US-Soldaten in Afghanistan

Die Welt


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15.08.2019

"Was auf dem Spiel steht"

https://www.welt.de/print/welt_kompakt/article198566249/Leitartikel-Was-auf-dem-Spiel-steht.html

Torsten Krauel sieht die weitreichenden internationalen Pläne von Chinas Staatschef durch die Honkong-Krise ernsthaft gefährdet. "Xi Jinping mag glauben, der Ärger mit dem Westen gehe vorüber, sobald in Hongkong wieder Ruhe herrsche. Das wäre ein Trugschluss. Von Hongkongs hoch entwickeltem Finanzmarkt hängt Chinas Wirtschaftswunder ab. Chinas Banken sind noch nicht weltmarktfähig und ächzen unter den Riesenschulden des Aufbaus. Schon jetzt, elf Wochen nach Beginn der Proteste, steigt die Nachfrage aus Hongkongs Elite nach US-Wohnsitzen sprunghaft an. Es sind offenbar vor allem aus China Zugewanderte, die sich in Sicherheit bringen wollen. Chinas Wirtschaftswunder könnte unter den Gewehren der Volkspolizei kollabieren. Fällt Xi eine falsche Entscheidung zu Hongkong, setzen sich große Kräfte in Bewegung."

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12.08.2019

"Ob Hongkong oder Krim – Der Westen gibt sein Territorium preis"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article198395373/Hongkong-Der-Westen-laesst-die-Demonstranten-alle
in.html

Klaus Geiger vergleicht das chinesische Vorgehen in Hong Kong mit der russischen Übernahme der Krim und wirft dem Westen vor, auf die "aggressiven" Gebietsansprüche der "illiberalen Großmächte" "opportunistisch" zu reagieren. "Was in Hongkong passiert, sollte den Europäern bekannt vorkommen. In der chinesischen Sonderverwaltungszone erhebt eine nuklear gerüstete, illiberale Großmacht aggressiv Ansprüche auf ein Territorium, das bisher zur westlichen Welt zählen konnte. In Europa geschieht dies seit fünf Jahren – seit Russland sich die Krim einverleibte und die Ostukraine destabilisierte. (...) China ist wie Russland eine Nation, die sich tief gedemütigt fühlt vom Westen. Das zentrale geostrategische Ziel beider Staaten ist es, einstige tatsächliche oder eingebildete Größe wiederzuerlangen. Das ist der psychologische Kern der Systeme Wladimir Putin und Xi Jinping. (...) Europa und Ostasien sind jene Weltregionen, die von den USA nach dem Zweiten Weltkrieg zu zwei Säulen der freien Welt gemacht wurden. Russland und China sind dabei, diese zwei Säulen langsam zu zertrümmern. In dieser neuen Weltordnung drohen die Demonstranten in Hongkong auf verlorenem Posten zu stehen."

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07.08.2019

"Schütze von Dayton bezeichnete sich selbst als 'Linken'"

https://www.welt.de/politik/ausland/article198112925/Ohio-Schuetze-von-Dayton-bezeichnete-sich-selbst-als
-Linken.html

Während der Todesschütze von El Paso inzwischen in den meisten Berichten als rechtsextremer Terrorist eingestuft wird, dauert die Debatte über die Motivation des Täters von Dayton weiter an. Daniel Friedrich Sturm berichtet, dass sich der Täter in Sozialen Medien als Linker und als Antifa-Sympathisant dargestellt habe. "Der 24-Jährige habe extrem linkslastige, gegen die Polizei gerichtete, mit der 'Antifa' sympathisierende Beiträge weiterverbreitet, berichtete der Sender CNN am Dienstag. (...) Nach Angaben der Ermittler hat sich der Todesschütze seit Langem für gewaltsame Ideologien und Amokläufe interessiert. Die Bundespolizei FBI eröffne daher eine Untersuchung zu dem Fall, gab ein Vertreter der Behörde am Dienstag bekannt. Der Todesschütze habe bereits in der Vergangenheit erkennen lassen, dass er einen Amoklauf habe begehen wollen. Das FBI machte keine genauen Angaben zur Ideologie des Täters, berichtete aber, die Tat sei nach bisherigen Erkenntnissen nicht rassistisch motiviert gewesen. (...) Einer in der 'Washington Post' anonym zitierten Freundin zufolge hatte sich der Täter 2012 als Demokrat registriert und in seiner Schulzeit Republikaner massiv kritisiert."

