US-Soldaten in Afghanistan

9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

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Zeit Online vom 06.08.2018

"Verfassungsschutz warnt vor islamistisch erzogenen Kindern"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/radikalisierung-verfassungsschutz-warnt-radikalisierung-i
slamismus-kinder

Eine aktuelle Analyse des Verfassungsschutzes macht auf das Gefährdungspotenzial aufmerksam, das von Kindern in radikalisierten Haushalten ausgehe. Unionspolitiker haben nun eine stärkere Überwachung solcher Familien gefordert. "Anlass dazu gab ihnen eine neue Analyse des Verfassungsschutzes. Darin heißt es laut Zeitungen der Funke Mediengruppe, dass die betroffenen Kinder 'ein nicht unerhebliches Gefährdungspotenzial' darstellten. Es gebe Anzeichen für eine 'schnellere, frühere und wahrscheinlichere Radikalisierung von Minderjährigen und jungen Erwachsenen'. Der Analyse zufolge würden die Kinder 'von Geburt an mit einem extremistischen Weltbild erzogen, welches Gewalt an anderen legitimiert und alle nicht zur eigenen Gruppe Gehörigen herabsetzt'. Die Sozialisation von Kindern durch ein islamistisches familiäres Umfeld sei 'besorgniserregend und deshalb auch für den Verfassungsschutz eine Herausforderung in den nächsten Jahren', sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen den Funke-Zeitungen."

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Spiegel Online vom 05.08.2018

"Osama Bin Ladens Sohn soll Tochter von Mohammed Atta geheiratet haben"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/osama-bin-ladens-sohn-soll-tochter-von-mohammed-atta-geheiratet-hab
en-a-1221752.html

Spiegel Online nimmt die Nachricht über die angebliche Heirat des Sohnes von Osama bin Laden und der Tochter des Kopfs der 9/11-Attentäter zum Anlass, die heutige Rolle Hamza Bin Ladens in der Al-Qaida genauer zu beleuchten. "Seit einigen Jahren gilt Hamza Bin Laden als neues Gesicht der Terrororganisation al-Qaida, längst soll der Sohn von Osama Bin Laden dort eine Schlüsselrolle spielen. Die USA sehen in ihm einen 'global agierenden Terroristen', es wird vermutet, dass er sich in Afghanistan aufhält, er soll 28 oder 29 Jahre alt sein - ansonsten ist wenig über ihn bekannt."

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Telegraph vom 31.07.2018

"Navy rescued Manchester bomber Salman Abedi from war-torn Libya three years before deadly terror attack"

https://www.telegraph.co.uk/news/2018/07/31/navy-rescued-manchester-bomber-salman-abedi-war-torn-libya-th
ree/

Der britische Selbstmordattentäter Salman Abedi, der am 22. Mai 2017 bei einem Terroranschlag in Manchester 22 Menschen tötete, wurde offenbar drei Jahre zuvor von der britischen Marine in Libyen gerettet. "By the time of the bombing, security services were no longer monitoring him. The revelation, reported in the Daily Mail, is likely to infuriate the families who lost loved ones in the attack, and raises further fears over possible intelligence mistakes. (...) The brothers were on holiday there at the time, and the Royal Navy was tasked with picking them up, along with other British nationals, on a list provided to sailors. A review of his deadly attack by David Anderson QC found the bombing could have been averted 'had the cards fallen differently.' It emerged MI5 had planned to discuss the threat posed by him just nine days after he launched his attack, after he was highlighted for discussion."

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Deutschlandfunk vom 29.07.2018

"Wie lernen Terroristen?"

https://www.deutschlandfunk.de/die-terrorismusforscherin-carolin-goerzig-wie-lernen.1184.de.html?dram:art
icle_id=421289

Florian Felix Weyh berichtet über die Arbeit eines Forschungsteams des Max-Planck-Instituts für ethnologische Forschung in Halle/Saale über die Lernfähigkeit von Terrorgruppen. "Terrorgruppen lernen schnell, ihre Ziele anzugreifen. Sie sind häufig taktisch und strategisch den attackierten Staaten und in der Verwendung von technologischen und digitalen Mitteln und Methoden überlegen."

