US-Soldaten in Afghanistan

10. Ökonomie

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Frankfurter Rundschau vom 16.01.2018

"Der Tod ist ein Krämer aus Deutschland"

http://www.fr.de/kultur/netz-tv-kritik-medien/tv-kritik/bomben-fuer-die-welt-ard-der-tod-ist-ein-kraemer-
aus-deutschland-a-1427375

Daland Segler stellt den Dokumentarfilm "Bomben der Welt" von Philipp Grüll und Karl Hoffmann vor, der sich mit dem internationalen Gebaren deutscher Waffenschmieden auseinandersetzt. "Das Prinzip ist einfach. Ein Konzern gründet eine Firma im Ausland. Die liefert ihre Produkte in einen weiteren Staat – und der Konzern macht im Stammland den Profit. Das Prinzip ist so einfach, dass man sich wundert, dass der Gesetzgeber nichts dagegen unternommen hat. Denn die Produkte sind Waffen: Mörser, Bomben, Panzer. Die fallen unter das Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen, will sagen, sie dürften laut bundesdeutscher Bestimmungen nicht exportiert werden in Länder, 'die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht'. Sie werden aber exportiert. Nach Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Ägypten. Die führen Krieg, gegen den Jemen. Und das tun diese Staaten auch mit deutschen Waffen, geliefert vom Düsseldorfer Konzern Rheinmetall. Natürlich nicht direkt von Rheinmetall, das dürfte die Firma ja nicht, siehe oben." Weiter...


Deutschlandfunk vom 11.12.2017

"Waffen nur für Demokraten"

http://www.deutschlandfunk.de/heckler-koch-mit-neuem-geschaeftsmodell-waffen-nur-fuer.724.de.html?dram:ar
ticle_id=402903

Das baden-württembergische Rüstungsunternehmen Heckler & Koch will seine Waffen künftig nur noch in rechtsstaatliche Demokratien liefern. Uschi Götz und Oliver Schmale berichten, dass Kritiker die Ankündigung als "Verschleierungstaktik" betrachten. "Fast 40 Prozent seines Gesamtumsatzes von gut 200 Millionen Euro machte Heckler & Koch 2016 mit Verkäufen für den zivilen US-Markt - im Vergleich zu 2015 hatte sich der amerikanische Markt damit verdoppelt. [Der Tübinger Rechtsanwalt Holger Rothbauer] begrüßt die Neuausrüstung bei dem Waffenhersteller in Baden-Württemberg - glaubt aber, die Strategie dahinter zur erkennen: 'Völlig klar, dass die Heckler-Produktion in Deutschland nicht mehr für den Export großartig gedacht ist, sondern der Export wird im Trump-Land USA vonstattengehen. Hier werden die Kapazitäten enorm nach oben gefahren, weil man hier weiß, dass Exportkontrolle quasi nicht mehr stattfindet, und von den USA aus dann in alle Länder geliefert werden kann. Selbst wenn die Kontakte und die Verträge von Oberndorf aus geschlossen würden.' Das weist Heckler & Koch von sich." Weiter...


Zeit Online vom 04.12.2017

"Zementkonzern soll Schutzgeld an den IS gezahlt haben"

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-12/lafargeholcim-is-miliz-syrien-ermittlungen-stellungnahme

Gegen den weltgrößten Zementkonzern LafargeHolcim wird wegen Terrorfinanzierung und Verstoßes gegen EU-Sanktionen ermittelt. "Die Zementgruppe Lafarge, die 2015 mit dem Schweizer Baustoffkonzern Holcim fusionierte, soll in Syrien Extremisten bezahlt haben, damit ein Werk im Norden des Landes in Betrieb bleiben konnte. Es befindet sich in Dschalabija, etwa 150 Kilometer nordöstlich von Aleppo. Die Schutzgeldzahlungen sollen in den Jahren 2013 und 2014 unter anderem an Extremisten der Dschihadistenmiliz 'Islamischer Staat' (IS) geflossen sein. Lafarge wird zudem vorgeworfen, dem IS in Syrien Öl abgekauft zu haben. Damit habe die Gruppe gegen das EU-Ölembargo gegen Syrien verstoßen, das seit dem Herbst 2011 galt. Die IS-Miliz hatte sich seit 2013 zahlreicher Erdölquellen des Landes bemächtigt." Weiter...


Politico vom 26.11.2017

"China hits roadblocks in Central Europe"

https://www.politico.eu/article/china-hits-roadblocks-in-central-europe/

In einem neuen Beitrag aus der Artikelserie "China looks West" schreibt Lili Bayer, dass Chinas Investitionen in Zentral- und Osteuropa durch Wettbewerbsregeln der EU und politische Widerstände gebremst werden. "China’s 'One Belt, One Road' program has pumped money into infrastructure, logistics and transportation networks to allow Chinese products easier access to European markets. (...) But China faces significant challenges as it tries to push through its plans in the region. 'Chinese investment in EU members of the 16+1 has remained limited,' said Tamás Matura, an assistant professor at the Budapest-based Corvinus University. 'Some countries have not received any new major Chinese investors in the last five years.' China has had more success in Western Balkan countries like Serbia, Montenegro and Bosnia and Herzegovina, 'where EU funds are not available and EU regulations are not applicable,' he said." Weiter...


