US-Soldaten in Afghanistan

Frankfurter Rundschau


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26.07.2018

"Russische Agentin mit Hang zu Schusswaffen"

http://www.fr.de/politik/maria-butina-russische-agentin-mit-hang-zu-schusswaffen-a-1551180

Stefan Scholl porträtiert die angebliche russische Agentin Maria Butina, die in ihrer Heimat als "neue Heldin im Kalten Krieg gegen die USA" gelte. "Erfolge erzielte Maria Butina in den USA offenbar nicht. Aber sie wurde aus Moskau gecoacht, von eben jenem Staatssekretär Torschin, für den sie auch schon als Duma-Assistentin gearbeitet hatte. Der 'russische Beamte', wie ihn die Anklageschrift nennt, und Butina tauschten sich via Whats-App aus. Sie spotteten über russische Liberale oder besprachen Butinas Taktik in den USA. 'Stille Einflussnahme auf Entscheidungsträger ist der Trend', schrieb sie ihm. 'Keine Öffentlichkeit.' In Moskau betrachtet man die Anklage gegen Butina als Farce. Vor allem, weil die Aktivistin am 15. Juli verhaftet wurde, kurz vor dem US-Russland-Gipfel in Helsinki. 'Das ist ein 'Geschenk' des liberalen US-Establishments an Putin und Trump', kommentiert die Zeitung 'Iswestija'. Anna Chapman schrieb auf Instagram: 'Halte durch, Maria' Und der Politologe Alexej Markin, gut mit Butina bekannt, sagte der FR: 'Das Schema ist lächerlich. Wieder ein Mädchen mit roten Haaren und Sexappeal. Das steht wohl so in den Lehrbüchern der US-Geheimdienste.' Butina übe keine staatliche Funktionen aus. Trotzdem könnte sie in Washington vor Gericht kommen. Ihr drohen 15 Jahre Haft."

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15.07.2018

"Haupteinnahmequelle: Heroin"

http://www.fr.de/politik/mosambik-haupteinnahmequelle-heroin-a-1544172

Mosambik sei dabei, zu einer "Drehscheibe des Heroinhandels zwischen Afghanistan und Europa" zu werden, berichtet Johannes Dieterich unter Verweis auf eine neue Studie der Genfer "Globalen Initiative gegen das transnationale organisierte Verbrechen". "Für den Drogenhandel zwischen den Mohnfeldern in Afghanistan und den europäischen Konsumentenländern werde die 'südliche Route' immer wichtiger, erklären die Autoren der Studie. Die 'nördliche Route' über den Iran, die Türkei und den Balkan hingegen sei wegen Unruhen und verschärften Kontrollen fast zum Erliegen gekommen. (...) Aus dem ehemaligen Bürgerkriegsland Mosambik ist längst ein Drogenstaat geworden. Selbst die regierende Frelimo-Partei ist offenbar in den Rauschgifthandel verwickelt. In Mosambik gebe es eine 'enge Zusammenarbeit' zwischen führenden Persönlichkeiten der Frelimo und den Drogenhändlern, heißt es in der Studie."

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09.07.2018

"Die Rückkehr der Mafia in die türkische Politik"

http://www.fr.de/politik/tuerkei-die-rueckkehr-der-mafia-in-die-tuerkische-politik-a-1540401

Die nach den jüngsten Wahlen notwendige Kooperation zwischen Präsident Erdogan und der rechtsextremen MHP habe den "tiefen Staat" und die Mafia in die türkische Politik zurückgebracht, stellt Frank Nordhausen fest. "Zwar bleibt abzuwarten, wie stark der MHP-Einfluss auf die Regierung wirklich sein wird. Doch eine beunruhigende Entwicklung zeichnet sich bereits ab: die Rückkehr der Mafia in die hohe türkische Politik. Obwohl Bahceli die MHP nach der Übernahme des Parteivorsitzes 1997 eigentlich aus der Symbiose mit der organisierten Kriminalität gelöst hatte, verhält er sich jetzt, als habe es den Bruch nie gegeben."