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06.08.2019

"Nordkorea erbeutet zwei Milliarden Dollar für Raketentests"

https://www.welt.de/wirtschaft/article198098721/Nordkorea-Land-erbeutet-zwei-Milliarden-Dollar-fuer-Raket
entests.html

Nordkorea finanziere seine Raketentests offenbar auch durch illegale Hackerangriffe in der Finanzwelt, berichtet Benedikt Fuest. "Laut eines vertraulichen UN-Berichts, den die Nachrichtenagentur Reuters in Teilen am Montag veröffentlichte, verdienen staatliche Hacker das Geld mittels Cyberkriminalität. Ganze zwei Milliarden Dollar sollen die nordkoreanischen Cyberdiebe in den vergangenen Jahren erst gestohlen, dann gewaschen und auf geheime Konten transferiert haben."

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05.08.2019

"Weg mit der Political Correctness, her mit dem 'German Dream'"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article197995103/Identitaetspolitik-German-Dream-statt-Political-C
orrectness.html

Die kurdisch–jesidische Autorin und Filmemacherin Düzen Tekka hält es für kontraproduktiv, wenn sich Migranten in Deutschland explizit als "People of Color" begreifen und zwischen sich und "den anderen" unterscheiden. "Bei allem Rassismus und aller Diskriminierungserfahrung, die es zweifelsohne auch in Deutschland immer noch gibt, halte ich genau das für den falschen Weg. Weil wir uns damit selber reduzieren und Spaltung betreiben. Und uns damit auch in Deutschland verirren in den Schwarz-Weiß-Debatten der Identitätspolitik. Dabei sind die Themen, die uns bewegen, ähnlich – aber vor allem sind sie komplex. Viel zu komplex, um in links oder rechts aufgeteilt zu werden. In wir und ihr. Unten und oben. Weiß und schwarz. Zu vielschichtig, um Einzelne entweder in 'Nazis' oder 'Gutmenschen' einzuordnen. Denn auch diese Begrifflichkeiten schaffen eine Kluft. (...) Gibt es strukturellen Rassismus, gläserne Decken und Benachteiligung bei sichtbarer Migrationsgeschichte? Aber ja! Die Frage ist nur, was hilft dagegen? Und da halte ich Identitätspolitik für einen Teil des Problems, denn sie spaltet in Herkunft, Religion, Geschlecht, führt sich damit ad absurdum und macht genau das, was sie eigentlich verhindern will: Sie unterscheidet und spaltet nach Herkunft."

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23.07.2019

"Ein Super-U-Boot soll Kim Jong-uns Trumpf gegen Trump werden"

https://www.welt.de/politik/article197285359/Nordkorea-Ein-Super-U-Boot-soll-Kim-Jong-uns-Trumpf-gegen-Tr
ump-werden.html

Die Führung Nordkoreas will durch neue Rüstungsinitiativen den "Preis für mögliche Abrüstungsgespräche mit den USA in die Höhe treiben", schreibt Torsten Krauel. Zu den neuen Waffen gehöre ein "Super-U-Boot". "Kim Jong-un treibt mit dem neuen Schiff die Preise hoch, die er von Trump verlangen kann, sollte es tatsächlich zu Abrüstungsgesprächen kommen. Zugleich hat er ein weiteres technisches Element eines 'strategischen Staates' zur Hand, um sich als Mitglied des Klubs der Atommächte zu fühlen. Sein Ego wird dadurch nicht kleiner werden. Donald Trump hat am Tag der Bekanntgabe des U-Boot-Ortstermins gesagt, es gebe einen 'sehr guten Briefwechsel' mit Pjöngjang. Kim Jong-un hat anscheinend beschlossen, noch ein kleines Päckchen hinterherzuschicken, so wie Mafiosi ihren zaudernden oder widerborstigen Geschäftspartnern manchmal eine Patrone in einem Umschlag zustellen lassen. Einfach nur zur Erinnerung daran, wie sinnvoll ein guter Deal jetzt doch wäre."

