US-Soldaten in Afghanistan

Frankfurter Allgemeine Zeitung


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10.01.2019

"Handelte der Hacker doch nicht allein?"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hacker-soll-daten-teilweise-im-darknet-erworben-haben-15981457
.html

Der 20-jährige Schüler dem vorgeworfen wird verantwortlich für den jüngsten Datenleak zu sein, hat sich offenbar im Darknet Daten gekauft, die er dann später veröffentlicht hat, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Ein anderer Teil der Zugangsdaten zu den Social-Media-Konten der Geschädigten sowie ein Teil der geleakten Social-Media-Daten selbst soll der Beschuldigte im Darknet, einem verborgenen Teil des Internets, gekauft haben. Die zuständige Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main bestätigte 'Bild', dass gegen den Beschuldigten daher auch wegen des Vorwurfs der 'Datenhehlerei' ermittelt werde. Woher genau oder aus welchen früheren Hackerattacken, die im Darknet zum Kauf angebotenen Datensätze stammen, ist noch unklar. Für Staatsanwaltschaft und Bundeskriminalamt gilt der Schüler nach 'Bild'-Informationen allerdings weiterhin als Einzeltäter."

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10.01.2019

"Dschihadisten übernehmen offenbar Kontrolle über Idlib"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/syrien-krieg-dschihadisten-uebernehmen-offenbar-kontrolle-ueb
er-idlib-15981531.html

Die Al-Qaida-nahe Gruppe Tahrir al-Scham hat offenbar große Teile der letzten syrischen Rebellenprovinz Idlib übernommen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

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08.01.2019

"Erdogan: Trump hat richtige Entscheidung für Syrien getroffen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/erdogan-fordert-einfluss-im-syrien-friedensprozess-15977732.h
tml

Mit Blick auf die Aussagen Donald Trumps zum Rückzug der US-Truppen aus Syrien hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan angekündigt, eine führende Rolle im Friedensprozess in Syrien spielen zu wollen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die Türkei will den Friedensprozess in Syrien in führender Rolle mitgestalten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schrieb in einem am Montag veröffentlichten Gastbeitrag für die 'New York Times', sein Land sei sowohl in den Genfer als auch in den Astana-Prozess eingebunden gewesen und somit der einzige Interessenvertreter, der gleichzeitig mit Amerika und Russland zusammenarbeiten könne. 'Wir werden auf diese Partnerschaften aufbauen, um die Arbeit in Syrien zu erledigen.' Sein Land beabsichtige, 'mit unseren Freunden und Verbündeten zusammenzuarbeiten und unsere Maßnahmen zu koordinieren'."

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29.12.2018

"Russland und Türkei wollen stärker in Syrien kooperieren"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russland-und-tuerkei-wollen-staerker-in-syrien-kooperieren-15
964373.html

Der angekündigte Rückzug der USA aus Syrien könnte zu einer stärkeren Kooperation Russlands mit der Türkei führen, berichtet die FAZ. "'Unter diesen neuen Bedingungen wollen wir an Land verstärkt zusammenarbeiten und so endgültig die terroristische Bedrohung bekämpfen', sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Samstag nach einem Treffen mit der türkischen Delegation in Moskau der Agentur Tass zufolge. Man habe sich auf Schritte geeinigt, um alle Regionen Syriens von terroristischen Gruppen zu befreien, betonte der türkische Chefdiplomat Mevlut Cavusoglu. Details wurden nicht genannt."

