat bei Themen wie Libyen, Jemen, aber auch anderen Fragen wie etwa Syrien das Leitgremium der internationalen Politik wird', forderte der Sozialdemokrat. Maas sprach vor dem Sicherheitsrat über den Schutz der Zivilbevölkerung in Konflikten. Er rief alle Mitglieder auf, Differenzen zu überwinden, um Menschenleben zu schützen. Wenn die elementarsten Grundsätze der Menschlichkeit in Gefahr seien, müsse der Sicherheitsrat handeln, forderte er."

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Deutsche Welle vom 13.08.2019

"Iran stockt seine Uranbestände konsequent auf"

https://www.dw.com/de/iran-stockt-seine-uranbest%C3%A4nde-konsequent-auf/a-50011271

Der Iran hat seinen Vorrat an angereichertem Uran einem Sprecher der iranischen Atomorganisation (AEAI) zufolge mittlerweile deutlich über die im Atomabkommen vereinbarten 300 Kilogramm vermehrt. "Sowohl die Vorratsmenge als auch der Urananreicherungsgrad verstoßen gegen die Festlegungen im Wiener Atomabkommen von 2015. Demnach darf der Iran maximal einen Bestand von 300 Kilogramm Uran haben, der Anreicherungsgrad darf nur 3,67 Prozent betragen. Als dritten Schritt hat das Land mit einem Wiederanfahren seiner Zentrifugen und einer Urananreicherung auf 20 Prozent gedroht. Waffentaugliches Uran muss bis auf 90 Prozent angereichert sein."

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Reuters vom 12.08.2019

"German exports to Iran halve in first half as U.S. sanctions bite"

http://https://www.reuters.com/article/us-mideast-iran-germany-exports/german-exports-to-iran-halve-in-fi
rst-half-as-u-s-sanctions-bite-idUSKCN1V218Y?il=0

Die US-Sanktionen gegen Teheran haben Reuters zufolge dazu geführt, dass sich die deutschen Exporte in den Iran in den ersten sechs Monaten dieses Jahres nahezu halbiert haben. "Sales to Iran plunged by 48% to 678 million euros ($758.8 million) from January through June year-on-year, data from the Federal Statistics Office reviewed by Reuters showed. Imports from Iran declined by 43% to nearly 110 million euros. 'The fact that trade between Iran and Germany has collapsed that massively is not a big surprise, unfortunately,' the BGA trade association said. It pointed to the extra-territorial character of recent U.S. sanctions which means that companies from third countries are also punished if they do business with Iran. 'German companies are forced to choose between their market activities in Iran and the United States, so it’s clear which market is preferred,' BGA said."

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Migazin vom 12.08.2019

"Rund um die Welt wird das humanitäre Völkerrecht mit Füßen getreten"

http://www.migazin.de/2019/08/12/die-barbarei-vor70-jahren-genfer/

Jan Dirk Herbermann erinnert an die Verabschiedung der Genfer Konventionen vor siebzig Jahren. "(...) der runde Geburtstag der Genfer Konventionen bietet keinen Anlass zum Feiern. Zu offensichtlich treten Regierungen, Warlords, Soldaten, Milizionäre, Rebellen und Terroristen die Vorschriften mit Füßen: In Afghanistan, im Irak, im Jemen, in Libyen, in der Demokratischen Republik Kongo, im Südsudan, in Syrien oder in der Ukraine, um nur die bekanntesten Brennpunkte aufzulisten. (...) Auch wenn die Abkommen fast täglich verletzt werden – sie gehören zu den wenigen universal ratifizierten Verträgen. 'Doch bedeutet die Verletzungen der Abkommen nicht, dass sie ungenügend sind', bilanziert Rot-Kreuz-Präsident Maurer. 'Vielmehr sind die Anstrengungen, die Abkommen zu respektieren, ungenügend.'"

