US-Soldaten in Afghanistan

Frankfurter Rundschau


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14.11.2018

"Integration gelingt öfter als viele denken"

http://www.fr.de/politik/meinung/gastbeitraege/gastbeitrag-integration-gelingt-oefter-als-viele-denken-a-
1620324

Frank Kalter, Co-Direktor des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), verweist auf eine Untersuchung zur Integration junger Migranten In Westeuropa und stellt fest, dass es sich um einen langfristigen, aber zumeist erfolgreichen Prozess handle. "Wir untersuchen die Integration von Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund seit Jahren in einer Längsschnittstudie. Zusammen mit Partnern in mehreren westeuropäischen Ländern haben wir umfangreiche und bislang einzigartige Daten zusammengetragen und nun ein Buch über die erste Phase der Studie, die Lebenssituation von 14- bis 15-Jährigen, veröffentlicht. Es zeigt: das Bild vom Problemfall junger Migranten ist ein Klischee, das mit der gelebten Realität nicht viel zu tun hat."

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13.11.2018

"Die Demokratie zerfällt in zwei Hälften"

http://www.fr.de/kultur/rainer-forst-ueber-populismus-die-demokratie-zerfaellt-in-zwei-haelften-a-1619578
,0#artpager-1619578-1

Der Sozialphilosoph Rainer Forst analysiert die weltweite Krise der Demokratie in seinem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau als "Halbierung der Demokratie". Bei der einen Hälfte handle es sich um eine "verfaulte" "nationalistische Verfallsform der Demokratie, auch in ihrer linken Variante". Die andere Hälfte sei die "Form der Politik, die an liberal-demokratischen und auch distributiven Prinzipien festhält, diese aber in einem Spektrum von konservativ und liberal bis hin zu grün und sozialdemokratisch unterschiedlich dekliniert." "Die beiden diskutierten Hälften – rechter oder auch linker Nationalismus einerseits und national orientierte liberale Demokratie andererseits – ergeben kein Ganzes mehr, das sich zu einer demokratischen Gestalt fügen könnte. Die erste Hälfte ist intern widersprüchlich, weil sie die falschen Ursachen der Probleme ausmacht, und sie pervertiert die Demokratie in ihrer rechten Variante, so dass sie sich in ihr Gegenteil verkehrt. Die zweite Hälfte vermag nicht mehr die Form der Macht zu generieren, die angesichts der Realität transnationaler Machtverhältnisse nötig ist, und klammert sich an das, was im nationalen Rahmen noch möglich ist. Aber die eigentliche Aufgabe demokratisch-progressiver Politik kann so nicht mehr erfüllt werden."

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13.11.2018

"Amnesty entzieht Suu Kyi Ehrentitel"

http://www.fr.de/politik/botschafterin-des-gewissens-amnesty-entzieht-suu-kyi-ehrentitel-a-1620155

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Myanmars Regierungschefin Aung San Suu Kyi den Ehrentitel Botschafterin des Gewissens entzogen. "In einem am Montag veröffentlichten Brief an Suu Kyi zeigte sich Amnesty-Generalsekretär Kumi Naidoo enttäuscht über die augenscheinliche 'Gleichgültigkeit' der Friedensnobelpreisträgerin gegenüber den Gräueltaten des Militärs gegen die muslimische Minderheit in ihrem Land."

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09.11.2018

"9/11 und die Folgen"

http://www.fr.de/politik/terror-am-11-september-2001-9-11-und-die-folgen-a-1577456,0#artpager-1577456-1

Zum Jahrestag der Anschläge des 11. Septembers rekapituliert Patrick Schlereth für die Frankfurter Rundschau noch einmal den Terror und seine Folgen.

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05.11.2018

"Hans-Georg Maaßen geht, seine Thesen bleiben"

http://www.fr.de/politik/verfassungsschutz-hans-georg-maassen-geht-seine-thesen-bleiben-a-1614927

Der in den Ruhestand entlassene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen stehe mit seiner Einschätzung der Sicherheitslage in Deutschland nicht allein, stellt Jörg Köpke fest. "Geblieben ist das Netzwerk in den Nachrichtendiensten – und mit ihm der schale Beigeschmack, dass die Unterstützung für Maaßens Thesen in Geheimdienstkreisen weit verbreitet ist; (...) dass Sympathien für rechtes Gedankengut tief verwurzelt sind im deutschen Sicherheitsapparat. Der Grünen-Geheimdienstexperte Konstantin von Notz teilt die These, dass es neben der Causa Maaßen noch weiteren Aufarbeitungsbedarf in deutschen Sicherheitsbehörden gibt. 'Hans-Georg Maaßen hat sich in seiner Rede in dieser Weise geäußert, weil er offenbar davon ausgegangen ist, dass man damit durchkommt', sagte von Notz. 'Sein Erklärungsansatz ist eins zu eins die Lesart rechtspopulistischer bis rechtsextremer Parteien in Deutschland und Europa.' Dieser Umstand allein zeige schon einen Teil des Problems auf."