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03.07.2018

"Nordafrikaner lehnen Lager ab"

http://www.fr.de/politik/flucht-zuwanderung/asylzentren-nordafrikaner-lehnen-lager-ab-a-1536607

Die im Papier des EU-Gipfels geplanten Asylzentren in Nordafrika werden in den betroffenen Ländern bisher rundweg abgelehnt, berichtet Martin Gehlen. "Um die Zahl der Flüchtlinge und Migranten zu senken, möchte Europa auf deren Territorien Auffangzentren einrichten, wo Ankommende registriert und ihr Asylanliegen geprüft werden kann. Aus der Sicht Europas eine einleuchtende Lösung, weil sie die gefährlichen Bootsüberfahrten zu Wasser beenden und schon außerhalb der EU-Grenzen diejenigen identifizieren, die keine Chance auf Asyl oder Anerkennung als Flüchtling haben. (...) Mit den arabischen Partnern gesprochen jedoch hat bisher niemand, entsprechend gereizt sind die Antworten aus den Hauptstädten Nordafrikas. (...) Für die Regierung in Tripolis stellte Vize-Regierungschef Ahmed Maiteeg noch einmal klar, man sei gegen jedwede Flüchtlingslager in Libyen. Das Gleiche denkt sein Machtrivale Haftar. Ähnlich kategorisch reagierten auch Ägypten, Marokko und Tunesien."

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29.06.2018

"Der Frieden, an den keiner glaubt"

http://www.fr.de/politik/suedsudan-der-frieden-an-den-keiner-glaubt-a-1534466

Johannes Dieterich berichtet über einen erneuten Versuch, den Konflikt in Südsudan durch Verhandlungen zu lösen. In der vergangenen Woche haben die Bürgerkriegsparteien demnach einen Friedensvertrag unterzeichnet, über dessen Wert noch Unklarheit herrscht. "Ob das neue Abkommen seine zwei Seiten Papier wert ist, wird sich noch weisen. Beobachter warnen, dass auch dieses Vertragswerk dem Misstrauen zwischen den zahlreichen zersplitterten Bürgerkriegsparteien zum Opfer fallen könnte. Schon die Unterzeichnung des Dokuments in Khartum war voller Ironie: Sie geschah ausgerechnet unter Aufsicht des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir, der vom Strafgerichtshof in den Haag wegen Kriegsverbrechen in Darfur angeklagt ist und jahrzehntelang gegen die südsudanesische Befreiungsbewegung SPLA Krieg geführt hat."

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29.06.2018

"EU will Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängern"

http://www.fr.de/politik/kopplung-an-den-friedesnplan-eu-will-wirtschaftssanktionen-gegen-russland-verlae
ngern-a-1534834

Die Europäische Union will die Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängern. "Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs am Morgen beim EU-Gipfel in Brüssel, wie Diplomaten mitteilten. Die EU hatte die Sanktionen trotz Milliardenverlusten für heimische Unternehmen zuletzt im vergangenen Winter bis zum 31. Juli 2018 verlängert. Sie sollen nun weitere sechs Monate gelten."

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27.06.2018

"Der Frust im Iran wächst"

http://www.fr.de/politik/iran-der-frust-im-iran-waechst-a-1533024

Martin Gehren berichtet in der Frankfurter Rundschau über das Aufbegehren der eher als konservativ geltenden Basarhändler in Teheran. "Seit drei Tagen machen sie ihre Geschäfte dicht. Die iranische Währung steht vor dem Kollaps, viele fürchten um ihre Existenz. Wie schon am Montag zogen auch am Dienstag wieder wütende Demonstranten durch die Straßen der Hauptstadt. 'Wir wollen eine kompetente Regierung', skandierte die Menge. Auch Rufe 'Tod dem Diktator' sind auf den Videos zu hören, die dem Obersten Revolutionsführer Ali Khamenei gelten. Andere forderten ein Ende der kostspieligen Auslandsabenteuer. 'Lasst ab von Syrien, tut etwas für uns', riefen sie. An vielen Kreuzungen Teherans zogen Sicherheitskräfte auf und versuchten, die Menschen mit Tränengas zu zerstreuen. Handyvideos, im Internet verbreitet, zeigten brennende Müllcontainer und eine aufgebrachte Menge, die Motorräder von Regimeschlägern mit Eisenstangen zertrümmert."

