US-Soldaten in Afghanistan

4. Militär und bewaffnete Konflikte

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 13.12.2019

"Amerikas Militär setzt auf künstliche Intelligenz"

https://www.faz.net/aktuell/politik/sicherheitskonferenz/strategiepapier-amerikas-militaer-setzt-auf-kuen
stliche-intelligenz-16038946.html

Ein aktuelles Strategiepapier des amerikanischen Verteidigungsministeriums setzt verstärkt auf den Einsatz künstlicher Intelligenz in der US-Armee, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Andere Länder, insbesondere China und Russland, investierten in beachtlichem Maße in Künstliche Intelligenz zu militärischen Zwecken, heißt es darin. Dies gelte auch für Anwendungen, die Fragen über die Achtung internationaler Normen sowie der Menschenrechte aufwürfen. Zudem gefährdeten diese Investitionen die technologischen und operativen Vorteile der Vereinigten Staaten und drohten die freie Weltordnung zu destabilisieren. Amerika und seine Verbündeten müssten Künstliche Intelligenz einsetzen, um ihre strategische Position zu halten und sich auf künftigen Schlachtfeldern durchzusetzen, sagte Pentagon-Sprecher Dana Deasy."

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Augen Geradeaus! vom 19.09.2019

"Alternde Gesellschaft, Konkurrenz zur Wirtschaft – und wo sollen die Soldaten herkommen?"

https://augengeradeaus.net/2018/09/alternde-gesellschaft-konkurrenz-zur-wirtschaft-und-wo-sollen-die-sold
aten-herkommen/

Thomas Wiegold rezensiert einen Reuters-Artikel über die japanischen Streitkräfte und zieht einen Vergleich zu den deutschen Streitkräften. "Eine alternde Gesellschaft, in der die Zahl der jungen Frauen und Männer stetig abnimmt. Eine brummende Wirtschaft, die den Arbeitsmarkt leerfegt. Eine pazifistische Grundströmung nach einem verloren Krieg. Eine politisch unsichere außenpolitische Lage. Und Streitkräfte, die in dieser Situation große Probleme haben, ihren Nachwuchs zu finden: Was fast schon wie eine Beschreibung Deutschlands klingen könnte, ist in einem anderen Industrieland praktisch Realität. Die Folgen für die Streitkräfte, oder genauer (noch) die Selbstverteidigungskräfte in Japan, beschreiben Reuters-Kollegen in dieser lesenswerten Geschichte"

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Telepolis vom 15.07.2019

"Iron Sky und die Militarisierung des Weltalls"

https://www.heise.de/tp/features/Iron-Sky-und-die-Militarisierung-des-Weltalls-4470880.html

Jürgen Wagner schreibt, dass mit der amerikanischen und französischen Ankündigung neuer Weltraumkommandos "die Masken wohl endgültig gefallen" seien. "Erst gingen die USA in die Offensive und nun ziehen die NATO, Frankreich - und womöglich sogar Deutschland - im Weltraum in den Krieg, indem sie ihn auch offiziell zu einem potenziellen Schlachtfeld erklären und dementsprechende Kommandos aufstellen wollen. Gleichzeitig torpediert der Westen jahrelange Versuche durch China und Russland, einen Vertrag gegen Rüstungsspiralen im Weltall ins Leben zu rufen, nur um im selben Atemzug ausgerechnet diesen beiden Ländern die Schuld daran zu geben, weshalb man sich um die Aufrüstung des Alls bemühen müsse. Das selbstgerechte Auftreten des Westens erinnert dabei fatal an den erst wenige Jahre alten B-Movie Klassiker 'Iron Sky', wobei selbst einige seiner aberwitzigsten Szenen mittlerweile von der Realität überholt wurden."

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Telepolis vom 14.07.2019

"Nato vs. Russland: Wer hat die Eskalationsdominanz?"

https://www.heise.de/tp/features/Nato-vs-Russland-Wer-hat-die-Eskalationsdominanz-4469784.html

