US-Soldaten in Afghanistan

Frankfurter Allgemeine Zeitung


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18.09.2018

"Syrer schießen russisches Militärflugzeug ab"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/latakia-syrische-luftabwehr-schiesst-russisches-militaerflugze
ug-ab-15793610.html

Das in der Küstenprovinz Latakia verschwundene russische Militärflugzeug wurde offenbar versehentlich durch die syrische Luftabwehr abgeschossen. Verantwortlich für den "Unfall" werde von Seiten Russlands jedoch Israel gemacht, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Das sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums am Dienstag in Moskau. General Igor Konaschenkow machte aber Israel für den Fehltreffer verantwortlich: Dessen Kampfflugzeuge vom Typ F-16 hätten sich bei ihrem Angriff auf Ziele in Syrien hinter dem russischen Flugzeug versteckt. Russland behalte sich Schritte gegen Israel vor, sagte er der Agentur Tass zufolge. Konaschenkow sprach von 15 getöteten Soldaten. Das russische Aufklärungsflugzeug vom Typ Il-20 sei bereits am späten Montagabend nicht mehr zu orten gewesen, teilte das Militär in Moskau mit. Zu der Zeit hätten israelische Kampfflugzeuge des Typs F-16 Ziele in der syrischen Küstenprovinz Latakia angegriffen, sagte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums. Eine französische Fregatte habe zur gleichen Zeit Raketen abgefeuert."

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18.09.2018

"Warum Putin auf Erdogan zugeht"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/warum-putin-im-streit-um-idlib-auf-erdogan-zugeht-15793757.htm
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Russlands Präsident Wladimir Putin brauche den türkischen Präsidenten Recep Erdogan als Partner für die anstehenden Verhandlungen über eine Nachkriegsordnung in Syrien und sei aus diesem Grunde auf die türkische Forderung nach einer demilitarisierten Zone in Idlib eingegangen, mutmaßt Rainer Hermann in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Ankara soll die Opposition an den Verhandlungstisch bringen. Dazu wären weder die Türkei noch die Opposition bereit, wenn eine finale Schlacht im Idlib ein großes Blutbad und eine Flüchtlingswelle auslösen würde. Der Druck auf die Türkei würde steigen, die Grenzen zu öffnen und noch mehr Flüchtlinge aufzunehmen."

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16.09.2018

"Hinweise auf Rechtsextreme in AfD blieben liegen"

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bfv-hinweise-auf-rechte-in-afd-blieben-liegen-15790986.html

Einem aktuellen Bericht zufolge soll das Bundesamt für Verfassungsschutz Hinweise zu rechtsextremen AfD-Strukturen in mehreren Bundesländern monatelang liegen gelassen haben, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sagte am Sonntag: 'Es handelt sich um extrem besorgniserregende Vorwürfe, die zwingend der Aufklärung benötigen.' Seine Fraktion werde am Montagmorgen beantragen, dass sich das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags schnellstmöglich mit den Anschuldigungen der Länder gegenüber dem Bundesamt beschäftigt. Von Notz fügte mit Blick auf die Kritik an Maaßen hinzu, eine Entlassung des Verfassungsschutzpräsidenten allein reiche nicht aus, 'es bedarf vielmehr dringend eines strukturellen Neustarts beim Verfassungsschutz'"

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10.09.2018

"Nationaler Sozialismus! Jetzt! Jetzt! Jetzt!"

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/koethen-videoaufnahmen-zeigen-rechtsextreme-parolen-15780130.ht
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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über das Auftreten von Rechtsextremisten auf einem "Trauermarsch" in Köthen, bei dem die Menge "National! Sozialismus! Jetzt! Jetzt! Jetzt!" skandiert hat. "Ein Demonstrationszug zieht durch das nächtliche Köthen, vorwiegend junge Männer. Immer wieder skandiert die Menge: 'National! Sozialismus! Jetzt! Jetzt! Jetzt' Das Video ist auf Twitter zu sehen, ein Journalist der französischen Zeitung 'Le Monde' hat es am Sonntagabend geteilt, seither verbreitet es sich tausendfach im Netz. Von der Szene existieren offenbar auch andere Aufnahmen, sie werden seit Sonntag auch bei Facebook geteilt. Die Perspektive mag eine andere sein, doch die Worte, die die Menge skandiert, sind dieselben: 'Nationaler Sozialismus! Jetzt! Jetzt! Jetzt' Die Aufnahmen verstören. 'Die alte Bundesrepublik ist zu Ende gegangen, für unsere Demokratie müssen wir stündlich kämpfen', schrieb die Grüne Bundestagsabgeordnete Renate Künast auf Twitter unter dem Video."