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Al-Monitor vom 12.08.2019

"Intel: Why a military confrontation between Turkey and the Kurds in Syria might be good news for Russia"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2019/08/intel-military-confrontation-turkey-kurds-syria-russia
.html

Ruslan Mamedov erläutert, warum eine von vielen Beobachtern befürchtete militärische Konfrontation zwischen der Türkei und den Kurden in Syrien Russland nicht ungelegen kommen würde. "The calculation is that once Turkey launches its assault and the Americans are unable to provide a cover for them, the Kurds may turn to Russia, empowering Moscow to try to create the conditions for yet another attempt at a rapprochement between the Kurds and Bashar al-Assad’s government. Until now, Russia sees the Kurds as having adopted 'maximalist positions' in their dealings with the Syrian government. 'Of course, we’d like to avoid casualties. But the Turkish operation could, perhaps, help us settle some issues,' a senior Russian diplomat told Al-Monitor on the basis of anonymity. 'If the Turks attack the Kurds, this may make the latter more flexible in terms of reaching an agreement with Damascus.'"

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Freitag vom 10.08.2019

"Ein umgekehrter Putin"

https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/ein-umgekehrter-putin

Simon Tisdall fürchtet, dass die USA Russland möglicherweise dauerhaft in die Arme Chinas treiben könnten. "'Sollte Putin einen 'umgekehrten Nixon' zuwege bringen und seine eigene Version der China-Karte spielen, würde das die Weltordnung und den amerikanischen Einfluss in Ostasien auf den Kopf stellen', warnt eine aktuelle Pentagon-Studie über strategische Absichten der Russischen Föderation. Nun ist eine Allianz zwischen China und Russland kein neues Phänomen, aber sie gewinnt an Dynamik. (...) Barack Obamas 'Ausrichtung nach Asien' ist längst vergessen, und Trumps Ansatz entbehrt jedweder Kohärenz. Da ist es nachvollziehbar, dass sich die Planer im Pentagon Sorgen machen. Vielleicht hoffen sie, die wirtschaftliche Schwäche Russlands werde dazu führen, dass dessen Interessen nicht immer mit denen Pekings harmonieren. Folglich müsse die Umarmung durch den neuen, dominanten Bettgenossen nicht von Dauer sein. Was die USA jetzt brauchen, ist ein 'umgekehrter Putin'."

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New York Times vom 09.08.2019

"The U.S. Needs More Nukes"

https://www.nytimes.com/2019/08/09/opinion/russia-nuclear-treaty-inf.html

Bret Stephens fordert eine Modernisierung und eine Aufstockung des amerikanischen Atomwaffenarsenals, um den russischen "Betrug" im Rahmen des ausgelaufenen INF-Vertrags angemessen zu beantworten. Neue Bemühungen zur Rüstungskontrolle hält er nicht für ausreichend. "(...) the problem with all arms-control treaties isn’t that they lack for good intentions. It’s that the bad guys cheat, the good guys don’t, and the world often finds out too late. Germany cheated on the arms limitations imposed by the Versailles Treaty. The Soviet Union cheated on virtually all of its international accords, including the 1963 Limited Test Ban Treaty and the 1972 Antiballistic Missile Treaty. North Korea cheated on the 1994 Agreed Framework with the Clinton administration. Iran repeatedly violated its commitments under both the Nonproliferation Treaty and the Iran deal itself. And now Russia is cheating again. (...) Right now, the U.S. arsenal does have gaps, thanks to Russian treaty violations, is increasingly decrepit, thanks to delayed modernization, and may not be large enough in the face of not one, but two, major nuclear adversaries."

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Zeit Online vom 09.08.2019

"Donald Trump stellt erneutes Treffen mit Kim in Aussicht"

https://www.fr.de/politik/donald-trump-jong-un-raketenmann-besten-kumpel-zr-12757411.html

Könnte es bald zu einem erneuten Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un kommen? Christian Stör schreibt, dass der US-Präsident auffällig zurückhaltend auf die jüngsten Raketentests Nordkoreas reagiert habe. "Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un können gut miteinander. Deshalb hat Trump jetzt ein erneutes Treffen in Aussicht gestellt und gleichzeitig auch noch die Manöver seiner eigenen Streitkräfte mit Südkorea kritisiert. Trump schrieb am Samstag auf Twitter, ein langer Brief von Kim an ihn sei auch 'eine kleine Entschuldigung dafür gewesen, Kurzstreckenraketen zu testen'. Kim habe in dem Schreiben 'sehr nett' bekundet, dass er nach einem derzeit laufenden gemeinsamen Manöver von US- und südkoreanischen Truppen bereit für ein Treffen und die Aufnahme von Verhandlungen sei. Nach der von Kim kritisierten Militärübung würden auch die Raketentests enden. Trump schrieb: 'Ich freue mich darauf, Kim Jong Un in nicht allzu ferner Zukunft zu sehen!'"