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19.12.2018

"Amerikas verschwundener Gestaltungswille"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/syrien-abzug-und-amerikas-verschwundener-gestaltungswille-159
50310.html

Christoph Ehrhardt sieht die Hoffnung auf einen neuen amerikanischen "Gestaltungswillen" im Nahen Osten durch die Abzugspläne für die US-Truppen in Syrien enttäuscht. Westliche Diplomaten hätten die Entscheidung des US-Präsidenten mit Ernüchterung aufgenommen. "Mehrere mit Syrien befasste westliche Diplomaten bewerteten dies am Mittwoch übereinstimmend als eine unerwartete und zugleich bahnbrechende Veränderung der Lage. Es sei unwahrscheinlich, dass Präsident Donald Trump sich ein weiteres Mal zur Kehrtwende bewegen lasse, hieß es, auch wenn es natürlich nicht auszuschließen sei. Mit den Soldaten würde sich Washington eines wichtigen Hebels entledigen. Die Glaubwürdigkeit amerikanischer Kampfansagen an den syrischen Machthaber Baschar al Assad und seine Alliierten würde leiden. Das Vorhaben, die schiitischen Milizen zu verdrängen, würde noch unrealistischer. Auch die von Washington angestrebte wirtschaftliche Strangulation des Regimes in Damaskus – unter anderem durch schärfere Sanktionen – würde schwieriger, sollten die Ölfelder im Osten nicht mehr im möglichen Aktionsradius der Amerikaner liegen."

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19.12.2018

"Wieso Bundeswehr und Polizei für Rechtsextreme attraktiv sind"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wieso-bundeswehr-und-polizei-fuer-rechtsextreme-attraktiv-sind
-15947832.html

Der Sozialwissenschaftler Jan Schedler erklärt in diesem Interview, warum Bundeswehr und Polizei "Personen mit eher autoritären Gesellschafts- und Ordnungsvorstellungen" anziehen. "Polizisten werden auch durch ihre tägliche Arbeit geprägt, da sie in ihrem Berufsalltag oftmals stark mit gesellschaftlichen Problemen konfrontiert werden. Diese Begegnungen und Ohnmachtserfahrungen können mitunter auch zu Frustration führen und Polizisten mit autoritären oder auch rechtsextremistischen Ansichten bestärken. Was die Bundeswehr betrifft, so gibt es in der extremen Rechten grundsätzlich eine große Affinität zum Militär und zu Waffen, weshalb die Bundeswehr für diese attraktiv ist. Im Beruf können dann vor allem autoritäre Strukturen und traditionelle Vorstellungen die Soldaten mit entsprechenden Tendenzen weiter beeinflussen."

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15.12.2018

"Bedrohten Polizisten Anwältin?

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/schwerwiegender-verdacht-bedrohten-polizisten-anwaeltin-
15943572.html

Katharina Iskandar berichtet über einen "schwerwiegenden" Verdacht gegen fünf Frankfurter Polizeibeamte, denen vorgeworfen wird, eine Morddrohung gegen eine Rechtsanwältin im NSU-Prozess verschickt zu haben. "Entscheidende Verbindung zwischen den fünf Polizisten und den Drohungen war dem Vernehmen nach eine Beamtin, zu der die Spur geführt hatte, weil von ihrem Computer aus ohne ersichtlichen Grund eine Abfrage erfolgt war, unter anderem nach der nicht öffentlichen Adresse der Anwältin. Als der Staatsschutz begann, im Umfeld der Polizistin zu ermitteln, und auch ihre Handydaten auswertete, stieß er auf die Chat-Gruppe, welche die Polizistin mit Kollegen des 1. Reviers in Frankfurt offenbar ausschließlich zum Austausch rechtsextremen Gedankenguts eingerichtet hatte. Ob weitere Beamte zu dem Netzwerk gehören, wird derzeit geklärt."

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12.12.2018

"Kalter Krieg in Venezuela"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kalter-krieg-in-venezuela-russische-bomber-fuer-maduro-159373
77.html

Die Landung von zwei russischen strategischen Langstreckenbombern in Venezuela hat in den USA scharfe Kritik ausgelöst. "Offiziell nehmen die atomwaffenfähigen russischen Flugzeuge an einer gemeinsamen Übung mit der venezolanischen Luftwaffe teil. Die Verlegung der Bomber sei nicht als Provokation gemeint, sagte der venezolanische Verteidigungsminister im Staatsfernsehen. (...) Die Zusammenarbeit zwischen Venezuela und Russland im Bereich der Sicherheit und Rüstung wurde bereits unter dem früheren venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez ab 2005 vorangetrieben. (...) Doch die Landung der russischen Atombomber in Venezuela geht über die militärische Zusammenarbeit hinaus. Das Manöver, das nur wenige Tage nach dem Besuch des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro in Moskau erfolgt, kann laut Sicherheitsexperten auch als ein Zeichen Richtung Washington verstanden werden, um zu demonstrieren, dass das Regime in Caracas nicht ohne internationale Unterstützung dasteht."

