US-Soldaten in Afghanistan

Die Welt


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03.01.2020

"So trainiert eine US-Miliz für den Tag X"

https://www.welt.de/podcasts/inside-usa/article204732292/Podcast-Inside-USA-So-kaempfen-US-Milizen-fuer-i
hr-Recht-auf-Waffen.html

Steffen Schwarzkopf berichtet im Welt-Podcast über eine privat organisierte Miliz im US-Bundesstaat Pennsylvania, die sich auf den "Ernstfall" vorbereitet, um die USA vor dem Untergang zu bewahren. "Sie bereiten sich auf den Tag vor, an dem sie zu den Waffen greifen werden: Allein im US-Bundesstaat Pennsylvania vor den Toren Washingtons gibt es fünf privat organisierte Milizen. Eine davon ist die Pennsylvania Light Foot Militia. Für deren rund 200 Mitglieder ist der Besitz von Waffen das zentrale Grundrecht, verankert in der Bill of Rights, den Verfassungszusätzen. Ein Recht, das ihnen niemand nehmen darf und für das sie bereit sind zu kämpfen. Steffen Schwarzkopf begleitete die selbst ernannten Landesverteidiger bei ihrem Training in den Wäldern und sprach mit ihnen über ihre Ängste und ihre Ziele."

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02.01.2020

"Leipzigs Oberbürgermeister warnt vor 'gewaltbereitem' linken Netzwerk"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article204706346/Silvester-in-Leipzig-Jung-warnt-vor-gewaltbereit
em-linken-Netzwerk.html

Dem Verfassungsschutz liegen offenbar Erkenntnisse zu einem gewaltbereiten linksextremistischen Netzwerk im Zusammenhang mit den Krawallen von Leipzig vor, berichtet die Welt. "Leipzig sei deutschlandweit eine Hochburg linksextremistischer Straftäter, sagte Tom Bernhardt, Sprecher des Landeskriminalamts (LKA) Sachsen am Donnerstag. Er betonte aber, dass das Polizeiliche Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (PTAZ) nicht gegen Linke, sondern gegen Straftäter ermittle."

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01.01.2020

"Kim Jong-uns Parole – Mit dem Kopf durch die Wand"

https://www.welt.de/politik/ausland/article204690110/Atommoratorium-Kim-Jong-uns-Parole-Mit-dem-Kopf-durc
h-die-Wand.html

Torsten Krauel erinnert in seinem Kommentar zur Rede des nordkoreanischen Diktators an dessen Versprechen an sein Volk aus dem Jahr 2012, er wolle den Bürgern den sozialistischen Wohlstand bringen "ohne noch länger den Gürtel enger zu schnallen". "In seiner sieben Stunden währenden Rede sagte er nun auf der ZK-Sitzung, es sei der 'feste revolutionäre Wille' des Volkes, 'die Würde unseres Landes zu verteidigen und den Imperialismus zu schlagen, auch wenn wir dafür unsere Gürtel enger schnallen'. Kim setzte sogar hinzu, die Partei habe beschlossen, einen neuen 'beschwerlichen langwierigen Weg einzuschlagen', um den 'Endsieg der Revolution' zu garantieren. Der 'beschwerliche Weg' war bisher in der Propaganda des Regimes die beschönigende Formel für die Hungersnot Mitte der 90er-Jahre, als Nordkorea nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und der Umstellung aller Importe aus Russland und China auf Devisenbasis der Atem auszugehen drohte. Einen solchen beschwerlichen Weg nicht noch einmal gehen zu müssen hatte Kim Jong-un den Nordkoreanern 2012 versprochen. Jetzt kündigt er das Gegenteil an – Kanonen statt Butter."

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18.12.2019

"Rassistisches Denken gehört zu unserem Alltag, sagen Wissenschaftler"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article204413554/Studie-Rassistisches-Denken-gehoert-zu-unserem-A
lltag.html

Sozialwissenschaftler aus Chemnitz wollen mit dem neuen Sammelband "Rassismus im Alltag – Theoretische und empirische Perspektiven nach Chemnitz" über ein Jahr nach den Ausschreitungen in ihrer Stadt Stellung beziehen. "'Es sind Blicke, es ist ein blöder Witz, das Gespräch in der Kneipe oder bei einer Familienfeier: Keiner von uns ist frei von Vorurteilen, darauf wollen wir aufmerksam machen', sagte Heidrun Friese, Professorin am Institut für Germanistik und Interkulturelle Kommunikation der TU Chemnitz, der Deutschen Presse-Agentur. (…) 'Nach den verstörenden Ausschreitungen wollten wir Stellung beziehen', ergänzt Frieses Institutskollege Marcus Nolden. Die Untersuchungen der Wissenschaftler zeigten demnach, dass die weiße Mehrheitsgesellschaft das Thema Rassismus nach wie vor gern von sich wegschiebe und die Betroffenen von Rassismus selten zu Wort kommen lasse."

