US-Soldaten in Afghanistan

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18.08.2018

"Das Leben in der Truppe - von Mängeln geprägt"

https://www.tagesschau.de/inland/interview-eberhard-zorn-101.html

Andrea Müller hat mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn über die bestehenden Mängel in der Bundeswehr und über die Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht gesprochen. "Dass es helfen würde, die Wehrpflicht wieder einzuführen, glaubt Zorn nicht. Eine Wehrpflicht bringe nicht die Rekruten, die die Bundeswehr brauche. In den Kasernen fehlten zudem die Stuben, um alle unterzubringen. Darüber hinaus, sagt Zorn, koste die Wehrpflicht Geld. Sobald sie wieder eingeführt werden würde, müsse er das Geld woanders wieder abzweigen. 'Das heißt, es würde mich bremsen in meiner Auftragserfüllung, und es würde mich zurückwerfen in der Investition', so Zorn."

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19.07.2018

"Spanien zieht Haftbefehl gegen Puigdemont zurück"

https://www.tagesschau.de/ausland/puigdemont-321.html

Die spanische Justiz besteht nicht länger auf der Auslieferung des katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont. Zuvor hatte das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht entschieden, die Auslieferung nur wegen des Vorwurfs der Veruntreuung zuzulassen. "Das Oberste Gericht in Madrid hatte erst vor wenigen Wochen bestätigt, dass Puigdemont und 14 weiteren separatistischen Politikern wegen Rebellion, Veruntreuung und zivilen Ungehorsams der Prozess gemacht werden kann. In einer Mitteilung warf das spanische Gericht der der deutschen Justiz unter anderem 'Mangel an Engagement' vor. Damit kann sich Puigdemont nun in Europa frei bewegen - eine Verhaftung droht ihm zumindest außerhalb von Spanien nicht mehr. In Spanien selbst bleibt der rein nationale Haftbefehl bestehen. Er und die anderen betroffenen Politiker können also nicht in ihre Heimat zurückkehren, ohne Gefahr zu laufen, dort verhaftet zu werden."

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17.07.2018

"Wer erlaubt Flüge über Kriegsgebiete?"

https://www.tagesschau.de/ausland/flugrouten-101.html

Anlässlich des vierten Jahrestages des Abschusses von Flug MH17 über der Ostukraine erläutert Jan-Peter Bartels, wie internationale Flüge über Krisengebiete heute geregelt werden. "Die Antwort auf diese Frage darf zuerst jedes Land selbst geben - der Luftraum gehört schließlich zum Hoheitsgebiet. Überflugrechte sind ein Politikum und bringen unter anderem Geld. Da beginne das Problem, sagt Janis Schmitt vom Pilotenverband Cockpit: 'Kaum ein Land gibt schnell und freiwillig zu: Bei uns brennt die Luft, fliegt lieber woanders lang. Da spielen auch nationale Interessen eine Rolle.' (...) Wie andere Airlines auch habe Lufthansa entschieden, bestimmte Gebiete immer zu umfliegen, beispielsweise die Ostukraine oder Libyen. Überflögen Maschinen der Lufthansa Afghanistan und vergleichbare Krisengebiete, dann nur auf mindestens 33.000 Fuß (10.060 Meter). In dieser Höhe gelten Maschinen als sicher vor den meisten Flugabwehrraketen. So hoch unterwegs zu sein, hat MH17 allerdings nicht geschützt. 'Hier hätten bessere Informationen helfen können', sagt Pilotenvertreter Schmitt. 'Es gab Hinweise, dass möglicherweise stärkere Waffensysteme in der Ukraine existierten. Aber wenn dem so war, wurde es versäumt, die Informationen weiterzugeben.' Deswegen müssten Piloten mehr als bisher unabhängige Informationen über Kriegs- und Krisengebiete auf ihren Strecken erhalten, insbesondere brauche es eine zentrale, kompetent ausgestattete Stelle mit Zugriff auf alle, auch von Nachrichtendiensten bereitgestellten relevanten Informationen."

