30 Jahre Mauerfall Mehr erfahren
US-Soldaten in Afghanistan

Frankfurter Allgemeine Zeitung


»http://www.faz.net«

suche-links1 2 .. 53suche-rechts

13.12.2019

"Amerikas Militär setzt auf künstliche Intelligenz"

https://www.faz.net/aktuell/politik/sicherheitskonferenz/strategiepapier-amerikas-militaer-setzt-auf-kuen
stliche-intelligenz-16038946.html

Ein aktuelles Strategiepapier des amerikanischen Verteidigungsministeriums setzt verstärkt auf den Einsatz künstlicher Intelligenz in der US-Armee, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Andere Länder, insbesondere China und Russland, investierten in beachtlichem Maße in Künstliche Intelligenz zu militärischen Zwecken, heißt es darin. Dies gelte auch für Anwendungen, die Fragen über die Achtung internationaler Normen sowie der Menschenrechte aufwürfen. Zudem gefährdeten diese Investitionen die technologischen und operativen Vorteile der Vereinigten Staaten und drohten die freie Weltordnung zu destabilisieren. Amerika und seine Verbündeten müssten Künstliche Intelligenz einsetzen, um ihre strategische Position zu halten und sich auf künftigen Schlachtfeldern durchzusetzen, sagte Pentagon-Sprecher Dana Deasy."

Mehr lesen


13.11.2019

"Offene Worte an einen guten Freund?"

https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/erdogan-besucht-trump-herzlicher-empfang-in-w
ashington-16482965.html

Frauke Steffens berichtet aus Washington über das Treffen zwischen US-Präsident Trump und dessen türkischen Amtskollegen Erdogan. "Während Mitarbeiter der Regierung immer wieder deutliche Warnungen an Erdogans Adresse aussprachen und das Abgeordnetenhaus ein Sanktionspaket verabschiedete, wollte Trump die Einladung ins Weiße Haus nun trotz entsprechender Forderungen aus dem Kongress nicht zurückziehen. Die persönliche Beziehung zwischen beiden sei zur Zeit das einzige, was in den Beziehungen beider Staaten überhaupt noch funktioniere, sagt Soner Cagaptay vom Washington Institute für Nahostpolitik. Erdogans Ziel in Washington ist denn auch klar: Er will Sanktionen weiterhin vermeiden, und allzu kritische Worte Trumps sollen hinter gemeinsamen Fotos und Sympathiebekundungen in den Hintergrund treten."

Mehr lesen


13.11.2019

"Jagdszenen auf dem Campus"

https://faz.net/aktuell/politik/ausland/eskalation-in-hongkong-universitaeten-werden-zur-kampfzone-164830
14.html

Hochschulleitungen in Hongkong ständen angesichts der andauernden Proteste vieler Studenten vor einem Dilemma, berichtet Friederike Böge. "Zehn bis 15 Prozent der Studenten an Hongkonger Universitäten kommen vom Festland. In der Tat sind viele von ihnen angesichts der Gewalteskalation der vergangenen Tage verängstigt. Die meisten von ihnen haben im Internet jenes Video gesehen, in dem zu sehen ist, wie ein Mann nach einem Streit mit einer Gruppe von Demonstranten mit brennbarer Flüssigkeit übergossen und angezündet wird. Zuvor hatte er ihnen zugerufen: 'Wir sind alle Chinesen'. (…) Zur Eskalation beigetragen hat die Tatsache, dass die Polizei in den vergangenen Tagen in massiver Stärke auf dem Gelände der Hochschulen aufgetreten und dort gezielt Festnahmen vorgenommen hat. Aus Sicht der Studenten und vieler Dozenten hat sie damit seine rote Linie überschritten und gegen geltendes Recht verstoßen. Die Hongkonger Hochschulen haben ein ausgeprägtes Verständnis von Unabhängigkeit."

