US-Soldaten in Afghanistan

9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

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Frankfurter Rundschau vom 09.11.2018

"9/11 und die Folgen"

http://www.fr.de/politik/terror-am-11-september-2001-9-11-und-die-folgen-a-1577456,0#artpager-1577456-1

Zum Jahrestag der Anschläge des 11. Septembers rekapituliert Patrick Schlereth für die Frankfurter Rundschau noch einmal den Terror und seine Folgen.

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Zeit Online vom 14.10.2018

"De Maizière schickte umstrittene Beauftragte in Untersuchungsausschuss"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-10/anschlag-breitscheidplatz-terrorismus-untersuchungsausschuss-
thomas-de-maiziere

Die Grünenfraktion im Bundestag möchte den ehemaligen Innenminister Thomas de Maizière zu einer brisanten Personalie im Amri-Untersuchungsausschuss befragen. Die Personalie könnte dazu gedient haben, "die Rolle des Bundesamtes für Verfassungsschutz in der Causa Anis Amri auszublenden", so die innenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Irene Mihalic.

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War on the Rocks vom 11.10.2018

"The Two Faces of Al-Qaeda in the Arabian Peninsula"

https://warontherocks.com/2018/10/the-two-faces-of-al-qaeda-in-the-arabian-peninsula/

Gregory D. Johnsen schreibt, dass die al-Qaeda in the Arabian Peninsula (AQAP) heute als eine der gefährlichsten Fraktionen des Terrornetzwerks gilt. Allerdings werde das internationale Risiko, das von der Gruppe ausgeht, in der Berichterstattung häufig mit der Rolle der AQAP-Kämpfer als Aufständische in Jemen vermischt. "This failure by journalists, analysts, and officials to distinguish between AQAP’s two sides leads to a mistaken impression of the threat the group represents to the West. This is why numbers don’t tell the whole story. AQAP’s domestic reach and recruits have grown significantly in recent years, but the international terrorist side has withered. The group might look and sound more dangerous than ever, but it is actually a much different organization today than it was a decade ago. (...) Contrary to the picture painted by the numbers, AQAP is the weakest it has ever been. Decimated by drone strikes and challenged by rivals, its international terrorist side is a shadow of its former self. Only its domestic insurgency side — bolstered by Yemen’s messy war — is growing. If this side can be reduced and contained, AQAP can be defeated. But if it is allowed to remain and continue to grow, the group may be able to resurrect the international side of its organization and become a global terrorist threat once more."

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Handelsblatt vom 11.10.2018

"Gewaltexzesse in Chemnitz als Blaupause für rechtsextreme Nachahmer?"

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/antwort-an-die-gruenen-gewaltexzesse-in-chemnitz-als-bla
upause-fuer-rechtsextreme-nachahmer/23169466.html?ticket=ST-1552857-daVBNWSZtZiRUTxqq6bG-ap2

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Monika Lazar hat die Bundesregierung festgestellt, dass dem Aufmarsch von Rechtsextremen in Chemnitz eine "ausgeklügelte Mobilisierungskampagne" vorausging, berichtet das Handelsblatt. "Über soziale Netzwerke seien Rechtsextremisten aus ganz Deutschland nach Chemnitz gerufen worden, stellte das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz in einer Beurteilung fest. Dass die Strategie der Rechten offenkundig aufgegangen ist, wird in der Bundesregierung mit Sorge gesehen."

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Foreign Policy vom 10.10.2018

"ISIS’s New Plans to Get Rich and Wreak Havoc"

https://foreignpolicy.com/2018/10/10/isiss-new-plans-to-get-rich-and-wreak-havoc/?utm_source=PostUp&utm_m
edium=email&utm_campaign=7256&utm_keyword=14

Der "Islamische Staat" galt im Jahr 2015 durch die Einnahmen seines "Kalifats" als reichste Terrororganisation der Geschichte. Nach dem Kollaps der "Pseudo-Regierung" seien diese Einnahmen eingebrochen, schreibt Colin P. Clarke. Aufgrund seiner Rücklagen und der deutlich gesunkenen Ausgaben habe der IS aber als verdeckt operierende Terrororganisation überlebt und plane bereits seine Wiederkehr. "The West tends to view the fight against the Islamic State in discrete phases, bookended by presidential administrations or minor changes in policy. But for the jihadis, it’s all one long campaign and has been since the early days of its founder, Abu Musab al-Zarqawi. Until the United States and its allies recognize this, the Islamic State is likely to repeat its strategy of going underground before re-emerging in force in perpetuity until the United States completely withdraws its military forces, or until the group is once again able to recapture enough territory to re-engineer the next stage of its caliphate-building project."