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12.12.2018

"Mutmaßlicher Attentäter wurde aus Deutschland abgeschoben"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/anschlag-in-strassburg-hoechste-terrorwarnstufe-in-frankreich
-15937392.html

Die FAZ berichtet, dass es sich beim mutmaßlichen Täter von Strasbourg um einen Franzosen mit nordafrikanischen Wurzeln handeln soll, der sowohl in Frankreich als auch in Deutschland und der Schweiz aufgrund zahlreicher Einbrüche verurteilt und 2017 nach dem Verbüßen einer Haftstrafe aus Deutschland abgeschoben worden sei. "Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat unterdessen vor einer Bedrohung durch den Islamismus in Frankreich gewarnt. 'Man muss wissen, Straßburg ist eine Festung des islamistischen Fundamentalismus', sagte Le Pen dem Fernsehsender France 2 am Mittwoch. Ein aus dem Ausland finanzierter Salafismus breite sich im Land aus. Sie verstehe nicht, warum man sich in ihrem Land weigere, gegen den Fundamentalismus vorzugehen, schrieb Le Pen weiter. Es handele sich um eine 'tödliche Ideologie', die binnen sechs Jahren 250 Tote und Hunderte Verletzte in Frankreich gefordert habe. Deshalb habe ihre Nationale Sammlungsbewegung ein nationales Vorgehen gegen den Terrorismus gefordert."

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11.12.2018

"Rechtes Gedankengut hat in der Polizei nichts zu suchen"

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/aufklaerung-gefordert-nach-vorwuerfen-gegen-polizisten-15935315.ht
ml

Katharina Iskandar berichtet, dass die Ermittlungen gegen fünf Frankfurter Polizisten wegen des Verdachts der Volksverhetzung eine Debatte darüber ausgelöst hätten, wie mit solchen Fällen künftig umgegangen werden sollte. "Wie der Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Dirk Peglow, gestern sagte, müsse sich 'genauer Gedanken darüber gemacht werden', ob Polizisten nicht stärker an einer Supervision teilnehmen müssten, um zu verhindern, dass sich rechtes Gedankengut überhaupt erst verfestige. In Zeiten, in denen der Polizei oft Racial Profiling vorgeworfen werde, sei es besonders hart, wenn der Vorwurf aufkomme, Beamte hegten rechtes Gedankengut. Peglow ist zuversichtlich, dass die Vorwürfe nun detailliert aufgeklärt werden. 'Das ist dringend notwendig.' Andreas Grün, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, äußerte: 'Rechtsextremistisches Gedankengut hat in der Polizei nichts zu suchen.'"

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09.12.2018

"Verfassungsschutz wird Ditib-Zentrale offenbar nicht überwachen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-wird-ditib-offenbar-nicht-ueberwachen-159325
90.html