Thomas Pany kommentiert einen aktuellen Beitrag aus der Welt am Sonntag, in dem zwei Sicherheitsexperten Russland vorwerfen, sich auf "regionale Kriege in Europa" vorzubereiten. "Selbstverständlich machen sich die Militärs beider Großmächte über Strategien Gedanken und entwerfen Pläne, die das ganze Waffenarsenal miteinbeziehen, der heikle Punkt ist, wem man mit großer Lautstärke vor Publikum unterstellt, dass er auf Angriff aus ist. Das ist in den Augen der beiden Sicherheitsexperten ganz eindeutig Moskau, das, so denkt sich Brauß, versuchen könnte, 'einen Überraschungsangriff mit begrenztem Ziel zu führen, der durch die nukleare Drohung untermauert würde, bevor die Nato effektiv reagieren kann'. Was Russland zu einem solchen, hochriskanten Angriff bewegen könnte, gehört nicht zu den Gedanken Braußens, die der WamS ein paar Zeilen wert gewesen wären. Vielleicht sind sie Brauß auch nicht so wichtig. (...) Klar ist einzig, worum es Brauß und Krause geht: die Notwendigkeit von 'Gegenmaßnahmen'. Zwar ist der tatsächliche Fall gar nicht eingetreten, sondern nur ein 'Könnte-so-sein', dennoch ist die Rede von nötigen Gegenmaßnahmen der westlichen Allianz."

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Die Welt vom 14.07.2019

"Russland bereitet sich auf regionale Kriege in Europa vor"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article196803011/Sicherheitspolitik-Experten-Russland-bereitet-si
ch-auf-regionale-Kriege-in-Europa-vor.html

In einer neuen Studie werfen Heinrich Brauß von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. und Joachim Krause vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel Russland vor, sich "völlig unprovoziert" auf regionale Kriege in Europa vorzubereiten. "Gemeinsam mit Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, legte der Drei-Sterne-General nun eine im Fachblatt Sirius veröffentlichte Analyse der Motive Russlands vor. Die Erkenntnisse dieser Arbeit, das wissen die Autoren, klingen für deutsche Ohren erst einmal befremdlich. 'In einer Zeit, in der unsere politische Aufmerksamkeit durch Klimawandel, Migrationskrise, EU-Krise und viele andere Probleme gefesselt ist, die kooperative Lösungen verlangen, bereitet sich Russland unter Putin – völlig unprovoziert – auf regionale Kriege in Europa vor, die es mit Hilfe von Kernwaffendrohungen siegreich beenden will.'"

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Zeit Online vom 13.07.2019

"Emmanuel Macron will Militär im Weltraum aufbauen"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-07/raumfahrtkommando-emmanuel-macron-militaer-nato

Frankreichs Präsident Macron will offenbar dem amerikanischen Vorbild folgen und im französischen Militär ein neues Weltraumkommando bilden. "Der Weltraum sei ein 'neuer Bereich der Konfrontation', sagte Macron. Er habe eine Änderung der Militärdoktrin genehmigt, die 'uns in die Lage versetzten wird, uns im Weltraum und aus dem Weltraum zu verteidigen'. Dabei gehe es auch um einen besseren Schutz französischer Satelliten. Die Luftwaffe werde bald zur Luft- und Weltraumwaffe, sagte der Präsident und kündigte entsprechende Investitionen an. US-Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Dezember die Bildung des United States Space Command angeordnet, das bisherige Weltraumaktivitäten anderer Kommandos unter einem Dach bündeln soll. Ziel ist es, bis Ende 2020 eine United States Space Force als sechste US-Teilstreitkraft zu gründen. Auch Staaten wie Russland, China und Indien bauen ihre Fähigkeiten für Weltraumkriege aus."

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The National Interest vom 13.07.2019

"The UK Is Prepping Its Special Forces to Fight Russia's 'Little Green Men'"

https://nationalinterest.org/blog/buzz/uk-prepping-its-special-forces-fight-russias-“little-green-men
-66677

Auch britische Spezialeinheiten trainieren Michael Peck zufolge für eine hybride Kriegsführung in Osteuropa. "Britain is giving its vaunted special forces a special job: fighting little green men, gray wars and black ops. All these colors belong to Russia’s 'hybrid warfare' strategy, which eschews massive military force in favor of more subtle means such as political manipulation, cyberwarfare and special forces operating incognito (the 'little green men' in unmarked uniforms that spearheaded the seizure of Crimea from Ukraine in 2014). So, Britain plans to fight fire with fire by using its own special operators. (...) Sources told the BBC that the plan is being studied by the British military, before being submitted to political leaders. The idea is to use the special forces when conventional troops are unsuitable."