Mehr lesen


12.11.2019

"Morales – Opfer seiner Hybris"

https://faz.net/aktuell/politik/ausland/evo-morales-ist-das-opfer-seiner-hybris-16481427.html

Daniel Deckers führt den Sturz des bolivianischen Präsidenten vor allem auf dessen "Hybris" zurück. Morales habe ein Modell der Wirtschafts- und Sozialpolitik verfolgt, das "von Beginn an auf tönernen Füßen stand, weil es die Abhängigkeit von dem Export von Rohstoffen nicht nur zementierte, sondern noch verstärkte". Dies sei gerade auf Seiten der europäischen Linken aus dem Blick geraten: "Die Statistiken über die Erfolge staatlicher Umverteilungspolitik zugunsten der unteren Gesellschaftsschichten und die Rede von der Entstehung einer neuen Mittelklasse überstrahlten die frühen Krisensymptome und stellten alle Vorbehalte gegenüber den neuen linken Eliten in den Schatten. Dabei bedienten sich die Politiker vom Schlag eines Chávez oder eines Morales doch stets derselben Methoden wie ihre nunmehr dämonisierten Vorgänger, um die ohnehin schwachen Institutionen für ihre populistischen Zwecke zu instrumentalisieren. In Ländern, in denen Gewaltenteilung schon immer eher Teil des 'estado formal' denn des 'estado real' war, fiel es nicht schwer, Verfassungen zu ändern, die Gerichtsbarkeit zu manipulieren und die Pressefreiheit nur so lange hochzuhalten, wie den staatlich orchestrierten Propagandamaschinen keine Gefahr von nicht-systemkonformen Medien drohte."

Mehr lesen


11.11.2019

"Versinkt Bolivien jetzt im Chaos?"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/evo-morales-tritt-zurueck-versinkt-bolivien-jetzt-im-chaos-16
479368.html

Wohin entwickelt sich Bolivien nach dem Rücktritt von Präsident Evo Morales? Tjerk Brühwiller berichtet aus Sao Paulo über die angespannte Lage im Nachbarland Brasiliens. "Die Krise in Bolivien ist nach dem Rücktritt von Morales nicht ausgestanden – im Gegenteil. Die Vorzeichen haben sich gedreht, und nun fühlen sich die Anhänger von Morales ihrerseits betrogen und gehen auf die Barrikaden. In der Nacht auf Montag kam es vor allem in La Paz und El Alto zu verschiedenen Brandanschlägen und Vandalismus. So wurden zum Beispiel im Süden von La Paz mehrere Busse der Stadtverwaltung in Brand gesetzt. Der Bürgermeister von La Paz hatte sich in der Wahl hinter den Oppositionskandidaten Carlos Mesa gestellt. In der Stadt El Alto wurden das Haus der ebenfalls regierungskritischen Bürgermeisterin angegriffen und eine Schokoladenfabrik in Brand gesetzt. Die Bürgermeisterin forderte Hilfe an. Die Lage drohe außer Kontrolle zu geraten. Auch gegen die Häuser anderer Exponenten der Opposition wurden Anschläge verübt. Das Szenario könnte sich im Falle einer Verhaftung von Morales dramatisch zuspitzen."

Mehr lesen


11.11.2019

"Bundesregierung bestätigt Abschiebungen aus der Türkei"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/bundesregierung-bestaetigt-abschiebungen-aus-der-tuerkei-1647
9605.html

Das deutsche Außenministerium sieht der F.A.Z. zufolge derzeit keine "belastbaren Erkenntnisse" über einen terroristischen Hintergrund von sieben deutschen Staatsbürgern, die von der Türkei nach Deutschland zurückgeführt werden sollen. "Die Bundesregierung hat bestätigt, dass die Türkei für Donnerstag die Abschiebung von sieben deutschen Staatsangehörigen nach Deutschland plant. Die Ankündigung dazu sei am Montagmorgen erfolgt, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittag in Berlin. Türkische Angaben, wonach es sich um frühere Kämpfer der Dschihadistenorganisation 'Islamischer Staat' (IS) handelt, bestätigte er aber nicht. 'Wir haben keine belastbaren Erkenntnisse, nach denen es sich hier um IS-Anhänger handelt', sagte der Sprecher."

