US-Soldaten in Afghanistan

Telepolis


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15.07.2019

"Iron Sky und die Militarisierung des Weltalls"

https://www.heise.de/tp/features/Iron-Sky-und-die-Militarisierung-des-Weltalls-4470880.html

Jürgen Wagner schreibt, dass mit der amerikanischen und französischen Ankündigung neuer Weltraumkommandos "die Masken wohl endgültig gefallen" seien. "Erst gingen die USA in die Offensive und nun ziehen die NATO, Frankreich - und womöglich sogar Deutschland - im Weltraum in den Krieg, indem sie ihn auch offiziell zu einem potenziellen Schlachtfeld erklären und dementsprechende Kommandos aufstellen wollen. Gleichzeitig torpediert der Westen jahrelange Versuche durch China und Russland, einen Vertrag gegen Rüstungsspiralen im Weltall ins Leben zu rufen, nur um im selben Atemzug ausgerechnet diesen beiden Ländern die Schuld daran zu geben, weshalb man sich um die Aufrüstung des Alls bemühen müsse. Das selbstgerechte Auftreten des Westens erinnert dabei fatal an den erst wenige Jahre alten B-Movie Klassiker 'Iron Sky', wobei selbst einige seiner aberwitzigsten Szenen mittlerweile von der Realität überholt wurden."

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14.07.2019

"Nato vs. Russland: Wer hat die Eskalationsdominanz?"

https://www.heise.de/tp/features/Nato-vs-Russland-Wer-hat-die-Eskalationsdominanz-4469784.html

Thomas Pany kommentiert einen aktuellen Beitrag aus der Welt am Sonntag, in dem zwei Sicherheitsexperten Russland vorwerfen, sich auf "regionale Kriege in Europa" vorzubereiten. "Selbstverständlich machen sich die Militärs beider Großmächte über Strategien Gedanken und entwerfen Pläne, die das ganze Waffenarsenal miteinbeziehen, der heikle Punkt ist, wem man mit großer Lautstärke vor Publikum unterstellt, dass er auf Angriff aus ist. Das ist in den Augen der beiden Sicherheitsexperten ganz eindeutig Moskau, das, so denkt sich Brauß, versuchen könnte, 'einen Überraschungsangriff mit begrenztem Ziel zu führen, der durch die nukleare Drohung untermauert würde, bevor die Nato effektiv reagieren kann'. Was Russland zu einem solchen, hochriskanten Angriff bewegen könnte, gehört nicht zu den Gedanken Braußens, die der WamS ein paar Zeilen wert gewesen wären. Vielleicht sind sie Brauß auch nicht so wichtig. (...) Klar ist einzig, worum es Brauß und Krause geht: die Notwendigkeit von 'Gegenmaßnahmen'. Zwar ist der tatsächliche Fall gar nicht eingetreten, sondern nur ein 'Könnte-so-sein', dennoch ist die Rede von nötigen Gegenmaßnahmen der westlichen Allianz."

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05.07.2019

"Britische Marines entern iranischen Tanker vor Gibraltar"

http://https://www.heise.de/tp/features/Britische-Marines-entern-iranischen-Tanker-vor-Gibraltar-4464417.
html

Thomas Pany berichtet über die Festsetzung eines iranischen Öl-Tankers durch britische Soldaten und die Polizei Gibraltars. "Der Tanker sitzt in Gibraltar fest, die iranische Regierung ist empört. Es ist nicht der erste Fall der Beschlagnahme eines iranischen Tankers, was Grund zur Annahme gibt, dass es auch bei der Grace 1 zu Verzögerungen kommt wie bei der Happiness 1, die in Saudi-Arabien festsitzt und nicht herausgegeben wird. Die erste diplomatische Reaktion aus Iran war die Einbestellung des britischen Botschafters, dem laut der iranischen Nachrichtenagentur IRNA erklärt wurde, dass man die Aktion der britischen Royal Marines als illegal einstuft und auf Herausgabe des Tankers drängt. Die Rede ist von Piraterie."

