US-Soldaten in Afghanistan

Deutsche Welle


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14.01.2018

"China hält am Atomabkommen mit Iran fest"

http://www.dw.com/de/china-h%C3%A4lt-am-atomabkommen-mit-iran-fest/a-42140257

Im Atomkonflikt mit dem Iran hat sich die chinesische Regierung für eine Umsetzung der Vereinbarungen auch nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, den Atomdeal nur unter hohen Hürden fortsetzen zu wollen, ausgesprochen, berichtet die Deutsche Welle. "Der 'hart erkämpfte' Atomvertrag mit dem Iran müsse respektiert werden, betonte Außenamtssprecher Lu Kang in Peking. Das Abkommen sei von großer Bedeutung, um Frieden und Stabilität im Nahen Osten zu erhalten, sagte er nach einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Es sei Chinas 'klare Position', Sanktionen eines einzelnen Staates abzulehnen. China werde weiter eine konstruktive Rolle bei der Umsetzung des Abkommens spielen, hatte zuvor bereits Außenminister Wang Yi versichert. In einem Telefonat mit seinem iranischen Kollegen Mohammad Dschawad Sarif sagte er, die Implementierung des Vertrags sei auch der gemeinsame Wunsch der internationalen Gemeinschaft. Wang rief die iranische Führung auf, ruhig zu bleiben und ihre Verpflichtungen zu erfüllen." Weiter...


14.01.2018

"Kommentar: Scheitert Tunesiens Demokratie?"

http://www.dw.com/de/kommentar-scheitert-tunesiens-demokratie/a-42117881

Bachir Amroune kommentiert in der Deutschen Welle die Ausschreitungen in Tunesien. "Die Bilder von Gewalt und Massenverhaftungen erinnern an die Jasminrevolution von 2011. Von der Welt im Stich gelassen können die Tunesier jetzt zeigen, dass ihre Demokratie in sicheren Händen ist, meint Bachir Amroune." Weiter...


10.01.2018

"Kolumbiens Regierung stoppt Friedensgespräche mit ELN-Guerilla"

http://www.dw.com/de/kolumbiens-regierung-stoppt-friedensgespr%C3%A4che-mit-eln-guerilla/a-42100728

Mitglieder der marxistischen ELN-Guerilla in Kolumbien haben nach dem Auslaufen einer Waffenruhe eine Erdölpipeline angegriffen, berichtet die Deutsche Welle. Regierungschef Juan Manuel Santos habe seine Streitkräfte nun angewiesen "angemessen" auf die Anschläge zu reagieren. "Die Feuerpause zwischen Regierung und Guerilla, die zu einem deutlichen Rückgang von Gewalttaten in den Regionen mit ELN-Präsenz geführt hat, war das bisher wichtigste Ergebnis der Friedensverhandlungen, die vor knapp einem Jahr begannen, insgesamt aber nur schleppend vorankommen. Erst im Dezember war der bisherige Verhandlungsführer Juan Camilo Restrepo aus persönlichen Motiven zurückgetreten. Mit der größeren - ebenfalls marxistischen - FARC-Guerilla hatte die Regierung bereits Ende 2016 einen umfassenden Friedensvertrag unterzeichnet." Weiter...


10.01.2018

"Türkei appelliert an Russland und den Iran: Militäroffensive in Idlib beenden"

http://www.dw.com/de/t%C3%BCrkei-appelliert-an-russland-und-den-iran-milit%C3%A4roffensive-in-idlib-beend
en/a-42096234

Die Deutsche Welle berichtet von erhöhten Spannungen der Türkei mit Russland und dem Iran. Die Türkei sieht in der Offensive der syrischen Regierungstruppen eine Verletzung der geltenden Deeskalationszone in Idlib. "An die Führungen in Moskau und Teheran gerichtet, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu: 'Wenn ihr Garantiemächte seid, und das seid ihr, müsst Ihr das Regime stoppen.' Die am 25. Dezember gestartete Offensive sei nicht einfach eine Luftoffensive. 'Das Regime dringt nach Idlib ein. Es hat eine andere Absicht', sagte Cavusoglu. Demnach verletzen die Angriffe die Deeskalationszone, die auf Initiative der Türkei, Russlands und des Iran in Idlib eingerichtet worden ist. Die Schutzzone sieht eine Waffenruhe zwischen Rebellen und Regierungstruppen vor. Allerdings gilt diese nicht für die Dschihadisten der Fateh-al-Scham-Front, die große Teile von Idlib kontrolliert." Weiter...