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16.12.2019

"Ich fahre über den nächsten Weihnachtsmarkt"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article204378498/Angeklagte-wollte-IS-Terror-ins-Land-holen-Ich-f
ahre-ueber-den-naechsten-Weihnachtsmarkt.html

Die Welt berichtet über den Prozess gegen eine 41-jährige IS-Unterstützerin in Hamburg. Songül G. wird vorgeworfen, IS-Terroristen nach Deutschland geschleust zu haben. "Sie sehen ein Bild, das die Angeklagte gezeichnet und in die Mappe gelegt hat; eine Batman-Figur im schwarzen Umhang mit roten Stiefeln. Vielleicht hält sie sich selbst für eine Superheldin. Vielleicht hat sie das Bild aber auch für ihren Sohn gemalt, der im Zuschauerbereich an diesem Montag miterleben darf, wie die Vorsitzende Richterin Petra Wende-Spors kurz nach elf Uhr das Urteil gegen seine Mutter verliest: Fünf Jahre und neun Monate soll Songül G. wegen der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung absitzen, drei Monate länger als von der Bundesanwaltschaft gefordert. 'Sie wollten mithelfen, den Terror nach Deutschland zu holen', sagt Wende-Spors in ihrer Urteilsbegründung zu der Angeklagten. Die Kammer habe 'keine Zweifel', dass diese bereit und willens war, einem syrischen IS-Anhänger nach Deutschland zu schleusen und ihm hier Unterschlupf zu gewähren, damit der hier einen Anschlag begehen könne."

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15.12.2019

"Die fünf Rätsel im Fall Anis Amri"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article204323400/Anis-Amri-Fuenf-Raetsel-bleiben-drei-Jahre-nach-
dem-Terroranschlag-ungeloest.html

Der Fall des Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz werde drei Jahre nach dem Anschlag "immer rätselhafter", schreibt die Welt. "Auf den Weihnachtsmarkt zu gelangen, war kein Problem – den Platz zu verlassen, auch nicht. Die Polizei räumte ihn. Aber sie kontrollierte nicht die, die fortliefen. Auch der Mann, der eben den Lkw in die Menge gesteuert hatte, entfernte sich. Mag das in den ersten Minuten nach einem Terroranschlag mit zwölf Toten noch begreiflich sein – dass drei Jahre danach die offenen Fragen zahlreicher werden, ist es nicht."

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11.12.2019

"Erneut zwei angebliche Terroristen nach Deutschland abgeschoben"

https://www.welt.de/politik/ausland/article204245316/Tuerkei-meldet-Abschiebung-angeblicher-deutscher-Ter
roristen.html

Das türkische Innenministerium habe eigenen Angaben zufolge zwei weitere Terroristen nach Deutschland abgeschoben. "Die Angaben aus der Türkei sind mit Vorsicht zu genießen, weil offensichtlich auch die Zahl der Kinder, die in Begleitung ihrer Familien abgeschoben werden, in die Statistik mit einfließt. Am Montag hatte die Türkei die Abschiebung von elf 'Terroristenkämpfern' nach Frankreich gemeldet. Berichten zufolge handelte es sich um vier Ehefrauen von mutmaßlichen Dschihadisten und ihre sieben Kinder."