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02.07.2019

"USA greifen Terroristen in Idlib an"

https://www.heise.de/tp/features/USA-greifen-Terroristen-in-Idlib-an-4460994.html

Das US-Militär hat am Sonntag Berichten zufolge eine Operation gegen mutmaßliche Terroristen in der syrischen Idlib-Provinz durchgeführt. Der Vorgang sei bemerkenswert, da Russland in dem Gebiet die Lufthoheit besitzt, schreibt Thomas Pany. "Man kann mindestens davon ausgehen, dass die USA Russland über den Angriff, mutmaßlich mit Raketen, vorab informiert haben und klar war, dass dies auf keinen Widerspruch trifft. Das Ziel war ein Ausbildungslager von al-Qaida-Terroristen, so das Statement des US-Central-Command. Darin wird 'Idlib' als Ziel des Angriffes der US-Streitkräfte nicht genannt, stattdessen heißt es, dass der Angriff 'westlich von Aleppo' ausgeführt wurde. Bemerkenswert ist, dass die Führung von 'al-Qaida in Syrien' Ziel des Angriffs war. Bislang war das verwendete Akronym 'AQ-S' noch nicht groß aufgefallen eben so wenig wie der Begriff 'al-Qaida in Syria'. Sucht man nach exakt diesem Begriff, liefert Google lediglich den genannten Angriff der US-Luftwaffe."

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03.06.2019

"Israelisches Militär führt im Westjordanland ein KI-basiertes Überwachungssystem ein"

https://www.heise.de/tp/features/Israelisches-Militaer-fuehrt-im-Westjordanland-ein-KI-basiertes-Ueberwac
hungssystem-ein-4436859.html

Florian Rötzer berichtet über ein neues auf Künstlicher Intelligenz basierendes Überwachungssystem der Israelischen Verteidigungskräfte, das verdächtige Bewegungen von Palästinensern frühzeitig erkennen soll. "Jetzt soll also das ganze Westjordanland offenbar zu einem Panoptikum werden, in dem schon präventiv auf Aktivitäten reagiert werden soll - und zwar, wie es aussieht, durch automatische Warnungen. Genauer erfährt man nicht, wie die Technik funktionieren soll. Die Daten von Sensoren, Radarsystemen und visueller Überwachung, also Überwachungskameras, die vor allem an Kreuzungen installiert werden, sollen von einem KI-Programm ausgewertet werden. Die Soldaten sollen durch Smartwatches oder andere tragbare Computer auf verdächtiges Verhalten hingewiesen werden, das auf 3D-Karten lokalisiert wird."

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29.05.2019

"EuGH: Deutsche Staatsanwaltschaften zu abhängig für Europäischen Haftbefehl"

http://https://www.heise.de/tp/features/EuGH-Deutsche-Staatsanwaltschaften-zu-abhaengig-fuer-Europaeische
n-Haftbefehl-4434884.html

Seit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs dürfen deutsche Staatsanwälte keine Europäischen Haftbefehle mehr ausstellen. Peter Mühlbauer berichtet über die Hintergründe der Entscheidung. "Grund dafür ist, dass wegen der politischen Weisungsgebundenheit im deutschen Justizsystem 'keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive' vorliegt. Den Luxemburger Richtern zufolge ist deshalb nicht ausgeschlossen, dass ein Justizminister 'im Einzelfall' einen Staatsanwalt anweist, einen Europäischen Haftbefehl auszustellen. (...) Nach diesem Urteil sprach sich nicht nur die Neue Richtervereinigung (NRV), sondern auch der Deutsche Richterbund (DRB) für eine Abschaffung der Weisungsbefugnis der Justizminister an Staatsanwälte aus. (...) Beobachter vermuten, dass [die Regierungsparteien] auch nach dem EuGH-Urteil nichts an der Weisungsgebundenheit ändern werden, und die Europäischen Haftbefehle stattdessen von Richtern unterschreiben lassen."

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15.05.2019

"Total Defence"

https://www.heise.de/tp/features/Total-Defence-4423062.html

Jürgen Wagner stellt auf Telepolis das Weißbuch des schwedischen Militärs vor, an dem eine Verteidigungskommission zweieinhalb Jahre "getüftelt" habe. "Das gestern veröffentlichte Papier gilt als Grundlage für die Militärhaushalte der Jahre 2021 bis 2025, die massiv aufgestockt werden sollen. Zusammen mit seinem bereits vor einiger Zeit veröffentlichten 'zivilen Pendant' seien beide als 'zwei Teile eines einheitlichen Gesamtkonzepts zu verstehen'. Die Folgen sind weitreichend: Hierüber wird nicht nur auf Basis äußerst schwammiger Annahmen einer Dämonisierung Russlands das Wort geredet und die Bevölkerung auf umfassende Maßnahmen sowie die daraus abgeleitete Rüstungsmaßnahmen einschwört. Noch schwerer wiegt, dass nahezu die gesamte schwedische Bevölkerung zur Teilnahme an der 'Umfassenden Verteidigung' verpflichtet wird, deren ziviler Pfeiler wiederum systematisch auf die Zuarbeit zum militärischen Teil ausgerichtet wird."