03.01.2018

"Proteste im Iran: Arabische Staaten zwischen Sorge und Schadenfreude"

http://www.dw.com/de/proteste-im-iran-arabische-staaten-zwischen-sorge-und-schadenfreude/a-42017403

Der Deutschlandfunk sammelt Reaktionen der arabischen Staaten auf die Proteste im Iran. "Die Proteste gegen die Regierung im Iran - und vor allem die Reaktionen aus Teheran - werden im Westen besorgt beobachtet. Aber wie nehmen die Führungen arabischer Länder die Ereignisse wahr?" Weiter...


18.12.2017

"Weitere Rohingya-Dörfer niedergebrannt"

http://www.dw.com/de/weitere-rohingya-dörfer-niedergebrannt/a-41837847

Trotz der kürzlich getroffenen Vereinbarung über eine Rückkehr der nach Bangladesch geflohenen Rohingya seien in Myanmar weitere Dörfer der muslimischen Minderheit verbrannt worden, berichtet die Deutsche Welle. Die Organisation Human Rights Watch habe mitgeteilt, "sie habe anhand von Satellitenbildern 40 Dörfer in Myanmars westlichem Bundesstaat Rakhine identifiziert, in denen im Oktober und November Häuser zerstört wurden - Dutzende davon zwischen dem 25. November und dem 2. Dezember. Am 23. November hatte sich das ehemalige Birma mit dem Nachbarland auf eine Rückführung der Flüchtlinge geeinigt. Über die Details der Umsetzung herrscht noch Unklarheit." Weiter...


12.12.2017

"Parlament verlängert fünf Bundeswehr-Einsätze"

http://www.dw.com/de/parlament-verlängert-fünf-bundeswehr-einsätze/a-41762797

Der Bundestag habe auf einen Schlag gleich fünf Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert, berichtet Nina Werkhäuser. Um der kommenden Bundesregierung nicht vorzugreifen, gilt der Beschluss aber nur für drei zusätzliche Monate. "Kontrovers wurde der Einsatz in Afghanistan diskutiert, der mit gut 1.000 Soldaten der derzeit größte Auslandseinsatz der Bundeswehr ist. Vorrangiges Ziel des Einsatzes ist die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte, die aber trotz jahrelanger Bemühungen der internationalen Partner immer noch überfordert damit sind, die Sicherheit in Afghanistan zu gewährleisten. Diese mangelnden Fortschritte kritisierten viele Redner ebenso wie die schlechte Regierungsführung in Afghanistan. Die AfD beklagte, dass die Bundesregierung seit drei Jahren keinen seriösen Lagebericht mehr vorgelegt habe und die Abgeordneten folglich 'blind' entscheiden müssten. 'Kaum ein Land ist korrupter und mehr vom Terror betroffen', sagte der AfD-Abgeordnete René Springer, der daran erinnerte, dass in Afghanistan bereits 56 deutsche Soldaten gestorben seien." Weiter...


12.12.2017

"Anklage gegen Franco A. wegen Anschlagsplanung erhoben"

http://www.dw.com/de/anklage-gegen-franco-a-wegen-anschlagsplanung-erhoben/a-41763163

Die Deutsche Welle berichtet über die Anklageerhebung gegen den Bundeswehrsoldaten Franco A., dem die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und ein Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz vorgeworfen wird. "Den Ermittlungen zufolge wollte er dabei den Verdacht auf Flüchtlinge lenken - und hatte sich daher unter falscher Identität selbst als Asylsuchender aus Syrien registrieren lassen. Obwohl er kein Arabisch spricht, hatte ihm das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach einer Anhörung auf Französisch Ende 2016 eingeschränkten Schutz gewährt. Franco A. war im elsässischen Illkirch stationiert. Seit dem 26. April hatte er in Untersuchungshaft gesessen." Weiter...


10.12.2017

"Was Trump im Jerusalem-Streit antreibt"

http://www.dw.com/de/was-trump-im-jerusalem-streit-antreibt/a-41727185

Michael Knigge hat in Washington Reaktionen auf den Jerusalem-Beschluss von US-Präsident Trump gesammelt. "Falls Donald Trump gedacht haben sollte, die Einwände gegen seinen Alleingang würden langsam verebben, hat er sich getäuscht: Die Proteste gegen seine Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die US-Botschaft aus Tel Aviv dorthin zu verlegen, werden zunehmend massiver, sowohl in den USA als auch weltweit." Weiter...