Mehr lesen


07.11.2019

"Twitter-Mitarbeiter sollen für Saudi-Arabien spioniert haben"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/twitter-mitarbeiter-sollen-fuer-saudi-arabien-spioniert-haben
-16472847.html

Zwei Twitter-Mitarbeitern wird vom US-Justizministerium Spionage für Saudi-Arabien vorgeworfen. "Demnach sollen die beiden Männer, ein Amerikaner und ein saudischer Staatsbürger, ihre Stellung bei dem Internetkonzern dazu benutzt haben, private Kontoinformationen von Regierungskritikern zu beschaffen. Es sei das erste Mal, dass die Bundesbehörden Saudi-Arabien offiziell Agententätigkeit vorwerfen."

Mehr lesen


07.11.2019

"Kramp-Karrenbauer will Nationalen Sicherheitsrat schaffen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kramp-karrenbauer-fuer-mehr-bundeswehreinsaetze-im-ausland-164
72888.html

Vor dem Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer darauf bestanden, dass Deutschland künftig "offen damit umgehen" müsse, "dass wir – so wie jedes andere Land dieser Welt – eigene strategische Interessen haben". "Wie kein anderes Land sei Deutschland 'darauf angewiesen, dass wir einen freien Handel haben, der auf Regeln basiert' und dass es offene Handelswege gebe, sagte die Verteidigungsministerin der 'Süddeutschen Zeitung'. (…) Auf den Einwand, dass deutsche Soldaten dann häufiger in Zinksärgen aus dem Einsatz zurückkämen, sagte die Verteidigungsministerin, jeder Einsatz sei gefährlich. Aber man müsse sich zum Beispiel die Situation in der Sahelzone vor Augen führen. Dort gebe es 'eine der größten Drehscheiben für islamistischen Terrorismus'. Es gehe um die Frage, ob dieser Terrorismus nach Europa exportiert wird. Mali gehöre zu den Regionen mit dem höchsten Anteil an illegaler Migration und organisierter Kriminalität. 'Die Sicherheit in der Sahelzone ist Teil unserer eigenen Sicherheit', sagte sie."

Mehr lesen


06.11.2019

"Frankreich führt Quotenregelung für Migranten ein"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/fachkraeftemangel-frankreich-fuehrt-quotenregelung-fuer-migra
nten-ein-16470130.html

Frankreich will die Einwanderung bereits ab 2020 mit einem neuen Quotensystem regulieren. Durch die Kehrtwende in der Migrationspolitik sollen Michaela Wiegel zufolge vor allem diejenigen ins Land gelassen werden, die die französische Wirtschaft braucht. "'Frankreich will nach Bedarf Einwanderer rekrutieren. Das ist ein neuer Ansatz, der mit dem in Kanada und in Australien vergleichbar ist', sagte [Arbeitsministerin Muriel Pénicaud]. Die Fachkräfte sollen Arbeitsvisa erhalten, die zunächst zeitlich befristet werden. In Frankreich herrscht ein Mangel an technischen Zeichnern, Automechanikern, Zimmerleuten und Dachdeckern. Auch Haushaltshilfen und Tierärzte zählen zu den Mangelberufen. Pénicaud sprach von etwa 33000 möglichen Zuwanderern pro Jahr. Die Listen über die Mangelberufe sollten jedes Jahr aktualisiert werden."