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12.07.2018

"Kriegsverbrechen im Jemen?"

https://www.tagesschau.de/ausland/jemen-amnesty-101.html

Amnesty International wirft den Vereinigten Arabischen Emiraten, einem engen Verbündeten Saudi-Arabiens im Krieg in Jemen, schwere Kriegsverbrechen vor. "Systematische Folter, Verschleppung, Vergewaltigung und Haft in sogenannten Geistergefängnissen: Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen einen der Koalitionspartner der jemenitischen Regierung im Jemenkonflikt - die Vereinigten Arabischen Emirate. (...) Die Menschenrechtsorganisation dokumentierte die Fälle von 51 Jemeniten, die ohne Rechtsgrundlage verschleppt und gefoltert wurden. 19 seien bis heute verschwunden, ohne dass ihre Familien Informationen über den Verbleib der Männer hätten. (...) Die Vereinigten Arabischen Emirate bestreiten jede Verwicklung in die illegale Haftpraxis im Jemen, während die amtierende jemenitische Regierung behauptet, keinen Einfluss auf die Sicherheitskräfte des Koalitionspartners im Land zu haben."

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10.07.2018

"Anti-IS-Koalition auf 'dünnem Eis'?"

https://www.tagesschau.de/inland/syrien-voelkerrecht-103.html

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages ist Christian Thiels zufolge zu dem Schluss gekommen, dass die militärische Präsenz der USA in Syrien im Gegensatz zum russischen Militäreinsatz vor Ort grundsätzlich völkerrechtlich fragwürdig sei. "Schon die Bewaffnung und Ausbildung der syrischen Rebellengruppen durch die USA stelle einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot dar. Juristisch ist demnach die Unterstützung der Rebellen illegal, die Zusammenarbeit mit einem Machthaber wie Assad aber rechtlich in Ordnung. Erlaubt ist aus Sicht einiger Experten auch die Intervention im Kampf gegen die IS-Terrormiliz. Allerdings nur, wenn Syrien selbst nicht willens oder in der Lage wäre, den Terroristen Einhalt zu gebieten. Auf diese Form von erweitertem 'Selbstverteidigungsrecht' berufen sich die USA gegenüber den Vereinten Nationen. Doch weil Syrien selbst im Kampf gegen den IS steht, ist diese Sicht unter Völkerrechtlern umstritten. Spätestens seitdem der IS seine territoriale Herrschaftsgewalt in Syrien weitgehend eingebüßt habe, sei auch der Verweis auf das 'Selbstverteidigungsrecht zunehmend schwerer zu begründen', heißt es im Gutachten der Bundestagsjuristen."

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10.07.2018

"Der Zwei-Prozent-Fetisch"

https://www.tagesschau.de/ausland/nato-treffen-115.html

Einige Experten empfehlen in der Zwei-Prozent-Debatte der NATO, Investitionen zur Modernisierung von Brücken, Straßen und Schienenwegen, die auch dem Militär nutzen, in die Berechnungen einzubeziehen. Zudem sollten nicht nur die nominalen Ausgaben, sondern auch deren Effektivität beachtet werden. Christian Thiels zufolge hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen "womöglich nicht ganz Unrecht, wenn sie sagt, das Zwei-Prozent-Ziel dürfe nicht er einzige Maßstab sein. Auch unabhängige Experten sehen darin nämlich zusehends eine Art politischen Fetisch ohne wirkliche Aussagekraft. (...) Anders formuliert: Wer nur auf den Prozentsatz der Wirtschaftsleistung schielt ohne zu hinterfragen, wofür das Geld ausgegeben wird und ob diese Ausgaben im Zweifel überhaupt Sinn machen, um das Bündnis schlagkräftiger zu machen, der legt womöglich einen falschen Maßstab an. Schließlich lässt sich auch jede Menge Geld in Gebäude, Flachbildschirme oder Pensionen stecken."