09.12.2017

"Araber fordern Anerkennung Palästinas"

http://www.dw.com/de/araber-fordern-anerkennung-palästinas/a-41730075

Die Arabische Liga fordert nach der US-Entscheidung zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels nun auch eine Anerkennung des Staates Palästina. "Mit seiner Entscheidung legalisiere Trump die Besetzung Ostjerusalems durch Israel, kritisierte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Abul Gheit. Damit bezog er sich auf die Besetzung und spätere Annexion Ostjerusalems durch Israel im Sechstage-Krieg 1967. Trumps Vorstoß werfe auch 'Fragen zur Rolle (der USA) und ihrer Verpflichtung für die Stärkung von Stabilität und Frieden in der Region auf' - und das nicht nur im Nahen Osten, sondern in der ganzen Welt, ergänzte Gheit. Als Reaktion sollten nun alle Nationen der Erde Palästina mit seiner Hauptstadt Ostjerusalem als Staat anerkennen, verlangte der Generalsekretär." Weiter...


06.12.2017

"Was die Jerusalemer über Trumps Beschluss denken"

http://www.dw.com/de/was-die-jerusalemer-%C3%BCber-trumps-beschluss-denken/a-41672078

Tania Krämer hat sich nach der Entscheidung Donald Trumps in Jerusalem umgehört und ist im Osten und Westen der Stadt kaum überraschend auf geteilte Meinungen gestoßen. "'Es ist die richtige Entscheidung. Ich lebe hier seit 45 Jahren, seit meiner Geburt, und als Jerusalemerin muss ich sagen, es ist an der Zeit, dass die Welt anerkennt, das Jerusalem unsere Hauptstadt ist', sagt Sarah Partouche. Andere sind skeptisch, wenn es um die möglichen Folgen einer solchen Entscheidung geht. 'Nein, für das Zusammenleben geht das gar nicht, es wird alles noch schwieriger machen', sagt eine andere Passantin. (...) Im besetzten Ost-Jerusalem wird der neue US-Vorstoß eher als eine weitere bittere Enttäuschung gesehen. 'Nichts wird sich ändern, de facto hat die Welt Jerusalem doch schon lange als Hauptstadt anerkannt', sagt Abu Mohammed, der am frühen Morgen in einem Café am Damaskus-Tor die Zeitung liest. 'Seit 1967 sind wir besetzt, und daran wird sich auch nichts ändern, ob die US-Botschaft nun umzieht oder nicht.'" Weiter...


06.12.2017

"Völkerrechtler: 'Trump weiß nicht, was er tut'"

http://www.dw.com/de/v%C3%B6lkerrechtler-trump-wei%C3%9F-nicht-was-er-tut/a-41672244

Der Völkerrechtler Christian Tomuschat hält die Jerusalem-Entscheidung Donald Trumps in diesem Interview für einen Verstoß gegen eine bindende Resolution des UN-Sicherheitsrates und damit gegen das Völkerrecht. Für die Bewohner Jerusalems werde dagegen "rechtlich alles beim Alten" bleiben. "Die Einverleibung von Jerusalem in das israelische Staatsgebiet ist an sich ja schon vollzogen. Bislang respektieren die Israelis die Präsenz der Palästinenser im Osten von Jerusalem. Aber möglicherweise wird Israel die Gelegenheit nutzen, um das Aufenthaltsrecht und das Wohnrecht der Palästinenser in Ost-Jerusalem noch weiter zu beschneiden. Ich befürchte, das könnte die Konsequenz sein. Es ist ja schon in den vergangenen Jahren immer wieder versucht worden, die Palästinenser aus Ost-Jerusalem zu vertreiben, indem man ihnen das Wohnrecht nach kurzer Abwesenheit entzogen hat, und auch, indem man keine neuen Baugenehmigungen erteilt hat." Weiter...