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22.07.2019

"Donald Trump verrückt die Welt"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article197276983/Angriff-auf-die-Demokratie-Donald-Trump-verrueckt
-die-Welt.html

Richard Herzinger wirft dem US-Präsidenten vor, mit seinen rassistischen Ausfällen gegen vier weibliche Kongressabgeordnete der Demokraten den Unterschied zwischen freiheitlichen und autokratischen Gesellschaften zu verwischen. "Trumps Ausfälle werden nicht dadurch besser, dass die politischen Auffassungen der vier Politikerinnen in mancher Hinsicht fragwürdig sind. Unter linken Demokraten grassiert heute ein identitätspolitischer Furor, der gemäß der Vorgabe, Minderheiten vor der Diskriminierung durch eine 'weiße Mehrheitsgesellschaft' schützen zu wollen, selbst die universalen Werte und Normen der US-Gesellschaft relativiert. Die Pflicht des US-Präsidenten wäre es, ebendiese Werte und Normen gegen ihre Infragestellung, ob von links oder von rechts, zu verteidigen, statt sie seinerseits im Sinne eines ethnonationalistischen Ausschlussprinzips zu destruieren."

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15.07.2019

"Russland rüstet auf. Und Deutschland duckt sich weg"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article196842411/Mittelstreckenraketen-Russland-ruestet-auf-Und-De
utschland-duckt-sich-weg.html?wtmc=socialmedia.twitter.shared.web&fbclid=IwAR2MU-cB62L1KQn_mmhmYn5C0MQBCe
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Clemens Wergin plädiert angesichts des nahenden Endes des INF-Abrüstungsvertrags für einen zweiten Nato-Doppelbeschluss. "Spätestens mit der Annexion der Krim ist die Geschichte zurückgekehrt nach Europa und mit ihr die harten Tatsachen der Geopolitik. Dennoch gibt es ein Land in der Mitte Europas, das immer noch den Schlaf der Gerechten schläft. In drei Wochen etwa ist der INF-Vertrag hinfällig, dennoch gibt es in Deutschland nicht einmal den Ansatz einer politischen Debatte, was das bedeutet und wie das Nato-Bündnis darauf reagieren sollte. Es ist schwer vorstellbar, dass sich in Deutschland noch einmal ein Nato-Doppelbeschluss durchsetzen ließe, mit dem das Bündnis Ende der 70er-Jahre auf sowjetische SS-20-Raketensysteme reagierte. Die Alternative dazu wäre, konventionelle Rüstung hochzufahren und so mitzuhelfen, die Ostflanke der Nato kraftvoll gegen etwaige russische Angriffe zu sichern. Aber mit einer SPD in der Regierung, die sicherheitspolitisch kaum noch zu staatstragendem Handeln fähig ist, ist auch das nicht zu machen."

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15.07.2019

"'Der Spiegel' und das gefährliche Spiel mit den Israel-Freunden"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article196829743/Der-Spiegel-und-das-gefaehrliche-Spiel-mit-den-Is
rael-Freunden.html

Für den Historiker Michael Wolffsohn tragen die im Spiegel veröffentlichten Unterstellungen "(...) antisemitische Züge. (...) 'Der Spiegel' insinuiert: Für die Verabschiedung der Anti-BDS-Entschließung des Bundestages vom 17. Mai dieses Jahres habe die Israel-Lobby Stimmen von Bundestagsabgeordneten regelrecht gekauft. Fakt ist, dass einige Privatpersonen der Israel-Lobby dem Wahlkreisbüro weniger Abgeordneter vornehmlich von CDU und SPD kleine Parteispenden überwiesen. Gesetzeskonform offen und öffentlich nachprüfbar. Das herauszufinden, braucht es keinen 'Investigativjournalismus'. Die Gedankenverbindung Juden – Geld gehört zu den billigsten antisemitischen Klischees. Ergänzt um den Faktor Macht ist man schnell beim Märchen der 'jüdischen Weltmacht'. Parteispenden sind legal und legitim, und diese galten nur einer Handvoll, nicht der Mehrheit, die die Anti-BDS-Resolution verabschiedete. Folglich unterstellt 'Der Spiegel' all diesen Bestechlichkeit."