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15.05.2019

"Abschrecken statt abfangen"

https://www.heise.de/tp/features/Abschrecken-statt-abfangen-4422138.html

Wie können sich die USA gegen russische Hyperschallraketen, deren Einsatzfähigkeit derzeit wohl noch zweifelhaft scheinen, in Zukunft zur Wehr setzen, fragt Peter Mühlbauer auf Telepolis. "Im letzten Jahr ließ Russland eine Avangard-Rakete mit 27-facher Schallgeschwindigkeit in einer Plasmawolke fliegen. Der russischen Nachrichtenagentur RIA zufolge können solche Hyperschallraketen sowohl mit konventionellen als auch mit nuklearen Sprengköpfen bestückt werden. Technische Details dazu fehlen bisher jedoch, weshalb nicht alle Beobachter davon ausgehen, dass man die damit verbundenen Kühlprobleme wirklich schon gelöst hat. Sind sie gelöst, haben sich die militärischen Gewichte zwischen den Mächten verschoben, weil sich so eine für Radar unsichtbare Rakete, die ihre Richtung ändern kann, mit herkömmlichen Raketenabwehrsystemen praktisch nicht abfangen lässt".

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03.05.2019

"Desinformationskriege und kriegsvorbereitende Propaganda"

https://www.heise.de/tp/features/Desinformationskriege-und-kriegsvorbereitende-Propaganda-4412441.html

Florian Rötzer lädt ein zum Telepolis-Salon am 21. Mai 2019. Thema: Das Buch des Politikwissenschaftlers und Publizisten Ulrich Teusch mit dem Titel "Der Krieg vor dem Krieg". "Im ersten Telepolis-Salon auf der Alten Utting, den wir zusammen mit dem Westend Verlag veranstalten, werden wir mit Ulrich Teusch verfolgen und diskutieren, wie sich der Komplex, zu dem entscheidend auch die Universitäten gehören, herausgebildet hat und wie strategische Kommunikation ganze Gesellschaften in den 'Fog of the War' hineinführen kann."

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24.04.2019

"USA kehren nun auch offiziell zur Monroe-Doktrin zurück"

https://www.heise.de/tp/features/USA-kehren-nun-auch-offiziell-zur-Monroe-Doktrin-zurueck-4405302.html

John Bolton, Nationaler Sicherheitsberater im Weißen Haus, hat bei einem Auftritt vor Veteranen der gescheiterten Invasion in der kubanischen Schweinebucht im Jahr 1961 Harald Neuber zufolge keinen Zweifel daran gelassen, dass sich die US-Regierung in ihrer Lateinamerika-Politik auf die Monroe-Doktrin stützt. "'Heute verkünden wir stolz, dass alle es hören: Die Monroe-Doktrin ist lebendig und sie ist eine gute Doktrin', sagte Bolton in Miami (...). Die 1823 verfasste Monroe-Doktrin bildet seit fast 200 Jahren die Grundlage einer Null-Toleranz-Politik der USA gegen den Einfluss europäischer und weiterer Mächte auf dem amerikanischen Kontinent. Das ursprünglich progressive, weil antiimperialistische Konzept wurde später ins Gegenteil verkehrt: Mit dem Aufstieg zur Großmacht und spätestens mit Beginn des Kalten Krieges beriefen sich die USA auf die Monroe-Doktrin, um in Lateinamerika und der Karibik zu intervenieren. (...) Mit der neuen Lateinamerika-Politik wendet sich die Trump-Regierung zugleich auch gegen die regionalpolitische Linie von Amtsvorgänger Barack Obama (2009-2017). Während dessen Präsidentschaft hatte Außenminister John Kerry in einer Rede vor der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Ende 2013 die Ära der Monroe-Doktrin für beendet erklärt."

