US-Soldaten in Afghanistan

9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

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Süddeutsche Zeitung vom 14.11.2018

"Warum al-Qaida heute stärker denn je ist"

https://www.sueddeutsche.de/kultur/terrorismus-al-qaida-1.4198926

Der Islamwissenschaftler Behnam Timo Said, Autor des neuen Buches "Geschichte al-Qaidas", erklärt in diesem Interview, warum es dem Terrornetzwerk gelungen sei, durch einen Strategiewechsel nicht nur wirkmächtig zu bleiben, sondern sogar noch stärker zu werden. "Tatsächlich konzentriert sich al-Qaida im Moment nicht auf Europa oder die USA und ist dementsprechend nicht auf dem Radar unserer Öffentlichkeit. Im Nahen und Mittleren Osten, Teilen Afrikas und Asiens ist die Organisation allerdings bei lokalen Aufstandsbewegungen extrem einflussreich. Ich würde sogar so weit gehen zu sagen, dass sie unter diesem Aspekt heute deutlich stärker ist als noch vor zehn oder sogar zwanzig Jahren, als sie in den Augen des Westens auf dem Gipfel ihrer Macht war."

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Zeit Online vom 09.11.2018

"Was wusste der Berliner V-Mann?"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-11/anis-amri-verfassungsschutz-polizei-berlin-lka-v-m
ann-person

Neuen Erkenntnissen im Fall Anis Amri zufolge hatte offenbar nicht nur der Verfassungsschutz, sondern auch die Berliner Polizei einen V-Mann im Umfeld des Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz im Einsatz. "Zwei Jahre nach dem Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016, bei dem 12 Menschen getötet und mehr als 50 verletzt wurden, ist noch immer nicht abschließend geklärt, welche Informationen die Behörden vor der Tat über Amri hatten. Klar wurde an diesem Freitag, dass die Berliner deutlich mehr wussten, als sie während der bisherigen Aufarbeitung zugegeben haben."

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Frankfurter Rundschau vom 09.11.2018

"9/11 und die Folgen"

http://www.fr.de/politik/terror-am-11-september-2001-9-11-und-die-folgen-a-1577456,0#artpager-1577456-1

Zum Jahrestag der Anschläge des 11. Septembers rekapituliert Patrick Schlereth für die Frankfurter Rundschau noch einmal den Terror und seine Folgen.

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Tageszeitung vom 06.11.2018

"100 Jahre NSU"

http://www.taz.de/Debatte-Rechter-Terror-in-Bayern/!5544518/

Thies Marsen schreibt, dass es in Bayern einen "extrem rechten Untergrund" gebe, dessen Wurzeln in die Zeit der Gründung des Freistaats zurückreichen und der bis heute geduldet werde. "In Bayern wird derzeit der 100. Geburtstag der Revolution gefeiert – völlig zu recht. Fast ohne Blutvergießen wird im November 1918 die Monarchie abgeschafft, der Krieg beendet und das allgemeine Wahlrecht für alle eingeführt. In der Nacht zum 8. November 1918 ruft der linke Sozialdemokrat Kurt Eisner den 'Freistaat Baiern' aus und wird Ministerpräsident. Sein Programm: 'Die Demokratisierung des öffentlichen Geistes wie der öffentlichen Einrichtungen'. Doch zeitgleich bildet sich in Bayern ein extrem rechter Untergrund, der die Demokratisierung erbittert bekämpft" (...) Auch nach 100 Jahren scheint sich der Wille, den nationalsozialistischen Untergrund in Bayern wirklich trocken zu legen, in Grenzen zu halten."

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Spiegel Online vom 06.11.2018

"Polizei trainiert in Hamburg Anschlagsszenarien"

http://www.spiegel.de/panorama/hamburg-grossuebung-der-polizei-strassen-gesperrt-verkehr-beeintraechtigt-
a-1236924.html

Spiegel Online berichtet über eine Großübung von Spezialeinheiten der Polizei in Hamburg, bei der verschiedene Anschlagsszenarien in einer Großstadt durchgespielt wurden. "Dabei sollen die Abläufe zwischen den verschiedenen Einheiten trainiert werden. Dazu gehört unter anderem die Übergabe Verletzter und der Transport zu Krankenhäusern. Die Polizei teilte über Twitter mit, dass 140 'Opferdarsteller' an der Übung teilnehmen. Durch die realitätsgetreuen Gegebenheiten sollten die psychische und physische Belastbarkeit der Einsatzkräfte trainiert werden."

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Süddeutsche Zeitung vom 06.11.2018

"Ermittler prüfen auch rechtsextremen Hintergrund"

https://www.sueddeutsche.de/bayern/stahlseil-ueber-ice-strecke-bei-allersberg-ermittler-pruefen-auch-rech
tsextremen-hintergrund-1.4198731

Im Fall des über eine ICE-Strecke bei Allersberg gespannten Drahtseils werde nun auch im rechtsextremen Milieu ermittelt, berichtet die Süddeutsche Zeitung. "Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag) zitierte einen Ermittler mit den Worten: 'Wir halten es für möglich, dass es sich um einen radikalisierten Einzeltäter aus dem extrem rechten Milieu handelte, der kurz vor der Landtagswahl in Bayern Stimmung gegen Flüchtlinge provozieren wollte.'"