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06.12.2019

"'Normalität mit Russland'?"

https://www.welt.de/print/welt_kompakt/debatte/article204086506/Leitartikel-Normalitaet-mit-Russland.html

Richard Herzinger warnt in seinem Kommentar zum Ukraine-Gipfel in Paris vor einer Normalisierung des Verhältnisses der EU-Staaten zu Russland. Zugeständnisse könnten "verheerende Folgen für die Stabilität der Ukraine" haben. "Berlin hat sich zwar von Macrons Abwertung des transatlantischen Bündnisses als 'hirntot' distanziert und hütet sich vor weitreichenden politischen und strategischen Avancen an Putin, wie sie Macron zur Bekräftigung seines Kurswechsels unternommen hat. Die Bundesregierung hält jedoch ihrerseits gegen massiven Widerstand in der EU an dem deutsch-russischen Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 fest. Und trotz ihres einstweiligen Festhaltens an den Sanktionen gegen den Kreml strebt sie danach, als eine Art Ausgleich für die politischen Spannungen die Wirtschaftsbeziehungen zu Moskau zu intensivieren. Frankreich, aber auch Deutschland könnten deshalb die ukrainische Führung dazu drängen, dem russischen Aggressor Zugeständnisse auf Kosten der ukrainischen Souveränität zu machen."

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05.12.2019

"Innenminister wollen gefährliche Straftäter nach Syrien abschieben"

https://www.welt.de/politik/ausland/article204065184/Nach-Syrien-Innenminister-wollen-schwere-Straftaeter
-abschieben-koennen.html

Die Innenminister der Bundesländer wollen für manche Straftäter den Abschiebestopp nach Syrien lockern. Die Forderung ist umstritten und steht dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Hans-Joachim Grote, zufolge auch vor praktischen Problemen: "'Es gibt momentan in Syrien für uns keine Ansprechpartner, das ist die Schwierigkeit. Aber der Wille, da auch Straftäter nach Syrien wie nach Afghanistan abzuschieben, ist da.' Nach Angaben von Grote haben sich die Minister von Union und SPD bereits darauf verständigt. 'Wir wollen das morgen abschließend beschließen.' Der Abschiebestopp nach Syrien bleibe im Grundsatz aber bestehen, eine Ausnahme soll es nur für schwere Straftäter geben. 'Ich glaube, anders wäre es auch den Menschen hier nicht zu vermitteln, dass jemand, der schwere Straftaten begeht, dennoch den Schutzstatus des Flüchtlings hat. Irgendwann werden diese Rechte, die wir gewähren, verwirkt', sagte Grote. Menschenrechtler lehnen Abschiebungen nach Syrien weiterhin ab."

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03.12.2019

"Es werden in unglaublich hohem Maße Straftäter aufgegriffen"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article203996798/Migration-Es-werden-in-unglaublich-hohem-Masse-S
traftaeter-aufgegriffen.html

Marcel Leubecher berichtet über die Bemühungen von Bundesinnenminister Seehofer, seine Pläne zur Reform des europäischen Asylsystems in Brüssel an den Mann zu bringen. "'Sicherheit beginnt an den Grenzen': Bundesinnenminister Horst Seehofer wirbt in Brüssel für seine Pläne zur Reform des europäischen Asylsystems. Die EU-Kommission signalisiert Zustimmung."

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01.12.2019

"Stell dir vor, was Goebbels mit Facebook hätte erreichen können"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article203953396/Sacha-Baron-Cohen-Stell-dir-vor-was-Goebbels-mit-
Facebook-haette-erreichen-koennen.html

Die Welt hat eine deutsche Übersetzung der aufsehenerregenden Rede von Sacha Baron Cohen veröffentlicht, in der der britische Schauspieler Sozialen Medien wie Facebook und Twitter vorgeworfen hat, extremistische Ansichten und Verschwörungstheorien zu tolerieren und so die Demokratie zu gefährden. "Ich bin kein Wissenschaftler, nur ein Komiker und Schauspieler, aber eins scheint mir klar: Hass und Gewalt werden von einer Handvoll Internet-Unternehmen befördert, die zusammengenommen den größten Propagandaapparat der Geschichte darstellen. Denken Sie darüber nach. Facebook, YouTube, Google, Twitter und Co. erreichen Milliarden Menschen. Die Algorithmen dieser Plattformen verstärken jene Inhalte, die den User ansprechen – Geschichten, die unsere niedrigsten Instinkte ansprechen, Zorn und Angst auslösen. (…) Wenn sich aber Verschwörungstheorien mithilfe der sozialen Medien verbreiten, wird es für Hassgruppen leichter, Mitglieder zu rekrutieren, für ausländische Geheimdienste einfacher, unsere Wahlen zu beeinflussen, einfacher für ein Land wie Myanmar, einen Völkermord an den Rohingya zu begehen. Es ist geradezu schockierend einfach, Verschwörungsdenken in Gewalt zu verwandeln."