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14.04.2019

"Neue Pentagonbehörde plant ein Netz aus kleinen und billigen Satelliten"

https://www.heise.de/tp/features/Neue-Pentagonbehoerde-plant-ein-Netz-aus-kleinen-und-billigen-Satelliten
-4399074.html

Das neu geschaffene Weltraumkommando des US-Militärs soll Florian Rötzer zufolge eine Satellitenstrategie umsetzen, bei der "Hunderte oder Tausende von Satelliten, die schnell ersetzt oder upgedatet werden können", auf eine erdnahe Umlaufbahn gebracht werden. "Ab 2022 sollen die ersten Minisatelliten in die Umlaufbahn gebracht werden. Geplant sind erst einmal 650 - die aber nur die erste Schicht darstellen sollen. Es handelt sich um den Versuch, Russland, China und anderen Weltraummächten, die die Technik entwickelt haben, Satelliten abzuschießen, letztlich durch Masse auszuhebeln, was auch heißt, dass die Leo-Umlaufbahn mit billigen Satelliten vermüllt wird. Es gehe nicht darum, ausgezeichnete Systeme zu bauen, die ein Jahrzehnt oder länger halten. Man wolle Satelliten kaufen und bauen, die man kurzfristiger ersetzen oder upgraden kann. Sie müssen auch nicht perfekt sein, wenn 75 Prozent funktionieren, dann sei das in Ordnung."

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13.04.2019

"Der Internationale Gerichtshof fügt sich den Drohungen aus Washington"

http://https://www.heise.de/tp/features/Der-Internationale-Gerichtshof-fuegt-sich-den-Drohungen-aus-Washi
ngton-4399024.html

Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) wird angesichts der offenen Drohungen der US-Regierung auf eine Anklage wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan verzichten, berichtet Florian Rötzer. "Die Staatsanwältin am Internationalen Strafgerichtshof, Fatou Bensouda, hatte im November 2017 den Antrag gestellt, eine Ermittlung wegen angeblicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzuleiten, die in Afghanistan seit 1. Mai 2003 begangen wurden. Beschuldigt werden die Taliban, die afghanischen Sicherheitskräfte, aber auch die CIA wegen Folter und Verschleppungen in Geheimgefängnissen. (...) Jetzt hat der ICC beschlossen, die Kriegsverbrechen in Afghanistan nicht zu verfolgen und damit den Antrag der Generalstaatsanwältin Bensouda abgelehnt. Das würden den 'Interessen der Justiz nicht dienen', ist die interessante Begründung. (...) Die ICC-Richter begründeten ihren Beschluss letztlich damit, dass eine Anklage, obgleich der vorliegende Bericht eine solche rechtfertigen würde, keinen Sinn mache. Die Vorfälle würden schon zu lange zurückliegen, die Situation in Afghanistan habe sich verändert, die Generalstaatsanwältin habe kaum Kooperation erfahren, was noch schlimmer würde, wenn eine Anklage erhoben würde. Der ICC müsse seine Ressourcen einteilen und sich auf Fälle konzentrieren mit größeren Erfolgsaussichten. Das ist eigentlich eine Bankrotterklärung für den ICC (...)."

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26.03.2019

"Die Ukraine vor den Präsidentschaftswahlen"

https://www.heise.de/tp/features/Die-Ukraine-vor-den-Praesidentschaftswahlen-4347522.html

Christian Wipperfürth hält es vor den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine für "mehr als zweifelhaft", dass der Euro-Maidan das Land seit 2014 tatsächlich in Richtung Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gebracht habe. "Die Botschaft der Optimisten ist: Die Fortschritte sind ermutigend, wenngleich noch unzureichend. Die Ukraine ist aber auf den richtigen Weg - was noch deutlicher wäre, wenn Russland keine so hinderliche Rolle spielen würde, um es zurückhaltend auszudrücken. Das Bild der Optimisten ist aber eher Wunsch als Wirklichkeit. (...) 2014 gab es erneut bei vielen Millionen Ukrainern die Hoffnung auf einen wirklichen Umbruch. Das Zeitfenster, in dem wirkliche Reformen möglich gewesen wären, hat sich vermutlich geschlossen. Viele Aktivisten und reformorientierte Politiker haben in den vergangenen Jahren resigniert. Es sieht nach einer Wiederholung von Orange aus, nicht nach einem 'Happy End'."

