US-Soldaten in Afghanistan

9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

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Zeit Online vom 24.07.2017

"Der Anfang vom langen Ende"

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-07/nsu-prozess-plaedoyers-faq

Tom Sunderland beantwortet wichtige Fragen zur Endphase des langen NSU-Prozesses. "Der Fall zeigt, wie kompliziert das Verfahren gegen den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) ist, das seit mittlerweile mehr als vier Jahren läuft. Viele Menschen haben längst das Interesse verloren – obwohl es um einen Fall geht, der Deutschland in seinen Grundfesten erschüttert hat: der mutmaßliche Serienmord an neun Migranten und einer Polizistin durch eine neonazistische Untergrund-Terrorgruppe, deren einzige Überlebende in München vor Gericht steht. Wer ist angeklagt, um welche Vorwürfe geht es? Wie weit ist das Urteil noch entfernt? Was sind die weiteren Schritte? Antworten auf die wichtigsten Fragen vor den Plädoyers". Weiter...


Süddeutsche Zeitung vom 24.07.2017

"Was tun mit den deutschen Dschihadistinnen?"

http://www.sueddeutsche.de/politik/islamischer-staat-was-tun-mit-den-deutschen-dschihad-braeuten-1.360139
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Nach Deutschland zurückkehrende Dschihadisten könnten sich im Falle ihrer Inhaftierung in deutschen Gefängnissen weiter radikalisieren, warnt Ronen Steinke. Milde gegenüber "IS-Bräuten" wie der 16-jährigen Linda W. aus Sachsen wäre seiner Meinung nach allerdings das falsche Signal. "Schon nach dem Wenigen, was bislang bekannt ist, sind diese Frauen nicht aus den Fängen der Terrormiliz IS befreit worden. Sondern sie haben die Reihen der Täter verstärkt. Nichts daran ist eine Kinderei, nichts ist harmlos. Man braucht das auch nicht mit milderem Blick zu betrachten, nur weil sie verblendet, 'verführt' oder jung waren. (...) Auch Jugendliche von 16, 17 oder 18 Jahren sind schon strafmündig, und was für ein Signal würde der deutsche Staat aussenden, wenn er ausgerechnet bei Verbrechen der IS-Größenordnung ein Auge zudrücken würde? Andererseits: Für die Wiederkehr junger Dschihad-Bräute in ein 'normales', zumindest legales Leben sind die abgeschotteten Soziotope hinter Gefängnismauern der denkbar schlechteste Übungsort." Weiter...


Frankfurter Rundschau vom 21.07.2017

"Im rechten Spektrum sehen wir das Risiko"

http://www.fr.de/politik/bka-praesident-im-interview-im-rechten-spektrum-sehen-wir-das-risiko-a-1317550

Nach Ansicht des Chefs des Bundeskriminalamts Holger Münch geht von Rechtsradikalen in Deutschland eine größere Terrorgefahr aus als von Linksextremisten. "FR: 'Wie viele islamistische Gefährder sind Ihnen derzeit bekannt?' Münch: 'Rund 690.' FR: 'Sehen Sie auch Gefährder bei Rechts- oder Linksextremisten?' Münch: 'Die Zahlen von Menschen, denen die mit der Einstufung betrauten Länder einen Anschlag zutrauen, sind sehr viel kleiner. Im Bereich links gingen die Länder bislang von einer Größenordnung aus, die man an einer Hand abzählen kann. Im Bereich rechts ist es eine niedrige zweistellige Zahl. (...) Anders als derzeit im Bereich der politisch linksmotivierten Kriminalität sehen wir im rechten Spektrum durchaus das Risiko, dass sich terroristische Strukturen bilden können." Weiter...


Bundeszentrale für politische Bildung vom 20.07.2017

"Rechtsterrorismus"

http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/168197/rechtsterrorismus

Die Bundeszentrale für politische Bildung verweist anlässlich der Schlussplädoyers im NSU-Prozess auf ihr Dossier Rechtsextremismus. "Die brutalen und gezielten Morde an zehn Menschen offenbarten im November 2011 eine neue Dimension des Rechtsterrorismus in Deutschland. Doch weder Polizei noch Verfassungsschutz vermuteten hinter den Taten ein rechtsextremes Motiv. Hunderte Beamte ermittelten jahrelang in die falsche Richtung. Laut Armin Pfahl-Traughber stellt die geplante und gezielte Ermordung einzelner Menschen in Serie zwar eine neue Qualität des Rechtsterrorismus dar. Rechtsterroristische Strukturen wie die 'Deutschen Aktionsgruppen' und die 'Hepp-Kexel-Gruppe' tauchten in der Geschichte der BRD aber immer wieder auf – und führten Anschläge durch." Weiter...