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25.06.2018

"Minigipfel offenbart Spaltung der EU"

http://www.fr.de/politik/flucht-zuwanderung/fluechtlingskrise-minigipfel-offenbart-spaltung-der-eu-a-1531
635

Melanie Reinsch berichtet vom EU-Sondergipfel in Brüssel, bei dem Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht alle Staaten von ihren Vorstellungen einer europäischen Asylpolitik habe überzeugen können. "Beim Treffen in Brüssel sollte es unter anderem um die Rücknahme von Flüchtlingen, die schon in einem anderen EU-Mitgliedsstaat registriert worden sind, gehen. Die Kanzlerin will bilaterale Vereinbarungen treffen und am liebsten eine europäische Lösung erwirken und damit vor allem auch einen Alleingang von Innenminister Horst Seehofer (CSU) verhindern. Dieser will ab Juli Flüchtlinge gegen Merkels Wille an den Grenzen abweisen lassen und damit die Zuwanderung begrenzen, wenn keine Lösung gefunden wird. Käme es dazu, wäre ein Bruch zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU nicht mehr abzuwenden. Die CSU-Spitze hatte Merkel bis Ende Juni Zeit gegeben, eine Einigung zu finden. Der Sondergipfel am Sonntag stand damit auch unter dem Zeichen des Machterhalts Merkels. Xavier Bettel, luxemburgischer Ministerpräsident, sagte jedoch, dass es beim Gipfel nicht darum ginge, 'ob Merkel nächste Woche noch Kanzlerin' sei."

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23.06.2018

"116 Politiker ermordet"

http://www.fr.de/politik/mexiko-116-politiker-ermordet-a-1530589

Klaus Ehringfeld berichtet über die bevorstehenden Wahlen in Mexiko, die verbunden sind mit einer Welle der Gewalt. "Vor allem in den Bundesstaaten Veracruz, Guerrero, Oaxaca oder Michoacán kann es eine Frage von Leben und Tod sein, ob man sich zur Wahl stellt. Nie zuvor waren mexikanische Politiker so sehr im Fadenkreuz der organisierten Kriminalität wie vor diesem 1. Juli, an dem 3416 Abgeordnete, Bürgermeister und Gouverneure in ganz Mexiko bestimmt werden."

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23.06.2018

"Verschobene Koordinaten"

http://www.fr.de/politik/meinung/kommentare/asylpolitik-verschobene-koordinaten-a-1530619

Markus Decker fragt sich bis wann die politischen Koordinaten in Deutschland noch Bestand haben werden. "Es geht nicht alleine darum, ob ein paar Flüchtlinge mehr oder weniger die deutsche Grenze passieren. Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther hat recht: Es geht darum, ob es der CSU gelingt, die Koordinaten der Union und damit der Republik weit nach rechts zu verschieben. Tatsächlich denken die anderen Parteien längst über ihre Reaktion auf den 'Tag X' nach. Hat es noch Sinn, sich an den bekannten Koordinaten zu orientieren? Oder formiert sich ein neues Parteiensystem mit CDU, SPD und Grünen auf der einen Seite und AfD samt CSU auf der anderen Seite und einer irrlichternden FDP mittendrin? Matteo Salvini und der rechte Aufwind in Europa lassen all dies vermuten."

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20.06.2018

"Geheuchelt und verlogen"

http://www.fr.de/politik/meinung/kommentare/un-menschenrechtsrat-geheuchelt-und-verlogen-a-1529065

Damir Fras stimmt einerseits den USA zu, dass der UN-Menschenrechtsrat "eine Farce" sei, glaubt aber nicht, dass der Austritt der USA zu einer Verbesserung der Menschenrechte beitragen werde. "Der UN-Menschenrechtsrat ist eine Farce. In dem Genfer Gremium sitzen auch die Vertreter von Staaten, denen die Menschenrechte egal sind, die aber andere Staaten gerne für die Verletzung von Menschenrechten zurechtweisen. Aber ein Austritt der USA führt zu nichts, auch nicht dazu, dass die Lage der Menschenrechte irgendwo besser würde. Supranationale Gremien finden nur selten schnell zu einer Haltung. Die Dauerdebatte ist ein Merkmal der Diplomatie, und in vielen Fällen wie dem iranischen Atomprogramm hat nur das beständige Verhandeln ein Ergebnis gebracht."