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30.11.2019

"Europa ist radikal in seiner Untätigkeit gegenüber dem radikalen Islam"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article203948102/Islamistischer-Terror-Europa-ist-radikal-in-seine
r-Gleichgueltigkeit.html

Johannes Boie, Chefredakteur der Welt am Sonntag, fragt nach dem erneuten Terroranschlag in London, ob wir in Europa angesichts solcher Taten "nicht etwas zu oft und zu leichtfertig die Schultern zucken". "Im April pries der Politikwissenschaftler Herfried Münkler dieses Vorgehen in der WELT AM SONNTAG. Gerade 'diese ausgeprägte Tendenz zur Vergleichgültigung von Opfern' sei eine der 'wichtigsten Widerstandslinien unserer Gesellschaften gegen die Strategie des Terrorismus'. (…) Der Täter in Großbritannien war ein verurteilter Terrorist, der die Börse, das Parlament und die amerikanische Botschaft in London in die Luft jagen wollte. Er hatte klar gesagt, für ihn gebe es nur die Möglichkeit, als 'Märtyrer' zu sterben, im Gefängnis zu landen oder als Terrorist zu siegen. Er durfte trotzdem herumspazieren, überwacht nur durch eine elektronische Fußfessel. (…) In Fällen wie diesen scheint unser liberales Schulterzucken nicht jener elegante Gegensatz zur Radikalität der Terroristen zu sein, als den wir es gern sehen. Im Gegenteil: Die europäischen Länder sind auf ihre Art längst selbst radikal in ihrer Untätigkeit in Anbetracht des radikalen Islams, der sich in Europa eingenistet hat."

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26.11.2019

"Milieubedingte Risikofaktoren zu ignorieren, wäre fatal"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article203819974/Gewalt-gegen-Frauen-Milieubedingte-Risikofaktoren
-nicht-ignorieren.html

Claudia Becker bezeichnet die Zahlen, die vom Bundeskriminalamt (BKA) anlässlich des "Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen" vorgestellt worden sind, als "schockierend". Zugleich hält sie es für falsch, "aus politischer Korrektheit" über "milieubedingte Risikofaktoren" dieser Gewalt hinwegzusehen. "Tatsache ist, dass überwiegend Frauen aus bildungsfernen Familien in Frauenhäusern um Hilfe suchen – und Frauen mit Migrationshintergrund. Es sind Frauen, oft mit ihren ebenfalls von Gewalt bedrohten Kindern, denen es in Deutschland an privaten Netzwerken fehlt. Dass ihnen und allen anderen bedrohten Frauen noch immer viel zu wenig Schutzräume zur Verfügung stehen, ist eine Schande für unser Land. Laut BKA-Statistik sind 67 Prozent der Tatverdächtigen deutsche Staatsangehörige. Bei einem Ausländeranteil von zwölf Prozent lässt sich nicht darüber hinwegsehen, dass die Gewalt bei Nicht-Deutschen überproportional ausgeprägt ist. Das zu ignorieren ist ebenso unverantwortlich wie der Mangel an Integrationsprogrammen, bei denen Männer lernen, dass Frauen nicht ihr Eigentum sind."

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20.11.2019

"Bomben als Gewohnheitsrecht"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article203646362/Putin-in-Syrien-Bomben-als-Gewohnheitsrecht.html

Richard Herzinger wirft Russland und der Assad-Regierung in Syrien vor, bei Luftangriffen in Rebellengebieten nach wie vor regelmäßig Zivilisten zu töten. Der Westen sollte sich seiner Ansicht nach keinen Illusionen über "Putins Friedfertigkeit" hingeben. "Doch statt Russland wegen seiner Missachtung des humanitären Völkerrechts und der internationalen Rechtsnormen im Ganzen zu sanktionieren, setzt der Westen unverdrossen darauf, es als 'Partner' bei der Stabilisierung Syriens zu gewinnen. Dabei ist Russland, das militärisch und politisch garantiert, dass das Assad-Regime seinen Krieg gegen die eigene Bevölkerung fortsetzen kann, und das selbst daran maßgeblich beteiligt ist, am allerwenigsten geeignet, in einer Nachkriegsordnung eine Wiederannäherung verfeindeter Bevölkerungsteile zu moderieren. Für den Großteil der Syrer steht es vielmehr für Tod, Vertreibung und Vernichtung."