Mehr lesen


04.11.2019

"Parteiübergreifende Bestürzung nach Morddrohungen"

http://https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/cem-oezdemir-und-claudia-roth-bestuerzung-nach-morddroh
ungen-16467400.html

Nach den Morddrohungen gegen die beiden Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth durch "mutmaßliche Rechtsextreme" habe es neue parteiübergreifende Forderungen nach einem "konsequenten Kampf gegen Rechtsextremismus" gegeben, berichtet die F.A.Z. "Die Zeitungen der Funke Mediengruppe hatten am Samstag aus Droh-Mails der Gruppierung 'Atomwaffen Division Deutschland (AWD)' an die beiden Grünen-Politiker zitiert. Özdemir wurde mitgeteilt, sein Name stehe ganz oben auf der Todesliste. An Roth schrieb die Gruppe demnach: 'Sie sind zurzeit Platz zwei auf unserer Abschussliste.' Eine rechtsextremistische Gruppe 'Atomwaffen Division' (AWD) ist in den USA bekannt. Dort gilt sie als extrem gewaltbereit. Seit einigen Monaten häufen sich die Hinweise auf einen deutschen Ableger der Organisation."

Mehr lesen


03.11.2019

"Was ist da los in Almanya?"

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/imran-ayata-ueber-identitaeten-im-einwanderungsland-deuts
chland-16430133.html

Der deutsch-türkische Autor Imran Ayata meint, dass das "Jahrhundert der Migration" für Deutschland gerade erst begonnen habe. Vor diesem Hintergrund lehnt er die "Herbeibeschwörung" eines "starken Nationalstaates" ab und warnt vor der "Anziehungskraft autoritären Denkens", aber auch vor der "Falle" von Identitäten. "Identitäten sind Gehhilfen und manchmal Sprungbretter. Sie helfen, Zugang zu gesellschaftlichen Ressourcen zu erkämpfen, neue Themen zu setzen und Perspektiven einzubringen. (…) Identitäten sind aber auch Fallen. Manchmal merkt man nicht, wie man in sie tappt. Als Cem Özdemir jüngst mit seiner Kandidatur für den Vorsitz der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen scheiterte, löste dies eine Welle von Solidarität und Enttäuschung aus. In den sozialen Medien überboten sich Journalisten, Akademiker und Kulturschaffende mit Migrationshintergrund darin, zu erklären, wie schade sie es finden, dass einer von ihnen gescheitert war. Was denn politisch für die Wahl Cem Özdemirs gesprochen hätte, ging bei ihren Opferlamenti unter. (…) In der Online-Plattform der postmigrantischen Identitätscommunity 'MiGAZIN' ging man noch einen Schritt weiter und packte die Rassismuskeule aus. Ob es denn sein könne, dass sich hinter der 'generellen Absage an den Türken Özdemir' etwas verberge, nämlich, Achtung!, 'schnöder Rassismus'. Die Demütigung Özdemirs habe bei den Grünen Methode. Nur solange der Migrant keine Ansprüche stelle, sei er geduldet. Dass Özdemir seit Jahrzehnten grüne Politik mitgestaltet und sogar Co-Vorsitzender der Grünen gewesen war, hatte man irgendwie verdrängt."

Mehr lesen


01.11.2019

"Assad gibt Kramp-Karrenbauers Syrien-Plan keine Chance – und droht"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/syrien-assad-gegen-plan-von-kramp-karrenbauer-16462695.html

Syriens Präsident Assad hat dem Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Einrichtung einer internationalen Schutzzone in Nordsyrien eine Absage erteilt. "In einem am Donnerstagabend ausgestrahlten Interview des syrischen Staatsfernsehens lobte er das Abkommen Russlands und der Türkei zum Abzug der Kurden aus diesem Gebiet, schloss aber auch einen Krieg mit Ankara nicht aus. Mit der 'vorübergehenden' Vereinbarung habe Russland der Türkei Einhalt geboten und nicht nur den Vereinigten Staaten den Weg abgeschnitten, sondern auch der Internationalisierung, die Deutschland vorgeschlagen habe, erklärte Assad in dem rund 90-minütigen Gespräch. Bei dem deutschen Vorschlag sei es darum gegangen, die Region unter internationale Schirmherrschaft zu stellen. Damit wäre verfestigt worden, dass das Gebiet außerhalb der Kontrolle des syrischen Staates liege und das Land geteilt sei."