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02.11.2018

"Feindbild George Soros"

http://www.fr.de/politik/meinung/kolumnen/antisemitismus-feindbild-george-soros-a-1612403

Inge Günther schreibt, dass der Milliardär George Soros heute von "Rechtspopulisten von Donald Trump bis Viktor Orban" vor allem aus antisemitischen Gründen als "Feindbild" betrachtet werde. "Dass der 88-jährige gebürtige Ungar als Jugendlicher den Holocaust nur überlebte, weil sein Vater, ein Anwalt, die engsten Angehörigen mit falschen Papieren auszustatten vermochte, spielt für seine Gegner keine Rolle. Auf Soros wird ungeniert draufgehauen. Zumal Israels Premier Benjamin Netanjahu, der sonst nicht müde wird, vor islamistischem Judenhass zu warnen, über verbale Ausfälle gegen Soros stillschweigend hinwegsieht. Nein, mit Antisemitismus habe das nichts zu tun, wird geschichtsvergessen seitens der Nationalrechten beteuert. Man hat ja nichts gegen Juden, solange die keine Trump-Verächter, keine linken Demokraten, keine kritischen Journalisten sind. Dabei dient der Name Soros in braunen Dunstkreisen längst als Metapher für die 'jüdische Weltverschwörung'. Da tickt etwas, das dringend entschärft werden muss. Nur hilft in diesem Fall kein ferngesteuerter Roboter, der eine herrenlose Tasche explosionssicher entsorgt."

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01.11.2018

"USA wollen Ende des Jemenkrieges"

http://www.fr.de/politik/waffenruhe-usa-wollen-ende-des-jemenkrieges-a-1611532

Martin Gehlen kommentiert den Haltungswechsel der US-Regierung zum Jemenkrieg. "Vier Wochen nach dem saudischen Auftragsmord an Regierungskritiker Dschamal Khashoggi gehen die USA nun erstmals öffentlich auf Distanz zu dem von Kronprinz Mohammed bin Salman 2015 losgetretenen Krieg im Jemen. Eine Woche vor den Kongress-Zwischenwahlen forderten US-Außenminister Mike Pompeo und US-Verteidigungsminister Jim Mattis die Kriegsgegner Saudi-Arabien und Huthi-Rebellen auf, das mehr als dreijährige Blutvergießen zu beenden. Man habe den Krieg 'da unten lange genug angeschaut', erklärte Mattis und verlangte einen Waffenstillstand innerhalb der nächsten 30 Tage."

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24.10.2018

"Waffenkäufe als Instrument der Außenpolitik"

http://www.fr.de/politik/saudi-arabien-waffenkaeufe-als-instrument-der-aussenpolitik-a-1606802

Martin Gehlen analysiert die wirtschaftlichen Verbindungen Saudi-Arabiens zu westlichen Rüstungskonzernen. "Die deutschen Ausfuhren nach Riad beliefen sich in den ersten neun Monaten dieses Jahres auf 416 Millionen Euro, darunter Patrouillenboote für das Rote Meer, Radarsysteme zur Ortung feindlicher Artillerie, Flugzeugteile und Ausrüstung für die Luftbetankung von Flugzeugen, wie sie auch im Jemenkrieg gebraucht wird. US-Präsident Donald Trump dagegen brüstet sich, für die nächsten zehn Jahre saudische Bestellungen in einem Umfang von 110 Milliarden Dollar akquiriert zu haben, ein Bombengeschäft, das er unter allen Umständen durch die Khashoggi-Krise lotsen möchte."