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20.06.2018

"Israel schlägt zurück"

http://www.fr.de/politik/nahost-konflikt-israel-schlaegt-zurueck-a-1528732

Nach dem Einschlag von rund 30 Projektilen auf israelisches Territorium hat die israelische Armee (IDF) 25 Ziele im Gazastreifen angegriffen, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Die Lage im und am Gazastreifen hatte sich zuletzt wieder verschärft. Seit Ende März protestieren immer wieder Palästinenser an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel. Dabei versuchten Palästinenser nach Angaben der israelischen Armee wiederholt, Soldaten an der Grenze anzugreifen oder auf israelisches Territorium vorzudringen."

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19.06.2018

"Allein in der Flüchtlingskrise"

http://www.fr.de/politik/flucht-zuwanderung/meseberg-allein-in-der-fluechtlingskrise-a-1528361

Damir Fras und Thorsten Knuf fassen die Ergebnisse des Gesprächs zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zusammen. "Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron suchen in Meseberg nach Lösungen für den Umgang mit Flüchtlingen. Viele Unterstützer haben sie bisher nicht."

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17.06.2018

"Eine gefährliche Freundschaft"

http://www.fr.de/politik/freunde-in-nahost-eine-gefaehrliche-freundschaft-a-1526087

Anja Reich berichtet über die außergewöhnliche Freundschaft zwischen einer 70-jährigen Jüdin aus Tel Aviv und einem 69-jährigen Palästinenser aus dem Gaza-Streifen. "Wer sie hört, könnte denken, Mutter und Sohn sprächen miteinander. Der Ton ist so vertraut wie bei Menschen, die sich lange kennen. Nur wer dem Gespräch länger folgt, merkt, dass es über bestimmte Floskeln nicht hinausgeht. Das liegt an der Sprache. Edna spricht fließend Hebräisch, Gihad gebrochen. Aber vor allem liegt es an den Welten, die sie voneinander trennen. Edna Levin, 70, ist Jüdin und wohnt in Tel Aviv. Gihad, 69, ist Palästinenser und wohnt in Gaza. Tel Aviv ist Israels modernste Stadt, ein Wirtschafts- und Kulturzentrum an der Mittelmeerküste. Gaza ist ein Küstenstreifen zwischen Israel und Ägypten, von der radikalislamischen Hamas regiert, von der Außenwelt abgeschottet, eine der ärmsten Regionen der Welt. Edna darf nicht Gihad besuchen und Gihad nicht Edna. Alleine der Versuch könnte sie das Leben kosten."

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11.06.2018

"Trumps 'große Sache'"

http://www.fr.de/politik/trump-trifft-kim-trumps-grosse-sache-a-1522207

Karl Doemens sieht nur ein Ziel, welches US-Präsident Donald Trumps verfolgt. Seine eigene Größe. "Trump inszeniert die Befriedung der kommunistischen Atommacht als One-Man-Show. Zweimal ist sein Außenminister Mike Pompeo in Pjöngjang gewesen. Aber im Grunde hängt alles vom persönlichen Showdown in Singapur ab: Mann gegen Mann. Ehrenwort für Ehrenwort. Wie im Kino. 'Ich glaube nicht, dass ich mich sehr vorbereiten muss', hat Trump ernsthaft gesagt: 'Es geht um die Grundhaltung. Es geht um die Bereitschaft, Dinge erledigen zu wollen.' Und auf die Frage, wie er feststellen wolle, ob Kim ihn hinters Licht führe, brüstete sich Trump mit seiner Intuition: 'Das weiß ich innerhalb der ersten Minute.'"

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09.06.2018

"Bei deutschen Tätern ist das Interesse geringer"

http://www.fr.de/rhein-main/kriminalitaet/mordfall-susanna-bei-deutschen-taetern-ist-das-interesse-gering
er-a-1521428

Danijel Majic im Gespräch mit Silvia Zenzen vom Bundesverband Frauen gegen Gewalt "über die Ursachen von Vergewaltigung und Femizid, die Herkunft der Täter und die blinden Flecken in der öffentlichen Debatte."