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14.07.2019

"Russland bereitet sich auf regionale Kriege in Europa vor"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article196803011/Sicherheitspolitik-Experten-Russland-bereitet-si
ch-auf-regionale-Kriege-in-Europa-vor.html

In einer neuen Studie werfen Heinrich Brauß von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. und Joachim Krause vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel Russland vor, sich "völlig unprovoziert" auf regionale Kriege in Europa vorzubereiten. "Gemeinsam mit Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, legte der Drei-Sterne-General nun eine im Fachblatt Sirius veröffentlichte Analyse der Motive Russlands vor. Die Erkenntnisse dieser Arbeit, das wissen die Autoren, klingen für deutsche Ohren erst einmal befremdlich. 'In einer Zeit, in der unsere politische Aufmerksamkeit durch Klimawandel, Migrationskrise, EU-Krise und viele andere Probleme gefesselt ist, die kooperative Lösungen verlangen, bereitet sich Russland unter Putin – völlig unprovoziert – auf regionale Kriege in Europa vor, die es mit Hilfe von Kernwaffendrohungen siegreich beenden will.'"

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01.07.2019

"Die 'Mitte' bringt den Rechtsextremismus hervor? Unsinn!"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article196114457/Vager-Begriff-Die-Mitte-bringt-den-Rechtsextremis
mus-hervor-Unsinn.html

Der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse widerspricht in diesem Beitrag der These, dass die Mitte der Gesellschaft der eigentliche "Hort des politischen Extremismus" sei. "Heutzutage erfährt der paradox anmutende Terminus 'Extremismus der Mitte' vielfach die Interpretation, die politische Mitte sei der eigentliche Hort des Extremismus. Eine derartige Entgrenzung des Extremismusbegriffes dient nicht der Klarheit, ist doch vielmehr entscheidend, ob Parteien und Bürger demokratisch sind oder nicht. Das schließt Grauzonen keineswegs aus."

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17.06.2019

"Enders beklagt 'deutsches Wegducken' bei Militärausgaben"

https://www.welt.de/politik/ausland/article195384145/Tom-Enders-beklagt-deutsches-Wegducken-bei-Militaera
usgaben.html?wtmc=socialmedia.twitter.shared.web&fbclid=IwAR1oDRr7V6mxvEY5jVfb8gFURRSj89Fa4tqV-QkiVO0JPx5
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Der Neue Präsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Tom Enders, wirft der deutschen Außenpolitik vor, "ständig auf einem hohen moralischen Ross" daher zu kommen. "Der neue Präsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Tom Enders, hat die deutsche Außenpolitik als 'nur begrenzt kooperations- und partnerschaftsfähig' kritisiert. In seinem ersten Interview in neuer Funktion beklagt der frühere Airbus-Chef, dass Deutschland 'ständig auf einem hohen moralischen Ross' daherkomme und die Notwendigkeit militärischer Mittel ignoriere."

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11.06.2019

"Kims getöteter Halbbruder soll CIA-Informant gewesen sein"

https://www.welt.de/politik/ausland/article195052081/Nordkorea-Kims-getoeteter-Halbbruder-soll-CIA-Inform
ant-gewesen-sein.html

Zwischen dem Halbbruder des nordkoreanischen Diktators Kim Jong-un und der CIA hat es vor seiner Ermordung im Jahr 2017 mehrere Kontakte gegeben, berichtet die Welt. "Nach Angaben der Quelle der Zeitung traf Kim Jong-nam zum Beispiel im Februar 2017 bei einer Reise nach Malaysia seinen CIA-Kontakt. Das Datum ist insofern interessant, weil Kim Jong-nam im Februar 2017 in dem Flughafen Kuala Lumpur von zwei Frauen mit flüssigem VX vergiftet wurde. Malaysia ließ im März dieses Jahres die dafür verantwortliche Indonesierin und im Mai die Vietnamesin wieder frei. Sie hatten sich damit verteidigt, angeworben worden zu sein, um einen Scherz für eine Fernsehshow, eine Art 'Versteckte Kamera', zu spielen."

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29.05.2019

"Kippa in der U-Bahn ist selbstmörderisch"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article194369105/Antisemitismus-Heiko-Maas-reagiert-ablehnend-auf
-Felix-Klein.html

Martin Niewendick, Politikredakteur der Welt, analysiert die Debatte um das öffentliche Tragen der Kipa. "Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung warnt, nicht überall in Deutschland könne man die jüdische Kopfbedeckung gefahrlos tragen. Außenminister Maas hingegen findet, die Kippa solle nicht versteckt werden. Hat er recht?"