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 15.11.2017

"Das saudische Imperium"

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/auslaendische-firmenbeteiligungen-aus-saudi-arabien-15288381.html

Sebastian Balzter, Felix Brocker und Stefan Walter haben sich anlässlich des Machtkampfs zwischen den Eliten in Saudi-Arabien die weltweiten Firmenbeteiligungen saudischer Unternehmer angesehen. "Den Ölscheichs gehören längst nicht mehr nur die Förderanlagen auf der arabischen Halbinsel und die vielen Tanker, die das dort aus dem Boden gepumpte Erdöl in aller Herren Länder bringen. Damit fing der Aufstieg Saudi-Arabiens zur Wirtschaftsmacht zwar an, daher stammt der sagenhafte Reichtum. Doch inzwischen steckt das Geld auch in Unternehmen rund um den Globus, die auf den ersten Blick herzlich wenig mit Petrodollars zu tun haben." Weiter...


Süddeutsche Zeitung vom 13.11.2017

"Deutsche Waffen für Saudi-Arabien"

http://www.sueddeutsche.de/politik/exklusiv-deutsche-waffen-fuer-saudi-arabien-1.3747180

Der Machtkampf in Saudi-Arabien und der andauernde Krieg in Jemen lassen die Kritik an den deutschen Rüstungsexporten in den Golfstaat lauter werden. Im dritten Quartal 2017 seien Ausfuhren in Höhe von knapp 148 Millionen Euro genehmigt worden, berichten Christoph Hickmann und Moritz Baumstieger. "Der Linken-Politiker Liebich kritisierte die 'massiv gestiegenen Genehmigungen' von Lieferungen in den Golfstaat und nach Ägypten, wohin im dritten Quartal nach Angaben der Bundesregierung Rüstungsgüter im Wert von knapp 298 Millionen Euro ausgeführt werden durften, womit das Land noch vor Saudi-Arabien an der Spitze der Hauptempfängerländer steht. Diese Lieferungen seien 'besonders verwerflich', weil Saudi-Arabien und Ägypten 'mit ihrem schmutzigen Krieg in Jemen Tausende Tote zu verantworten haben', sagte Liebich." Weiter...


Project Syndicate vom 01.11.2017

"The Changing Geopolitics of Energy"

https://www.project-syndicate.org/commentary/shale-energy-geopolitical-consequences-by-joseph-s--nye-2017
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Die Schiefergas-Revolution habe zu einer tektonischen Verschiebung in den internationalen Beziehungen geführt, stellt der Politikwissenschaftler Joseph S. Nye fest. Nachdem viele Experten vor zehn Jahren noch vor der Abhängigkeit der USA von Energieimporten gewarnt hätten, scheine die amerikanische Machtposition nun längerfristig gesichert. "As Harvard’s Meghan O’Sullivan points out in her smart new book Windfall, the shale revolution has a number of implications for US foreign policy. She argues that the new energy abundance increases US power. (...) There are also domestic political effects. One is psychological. For some time, many people in the US and abroad have bought into the myth of American decline. Increasing dependence on energy imports was often cited as evidence. The shale revolution has changed that, demonstrating the combination of entrepreneurship, property rights, and capital markets that constitute the country’s underlying strength. In that sense, the shale revolution has also enhanced American soft power." Weiter...


Spiegel Online vom 29.10.2017

"Rüstungsgeschäfte mit Türkei vorerst auf Eis"

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/rheinmetall-ruestungsgeschaefte-mit-tuerkei-auf-eis-a-117538
2.html

Die Krise zwischen Ankara und Berlin blockiert geplante Rüstungsgeschäfte, berichtet Spiegel Online. "Mehrere Projekte etwa zur gemeinsamen Produktion von Kampfjet-Munition in der Türkei oder zur Nachrüstung von türkischen Leopard-Panzern zögen sich hin und würden von den Regierungen derzeit nicht entschieden, sagte Armin Papperger, Chef von Deutschlands größtem Rüstungskonzern Rheinmetall, der Nachrichtenagentur dpa." Weiter...