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05.07.2018

"Täterfrage stellt sich womöglich ganz neu"

https://www.tagesschau.de/ausland/mascolo-salisbury-101.html

Die erneute Vergiftung von zwei Menschen im britischen Salisbury stellt den dortigen Sicherheitsbehörden nach Ansicht des ARD-Terrorismusexperten Georg Mascolo kein gutes Zeugnis aus. "Zwei Theorien bieten sich an. Und beide wären für die britischen Behörden gleichermaßen unangenehm. Die eine kann sein, dass die Meldung falsch gewesen ist, dass für die Bevölkerung nach dem ersten Anschlag im März keine Gefahr mehr ausgehe - obwohl die britische Regierung erklärt hat, dass man mit sehr großem Aufwand alle Gebiete dekontaminiert habe. Das würde bedeuten, dass sich tatsächlich noch Nowitschok-Reste in der Gegend befinden und möglicherweise auch über die neue Vergiftung hinaus. Die zweite Variante ist allerdings, dass es ein erneuter Anschlag gewesen ist, dass dieses Gift jetzt noch einmal zum Einsatz gekommen ist, vier Monate danach. Dann stellt sich allerdings die Frage nach der Täterschaft ganz neu, weil es sich hier um zwei ganz normale Briten ohne Verbindung ins Geheimdienst-Milieu handelt und schon gar nicht um russische Überläufer. Das heißt, wenn es ein erneuter Anschlag gewesen ist, muss die Frage, wer es eigentlich gewesen ist, beantwortet werden."

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02.07.2018

"Mehr Geld als geplant für die Bundeswehr"

https://www.tagesschau.de/inland/bundeshaushalt-verteidigung-101.html

Der deutsche Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr noch einmal um 675 Millionen Euro erhöht werden. Insgesamt wäre dies ein Plus von vier Milliarden Euro gegenüber 2018, so tagesschau.de. "Von der Leyen hatte zwölf Milliarden Euro mehr in dieser Wahlperiode gefordert. Scholz war bisher bereit, ihr fünf Milliarden Euro mehr bis 2021 zuzubilligen. Zuletzt hatten die Ministerin und Kanzlerin Angela Merkel eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben von aktuell rund 1,2 Prozent auf 1,5 Prozent gemessen an der Wirtschaftsleistung bis 2025 angekündigt. Die Zahlen dürften auch beim NATO-Gipfel in der kommenden Woche in Brüssel eine Rolle spielen, weil US-Präsident Donald Trump einen höheren Wehretat von Deutschland gefordert hat."

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01.07.2018

"SPD legt Fünf-Punkte-Plan vor"

https://www.tagesschau.de/inland/spd-papier-asylpolitik-101.html

Die SPD hat sich in einem neuen Fünf-Punkte-Plan in den Streit über die Flüchtlingspolitik eingeschaltet. "In dem Papier signalisiert die SPD Unterstützung für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie die CDU-Vorsitzende lehnen auch die Sozialdemokraten nationale Alleingänge bei Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze ab. Die offenen Grenzen und das damit verbundene Anrecht auf Freizügigkeit seien 'eine der zentralen Errungenschaften in Europa'. Flächendeckende Binnengrenzkontrollen gefährdeten diese Freizügigkeit. Allerdings spricht sich die SPD gegen geschlossene Lager für Migranten in Nordafrika aus. Sie fordert vielmehr ein Einwanderungsgesetz, 'das die Einwanderung von Arbeitskräften nach den Bedürfnissen des deutschen Arbeitsmarktes steuert und gestaltet'. Staaten mit EU-Außengrenzen - besonders Italien und Griechenland - sollen mehr Unterstützung bekommen. Auch Ländern außerhalb der EU, aus denen die meisten Flüchtlinge kommen, soll finanziell mehr geholfen werden."