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13.05.2019

"Sollen mehr Asylanträge von Syrern abgelehnt werden?"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article193322085/Bundesregierung-Sollen-mehr-Asylantraege-von-Syr
ern-abgelehnt-werden.html

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erklärt bestimmte Gebiete in Syrien mittlerweile wieder als sicherer - ganz im Gegensatz zum Auswärtigen Amt, welches in keinem Teil Syriens einen verlässlichen Schutz für verfolgte Personen sieht, berichtet Manuel Bewarder in der Welt. "Mitte März aktualisierte das BAMF die internen Leitsätze für Syrien. Demnach könne man nicht mehr von einem landesweiten bewaffneten Konflikt ausgehen. Kampfhandlungen gebe es nur noch in wenigen Gebieten. Diese Neubewertung hat bereits Folgen: Asylentscheidungen für zahlreiche Syrer werden bereits zurückgestellt. Nach WELT-Informationen sind davon vor allem jene betroffen, die in der Vergangenheit einen sogenannten subsidiären Schutz erhalten hätten – bei Syrern war das in der Vergangenheit etwa bei der Hälfte der Antragssteller der Fall."

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12.05.2019

"Kapitulation ist mit unserer Mentalität und Religion nicht vereinbar"

https://www.welt.de/politik/ausland/article193340435/Atomprogramm-Irans-Praesident-Hassan-Ruhani-lehnt-Tr
umps-Gespraechsangebot-vorlaeufig-ab.html

Der Iran hat ein Gesprächsangebot von US-Präsident Donald Trump mit der Begründung abgelehnt, dass eine Kapitulation aus Sicht der iranischen Führung nicht mit der Mentalität und Religion der Iraner vereinbar sei. "Er schloss Verhandlungen mit Trump nicht gänzlich aus. Seine Bedingung sei jedoch, dass der US-Präsident zunächst den Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und die Sanktionen gegen Teheran zurücknehme. Trump hatte der iranischen Führung am Donnerstag vorgeschlagen, ihn anzurufen, um über den Konflikt zwischen beiden Ländern zu sprechen. Ruhani räumte ein, der Iran sei derzeit in einer schwierigen Lage. Er betonte aber zugleich, das Land werde Widerstand leisten und gemeinsam nach geeigneten Lösungen suchen."

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09.05.2019

"Zurück in die Assad-Diktatur"

https://www.welt.de/print/welt_kompakt/debatte/article193198839/Leitartikel-Zurueck-in-die-Assad-Diktatur
.html

Richard Herzinger kritisiert im Leitartikel der Welt das Desinteresse des Westens am Vorgehen des syrischen Regimes und Russlands in der Provinz Idlib. "Der Syrien-Krieg ist in der westlichen Öffentlichkeit weitgehend abgehakt. Dass er so gut wie vorbei sei, ist eine der Suggestionen, die von der Propaganda des Kreml und des syrischen Regimes erfolgreich in die westlichen Köpfe gedrückt wurden. Auf diese Weise kann man sich bei uns einreden, es bleibe nichts anderes mehr übrig, als sich mit dem Triumph der von Russland und dem Iran an der Macht gehaltenen Assad-Diktatur abzufinden, um sich mit ihr womöglich irgendwann zu arrangieren. Im Klartext aber heißt das: Die Mär vom beendeten Krieg bietet dem Westen die willkommene Ausrede dafür, das fortdauernde Massaker in Syrien zu ignorieren."

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05.05.2019

"Heckler & Koch drängt von der Leyen zu schwererem Sturmgewehr"

https://www.welt.de/wirtschaft/article192942431/Neues-Sturmgewehr-Heckler-Koch-verlangt-Aenderung-der-Aus
schreibung.html

Gerhard Hegmann und Thorsten Jungholt berichten in der Welt über den Streit zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Rüstungsunternehmen Heckler & Koch um ein neues Sturmgewehr der Bundeswehr. "Zwischen Heckler & Koch und dem Bundesverteidigungsministerium entwickelt sich ein beispielloser Konflikt um das neue Sturmgewehr der Bundeswehr. Nach Informationen von WELT AM SONNTAG wirft die Geschäftsführung des Waffenherstellers Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, keine faire und sachkundige Auswahl für das G36-Nachfolgemodell zu treffen."