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07.06.2018

"Der ignorierte Tod der Flüchtlinge"

http://www.fr.de/politik/flucht-zuwanderung/die-not-der-fluechtlinge-der-ignorierte-tod-der-fluechtlinge-
a-1519741

Die Informationslage über Suizide und Suizidversuche unter Flüchtlingen sei in Deutschland bedenklich schlecht, konstatiert Viktor Funk in der Frankfurter Rundschau. "Bayern hat ausführlichere Daten – aber keine erfreulichen: Im vergangenen Jahr töteten sich 25 Flüchtlinge; 2916 waren es elf, 2015 sieben. Suizidversuche gehen in die Hunderte, auch sie steigen. Vergleichen ließen sich die Daten aber nicht, sagt der Sprecher des bayerischen Innenministeriums. Der Anstieg der Fälle hänge mit einer größeren Anzahl der Asylsuchenden zusammen. Bei den meisten Betroffenen handelt es sich um Afghanen, zeigt die Statistik. In anderen Bundesländern dagegen gibt es keine Informationen dazu, Baden-Württemberg teilt zum Beispiel mit: 'In der Polizeilichen Kriminalstatistik Baden-Württemberg werden Suizide und Suizidversuche nicht erfasst. Daten zu Suiziden oder Suizidversuchen unter Flüchtlingen erheben wir nicht.'"

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06.06.2018

"Atomabkommen auf der Kippe"

http://www.fr.de/politik/iran-atomabkommen-auf-der-kippe-a-1519383

Martin Gehlen berichtet in der Frankfurter Rundschau über die aktuelle Entwicklung im Atomstreit mit dem Iran nach der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA. Während der iranische Atomchef und Vizepräsident Ali Akbar Salehi noch relativ moderat die Eröffnung eines Zentrums zur Herstellung neuer Zentrifugen im Rahmen des "Gemeinsamen Aktionsplans"(JCPOA) ankündigte, ging Irans Oberster Revolutionsführer Ali Chamenei wesentlich weiter in seinen jüngsten Äußerungen. "Er wies die iranische Atombehörde ausdrücklich an, eine Zentrifugenkapazität von 190 000 SWU pro Jahr vorzubereiten, ohne allerdings ein konkretes Datum zu nennen. SWU ist eine Maßeinheit für die Leistungsfähigkeit von Uranzentrifugen, deren erste und zweite Generation sich um den Faktor drei bis fünf unterscheiden. Nach Schätzung von Experten besaß der Iran 2015 beim Abschluss des Atomabkommens eine Kapazität von 42 000 SWU pro Jahr, die durch den Vertrag für die kommenden zehn Jahre auf etwa 15 000 SWU begrenzt wurden. Im Teheraner Ratifizierungsgesetz des Atomvertrags aber steht, sollten die Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden, behalte sich die Islamische Republik das Recht vor, die Gesamtkapazität innerhalb von zwei Jahren auf 190 000 SWU auszubauen, was faktisch einer unbegrenzten Urananreicherung gleichkäme."

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03.06.2018

"Vier Millionen afghanische Kinder gehen nicht zur Schule"

http://www.fr.de/politik/afghanistan-vier-millionen-afghanische-kinder-gehen-nicht-zur-schule-a-1517270

Schulbildung ist ein wichtiger Faktor in der Prävention von Extremismus und sei eines der wichtigsten Vorhaben in der Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan, schreibt die Frankfurter Rundschau. Einem neuen Bericht der UN-Kinderhilfsorganisation Unicef zufolge gehe aber beinahe die Hälfte der afghanischen Kinder zwischen 7 und 17 Jahren nicht zur Schule. "Gründe seien vor allem der sich verschärfende Krieg mit den radikalislamischen Taliban und zunehmend der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die wachsende Armut der Menschen, die dazu führe, dass noch mehr Kinder arbeiten müssten und Mädchen früh verheiratet würden. Dazu käme die massive Binnenvertreibung. Humanitäre Helfer hatten 2018 bereits mehr als 100.000 Kriegsflüchtlinge registriert."

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03.06.2018

"Israelische Kampfjets bombardieren Gazastreifen"

http://www.fr.de/politik/nahost-konflikt-israelische-kampfjets-bombardieren-gazastreifen-a-1517257

In Reaktion auf erneute Angriffe palästinensischer Extremisten hat Israel am Sonntag Stellungen im Gazastreifen bombardiert, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Nach neuen Raketenangriffen palästinensischer Extremisten im Gazastreifen haben israelische Kampfjets am Sonntag 15 Militärposten und Einrichtungen der in dem Küstengebiet regierenden Hamas bombardiert. Das teilte die israelische Armee mit. Die Luftangriffe seien auch eine Reaktion auf 'Terroraktionen, die während des gesamten Wochenendes von der Hamas-Organisation angeführt wurden', erklärte die Armee. Über Opfer des neuen Schlagabtausches wurde zunächst nichts bekannt, wie Medien berichteten."