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09.09.2018

"Es gab eine 'Hetzjagd' in Chemnitz"

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/es-gab-eine-hetzjagd-in-chemnitz-15778213.html

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer war offenbar vor seiner Rede, in der er ausdrücklich nicht von einem "Mob" oder einer "Hetzjagd" infolge der "Trauerfeier" in Chemnitz sprechen wollte, darüber informiert, dass eine Gruppe von SPD-Parteimitgliedern sehr wohl von einer Gruppe Rechtsradikaler angegriffen worden sei, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Nach Angaben von drei Zeugen, mit denen die F.A.S. sprach, ereignete sich der Angriff, als diese Frauen und Männer nach der Demonstration auf dem Weg zu ihrem Bus waren. Die Angreifer seien im Laufschritt herangestürmt, mehrere Gruppenmitglieder seien geflohen. Die Angreifer hätten ihnen mit dem Ruf "Deutschland-Verräter!" nachgesetzt. Zu den Fliehenden habe auch ein Mitglied der Reisegruppe gehört, das den Angreifern 'nicht deutsch genug aussah". Diesem Mann seien die Angreifer mit den Worten "den schnappen wir uns' hinterhergerannt, allerdings ohne ihn zu erreichen. Drei bis vier Personen seien von den Angreifern ins Gesicht und auf den Hinterkopf geschlagen worden."

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06.09.2018

"Nächster Korea-Gipfel am 18. September"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naechster-gipfel-von-sued-und-nordkorea-am-18-september-157739
56.html

Noch in diesem Monat wollen sich die beiden Regierungschefs Nordkoreas und Südkoreas zu einem Gipfeltreffen in Pjöngjang treffen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Ob auf diesem Treffen ein "Durchbruch" beim Wunsch nach einer atomfreien koreanischen Halbinsel erzielt werden könne, sei ungewiss. "Bei seinem Treffen mit der Delegation habe Kim Jong-un zudem seine Bereitschaft zur atomaren Abrüstung bekräftigt, hieß es. 'Der Norden und der Süden sollten ihre Bemühungen zum Erreichen der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel intensivieren', zitierte die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA Kim am Donnerstag. 'Es ist unsere unveränderte Haltung und sein Wille, die Gefahr eines bewaffneten Konflikts und den Horror des Krieges von der koreanischen Halbinsel zu verbannen und sie in eine Wiege des Friedens ohne Atomwaffen und frei von atomarer Bedrohung zu verwandeln', hieß es von KCNA weiter."

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05.09.2018

"Gefangen, geschwängert, geflohen"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/fruehere-kindersoldatinnen-aus-uganda-erzaehlen-vom-grauen-157
55928.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

Martin Franke berichtet über das Schicksal von Kindersoldatinnen unter dem Befehl des gesuchten Kriegsverbrechers Joseph Kony. "Lilly hat fünf Kinder mit dem Kriegsherrn Joseph Kony zur Welt gebracht, Ayaa viele Menschen getötet. Nach Jahren des Krieges leben die früheren Kindersoldatinnen wieder in Uganda – und erzählen vom Grauen."

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04.09.2018

"Als Israel und die Palästinenser fast Frieden schlossen"

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/die-arte-dokumentation-die-oslo-tagebuecher-15769607.html

Matthias Hannemann stellt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Arte-Dokumentation "Die Oslo-Tagebücher vor", in der die Macher an das Oslo-Abkommen von 1993 erinnern. "Das Bestechende an ihrem Film: Die Autoren haben nicht nur eine Fülle erstaunlicher Filmdokumente gefunden, nicht nur Interviews mit Persönlichkeiten wie Schimon Peres geführt, der in jenen Jahren Außenminister war – ihre Dokumentation zitiert vielmehr, teils unterstützt von nachgestellten Szenen, ausführlich aus den persönlichen Aufzeichnungen, die Beteiligte wie der Historiker Ron Pundak, Israels Verhandlungsführer Uri Savir oder auch der Arafat-Vertraute Abu Ala zum 'Oslo-Prozess' angefertigt haben."