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27.04.2019

"'Endlich einer mit Eiern' – Trump besucht die Waffenlobby"

https://www.welt.de/politik/ausland/article192539777/Donald-Trump-bei-der-NRA-Der-Praesident-mit-Eiern-tr
ifft-seine-treueste-Truppe.html

Daniel Friedrich Sturm berichtet über den Auftritt des US-Präsidenten beim Jahrestreffen der National Riffle Association (NRA), bei dem Donald Trump den Ausstieg aus dem UN-Waffenhandelsvertrag angekündigt hat. "Kurzerhand kündigt Trump den Ausstieg aus dem UN-Waffenhandelsvertrag an, unterzeichnet am Pult die entsprechende Anweisung, präsentiert seine Unterschrift. Ein Wunsch der NRA ist binnen weniger Sekunden erfüllt: 'Sie alle wollen den Stift', ruft Trump begeistert und wirft den schwarzen Filzer ins Publikum. Vielleicht hätten sie diesen Satz schon 1000 Mal gehört, sagt Trump, um ihn dann aber doch zu zitieren. Er lautet: 'Um einen bad guy mit einer Waffe zu stoppen, braucht man einen good guy mit einer Waffe.'"

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22.04.2019

"Sri Lankas Regierung steht vor einem schweren Weg"

https://www.welt.de/politik/ausland/article192245231/Blutige-Anschlaege-zu-Ostern-Sri-Lankas-Regierung-st
eht-vor-einem-schweren-Weg.html

Torsten Krauel hofft in seinem Kommentar zur Anschlagserie auf christliche Ziele in Sri Lanka, dass die "Welle des Mitgefühls" aller religiösen Gruppen im "Land mit seiner komplizierten sozialen, ethnisch-religiösen und politischen Struktur" länger Bestand haben wird. "Die Solidarität der Muslime und Hindus mit den Christen hat einen spezifischen Grund. Auf Sri Lanka, dem früheren Ceylon, sind alle drei gleichermaßen Minderheiten. Fast 80 Prozent der Bevölkerung des Landes sind singhalesische Buddhisten – und unter diesen Buddhisten gibt es eine von Mönchssekten getragene, gewaltbereite Strömung. (...) Bei militanten buddhistischen Mönchsorden wuchs [nach der Abwahl von Premier Mahinda Rajapaksa im Jahr 2015] wieder die alte Angst vor Überwältigung. Die Ausschreitungen gegen Muslime, die in Sri Lanka oft Händler sind und darum wie so oft bei Pogromstimmungen zum Ziel von Attacken werden, speiste sich aus vielerlei untergründigen Quellen. Dasselbe wird vermutlich für die Täter des Ostersonntags gelten."

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13.04.2019

"Geheimdienste sehen Taktikwechsel bei russischer Wahlbeeinflussung"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article191871973/Europawahl-Geheimdienste-sehen-Taktikwechsel-bei
-russischer-Wahlbeeinflussung.html

Die Geheimdienste sind Ansgar Haase zufolge davon überzeugt, dass Russland die anstehenden Europawahlen als "Chance zur Destabilisierung der EU" sehe. Die Strategie zur Wahlbeeinflussung habe sich allerdings geändert. "Wer genau hinter den russischen Kampagnen zur Wahlbeeinflussung steckt, ist selbst für europäische Geheimdienste schwer zu durchschauen. Grundsätzlich sei davon auszugehen, dass die politische Führung in Moskau strategische Ziele ausgebe. Diese könnten zum Beispiel lauten, russlandfreundliche Kräfte zu fördern oder Streit innerhalb der EU oder Nato zu schüren. Die Ziele würden dann von den verschiedenen Diensten oder anderen Akteuren relativ eigenständig und ohne viel Koordination umgesetzt. (...) Die Regierung in Moskau wies die Vorwürfe auf Nachfrage als haltlos zurück. Russland mische sich nicht in die Europawahl ein und habe das auch bei anderen Wahlen nicht vor, teilte das Außenministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Die EU sei in einer schweren Krise, in der die traditionellen Parteien nicht mehr auf die Wähler eingingen und somit Euroskeptiker und Populisten stärkten. 'Bei einer derart radikalen Veränderung gibt es die große Versuchung, jemanden zu suchen, der irgendwie 'am Rande' an diesem Prozess schuld sein könnte', schrieb das Ministerium provozierend in Richtung EU."