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12.03.2019

"Ende des IS: Zehntausende schwere Einzelfälle für die Herkunftsstaaten"

https://www.heise.de/tp/features/Ende-des-IS-Zehntausende-schwere-Einzelfaelle-fuer-die-Herkunftsstaaten-
4333885.html

Thomas Pany gibt einen Einblick in die Situation der letzten syrischen "Bastion" der Terrormiliz "Islamischer Staat". "Die Eroberung von Baghouz, der letzten 'Bastion' des IS in Syrien, geht nur sehr langsam voran. Das liegt an den IS-Kämpfern, die auch den letzten Quadratkilometer des Kalifats nicht aufgeben wollen, und das liegt vor allem daran, dass die IS-Milizen Gefangene haben, die aus den Stämmen der Umgebung kommen, weswegen verhandelt wird, und der Ort nicht einfach platt gemacht wird, wie es Bilder von Luftangriffen vermuten lassen."

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12.03.2019

"Russland bei Waffenverkäufen auf der Verliererseite"

http://https://www.heise.de/tp/features/Russland-bei-Waffenverkaeufen-auf-der-Verliererseite-4332267.html

Florian Rötzer stellt in seiner Vorstellung des neuen Waffentransferberichts des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) fest, dass Konflikte und Kriege "stets gute Zeiten für Rüstungskonzerne und waffenexportierende Länder" sind. "Das wird gerne wie im Fall von Deutschland, dem viertgrößten Waffenexporteur, als Übernahme von Verantwortung bezeichnet. Aber was wäre eines der größten waffenexportierendes Länder, wenn es nur Waffen verkauft, aber diese nicht auch selbst einsetzt und die Rüstungsbeschaffung nutzt, um die Konzerne mit Aufträgen zu versorgen und Innovationen zu finanzieren? Nur mit einem flüchtigen Blick fällt auf, dass die vier größten waffenexportierenden Ländern - die USA, Russland, Frankreich und Deutschland -, die 75 Prozent des Volumens abdecken, den Großteil ihrer Produkte in den Nahen Osten verkaufen und dort auch militärisch Teil des Konflikts sind. Nimmt man Großbritannien als sechstgrößte waffenexportierende Nation hinzu, wird der Zusammenhang zwischen Verkaufserfolg und Konflikt noch deutlicher."

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15.02.2019

"Hat Trump mit der Kündigung des INF-Vertrags seine Kompetenz überschritten"

https://www.heise.de/tp/features/Hat-Trump-mit-der-Kuendigung-des-INF-Vertrags-seine-Kompetenz-ueberschri
tten-4310824.html?wt_mc=nl.tp-aktuell.taeglich

Florian Rötzer erörtert auf Telepolis rechtliche Fragen zum Austritt der USA aus dem INF-Vertrag. "In den USA wird die Ankündigung des Austritts aus dem INF-Vertrag durch die Trump-Regierung durchaus auch kritisch gesehen. Interessant ist, dass dabei auch rechtliche Fragen diskutiert werden. Hat der US-Präsident eigentlich das Recht, ohne den Kongress einzubeziehen, aus einem internationalen Vertrag auszusteigen? Schon lange wird in den USA diskutiert, welche Rechte der Präsident wirklich hat oder haben sollte. Das war schon unter George W. Bush, der bereits in vielen Hinsichten den Kongress aushebelte, ein großes Thema."

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26.01.2019

"Die Kampfdrohnen kommen"

https://www.heise.de/tp/features/Die-Kampfdrohnen-kommen-4288554.html

Matthias Monroy berichtet auf Telepolis über das am Montag begonnene Kampfdrohnen-Programm der Bundeswehr in Israel. "Die Bundeswehr bezieht dazu ein Containerdorf auf der Basis im Süden von Tel Aviv. Das bestätigt das Verteidigungsministerium und schreibt, dass der Beginn der Ausbildung deutscher Soldaten auf Initiative der israelischen Armee mit einer Zeremonie auf dem Luftwaffenstützpunkt beginnt. Tel Nof gehört zu den wichtigsten Anlagen der israelischen Luftwaffe, Berichten zufolge sind dort Atomwaffen stationiert. Auch die Angriffe auf Gaza werden von dort geflogen."