Tageszeitung vom 19.07.2017

"373 Tage – und bald ein Ende?"

http://www.taz.de/Schlussphase-des-NSU-Prozesses/!5431532/

Konrad Litschko berichtet über die Schlussphase des NSU-Prozesses, auf dem nun nach gut vier Jahren die Plädoyers verlesen werden. "Schon jetzt schreibt der NSU-Prozess Geschichte. Es war der 6. Mai 2013, als dieser im Münchner Oberlandesgericht eröffnet wurde – vor mehr als vier Jahren. Seitdem wurde 373 Tage verhandelt, wurden rund 800 Zeugen befragt und gut 30 Befangenheitsanträge gestellt. Allein Beate Zschäpe wird von fünf Verteidigern vertreten, mehr als 60 Anwälte sitzen für die Terroropfer im Prozess. All das ist rekordträchtig. Und auch die Plädoyers dürften dies werden." Weiter...


Süddeutsche Zeitung vom 18.07.2017

"Verfassungsschutz muss Akten über das Oktoberfest-Attentat öffentlich machen"

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/oktoberfest-attentat-am-ende-des-schweigens-1.3593217

37 Jahre nach dem Anschlag auf das Münchner Oktoberfest hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Informationen über einen möglichen V-Mann herausgegeben werden müssen. "In einer aufsehenerregenden Entscheidung erklärte es am Dienstag, dass der Bundesverfassungsschutz seine Informationen über den möglichen V-Mann Heinz Lembke an das Parlament herausgeben muss. Und dass der Bundestag auch erfahren darf, wie viele Spitzel der Staat in der rechtsradikalen Wehrsportgruppe Hoffmann hatte, bei der der Oktoberfestattentäter trainiert hatte." Weiter...


Frankfurter Rundschau vom 17.07.2017

"Zwischen Wahrnehmung und Fakten"

http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/daten-zwischen-wahrnehmung-und-fakten-a-1315249

Markus Decker stellt einige Daten des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2016 zu Linksextremismus, Rechtsextremismus und Islamismus vor. "Nach der Gewalt beim G20-Gipfel in Hamburg ist die Frage virulenter denn je: Was ist schlimmer – der Linksextremismus, der Rechtsextremismus oder der Islamismus? Die Antworten fallen subjektiv unterschiedlich aus. Die FR nimmt objektive Daten unter die Lupe." Weiter...


Deutschlandfunk vom 16.07.2017

"Aufklärung ohne Ende"

http://www.deutschlandfunk.de/schlussphase-des-nsu-prozesses-aufklaerung-ohne-ende.724.de.html?dram:artic
le_id=391203

Ina Krauß berichtet über die Schlussphase des NSU-Prozesses. "Bankraube, Bombenattentate und Mord: Diese Taten werden dem 'Nationalsozialistischen Untergrund' zur Last gelegt. Seit über vier Jahren muss sich Beate Zschäpe als Hauptangeklagte vor Gericht verantworten. Die Beweisaufnahme steht jetzt kurz vor dem Abschluss – aber noch immer sind viele Fragen offen." Weiter...


Frankfurter Rundschau vom 16.07.2017

"Machtdemonstration der Nazis"

http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/themar-machtdemonstration-der-nazis-a-1314742

Andreas Förster berichtet über das "seit Jahrzehnten größte Nazi-Rockkonzert Deutschlands", zu dem am Wochenende mehr als 6000 Rechte in die thüringische Kleinstadt Themar gereist sind. "Während [Madeleine Henfling von den Grünen] von einem Schulterschluss der Rechten spricht, für die Themar möglicherweise das Signal für eine neue, geeinte rechte Bewegung sein könnte, sieht [die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuß] das nicht so dramatisch. 'Ich habe das Konzert vor allem als Machtdemonstration empfunden', sagte sie. Aber: 'Wer von den Nazis hat es denn schon einmal geschafft, so viele Tausend Gesinnungsfreunde aus unterschiedlichen Lagern der Szene zusammenzuholen. Das wertet die Thüringer Naziszene erheblich auf und macht sie einflussreicher und gefährlicher.'" Weiter...


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 13.07.2017

"Linksradikal? Linksextrem? Linksautonom?"

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/der-unterschied-zwischen-linksradikal-linksextrem-und-linksauto
nom-15102921.html

Der Politikwissenschaftler Thomas Noetzel erklärt in diesem Interview die begrifflichen Unterschiede zur Beschreibung der extremen politischen Linken. "Linksautonome legen viel Wert darauf, dass sie nicht parteiisch sind. Sie sehen sich jenseits der klassischen kapitalistischen Problematik. Hier geht es nicht mehr um die Arbeiterklasse oder den Klassenkampf. Für Autonome stehen kulturelle Faktoren im Fokus. (...) Radikale wollen mit ihren Ideen an die Wurzel eines Problems gehen und deswegen auch keine Kompromisse eingehen. Extremisten gehen noch einen Schritt weiter. Zum Extremisten wird man, wenn man die Ideen auf die Straße bringt. Der Extremist nimmt den Radikalen erst richtig ernst – er setzt seine Ideen um. Viel problematischer finde ich im Übrigen die Schnittmenge aus Linksradikalen und Linksextremen." Weiter...


