US-Soldaten in Afghanistan

4. Militär und bewaffnete Konflikte

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Frankfurter Rundschau vom 08.12.2014

"Die Angreifbarkeit des Militärs"

http://www.fr-online.de/politik/militaer-die-angreifbarkeit-des-militaers,1472596,29269088.html

"Die Konflikte des 21. Jahrhunderts brauchen ein zeitgemäßes Militär – ohne eine altertümliche Militärjustiz und ohne grundängstliche Traditionsversessenheit", schreibt Peter Rutkowski über neue Herausforderungen für westliche Armeen angesichts der Konflikte des 21. Jahrhunderts.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 08.12.2014

"Von der Leyen erwägt Ausbildungsmission im Irak"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kampf-gegen-is-von-der-leyen-erwaegt-ausbildungsmission-im-ira
k-13308709.html

Noch vor Weihnachten soll im Bundesverteidigungsministerium die Entscheidung fallen, ob deutsche Soldaten zur Ausbildung kurdischer Peschmerga-Kämpfer in den Irak entsendet werden, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Deutschland wird möglicherweise noch im Dezember zusätzliche Maßnahmen im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) beschließen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte der 'Bild'-Zeitung auf eine entsprechende Frage: 'Darauf müssen wir uns einstellen.' Derzeit prüfe Deutschland zusammen mit seinen Verbündeten, wie die Ausbildung der irakischen Truppen intensiviert werden könne, um diese besser für den Kampf gegen IS zu rüsten. 'Eine Entscheidung darüber könnte noch vor Weihnachten fallen', sagte die Ministerin. Dies betreffe auch die mögliche Entsendung deutscher Soldaten für die Ausbildung der kurdischen Peschmerga-Verbände im Nordirak."

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Augen Geradeaus! vom 07.12.2014

"Ausbildungsmission im Irak: Doch ein 'Einsatz'?"

http://augengeradeaus.net/2014/12/ausbildungsmission-im-irak-doch-ein-einsatz/

Handelt es sich bei der von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen angestrebten Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak um einen militärischen Einsatz, der ein Mandat des Bundestags benötigen würde, fragt Thomas Wiegoldt. "Bislang muss die Bundesregierung daran interessiert sein, diese Mission unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Einsatzes zu halten und die Notwendigkeit einer Bundestags-Zustimmung zu vermeiden. Denn dann käme nicht nur die Frage auf, ob ein solcher neuer Einsatz einen breiten politischen Rückhalt im Parlament hat. Sondern schon vorher eine ganz grundsätzliche Frage: Was wäre eigentlich die rechtliche Grundlage für einen solchen Einsatz? Denn für den Kampf gegen ISIS fehlt eine wichtige Voraussetzung, die Entsendung deutscher Soldaten im Rahmen und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit im Sinne des Artikels 24 Absatz 2 des Grundgesetzes. Weder Vereinte Nationen noch NATO noch EU führen die Mission, sondern eben nur die, pardon, Koalition der Willigen. Kein System kollektiver Sicherheit nach GG 24,2."

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The Daily Beast vom 06.12.2014

"ISIS Fighters Are Killing Faster than Statisticians Can Count"

http://www.thedailybeast.com/articles/2014/12/05/isis-fighters-are-killing-faster-than-statisticians-can-
count.html

Peter Schwartzstein berichtet, dass die durch den Islamischen Staat verübte Gewalt im Irak ein Ausmaß erreicht habe, das von unabhängigen Beobachtern kaum noch statistisch erfasst werden könne. "Body counts rely heavily on local news articles for coverage of incidents in towns and rural pockets far from Baghdad, and the jihadists’ seizure of up to a third of Iraq has complicated attempts to report within their areas of control. (...) The UN ceased counting in Syria in January with the death tally hovering around 140,000, while the world body also relied heavily on on-the-ground journalist sources in Gaza as it conducted its assessment of casualties during this summer’s bloody shootout with Israel. NGOs and foreign journalists largely stay away from most of Syria, dumping the burden of reporting exclusively on the shoulders of the local inhabitants who remain."

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Frankfurter Rundschau vom 06.12.2014

"Setzt Syrien Chlorgas gegen IS ein?"

http://www.fr-online.de/terrorgruppe-islamischer-staat/is-setzt-syrien-chlorgas-gegen-is-ein-,28501302,29
257936.html

Im Kampf um den Militärflughafen Dair as-Saur im Osten Syriens setzen die Truppen des Assad-Regimes Berichten zufolge auch auf Chemiewaffen. "Die syrische Luftwaffe habe ihre Gegner anscheinend mit Chlorgas bombardiert. IS-Kämpfer litten unter Atemproblemen, hieß es. Einen klaren Beleg für den Einsatz von Chlorgas gab es aber nicht. Dem IS sei es zunächst gelungen, Teile des Flughafens einzunehmen. Die Armee habe jedoch den Vormarsch mit massiven Angriffen aus der Luft stoppen und die Extremisten zurückdrängen können, sagte der Leiter der Menschenrechtler, Rami Abdel Rahman, der Deutschen Presse-Agentur."