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24.10.2018

"Der Krieg in Jabr Akels Kopf"

http://www.fr.de/politik/syrischer-buergerkrieg-der-krieg-in-jabr-akels-kopf-a-1606845

Alicia Lindhoff macht in ihrem Porträt eines nach Deutschland geflüchteten Drusen auf die Situation der religiösen Minderheit in Syrien aufmerksam. "In Sicherheit in Deutschland muss eine syrische Familie via Handy mitansehen, wie die IS-Miliz zu Hause Freunde und Verwandte terrorisiert. Sie sind Drusen. Die Minderheit steht zwischen Regime und Islamisten."

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23.10.2018

"Meister des doppelbödigen Machtpokers"

http://www.fr.de/politik/meinung/kommentare/recep-tayyip-erdogan-meister-des-doppelboedigen-machtpokers-a
-1606813

Martin Gehlen kommentiert das Agieren des türkischen Staatspräsidenten in Fall des in Istanbul ermordeten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi. "(...)so setzt Erdogan darauf, das Herrscherhaus durch Enthüllungen und internationale Empörung zu zermürben. Erdogan weiß sich darin mit Zweigen der Königssippe einig, die das Machtgebaren des Salman-Sohnes lieber heute als morgen beenden möchten. Sollte der greise König Salman diesem Druck weichen müssen, wäre Erdogan der Dank der übrigen Königssippe sicher – und damit auch viele neue Investitionsmilliarden aus dem saudischen Staatsschatz."

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23.10.2018

"Zurück in den atomaren Alptraum?"

http://www.fr.de/politik/donald-trump-und-der-inf-vertrag-zurueck-in-den-atomaren-alptraum-a-1606078

Werner Sonne, Autor des Buches "Leben mit der Bombe – Atomwaffen in Deutschland", schreibt in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau über Konsequenzen insbesondere für Deutschland, sollten die USA tatsächlich den INF-Vertrag aufkündigen. "Es wäre verheerend, wenn jetzt über neue Mittelstreckenraketen ein Klima des Misstrauens geschaffen würde, in dem der Alptraum eines Atomkrieges in Europa wieder größer würde. Deutschland hat jedes Recht, Verhandlungen zu verlangen – von beiden Seiten."

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11.10.2018

"Bombenopfer und Kriegsvertriebene"

http://www.fr.de/politik/afghanistan-bombenopfer-und-kriegsvertriebene-a-1599188

Ein von der UN-Mission "Unama" veröffentlichter Bericht spricht von mindestens 1065 Zivilisten, die durch Selbstmordattentäter, Autobomben oder versteckte Sprengsätze in Afghanistan in diesem Jahr getötet worden sind, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Alle Arten von Bomben und Sprengsätzen zusammengefasst, ist dies ein Anstieg von 21 Prozent im Vergleich zur Vorjahresperiode. Die Zahl der Opfer durch bei Selbstmordattentaten ausgelöste Bomben allein stieg gar um 46 Prozent."

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11.10.2018

"Trumps Trio am Hindukusch"

http://www.fr.de/politik/afghanistan-trumps-trio-am-hindukusch-a-1599181

US-Präsident Donald Trump hat dem früheren US-Botschafter in Afghanistan eine Frist von zehn Monaten gesetzt, um mit dem Afghanistan-Konflikt den mittlerweile längsten Krieg der USA zu beenden, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Drei Veteranen Washingtons sollen 17 Jahre nach dem Einmarsch von US-Truppen in Afghanistan und der Vertreibung der radikalislamischen Talibanmilizen aus der Hauptstadt Kabul jetzt für Präsident Donald Trump den längsten Krieg der Vereinigten Staaten unter massivem Zeitdruck beenden. Der frühere US-Botschafter in Afghanistan, Zalmay Khalilzad, drängt laut der in Kabul beheimateten angesehenen Forschungsgruppe „Afghanistan Analysts Network“ in seiner neuen Rolle als Berater des US-Außenministeriums gegenüber afghanischen Gesprächspartnern zur Eile: Präsident Trump habe ihm eine Frist von zehn Monaten gesetzt, um den Konflikt für die USA zu beenden."

