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US-Soldaten in Afghanistan

4. Militär und bewaffnete Konflikte

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 13.12.2019

"Amerikas Militär setzt auf künstliche Intelligenz"

https://www.faz.net/aktuell/politik/sicherheitskonferenz/strategiepapier-amerikas-militaer-setzt-auf-kuen
stliche-intelligenz-16038946.html

Ein aktuelles Strategiepapier des amerikanischen Verteidigungsministeriums setzt verstärkt auf den Einsatz künstlicher Intelligenz in der US-Armee, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Andere Länder, insbesondere China und Russland, investierten in beachtlichem Maße in Künstliche Intelligenz zu militärischen Zwecken, heißt es darin. Dies gelte auch für Anwendungen, die Fragen über die Achtung internationaler Normen sowie der Menschenrechte aufwürfen. Zudem gefährdeten diese Investitionen die technologischen und operativen Vorteile der Vereinigten Staaten und drohten die freie Weltordnung zu destabilisieren. Amerika und seine Verbündeten müssten Künstliche Intelligenz einsetzen, um ihre strategische Position zu halten und sich auf künftigen Schlachtfeldern durchzusetzen, sagte Pentagon-Sprecher Dana Deasy."

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Augen Geradeaus! vom 13.11.2019

"Luftwaffe stoppt A400M-Übernahme (nicht nur) wg. lockerer Schrauben"

https://augengeradeaus.net/2019/11/luftwaffe-stoppt-a400m-uebernahme-wg-lockerer-schrauben/

Die Luftwaffe der Bundeswehr hat die Übernahme von zwei Transportflugzeugen des Typs A400M aufgrund mehrerer Probleme gestoppt, berichtet Thomas Wiegold. "Aktueller Auslöser für die Entscheidung der Luftwaffe waren Probleme bei den Befestigungsschrauben der Propeller des Flugzeugs, wie die Luftwaffe am (heutigen) Mittwoch mitteilte (…). Die Überprüfung der Befestigungsmuttern an den Propellern ist zudem nicht das einzige Problem, dem sich die Luftwaffe beim A400M gegenübersieht (…) 'Die gesamten technischen Mängel sowie die Feststellung, dass die zwei derzeit auszuliefernen Maschinen zusätzlich nicht die vertraglich zugesicherten Eigenschaften besitzen, führen zur aktuellen Nichtabnahme dieser Luftfahrzeuge durch die Bundeswehr.' Da ist noch Musik im letzten Satz – die neuen Flugzeuge haben nicht nur möglicherweise technische Mängel, sondern vor allem nicht den verlangten Leistungsumfang."

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Frankfurter Rundschau vom 11.11.2019

"Bundeswehr-Gelöbnisse: 'Die BRD ist nicht das NS-deutsche Reich'"

https://www.fr.de/politik/bundeswehr-geloebnisse-nicht-ns-deutsche-reich-13211787.html

Der Historiker und Publizist Michael Wolffsohn äußert sich in diesem Interview zur Kritik an den öffentlichen Gelöbnissen von Bundeswehrsoldaten in dieser Woche. Den Vorwurf, dass die Veranstaltungen Militarismus zur Schau stellen, kann er nicht nachvollziehen. "Militarismus des bundesdeutschen Staates? Das ist Fake. Mit der Wirklichkeit hat das nichts zu tun. Wir haben eine Grundstimmung in Deutschland, die man postheroisch oder pazifistisch nennt. Unabhängig vom Begriff: Die Distanz zu allem Militärischen ist in Deutschland noch viel stärker ausgeprägt als in anderen west-, geschweige denn osteuropäischen Staaten. Das ist aus historisch-psychologischen Gründen auch verständlich und gut. Aber die Geschichte ist inzwischen weitergegangen. Die Bundesrepublik ist nicht das NS-deutsche Reich. (…) Der Vergleich mit dem Führereid ist unsäglich. Wer zu allem und jedem den NS-Vergleich zieht, verharmlost den Nationalsozialismus. Gleich, ob aus Dummheit oder Böswilligkeit."

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Frankfurter Rundschau vom 11.11.2019

"Türkische Luftwaffe bombardiert Milizen"

https://www.fr.de/politik/syrien-tuerkei-schiebt-hunderte-syrer-rechtswidrig-krisengebiet-zr-13124699.htm
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In Nordsyrien ist es Berichten zufolge erneut zu Gefechten zwischen Kurden und protürkischen Rebellen gekommen. "Zudem soll die türkische Luftwaffe die Gegend bombardiert haben. Das teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Wochenende mit. Ungeachtet der heftigen Gefechte in Nordsyrien wollen die Präsidenten der Türkei und Russlands, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin, sich weiter an die im Oktober vereinbarte Waffenruhe halten. Die Waffenruhe sei einer der 'koordinierten Schritte zur Stabilisierung der Lage'."