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Deutschlandfunk vom 05.11.2018

"Der NSU-Prozess – das Protokoll"

https://www.deutschlandfunk.de/der-jahrhundertprozess-in-buechern-der-nsu-prozess-das.1310.de.html?dram:a
rticle_id=432418

Otto Langels stellt die fünfbändige Dokumentation eines Reporterteams der Süddeutschen Zeitung zum NSU-Prozess vor. "Ein Reporterteam der Süddeutschen Zeitung hat das Münchner NSU-Verfahren gegen die rechtsradikale Gruppe vom ersten bis zum letzten Tag beobachtet, minutiös protokolliert und daraus eine fünfbändige Dokumentation erstellt. Entstanden ist ein Stück deutscher Zeitgeschichte."

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Tageszeitung vom 02.11.2018

"Eine Abschreckung bleibt aus"

https://www.taz.de/!5544793/

Konrad Litschko meint, dass das NSU-Urteil sein Ziel der "Abschreckung" verfehlt habe. Die verurteilten Haupttäter seien teilweise bereits wieder in der rechtsextremen Szene aktiv und würden dort als "Helden" gefeiert. Straftaten ihrer Helfer, gegen die noch ermittelt wird, könnten zudem bald verjähren. "Eine Abschreckung der rechtsextremen Szene fällt damit auch hier aus. Bereits jetzt zählt das Bundeskriminalamt fast 360 Straftaten mit NSU-Bezug seit Aufdeckung des Terrortrios 2011: Gedenkorte für die Opfer wurden geschändet, Graffiti gesprüht, die Taten auf Aufmärschen gepriesen. Als die Bundesanwaltschaft kürzlich in Sachsen das rechtsterroristische 'Revolution Chemnitz' hochnahm, stießen sie auf einen internen Chat, in dem es hieß, der NSU sei eine 'Kindergartenvorschulgruppe' gegen die Chemnitz Truppe."

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The Atlantic vom 01.11.2018

"If Terrorists Launch a Major Cyberattack, We Won’t See It Coming"

https://www.theatlantic.com/international/archive/2018/11/terrorist-cyberattack-midterm-elections/574504/
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Kathy Gilsinan schreibt, dass die ersten Warnungen vor einem verheerenden terroristischen Cyberangriff in den USA vor 15 Jahren laut geworden sind. Mittlerweile fragen sich demnach auch einige Experten, warum dieser Notfall bisher nicht eingetreten sei. "(...) a generation of tech-savvy jihadists has exploited the internet to attract recruits, share bomb-making expertise, and incite violence. Yet they haven’t managed to pull off the devastating cyberattacks that experts have long feared. With just days left before Americans go to the polls for midterm elections, it is worth considering: Why not? 'I’m as puzzled as you are,' said Michael Hayden, who served as CIA director from 2004 to 2008. 'These folks are not cyberdumb.' (...) Three main barriers are likely preventing this. For one, cyberattacks can lack the kind of drama and immediate physical carnage that terrorists seek. Identifying the specific perpetrator of a cyberattack can also be difficult, meaning terrorists might have trouble reaping the propaganda benefits of clear attribution. Finally, and most simply, it’s possible that they just can’t pull it off."

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Deutsche Welle vom 28.10.2018

"Die offene Wunde NSU - Die offene Wunde BRD"

https://www.heise.de/tp/features/Die-offene-Wunde-NSU-Die-offene-Wunde-BRD-4205265.html?wt_mc=nl.tp-aktue
ll.taeglich

Thomas Moser, Mitautor des Buches "Ende der Aufklärung - Die offene Wunde NSU", verweist auf einen Zusammenhang zwischen den RAF-Attentaten, der Oktoberfestbombe, den NSU-Morden und dem Berliner LKW-Anschlag. "RAF-Attentate, Oktoberfestbombe, NSU-Morde, LKW-Anschlag - überall dieselben Vielschichtigkeiten und Doppelbödigkeiten, dieselben hintergründigen Strukturen, ähnliche Widersprüche und Fragen, derselbe Stoff. Das führt diese deutschen Terrorfälle zusammen. Die Ermittlungsbehörden haben alle Instrumente zur Verfügung, um Taten, Täter und Hintergründe aufzuklären. Dass es nicht geschieht, macht den Skandal zu einem Politikum. Um die Fälle zu lösen, muss das Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive neu ausgehandelt werden. Real bestimmt die Exekutive die Möglichkeiten der Legislative. Das ist die Voraussetzung, dass der Verfassungsschutz bisher politisch unantastbar bleibt. Doch warum soll eine Sicherheitsbehörde, die Untersuchungsgegenstand eines Parlamentes ist, die Regeln der Untersuchung bestimmen?"