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Al-Monitor vom 06.08.2019

"Tehran issues deadline for bypass to US sanctions"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2019/08/tehran-iran-issues-deadline-bypass-us-sanctions.html

Die iranische Führung hat der EU ein erneutes Ultimatum zur Umsetzung der zugesagten Sanktionserleichterungen gestellt. Rohollah Faghihi berichtet, dass sich Frankreich hinter den Kulissen um einen Kompromiss mit Teheran bemühe. "Iran announced Aug. 5 that it will give Europe one month to rescue it from economically devastating US sanctions before Tehran pulls back further from its commitments under the 2015 Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA). (...) While many in Tehran have lost faith in Europe’s ability to salvage the nuclear deal — owing to the latter’s past failed attempt to launch an instrument such as INSTEX that would cover Iran oil sales — the next few weeks seem crucial to the life of the JCPOA, which was the result of a decade of negotiations."

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European Council on Foreign Relations vom 05.08.2019

"Nothing to see here: Europe and the INF treaty"

https://www.ecfr.eu/article/commentary_nothing_to_see_here_europe_and_the_inf_treaty

Die Europäer hätten das Ende des INF-Vertrags mit demonstrativer Gleichgültigkeit aufgenommen, stellt Nick Witney fest. Dahinter stehe keineswegs ein gestiegenes Selbstbewusstsein, sondern eine tiefsitzende Weigerung, die neue Bedeutung der Atomwaffenfrage anzuerkennen. "As ECFR found in a comprehensive recent survey of attitudes towards nuclear deterrence across Europe, Europeans are choosing to address these issues with, in the words of the report’s title, 'eyes tight shut'. In some member states, folk memory of the domestic conflicts sparked by the Euromissile Crisis is evergreen. Others – particularly non-NATO members – retain a deep-seated attachment to unilateral nuclear disarmament. Few have any appetite for facing up to the wider implications of the deterioration of the US security guarantee to Europe under Trump. So, if the Russians and the Americans seem ready to view the painfully constructed arms control regimes of the twentieth century as disposable, most Europeans seem ready to go with the flow. (...) it is myopic to refuse to take the elevated Russian nuclear threat seriously. As the ECFR report cited above argues, Europeans need to take their heads out from under the duvet and start thinking seriously about how to create a 'Euro-deterrent' – that is, about how to effectively extend the deterrence capacity of the French and British nuclear arsenals to cover European partners and allies."

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Al Jazeera English vom 05.08.2019

"Understanding the 'S-400 crisis'"

https://www.aljazeera.com/indepth/opinion/understanding-400-crisis-190801201222608.html

Verda Ozer empfiehlt, den türkischen Kauf russischer S-400-Raketen nicht überzubewerten oder gar als Abwendung der Türkei vom Westen zu interpretieren. "The purchase of the S-400 will indeed affect Turkey's strategic alliance with the US, but it will not break it. In the future, Ankara will have to balance between its 67-year-old NATO membership and other partners, rather than replacing one with the other. (...) Turkey has also repeatedly offered to purchase the Patriot defence system if the deal included joint production. (...) From Ankara's perspective, purchasing the Patriot defence system is not only meant to guarantee its security but also re-affirm its commitment to its alliance with the US. While the S-400 system is being deployed only for air defence, the Patriot would also provide missile defence, making it much more a comprehensive, long-lasting, and effective military investment. Likewise, Turkey seeks a strong, long-term relationship with the US; by contrast, its partnership with Russia is short-term and pragmatic. It is also important to point out that, apart from its engagement with the US, Turkey also has close military cooperation with various European partners. (...) These agreements reveal that Ankara continues to seek strong engagement with NATO allies and to demonstrate its commitment to the West. The purchase of the S-400 has indeed destabilised Turkey's relations with the US and other NATO allies, but it has not changed its geopolitical vision and traditional alignment with the West."