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New York Times vom 12.07.2019

"American Commandos Gear Up for New Shadow War With Russia"

https://www.nytimes.com/2019/07/12/us/politics/us-russia-hungary.html

US-Spezialeinheiten bereiten sich Eric Schmitt zufolge auf einen "Schattenkrieg" gegen Russland in Osteuropa vor. "Secretive, behind-the-lines mission rehearsals and other operations by 1,400 American and allied commandos to combat shifting Russian threats have laid bare a fundamental tension in the Trump administration: While the president courts Moscow, much of his government considers it an increasingly dangerous foe. (...) Under a revamped Pentagon strategy to counter growing threats from Russia and China, American commandos are teaming up with partners on Europe’s eastern flank to thwart Russia’s so-called hybrid warfare, which allied officials say increasingly involves manipulating events using a mix of subterfuge, cyberattacks and information warfare. The threats hark back to Cold War-era intrigue, but so far are being fought with bytes and bandwidth, not bombs and bullets."

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BBC vom 11.07.2019

"Strait of Hormuz: Iranian boats 'tried to intercept British tanker'"

https://www.bbc.com/news/uk-48946051

Drei iranische Schiffe haben Medienberichten zufolge offenbar versucht, einen britischen Tanker in der Straße von Hormus abzufangen. "HMS Montrose, a British frigate shadowing the BP-owned tanker, was forced to move between the three boats and the tanker, a spokesman said. He described the Iranians' actions as 'contrary to international law'. (...) Guns on HMS Montrose were trained on the Iranian boats as they were ordered to back off, US media reported. The boats heeded the warning and no shots were fired. The BBC has been told British Heritage was near the island of Abu Musa when it was approached by the Iranian boats. Although Abu Musa is in disputed territorial waters, HMS Montrose remained in international waters throughout."

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Gulf News vom 10.07.2019

"US calls for a coalition to protect Gulf waters"

https://gulfnews.com/world/gulf/us-calls-for-a-coalition-to-protect-gulf-waters-1.1562737113847

US-Generalstabschef Joseph Dunford hat angekündigt, dass die USA die Gewässer vor der Küste Irans künftig mit Unterstützung durch eine noch zu bildende Militärkoalition kontrollieren wollen. "Tensions in the area - through which nearly a third of the world's oil is transported - have spiked in recent weeks, with the US blaming Iran for multiple attacks on tanker ships in the region, and Tehran shooting down an American drone. 'We're engaging now with a number of countries to see if we can put together a coalition that would ensure freedom of navigation both in the Straits of Hormuz and the Bab Al Mandab,' General Joseph Dunford, chairman of the Joint Chiefs of Staff, said in a video carried by the Reuters news agency. 'I think probably over the next couple weeks we'll identify which nations have the political will to support that initiative and then we'll work directly with the militaries to identify the specific capabilities that'll support that,' Dunford said."

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Foreign Policy vom 09.07.2019

"Britain, France Agree to Send Additional Troops to Syria"

https://foreignpolicy.com/2019/07/09/britain-france-agree-to-send-additional-troops-increase-syria-us-wit
hdrawal-uk/

Während Deutschland der Anfrage der USA nach Bodentruppen in Syrien eine Absage erteilt hat, wollen Großbritannien und Frankreich der amerikanischen Bitte Lara Seligman zufolge nachkommen und den Abzug der US-Truppen durch eine Erhöhung der eigenen Truppenkontingente vor Ort teilweise ausgleichen. "Britain and France, the only other U.S. partners that still have ground forces in Syria, will commit to a marginal 10 to 15 percent troop increase, a U.S. administration official confirmed. Other countries may send small numbers of troops as well, but in exchange the United States would have to pay, the official said. (...) In addition to Britain and France, Italy is close to a decision on whether or not to send additional forces, and a number of Balkan and Baltic states are 'almost certain to send handfuls of soldiers each,' according to a separate source with knowledge of the discussions. (...) While it is a success for the administration, the marginal increase of U.K. and French troops likely won’t completely fill the gap left when U.S. forces leave. The U.S. footprint in Syria is expected to drop from an estimated 2,000 troops to just 400; the exact number of British and French forces in the country is unknown, but the second source estimated each country currently has just 200 to 300 troops there."