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The Atlantic vom 05.12.2014

"The Syrian Civil War, From Space"

http://www.theatlantic.com/international/archive/2014/12/the-syrian-civil-war-from-space/383257/

Die Auswirkungen des jahrelangen Bürgerkrieges in Syrien seien auch im Vergleich von Satellitenaufnahmen zu erkennen, schreibt Uri Friedman. "The images above depict nighttime light in Syria in March 2011, when the Syrian uprising began, and February 2014. You can see how the lights have dimmed dramatically in cities like Aleppo and across the nation, especially when you compare the country with neighbors like Turkey (north of Syria) and Lebanon, Israel, and Jordan (to the west and south), where the light patterns remain essentially the same across the three-year period. In hard-hit Aleppo, the authors write, nighttime light has fallen by a staggering 88 percent."

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Center for Security Studies vom 04.12.2014

"Die US-Kampagne gegen den 'Islamischen Staat'"

http://www.css.ethz.ch/publications/pdfs/CSSAnalyse165-DE.pdf

Martin Zapfe analysiert für das Center of Security Studies die US-geführte Militäroperation gegen den Islamischen Staat. "Die US-geführte Operation gegen den sogenannten 'Islamischen Staat' in Syrien und Irak ist voller innerer Widersprüche, aber dennoch eine logische Folge der ihr zugrunde liegenden Planungsparameter. Um die Kampagne zu verstehen, gilt es, die Operation in Irak und Syrien separat zu analysieren."

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War on the Rocks vom 03.12.2014

"'Supporting the Troops' in Germany and the United States"

http://warontherocks.com/2014/12/supporting-the-troops-in-germany-and-the-united-states/#_

Der ehemalige Bundeswehroffizier Chris Dehn vergleicht die Unterstützung des Militärs in Deutschland und den USA. Sein Fazit: Die öffentliche Anerkennung der Soldaten sei in den USA um einiges größer, dafür erhielten Veteranen in Deutschland eine bessere Versorgung und staatliche Förderung. "For all the high regard America’s military receives in public, there are too many flaws in the programs meant to provide exiting soldiers with the support they deserve. Germany on the other hand, for all its shortcomings in publicly acknowledging the men and women who risk their lives abroad, has on some level understood that 'supporting the troops' requires more than stickers and concerts."

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Deutsche Welle vom 03.12.2014

"Koalition gegen Terrormiliz IS stimmt Strategie ab"

http://www.dw.de/koalition-gegen-terrormiliz-is-stimmt-strategie-ab/a-18107435

Die Deutsche Welle berichtet über das erstmalig stattfindende Spitzentreffen der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat im Nato-Hauptquartier in Brüssel. "US-Außenminister John Kerry, der zu der Konferenz eingeladen hatte, begrüßte die Teilnehmer im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Die große Beteiligung spiegele die Entschlossenheit wider, den IS 'zu schwächen und zu besiegen', sagte Kerry zum Auftakt."

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Al Arabiya vom 02.12.2014

"Iraq’s 'ghost' army units persisted for years: analysts"

http://english.alarabiya.net/en/perspective/analysis/2014/12/02/Iraq-s-ghost-army-units-persisted-for-yea
rs-analysts.html

Eine offizielle Untersuchung hat ergeben, dass 50.000 irakische Soldaten nur auf dem Papier existieren, für viele Experten ein klarer Beleg für die verbreitete Korruption in den irakischen Streitkräften. "London-based Ghassan Attiyah, who is president of the Iraqi Foundation for Development and Democracy, said Iraqis dubbed such phantom units as 'fadhaiyoon,' which if literally translated means 'space men.' 'There were no more than 20 officers in ranking of lieutenant generals in the Iraqi army in 2012, but in 2014 the number mushroomed to 300. In addition, qualified officers who did not pledge allegiance to [former Prime Minister Nouri] al-Maliki were distanced,' Attiyah said. (...) With entry-level soldiers in Iraq receiving average salaries of around $600 a month, the 'ghost' soldiers are costing Iraq at least $360 million a year. However, Abadi’s administration alluded that the 50,000 figure is only the first batch in a country that has already scrapped its envisaged spending by over $100 billion for 2015 due to falling oil prices."