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Neue Zürcher Zeitung vom 10.10.2018

"Wie viel Hitler steckt in Gauland? Ein Gastbeitrag des AfD-Chefs in der «FAZ» löst Empörung aus"

https://www.nzz.ch/feuilleton/wieviel-hitler-steckt-in-gauland-ein-gastbeitrag-des-afd-chefs-in-der-faz-l
oest-empoerung-aus-ld.1427071

Hansjörg Müller kommentiert in der Neuen Zürcher Zeitung die Debatte um den FAZ-Gastbeitrag des AfD-Chefs. "Der Vorsitzende der AfD redet in der 'Frankfurter Allgemeinen Zeitung' einer populistischen Globalisierungskritik das Wort. Historiker fühlen sich durch seine Diktion an Adolf Hitler erinnert. Andere drückten sich allerdings ähnlich wie Gauland aus, ohne dass ähnlich schwerwiegende Vorwürfe aufgekommen wären."

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Tageszeitung vom 10.10.2018

"Zwei Volksschützer"

https://www.taz.de/!5542266/

Der Gastbeitrag des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland in der "FAZ" beschäftigt auch heute noch verschiedene deutsche Medien. Klaus Hillenbrand glaubt in der Tageszeitung nicht, dass Gauland eine Hitler-Rede zitiert habe, was aus seiner Sicht aber "die Sache keineswegs besser" mache. "Die AfD ist keine Nazi-Partei, und Alexander Gauland ist schon gar nicht ein Adolf Hitler. Solche Vergleiche entsprächen nicht nur einer Banalisierung der NS-Herrschaft und des Holocaust. Sie sind auch schlicht falsch. Weder plant die AfD eine 'Machtergreifung', noch will sie alle anderen Parteien verbieten oder Konzentrationslager einrichten. Aber ja, diese Partei will eine andere Gesellschaft und einen anderen Staat. Ihre ideologische Grundausstattung ähnelt in vielen Bereichen völkischen Versatzstücken aus den Tagen der NSDAP. Das aber macht die Angelegenheit umso gefährlicher – denn wer würde heutzutage schon einen Adolf Hitler wählen? Das Wort 'Demokratie' fällt übrigens in keinem der besprochenen Texte."

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Tagesspiegel vom 10.10.2018

"Gaulands Plädoyer ist im Kern antidemokratisch"

https://www.tagesspiegel.de/politik/gaulands-populismus-beitrag-die-versuchung-des-autoritaeren/23166172.
html

Im Netz werden derzeit Vergleiche zwischen einem Text des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und einer Rede Adolf Hitlers gezogen. Der ehemalige deutsche Außenminister und SPD-Politiker Sigmar Gabriel warnt in seinem Artikel davor, mit diesem Vergleich einerseits Hitler zu verniedlichen und auf der anderen Seite Gauland zu überhöhen. Dennoch sieht Gabriel die Elitenkritik Gaulands als gefährlich an und warnt vor deren Folgen. "Gauland versucht, den Populismus im Gewand der Volksversteher zu verkleiden, um den eigentlichen Kern jeder populistischen Bewegung zu verschleiern: das Mobilisieren von Ressentiments und Vorurteilen gepaart mit dem vollständigen Verzicht auf eigene Vorschläge zur Verbesserung der Lebenssituation derjenigen, zu deren Advokaten er sich doch so wortgewaltig aufschwingt. Beidem – der Legitimation des Ressentiments in der Politik und der Verweigerung eigener politischer Alternativen – muss man entgegentreten."