Der Verfassungsschutz hat seine Bewertung des Religionsverbands Ditib einem Bericht der Welt am Sonntag zufolge geändert und will auf eine Überwachung der Zentrale in Köln verzichten. "Während das Bundesamt in diesem Jahr die Ditib-Zentrale zunächst zum Prüffall erklärt und den Vorstoß für eine Überwachung gewagt habe, würden solche Maßnahmen mittlerweile nicht mehr für das geeignete Mittel gehalten. Im BfV und im Bundesinnenministerium sei man demnach nun davon überzeugt, die Sache zurückhaltender anzugehen. (...) Der CSU-Fachmann für Innenpolitik Michael Frieser sprach sich jedoch dafür aus, den Druck auf Ditib aufrechtzuerhalten: 'Nach meiner Auffassung muss die Ditib im Verdachtsfall ein Fall für den Verfassungsschutz sein.' Das gelte etwa dann, wenn dort radikal-salafistische Imame Hass predigten. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) lehnte hingegen eine Überwachung ab. Der politische Einfluss Ankaras auf Ditib habe sich seit dem Putschversuch in der Türkei 2016 zwar 'deutlich verstärkt', sagte Pistorius. Der Verband sei als Gesprächspartner aber sehr wichtig. 'Wir müssen unbedingt die unter Druck stehenden säkularen Kräfte in dem Moscheeverband unterstützen.'"

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08.12.2018

"Angst vor der Überwachung"

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/kommentar-die-angst-vor-der-gesichter-ueberwachung-15930345.html

Die Fortschritte bei der technologischen Entwicklung der Gesichtserkennung machen Jonas Jansen zufolge sogar den Tech-Unternehmen selbst Angst. "(...) die staatliche Überwachung, die mit der Technologie möglich ist, macht dem Präsidenten und obersten Juristen von Microsoft Angst. In einem langen Essay hat Brad Smith davor gewarnt, nun hat er seine Forderungen auf einer Konferenz präzisiert. Er fordert Gesetze, damit Staaten sich nicht zu große Freiheiten in der Überwachung herausnehmen. Das ist eine richtige Forderung, und es ist gut, dass sich diejenigen positionieren, die solche Techniken entwickeln. Die Chinesen wird das freilich nicht beeindrucken. Doch auch sie erkennen Grenzen der Technik: Neulich verwechselte Chinas Gesichtserkennung nämlich eine Frau mit einem Bus."

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05.12.2018

"Das schreckliche Wort 'Krieg'"

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ukraine-berichterstattung-das-schreckliche-wort-krieg-159
19902.html

Nach Überzeugung von Nikolai Klimeniouk kann kein Zweifel daran bestehen, dass Russland einen Krieg gegen die Ukraine führt. In der deutschen Berichterstattung werde dieser Begriff allerdings in der Regel vermieden. Mit der Verhängung des Kriegsrechts in der Ukraine werde diese "Verdruckstheit" schwieriger. "Das genaue Ziel dieser Maßnahme bleibt weiterhin unklar, sie hat aber jetzt schon eine deutliche Auswirkung: Der Krieg ist jetzt offiziell. Es gab gute Gründe, warum die Ukraine diese Entscheidung so lange mied: Die amtliche Anerkennung des Kriegs macht die Lage der Angegriffenen noch schwerer. An kriegführende Länder werden keine IWF-Kredite vergeben, der formell anerkannte Krieg steht der Assoziierung mit der Europäischen Union ebenso wie einem möglichen Nato-Beitritt im Wege und hat noch viele andere unerwünschte Konsequenzen. Es wird viel darüber gerätselt, warum Poroschenko all das nun doch in Kauf nimmt. Vermutlich, spekulieren Poroschenkos Unterstützer, sei die militärische Bedrohung durch Russland im Moment eine akutere Gefahr als die wirtschaftliche Misere. Die Skeptiker warnen vor den Einschränkungen der Bürgerrechte. Und die Medien und Politik im friedliebenden Deutschland haben jetzt das Problem, wenn sie über den Krieg sprechen, ihn auch beim Namen zu nennen. Als würden Kriege dadurch ausgelöst, dass man über sie in deutschen Zeitungen schreibt."