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10.10.2018

"Der unbequeme Skeptiker"

http://www.fr.de/politik/der-fall-chaschukdschi-der-unbequeme-skeptiker-a-1598447

Die Frankfurter Rundschau porträtiert den verschwundenen saudi-arabischen Journalisten Dschamal Chaschukdschi. "'Egal ob Diplomaten, Regierungsgäste oder Journalisten, fast jeder, der in den letzten dreißig Jahren über Saudi-Arabien gearbeitet hat, kennt Dschamal', twitterte dieser Tage der Nahost-Korrespondent der 'New York Times'. 'Wo ist unser Freund Dschamal Chaschukdschi', sekundierte Volker Perthes, Chef der 'Stiftung Wissenschaft und Politik' (SWP) in Berlin, und forderte: 'Saudi-Arabien sollte uns eine überzeugende Antwort geben.' Dschamal Chaschukdschi, der am 2. Oktober spurlos im saudischen Konsulat von Istanbul verschwand, gehört zu den prominentesten Publizisten und Intellektuellen seiner Heimat. Er war ein gefragter Gesprächspartner, ein Mann der klaren Worte, der sich gerne mit ausländischen Besuchern traf. Am 13. Oktober 1958 in Medina geboren, stammt Chaschukdschi selbst aus dem saudischen Establishment. Zu seiner Verwandtschaft gehört der Multi-Milliardär Adnan Chaschukdschi, der sein Vermögen im Waffenhandel verdiente. Einer der Vorfahren war Leibarzt des Staatsgründers Abd al-Aziz ibn Saud."

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29.09.2018

"Wehret den Anfängen!"

http://www.fr.de/kultur/80-jahre-muenchner-abkommen-wehret-den-anfaengen-a-1592094

Arno Widmann erinnert in der Frankfurter Rundschau an das Münchner Abkommen vor 80 Jahren, mit dem die Abtretung des Sudetenlands an das Deutsche Reich beschlossen wurde. "Das Münchner Abkommen wird immer wieder herangezogen, wenn es darum geht, sich klarzumachen, wie man mit diktatorischen Regimes umgeht. Kann man ihnen entgegenkommen oder vermehrt durch jedes Zugeständnis den Appetit der Machthaber? Die haben sich ja meist seit Jahren der innenpolitischen Opposition entledigt und sind dort an Widerspruch nicht mehr gewöhnt. So wird dann bald jeder Staat, der sich ihrer Außenpolitik entgegenstellt, als ebenfalls zu beseitigender Feind betrachtet. Ist es richtig, sich den Diktatoren möglichst früh entgegenzustellen – wehret den Anfängen! – oder sollte man versuchen, ihnen etwas hinzuwerfen, das sie erst einmal verdauen müssen, um so Zeit zu gewinnen?"

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27.09.2018

"Nato bereitet größtes Manöver seit dem Kalten Krieg vor"

http://www.fr.de/politik/norwegen-nato-bereitet-groesstes-manoever-seit-dem-kalten-krieg-vor-a-1591004

Das bisher größte Nato-Manöver seit dem Kalten Krieg richte sich nach Nato-Angaben nicht dezidiert gegen Russland, sondern gegen einen "fiktiven Gegner", berichtet die Frankfurter Rundschau. Dennoch sei es wohl auch kein Zufall, dass die Übung in einem Land ausgerichtet werde, das eine gemeinsame Grenze mit Russland habe. "Hinter vorgehaltener Hand bestätigen Nato-Diplomaten allerdings zugleich, dass es natürlich kein Zufall sei, dass die Übung in einem Land ausgerichtet wird, das an Russland grenzt. Sie verweisen dabei auch darauf, dass das Kernland der früheren Sowjetunion zuletzt wieder intensiv für großformatige Konflikte trainiert habe. An dem jüngsten russischen Großmanöver Wostok (Osten) sollen nach Angaben aus Moskau beispielsweise knapp 300.000 Soldaten teilgenommen haben."

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27.09.2018

"Trumps Friedensplan klingt wie eine Drohung"

http://www.fr.de/politik/nahost-konflikt-trumps-friedensplan-klingt-wie-eine-drohung-a-1590297

Anja Reich kommentiert den "Jahrhundertplan" von US-Präsident Donald Trump für eine Lösung des Nahostkonflikts. "Dass trotzdem einiges anders ist in diesem Jahr liegt natürlich an Donald Trump. Der amerikanische Präsident hatte im Wahlkampf versprochen, eine Lösung für den Nahostkonflikt zu finden, nicht irgendeinen Plan, sondern den Plan des Jahrhunderts. Zum Anfang klang es gar nicht so schlecht: Noch einmal ganz von vorne anfangen, alle Gewissheiten auf den Kopf stellen, eine Art Coaching für zwei Völker, die sich eingerichtet haben in ihrem Misstrauen, ihrem Hass und der Schuldzuweisung an den anderen. Aber Trump ist Trump, ein Anarchist, kein Coach. Wenn er eine Taktik hat, dann die, erst einmal alles zu zerschlagen, alle Gewissheiten zu zerstören, und im Nahen Osten ist er eifrig dabei. Er hat das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt, er hat Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt und die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen lassen, er warf die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO aus ihrem Büro in Washington und stellte sämtliche US-Hilfsgelder für das Flüchtlingswerk UNRWA ein sowie die Zahlungen für medizinische Hilfe in Gaza und im Westjordanland."