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03.09.2018

"Unter Feinden"

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gewalt-gegen-journalisten-mit-helm-und-leibwaechtern-am-bericht
en-15768595.html

Yves Bellinghausen mit einem Erfahrungsbericht aus Sicht eines Journalisten über Pöbeleien und Angriffe auf seine Kollegen in Chemnitz. "Ich denke, Menschen aus dem rechten Lager tendieren besonders stark dazu, sich von der Presse eingeschüchtert zu fühlen. Aber von einer körperlichen Bedrohung war ich bisher doch immer weit entfernt gewesen. Und so fand ich es zunächst ein wenig lächerlich, als mir auf der AfD-Demo zwei Fotografen im Laufschritt entgegenkamen, Helme auf dem Kopf, mit geduckter Körperhaltung. Da hatte ich meinen Schreibblock und meinen Laptop noch in der Tasche, man konnte mich also noch nicht als Journalisten erkennen. Kurz bevor der Schweigemarsch losging, erkannte ich einen Reporter vom ZDF. Ich überlegte ihn anzusprechen, aber einer seiner Begleiter musterte mich schon mürrisch. Wer am Samstag in Chemnitz mit einer teuren Kameraausrüstung unterwegs war, hatte häufig auch einen grimmigen Muskelmann bei sich, um sich gegen aggressive Demonstranten zu versichern."

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02.09.2018

"Ägypten verschärft Social-Media-Kontrolle"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/aegypten-verschaerft-kontrolle-von-facebook-co-15767328.html

Der staatlichen Medienaufsicht in Ägypten wurde ein gesetzliches Instrument an die Hand gegeben, Social-Media-Konten mit mehr als 5000 Abonnenten zu überwachen und zu kontrollieren, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Gesetze als weiteren Angriff auf die Meinungsfreiheit in dem nordafrikanischen Land kritisiert. Schon vor der neuen Gesetzgebung waren nach Angaben von Aktivisten mehr als 500 Webseiten blockiert."

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28.08.2018

"Burma weist UN-Bericht zurück"

http://www.faz.net/aktuell/politik/myanmar-weist-un-bericht-zurueck-und-sperrt-facebook-konten-15759267.h
tml

Die Regierung von Myanmar hat einem UN-Bericht widersprochen, der die Vertreibung von Angehörigen der Rohingya-Minderheit vor einem Jahr als Völkermord eingestuft hat. "Regierungssprecher Zaw Htay verwies am Dienstag darauf, dass die Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi selbst eine 'unabhängige' Kommission eingesetzt habe. Die Kommission soll sich auch mit Vorwürfen befassen, dass von Burmas Militär grundlegende Menschenrechte verletzt wurden."

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26.08.2018

"Afghanistans Sicherheitsspitze tritt zurück"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/regierungskrise-afghanistans-sicherheitsspitze-tritt-zurueck-1
5756158.html

In Afghanistan sind der Innen- und Verteidigungsminister sowie zwei hochrangige Beamte des Sicherheitsapparats aufgrund "ernsthafter Differenzen" mit der amtierenden Regierung zurückgetreten, berichtet die FAZ. "Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich in den vergangenen Monaten drastisch verschlechtert. Sowohl die Taliban als auch der IS verüben immer mehr Anschläge. Nach Angaben der Vereinten Nationen fielen dem Konflikt zwischen der Regierung und Aufständischen in der ersten Jahreshälfte 1692 Zivilisten zum Opfer – so viele wie noch nie zuvor. Am 20. Oktober sind Parlamentswahlen angesetzt."