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Telepolis vom 01.12.2014

"Syrien: Stresstests für moderate US-Verbündete"

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43475/1.html

Thomas Pany berichtet über neue Bewertungsrichtlinien des amerikanischen Militärs zur Unterstützung von Rebellenmilizen in Syrien. "Die neuen Bewertungsrichtlinien des US-Militärs zur Unterstützung verbündeter Kampftruppen in Syrien lassen künftig gesetzliche Hürden, wie zum Beispiel 'gravierende Menschenrechtsverletzungen', auch offiziell außer Acht. Trotzdem steht es weiter schlecht um die Chancen, relevante Unterstützung durch Milizen auf syrischem Boden zu bekommen."

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NBC News vom 01.12.2014

"Germany Launches U.S.-Style Military Recruiting Center in Berlin"

http://www.nbcnews.com/news/world/germany-launches-u-s-style-military-recruiting-center-berlin-n258886

Carlo Angerer und Andy Eckardt berichten aus Berlin über die Eröffnung des ersten Rekrutierungszentrums der Bundeswehr, das sich am amerikanischen Vorbild orientiere. "'We're trying to get more people to the German forces,' said Captain Juergen Klau, who runs the showroom. 'In the past we had many problems because many of the military bases are not in the big cities.' The recruiting center does not offer much more than a couple of video screens, fancy blue furniture and a couple of leaflet stands. It has the 'coolness of a waiting room,' Germany's Sueddeutsche newspaper noted."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 30.11.2014

"Piloten haben vor eigenen Hubschraubern Angst"

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/eigene-hubschrauber-machen-bundeswehr-soldaten-angst-13294192.h
tml

Bundeswehrsoldaten sehen die Aufhebungen sämtlicher Beschränkungen für den Flugbetrieb des Transporthubschraubers NH90 kritisch, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Piloten der Bundeswehr sind tief verunsichert wegen des Umgangs der Truppe mit dem Flugunfall eines NH90-Transporthaubschraubers. 'Die Soldaten zweifeln an der Zuverlässigkeit des Helikopters und misstrauen den Einschätzungen der offiziellen Stellen', sagte Reinhard Schlepphorst, der Vorsitzende der Interessengemeinschaft des fliegenden und luftfahrzeugtechnischen Personals der Transport- und Hubschrauberverbände der Bundeswehr (...)."

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Center for Security Studies vom 27.11.2014

"Freund und Helfer aus der Ferne: Schweizer Polizisten in Friedenseinsätzen"

http://www.css.ethz.ch/publications/pdfs/Bulletin-2014-02-Freund-und-Helfer-aus-der-Ferne.pdf

Matthias Bieri über die speziellen Voraussetzungen Schweizer Polizisten bei der Erfüllung ihrer Aufgaben in internationalen Friedenseinsätzen. "Nicht nur Soldaten, sondern auch Polizisten spielen in internationalen Friedenseinsätzen eine wichtige Rolle. Ihre Aufgaben sind in den letzten 25 Jahren vielfältiger und komplexer geworden, ihre zahlenmässige Entsendung ist bedeutend gestiegen. Auch die Schweiz entsendet seit den 1990er-Jahren Polizeibeamte in Krisenländer. Das stellt sie vor spezielle Herausforderungen, denn die strukturellen Gegebenheiten verunmöglichen die Delegation einer grossen Zahl von Polizisten. Die Schweiz zeichnet sich vielmehr durch ein qualitativ hochwertiges Engagement aus und schafft damit einen Mehrwert. Dennoch liegt einiges an Entwicklungspotenzial brach."

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Reprieve vom 25.11.2014

"US drone strikes kill 28 unknown people for every intended target, new Reprieve report reveals"

http://www.reprieve.org.uk/press/2014_11_25_US_drone_strikes_kill_28_each_target/

Die britische Nichtregierungsorganisation Reprieve wirft dem US-Militär und der CIA in einem neuen Bericht vor, für jede Zielperson ihrer Drohnenschläge durchschnittlich 28 weitere Menschen getötet zu haben. "US drone strikes in Yemen and Pakistan have killed as many as 1,147 unknown people in failed attempts to kill 41 named individuals, a report by human rights charity Reprieve has found. The report looks at deaths resulting from US drone strikes in Yemen and Pakistan between November 2002 and November 2014. It identifies 41 men who appeared to have been killed multiple times – drawing into question the Obama administration’s repeated claims that the covert drone programme is 'precise.' While the US drone programme is shrouded in secrecy, security sources regularly brief the media on the names of those suspected militants targeted or killed in the strikes. Frequently, those individuals are reported to have been targeted or killed on multiple occasions."

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