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24.09.2018

"Skandal in Zeitlupe"

http://www.fr.de/politik/meinung/kommentare/verteidigungsministerium-skandal-in-zeitlupe-a-1589013

Steven Geyer kritisiert in der Frankfurter Rundschau den hohen Einsatz externer Berater für das Bundesverteidigungsministerium. "Das ist zwar verständlich, denn gegen Reformen der ebenfalls immer wieder skandalträchtigen Rüstungsbeschaffung gibt es seit Jahrzehnten Widerstände aus dem Filz von Unternehmen und Unterbau des Ministeriums. Wenn das Ergebnis dabei jedoch Rechtsbeugung ist und zudem die festen Mitarbeiter die neue Cyber-Abteilung nie eigenständig betreuen, wird Feuer mit Feuer bekämpft. Dann wird es höchste Zeit, dass der Bundestag die Vorwürfe vollständig prüfen und aufklären darf."

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23.09.2018

"Dutzende Tote bei Terroranschlag im Iran"

http://www.fr.de/politik/attacke-auf-militaerparade-dutzende-tote-bei-terroranschlag-im-iran-a-1588226

Martin Gehlen berichtet über die Attacke auf eine Militärparade in Ahvaz, der Hauptstadt der Provinz Chusistan im Südwesten des Iran. "Nach einem der schwersten Terroranschläge in der Geschichte des Iran, bei dem am Samstag mindestens 29 Menschen erschossen und über 60 verletzt wurden, wachsen die Spannungen in der Golfregion. Die iranische Führung beschuldigte 'ein ausländisches Regime' als Drahtzieher und zeigte damit implizit auf ihren Erzrivalen Saudi-Arabien. Eines der Länder am Südrand des Persischen Golfs habe die Attentäter politisch unterstützt sowie mit Geld und Waffen versorgt, sagte Präsident Hassan Ruhani am Sonntag, nannte aber keine Namen. Sein Land werde 'die regionalen Terrorsponsoren und ihre amerikanischen Meister' zur Verantwortung ziehen, twitterte Teherans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif."

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18.09.2018

"Sein Feindbild war immer links"

http://www.fr.de/politik/verfassungsschutz-sein-feindbild-war-immer-links-a-1584621

Stephan Hebel im Gespräch mit dem Bürgerrechtler Martin Kutscha "über den Verfassungsschutzchef Maaßen, die Frage nach seiner Entlassung und den Sinn des Inlandsgeheimdienstes."

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17.09.2018

"Skandalöse Relativierung der Hetzjagd von Chemnitz"

http://www.fr.de/politik/meinung/kommentare/hans-georg-maassen-skandaloese-relativierung-der-hetzjagd-von
-chemnitz-a-1583995

Stephan Hebel findet, dass der Präsident des Verfassungsschutzes nicht erst jetzt "seine Blindheit gegenüber den Bedrohungen von rechts" bewiesen habe. "NSU-Terror, Fall Anis Amri, Treffen mit AfD-Politikern, die Hetzjagd von Chemnitz: Maaßen hat derart nachdrücklich seine Blindheit (oder Sympathie?) gegenüber den Bedrohungen von rechts bewiesen, dass ein Verbleiben im Amt den Skandal um seine Person noch steigern würde. Aber es geht nicht um die Sache, und wenn, dann nur am Rande."