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23.08.2018

"Angeblich neue Botschaft von al Bagdadi"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/is-anfuehrer-angeblich-neue-botschaft-von-al-bagdadi-15751442.
html

Der Anführer des "Islamischen Staates", Abu Bakr al Bagdadi, hat sich nach elf Monaten mit einer Audiobotschaft zurückgemeldet. "Er räumte Gebietsverluste in Syrien und dem Irak ein, sagte seinen Anhängern aber, sie sollten sich nicht sorgen, weil der IS auf keinen Ort beschränkt sei. Die Deutsche Presse-Agentur konnte zunächst nicht unabhängig bestätigen, ob es sich bei der Stimme auf der Aufnahme tatsächlich um die Al Bagdadis handelt. Wo sich der IS-Anführer aufhält, ist unbekannt. Es kursieren immer wieder Gerüchte darüber, dass er getötet wurde oder schwer verletzt ist. Im vergangenen Jahr hatte Russland mitgeteilt, Al Baghdadi sei möglicherweise bei einem russischen Luftangriff in der Nähe der syrischen Stadt Raqqa ums Leben gekommen. Sein Tod wurde jedoch nie bestätigt."

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21.08.2018

"Russische Hacker attackieren Trump-kritische Republikaner"

http://faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/russische-hacker-attackieren-trump-kritische-repub
likaner-15748337.html

Microsoft hat der FAZ zufolge mitgeteilt, dass "Hacker mit Verbindungen zum russischen Geheimdienst" in den USA neue Ziele ins Visier genommen hätten. "Das geht aus einem Bericht von Microsoft hervor, der an diesem Dienstag veröffentlicht werden soll und der 'New York Times' bereits vorliegt. Wie die Zeitung berichtet, entdeckte das Software-Unternehmen etliche gefälschte Websites, die in den vergangenen Wochen von Hackern mit Verbindungen zu russischen Geheimdiensten angelegt worden sein sollen. Sie wurden demnach als Websites amerikanischer Organisationen getarnt, waren aber dazu bestimmt, Passwörter und andere sensible Informationen zu stehlen. Fachleute nennen dieses Vorgehen 'Phishing'. Laut Microsoft konnten die Angriffsversuche aber unterbunden werden."

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19.08.2018

"Macht der Verfassungsschutz Straftäter zu V-Männern?"

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/tatort/faktencheck-fuer-den-muenchner-polizeiruf-110-das-ges
penst-der-freiheit-15742857.html

Eva Heidenfelder mit einem Faktencheck zur aktuellen Folge des "Polizeiruf 110", in der ein Flüchtling von rechtsradikalen Jugendlichen zu Tode getreten wird. "Ein syrischer Asylsuchender belästigt eine junge Frau. Vier rechtsradikale Jugendliche treten ihn darauf tot. Einer von ihnen wird vom Verfassungsschutz akquiriert. Reine Fiktion? Wir haben nachgefragt."

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17.08.2018

"Das türkische F-35-Fiasko"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/erdogans-offene-flanke-das-tuerkische-f-35-fiasko-15742521.htm
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Lorenz Hemicker schreibt nach der Aussetzung des Verkaufs von F-35-Kampfjets in die Türkei, dass die USA die Zukunft der türkischen Streitkräfte durch ihre Rüstungslieferungen praktisch "in der Hand" hätten. "Die Zukunft der türkischen Luftwaffe liegt auf Eis. Mit der Unterschrift, die Amerikas Präsident Donald Trump am Montag für das Ermächtigungsgesetz für die nationale Verteidigung seines Landes setzte, wird Ankara bis auf Weiteres von dem wohl wichtigsten Zukunftsprojekt seiner Streitkräfte abgeschnitten: Der F-35. 100 dieser hochmodernen Tarnkappen-Kampfflugzeuge will die Türkei beschaffen. Dreißig wurden bereits bestellt. Sie sollen künftig das Rückgrat der türkischen Luftstreitkräfte bilden."

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17.08.2018

"Bundeswehr schickt 8000 Soldaten und 100 Panzer in Nato-Manöver"

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-schickt-soldaten-und-panzer-zu-nato-manoever-1574209
3.html?GEPC=s3

Die Bundeswehr will sich im Herbst mit 8.000 Soldaten an einer der "größten Militärübungen der Allianz seit dem Ende des Kalten Krieges" in Norwegen beteiligen. "Die Nato hat ihre Übungen seit Beginn der Ukraine-Krise 2014 massiv ausgebaut. Sie dienen auch der Abschreckung Russlands, durch das sich vor allem die östlichen Nato-Mitgliedstaaten Polen, Estland, Litauen und Lettland bedroht fühlen. Mit Norwegen findet die diesjährige Nato-Großübung 'Trident Juncture' in einem der fünf Mitgliedstaaten statt, die an Russland grenzen. Ob es die größte Nato-Übung seit dem Ende des Kalten Krieges werden wird, ist noch nicht klar."