Foreign Policy vom 20.10.2017

"Syrian Reconstruction Spells Juicy Contracts for Russian, Iranian Firms"

http://foreignpolicy.com/2017/10/20/syrian-reconstruction-spells-juicy-contracts-for-russian-iranian-firm
s-china-civil-war/

Von den Aufträgen der syrischen Regierung zum Wiederaufbau des Landes nach dem Krieg dürften vor allem russische und iranische Unternehmen profitieren, erwartet Bethany Allen-Ebrahimian. "In August, companies from almost two dozen countries flocked to Syria for the Damascus International Fair. The first such expo since the start of the war in 2011, it essentially declared the country open for business again. Well, not entirely — companies from countries that fought Assad’s regime aren’t invited. Reconstruction contracts are likely to go largely to firms linked to Russia and Iran, which support Assad, though China and Brazil also aim to throw their hats in the ring. Most Western companies aren’t invited, not that they were going anyway: During the United Nations General Assembly in September, 14 mostly Western and Gulf nations opposed to the regime indicated that they would not participate in Syrian reconstruction until a 'political process' to get Assad out of power was underway." Weiter...


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18.10.2017

"Können Hacker eine neue Finanzkrise auslösen?"

http://www.faz.net/aktuell/finanzen/finanzmarkt/zahlungssystem-naechster-cyber-bankraub-ueber-swift-15251
193.html

Markus Frühauf über die Gefahren von "Cyber-Banküberfällen" für die nationale Ökonomie. "Die mutmaßlich von Nordkorea gesteuerten Hackerangriffe auf Banken in Taiwan und Bangladesch geben den Sorgen um veraltete IT-Systeme neue Nahrung. Das Zahlungssystem Swift könnte ein Einfallstor sein." Weiter...


The Atlantic vom 17.10.2017

"China Is Quietly Reshaping the World"

https://www.theatlantic.com/international/archive/2017/10/china-belt-and-road/542667/

Anja Manuel ist der Überzeugung, dass die globale Investitionsinitiative "Belt and Road" Chinas langfristige und aus westlicher Sicht nicht nur negative Folgen für die internationale Ordnung haben wird. "China is quickly growing into the world’s most extensive commercial empire. (...) The scale and scope of the Belt and Road initiative is staggering. Estimates vary, but over $300 billion have already been spent, and China plans to spend $1 trillion more in the next decade or so. According to the CIA, 92 countries counted China as their largest exports or imports partner in 2015, far more than the United States at 57. (...) Unlike the United States and Europe, China uses aid, trade, and foreign direct investment strategically to build goodwill, expand its political sway, and secure the natural resources it needs to grow. (...) If China’s geoeconomic push continues, it will be its largest legacy and have a profound impact on the world — not necessarily all negative. Since the West doesn’t have $1 trillion to lavish on developing country infrastructure in a new great game, its best choice may be to coopt and shape this juggernaut." Weiter...


The Moscow Times vom 17.10.2017

"Russia's Trade With China Up 22%"

https://themoscowtimes.com/articles/russias-trade-with-china-up-22-to-59285

China entwickle sich langsam zum wichtigsten Außenhandelspartner Russlands, berichtet die Moscow Times. "Russia’s drive to make China its most important trade partner in terms of dollar turnover is on track, as trade between the two new-found friends increases steadily. The partners are hoping that trade will hit $80 billion this year and $200 billion by the end of the decade. (...) From January to September trade between Russia and China increased by 22.4 percent year-on-year to $61.4 billion, the General Administration of Customs of the People's Republic of China announced on Oct. 13." Weiter...


The American Conservative vom 09.10.2017

"Countering China’s Coal Advantage in the Middle East"

http://www.theamericanconservative.com/articles/countering-chinas-coal-advantage-in-the-middle-east/

Steve Sherman kritisiert, dass die USA die große Nachfrage nach Kohle im Nahen Osten ignorierten und so China das Feld im Kampf um Marktanteile und strategischen Einfluss in der Region kampflos überließen. "Most think of the Middle East as a sea of sand and a virtually unlimited source of oil. But the region’s natural resource with the fastest growing demand is actually coal. America is the most coal-rich country in the world. There’s ample opportunity for a strategic alliance between the U.S. and the Middle East that revolves around our coal and their oil, but that hasn’t happened. Instead, the U.S. has allowed an opening to form, and China has gladly stepped in to capitalize. (...) Beijing’s regional momentum is largely the result of a 2013 World Bank decision to prohibit the funding of foreign coal projects. Without money from the West, American allies in an unstable region have turned to China for their energy needs. If this trend continues, critical American partners in the Middle East may start gravitating towards Beijing." Weiter...


Qantara vom 04.10.2017

"Die Profiteure des Terrors"

http://de.qantara.de/inhalt/deutsche-ruestungsexporte-in-die-islamische-welt-die-profiteure-des-terrors

Claudia Mende rezensiert auf Qantara das Buch "Die Profiteure des Terrors" von Markus Bickel über deutsche Rüstungsexporte in die islamische Welt. "Mit massiven Rüstungsexporten stärkt Deutschland die Autokraten im Nahen Osten. Aus wirtschaftlichen Interessen wird damit eine kurzsichtige Politik betrieben(...)." Weiter...


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