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Zeit Online vom 10.10.2018

"Spaziergänge fürs Vaterland"

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2018/10/10/spaziergaenge-fuers-vaterland_27354

Sebastian Schiller berichtet über die Strategie der NPD, im Kampf gegen die eigene Bedeutungslosigkeit sich mittels Bürgerwehren als "Kümmerer" darzustellen. "Seit Juni sind die Patrouillen nach Parteiangaben unterwegs. Das Projekt sei 'aus der Not heraus geboren worden', teilt der NPD-Kreisvorsitzende Benjamin Mertsch auf Nachfrage mit, da 'immer mehr Deutsche Opfer von Gewalt durch angeblich selbst Schutzsuchende' würden. In Cottbus streifen die Gruppen mit bis zu 20 Mann durch die Stadtteile mit dem höchsten Ausländeranteil. Mittlerweile sind die Schutzzonen-Streifen in mehreren deutschen Städten unterwegs. Mit ehrlicher Besorgnis um die Sicherheit der Bürger dürften sie aber wenig zu tun haben: 'Insgesamt betrachtet handelt es sich bei der NPD-Aktion ‚Schafft Schutzzonen‘ größtenteils um eine rassistisch motivierte Internetkampagne, mit der die Partei ihren geringen Wirkungsgrad überspielen will', teilt der brandenburgische Verfassungsschutz mit."

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RealClearWorld vom 09.10.2018

"Predicting the Next ISIS"

https://www.realclearworld.com/articles/2018/10/09/predicting_the_next_isis_112892.html

Colin Clarke hält es für denkbar, dass einer der Ableger des "Islamischen Staates" bald dessen Position als weltweit gefährlichste Terrororganisation übernehmen könnte. Libyen biete dafür derzeit die beste Bühne. "Many factors could fuel the rise of a new Islamic State (ISIS) offshoot, including the relative weakness of the security forces in the area where the terrorists are operating, so it difficult to discern which affiliate could become the next major threat. Additionally, measuring the threat will require an intimate understanding of an affiliates’ capabilities, the degree to which safe haven and sanctuary are available, and the relative ease with which the group can replenish its resources. The emergence of Al Qaeda in the Arabian Peninsula (AQAP) provides a blueprint for how the next dominant Islamic State faction could rise up. (...) The known factors that led to the success of AQAP can help identify conditions that could enable an ISIS franchise to achieve equally dangerous footing. When AQAP rose up, Yemen was a failed state in the midst of an internecine civil war, but it was also a country that offered vast swaths of ungoverned space to terrorists to train, organize and plot sophisticated attacks against the West. The situation in Libya offers the closest equivalent to the environment that facilitated the emergence of AQAP between 2009 and 2015."

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The Times of Israel vom 09.10.2018

"Start working now on securing World Cup 2026 against futuristic terrorism"

https://blogs.timesofisrael.com/start-working-now-on-securing-world-cup-2026-against-futuristic-terrorism
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Shaul Mofaz empfiehlt den amerikanischen Sicherheitsbehörden, die Vorbereitungen auf die Fußball-WM im Jahr 2026 bereits jetzt zu beginnen und dabei auch auf israelische Expertise zurückzugreifen. "In the first half of 2018 alone, Israeli security forces managed to stop more than 250 planned terrorist attacks before they were executed utilizing some of these technological advancements and more. Already employed in several sports’ arenas around the world, these Israeli advancements can and should be used to build the protective infrastructure for the 2026 World Cup. While we lack the ability to precisely predict how the world will look in eight years in an era of frenetic and constant changes in technology, we do know the direction to which the trends are leading us: think smart-cars, smart homes and cities, predictive algorithms – the possibilities are endless with the evolution of IoT. Along with increased technological advancement comes increased threat and we will be forced to continue developing pioneering technologies to prevent terror attacks before they occur."