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15.08.2018

"Die erbarmungslose Rückkehr der Taliban"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/die-taliban-sind-in-afghanistan-stark-wie-lange-nicht-mehr-157
39504.html?GEPC=s3

Lorenz Hemicker analysiert die Ursachen des Wiedererstarkens der Taliban in Afghanistan. "Das Kriegsglück, so scheint es, wendet sich 17 Jahre nach dem Ende ihrer Herrschaft in Afghanistan den Taliban immer stärker zu. Ihre Truppen sind so stark wie nie zuvor. Vorbei sind die Zeiten, in denen sich die Islamisten angesichts weit überlegener internationaler Streitkräfte zurückgedrängt sahen. Vorbei sind die Zeiten, in denen sich die Aufständischen immer stärker darauf beschränkten, improvisierte Sprengfallen zu verlegen. Laut dem jüngsten Bericht der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (Unama) aus dem Juni dieses Jahres machen bewaffnete Zusammenstöße zwischen Regierungstruppen und Aufständischen inzwischen 64 Prozent aller Zwischenfälle aus. Das Gros davon gehen auf das Konto der Taliban."

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14.08.2018

"Trumps Traum von den unendlichen Weiten"

http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/so-realistisch-sind-trumps-militaerplaene-im-w
eltraum-wirklich-15737488.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

Lorenz Hemicker analysiert die "Weltraum-Strategie" von US-Präsident Trump. "Klar ist, dass die erste Gründung einer neuen Teilstreitkraft in den amerikanischen Streitkräften seit über 70 Jahren eine Reihe organisatorischer Veränderungen mit sich ziehen würde. Doch dieses Kästchenrücken lässt noch keinerlei Rückschlüsse darauf zu, wie stark Amerikas Präsident am Ende tatsächlich den Aufbau einer eigenen Weltraumarmee vorantreiben will. Der Verteidigungshaushalt für das Haushaltsjahr 2019, den Präsident Trump am Montag unterzeichnete, lässt Zweifel aufkommen, dass der Aufbau der neuen Teilstreitkraft mit Lichtgeschwindigkeit vorangetrieben wird."

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13.08.2018

"Nord- und Südkorea treffen sich zu dritten Gipfel"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nord-und-suedkorea-treffen-sich-zu-dritten-gipfel-im-september
-15735357.html

Die beiden Staatschefs Kim Jong-un und Moon Jae-in wollen sich im September in Pjöngjang erneut auf einem Gipfeltreffen über die Annäherung Nord- und Südkoreas austauschen. "Beim ersten Gipfeltreffen zwischen Moon und Kim im April hatten beide Seiten vereinbart, dass es im Herbst diesen Jahres ein weiteres Treffen der zwei Staatschefs in Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang geben solle. Im Mai kam es zu einem spontan einberufenen zweiten Spitzentreffen zwischen Moon und Kim in Panmunjom."

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11.08.2018

"Enttäuscht, frustriert, arbeitslos"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/die-maghrebstaaten-werden-selbst-zu-herkunftslaendern-von-flue
chtlingen-15732421.html

Hans-Christian Rössler schreibt, dass sich die Maghreb-Staaten in der Migrationskrise aufgrund der eigenen wirtschaftlichen Probleme immer stärker von Transit- zu Herkunftsländern wandeln. "Der Exodus nimmt kein Ende. Über das Mittelmeer kommen nicht nur Afrikaner aus den Staaten südlich der Sahara nach Europa. Auf den Booten sind immer mehr junge Tunesier, Algerier und Marokkaner. Sie haben die Hoffnung auf ihre Heimatländer und die Geduld mit ihren Politikern verloren. In Italien stellen Tunesier die größte Gruppe unter den Neuankömmlingen. Aus Algerien brechen immer mehr Menschen nach Spanien auf, wo mittlerweile die meisten Migranten in Europa landen. Dort machen die Marokkaner fast ein Fünftel aller Neuzugänge aus – ihre Zahl wächst kontinuierlich."