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17.09.2018

"Verletzte und Festnahmen bei Zusammenstößen"

http://www.fr.de/politik/hambacher-forst-verletzte-und-festnahmen-bei-zusammenstoessen-a-1584151

Bei der Räumung des von Protestierenden besetzten Hambacher Forstes wurden 14 Demonstranten festgenommen und fünf Demonstranten sowie zwei Polizisten verletzt, berichtet Spiegel Online. "In einigen Fällen hätten die Beamten 'körperliche Gewalt, Schlagstock und auch Reizgas einsetzen müssen, um das unkontrollierte Vordringen in den Gefahrenbereich des Forstes zu verhindern'. Einigen Demonstranten gelang es demnach trotzdem, in den Wald zu gelangen. Die Demonstranten hätten bis in den Abend hinein versucht, zu den bereits geräumten Baumhäusern vorzudringen. Dabei sei es immer wieder zu Konfrontationen mit Polizeibeamten gekommen. Laut Polizei wurden bislang 28 Baumhäuser geräumt, 19 davon wurden bereits abgebaut. Die Räumungsmaßnahmen sollten am Montag fortgesetzt werden."

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10.09.2018

"Wir haben nur noch Geld für einen Monat"

http://www.fr.de/politik/gaza-wir-haben-nur-noch-geld-fuer-einen-monat-a-1579232

Anja Reich im Gespräch mit dem Leiter des Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge, Matthias Schmale, "über die Streichung der US-Mittel, die Folgen für Schulen und die Stimmung im Gazastreifen".

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09.09.2018

"Die 9/11-Weltverschwörung"

http://www.fr.de/politik/terror-am-11-september-2001-die-9-11-weltverschwoerung-a-1577988

Patrick Schlereth hat für die Frankfurter Rundschau kurz vor dem Jahrestag der Anschläge des 11. Septembers 2001 "einige der irrsten Verschwörungstheorien" zu den Anschlägen für seine Leser zusammengetragen. "Die US-Regierung war's! Der Geheimdienst ist schuld! Die Juden stecken dahinter! Die Terroranschläge vom 11. September 2001 rufen Verschwörungstheoriker auf den Plan wie kaum ein anderes historisches Ereignis - vielleicht mal abgesehen von der Mondlandung. Wir haben einige der verrücktesten Theorien der sogenannten 'Truther' für Sie zusammengetragen - natürlich ohne Anspruch auf Vollständigkeit."

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08.09.2018

"Das Böse ist gegen das Prinzip des Lebendigen"

http://www.fr.de/kultur/psychologie-das-boese-ist-gegen-das-prinzip-des-lebendigen-a-1578465

Die forensische Psychiaterin Nahlah Saimeh erklärt auf Spiegel Online, was Erfahrungen aus ihrer Arbeit mit den Vorgängen in Chemnitz zu tun haben könnten. "Das Phänomen, das jetzt in Chemnitz wieder aufgetreten ist, ist eine weitere Berechtigung für dieses Buch. Das Buch zielt auch weniger explizit auf das Thema psychischer Störungen, sondern eben auch auf Grundmuster hasserfüllten Denkens. Die Leute, die auf der Straße gewaltbereit sind, sind ja nicht alle im engeren Sinne psychisch krank, sondern sie sind verroht, sie sind frustriert und überfordert mit der Komplexität der Welt. Darin sehe ich einen zentralen Aspekt, was Persönlichkeit und Radikalisierung angeht. Die Welt ist sehr komplex und wir müssen Ambiguität aushalten. Und wenn Sie die Persönlichkeitsstruktur nicht haben, um Widersprüche integrieren zu können, dann verfallen wir auf simplizistische Lösungen."

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05.09.2018

"Trump droht mit Konsequenzen bei Chemiewaffen"

http://www.fr.de/politik/rebellenhochburg-idlib-trump-droht-mit-konsequenzen-bei-chemiewaffen-a-1576921

Sollten die syrischen Truppen bei ihrem bevorstehenden Angriff auf die Rebellenhochburg in Idlib Chemiewaffen zum Einsatz bringen, würden die USA und ihre Verbündeten "schnell und 'in angemessener Weite' reagieren, ließ die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump am Dienstag in Washington verlauten. "Man beobachte die Situation in Idlib genau. Dort seien Millionen unschuldiger Zivilisten von einer Attacke durch das Regime von Baschar al-Assad bedroht. Das russische Verteidigungsministerium hatte allerdings Rebellen schon mehrmals vorgeworfen, Chemiewaffenangriffe vorgetäuscht zu haben."