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03.12.2018

"Reichtum, Macht und Lässigkeit"

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/was-behoerden-gegen-kriminelle-arabische-grossfami
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Berlin habe den Clans endlich den Kampf angesagt, schreibt Julia Schaaf in ihrem ausführlichen Beitrag über die kriminellen arabischstämmigen Großfamilien. "Am Montagabend haben sich der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) und seine Kollegen für Justiz und Finanzen mit den Spitzen von Polizei und Staatsanwaltschaft auf einen Fünf-Punkte-Plan zur Bekämpfung organisierter Kriminalität verständigt, und mit diesem Oberbegriff sind diesmal weder die Russenmafia noch die Hells Angels gemeint. Im Fokus von Fahndern und Behörden stehen kriminelle arabischstämmige Großfamilien, die schon seit Jahren in Berlin – wie auch in Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen – mit Drogenhandel und Prostitution, mit Einbrüchen, Raub und Gewaltdelikten in Verbindung gebracht werden."

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02.12.2018

"Putin schließt Frieden mit derzeitiger Regierung in Kiew aus"

http://www.faz.net/aktuell/putin-schliesst-frieden-mit-derzeitiger-ukrainischer-regierung-aus-15920746.ht
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Am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires haben Bundeskanzlerin Merkel und Russlands Präsident Putin mit Blick auf den Ukrainekonflikt diplomatische Beratungen im Vierer-Format vereinbart. "Die Gespräche sollten auf Ebene der Regierungsberater aus Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich geführt werden, sagte Merkel am Samstag nach einem Treffen mit Putin am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires. Nach der jüngsten Eskalation im Asowschen Meer müssten 'alle Verschärfungen' vermieden werden. Putin ließ über seinen Sprecher erklären, er habe der Kanzlerin bei dem Treffen am Rande des G20-Gipfels die Umstände der jüngsten Konfrontation mit der Ukraine im Schwarzen Meer 'ausgiebig und im Detail erklärt'."

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29.11.2018

"Senat stellt Trumps Saudi-Arabien-Politik infrage"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/jemen-krieg-senat-stellt-trumps-saudi-arabien-politik-infrage-
15915659.html

Eine von Demokraten und Republikanern verabschiedete Resolution im US-Senat soll dafür sorgen, dass die Regierung ihre Unterstützung Saudi-Arabiens im Jemen-Konflikt beendet, berichtet auch die FAZ. "Die Resolution stammt von dem Republikaner Mike Lee, dem Demokraten Chris Murphy und dem unabhängigen Senator Bernie Sanders. Sie würde die Regierung dazu zwingen, die Unterstützung innerhalb von 30 Tagen einzustellen. Nicht betroffen von der Maßnahme wäre der amerikanische Einsatz gegen die Terrororganisation Al-Kaida im Jemen. Sollte der Senat die Resolution tatsächlich verabschieden, wäre dies ein deutliches Signal der Abgeordneten, Trump bei seiner Außenpolitik Grenzen aufzuzeigen. Das Weiße Haus hat mit einem Veto Trumps gedroht."

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28.11.2018

"Eine muslimfeindliche Stimmung gab es schon lange"

http://www.fr.de/politik/aiman-mazyek-eine-muslimfeindliche-stimmung-gab-es-schon-lange-a-1628485

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, zieht vor der 4. Runde der Islamkonferenz in diesem Interview eine "durchwachsene" Zwischenbilanz. "Einerseits ist sie ein bisschen Debattierklub, wo auch das Sehen und Gesehen werden eine wichtige Rolle spielt. Andererseits haben die zurückliegenden Islamkonferenzen Prozesse angestoßen, um Muslimen eine bessere Teilhabe am Leben in Deutschland zu ermöglichen. Der Weg ist allerdings noch weit."

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27.11.2018

"Das britische Militär spielt in einer anderen Liga"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/das-britische-militaer-spielt-in-einer-anderen-liga-15903473.h
tml

Alan Mendoza und James Rogers gehen der Frage nach, welche Auswirkungen der Brexit auf die europäische Verteidigungspolitik haben könnte. "Nach jahrelangen Kürzungen seines Militärhaushalts hat Frankreich nicht mehr die Mittel (obwohl das Land Atomwaffen unterhält, ist sein Verteidigungshaushalt mit dem Deutschlands vergleichbar). Deutschland verfügt weder über das volle Spektrum militärischer Fähigkeiten noch hat es den politischen Willen, diese aktiv (militärische Interventionen) oder passiv (Abschreckung) einzusetzen. Daraus folgt, dass die Europäer mehr mit Großbritannien werden kooperieren müssen, wenn sie militärische Mittel und Fähigkeiten bewahren, geschweige denn erweitern wollen. Britische Bedenken in Bezug auf die Richtung, die eine solche Verteidigungsunion nehmen könnte und deren Potential, die Nato zu unterlaufen, könnten solche Partnerschaften schwierig machen."