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10.08.2018

"Facebook kämpft gegen Schusswaffen aus dem 3D-Drucker"

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diginomics/facebook-kaempft-gegen-schusswaffen-aus-dem-3d-drucker-1
5731957.html

Facebook hat sich vorgenommen, die Verbreitung von Bauplänen für Schusswaffen aus dem 3D-Drucker zu unterbinden. "Die Veröffentlichung solcher Anleitungen verstoße gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook, sagte ein Unternehmenssprecher. Links zu Internetseiten, die Pläne für Waffen aus dem 3D-Drucker oder computergesteuerten Fräsen anbieten, würden künftig gelöscht. Facebook verbietet in seinen Richtlinien schon länger den Verkauf oder Tausch von Schusswaffen."

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08.08.2018

"Nato-Kampfflugzeug feuert versehentlich Rakete ab"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nato-kampfflugzeug-feuert-versehentlich-rakete-ab-15727621.htm
l

Die FAZ berichtet über den versehentlichen Abschuss einer scharfen Luft-Luft-Rakete über Estland. "Die Streitkräfte des baltischen EU- und Nato-Landes teilten mit, der Eurofighter habe den scharfen Flugkörper vom Typ Amraam am Dienstagnachmittag unbeabsichtigt im Luftübungsgebiet nahe der südestnischen Stadt Otepää gestartet. Die Rakete werde mit Hilfe von Helikoptern gesucht, eine Untersuchung solle die Ursache für den Vorfall ermitteln. Die spanische Luftwaffe sichert derzeit als Nato-Partner vom litauischen Stützpunkt Siauliai aus den Luftraum über dem Baltikum."

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08.08.2018

"In der U-Haft wird der Kopf klar"

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fluechtlinge-im-jugendgefaengnis-in-der-u-haft-wird-der-kopf-kl
ar-15723229.html

Rüdiger Soldt schreibt, dass in deutschen Jugendgefängnissen seit 2015 immer mehr Flüchtlinge sitzen. "Zwei Drittel aller Häftlinge im Jugendstrafvollzug in Adelsheim entstammen Einwandererfamilien. 23 Prozent sind junge Flüchtlinge, sie kommen aus Marokko, Algerien, Gambia oder Syrien. In einigen deutschen Gefängnissen verdoppelte sich die Zahl der Häftlinge ohne deutsche Staatsbürgerschaft seit Beginn der Flüchtlingskrise. (...) Die Flüchtlinge sind aufwendiger zu betreuen, doch die Jugendkriminalitätsstatistik der Haftanstalt hat dieser neue Häftlingstypus nicht grundstürzend verändert: Die meisten Flüchtlinge sind wegen Unterschlagung oder Diebstahl inhaftiert, dann folgen Körperverletzungsdelikte und Raub – vor allem von Smartphones, dem wichtigsten Statussymbol. 22 Prozent sitzen wegen Körperverletzungsdelikten."

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07.08.2018

"Wie stark ist die italienische Mafia in Deutschland?"

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/tatort/faz-net-tatortsicherung-wie-stark-ist-die-italienisch
e-mafia-in-deutschland-15375015.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat mit Blick auf die jüngste Folge der ARD-Serie Tatort Experten zum Agieren der Mafia in Deutschland befragt. Eine befragte Expertin hierzu: "Sie ist höchst aktiv, seitdem sich sizilianische Clans aus der Provinz Agrigent im Gefolge der Gastarbeiter vor Jahrzehnten in Städten wie Mannheim oder Pforzheim niederließen. Die Clans, die sich in Mannheim niedergelassen haben, gehören zur 'Stidda', einer Abspaltung von der sizilianischen Cosa Nostra, die ihre materielle Stärke vor allem aus ihren Geschäften in Deutschland zog, also aus Gastronomie, Drogen- und Waffenhandel, später auch aus weiteren Geschäftsfeldern wie dem Baugewerbe und dem Immobilienhandel. Die Clans der Stidda kamen aus der Gegend des sizilianischen Palma di Montechiaro in den Mannheimer Stadtteil Jungbusch - wo Anfang der 1990er Jahre auch blutige Bandenkriege ausgetragen wurden."