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29.05.2018

"Kampfdrohne ohne Waffen - vorerst"

https://www.tagesschau.de/inland/drohnen-143.html

Christian Thiels berichtet für das ARD-Hauptstadtstudio über die "zähen" Verhandlungen um die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr. "Ein Veto der Sozialdemokraten droht jedenfalls vorerst nicht mehr. Denn zwischen Union und SPD hat man sich darauf geeinigt, dass die ferngesteuerten Aufklärungsflieger erst einmal ohne Bewaffnung beschafft werden." Demnach sollten "die Maschinen des Typs Heron TP des israelischen Herstellers IAI zwar technisch so ausgestattet werden sollen, dass man sie grundsätzlich bewaffnen könnte. Aber die 'Herstellung der vollumfänglichen Bewaffnungsfähigkeit', die auch Ausbildung des Bedienpersonals und Kauf von Munition voraussetze, seien 'nicht beauftragt'. Heißt: Dies ist nicht Teil der Verträge, die das Parlament nun billigen soll."

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20.04.2018

"Gedenken oder Kriegspropaganda?"

https://www.tagesschau.de/ausland/ditib-127.html

Elmas Topcu und Isabel Schayani berichten, dass bei Gedenkveranstaltungen des türkisch-islamischen Dachverbands Ditib auch kleine Kinder in Uniform auftreten. Experten halten dies für bedenklich: "(...) was sich seit zwei Jahren in den DITIB-Moscheen abspielt, ist neu, beobachtet der Leiter der Essener Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung, Haci-Halil Uslucan: 'Früher hat so etwas nicht in der Moschee stattgefunden. Es ist ein Novum, dass politische und nationalistische Mythen Einzug in die Moschee halten. Bedenklich ist es, Afrin und 1915 gleichzusetzen. Das sind historisch völlig andere Konstellationen.' Vor allem dass Kinder auf der Bühne auftreten, sei nicht hinnehmbar: 'Kinder dort mit Waffen und Uniform auftreten zu lassen, ist in Deutschland untypisch. Die Kinder bekommen durch solche Theaterstücke und Rollen eine positive Assoziation zu Krieg und Waffen. Das hat mit dem deutschen Verständnis von Kindeswohl und Kinderschutz nichts zu tun', sagt Uslucan. (...) WDR-Recherchen ergaben nun, dass es bundesweit mehr als 80 Gedenkveranstaltungen in diesem Jahr gab. In mindestens zehn Gemeinden traten uniformierte Kinder auf, und die spielten die Schlacht nach oder trugen Märtyrergedichte vor. Erwachsene glorifizierten die Militäroperation gegen Afrin oder den Kampf gegen die PKK."

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20.04.2018

"Luftangriff 'grundsätzlich unzulässig'"

https://www.tagesschau.de/ausland/syrien-angriff-gutachten-101.html

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ist in einem Gutachten zu dem Schluss gekommen, dass der alliierte Luftangriff auf mutmaßliche Chemiewaffeneinrichtungen in Syrien das Völkerrecht verletzt hat. "Die juristische Expertise, die tagesschau.de vorliegt, sieht 'überwiegend politische und moralische Argumente' für die Intervention der USA und ihrer Verbündeten Großbritannien und Frankreich, benennt aber erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit. Die Bundesregierung hatte eine Beteiligung an den Luftangriffen im Vorfeld abgelehnt. (...) Sowohl die Kanzlerin als auch Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatten die Angriffe aber im Nachhinein als 'erforderlich und angemessen' bezeichnet. Das Gutachten des Bundestages hält dem entgegen, dass völkerrechtliche Repressalien 'grundsätzlich unzulässig' seien. Dies gelte auch, wenn eine Regierung zentrale Normen des Völkerrechts verletzt habe - im Extremfall sogar bei Kriegsverbrechen. 'Die Verletzung einer Völkerrechtsnorm durch einen Staat begründet keinen 'Blankoscheck für unilaterale Zwangsmaßnahmen' seitens einer 'Koalition der Willigen' ', ist im Gutachten nachzulesen."