Mehr lesen


31.10.2019

"Pentagon veröffentlicht Video des Militäreinsatzes gegen Bagdadi"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/pentagon-veroeffentlicht-video-des-militaereinsatzes-gegen-ba
gdadi-16460748.html

Das US-amerikanische Verteidigungsministerium hat Aufnahmen des Militäreinsatzes gegen IS-Anführer Abu Bakr al Bagdadi in Syrien veröffentlicht und darin den Angaben des US-Präsidenten widersprochen, der Terrorführer sei "wimmernd und weinend und schreiend" in einen Tunnel gerannt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Mehr lesen


28.10.2019

"Leitlinien gegen Radikalismus"

https://www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/universitaet-tuebingen-leitlinien-gegen-radikalismus-1644
4899.html

Die Universität Tübingen hat auf Vorwürfe gegen Beschäftigte des Zentrums für Islamische Theologie reagiert und klare Regeln für den Umgang mit radikalen Kräften erlassen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Laut einer internen Überprüfung gebe es keine Belege für ein 'Netzwerk der Muslimbrüder' am ZITh, sagte Engler. 'Ich erwarte aber auch, dass unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in jedem Fall klar Stellung beziehen und sich nicht für fremde Zwecke instrumentalisieren lassen.' Zuletzt war der Tübinger Professor Abdelmalek Hibaoui in die Kritik geraten. Hibaoui hatte an einer Konferenz in Ankara teilgenommen, bei der zur Vernichtung Israels aufgerufen worden war. Ausrichter der Konferenz war das zur islamistischen Saadet-Partei gehörende Zentrum für Studien der Islamischen Union."

Mehr lesen


28.10.2019

"Ein Triumph zur rechten Zeit"

https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/trumps-sieg-ueber-bagdadi-ein-triumph-zur-rec
hten-zeit-16456141.html

Majid Sattar berichtet aus Washington über Hintergründe und politische Instrumentalisierungen der Tötung von Terrorchef Abu Bakr al-Baghdadi. "Um seinen Erfolg auszukosten, erklärt Amerikas Präsident den Terrorführer für übler als Al-Qaida-Chef Bin Ladin. Das stößt auch Republikanern auf."

Mehr lesen


26.10.2019

"Libysche Einsatzkräfte bedrohen Seenotretter mit Warnschüssen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/libysche-kraefte-feuern-waehrend-fluechtlingsrettung-warnschu
esse-ab-16452689.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über einen Vorfall im Mittelmeer, bei dem die Besatzung des Seenotrettungsschiffs "Alan Kurdi" massiv von libyschen Einsatzkräften bedroht wurde. "Bei dem Vorfall am Samstag in internationalen Gewässern vor Libyen seien libysche Patrouillenboote 'mit hoher Geschwindigkeit' auf die 'Alan Kurdi' zugesteuert, die Einsatzkräfte seien maskiert gewesen, sagte der Sprecher der Hilfsorganisation Sea-Eye, Gorden Isler, der Nachrichtenagentur AFP. Die 'libyschen Milizen' hätten Schüsse in die Luft und ins Wasser abgegeben und ihre Maschinengewehre auf die Menschen im Wasser gerichtet. Die libyschen Boote hätten 'keine Bootskennung' gehabt und mit ihrem Bordgeschütz gedroht. Sie hätten die 'Alan Kurdi' eingekreist, so dass das Schiff zeitweise nicht mehr manövrierfähig gewesen sei. Letztlich sei es aber mit einem Hilfsboot gelungen, die auf einem Schlauchboot treibenden Flüchtlinge an Bord der 'Alan Kurdi' zu nehmen. 'Die akute Bedrohungssituation ist beendet', sagte Isler am Nachmittag. Er zeigte sich empört über das Verhalten der 'Schwerverbrecher' aus Libyen. 'So etwas haben wir noch nie erlebt – weder mit der 'Alan Kurdi' noch mit anderen Schiffen', sagte Isler."