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OpenDemocracy vom 08.07.2019

"Counter-insurgency: the failed conflict resolution strategy that the West won’t let die"

https://www.opendemocracy.net/en/counter-insurgency-the-failed-conflict-resolution-strategy-that-the-west
-wont-let-die/

Die von westlichen Streitkräften seit Jahrzehnten eingesetzte Strategie zur militärischen Bekämpfung von Terrorgruppen sei nun auch in Mali gescheitert, stellt Arthur Stein fest. Immer wieder hätten intervenierende Staaten angesichts der steigenden Kosten der Einsätze lokale Verbündete gesucht und bewaffnet, was in der Folge regelmäßig zu neuen Problemen geführt habe. "Western countries have learned little from their mistakes. Counter-insurgency doctrines have all too often favored the coercion at the expense of political and inclusive solutions to conflicts. The use of armed groups reinforces polarisation between different identities, opening the way to endless clashes. The process of re-monopolisation of legitimate violence is hampered, and the risk of resurgence violence is inevitably increased. Intervening countries can no longer afford to arbitrarily choose who are the 'good' and 'bad' militias, and to try to win the hearts and minds of one group. In Mali, as in Afghanistan or Iraq, the recommended and necessary solution is now the establishment of an inclusive dialogue among all communities. To rethink the rationale behind post-conflict peacebuilding governance, it is urgent to set aside top-down approaches based solely on force. But is it possible to learn from past experiences?"

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Vox vom 08.07.2019

"'A nasty, brutal fight': what a US-Iran war would look like"

https://www.vox.com/world/2019/7/8/18693297/us-iran-war-trump-nuclear-iraq

Die USA und der Iran scheinen sich auf einem stetigen Weg in den offenen Konflikt zu befinden. Alex Ward hat acht US-amerikanische Sicherheitspolitiker, Geheimdienstmitarbeiter und Nahostexperten nach ihren Prognosen für einen möglichen Kriegsverlauf gefragt. "The bottom line: It would be hell on earth. 'This would be a violent convulsion similar to chaos of the Arab Spring inflicted on the region for years,' said Ilan Goldenberg, the Defense Department’s Iran team chief from 2009 to 2012, with the potential for it to get 'so much worse than Iraq.' (...) In some ways, then, what comes after the war could be worse than the war itself. It should therefore not be lost on anyone: A US-Iran war would be a bloody hell during and after the fighting. It’s a good thing neither Trump nor Iran’s leadership currently wants a conflict. But if they change their minds, only carnage follows. 'The worst-case scenarios here are quite serious,' [Michael Hanna, a Middle East expert at the Century Foundation in New York,] told me."

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Spiegel Online vom 08.07.2019

"Keine deutschen Bodentruppen nach Syrien"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-keine-deutsche-bodentruppen-trotz-bitte-der-usa-a-1276293.h
tml

Deutschland hat den Wunsch der USA abgelehnt und wird keine Bodensoldaten in einen Kampfeinsatz nach Syrien schicken. "Zuvor hatte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus bereits skeptisch auf die Forderung der USA reagiert, deren Truppen in Syrien mit deutschen Landstreitkräften zu entlasten. 'Ich bin da sehr, sehr kritisch bei der ganzen Sache. Im Übrigen ist das so: Da haben wir auch keine Mehrheit im Bundestag für', sagte Brinkhaus vor einer CDU-Präsidiumssitzung. Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hatte das Ansinnen klar abgelehnt. Auch Grüne, FDP und Linke forderten ein klares Nein. Der US-Sonderbeauftragte für Syrien und die internationale Anti-IS-Koalition, James Jeffrey, hatte am Wochenende gesagt: 'Wir wollen von Deutschland Bodentruppen, um unsere Soldaten teilweise zu ersetzen.' Eine Antwort erwarte er noch im Juli."

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Spiegel Online vom 07.07.2019

"USA fordern Einsatz deutscher Bodentruppen in Syrien"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-fordern-einsatz-deutscher-bodentruppen-in-syrien-a-1276150.htm
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Die USA wollen ihre in Syrien aktiven Truppen zum Teil auch durch Soldaten der Bundeswehr ersetzen. "Der US-Sonderbeauftragte für Syrien und die Anti-IS-Koalition, James Jeffrey, hat die Bundesregierung darum gebeten, die von Kurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) im Nordosten des Landes mit Ausbildern, Logistikern und technischen Hilfskräften der Bundeswehr zu unterstützen. (...) Deutschland ist an der Anti-IS-Koalition bisher mit 'Tornado'-Aufklärungsflugzeugen, einem Tankflugzeug und Ausbildern im Irak beteiligt. Die Flugzeuge operieren von Jordanien aus. Eigentlich sollte ihr Einsatz am 31. Oktober auslaufen. Bei einem Irak-Besuch hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) Anfang Juni aber deutlich gemacht, dass die Bundesregierung nun doch zu einer Verlängerung bereit ist."

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