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28.05.2018

"Gewaltausbruch auf Lesbos"

http://www.fr.de/politik/flucht-zuwanderung/fluechtlingslager-moria-gewaltausbruch-auf-lesbos-a-1513680

Am Freitag vergangene Woche kam es im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos zu einem Gewaltausbruch gegen Kurden und Jesiden. Die Gewalt richtete sich mit der Begründung gegen Kurden und Jesiden, diese würden sich nicht an das Fastengebot des Ramadan halten, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Die jüngste Krise begann am Freitag, als in Folge der Kämpfe im Lager Bereitschaftspolizei und Krankenwagen nach Moria gerufen wurden. Mehr als zehn Migranten wurden in das Krankenhaus von Mytilini verlegt. Kurdische Medien interviewten am Wochenende Augenzeugen in Moria, die behaupteten, dass zahlreiche Angreifer Anhänger der Terrormiliz 'Islamischer Staat' (IS) gewesen seien. Sie hätten Kurden und Jesiden bedroht, weil sie in Syrien von der säkularen kurdischen YPG-Miliz angegriffen worden seien. Die Nachrichtenagentur Rudaw aus dem Nordirak zitierte den 19-jährigen kurdischen Flüchtling Mohammed Khalil mit den Worten, der Kampf habe begonnen, nachdem Araber erklärt hätten, 'Kurden aus Rojava (Nordsyrien) sind Ungläubige und fasten nicht'."

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24.05.2018

"Wer widerspricht, verschwindet"

http://www.fr.de/wirtschaft/china-wer-widerspricht-verschwindet-a-1511234

Finn Mayer-Kuckuk fühlt sich mit Blick auf den China-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel "zunehmend" an die Stalin-Zeit erinnert. "Chinas Justiz ähnelt hier mehr und mehr der sowjetischen Rechtsprechung der Stalin-Zeit: Die Partei sichert sich mit Gewalt ein Monopol auf die Wahrheit. Wer widerspricht, verschwindet. 'Die harte Wahrheit lautet: China bewegt sich in der Wahrung grundlegender Rechte in erschreckender Weise rückwärts', sagt Sophie Richardson von der Organisation Human Rights Watch."

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23.05.2018

"Weg mit der Watte"

http://www.fr.de/politik/diplomatie-weg-mit-der-watte-a-1511283

Martin Gehlen fordert die EU in einem Kommentar auf, Kairo wegen seiner Willkürurteile zur Rede zu stellen. "Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht der nächste Aktivist spurlos verschwindet, nachts abgeholt von einem vermummten Rollkommando. Und so stellt sich die Frage immer dringender, ob Deutschland und die anderen EU-Staaten so weitermachen können mit ihrem bisherigen Wattekurs gegenüber den Machthabern am Nil, den rituellen Ermahnungen per Presseerklärung, den leisetreterischen Staatsbesuchen und den blühenden Waffengeschäften. Ägyptens Brachialstrategie ist keineswegs nur seine eigene nationale Angelegenheit."

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16.05.2018

"Krim ist ein Teil der Ukraine"

http://www.fr.de/politik/ukraine-konlikt-krim-ist-ein-teil-der-ukraine-a-1506829

Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, hat die Eröffnung einer Brücke zwischen der Krim und dem russischen Festland mit deutlichen Worten verurteilt, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Die 'Krim ist ein Teil der Ukraine', erklärte Nauert. Die Brücke sei ohne Genehmigung der ukrainischen Regierung gebaut worden. Die USA seien weiterhin 'der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine' verpflichtet; alle bestehenden US-Sanktionen blieben 'bis zur Rückgabe der Kontrolle über die Halbinsel durch Russland an die Ukraine' in Kraft."