05.12.2017

"Sigmar Gabriels Plädoyer für ein anderes Europa"

http://www.dw.com/de/kommentar-sigmar-gabriels-pl%C3%A4doyer-f%C3%BCr-ein-anderes-europa/a-41654922

Jens Thurau hält die Forderung Sigmar Gabriels, dass Europa außenpolitisch nicht mehr nur moralisch, sondern auch strategisch denken und handeln sollte, in seinem Kommentar zur Grundsatzrede des Bundesaußenministers für überfällig. Der Analyse von Gabriel stellt er aber auch zwei Einwände entgegen: "Ist es richtig, wie Gabriel sagt, dass die Wandlung der USA unabhängig von Donald Trump besteht? (...) Womöglich schreibt Gabriel die USA doch zu früh ab, auch wenn er betont, dass Washington 'unser wichtigster Verbündeter bleibt'. Vielleicht spricht aus dieser Analyse mehr die Ungeduld, endlich mit dem europäischen Projekt Ernst zu machen, als noch länger zu warten. An dieser Stelle Einwand Nummer zwei. Gabriel hat Recht: Europa muss sich auf sich selbst besinnen, die eigenen Werte verteidigen, darauf achten, selbst mächtig zu werden, denn eine Welt ohne Machtpole ('G-Null-Welt' nennt das Gabriel) ist vor allem für Deutschland brandgefährlich. Aber er spricht dabei vor allem von der Zusammenarbeit mit Frankreich. Großbritannien kommt in seiner Rede nur einmal vor, als es kurz um den Brexit geht. Wäre es nicht richtiger, ausgehend von Berlin und Paris eben doch den Schulterschluss mit allen Europäern zu suchen, unabhängig auch von der EU?" Weiter...


28.11.2017

"Israel und Saudi Arabien: ziemlich beste Freunde?"

http://www.dw.com/de/israel-und-saudi-arabien-ziemlich-beste-freunde/a-41565594

Angesichts der gemeinsam ausgemachten Bedrohung durch den Iran zeichne sich eine Annäherung zwischen Israel und Saudi-Arabien ab, berichtet Kersten Knipp. Dies könnte zu einer "neuen politischen Konstellation in Nahost" führen. "Seit Jahrzehnten schon bekennt sich die arabische Welt immer wieder neu zur Solidarität mit den 'palästinensischen Brüdern'. (...) Wird die Solidarität nun versiegen? Könnten die Saudis sogar palästinensische Interessen einem eigenen geostrategischen Flirt mit Israel unterordnen? Manche Palästinenser befürchten dies. (...) hinter den Kulissen ist längst Bewegung in die Beziehungen gekommen. Die alte Frontstellung 'Arabische Welt gegen Israel' scheint in den Hintergrund zu treten zugunsten eines verbissenen saudisch-iranischen Machtkampfes um Einfluss in der Region." Weiter...


24.11.2017

"Der Kartenzeichner vom Balkan"

http://www.dw.com/de/gastkommentar-der-kartenzeichner-vom-balkan/a-41512139

Der Präsident der serbischen Republik von Bosnien und Herzegowina, Milorad Dodik, hat bei einem Interview mit der Deutschen Welle vor laufender Kamera auf einer Karte seine Vorstellungen einer territorialen Neuordnung Südosteuropas markiert. Erich Rathfelder hält die "Träume" Dodiks angesichts einschlägiger historischer Erfahrungen für äußerst gefährlich. "Schon einmal wurden Landkarten neu gemalt und Grenzen neu gezogen. Beim ersten Projekt 'Großserbien' endete das in einem furchtbaren, blutigen Krieg, bei dem letztlich alle verloren haben. Jetzt wagt sich der Präsident der serbischen Republik in Bosnien und Herzegowina, Milorad Dodik, wieder daran, das Gesicht Südosteuropas verändern zu wollen. Auf einer Landkarte zeichnete er Mitte November vor laufender DW-Kamera munter neue Grenzen und hebt bestehende auf. Dabei wird der größte Teil der jetzigen Entität Republika Srpska an Serbien angegliedert. Der Norden Kosovos soll auch zu Serbien kommen. Das erinnert an den Anspruch eines großen Feldherrn, der die Macht hat, die Welt neu zu ordnen." Weiter...