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Die Welt vom 10.11.2019

"Seine Waffe ist tödlicher als Bomben oder Raketen"

https://www.welt.de/geschichte/article203226600/100-Jahre-Kalaschnikow-Eine-Viertelmillion-Tote-pro-Jahr.
html

Anlässlich des 100. Geburtstags des 2013 verstorbenen Michail Kalaschnikow zieht Johann Althaus ein Fazit der Geschichte der von Kalaschnikow entwickelten und bis heute "mit Abstand meistgebauten und meistgenutzten Schusswaffe aller Zeiten", der AK-47. "Was macht, ganz nüchtern betrachtet, diesen 'Erfolg' von Michail Kalaschnikows Konstruktion aus? Mehrere Faktoren kommen hier zusammen: Einerseits ist die Kalaschnikow günstig in der Produktion. Außerdem funktioniert sie äußerst zuverlässig, auch bei Regen und Kälte, ob im Wüstensand und im Schlamm. Passende Munition ist weltweit problemlos verfügbar. Schließlich braucht man, anders als bei den oft komplizierter konstruierten ähnlichen Waffen aus westlicher Produktion, keinerlei Ausbildung, um mit dieser Waffe umzugehen. Eine AK-47 auseinanderzunehmen und zu reinigen, lernt man mit höchstens ein- oder zweimal probieren."

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Defense One vom 10.11.2019

"Betraying The Kurds Makes Things Harder for US Operators Everywhere"

https://www.defenseone.com/ideas/2019/11/abandoning-kurds-america-hurt-itself/161201/?oref=d-river

Der "Verrat" an den syrischen Kurden wird es dem US-Militär künftig deutlich schwerer machen, bei internationalen Einsätzen lokale Verbündete zu finden, erwartet Jerry Meyerle. "Trust is a powerful commodity that has saved many lives in shadowy battlefields across the Middle East. But it takes a long time to build and can be gone in an instant. The abrupt withdrawal from Syria and cynical disregard for the Kurds’ contribution to the ISIS fight will undermine that trust and put U.S. forces and their missions at risk. (…) The sudden withdrawal from Syria, the openly callous disregard for long-standing relationships with Kurdish forces on the ground, and the cynical talk about taking Syrian oil as if that were the objective all along, will undermine the credibility of these promises in the future. It will be more difficult for U.S. military advisors and special operators to find willing local allies and to build the trust necessary to aggressively prosecute threats to America and survive in places where a heavy U.S. footprint is not possible."

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Bloomberg vom 07.11.2019

"How Russia Could Force a Nuclear War in the Baltics"

https://www.bloomberg.com/opinion/articles/2019-11-07/nuclear-war-in-the-baltics-russia-could-force-one?s
rnd=opinion

Russland verfolge im Baltikum eine gefährliche Atomstrategie, die im Konfliktfall leicht zu einem Atomkrieg führen könnte, meint Hal Brands. Die beste Antwort der NATO wäre seiner Ansicht nach eine deutliche Stärkung der konventionellen Verteidigungsstrukturen des Bündnisses vor Ort. "The root of NATO’s nuclear dilemma in the Baltics is that the forces it currently has stationed there cannot put up a credible defense. Yet as earlier studies have noted, the U.S. and its allies could make a Russian campaign far harder and costlier — with a much-diminished chance of rapid success — by deploying an enhanced NATO force of seven to eight brigade combat teams, some 30,000 troops. (…) Russia couldn’t claim credibly that such troops posed any real offensive threat to its territory. But the force would be large and robust enough that Russian troops couldn’t destroy it in a flash or bypass it at the outset of a conflict. It would therefore obviate many of the nuclear escalation dynamics by making far less likely a situation in which NATO must escalate to avoid a crippling defeat in the Baltics, or one in which Russia can escalate to protect its early victories there."