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14.05.2018

"So landeten deutsche Gewehre im Krisengebiet"

http://www.fr.de/politik/heckler-koch-in-mexiko-so-landeten-deutsche-gewehre-im-krisengebiet-a-1504602

Eine Allianz aus einem deutschen Unternehmen, das bereit gewesen sei, "kräftig die Hand aufzuhalten" und mexikanischen Behörden, die gewohnt seien, "Gesetze zu ignorieren", haben illegale Exporte von Heckler & Koch-Gewehren nach Mexiko möglich gemacht, schreibt Klaus Ehringfeld in der Frankfurter Rundschau. "(...) G 36-Gewehre des Rüstungskonzerns sind nachweislich auch an die Polizei von Iguala geliefert worden, wo in der Nacht vom 26. September 2014 auf tragische Weise 43 junge Studenten spurlos verschwanden. Dabei bestand ein Lieferverbot für den Bundesstaat Guerrero, in dem Iguala liegt. Es stellt sich also die Frage: Sind deutsche Waffen bei dem Verbrechen an den jungen Männern von der Landuniversität Ayotzinapa zum Einsatz gekommen? Ist damit möglicherweise sogar getötet worden?"

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13.05.2018

"Mindestens zehn Tote bei Anschlägen auf Kirchen in Indonesien"

http://www.fr.de/politik/terror/java-mindestens-zehn-tote-bei-anschlaegen-auf-kirchen-in-indonesien-a-150
4480

In der indonesischen Hafenstadt Surabaya sind an diesem Wochenende bei einer Explosionsserie mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Die Nachrichtenagentur epd beziffert die Zahl der Todesopfer auf elf. Nach Polizeiangaben gab es in der Großstadt Surabaya zudem mehr als 40 Verletzte. Darunter sind viele Gläubige, die Sonntags-Gottesdienste besuchen wollten. Indonesiens Geheimdienst vermutet, dass islamistische Terroristen hinter den Anschlägen stecken."

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13.05.2018

"Messerangreifer war Behörden als „Gefährder“ bekannt"

http://www.fr.de/politik/paris-messerangreifer-war-behoerden-als-gefaehrder-bekannt-a-1504440

Die Frankfurter Rundschau trägt die jüngsten Erkenntnisse zum Messerattentäter von Paris an diesem Wochenende zusammen. "Der aus Tschetschenien stammende Messerangreifer von Paris war den Behörden als extremistischer Gefährder bekannt. Er sei wegen seiner radikalen Ansichten als mögliches Sicherheitsrisiko geführt worden, aber nicht vorbestraft gewesen, verlautete am Sonntag aus französischen Ermittlerkreisen. Der Attentäter hatte am Samstagabend im Zentrum von Paris mit einem Messer auf mehrere Passanten eingestochen und einen von ihnen getötet. Vier weitere Menschen wurden verletzt. Die Eltern des 1997 geborenen Mannes wurden in Gewahrsam genommen."

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07.05.2018

"Kein Kreuz, kein Tuch, keine Kippa"

http://www.fr.de/politik/meinung/kolumnen/religion-kein-kreuz-kein-tuch-keine-kippa-a-1500882

Anetta Kahane kommentiert in der Frankfurter Rundschau die aktuelle Debatte um religiöse Symbolik an Öffentlichen Plätzen. "Entweder man entscheidet sich für das Kreuz, dann aber auch für muslimische Lehrerinnen oder Richterinnen mit Kopftuch. Das wäre, je nach politischer Perspektive, dann Ausdruck eines Kulturkampfes oder Ausdruck der Vielfalt. Oder man entscheidet sich für die Neutralität des Staates in religiösen Fragen, auch wenn es einen diskriminierenden Aspekt enthält. Das ist ein echtes Dilemma. Hier stehen wichtige Werte gegeneinander: Religionsfreiheit und Diskriminierungsverbot gegen das Neutralitätsgebot, weil Kirche und Staat getrennt sein sollten."

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05.05.2018

"Rückzug Israels mehrt deutsche Chancen"

http://www.fr.de/politik/un-sicherheitsrat-rueckzug-israels-mehrt-deutsche-chancen-a-1500424

Deutschland kandidiert nach dem Rückzug Israels konkurrenzlos um einen der nicht-ständigen Sitze im UN-Sicherheitsrat, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Entschieden sei die Abstimmung am 8. Juni in der UN-Vollversammlung deshalb aber noch nicht, sagte Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen der Deutschen Presse-Agentur. 'Nichts ist ausgemacht. Sie brauchen zwei Drittel der abgegebenen Stimmen, um gewählt zu werden, und die müssen Sie erstmal haben.' Deutschland habe es jetzt aber 'auf jeden Fall einfacher'."

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