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09.04.2019

"Gewalt von Zuwanderern gegen Deutsche nimmt zu"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article191584235/BKA-Lagebild-Gewalt-von-Zuwanderern-gegen-Deutsc
he-nimmt-zu.html

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die vor kurzem veröffentlichte Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) mit einem Lagebild "Kriminalität im Kontext der Zuwanderung" ergänzt. Aus den Zahlen geht Marcel Leubecher zufolge hervor, dass Deutsche "deutlich häufiger Opfer einer Straftat" werden, die von einem Zuwanderer verübt wurde, als umgekehrt. "Angaben zu Opfern werden ausschließlich für die Kriminalitätsfelder Straftaten gegen das Leben (Mord und Tötungsdelikte), die sexuelle Selbstbestimmung, die persönliche Freiheit und Rohheitsdelikte (vor allem Körperverletzung und Raub) erfasst. 1,025 Millionen Opfer solcher Straftaten wurden 2018 registriert. Darunter waren 102.000 Opfer von Straftaten, bei denen mindestens ein Zuwanderer tatverdächtig war – ein Anstieg um sieben Prozent im Vergleich zu 2017. Das heißt: Etwa jedes zehnte Opfer einer der oben genannten Straftaten, zu denen 2018 ein Verdächtiger ermittelt werden konnte, wurde der Täterkategorie 'Zuwanderer' zugeordnet. Mit dieser versucht das BKA, jene Ausländer gesondert zu erfassen, die in den vergangenen Jahren als Schutzsuchende ins Land gekommen sind. Als Zuwanderer gelten der Behörde zufolge alle Personen mit Aufenthaltsstatus Asylbewerber, Schutzberechtigter, unerlaubt aufhältig und geduldet."

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08.04.2019

"Türkei setzt auf Eskalation mit Nato-Partner USA"

https://www.welt.de/politik/ausland/article191508711/Erdogan-bei-Putin-Tuerkei-setzt-auf-Eskalation-mit-N
ato-Partner-USA.html

Der erneute Besuch von Präsident Erdogan in Moskau zeigt nach Ansicht von Pavel Lokshin, dass die Türkei im Streit mit den USA um den Kauf des russischen S-400-Luftabwehrsystems nicht nachgeben wolle. "Im Juli soll die Auslieferung beginnen, wie es aus Ankara hieß. Die russische Rüstungsholding Rostec gibt an, den Auftrag bis Ende des Jahres auszuführen. Selbst am russischen Nachfolgesystem S-500 hat Erdogan bereits Interesse bekundet. Dabei befindet sich dieses erst in der Entwicklung, und über mögliche Exportvarianten schweigt sich Moskau noch aus – um die Nachfrage für das bestehende S-400-System nicht zu gefährden. Es ist eine Verquickung von innen- und außenpolitischen Faktoren, die Erdogan in der Krise mit Washington zu weiterer Eskalation treibt. Erdogan stört sich an der US-Unterstützung für Kurden in Syrien, die er für ein Sicherheitsrisiko für die Türkei hält. Außerdem glaubt er, dass die USA mit dem Prediger und Erdogan-Kritiker Fethullah Gülen, der seit 20 Jahren in Pennsylvania lebt, den Hauptverantwortlichen des Putschversuchs in der Türkei vor drei Jahren decken."

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04.04.2019

"Deutschland ist nicht mehr bündnisfähig"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article191302767/70-Jahre-Nato-Deutschland-ist-nicht-mehr-buendnis
faehig.html

Michael Stürmer ist wie US-Präsident Trump der Ansicht, dass Deutschland finanziell nicht genug zur NATO beitrage. "Es verfestigt sich der Eindruck, in den Vereinigten Staaten am meisten, aber auch in Europa, dass die Nato ihr 'Best before'-Datum überschritten hat. Das Atlantische Bündnis wurde Opfer seines eigenen Erfolges. Nachfolgegenerationen begreifen nicht mehr, dass das Bündnis nicht von alleine Sicherheit, Stabilität und Gleichgewicht produziert. Am meisten gilt das für die Bundesrepublik Deutschland, deren politische Elite gewohnheitsmäßig auf Nato-Gipfeln kraftvolle Entschlüsse unterstützt, um dann, wieder zu Hause, das Gegenteil zu tun. So viel Illoyalität geht eine Weile gut – und dann nicht mehr."