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17.04.2018

"Ausnahmezustand vor erneuter Verlängerung"

https://www.tagesschau.de/ausland/ausnahmezustand-tuerkei-107.html

Christian Buttkereit berichtet über die anstehende erneute Verlängerung des nach dem Putschversuch 2016 verhängten Ausnahmezustands in der Türkei. "Ko-abhängig in diesem Sinne ist der Nationale Sicherheitsrat. Er empfahl, den Ausnahmezustand um weitere drei Monate zu verlängern. Dass die AKP-Mehrheit im Parlament diesem Vorschlag folgen wird, daran lässt AKP-Vize Hayati Yazici keinen Zweifel. Der Kampf gegen PKK, 'Islamischen Staat' und andere Terrororganisationen sei noch nicht beendet, sagt Yazici. 'Wenn die CHP meint, der Ausnahmezustand sei nicht mehr nötig dann sollen sie das sagen, und wir können im Parlament anhand von Fakten darüber diskutieren. Die Regierung hat den Ausnahmezustand nicht grundlos verhängt und wird ihn auch nicht aus Spaß verlängern.'"

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22.03.2018

"Symptom für eine tiefe Krise"

https://faktenfinder.tagesschau.de/hintergrund/verschwoerungstheorien-109.html

Michael Butter, ein Tübinger Professor für Amerikanistik, hat sich in seinem Buch "Nichts ist, wie es scheint" mit Verschwörungstheorien beschäftigt. In diesem Bericht von Jenni Rieger bezeichnet er die neue Faszination für solche Theorien auch als das Symptom einer "tiefer liegenden Krise". "(...) Verschwörungstheorien gibt es in jeder politischen Farbe. Sie gedeihen sowohl an den Rändern des rechten als auch des linken Spektrums. Gemeinsam ist allen, dass sie sich gegen die ihrer Meinung nach herrschenden Machtstrukturen richten und diese entlarven wollen. (...) Medienwissenschaftler Pörksen attestiert großen Teilen unserer Gesellschaft inzwischen ein fehlendes Grundvertrauen in Medien, in Politik, in gesellschaftliche Institutionen. 'Wenn dieses Grundvertrauen fehlt', so Pörksen weiter, 'dann ziehen wir uns zurück in unsere kleinen und großen Misstrauensgemeinschaften - und dann wird das große gesellschaftliche Gespräch gestört'. Driftet unsere Gesellschaft also auseinander? Und wie gefährlich ist es, wenn ein gesellschaftlicher Dialog zwischen einzelnen Gruppen nicht mehr möglich ist, weil sich ihre Sicht auf die Welt einfach so sehr unterscheidet? Er habe darauf keine Antwort, sagt Michael Butter. Er könne nur die Diagnose liefern, dass es ein wirkliches Problem ist für unsere Gesellschaft, wenn sie in Teilöffentlichkeiten zerfällt."

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20.03.2018

"Deutlich mehr Angriffe auf türkische Einrichtungen"

http://www.tagesschau.de/inland/angriffe-tuerkische-einrichtungen-101.html

Tagesschau.de berichtet über einen Anstieg von Übergriffen auf türkische Einrichtungen in Deutschland. "Im vergangenen Jahr hatte die Polizei insgesamt 13 Übergriffe auf türkische Einrichtungen in Deutschland gezählt - in den ersten Monaten 2018 sind es laut einem Medienbericht bereits 37. Hintergrund dürfte die türkische Offensive in Afrin sein."

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05.03.2018

"Marschbefehl nach Bagdad"

https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-irak-123.html

Bereits im April soll die Bundeswehr auch in Zentralirak zum Einsatz kommen. Am Mittwoch will das Kabinett dem ARD-Hauptstadtstudio zufolge die Mission zur Ausbildung und Beratung der irakischen Armee beschließen. "Neben der Beteiligung am internationalen Kampf gegen den IS soll künftig die Stärkung der irakischen Armee im Mittelpunkt der Mission stehen. Konkret genannt wird 'die Durchführung von spezialisierten Ausbildungslehrgängen (im Schwerpunkt Ausbildung von Ausbildern) und Maßnahmen des Fähigkeitsaufbaus für die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte mit Focus auf die zentralirakischen Streitkräfte.' (...) Im neuen Mandat bleibt offen, in welchem Umfang sich die Bundeswehr auch zukünftig im kurdischen Norden engagieren wird. Auf der einen Seite ist von einer 'angemessenen Balance zwischen der irakischen Zentralregierung und - in Absprache mit der irakischen Zentralregierung - der Region Kurdistan-Irak' die Rede. Schon im nächsten Satz heißt es dann aber: 'Dabei stehen Maßnahmen zum Fähigkeitsaufbau in Zentralirak eindeutig im Vordergrund.'"