15.11.2017

"Ruhm und Ehre? - Streit um deutsche Kriegsdenkmäler"

http://www.dw.com/de/ruhm-und-ehre-streit-um-deutsche-kriegsdenkmäler/a-41361046

"Wie sollen wir deutscher Soldaten gedenken, die im Ersten und Zweiten Weltkrieg gefallen sind", fragt Volker Wagener auf der Deutschen Welle. "Vergleiche mit dem militärischen Totenandenken in anderen Ländern weisen zum Teil deutliche Unterschiede zur deutschen Heldenverehrungspraxis auf. Während in Frankreich, Großbritannien oder den USA der unbekannte Soldat nach 1918 betrauert wurde, tobte in Deutschland ein erbitterter Kampf darüber, ob eher der Opfer gedacht oder mehr die Helden im Vordergrund stehen sollten. Und auch in der Nazizeit stand mehr der Soldat im Fokus öffentlicher Beachtung." Weiter...


08.11.2017

"Strafanzeige wegen Folter in Assads Gefängnissen"

http://www.dw.com/de/strafanzeige-wegen-folter-in-assads-gef%C3%A4ngnissen/a-41301408

Mehrere syrische Flüchtlinge haben mit Hilfe der Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) in Karlsruhe eine Strafanzeige gegen die Assad-Regierung eingereicht. Lea Fauth schreibt, dass die Klage sich gegen das staatlich organisierte Foltersystem in Syrien richte und vor allem Symbolkraft habe. "'Wir hoffen, dass es zu einem personenbezogenen Ermittlungsverfahren kommt', sagt ECCHR-Pressesprecherin Anabel Bermejo der DW. Seit 2002 gilt in Deutschland das Weltrechtsprinzip, nach dem die deutsche Justiz Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch in anderen Ländern verfolgen darf. Dass Assad seine eigenen Leute nach Deutschland ausliefert, ist unwahrscheinlich. Trotzdem hat die Klage Symbolkraft." Weiter...


06.11.2017

"Klimawandel als Konfliktkatalysator"

http://www.dw.com/de/klimawandel-als-konfliktkatalysator/a-41230824

Der Klimawandel werde von Experten nicht nur für das Ansteigen von Fluchtbewegungen, sondern auch für die Verschärfung von Konflikten verantwortlich gemacht, schreibt Matthias von Hein mit Bezug auf das neue Jahrbuch des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI. "SIPRI-Direktor Dan Smith unterstreicht im DW-Interview den Zusammenhang von Klimawandel und Sicherheit: 'Die Auswirkungen des Klimawandels tragen zusammen mit anderen sozialen, ökonomischen und politischen Komponenten zu Verhältnissen bei, in denen Konflikte gewaltsam ausgetragen werden.' (...) Dabei kann man keine direkte Linie ziehen vom Klimawandel zu gewaltsamen Konflikten. Dafür sind die Ursachen, warum ein Konflikt blutig eskaliert, zu komplex. Näher kommt man der Sache, wenn man den Klimawandel als Bedrohungs-Verstärker betrachtet. Das sagt Rob van Riet, der sich beim World Future Council dem Zusammenhang von Klima und Konflikt widmet. Gegenüber der DW führt van Riet weiter aus: 'Diese Bedrohungen, die es ohnehin schon gibt - knappe Ressourcen, extreme Armut, Hunger, Terrorismus oder extreme Ideologien - diese Bedrohungen werden durch den Klimawandel verschärft'." Weiter...


26.10.2017

"Unicef warnt vor Massenflucht aus Afrika"

http://www.dw.com/de/unicef-warnt-vor-massenflucht-aus-afrika/a-41115364

Das anhaltende starke Bevölkerungswachstum Afrikas drohe zu einer sozialen und wirtschaftlichen Katastrophe zu werden, mit der Folge verstärkter Fluchtbewegungen nach Europa, konstatiert das Kinderhilfswerk Unicef. "Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen hat auf den enormen Investitionsbedarf hingewiesen, der sich in Afrika aus dem anhaltend hohen Bevölkerungswachstum ergibt. Das Wachstum könne eine riesige Chance für den Kontinent darstellen und Millionen Menschen aus der Armut befreien, heißt es in dem Unicef-Bericht 'Generation Afrika 2030'. Dafür sei aber jetzt entschlossenes Handeln nötig, sonst drohe eine 'soziale und wirtschaftliche Katastrophe', die 'Millionen (Menschen) zur Flucht zwingen' würde. 'Wir sind in einer kritischen Phase für die Kinder Afrikas', sagte Leila Pakkala, Unicef-Regionaldirektorin für das östliche und südliche Afrika. 'In Gesundheitsversorgung, den Schutz von Kindern und Bildung zu investieren, muss von jetzt bis 2030 zur absoluten Priorität für Afrika werden.'" Weiter...