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15.12.2018

"Chaos nach Parlamentswahlen"

https://www.heise.de/tp/features/Chaos-nach-Parlamentswahlen-4248743.html

Emran Feroz berichtet, dass alle in Kabul abgegebenen Stimmen der afghanischen Parlamentswahlen vom Oktober offiziell für ungültig erklärt worden sind. Angesichts des "Chaos" müsse davon ausgegangen werden, dass der Aufbau demokratischer Institutionen in Afghanistan tatsächlich gescheitert sei. "Am Ende sind es (...) stets korrupte Kriegsfürsten und Polit-Eliten, die Wahlentscheidungen zu ihrem Gunsten fälschen. Gleichzeitig profitieren davon andere Kräfte, etwa die Taliban, die die Wahlen ohnehin als illegitim betrachteten und sich nun bestätigt fühlen werden. Für den Rest der Bevölkerung gilt: Egal, wie optimistisch man einst gewesen ist, damit wird langsam aber sicher Schluss sein. Denn wenn nicht einmal in der Hauptstadt eine Wahl funktionieren kann, wo dann?"

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09.12.2018

"Frankreich: Die Gelben Westen an der Schwelle zur politischen Bewegung"

https://www.heise.de/tp/features/Frankreich-Die-Gelben-Westen-an-der-Schwelle-zur-politischen-Bewegung-42
46090.html?seite=all

Thomas Pany schreibt, dass aus den französischen Gelbwesten-Protesten durchaus eine politische Bewegung werden könnte. Allerdings bleibe offen, von welch dauerhafter Bedeutung eine solche Bewegung tatsächlich wäre. "Man darf nicht vergessen, der Präsident selbst baute nicht auf eine traditionelle Partei, sondern auf eine Bewegung, um an die Macht zu kommen. Er müsste wissen, dass die Bewegung der gelben Westen Anhängerschaft genug hat, um die nächste, neuere Bewegung zu einem ernstzunehmenden politischen Faktor zu machen. Das deutsche Beispiel der Piratenpartei könnte allerdings den Enthusiasmus, den manche mit der Protestbewegung in Frankreich verbinden, dämpfen. Auch da dachte man, dass die Zeit für eine solche Bewegung reif sei und von längerer Dauer. Bis die Partei in ihre unterschiedliche Strömungen zerlegt wurde."

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04.12.2018

"Die Ideen der CDU-Vorsitzkandidaten zur Kertsch-Krise"

https://www.heise.de/tp/features/Die-Ideen-der-CDU-Vorsitzkandidaten-zur-Kertsch-Krise-4239853.html

Peter Mühlbauer hat sich die unterschiedlichen Ansätze der drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz zur Lösung der Kertsch-Krise angesehen. "Häfen für russische Schiffe sperren, Rüstungsbudget erhöhen, Nord Stream 2 platzen lassen".

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23.11.2018

"Über Medien, Krieg und Terror"

https://www.heise.de/tp/buch/telepolis_buch_4228812.html

Telepolis stellt das Buch "Über Medien, Krieg und Terror" von Georg Meggle vor. "Meggles philosophischer Arbeitsschwerpunkt sind die Logiken der Kommunikation und der sprachlichen Bedeutung. Sein Kernsatz: 'Sprache ist unser wichtigstes Denk- und Macht-Instrument.' Die Regulierung unserer politischen Sprache ist der bedeutsamste Faktor dessen, was heute unter Psychologischer Kriegsführung (Psy-Ops u.a.) läuft. Ein wichtiger Teil dieser Politischen Reflexionen ist der Dechiffrierung dieser politischen Sprachregelungen gewidmet."

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19.11.2018

"UN-Migrationspakt verwaltet weltweite Ungleichheit"

https://www.heise.de/tp/features/UN-Migrationspakt-verwaltet-weltweite-Ungleichheit-4224403.html

Hannes Hofbauer bemerkt in seiner kritischen Analyse des geplanten UN-Migrationspakts, dass das Abkommen sowohl die Ursachen als auch die Konsequenzen der Migration für die Herkunfts- und Ankunftsländer vernachlässigt. "Die politische Rechte erkannte die Brisanz des Themas sogleich und machte das erste Opfer dieser Entwicklung, den Migranten, zum Sündenbock. Damit bedient sie einen rassistischen Diskurs. Viele Linke wiederum weigern sich, die oben beschriebene Funktion von Migration zur Kenntnis zu nehmen und schließen womöglich aus der Tatsache, dass Rechte Migration ablehnen, das Gegenteil machen zu müssen; vielleicht sogar wider besseren Wissens. (...) Die spät aber doch ausgebrochene Debatte um den UN-Pakt lässt jedoch Hoffnung aufkommen. Migration darf und muss kritisch diskutiert, ihre Gewinner und Verlierer benannt werden. Nur so ist es möglich, die rechte Diskurshoheit über das Thema zu brechen."