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27.11.2018

"Mehr Deutsche für höhere Verteidigungsausgaben"

http://www.faz.net/aktuell/politik/umfrage-mehr-deutsche-fuer-hoehere-verteidigungsausgaben-15905769.html

Lorenz Hemicker berichtet über eine aktuelle Umfrage, der zufolge 43% der Deutschen einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben zustimmen. "Damit dürfte eine relative Mehrheit der Deutschen die Entscheidung der großen Koalition gutheißen, im kommenden Jahr deutlich mehr Geld für Verteidigung auszugeben. So sind im Bundeshaushalt 2019 für den Wehretat 43,2 Milliarden Euro vorgesehen, nach 38,5 Milliarden Euro im laufenden Jahr."

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27.11.2018

"Anzeige gegen saudischen Kronprinzen"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/anzeige-gegen-saudischen-kronprinzen-in-buenos-aires-15911322.
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Kurz vor seinem geplanten Besuch in Argentinien sei der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman wegen der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi angezeigt worden, berichtet die FAZ. "Eine Menschenrechtsorganisation hat in Argentinien Anzeige gegen den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman erstattet. Der Prinz solle wegen der Folterung und Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi bei seiner Teilnahme am bevorstehenden G-20-Gipfel in Buenos Aires verhaftet werden, beantragte Human Rights Watch (HRW) am Montag bei einem Bundesgericht der argentinischen Hauptstadt."

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26.11.2018

"Es darf Russland nicht erlaubt sein, die Geschichte neu zu schreiben"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/un-mitglieder-verurteilen-russisches-manoever-im-asowschen-mee
r-15911226.html

Die FAZ berichtet über die Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates zur Krise im Asowschen Meer. "Die amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, sprach von einem 'arroganten Akt, den die internationale Gemeinschaft verurteilen muss'. (...) Der auch für den Grenzschutz zuständige russische Geheimdienst FSB erklärte, die beschlagnahmten ukrainischen Kriegsschiffe hätten zuerst ihre Kanonen auf die russischen Schiffe gerichtet. Die folgenden Warnschüsse als Aufforderung zum Stoppen hätten sie dagegen missachtet. Moskaus UN-Botschafter Dmitri Poljanski forderte deswegen, die Verletzung der Souveränität Moskaus durch die Ukraine zum Thema des Treffens zu machen. Diese Forderung wurde von dem 15-Mitglieder-Gremium jedoch mehrheitlich abgelehnt – unter anderem stimmten die Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Frankreich dagegen."

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25.11.2018

"Zwölf Tote bei mutmaßlich islamistischem Anschlag"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/zwoelf-tote-bei-anschlag-in-mosambik-15908131.html

Mutmaßlich islamistische Terroristen haben bei einem Angriff auf ein Dorf im Norden Moçambiques Berichten zufolge mindestens zwölf Menschen getötet. "Unter den Opfern seien insbesondere Frauen und Kinder, erklärte ein Vertreter der Polizei in der Provinz Cabo Delgado am Sonntag. Der Anschlag ereignete sich demnach bereits am Freitagmorgen. Seitdem seien tausende Menschen aus der Region auf der Flucht ins benachbarte Tansania. (...) Der Angriff vom Freitag ist die dritte Aktion dieser Art in der Region innerhalb eines Monats. Insgesamt starben dabei 20 Menschen. Die Attacken haben sich verstärkt, seit fast 200 Verdächtige in Verbindung mit den Anschlägen in der Hafenstadt Pemba vor Gericht stehen. Unter ihnen sind Tansanier, Somalier und Bürger der Demokratischen Republik Kongo."