Mehr lesen


24.10.2019

"Amerika will sich nicht an Syrien-Schutztruppe beteiligen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/usa-will-sich-nicht-an-syrien-schutztruppe-be
teiligen-16448942.html

Die USA begrüßen den Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer einer von UNO-Schutztruppen überwachten Schutzzone in Nordsyrien, wollen sich aber nicht daran beteiligen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. „Amerikas Verteidigungsminister Mark Esper hat die Syrien-Initiative seiner deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer zwar begrüßt, will aber keine Truppen beisteuern. Die Vereinigten Staaten würden es 'politisch' unterstützen, wenn die europäischen Partner sich in Nordsyrien engagieren würden, sagte Esper am Donnerstag beim German Marshall Fund in Brüssel. Er fügte aber hinzu: ‚Wir beabsichtigen nicht, Bodentruppen oder irgendetwas anderes zu dieser Operation beizutragen.'“

Mehr lesen


23.10.2019

"Höchste Zeit für einen Nationalen Sicherheitsrat"

https://faz.net/aktuell/politik/inland/gastbeitrag-hoechste-zeit-fuer-einen-deutschen-sicherheitsrat-1644
7310.html

Christina Moritz, wissenschaftliche Mitarbeiterin der CDU im Deutschen Bundestag, sieht angesichts einer immer komplexeren Bedrohungslage einen steigenden Handlungsdruck der Politik, die deutsche Sicherheitsarchitektur anzupassen. "Ein Blick auf die Wirkpotentiale von Cyberkriegsführung und autonom agierender Technik, sogenannter Künstlicher Intelligenz, verdeutlicht diese Notwendigkeit. Kritische Infrastrukturen ganzer Kontinente können per Mausklick in Sekunden lahmgelegt werden. Darum wird es höchste Zeit, zentrale Entscheidungen in einem Nationalen Sicherheitsrat (NSR) künftig so vernetzt treffen und umsetzen zu können, wie ihn auch internationale Partner nutzen. Die Skepsis Neuerungen gegenüber ist hierzulande jedoch groß. Chronische vorauseilende Zurückhaltung wird oftmals unter dem Deckmantel rechtlicher oder koalitionspolitischer Bedenken vorgetragen."

Mehr lesen


20.10.2019

"Wachsende Radikalisierung und Gewaltbereitschaft"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutzchef-von-thueringen-haelt-rechtsextremismus-f
uer-das-groesste-problem-16441965.html

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer sieht den rechten Terror in Deutschland derzeit als deutlich gefährlicher an als den islamistischen Terrorismus, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung in Bezugnahme auf ein Interview des Verfassungsschützers mit der Bild am Sonntag. "'Wir stellen insgesamt eine wachsende Radikalisierung und Gewaltbereitschaft in allen Extremismusbereichen fest', sagte Kramer zu Bild am Sonntag: 'Der Islamismus stellt durch die hohe abstrakte Gefahr von Terroranschlägen zweifellos eine große Gefahr dar. Aus meiner Sicht ist aber der Rechtsextremismus und Terrorismus derzeit eine noch größere Gefahr, weil er neben den tatsächlichen Gewaltakten unsere Demokratie auch in ihren Fundamenten bedroht.'"

Mehr lesen


17.10.2019

"Erdogan will unsere Allianz brechen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/chp-vize-uenal-cevikoez-erdogan-will-unsere-allianz-brechen-1
6436147.html

Rainer Hermann im Gespräch mit dem Vize-Vorsitzenden der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Ünal Ceviköz, über "die innenpolitischen Motive des Nordsyrien-Feldzugs – und warum er die Ansiedlung von zwei Millionen Flüchtlingen in der 'Sicherheitszone' für utopisch hält."

Mehr lesen


17.10.2019

"Kataloniens Regionalpräsident verurteilt Gewalt"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kataloniens-regionalpraesident-quim-torra-verurteilt-gewalt-1
6437291.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über die Ausschreitungen in Barcelona, die den dritten Tag in Folge andauern. "Die Proteste hatten sich an einem Urteil von Spaniens Oberstem Gerichtshof gegen neun prominente katalanische Unabhängigkeitsbefürworter entzündet. Diese erhielten am Montag Haftstrafen von bis zu 13 Jahren wegen 'Aufruhrs' und Veruntreuung öffentlichen Geldes, weil sie im Oktober 2017 ein von der spanischen Justiz als illegal eingestuftes Unabhängigkeitsreferendum organisiert hatten."