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05.11.2018

"Migration - Zeichen von Freiheit oder zu bekämpfendes Übel?"

https://www.heise.de/tp/features/Migration-Zeichen-von-Freiheit-oder-zu-bekaempfendes-Uebel-4210708.html?
seite=all

Peter Nowak schreibt, dass es auch im globalen Süden und der europäischen Peripherie Stimmen gebe, die sich "kritisch zur Migration äußern und auf die Folgen für die Betroffenen und ihre Herkunftsländer hinweisen". Er verweist auf einen Essay des gambischen Journalisten Saikou Suwareh Jabai: "Damit spricht Jabai eine wichtige Frage an, die bei vielen aus der 'Refugee Welcome'-Bewegung meistens ausgespart wird. Welche Folgen hat denn eine Migration vor allem junger gut ausgebildeter Menschen für deren Herkunftsländer? Was hat sie für Folgen für die, die zu alt, zu schwach und zu krank zum Migrieren sind? Nun wird dann oft geantwortet, dass diese Menschen durch das Geld unterstützt werden, die die Migrierten aus Europa schicken. Nur müssen diese in Europa oft unter so prekären Bedingungen leben, dass das nicht so viel ist. (...) Nun fällt auf, dass Jabei kaum Kritik an den europäischen Ländern übt. Das ist verständlich, weil er eben die Verantwortung der Regierungen der afrikanischen Länder anspricht, die alles, was schlecht in ihren Ländern läuft, oft auf den Kolonialismus und die fortdauernde Ausbeutung des afrikanischen Kontinents schieben und das eigene Verstricktsein in dieses System ausblenden. Trotzdem ist festzuhalten, dass neben den oft autoritären Eliten der verschiedenen afrikanischen Länder eben die neokolonialistischen Beziehungen ein Haupthindernis für eine selbstständige Entwicklung des afrikanischen Kontinents sind. Dafür gibt es viele Beispiele und sie auszuführen, dauert lange."

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01.11.2018

"Internet 2018: Desinformation und Propaganda 'vergiften' die Digitalsphäre"

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Internet-2018-Desinformation-und-Propaganda-vergiften-die-Digital
sphaere-4209210.html

Stefan Krempl stellt den Bericht "Freedom of the Net 2018" der US-Nichtregierungsorganisation Freedom House vor. "Regierungen rund um die Welt verschärfen die Kontrolle über die Daten der Bürger und nutzen das Totschlagargument 'Fake News', um abweichende Meinungen zu unterdrücken. Damit unterwandern sie nicht nur das Vertrauen in das Internet, sondern auch die Grundlagen der Demokratie. (...) Die Autoren malen darin 'den Aufstieg des digitalen Autoritarismus' an die Wand. 'Online verbreitete Desinformation und Propaganda haben den öffentlichen Raum vergiftet', konstatieren sie. 'Die ungezügelte Sammlung persönlicher Daten hat das traditionale Verständnis von Privatheit eingerissen.' Immer mehr Staatenlenkern erscheine zudem 'das chinesische Modell umfassender Zensur und automatisierter Überwachungssysteme' attraktiv. Im Ergebnis habe sich der Stand der Internetfreiheit insgesamt zum achten Mal in Folge verschlechtert."