Die Welt vom 12.07.2017

"Ein Zehn-Punkte-Plan gegen den Islamismus"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article166583460/Ein-Zehn-Punkte-Plan-gegen-den-Islamismus.html

Der Psychologe Ahmad Mansour fordert ein Umdenken bei der gesellschaftlichen Präventionsarbeit im Bereich des Islamismus. "In den letzten Jahren hat sich die Anzahl der Islamisten hierzulande auf 10.000 Menschen verdoppelt. Wir müssen den Wettlauf gegen die islamistischen Rattenfänger ernst nehmen und beginnen, junge Menschen wieder zu erreichen, bevor jene es tun. Es braucht ein Umdenken der Akteure der Prävention in Politik, Bildungssystem und Sozialarbeit, um auf die gefährdete Jugend zuzugehen, die gerade dabei ist, sich von unseren demokratischen Werten abzuwenden." Weiter...


Frankfurter Rundschau vom 12.07.2017

"Rechtsrock-Hochburg Thüringen"

http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/rechtsextremismus-rechtsrock-hochburg-thueringen-a-1312311

"Rechtsextreme Musikveranstaltungen haben im Freistaat ein Zuhause wie in keinem anderen Bundesland", konstatiert die Frankfurter Rundschau. "'Während die Anzahl der Nazi-Konzerte überall stagniert oder zurückgeht, steigt sie in Thüringen weiterhin an', sagt Rechtsrock-Experte Jan Raabe. Er hat bereits mehrere Bücher zu dem Thema veröffentlicht. Wie hält eine Kleinstadt mit knapp 3000 Einwohnern das aus? Und warum ist Thüringen bei den Rechtsextremen so beliebt? Raabe nennt vor allem strukturelle Gründe." Weiter...


Tageszeitung vom 12.07.2017

"Dschihadist ohne Koran"

https://www.taz.de/!5424965/

Eine Untersuchung von 5.757 WhatsApp-Nachrichten einer radikalisierten salafistischen Jugendgruppe hat offenbar ergeben, dass einige Gruppenmitglieder so gut wie keine religiösen Kenntnisse gehabt hätten. Sabine am Orde hat mit dem Islamwissenschaftler Michael Kiefer über dessen Studie gesprochen. "Einer hatte gar keinen Koran, ein anderer wusste nicht so recht, wie man betet oder welche Kleidung man dazu anziehen muss. Ein Dschihadist ohne Koran, eigentlich irre. Eine andere Überraschung war, wie ungemein zielstrebig diese Gruppe ihre Pläne verfolgt hat." Weiter...


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12.07.2017

"Nicht das Ende des Terrors"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/is-kommentar-nicht-das-ende-des-terrors-15101948.html

Ein Ende des IS-Terrors sei mit der Befreiung der irakischen Stadt Mossul noch lange nicht erreicht, ist Christian Meier sicher. "Drastisch wie seit langem nicht haben die Dschihadisten zuletzt ihre Fähigkeit bewiesen, Anschläge jenseits Syriens und des Iraks zu verüben. Allein im Fastenmonat Ramadan – aus Sicht des IS eine besonders 'verdienstvolle Zeit' fürs Morden – wurden verheerende Anschläge unter anderem in Ägypten, auf den Philippinen, in Großbritannien, Afghanistan und Iran verübt. Um die Schwäche in seinem Herrschaftsgebiet zu kaschieren, definiert der IS sich verstärkt als Marke. Somit wird auch das Jahr 2017 als 'ruhmreich' gefeiert werden, Kalifat hin oder her." Weiter...


Zeit Online vom 11.07.2017

"Aktivisten melden Tod von IS-Anführer Al-Bagdadi"

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-07/islamischer-staat-abu-bakr-al-baghdadi-tot

Der zunächst von Russland gemeldete Tod des IS-Chefs Al-Bagdadi soll von hochrangigen Mitgliedern der Dschihadistenmiliz bestätigt worden sein. "Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte haben dies hochrangige IS-Führer in der syrischen Provinz Deir Essor bestätigt. Die oppositionsnahe Organisation stützt sich auf ein Netz von Aktivisten und Informanten in Syrien. Ihre Angaben können in der Regel von unabhängiger Seite nicht überprüft werden, gelten aber als glaubwürdig." Weiter...


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