Mehr lesen


15.10.2019

"Gespräche mit Taliban wieder aufgenommen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/gespraeche-mit-taliban-wieder-aufgenommen-16433907.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über die anstehende Wiederaufnahme der Friedensgespräche zu Zukunft Afghanistans zwischen den radikalislamischen Taliban und den USA. "Die im September abgebrochenen Gespräche über Wege zum Frieden zwischen den islamistisch-militanten Taliban und den Vereinigten Staaten sollen in den kommenden Wochen wieder aufgenommen werden. Das verlautete am Dienstag aus Verhandlungskreisen in Kabul. Die Verhandlungen sollen demnach in weniger als vier Wochen dort fortgesetzt werden, wo sie im September überraschend geendet hatten."

Mehr lesen


14.10.2019

"Türkische Offensive könnte Bündnisfall auslösen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/krieg-gegen-kurden-syrische-truppen-ruecken-in-grenzgebiete-e
in-16432048.html

Der Außenminister von Luxemburg, Jean Asselborn, warnt davor, dass im Falle einer direkten Konfrontation zwischen der türkischen und der syrischen Armee der Nato-Bündnisfall eintreten könnte. "'Stellen Sie sich vor, Syrien oder Alliierte von Syrien schlagen zurück und greifen die Türkei an', sagte Asselborn. 'Ich habe Nato-Mitglied gesagt, dann sage ich auch Artikel 5. Das heißt, der Beistandspakt besteht. Auf Deutsch heißt das, dass alle Nato-Länder, wenn die Türkei angegriffen würde, dann einspringen müssten, um der Türkei zu helfen. Darum sage ich außerirdisch.'"

Mehr lesen


10.10.2019

"Eine Tat auf fruchtbarem Boden?"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-der-attacke-von-halle-eine-tat-auf-fruchtbarem-boden-1642
6044.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

"Das Dreiländereck Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen ist das geistige Zentrum der Neuen Rechten", konstatiert Mona Jaeger in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Valentin Hacken von 'Halle gegen Rechts' berichtet von der 'Identitären Bewegung' in Halle. Diese wird vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. In Halle hat sie ein eigenes Haus, aus dem sie ihre Arbeit koordiniert. Das Haus geht auf eine Idee von Kubitschek zurück. In dem Haus hatte auch der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider sein Abgeordnetenbüro. Die Verquickungen zwischen AfD und 'Identitärer Bewegung' sind vielfältig, obwohl es einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei gibt."

Mehr lesen


10.10.2019

"Tausende Menschen nach türkischer Offensive auf der Flucht"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tausende-menschen-nach-tuerkischer-offensive-in-syrien-auf-de
r-flucht-16425852.html

Mit Luftangriffen und Artilleriefeuer hat die türkische Offensive gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien begonnen. Mittlerweile haben auch türkische Bodentruppen die Grenze überquert. "Die Offensive türkischer Truppen auf Kurdengebiete in Nordsyrien hat nach Augenzeugenberichten die Flucht Tausender Menschen ausgelöst. Massen von Zivilisten würden die Stadt Tel Abyad, die auf der syrischen Seite der Grenze genau gegenüber der türkischen Stadt Akcakale liegt, verlassen, sagte ein Zeuge am Telefon. Von Akcakale aus sahen Reuters-Journalisten Einschläge in Tel Abyad. Mehrfach wurden Raketen von türkischer Seite aus auf die Stadt oder deren Umgebung abgeschossen. Per Tweet teilte der Sprecher der von Kurden dominierten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) mit, ein Bodenangriff der türkischen Armee sei abgewehrt worden. (...) Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Ankara vom Mittwoch hat die Armee insgesamt 181 militärische Ziele angegriffen. Die Attacken richteten sich vor allem gegen die Kurdenmiliz YPG, die die Türkei als terroristisch einstuft."