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21.11.2018

"Das Weiße Haus arbeitet als PR-Firma für den saudischen Kronprinzen"

http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/trump-steht-bei-khashoggi-mord-an-der-seite-sa
udi-arabiens-15901283.html

Frauke Steffens berichtet über die Stellungnahme des US-Präsidenten in der Khashoggi-Affäre. "'Amerika zuerst! Die Welt ist ein sehr gefährlicher Ort!' So beginnt die Erklärung, die das Weiße Haus am Dienstag veröffentlichte, um Donald Trumps jüngste Wendung in Sachen Saudi-Arabien zu rechtfertigen. 'Sehr einfach gesagt, nennt man das Amerika zuerst!' schließt der Text. Dazwischen steht, im Ton von Trumps mäandernden Reden, die unverhohlene Zurückweisung der politischen Bedenken gegen Saudi-Arabien nach dem Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi. Die mit Ausrufezeichen reich bedachte Erklärung stellt vor allem eines klar: die wirtschaftlichen Interessen Trumps und vermeintlich der Vereinigten Staaten sind wichtiger als Erkenntnisse über die mutmaßlichen Mörder und Mittäter."

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19.11.2018

"EU-Staaten weiten militärische Zusammenarbeit aus"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eu-staaten-weiten-militaerische-zusammenarbeit-aus-15899302.ht
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Die FAZ berichtet, dass die EU ihre militärische Zusammenarbeit mit 17 neuen Projekten für die sogenannte Pesco weiter verstärken will. "Deutschland beteiligt sich unter anderem an einem Projekt, das die gemeinsame Nutzung von Militärstützpunkten anregen soll. Zudem werden die von der Bundesrepublik unterstützte Entwicklung der Eurodrohne und des neuen Kampfhubschraubers Tiger Mark III zu Pesco-Projekten. 'Es sind Schritte auf dem Weg zu einer Armee der Europäer', kommentierte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Zudem müsse Europa auch bei den Entscheidungsabläufen schneller werden. Die neue Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der EU – nach der englischen Bezeichnung Permanent Structured Cooperation (Pesco) genannt – war im vergangenen Jahr gestartet worden, um dem Ziel einer echten Verteidigungsunion näher zu kommen."

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17.11.2018

"Rebellenführer an Internationalen Strafgerichtshof überstellt"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/zentralafrikanische-republik-rebellenfuehrer-nach-den-haag-ueb
erstellt-15896465.html

Die FAZ berichtet über den anstehenden Prozess des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den Rebellenführer Alfred Yekatom aus der Zentralafrikanischen Republik. "Erstmals seit Ausbruch des Bürgerkriegs in der Zentralafrikanischen Republik vor sechs Jahren ist ein Rebellenführer an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag überstellt worden. Alfred Yekatom, Rambo genannt, war vor zwei Wochen festgenommen worden. Am Samstag wurde er an Bord einer Chartermaschine ausgeflogen, wie in der Hauptstadt Bangui mitgeteilt wurde."

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14.11.2018

"BMW-Erbe investiert in Drohnenabwehr-Start-up"

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diginomics/bmw-erbe-investiert-in-drohnenabwehr-start-up-15889228.h
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Michael Ashelm berichtet über den Einstieg des BMW-Erben Stefan Quandt in den von drei Deutschen im Jahr 2014 gegründeten High-Tech-Anbieter Dedrone, der Drohnen für Gefängnisse und zur Spionageabwehr anbietet. "Zu den Kunden zählen Flughafenbetreiber, Großveranstalter, Automobilhersteller mit abgeschirmten Teststrecken, Unternehmen, die sich vor Spionage schützen wollen. Auch Sicherheitsstellen interessieren sich aufgrund von Terrorgefahren für die Abwehrsysteme, könnten Drohnen doch Sprengstoff transportieren."