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IntelNews vom 26.10.2018

"Islamic State’s online footprint declines drastically, experts say"

https://intelnews.org/2018/10/26/01-2425/

Seit dem Kollaps des Kalifats des "Islamischen Staates" in Irak und Syrien ist Experten zufolge auch der internetbasierte Propagandaapparat der Terrormiliz spürbar zusammengebrochen. "The online arm of the Islamic State, which was once one of the organization’s most noticeable trademarks, has declined markedly in 2018, according to expert observers in the United States and elsewhere. This is especially applicable to the militant group’s online propaganda and recruitment campaign, which appears to have effectively ceased, say experts. According to The Washington Times newspaper, most information warfare experts at the United States Department of Defense believe that very little is left of the Islamic State’s once sizeable Web and social-media presence."

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Lettre International vom 26.10.2018

"Der Überfall"

https://www.lettre.de/beitrag/langewiesche-william_der-%C3%BCberfall

William Langewiesche berichtet über "eine ausgesucht kostspielige Art, den 'Islamischen Staat' zu bekämpfen". Amerikas Tarnkappenbomber B-2 sei das "teuerste und leistungsfähigste Gerät im Arsenal der amerikanischen Luftwaffe [und] wurde soeben gegen einen Haufen von Kriegern eingesetzt, die verstreut rund um zwei Lager in der Wüste schliefen. Laut Plan sollten die B-2er etwa 10.000 Kilometer weit fliegen und auf jeden einzelnen dieser Männer eine 250 Kilo schwere Bombe abwerfen."

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Deutsche Welle vom 23.10.2018

"Aus Deutschland zum 'Islamischen Staat': Christians Weg"

https://www.dw.com/de/aus-deutschland-zum-islamischen-staat-christians-weg/a-45656077

Im zweiten Teil der Artikelserie "Die Salafistische Gefahr" erzählt Esterh Felden die Geschichte von Sabine Lappe, deren Kind zum Terrorist wurde und für die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien starb.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22.10.2018

"Das Dilemma der AfD"

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-das-dilemma-der-afd-15851351.html

Justus Bender beschreibt zwei Wege, wie die AfD strategisch mit Extremismus umgehen könnte. "Wer es böse mit der AfD meint, könnte ihr wünschen, in den Extremismus abzudriften. Dort, im Sumpf, erwarten sie eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz und ein Verlust all jener, denen ihr Leumund etwas wert ist. Sie würde entweder unter der Fünfprozenthürde dümpeln, oder weite Teile des Bürgertums würden – wenig wahrscheinlich – den Schritt in den Extremismus mitgehen, und die Republik wäre verloren. Folglich müsste, wer es gut mit der AfD (und dem Land) meint, der Partei eine bürgerliche Mäßigung wünschen, eine Rückkehr in ihr inneres Oberursel, wo sie einst als wutbürgerlicher Professorenverein gegründet wurde. Wie die Dinge liegen, hat die AfD nur diese Wahl, es gibt keinen Mittelweg. Extremisten können Gemäßigte aus taktischen Gründen tolerieren, umgekehrt geht das nicht. Ein Gemäßigter, der Extremisten toleriert, ist kein Gemäßigter mehr, er bezahlt dafür mit seiner Glaubwürdigkeit."

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Deutsche Welle vom 22.10.2018

"Unsichtbar und gefährlich: die salafistische Szene in Nordrhein-Westfalen"

https://www.dw.com/de/unsichtbar-und-gef%C3%A4hrlich-die-salafistische-szene-in-nordrhein-westfalen/a-457
68485

Auch wenn die radikalen Salafisten des inzwischen verbotenen Vereins "Die Wahre Religion" in der Öffentlichkeit nicht mehr präsent seien, bedeute dies noch lange nicht, dass dessen Anhänger einfach verschwunden seien, konstatieren Esther Felden und Matthias von Hein im ersten Teil ihrer Artikelserie "Die salafistische Gefahr". "'Die Nachwuchsgewinnung läuft immer stärker über private Ansprache, über Online-Kontakte. Kommunikation läuft über WhatsApp oder Telegram-Kanäle', sagt Orhon. Das macht es für Polizisten und Geheimdienstler schwerer, die Szene im Blick zu behalten. 'Der Salafismus ist darauf ausgerichtet, zu missionieren und neue Mitglieder zu gewinnen', erläutert Burkhard Freier, Leiter des Verfassungsschutzes NRW. Die offene Missionierung sei zwar stark zurückgegangen, aber missioniert werde weiter. Auch wenn der Verfassungsschutzchef im Gespräch mit der Deutschen Welle Wert auf die Feststellung legt, 'dass die Zahlen nicht mehr so stark wachsen.'"

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