Mehr lesen


08.10.2019

"Polizei lässt Mann mit Messer wieder frei"

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/synagoge-in-berlin-polizei-laesst-mann-mit-messer-
wieder-frei-16422489.html

Am vergangenen Wochenende hat ein Mann vor der Synagoge in Berlin Mitte ein Messer gezogen und wurde in Polizeigewahrsam genommen. Nun ist dieser wieder auf freien Fuß, was der Zentralrat der Juden "unfassbar" nenne, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Mehr lesen


08.10.2019

"Amerika setzt 28 chinesische Unternehmen auf schwarze Liste"

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unterdrueckung-der-uiguren-amerika-sanktioniert-konzerne-16422366.
html

Die USA wollen mit dem Eintrag 28 chinesischer Unternehmen auf eine Schwarze Liste verhindern, dass amerikanische Produkte dazu benutzt werden, die muslimische Minderheit der Uiguren in China zu schädigen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Wegen 'brutaler Unterdrückung' der muslimischen Minderheit der Uiguren haben die Vereinigten Staaten 28 chinesische Regierungs- und Handelsorganisationen auf eine schwarze Liste gesetzt. Dadurch würden Exporte an diese Unternehmen eingeschränkt, hieß es in einer Mitteilung des Handelsministeriums vom Montag. Mit dieser Maßnahme werde verhindert, dass amerikanische Produkte dazu benutzt würden, 'wehrlose Minderheiten' zu schädigen. Die betroffenen Unternehmen würden in eine Liste von Organisationen aufgenommen, von denen davon ausgegangen werde, dass sie ein Risiko für die nationale Sicherheit oder die außenpolitischen Interessen darstellten."

Mehr lesen


07.10.2019

"Die Gefahren der dritten türkischen Invasion"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/krieg-in-syrien-gefahren-der-dritten-tuerkischen-invasion-164
21054.html

Rainer Hermann analysiert für die Frankfurter Allgemeine Zeitung die möglichen Folgen einer türkischen Militäroperation in Nordsyrien. "Erdogans Militäroperation wird Syrien weiter destabilisieren und zu einer gewaltigen ethnischen 'Säuberung' führen. IS-Kämpfer könnten aus kurdischen Gefängnissen freikommen und sich nach Europa absetzen."

Mehr lesen


07.10.2019

"Militär spricht von 'übermäßiger Gewalt'"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/irak-militaer-spricht-von-uebermaessiger-gewalt-16420877.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über die andauernden Proteste im Irak. "Nach abermaligen blutigen Protesten gegen die Regierung in Bagdad hat das irakische Militär 'übermäßige Gewaltanwendung' eingestanden. 'Wir haben damit begonnen, jene zur Verantwortung zu ziehen, die diese falschen Handlungen begangen haben', teilte das Militär am Montag mit. In der Nacht zuvor waren nach Angaben von Ärzten und Sicherheitskräften bei Protesten im Stadtteil Sadr City 13 Menschen getötet worden. Zunächst war von acht Todesopfern die Rede gewesen. Regierungschef Adel Abdel Mahdi habe angeordnet, 'alle militärischen Einheiten aus Sadr City abzuziehen und durch Polizeieinheiten zu ersetzen', teilte das Militär mit. Demnach rief Mahdi zudem alle Truppen dazu auf, sich während der Proteste an die 'Einsatzregeln' zu halten. Erstmals seit dem Ausbruch der Protestwelle am vergangenen Dienstag räumte das Militär damit unverhältnismäßige Gewalt bei den Demonstrationen ein. Demonstranten hatten den Sicherheitskräften zuvor vorgeworfen, mit scharfer Munition auf Protestteilnehmer geschossen zu haben."

Mehr lesen


suche-links1 2 .. 53suche-rechts

Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Coverbild Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Die internationale Sicherheit ist fragil und bedroht. Wie können und müssen demokratische Systeme ...

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Zum Shop