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War on the Rocks vom 05.08.2019

"The Crisis is Coming: Syria and the End of the U.S.-Turkish Alliance"

https://warontherocks.com/2019/08/the-crisis-is-coming-syria-and-the-end-of-the-u-s-turkish-alliance/

Aaron Stein betrachtet die angekündigte türkische Militäroffensive gegen die Kurden im Norden Syriens vor dem Hintergrund der seit langem im Niedergang befindlichen Beziehungen der Türkei zu den USA. "In talks with the United States about the northeast, Ankara has pushed a maximalist position and demanded full control over a 32 kilometer-deep stretch of territory, spanning from the Euphrates River to the Syrian-Turkish-Iraqi border. The United States has sought to manage Ankara’s expectations, pushing against the notion of a Turkish-run zone, in favor of a U.S.-administered area, where Ankara would have a small, limited presence and Kurdish militants would be withdrawn from a strip of territory five to 14 kilometers deep. (...) At the core of the U.S.-Turkish divergence is the very real face that each side has fundamentally different conceptions of regional security. The root cause of the problem is that both America and Turkey see the other as a fundamentally destabilizing actor in the Middle East. While both sides remain interested in talking, given that the two sides are NATO members, they are not interested in compromise because each side has decided that its own national security interests in Syria are more important than the interests of the opposing party."

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Al Jazeera English vom 04.08.2019

"Iran has two nuclear options: The Islamic republic can go either the Israeli way or the Egyptian way."

https://www.aljazeera.com/indepth/opinion/iran-nuclear-options-190729112714738.html

Nach einem endgültigen Kollaps des internationalen Atomabkommens ständen Iran zwei Wege offen, schreibt Hamid Dabashi. Teheran könnte dem Vorbild Israels folgen und ein geheimes Atomwaffenprogramm unter Verletzung internationaler Vereinbarungen betreiben. Die zweite Option wäre, sich wie Ägypten verstärkt für die Schaffung eines atomwaffenfreien Nahen Ostens einzusetzen. "(...) the Iranians could do exactly as Israelis have done - steal, cheat, conceal and lie their way towards a massive nuclear arsenal. As [Guardian's world affairs editor, Julian Borger,] points out, 'Western governments, including Britain and the US, turn a blind eye. But how can we expect Iran to curb its nuclear ambitions if the Israelis won't come clean?' Excellent question, if the US or EU cared to comment. (...) The second option, the one that a peaceful and sane world would prefer and propose, is the Egyptian one. (...) Back in 2015, Egypt proposed that then UN Secretary General Ban Ki-moon convene a regional conference to explore the possibility of imposing a ban on weapons of mass destruction (WMD) in the Middle East. Who ended up blocking such an excellent idea? Well of course, Mr Barack Obama himself and his secretary of state, John Kerry, for which the two received special thanks from Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu."

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tagesschau.de vom 03.08.2019

"Raketentests gehen offenbar in Serie"

https://www.tagesschau.de/ausland/nordkorea-raketentest-149.html

Nordkorea hat am Samstagmorgen den vierten Raketentest innerhalb weniger Tage durchgeführt. "UN-Resolutionen verbieten Nordkorea - das mehrfach Atomwaffen getestet hat - die Starts von ballistischen Raketen kurzer, mittlerer und langer Reichweite. Solche Raketen sind in aller Regel Boden-Boden-Raketen, die einen konventionellen, chemischen, biologischen oder atomaren Sprengkopf befördern können. US-Präsident Donald Trump sieht in den jüngsten Raketentests keinen Verstoß gegen seine Vereinbarung mit dem nordkoreanischen Machthaber. Bei dem Treffen mit Kim in Singapur im Juni 2018 seien Kurzstreckenraketen nicht besprochen worden, schrieb Trump auf Twitter. Womöglich würden die Tests zwar gegen UN-Resolutionen verstoßen. 'Aber der Vorsitzende Kim will mich nicht mit einem Vertrauensbruch enttäuschen, Nordkorea hat viel zu viel zu gewinnen - das Potenzial als Land unter Kim Jong Uns Führung ist unbegrenzt.'"

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