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Vice vom 26.07.2018

"Deutscher schießt auf minderjährige Geflüchtete und niemand interessiert sich dafür"

https://www.vice.com/de/article/8xb8yp/deutscher-schiesst-auf-minderjahrige-gefluchtete-und-niemand-inter
essiert-sich-dafur

Maria Christoph zufolge hat es 2018 bereits 359 Angriffe auf Geflüchtete bzw. deren Unterkünfte gegeben. In den Medien errege dies jedoch kaum noch Aufsehen. "Wieso empören solche mutmaßlich rechtsextremistisch motivierten Taten nicht mehr? Würden Polizei, Medien und Öffentlichkeit anders reagieren, sich lauter empören, hätte ein Flüchtling, vermutlich sogar ein Muslim, auf vier deutsche Minderjährige geschossen, oder Deutsche geschlagen, mit einem Messern angegriffen, geschubst oder 'Allahu Akbar' in dessen Gesicht gebrüllt? 'Eindeutig, ja', vermutet Robert Lüdecke, Sprecher der Amadeu-Antonio-Stiftung. 'Wir stumpfen langsam ab, gewöhnen uns an rassistische Taten.'"

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Deutschlandfunk vom 24.07.2018

"Waffenfunde und Todeslisten bei Reichsbürgern"

https://www.deutschlandfunk.de/gewaltbereite-gruppen-waffenfunde-und-todeslisten-bei.694.de.html?dram:art
icle_id=423719

Christiane Kaess hat mit dem Politikwissenschaftler Jan Rathje, Autor des Buches "Reichsbürger, Selbstverwalter und Souveränisten: Vom Wahn des bedrohten Deutschen", über das Gewaltpotential der "Reichsbürger" gesprochen. "Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter haben Zulauf. Die Behörden hätten mit Blick auf diese extrem rechten und antisemitischen Gruppen zu lange ein 'Wahrnehmungs-Defizit' gehabt, sagte der Politologe Jan Rathje im Dlf. Die Szene beschreibt er als bewaffnet und gewaltbereit."

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Die Welt vom 24.07.2018

"Müssen uns vor Extremisten unterschiedlichster Bereiche schützen"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article179890918/Verfassungsschutzbericht-Muessen-uns-vor-Extremi
sten-unterschiedlichster-Bereiche-schuetzen.html

Bundesinnenminister Seehofer hat den Verfassungsschutzbericht von 2017 vorgestellt. "Immer mehr Menschen in Deutschland fühlen sich von extremistischen Ideologien angezogen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht von 2017 hervor, den Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in Berlin vorgestellt haben. 'Die Bedrohungen unserer freiheitlichen Gesellschaft sind vielfältig', erklärte Seehofer und bezog sich dabei gleichermaßen auf Rechtsextremisten, Linksextremisten und Islamisten. Seehofer forderte deshalb: 'Wir müssen uns vor Extremisten aus unterschiedlichsten Bereichen schützen.' Dabei müssten die Behörden dem Innenminister zufolge vor allem bei der Abschiebung islamistischer Gefährder 'noch besser werden'."

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Spiegel Online vom 24.07.2018

"Ermittler nehmen verdächtige Ehefrau fest"

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-rizin-fall-ehefrau-von-verdaechtigem-islamisten-festgenom
men-a-1219891.html

Die Ermittlungen zum möglicherweise vereitelten Anschlag mit dem biologischen Kampfstoff Rizin in Köln haben sich dem SPIEGEL zufolge auf die Ehefrau des Islamisten Sief Allah H. ausgeweitet. "Nach SPIEGEL-Informationen wirft der Generalbundesanwalt ihr vor, ihrem Mann mehrfach bei der Bestellung von Materialien für eine Rizin-Bombe geholfen zu haben. Zudem soll sie ihn zweimal bei seinen letztlich gescheiterten Ausreiseversuchen nach Syrien unterstützt haben. Die 42-jährige Yasmin H. gilt den Sicherheitsbehörden schon einige Zeit als Radikale. Die sechsfache Mutter soll schon in der Vergangenheit Kontakt zu Islamisten gesucht haben."