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18.11.2019

"Jetzt schaltet das Mullah-Regime fast allen Bürgern das Internet ab"

https://www.welt.de/politik/ausland/article203598632/Unruhen-im-Iran-Jetzt-schaltet-das-Mullah-Regime-fas
t-allen-Buergern-das-Internet-ab.html

Angesichts der anhaltenden Proteste gegen eine Benzinpreiserhöhung im Iran hat die Regierung in Teheran den Bürgern das Internet weitgehend abgeschaltet. "Wie die halbamtliche Nachrichtenagentur Isna am Sonntag berichtete, entschied der Oberste Nationale Sicherheitsrat, den Zugang zum Internet landesweit einzuschränken. Laut der Organisation NetBlocks, die weltweit den Internet-Zugang beobachtet, lag die Internet-Abdeckung im Iran seit Samstagabend bei nur sieben Prozent des Normalwerts. Das sei die größte Internet-Sperrung, die NetBlocks je in einem Land registriert habe, teilte die Organisation mit. Die Internet-Firma Oracle teilte mit, es sei die 'größte Internet-Abschaltung', die jemals im Iran beobachtet worden sei."

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17.11.2019

"In der Bundestagsdebatte fielen merkwürdige Kommentare zu Hongkong"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article203570544/Hongkong-Polizei-schiesst-Tausende-Geschosse-auf-
Demonstranten.html

Der Hongkong-Aktivist Joshua Wong kritisiert in diesem Gastbeitrag für die Welt die Reaktionen im Bundestag auf die Polizeigewalt in Hongkong. "Ich dachte eigentlich, der Jahrestag des Mauerfalls würde in einen Aufruf zu größerem Engagement gegen Autoritarismus münden. Aber nachdem ich die Bundestagsdebatte über Hongkong verfolgt habe, weiß ich: Wir sind weit davon entfernt. Eine Resolution zur Unterstützung Hongkongs wurde überstimmt. Auch fielen merkwürdige Kommentare. Zum Beispiel wurde die Gewalt der Demonstranten verurteilt – ohne auf die Polizeigewalt einzugehen. Manch ein Abgeordneter glaubte sogar, dass Ziel der Proteste sei die Unabhängigkeit Hongkongs. Das ist falsch. Was wir fordern, sind freie Wahlen und den Schutz von Menschenrechten – für diese Werte steht auch das deutsche Grundgesetz."

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11.11.2019

"Erdogan hat recht – wir müssen deutsche IS-Kämpfer zurücknehmen"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article203398538/Erdogan-hat-recht-Wir-muessen-IS-Kaempfer-zurueck
nehmen.html

Daniel-Dylan Böhmer hält es für eine moralische Pflicht, deutsche IS-Anhänger, die im Ausland festgenommen worden sind, nach Deutschland zurückzuführen. "Die Personen aus dem Bundesgebiet, die nach Syrien und in den Irak zogen, um sich dort dem IS anzuschließen, haben die systematische Vertreibung und Ermordung der dortigen Bevölkerung selbst betrieben oder unterstützt. Es sind unsere ehemaligen Mitbürger, die unermessliches Leid über andere Länder gebracht haben. Es ist unsere moralische Pflicht, alles zu tun, um die Verbrechen aufzuklären und die Länder von der Bürde dieser Leute zu befreien. Erst recht übrigens, wenn wir selbst kriminelle Asylbewerber abschieben wollen."

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10.11.2019

"Seine Waffe ist tödlicher als Bomben oder Raketen"

https://www.welt.de/geschichte/article203226600/100-Jahre-Kalaschnikow-Eine-Viertelmillion-Tote-pro-Jahr.
html

Anlässlich des 100. Geburtstags des 2013 verstorbenen Michail Kalaschnikow zieht Johann Althaus ein Fazit der Geschichte der von Kalaschnikow entwickelten und bis heute "mit Abstand meistgebauten und meistgenutzten Schusswaffe aller Zeiten", der AK-47. "Was macht, ganz nüchtern betrachtet, diesen 'Erfolg' von Michail Kalaschnikows Konstruktion aus? Mehrere Faktoren kommen hier zusammen: Einerseits ist die Kalaschnikow günstig in der Produktion. Außerdem funktioniert sie äußerst zuverlässig, auch bei Regen und Kälte, ob im Wüstensand und im Schlamm. Passende Munition ist weltweit problemlos verfügbar. Schließlich braucht man, anders als bei den oft komplizierter konstruierten ähnlichen Waffen aus westlicher Produktion, keinerlei Ausbildung, um mit dieser Waffe umzugehen. Eine AK-47 auseinanderzunehmen und zu reinigen, lernt man mit höchstens ein- oder zweimal probieren."