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Süddeutsche Zeitung vom 09.10.2018

"Hunderte 'Reichsbürger' besitzen Schusswaffen"

https://www.sueddeutsche.de/politik/exklusiv-hunderte-reichsbuerger-besitzen-schusswaffen-1.4163330?utm_s
ource=whatsapp&utm_medium=whatsbroadcast&utm_campaign=sz_espresso

Reiko Pinkert und Ronen Steinke berichten über aktuelle Zahlen zu gewaltbereiten sogenannten "Reichsbürgern" und deren Waffenarsenalen. "In Deutschland sind noch immer mehr als 600 sogenannte Reichsbürger im Besitz von waffenrechtlichen Erlaubnissen, sie dürfen also legal Pistolen und Gewehre erwerben. Dies zeigen Recherchen der Süddeutschen Zeitung und des NDR. Demnach verfügen Reichsbürger aktuell auch über Hunderte scharfer Waffen, während die Behörden dies dulden."

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Telepolis vom 08.10.2018

"Wenn wir regieren, werdet ihr alle eingesperrt!"

https://www.heise.de/tp/features/Wenn-wir-regieren-werdet-ihr-alle-eingesperrt-4179281.html

Im zweiten Teil seiner Artikelserie über eine in den Augen des Verfassers "zunehmende Kumpanei zwischen autoritärem Staat und braunem Mob" in Deutschland, beschäftigt sich Tomasz Konicz auf Telepolis ausführlich mit Verbindungen zwischen der Neuen Rechten und der deutschen Polizei. "Der Aufstieg der AfD habe auch die rechten Kräfte in der Polizei beflügelt, die sich zuvor mit öffentlichen Äußerungen 'zurückgehalten' hätten. Die Rechtspopulisten böten diesem Spektrum im Polizeiapparat nun eine Plattform, um 'ihre Meinung laut auszusprechen'. Es gebe viele 'Polizisten oder ehemalige Polizeibeamte, die der AfD nahestehen oder für diese politisch aktiv werden'. Selbst Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig warnte schon Anfang 2016 davor, dass die Polizei im Freistaat eine große Nähe zu Pegida und AfD aufweise. Ein reaktionärer, autoritärer Staat im Staate tritt offen zutage, der seine Sympathien für die Neue Rechte nicht mal mehr notdürftig kaschieren kann. Dies müsste eigentlich die entsprechenden historischen Erinnerungen aufkommen lassen an den historischen deutschen Vorfaschismus, als weite Teile des autoritären deutschen Staatsapparates das berüchtigte blinde rechte Auge ausbildeten, indem sie drakonische Repression gegen die Linke mit großzügiger Milde gegen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus in der Weimarer Republik koppelten."

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Tageszeitung vom 08.10.2018

"Dubiose Zusammenarbeit"

http://www.taz.de/!5542019/

Frederik Schindler berichtet in der Tageszeitung über die Zusammenarbeit des Zentrums für Antisemitismusforschung der Technischen Universität Berlin (ZfA) im Rahmen einer Veranstaltung zum Thema Islamfeindlichkeit mit einer Organisation, die den israelfeindlichen Al-Quds-Tag in London mitorganisiert hat. Das Institut hat mittlerweile organisatorisch auf die Vorwürfe reagiert. "'Da wir den Eindruck vermeiden möchten, mit der IHRC zusammenzuarbeiten, haben wir Frau Merali von der IHRC abgesagt. Mir war auch nicht bekannt, dass die IHRC den Al-Quds-Tag in London organisiert hat', sagte der stellvertretende Direktor des ZfA, Uffa Jensen, zur taz."

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Qantara vom 08.10.2018

"Nur Mittel zum Zweck"

https://de.qantara.de/inhalt/gruendung-der-vereinigung-juden-in-der-afd-nur-mittel-zum-zweck

Der Publizist Armin Langer kommentiert auf Qantara die Gründung einer Vereinigung "Juden in der AfD". "Ausgerechnet die AfD, die mit Antisemitismus Schlagzeilen macht, soll für Juden attraktiv sein? Juden in Deutschland sollten auf keinen Fall die Nähe der Rechtspopulisten suchen, sondern sich um ein Bündnis mit anderen bedrohten Minderheiten bemühen (...)."

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