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17.01.2018

"Lange Haft für 'Gruppe Freital' gefordert"

http://www.tagesschau.de/inland/freital-prozess-103.html

tagesschau.de berichtet über die Plädoyers der Bundesanwaltschaft im Terrorprozess gegen die rechtsextreme "Gruppe Freital". "Im Terrorprozess gegen die rechtsextreme "Gruppe Freital" hat die Bundesanwaltschaft lange Haftstrafen gefordert. Unter anderem wegen der Bildung einer terroristischen Vereinigung und versuchten Mordes sollen die als Rädelsführer angeklagten Patrick F. und Timo S. für elf beziehungsweise zehn Jahre und neun Monate hinter Gitter."

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13.01.2018

"Was soll die Bundeswehr noch in Jordanien?"

http://www.tagesschau.de/ausland/bundeswehr-einsatz-jordanien-101.html

Aus Anlass des Besuchs von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen in Jordanien hinterfragt Tagesschaukorrespondent Christian Thiels den Bundeswehreinsatz im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" in der Region. "Die Mission der Aufklärungs-Tornados hat sich dabei in den vergangenen Monaten deutlich verändert. Während die Jets früher hochauflösende Bilder von Stellungen und Gebäuden machten, in denen sich der Gegner verschanzt hatten, suche man nun nach versprengten IS-Kämpfern, die sich etwa als Beduinen tarnten. Keine einfache Aufgabe. 'Je mehr die in den Untergrund gehen, desto schwerer wird es. Und letztlich sind unsere Aufklärungs-Tornados dann irgendwann das falsche Mittel', sagt Dominique G. Das weiß wohl auch seine oberste Chefin. 'Die Aufgabe wird weitergehen, aber sicherlich werden sich Aufträge und Charakter der Aufträge verändern', erklärte Verteidigungsministerin von der Leyen, die zu Besuch beim Kontingent in Jordanien ist. Auch eine Senkung der Mandatsobergrenze sei denkbar."

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26.11.2017

"Sie machen mit dir, was sie wollen"

http://www.tagesschau.de/ausland/elfenbeinkueste-libyen-101.html

Auch Stefan Ehlert vom ARD-Studio Nordwestafrika berichtet, dass Flüchtlingen und Migranten in Libyen "Sklaven-Auktionen, Massenvergewaltigungen, Hunger und Schläge" drohen. "Die Bundesregierung geht davon aus, dass möglicherweise Hunderttausende Menschen in Libyen festsitzen, darunter nicht nur Westafrikaner, sondern auch Eritreer, Sudanesen und Migranten aus Bangladesch. Mehrere Regierungschefs Afrikas wollten das Thema Sklaverei in Libyen jetzt in Abidjan auf die Tagesordnung des EU-Afrika-Gipfels setzen. Ruanda hat bereits konkrete Maßnahmen ergriffen. Der Kleinstaat in Ostafrika will bis zu 30.000 afrikanische Migranten aus Libyen aufnehmen."

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04.11.2017

"Jamaika und die Bomben"

http://www.tagesschau.de/inland/atomwaffen-deutschland-101.html

Christian Thies hält die "etwa 20 US-Atombomben in Deutschland" für einen potentiellen Streitpunkt bei den Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis. "Ein Papier zu den Sondierungen in Sachen internationaler Politik, das am Freitag vorgelegt wurde, kann den Mangel an Einigkeit nur schlecht maskieren. Unter der Überschrift 'Deshalb wollen wir in den Sondierungsgesprächen insbesondere folgende Fragen weiter besprechen' findet sich neben den heiklen Themen Kampfdrohnen und Wehretat auch diese Zeile: 'Die Frage der nuklearen Teilhabe und des UN-Atomwaffenverbotsvertrages'. (...) Für die Grünen ist der Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland eine Herzensangelegenheit - schon, weil die Partei ihren Ursprung in der Friedensbewegung hat. Nun wittert sie eine günstige Gelegenheit, das Thema wieder auf die Tagesordnung zu bringen."