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06.11.2019

"Briten bestellen deutsche Panzer für über drei Milliarden Euro"

https://www.welt.de/wirtschaft/article203124204/Grossbritannien-bestellt-deutsche-Panzer-fuer-ueber-drei-
Milliarden-Euro.html

Vor den britischen Parlamentswahlen hat die Regierung in London einen milliardenschweren Großauftrag mit der deutschen Panzerindustrie abgeschlossen. Gerhard Hegmann berichtet über die Hintergründe des Vertrags, der auch aus europapolitischer Perspektive interessant sei. "Beschafft werden über 500 Rad-Transportpanzer vom Typ Boxer im Wert von rund 2,8 Milliarden Pfund – das sind umgerechnet 3,25 Milliarden Euro. (…) Der Boxer steht (…) unter der Regie der europäischen Rüstungsbeschaffungsbehörde Occar. Als Occar-Mitglied konnten die Briten ohne langwierige Ausschreibung über den Kauf des Panzers verhandeln. Neben Deutschland, den Niederlanden und Litauen wird Großbritannien die vierte Boxer-Nation in Europa. Auch Australien hat den Boxer bestellt. In Branchenkreisen heißt es, dass der Boxer-Auftrag der Briten ein weiterer Schritt der Europäer für eine einheitlichere Bewaffnung darstellt. Es gibt viele Nutzerstaaten für den Kampfpanzer Leopard in Europa – nun wachse auch die Zahl der Boxer-Nutzer. Dies sei trotz aller Brexit-Diskussionen in Großbritannien ein guter Schritt."

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06.11.2019

"Sachsen bildet nach Anschlägen die Soko 'Linksextremismus'"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article203092668/Sachsen-bildet-nach-Anschlaegen-die-Soko-Linksex
tremismus.html

Die sächsische Landesregierung hat die Bildung einer Sonderkommission "Linksextremismus" (Soko "LinX") angekündigt, die Anschläge mutmaßlicher Linksextremisten untersuchen soll. "Man lasse nicht zu, dass eine linksextremistische Szene den Rechtsstaat und seine Bürger terrorisiere. Die Sonderkommission soll ab 1. Dezember aus einer bestehenden Ermittlungsgruppe entstehen und mit 20 Leuten doppelt so viele Mitarbeiter haben wie bisher. In Sachsen und vor allem in Leipzig hatte es wiederholt Brandanschläge auf Baustellen und Baufirmen gegeben, bei denen Linksextremisten unter Verdacht stehen. Am Sonntag war die Gewalt eskaliert: Zwei Vermummte hatten die Prokuristin einer Immobilienfirma in ihrer Wohnung überfallen und mit Faustschlägen verletzt, sodass sie im Krankenhaus behandelt wurde. Laut Statistik gab es in diesem Jahr in Sachsen einen Anstieg von Straftaten mutmaßlicher Linksextremisten: von 222 im gesamten vergangenen Jahr auf 305 im noch laufenden Jahr, darunter 42 Gewalttaten. [Innenminister Roland Wöller (CDU)] räumte ein, dass trotz steigender Fallzahlen bei linksextremistischen Straftaten der Rechtsextremismus in Sachsen ein besonderes Problem ist. 'Klar ist, wir bekämpfen jeden Extremismus.'"