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01.11.2018

"Überraschend massive Erhöhung der Geheimdienstbudgets"

https://www.heise.de/tp/features/Ueberraschend-massive-Erhoehung-der-Geheimdienstbudgets-4208382.html

Florian Rötzer berichtet, dass US-Präsident Trump, der lange als "Kritiker der Geheimdienste" aufgetreten sei, nun eine Erhöhung des Budgets der Dienste um fast 10 Prozent beschlossen habe. "Das waren für ihn Organe des tiefen Staats, die mithelfen sollten, ihn zu stürzen oder zu schwächen (...). Zudem könne man ihnen nicht vertrauen, wie er mit Verweis auf die nichtexistenten irakischen Massenvernichtungswaffen sagte. Mittlerweile ist Trump selbst im Sumpf angekommen und kämpft für den Machterhalt oder die Machtgewinnung seiner Anhänger aus der republikanischen Partei im Kongress, während er die Attacken gegen die Geheimdienste einstellte. (...) Die Zuwächse sind überraschend, schließlich führten die USA 2010 noch zwei größere Kriege in Afghanistan und im Irak mit Hunderttausenden von Soldaten, jetzt sind die Einsätze personell deutlich geringer. Möglich ist, dass die Geheimdienste, u.a. betreibt die CIA einen Teil der Drohnenflotte zur Beobachtung und zur Tötung mutmaßlicher Terroristen, ihre Aufgaben erweitert haben, während die offene Truppenpräsenz geringer wurde. Darauf hat bereits Obama gesetzt."

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31.10.2018

"Bedrohung der nationalen Sicherheit: Trump schickt Militär gegen Migranten"

https://www.heise.de/tp/features/Bedrohung-der-nationalen-Sicherheit-Trump-schickt-Militaer-gegen-Migrant
en-4207954.html

Florian Rötzer unterstellt US-Präsident Donald Trump, aus bloß wahltaktischen Gründen Militär an die Grenze zu Mexiko beordert zu haben. "Die Entsendung von über 5000 Soldaten an die Grenze und das Schüren der Angst vor einer Invasion sind Wahlkampftaktiken, bei denen das Militär mitspielt."

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29.10.2018

"Xi Jinping: Südliches Kommando muss sich auf Krieg vorbereiten"

https://www.heise.de/tp/features/Xi-Jinping-Suedliches-Kommando-muss-sich-auf-Krieg-vorbereiten-4205592.h
tml

Im Südchinesischen Meer befinden sich die USA und China bereits seit längerem in einem Konflikt, der sich auch zu einem militärischen Konflikt ausweiten könnte, da China sich von "Muskelspielen" der USA in der Region nicht beeindrucken lasse, schreibt Florian Rötzer auf Telepolis. "China hat sich in den letzten Jahren stark aufgerüstet (China holt im Wettrüsten mit den USA schnell auf) und schon 2015 im Weißbuch für militärische Strategie angekündigt, dass die Militärstrategie von Verteidigung auf eine 'aktive Verteidigung' umgestellt wird ('We will not attack unless we are attacked, but we will surely counterattack if attacked.'). Das war eine klare Warnung an die USA und ihre Verbündeten (China zieht rote Linie für einen Krieg mit den USA. Zunächst sah [es] so aus, als würden die USA mit dem frisch gewählten Donald Trump und China einander näher kommen, als es um die Lösung des Problems mit Nordkorea ging. Zwar bezeichnete Trump schon mal Xi als seinen Freund, aber China leistete nicht, was Trump erwartete, es kam über die Stationierung des THAAD-Raketenabwehrsystems auf Südkorea zu einem Konflikt, Trump ging schließlich Nordkorea durch das Treffen mit Kim Jong-un selbst an, während die Machtspiele im Südchinesischen Meer weitergingen und Trump schließlich den Handelskrieg eröffnete."

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12.10.2018

"Björn Höcke droht mit 'Dunkeldeutschland'"

https://www.heise.de/tp/features/Bjoern-Hoecke-droht-mit-Dunkeldeutschland-4186178.html

Meinhard Creydt setzt sich auf Telepolis anhand eines knapp 300 Seiten langen Protokolls eines Gespräches zwischen Sebastian Hennig und Björn Höcke mit der "Denkweise" des AfD-Politikers auseinander. "Er trägt nicht nur seine politischen Auffassungen vor. Seine Ausführungen wollen nicht nur argumentieren und Stimmung machen. Sie verkörpern eine bestimmte Lebensart und subjektive Gestimmtheit. Von deren Durchsetzung in der ganzen deutschen Bevölkerung erwartet sich der AfD-Politiker Großes. Das Gesprächsprotokoll präsentiert die von Höcke gewollte politische und psychische Transformation in schonungsloser Offenheit."

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