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Die Welt vom 06.11.2019

"Briten bestellen deutsche Panzer für über drei Milliarden Euro"

https://www.welt.de/wirtschaft/article203124204/Grossbritannien-bestellt-deutsche-Panzer-fuer-ueber-drei-
Milliarden-Euro.html

Vor den britischen Parlamentswahlen hat die Regierung in London einen milliardenschweren Großauftrag mit der deutschen Panzerindustrie abgeschlossen. Gerhard Hegmann berichtet über die Hintergründe des Vertrags, der auch aus europapolitischer Perspektive interessant sei. "Beschafft werden über 500 Rad-Transportpanzer vom Typ Boxer im Wert von rund 2,8 Milliarden Pfund – das sind umgerechnet 3,25 Milliarden Euro. (…) Der Boxer steht (…) unter der Regie der europäischen Rüstungsbeschaffungsbehörde Occar. Als Occar-Mitglied konnten die Briten ohne langwierige Ausschreibung über den Kauf des Panzers verhandeln. Neben Deutschland, den Niederlanden und Litauen wird Großbritannien die vierte Boxer-Nation in Europa. Auch Australien hat den Boxer bestellt. In Branchenkreisen heißt es, dass der Boxer-Auftrag der Briten ein weiterer Schritt der Europäer für eine einheitlichere Bewaffnung darstellt. Es gibt viele Nutzerstaaten für den Kampfpanzer Leopard in Europa – nun wachse auch die Zahl der Boxer-Nutzer. Dies sei trotz aller Brexit-Diskussionen in Großbritannien ein guter Schritt."

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Defense One vom 05.11.2019

"SecDef: China Is Exporting Killer Robots to the Mideast"

https://www.defenseone.com/technology/2019/11/secdef-china-exporting-killer-robots-mideast/161100/?oref=d
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US-Verteidigungsminister Mark Esper hat Patrick Tucker zufolge offiziell bestätigt, dass China autonome Kampfdrohnen an Länder im Nahen Osten verkaufe. "'As we speak, the Chinese government is already exporting some of its most advanced military aerial drones to the Middle East, as it prepares to export its next-generation stealth UAVs when those come online,' Esper said today at the National Security Commission on Artificial Intelligence conference. 'In addition, Chinese weapons manufacturers are selling drones advertised as capable of full autonomy, including the ability to conduct lethal targeted strikes.' The Chinese company Ziyan, for instance, markets the Blowfish A3, essentially a helicopter drone outfitted with a machine gun. Ziyan says it 'autonomously performs more complex combat missions, including fixed-point timing detection, fixed-range reconnaissance, and targeted precision strikes.'"

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Associated Press vom 05.11.2019

"Trump OKs wider Syria oil mission, raising legal questions"

https://apnews.com/251062e322ab4bba99251fe59c90540a

Lolita C. Baldor berichtet über neue Zweifel an der Legitimierung des von US-Präsident Trump angekündigten Militäreinsatzes zur Bewachung der Ölfelder im Nordosten Syriens. "Under the new plan, troops would protect a large swath of land controlled by Syrian Kurdish fighters that stretches nearly 90 miles (150 kilometers) from Deir el-Zour to al-Hassakeh, but its exact size is still being determined. (…) The legal authority for U.S. troops going into Syria to fight Islamic State militants was based on the 2001 and 2002 Authorizations for Use of Military Force that said U.S. troops can use all necessary force against those involved in the Sept. 11 attacks on America and to prevent any future acts of international terrorism. So, legal experts say the U.S. may have grounds to use the AUMF to prevent the oil from falling into IS hands. But protecting the oil from Syria government forces or other entities may be harder to defend. 'The U.S. is not at war with either Syria or Turkey, making the use of the AUMF a stretch,' said Stephen Vladeck, a national security law professor at the University of Texas at Austin. He added that while the U.S. Constitution bestows significant war powers on the president, those are generally meant to be about self-defense and for the collective defense of the country. Arguing that securing the oil is necessary for national security 'just strikes me as a bridge too far,' he said."

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Neue Zürcher Zeitung vom 04.11.2019

"Die gefährlichste Waffe der Ayatollahs"

http://https://www.nzz.ch/international/irans-raketenarsenal-die-gefaehrlichste-waffe-der-ayatollahs-ld.1
517884

Fabian Hinz sieht neben Israel auch Europa durch neue iranische Waffentechnologien bedroht. "Es war nur ein kleines Poster am Rande einer Ausstellung in Teheran. Im Februar 2019 präsentierte die Islamische Republik zur Feier ihres 40-Jahr-Jubiläums stolz ihr Waffenarsenal. Etwas versteckt auf einer Grafik stellte sie die neue Rakete des Typs Khorramshahr-2 vor, die über eine präzise Steuerung und eine Reichweite von 2000 Kilometern verfügen soll. Es war jedoch eine andere Zahl, die in Paris, London und Berlin Besorgnis erregte: das Gewicht des Sprengkopfes. Mit 1500 Kilogramm war er fast dreimal so schwer wie ein üblicher iranischer Raketensprengkopf. Würde man ihn in einer technisch simplen Modifikation durch einen solchen ersetzen, stiege die Reichweite der Khorramshahr auf über 3000 Kilometer. Iran hatte stets beteuert, 2000 Kilometer seien ausreichend, um die Feinde der Islamischen Republik zu treffen. Daher habe man im Moment kein Interesse an höheren Reichweiten. Das könne sich natürlich ändern, sollten andere Staaten eine feindliche Position einnehmen. Die Khorramshahr bewies, dass Irans subtile Drohung kein Bluff war. Teheran hatte die technische Fähigkeit erlangt, grosse Teile Europas ins Visier zu nehmen."