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06.08.2018

"Was noch zu retten ist"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/us-sanktionen-gegen-iran-treten-wieder-in-kraft-15723847.html

Rainer Herrmann schreibt, dass die Bundesregierung nicht mehr viel Zeit habe, um dem Iran und interessierten Unternehmen die notwendigen Zusicherungen zu machen, um Teheran doch noch im Atomabkommen zu halten. "'Wenn die Bundesregierung und die EU nicht mehr bieten, blamieren sie sich mehr, als wenn sie von Anfang an keine Hoffnungen genährt hätten', sagt Klaus Friedrich von der Außenwirtschaftsabteilung des Verbands der deutschen Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA). Europa müsse zumindest versuchen, Irans Ölexport und den Zahlungsverkehr sicherzustellen. (...) Der Zahlungsverkehr ist der Schlüssel dafür, ob die Sanktionen durchgesetzt werden können oder nicht. 'Klappt er, sind die abgesichert, die Irangeschäft machen wollen, und im nächsten Schritt kehren die zurück, die noch abwarten', sagt Friedrich. Denn eine erhebliche Anzahl von Firmen wartet ab, viele geben aber auch auf. So hat mit Adidas in der vergangenen Woche ein weiterer Sportartikelhersteller auf amerikanischen Druck sein Irangeschäft eingestellt."

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04.08.2018

"Ein Toter bei neuen Unruhen in Iran"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/erster-toter-bei-unruhen-in-iran-15723260.html

Die FAZ berichtet über neue Unruhen im Iran. "Wegen der akuten Wirtschaftskrise kommt es Berichten zufolge seit einigen Tagen in iranischen Städten zu Unruhen. Nach den Protesten zur Jahreswende und im Juni ist dies bereits die dritte Protestwelle. Sie richtet sich nicht nur gegen die Wirtschaftspolitik, sondern teilweise auch gegen den regierenden Klerus."

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03.08.2018

"Kramp-Karrenbauers geschicktes Angebot"

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wehrpflicht-debatte-kramp-karrenbauers-kluges-angebot-15721683.
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CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Diskussion darüber angestoßen, ob es in Deutschland wieder eine Wehrpflicht bzw. eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen geben sollte. Hintergrund ist Markus Wehner zufolge, dass die Aussetzung der Wehrpflicht vor sieben Jahren ohne jede Diskussion vollzogen worden sei, was viele Konservative enttäuscht habe. "Kramp-Karrenbauer begründet ihren Vorstoß mit dem Willen der Parteibasis. Der hat sie in den vergangenen Wochen bei rund vierzig Veranstaltungen zugehört. Wie aufrichtig diese Begründung auch sein mag: Das Gefühl, dass der Zusammenhalt der Gesellschaft verlorengeht, ist weit verbreitet. Dasselbe gilt aber für das Bedürfnis, angesichts von zunehmender Individualisierung und Digitalisierung das Gemeinschaftsgefühl in Gesellschaft und Staat zu stärken. Hinzu kommt die veränderte sicherheitspolitische Lage, in der sich die Deutschen nicht mehr wie früher auf die Schutzmacht der Vereinigten Staaten von Amerika verlassen können."

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02.08.2018

"Was es heißt, auf Erdogans Schwarzer Liste zu stehen"

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/brief-aus-istanbul/brief-aus-istanbul-was-es-heisst-auf-erdogans-sc
hwarzer-liste-zu-stehen-15718411.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

Bülent Mumay berichtet in seiner FAZ-Kolumne "Brief aus Istanbul" über das Ausmaß der Verfolgung von Journalisten in der Türkei. "Wer meine Kolumne kennt, weiß, dass ich nach dem Putschversuch vor gut zwei Jahren begann, Ihnen 'Briefe aus Istanbul' zu schreiben. Nach dem zweiten Brief wurde ich festgenommen. Wie etliche andere Journalisten in der Türkei auch. Ich hatte Glück und kam nach wenigen Tagen frei. (...) Eine Festnahme reicht aus, um auf die schwarze Liste des Staates zu gelangen. Das entscheidet der Staat einseitig, auch wenn man nicht verurteilt ist. Mein Presseausweis wurde wie meine Fahrkarte ungültig gemacht, weil ich als 'bedenklich' galt. Schauen wir einmal, auf welchen Listen wir uns in der Palast-Ära aufgrund des Geschenks zum 24. Juli demnächst finden."

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