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05.11.2019

"Maas wirft Kramp-Karrenbauer Beschädigung deutscher Außenpolitik vor"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article203003090/Nordsyrien-Maas-wirft-AKK-Beschaedigung-deutsche
r-Aussenpolitik-vor.html

Außenminister Maas wirft Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vor, mit ihrem nicht abgestimmten Vorschlag einer internationalen Sicherheitszone in Syrien die deutsche Außenpolitik "beschädigt" zu haben. "Er glaube, dass der Vorschlag der CDU-Chefin 'weder innerhalb der Bundesregierung noch innerhalb der Union' abgestimmt gewesen sei, sagte Maas am Montagabend im 'Berliner Salon' des Redaktionsnetzwerks Deutschlands (RND). 'So etwas macht keinen guten Eindruck, weder innerhalb noch außerhalb Deutschlands', kritisierte der Außenminister. (…) An Maas‘ Auftritt in der Türkei hatte es zuvor zum Teil heftige Kritik gegeben. Der SPD-Politiker hatte bei der Pressekonferenz mit Cavusoglu zu Kramp-Karrenbauers Nordsyrien-Vorstoß gesagt: 'Überall wird uns gesagt, das sei kein realistischer Vorschlag. Und deshalb haben wir die Zeit genutzt, uns mit den Themen auseinanderzusetzen, die wichtig sind für die Menschen in Syrien jetzt.'"

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02.11.2019

"Was aus dem Geld für die Palästinenser wird"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article203994148/Antisemitismus-Was-aus-dem-Geld-fuer-die-Palaesti
nenser-wird.html

Frank Müller-Rosentritt fordert die Bundesregierung aufgrund offensichtlicher Fehlentwicklungen beim UN-Flüchtlingshilfswerk für Palästinenser (UNRWA) zu einem Umdenken auf. "Während beim UNHCR auf einen Mitarbeiter 4800 zu betreuende Flüchtlinge kommen, beträgt das Verhältnis beim palästinensischen Hilfswerk gerade einmal eins zu 160. Mit circa 30.000 Mitarbeitern macht es die Organisation zum zweitgrößten Arbeitgeber hinter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Wer nun glaubt, dass das Auswärtige Amt hier einen Korrekturbedarf sieht, wird durch das Handeln unseres Außenministers eines Besseren belehrt. Gerade weil UNRWA die humanitäre Verantwortung für Millionen Menschen trägt, muss über Fehlentwicklungen gesprochen werden. Doch Fehlanzeige: dröhnendes Schweigen bei der Bundesregierung. Dabei müsste doch gerade Deutschland als wichtigster Geldgeber maßgebliche Impulse setzen und Reformen einfordern. Es ist absolut unverständlich, dass nicht die geringsten Versuche unternommen werden, um die bereits lange schwelenden Probleme zu beheben. Einzuspringen, ohne Forderungen aufzustellen, sendet falsche Signale aus."

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20.10.2019

"Schüler müssen mehr über Israel wissen"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article202203160/Antisemitismus-Schueler-muessen-mehr-ueber-Israel
-wissen.html

Rainer Werner schreibt in der Welt über die Israel-Kritik deutscher Schüler, in der sich zumeist ein mehr oder weniger ausgeprägter Antisemitismus offenbare. "Wenn Schüler zum ersten Mal das Grauen der Judenvernichtung in Auschwitz wahrgenommen haben, sind sie zutiefst schockiert und verunsichert. Wenn dann noch davon die Rede ist, dass dieses Menschheitsverbrechen für immer mit dem deutschen Namen verbunden sei, regt sich bei ihnen ein innerer Widerstand. Sie können es nur schwer ertragen, sich für ein singuläres Verbrechen in Haftung genommen zu fühlen, das über 70 Jahre zurückliegt und für das sie – die dritte Generation nach dem Holocaust – nichts können. Es ist schwer, diesen jungen Menschen den Unterschied zwischen Schuld, die immer persönlicher Natur ist, und Verantwortung, die auf einem ganzen Volk lastet und nie endet, zu erklären."

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17.10.2019

"Nun droht eine unkontrollierte Rückkehr"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article202014494/Deutsche-IS-Terroristen-Nun-droht-eine-unkontrol
lierte-Rueckkehr.html

Die deutsche Politik streitet über den richtigen Umgang mit IS-Rückkehrern nach Deutschland, berichtet Ricarda Breyton in der Welt. "Politiker von SPD und Grünen wollen deutsche IS-Terroristen aus Gefangenenlagern in Syrien zurückholen. Ansonsten könnten die Fanatiker auf eigene Faust zurückkehren. Aus der Union kommt scharfer Widerspruch."