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Zeit Online vom 21.07.2018

"Der Wandel des Salafistenpredigers"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-07/abdul-adhim-kamouss-salafismus-islam-prediger-mosc
hee-dschihad

Sascha Lübbe porträtiert den ehemaligen Salafistenprediger Abdul Adhim Kamouss, der sich heute der Entradikalisierung muslimischer Jugendliche widmet. "Das Video zeigt einen Mann, der sich in Rage redet: Gerade hat Abdul Adhim Kamouss – schwarzer Fusselbart, weißer Turban – die Versuchungen der westlichen Welt verteufelt; von Jugendlichen gesprochen, die in die Kriminalität abrutschen, den Drogen verfallen. Jetzt beschwört er ihre einzige mögliche Rettung: den Islam. (...) Man muss sich das ins Gedächtnis rufen, wenn man denselben Mann mehr als ein Jahrzehnt später auf einer anderen Bühne stehen sieht. (...) Mehr als zehn Jahre liegen zwischen beiden Auftritten. Eine Zeit, in der einige von Kamouss' Schülern in den bewaffneten Dschihad ziehen. In der er mit seinem Auftritt bei Günther Jauch als 'Quassel-Imam' bekannt wird. Eine Zeit aber auch, in der er beginnt, sich von alten Ansichten zu distanzieren. Er diskutiert in interreligiösen Dialogrunden, organisiert Aktionswochen gegen islamistische Gewalt – und wird dafür von Fundamentalisten mit dem Tod bedroht. Am Ende dieser zehn Jahre wird die Extremismusforscherin Claudia Dantschke über ihn sagen, er sei eine 'Leitfigur für alle, die eine friedliche und integrative Form suchen, den Islam zu leben.'"

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Süddeutsche Zeitung vom 11.07.2018

"Es kommt auf jeden Halbsatz an"

http://www.sueddeutsche.de/politik/nsu-prozess-es-kommt-auf-jeden-halbsatz-an-1.4048302

Im NSU-Prozess hat das Oberlandesgericht München die Angeklagte Beate Zschäpe zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt und dabei die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Annette Ramelsberger, die den Prozess seit Jahren für die SZ begleitet, erwartet, dass das Urteil wohl erst in einigen Jahren endgültig bestätigt oder verworfen werden wird. "Reizen Richter Götzl und seine Kollegen die volle Zeitspanne von 91 Wochen aus, dann könnte die Revision vielleicht im Frühjahr 2021 beim BGH landen. Und dann hätte man vielleicht 2022 Gewissheit, ob dieses Urteil hält - weniger als ein Jahr Prüfungszeit ist beim BGH eher ungewöhnlich. Es gibt nur eine Hoffnung, dass es schneller geht. Götzl geht im Juni 2019 in den Ruhestand. Und es widerspricht seinem altfränkisch anmutenden Pflichtgefühl, wenn er bis dahin die Urteilsbegründung nicht fertig hätte."

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Zeit Online vom 04.07.2018

"Zschäpes kühle letzte Worte"

https://blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2018/07/04/medienlog-letzte-worte-zschaepe-nsu/

Tom Sundermann hat im Medienlog Reaktionen auf den NSU-Prozess und den jüngsten Auftritt der Angeklagten Beate Zschäpe gesammelt. "Der NSU-Prozess ist so gut wie beendet, nur noch das Urteil fehlt. In einer Woche soll es verkündet werden. Am Dienstag sprachen die Angeklagten ihre letzten Worte in dem Verfahren. Besonderen Widerhall fanden die Äußerungen von Beate Zschäpe, die sich in einem fünfminütigen Statement von den Taten und dem Gedankengut des NSU distanzierte, sich bei den Opfern und Hinterbliebenen entschuldigte – und sich wie zuvor als nicht schuldig für die Verbrechen bezeichnete."

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Spiegel Online vom 03.07.2018

"Zschäpe distanziert sich von rechter Szene - Urteil am 11. Juli"

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-prozess-beate-zschaepe-distanziert-sich-von-rechter-szene-urtei
l-am-11-juli-a-1216329.html

Die im NSU-Prozess angeklagte Beate Zschäpe habe zum Abschluss der Verhandlungen zum insgesamt zweiten Mal das Wort ergriffen und sich dabei von rechtem Gedankengut distanziert, berichtet Spiegel Online. "Die Bundesanwaltschaft sieht Zschäpe als Mittäterin an den Verbrechen der rechten Terrororganisation 'Nationalsozialistischer Untergrund' (NSU) - und hat lebenslange Haft mit Sicherungsverwahrung gegen sie beantragt. Zschäpes zwei Verteidigerteams halten sie mit Blick auf für die Morde und Anschläge dagegen für unschuldig. (...) Zschäpes Verteidiger hatten ihre Verantwortung für andere Straftaten des NSU zudem unterschiedlich bewertet: Ihre drei ursprünglichen Pflichtverteidiger hielten lediglich eine Strafe für einfache Brandstiftung für angebracht, ihre beiden Wunschverteidiger höchstens zehn Jahre Gefängnis wegen Beihilfe bei zahlreichen Überfällen."