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28.08.2018

"Einen transparenten Geheimdienst können Sie in die Tonne treten"

http://www.fr.de/kultur/bnd-und-nsa-einen-transparenten-geheimdienst-koennen-sie-in-die-tonne-treten-a-15
71148,0#artpager-1571148-1

Der Historiker Jost Dülffer spricht in diesem Interview über die Ursprünge des BND, der sich unter der Führung des Gründungspräsidenten Reinhard Gehlen "bis zum Ende der 1960er Jahre in einer sich erst findenden demokratischen Gesellschaft als Institution am Rand, ja auch jenseits der Legalität behaupten konnte." Zum bis heute bestehenden Paradox von Geheimdiensten in offenen Gesellschaften meint er: "In gewissem Maße ist das Spannungsverhältnis von Geheimhaltung und Transparenz in der Tat unauflösbar. Das muss gerade in einer Demokratie immer wieder kontrolliert und neu ausgehandelt werden. Einen völlig transparenten Geheimdienst können Sie gleich in die Tonne treten. Aber im Spannungsverhältnis des Legalen und Legitimen muss ein Geheimdienst auch seinerseits im Rahmen von Recht und Gesetz agieren. Und er darf auch nicht jenseits der Grenzen seines eigentlichen Auftrags arbeiten. Das war doch das Hauptproblem beim BND: Es wurden ständig gerade innenpolitisch Dinge gemacht, für die der Dienst nicht zuständig war. Pointiert würde ich sagen: Geheimdienste können ihre Grenzen in der Demokratie erkennen – was man tun darf und was nicht, wen man bespitzeln darf und wen nicht und dazu ist neben der Öffentlichkeit auch parlamentarische Kontrolle nötig."

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28.08.2018

"Fruchtbarer Nährboden im Osten"

http://www.fr.de/politik/meinung/leitartikel/hetzjagd-in-chemnitz-fruchtbarer-naehrboden-im-osten-a-15712
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Nach den Ausschreitungen in Chemnitz hält Steven Geyer "Empörungsrituale" von Demokraten in Ost und West nicht mehr für ausreichend. "Nur was der zweite Schritt sein kann, das wissen wir alle nicht, wenn wir ehrlich sind. Es gibt Erklärungsversuche und Lösungsansätze – doch sie wurzeln, Hand aufs Herz, auf unserer jeweiligen politischen Einstellung oder Sozialisation. (...) Alles in allem ist dieses Mosaik an Erklärungsversuchen also weit entfernt von einer echten, offenen Fehleranalyse. Diese steht noch immer aus – und darf übrigens kein Studienprojekt der West-Elite sein, sondern muss die ostdeutsche Stimmen ernst nehmen. Das bedeutet aber auch, dass diejenigen, die sich im Osten zu Unrecht in einen Topf mit Neonazis, Wehrmachtfans und Hooligans geworfen fühlen, ein neues Wir-Gefühl entwickeln müssen. Das 'Wir' im Osten darf nicht mehr kollektiv beleidigt sein, wenn Rechtsextremismus, Vorurteile und Populismus-Anfälligkeit in den neuen Ländern angeprangert werden."

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28.08.2018

"Schwerste Krise in der iranischen Geschichte"

http://www.fr.de/politik/krise-schwerste-krise-in-der-iranischen-geschichte-a-1571306

Martin Gehlen schreibt, dass sich der Iran heute in einer schweren innenpolitischen Krise befinde. "Im Iran schlagen die Wellen hoch, der populäre Alt-Präsident Mohammad Khatami warnte dieser Tage sogar vor einem Zusammenbruch des politischen Systems. Die Islamische Republik steckt in der schwersten Krise ihrer bald 40-jährigen Geschichte. Das Misstrauen zwischen Volk und Führung explodiert."

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27.08.2018

"AfD - ein Reflex?"

http://www.fr.de/politik/gefahr-von-rechts-afd-ein-reflex-a-1570664

Margarethe Gallersdörfer stellt den Band "Völkische Feindbilder. Ursprünge und Erscheinungsformen des Rechtspopulismus in Deutschland" von Everhard Holtmann vor, der auch in der Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung erschienen ist. "Holtmann will in diesem Buch das Wort 'Rechtspopulismus' nicht als Kampfbegriff verstehen, sondern als 'politisches Stilmittel, das heißt eine Technik politischer Ansprache'. Rechtspopulismus appelliere an Gefühle und Vorurteile, nicht an die Vernunft. Er arbeite mit Feindbildern: 'Die da oben' halten 'uns da unten' zum Narren. Externe, oft (aber nicht nur!) ausländische Kräfte hegen finstere Absichten. Das erklärt, warum Verschwörungstheorien im rechtspopulistischen Diskurs einen großen Stellenwert einnehmen."

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