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22.10.2017

"Überwacht auf Schritt und Tritt"

http://www.tagesschau.de/ausland/weltspiegel-china-109.html

Mario Schmidt schreibt in der Weltspiegel-Reportage aus dem ARD-Studio Peking über den Weg Chinas in die "Totalüberwachung". "China baut die Gesichtserkennung massiv aus, millionenfach sind Kameras im Land installiert. Schritt für Schritt kommt die Staatsführung ihrem Ziel näher, die Kontrolle über die Bürger zu erlangen."

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17.10.2017

"Türkei lässt weiteren Deutschen festnehmen"

http://www.tagesschau.de/ausland/interpol-deutscher-ukraine-101.html

Erneut wurde ein deutscher Staatsbürger auf Antrag der Türkei unter Berufung auf eine "Red Notice" von Interpol festgenommen, berichtet tagesschau.de. "Neue Belastung für das deutsch-türkische Verhältnis: Ein deutscher Staatsbürger sitzt auf Betreiben der türkischen Behörden in der Ukraine fest. Der Kölner Kemal K. wurde aufgrund einer sogenannten 'Red Notice' von Interpol festgenommen - er darf das Land nicht verlassen. Nun wird geprüft, ob er an die Türkei ausgeliefert wird. Nach Recherchen von WDR, NDR und 'Süddeutscher Zeitung' wurde er bereits im vergangenen Juli in Kiew festgesetzt. Zuletzt hatten deutsche Behörden im Juni 2017 seine Auslieferung wegen derselben Vorwürfe abgelehnt."

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17.10.2017

"EU und USA rufen zu Deeskalation auf"

http://www.tagesschau.de/ausland/kirkuk-eu-usa-101.html

Die Europäische Union hat die Konfliktparteien im Nordirak aufgefordert, sich auf einen Dialog einzulassen und die Gewalt zu beenden, berichtet tagesschau.de. "Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini forderte die Konfliktparteien auf, sich 'an den Verhandlungstisch' zu setzen. Mogherini hatte zuvor mit dem irakischen Regierungschef Haider al-Abadi telefoniert. Mogherini kündigte eine neue zivile Sicherheitsmission im Irak an. Diese solle die dortigen Behörden bei 'zivilen Aspekten der irakischen nationalen Sicherheitsstrategie' unterstützen."

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16.10.2017

"Bundeswehr setzt Mission im Nordirak aus"

http://www.tagesschau.de/ausland/bundeswehr-peschmerga-105.html

Angesichts der Ausweitung des Konflikts zwischen Regierungstruppen und den kurdischen Peschmerga hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsmission in der Region unterbrochen, berichtet tagesschau.de. "Das Training der kurdischen Peschmerga sei aus Schutzgründen für die deutschen Soldaten aufgrund der unklaren Lage am Freitagabend vorläufig ausgesetzt worden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Zu dem Zeitpunkt habe die Bundeswehr von den ersten irakischen Truppenbewegungen erfahren."

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04.10.2017

"Es ist egal, was noch passiert"

http://www.tagesschau.de/ausland/kommentar-usa-waffenrecht-101.html

Martina Buttler kommentiert die nach dem Massaker in Las Vegas neu aufkommende Debatte zum US-Waffenrecht. "Sandy Hook, Orlando, Las Vegas und viele andere Massaker hat es in den vergangenen Jahren gegeben - doch das laxe US-Waffenrecht wird bleiben, wie es ist, meint Martina Buttler. Kein Massaker kann offenbar grausam genug sein, um den Einfluss der Waffenlobby auszuhebeln."