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Stiftung Wissenschaft und Politik vom 26.06.2018

"Das kommende Kalifat?"

https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/studien/2018S09_hdk.pdf

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" wurde in ihren syrischen und irakischen Kerngebieten für besiegt erklärt. In Regionen Asiens breiten sich die Terroristen aber bereits wieder aus, konstatiert Felix Heiduk in seiner Studie für die Stiftung Wissenschaft und Politik. "Die Befunde der Studie entkräften zunächst Befürchtungen, es könnte in der Region zu einer raschen Wiedergeburt des IS kommen. Es gibt derzeit keine Anzeichen, dass sich die Erfolge der Organisation auf irakischem und syrischem Gebiet kurz- bis mittelfristig in Teilen Asiens wiederholen werden. Den dortigen IS-Ablegern fehlt es dafür an militärischer Stärke, logistischer Infrastruktur und lokaler Verankerung. Die Gewaltaktionen asiatischer IS-Ableger beschränken sich vielerorts auf sporadische Anschläge und Vorstöße. Militärische Siege über den vermeintlichen Gegner oder dauerhafte Geländegewinne werden dabei nur selten erreicht. Dies sollte jedoch nicht zur Einschätzung verleiten, der IS in Asien sei lediglich ein Schreckgespenst. IS-Gruppen dort profitieren, wie andere militante Akteure auch, vielfach von Legitimitätsdefiziten politischer Eliten und der Schwäche staatlicher Strukturen. Und gerade weil solche Gruppen weitgehend unabhängig von der Zentrale des IS entstanden sind, ist dessen militärische Niederlage in Syrien und Irak kein Garant dafür, dass die Ableger in Asien ebenfalls geschwächt sind oder auseinanderfallen."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 25.06.2018

"Anschlagspläne auf Muslime vereitelt"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/anschlagsplaene-auf-muslime-in-frankreich-vereitelt-15657882.h
tml

In Frankreich soll eine Gruppe von Rechtsradikalen Anschläge auf Muslime geplant haben, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Die Gruppe hatte "(...) offenbar geplant, sich Waffen zu beschaffen; bei Durchsuchungen seien Waffen beschlagnahmt worden, hieß es weiter. Unter den Festgenommenen ist demnach auch der mutmaßliche Anführer des Netzwerks. Ermittelt wird derzeit noch, wie weit die mutmaßlichen Anschlagspläne bereits ausgereift waren."

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Die Welt vom 19.06.2018

"Der Gürtel-Prügler und die 'Märtyrer'-Frage"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article177837116/Antisemitismus-in-Berlin-Guertel-Pruegler-Knaan-
S-und-die-Maertyrer-Frage.html

Martin Niewendick berichtet über den Prozess gegen Knaan S., der einen Israeli im April dieses Jahres beleidigt und mit einem Gürtel attackiert hatte. "Ria Halbritter, die Verteidigerin des Angeklagten, versucht vor allem den Antisemitismus-Vorwurf zu entkräften. In der Pause sagt sie vor Journalisten, bestimmte Schimpfwörter seien von ihrer wörtlichen Bedeutung abgekoppelt – so auch 'Jude'. Auch ihr Mandant gab zuvor zu Protokoll: 'Bei uns Arabern sagt man das.' Überhaupt habe er die Kippa von Adam A. erst am Ende seiner Attacke gesehen. Später entschuldigt sich Knaan S. bei seinem Opfer: 'Aber nur für das Schlagen.' Der Prozess soll am Montag fortgesetzt werden. Dann kommen weitere unangenehme Fragen auf Knaan S. zu. Eine davon wurde bereits von Adam A.s Anwältin gestellt – aber vom Richter verschoben. Sie wollte wissen, ob Knaan S. – der angab, mit Politik nichts und Religion kaum etwas zu tun zu haben – etwas mit dem Begriff 'Märtyrer' anfangen könne."

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