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10.10.2019

"Während der Wahnsinnstat bekam Stephan B. einen Anruf"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article201675040/Terror-in-Halle-Waehrend-der-Wahnsinnstat-bekam-
Stephan-B-einen-Anruf.html

Die Welt beschreibt unter Zuhilfenahme des vom Täter angefertigten Live-Videos den Ablauf des Terroranschlags in Halle.

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10.10.2019

"Tödliche Schüsse in Halle – Was wir wissen und was nicht"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article201636898/Toedliche-Schuesse-in-Halle-Was-wir-wissen-und-w
as-nicht.html

Welt online berichtet über den antisemitisch motivierten Angriff auf eine Synagoge und einen Imbiss durch einen Rechtsextremisten in Halle an der Saale, bei dem am Mittwoch zwei Menschen erschossen wurden. "Ein schwer bewaffneter Täter hatte am Mittag versucht, in die Synagoge in Halle einzudringen. Er scheiterte jedoch. Er legte bei dem Angriff nach Informationen aus Sicherheitskreisen auch selbstgebastelte Sprengsätze vor der Synagoge ab. Es seien mehrere Schüsse gefallen. In dem Gotteshaus feierten zu dem Zeitpunkt Dutzende Menschen den höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur. (...) Bei dem mutmaßlichen Täter soll es sich um den 27 Jahre alten Stephan B. handeln. Es soll deutscher Staatsangehöriger sein. Der Mann war den Behörden ersten Informationen zufolge bisher nicht als Teil der rechtsextremen Szene in Sachsen-Anhalt aufgefallen. Es deutet alles auf einen Einzeltäter hin. Er wurde am frühen Nachmittag festgenommen. Die Polizei hatte zuvor mitgeteilt, mehrere bewaffnete Täter seien mit einem Auto auf der Flucht. Medien hatten Fotos und Videos veröffentlicht, die aber nur einen maskierten Schützen zeigten. Auch Augenzeugen sprachen nur von einem Täter. Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen übernommen. Sie ermittelt wegen Mordes von besonderer Bedeutung. Der Sprecher der Bundesanwaltschaft sagte zur Übernahme der Ermittlungen durch die Karlsruher Behörde, es gehe hier um 'die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland'."

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04.10.2019

"Bundeswehr greift wohl zum US-Kampfjet statt zum Eurofighter"

https://www.welt.de/wirtschaft/article201387512

Mit Blick auf eine notwendige Zertifizierung eines Nachfolgers des Kampfflugzeugs Tornado könnten dieser durch den US-Kampfjet f-18 ersetzt werden, berichtet die Welt. "Dutzende Kampfjets der Bundeswehr müssen bis 2025 ausgemustert werden. Sie könnten durch den US-Kampfjet F-18 ersetzt werden – und nicht durch den europäischen Eurofighter. Das hängt mit in Deutschland stationierten Atombomben zusammen."

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23.09.2019

"Revolution ist kein Kinofilm"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article200751328/Briefe-aus-Hongkong-Revolution-ist-kein-Kinofilm.
html

Die Gründerin der Nichtregierungsorganisation Keyboard Freedom, Glacier Kwong, schreibt in ihrer Welt-Kolumne über ihre Beweggründe für die Unterstützung der Proteste in Hongkong. "Ich werde oft gefragt: 'Glaubst du wirklich, dass du gewinnen kannst?' Die Annahme hinter dieser Frage ist, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) solch ein riesiges und unerschütterliches Regime darstellt, wie kann ich da annehmen, dass ich von denen Zugeständnisse bekomme? Die KPCh ist genau das: böse, riesig und unerschütterlich. Der Grund jedoch, warum ich vor langer Zeit Aktivistin geworden bin, ist nicht, weil es Hoffnung gibt, sondern weil es richtig ist."

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17.09.2019

"Wer steckt hinter den Angriffen auf Saudi-Arabien?"

https://www.welt.de/politik/ausland/article200406526/Iran-Irak-Huthis-Wer-steckt-hinter-den-Angriffen-auf
-Saudi-Arabien.html

Die Welt listet die "vier plausibelsten" Möglichkeiten auf, wer hinter den Angriffen auf die saudische Ölraffinerie verantwortlich sein könne. "Möglichkeit 1: Es waren die Huthis (...) Möglichkeit 2: Der Angriff kam aus dem Irak (...) Möglichkeit 3: Der Angriff kam aus Saudi-Arabien selbst (...) Möglichkeit 4: Es war der Iran."

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