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Jüdische Allgemeine vom 03.11.2019

"Deutsche Luftwaffe nimmt an Flugübung in Israel teil"

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/deutsche-luftwaffe-nimmt-an-fluguebung-in-israel-teil/

Zum zweiten Mal seit 2017 werden Bundeswehrpiloten mit den Luftwaffen Israels, der USA, Italiens und Griechenlands in der Negev-Wüste im Süden Israels trainieren. "Die israelische Armee teilte mit, es handele sich um die erste internationale Übung mit Kampfjets der fünften Generation des Typs F-35 in Israel. Sie sei von 'größter strategischer Wichtigkeit'. Insgesamt trainierten mehr als 1000 Soldaten der verschiedenen Luftwaffen gemeinsam. Bei der Übung werden verschiedene Kampfszenarien simuliert und Flugtechniken trainiert. 'Blue Flag' findet zum vierten Mal seit 2013 statt. Israels Luftwaffe gilt als eine der besten und modernsten der Welt."

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BBC vom 03.11.2019

"Syria conflict: The 'war crimes' caught in brutal phone footage"

https://www.bbc.com/news/world-middle-east-50250330

Die Videos von möglichen Kriegsverbrechen Ankara-treuer Milizen in Syrien erinnern in ihrer Brutalität nach Ansicht von Jiyar Gol an Veröffentlichungen des "Islamischen Staates". "Days after Turkey's attacks, numerous videos alleged to have been filmed by pro-Turkey rebels emerged on social media. In one, an unidentified fighter shouts in Arabic: 'We have come to behead you infidels and apostates!' (…) Turkey has long been accused of taking little action against jihadists in Syria. 'I ran the ISIS [Islamic State group] campaign - 40,000 foreign fighters, jihadists from 110 countries around the world, all came into Syria to fight in that war and they all came through Turkey,' Brett McGurk, former US President Special Envoy in the coalition against IS, told CNN last month. He said he tried to persuade Turkey to seal its border against IS. 'They said they couldn't do it,' he said, 'but the minute the Kurds took parts of the border, it's totally sealed with a wall.' (…) Ibrahim Kalin, the Turkish president's spokesman, said Turkey will investigate any suspected war crimes. But many Kurdish activists have no faith in the Turkish government or army."

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CNN vom 02.11.2019

"Confusion reigns over US plan to 'secure the oil' in Syria as commanders await orders"

https://edition.cnn.com/2019/11/02/politics/pentagon-syria-confusion-us-plan-oil/index.html

Die sprunghafte Syrienpolitik der US-Regierung habe bei den US-Truppen für einige Verwirrung gesorgt, berichten Barbara Starr und Nicole Gaouette. Im Fall der laut Anweisung Donald Trumps zu bewachenden Ölfelder im Nordosten des Landes erwarten die US-Kommandeure vor Ort demnach immer noch präzise militärische Anweisungen. "Nearly three weeks after President Donald Trump ordered troops out of northern Syria, publicly declaring he was taking 'control' of the oil and sending troops and armored carriers to protect it from ISIS, US commanders lack clarity on the most basic aspects of their mission, including how and when troops can fire their weapons and what, exactly, that mission is. The lack of precise orders means troops are on the ground while critical details are still being worked out - exactly where they will go, when and how they will stay on small bases in the area, and when they go on patrol. Perhaps most crucially, there is no clarity about exactly who they are operating against in the oilfields. That's essential information for troops on the ground and in the air to understand circumstances in which they are permitted to fire their weapons."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 31.10.2019

"Pentagon veröffentlicht Video des Militäreinsatzes gegen Bagdadi"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/pentagon-veroeffentlicht-video-des-militaereinsatzes-gegen-ba
gdadi-16460748.html

Das US-amerikanische Verteidigungsministerium hat Aufnahmen des Militäreinsatzes gegen IS-Anführer Abu Bakr al Bagdadi in Syrien veröffentlicht und darin den Angaben des US-Präsidenten widersprochen, der Terrorführer sei "wimmernd und weinend und schreiend" in einen Tunnel gerannt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

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