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23.09.2017

"Iran meldet Test einer Mittelstreckenrakete"

http://www.tagesschau.de/ausland/iran-raketenstart-101.html

Noch ist nicht klar, ob es sich bei dem vom iranischen Staatsfernsehen gezeigten Raketenstart um eine ältere Aufnahme oder einen aktuellen Start in Reaktion auf die jüngsten Äußerungen von US-Präsident Donald Trump gehandelt hat, berichtet tagesschau.de. "Wann genau der Test stattfand, ist unklar. Am Freitag hatte der iranische Präsident Hassan Rouhani den Ausbau des Militärprogramms in seinem Land angekündigt. Offenkundig war das eine Reaktion auf die heftige Auseinandersetzung mit den USA um das Iran-Atomabkommen, mit dessen Aufkündigung US-Präsident Donald Trump droht. Bei den heute veröffentlichten Bildern eines Raketenstarts könnte es sich um Aufnahmen vom 29. Januar dieses Jahres handeln. Der Iran hatte damals bereits den erfolgreichen Test einer Rakete gemeldet."

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12.09.2017

"Erneut deutsches Ehepaar festgenommen"

http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-festnahmen-deutsch-101.html

Türkische Sicherheitsbehörden haben erneut deutsche Staatsbürger türkischer Abstammung in polizeiliches Gewahrsam genommen, berichtet tagesschau.de. "In der Türkei sind offenbar erneut zwei deutsche Staatsbürger festgenommen worden. Es gebe 'konkrete Hinweise', dass sie in Istanbul festgesetzt worden seien, erklärte das Auswärtige Amt. Dessen Sprecher wies erneut auf die Gefahren bei Türkei-Reisen hin."

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06.09.2017

"Suu Kyi spricht von 'Fake News'"

http://www.tagesschau.de/ausland/myanmar-kritik-101.html

Myanmars Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi beschwert sich über eine aus ihrer Sicht "verzerrte" Darstellung des Konflikts mit der Rohingya-Minderheit, berichtet tagesschau.de. "Nach den jüngsten Gewaltausbrüchen in Myanmar hat De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi eine verzerrte Wahrnehmung des Konfliktes mit der Rohingya-Minderheit beklagt. Es gebe einen 'Eisberg an Falschinformationen'. Und weiter: Es würden 'Fake News Fotos' zirkulieren, die irgendwo in der Welt, nicht aber in Myanmar aufgenommen worden seien. Für die neue Welle der Gewalt seien 'Terroristen' verantwortlich."

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28.08.2017

"Anschläge gegen Linke geplant?"

http://www.tagesschau.de/inland/razzia-rostock-103.html

Michael Götschenberg berichtet auf tagesschau.de über eine Anti-Terror-Razzia der Polizei in Rostock. Ziel der Razzia seien vor allem zwei Personen gewesen, denen vorgeworfen werde, Anschläge gegen Personen aus dem linken Spektrum geplant zu haben. "In den frühen Morgenstunden schlugen die Ermittler zu: Unter Beteiligung der Eliteeinheit GSG9 der Bundespolizei wurden Wohnungen und Geschäftsräume von Verdächtigen im Raum Rostock und weiteren Orten in Mecklenburg-Vorpommern durchsucht. Im Fokus der Ermittlungen sind vor allem zwei Männer: ein Polizeibeamter der Polizeiinspektion Ludwigslust, sowie der Rostocker Rechtsanwalt Jan Hendrik H., der auch Mitglied der Rostocker Bürgerschaft ist."

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21.08.2017

"Plötzlich bist du Terrorist"

http://www.tagesschau.de/ausland/interview-akhanli-101.html

tagesschau.de im Gespräch mit dem kurzzeitig wegen eines türkischen Haftbefehls in Spanien inhaftierten Schriftsteller Dogan Akhanli. "Der Schriftsteller Akhanli ist von seiner Verhaftung in Spanien vollkommen überrascht worden. Der gebürtige Türke hatte bereits traumatische Erfahrungen mit Sicherheitskräften gemacht - und fühlte sich nun daran erinnert. Im Interview mit den tagesthemen schildert er seine Gefühle."

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