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12.11.2018

"Frankreichs Angst vor Deutschlands Abschied"

http://faz.net/aktuell/politik/ausland/ruestungszusammenarbeit-macrons-angst-vor-deutschlands-abschied-15
886456.html#void

Die Forderung des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron nach einer "wahren europäischen Armee" werde durch eine mangelnde Rüstungskooperation der Länder konterkariert, stellt Björn Müller fest. "Beim Hauptprojekt eines Future Combat Air Systems, kurz FCAS, haben die Partner völlig unterschiedliche Vorstellungen davon, wie das Vorhaben aufgesetzt werden soll. Die Franzosen wünschen, dass zügig ein administrativer Rahmen für das Projekt geschaffen wird, der gemeinsame Studien für das FCAS ermöglicht, gerade für dessen Hauptindustriepartner Airbus und Dassault. Bis jetzt konzeptionieren Frankreichs Streitkräfte und die Bundeswehr noch in separaten Studien am künftigen Waffensystem. Frankreichs Rüstungsdirektion - Direction Générale de l'Armement - hat ihrem deutschen Pendant, dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, einen Vorschlag zu Informationsaustausch zukommen lassen; eine Antwort der Deutschen steht noch aus."

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11.11.2018

"Frieden über alles"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/angela-merkel-und-emmanuel-macron-warnen-vor-nationalismus-158
85716.html

Michaela Wiegel berichtet aus Paris von den Gedenkfeiern zum 100. Jubiläum des Endes des Ersten Weltkriegs. "Bei den Gedenkfeiern an den Ersten Weltkrieg erinnern Macron und Merkel vor allem daran, wie wichtig Frieden ist. Und diagnostizieren eine Gefahr dafür – Eigeninteresse und Nationalismus."

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09.11.2018

"Trump wettert gegen Macron"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/bei-ankunft-in-paris-trump-wettert-gegen-macron-15883550.html

Im Vorfeld der Gedenkfeierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs in Paris hat US-Präsident Trump seinen französischen Amtskollegen Macron wegen dessen Überlegungen zur Bildung einer europäischen Armee scharf angegriffen. "Der französische Präsident hatte zuletzt die Idee vorangebracht, dass die Europäische Union ihr eigenes Militär aufbauen solle. Trump reagiert nun darauf und bezeichnet diesen Vorstoß als 'sehr beleidigend'. Stattdessen solle die EU lieber ihren Anteil der Verteidigungsausgaben der Nato zahlen, 'die die Vereinigten Staaten in hohem Maß finanziell unterstützen', so Trump am Freitagabend auf Twitter. Mit Blick auf 'Russland, das an unseren Grenzen steht und das zur Bedrohung werden könnte', dürften sich die Europäer 'nicht allein auf die Vereinigten Staaten verlassen', hatte Macron am Dienstag gesagt. Frankreichs Präsident begründete seine Forderung mit der Warnung vor 'autoritären Mächten, die an den Grenzen Europas aufsteigen und die sich wieder bewaffnen'. Europa müsse sich verteidigen 'mit Blick auf China, auf Russland und sogar auf die Vereinigten Staaten'."

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06.11.2018

"Macron fordert Bildung einer 'wahren europäischen Armee'"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/emmanuel-macron-fordert-bildung-einer-wahren-europaeischen-arm
ee-15876451.html

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron sehe Europa nur durch eine eigene Armee ausreichend geschützt, berichtet die FAZ über ein am Dienstag ausgestrahltes Interview Macrons mit dem Radiosender "Europe 1". "Macron begründete seine Forderung mit der Warnung vor 'autoritären Mächten, die an den Grenzen Europas aufsteigen und die sich wieder bewaffnen'. Europa müsse sich verteidigen 'mit Blick auf China, auf Russland und sogar auf die Vereinigten Staaten'. Der von Präsident Donald Trump angekündigte Rückzug aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland sei eine Gefahr für Europa. 'Wer ist das Hauptopfer?', fragte Macron – und gab selbst die Antwort: 'Europa und seine Sicherheit.'"

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