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03.04.2019

"Schwerverbrecher, Terrorist und Arafats 'General'"

https://www.welt.de/geschichte/article191275807/Das-Phantom-Udo-Albrecht-Schwerverbrecher-Terrorist-und-A
rafats-General.html

Sven Felix Kellerhoff berichtet über die Einstellung einer der längsten Fahndungen der deutschen Geschichte. "Udo Albrecht warb Kämpfer gegen Israel an, beriet die PLO und wird oft mit dem Oktoberfestanschlag 1980 in Verbindung gebracht. Dennoch müssen die Behörden jetzt die Fahndung nach dem Neonazi aufgeben."

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27.03.2019

"ICE-Attacken in Deutschland – Terrorverdächtiger festgenommen"

https://www.welt.de/politik/ausland/article190908645/Oesterreich-Iraker-wegen-Attacken-auf-ICEs-in-Deutsc
hland-festgenommen.html

Die Ermittlungen deutscher und österreichischer Geheimdienste haben in Wien zur Festnahme eines Irakers geführt, der verdächtigt wird, Anschläge auf ICEs in Deutschland ausgeführt zu haben. "Der mutmaßliche Sympathisant der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat soll am 7. Oktober auf der ICE-Strecke Nürnberg-München und im Dezember in Karlshorst Anschläge auf den Bahnverkehr verübt und dabei unter anderem eine IS-Flagge hinterlassen haben. Bei dem Anschlag im Oktober auf der Strecke zwischen Nürnberg und München wurde ein dickes Drahtseil über die Gleise zwischen zwei Strommasten gespannt. Ziel war es laut der Ermittler, viele Menschen zu töten. Es kam zu Sachschäden. Am ersten Tatort wurde auch ein Flagge der Terrororganisation IS gefunden sowie ein zweiseitiges Bekennerschreiben in arabischer Sprache mit der Drohung, weitere Angriffe auf Bahnstrecken in Europa würden folgen, wenn die europäischen Staaten weiter die Terrororganisation bekämpfen."

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24.03.2019

"Angreifer massakrieren Schwangere, Kinder, Senioren"

https://www.welt.de/politik/ausland/article190765545/134-Tote-in-Mali-Angreifer-massakrieren-Schwangere-K
inder-Senioren.html

In Mali sind bei einem Massaker Berichten zufolge über hundert und damit fast alle Bewohner eines Dorfes ermordet worden. "Wer hinter dem Überfall steckt, war zunächst unklar. Hintergrund könnten ethnische Konflikte zwischen den Volksgruppen der Fulbe und der Dogon sein. Die Gesellschaft für bedrohte Völker in Göttingen sprach von einem 'Massaker', das Dorf sei von Dogon-Jägern eingekreist und überfallen worden. Bei dem Angriff sei ein Großteil der Dorfbevölkerung ermordet und fast alle Häuser niedergebrannt worden. Vor allem der Norden Malis ist Rückzugsgebiet für zahlreiche Gruppen islamistischer Extremisten, seitdem islamistische und andere Aufständische den Norden Malis 2012 vorübergehend unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Immer wieder verüben sie Angriffe auf die malischen Streitkräfte oder die UN-Friedensmission, die seit 2013 im Einsatz ist und an der sich auch die Bundeswehr mit rund 1000 Soldaten beteiligt."

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23.03.2019

"Das 'Kalifat' ist gefallen, aber der IS hat seine Strategie geändert"

https://www.welt.de/politik/ausland/article190744309/Terror-Das-Kalifat-ist-gefallen-aber-der-IS-hat-sein
e-Strategie-geaendert.html

Alfred Hackensberger warnt davor, den "Islamischen Staat" nach dem Fall seines "Kalifats" für besiegt zu halten. "Schon im Nachbarland Irak hat man vor gut einem Jahr den Sieg über den Extremisten verkündet. Doch das stellte sich als voreilig heraus. Die Terrormiliz ist nicht am Ende, nur weil sie ihr Herrschaftsgebiet verloren hat. Sie hat sich nur transformiert und kämpft nicht mehr als Armee, sondern sie führt einen brutalen Guerilla-Krieg. In Nordsyrien könnte sich das wiederholen."

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