25.10.2017

"Irakische Kurden bieten Zentralregierung in Bagdad Kompromiss an"

http://www.dw.com/de/irakische-kurden-bieten-zentralregierung-in-bagdad-kompromiss-an/a-41098893

Mit einem "Einfrieren" des Ergebnisses des Unabhängigkeitsreferendums im kurdischen Nordirak wolle die kurdische Nationalregierung der irakischen Regierung entgegenkommen und damit Gesprächen den Weg bahnen, berichtet die Deutsche Welle. "Die Kurdenregierung wolle weiteren Krieg und Blutvergießen zwischen kurdischen und irakischen Truppen verhindern, zitierte die Nachrichtenseite aus einer Mitteilung der Regierung in Erbil. Gleichzeitig wurde eine sofortige Waffenruhe und ein Ende aller militärischen Operationen in der Region angekündigt. Die Regionalregierung plädierte für einen 'offenen Dialog' zwischen Erbil und Bagdad auf Basis der irakischen Verfassung." Weiter...


18.10.2017

"Der Boko-Haram-Konflikt als Hungertreiber"

http://www.dw.com/de/der-boko-haram-konflikt-als-hungertreiber/a-40680162

Gewalt und Nahrungsmittelknappheit hängen für den Nordosten Nigerias, in dem die Terrorgruppe Boko-Haram ihr Unwesen treibt, eng zusammen, konstatiert Adrian Kriesch auf der Deutschen Welle. "Boko Haram sei technisch besiegt, hat Nigerias Präsident Muhammadu Buhari mehrfach gesagt. Doch die Fakten sprechen eine andere Sprache. Auch wenn die Gruppe keine Gebiete mehr dauerhaft besetzt hält: Beinahe täglich kommt es zu Selbstmordanschlägen. 2017 wurden mehr als 80 Kinder gezwungen, sich in die Luft zu sprengen. Noch immer werden Dörfer überfallen und geplündert. Zwei Millionen Menschen sind vor dem Terror auf der Flucht. 'Borno war schon immer ein armer Bundesstaat', sagt Universitätsdozent Abba Gambo über die Region, die jahrelang von der Politik vernachlässigt wurde und stark unterentwickelt ist. 'Aber wir haben unsere Armut mit Würde ertragen. Jetzt gehst du in ein Camp und siehst die Mangelerscheinungen in den Gesichtern von Männern, Frauen und Kindern. Wir sprechen über ernsthaften Hunger. Das gab es vor Boko Haram nicht.'" Weiter...


12.10.2017

"Rivalisierende Palästinenser-Organisationen Hamas und Fatah versöhnen sich"

http://www.dw.com/de/rivalisierende-pal%C3%A4stinenser-organisationen-hamas-und-fatah-vers%C3%B6hnen-sich
/a-40917486

Wie geht es weiter im Gazastreifen, nachdem sich Hamas und Fatah auf eine Versöhnung geeinigt habe, fragt die Deutsche Welle. "Die Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah haben sich nach Angaben von Hamas-Chef Ismail Hanija auf eine Versöhnung geeinigt. Was geschieht nun mit den bewaffneten Kämpfern der Hamas?" Weiter...


11.10.2017

"Iran-Abkommen: Trump widersetzt sich Europa und spielt mit dem Weltfrieden"

http://www.dw.com/de/iran-abkommen-trump-widersetzt-sich-europa-und-spielt-mit-dem-weltfrieden/a-40908483

Welche Auswirkungen würde eine Aufkündigung des Iran-Abkommens durch die USA auf Europa haben, fragt Max Hofmann auf der Deutschen Welle. "(...)sollten die USA wirklich das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigen. Dann hätte Trump die hohe Schule der Diplomatie endgültig abgewürgt, zugunsten atomarer Muskelspiele. Die Kernkompetenz der Europäer, die Suche nach dem Kompromiss, wäre wirkungslos. Oder in den Worten eines anonymen EU-Diplomaten: 'Die Botschaft wäre: ‘Verhandelt nicht! Vor allem nicht mit dem Westen, der hält seine Zusagen sowieso nicht ein‘.'" Weiter...


10.10.2017

"Ende des Atomdeals würde Nahost-Region nuklearisieren"

http://www.dw.com/de/ende-des-atomdeals-w%C3%BCrde-nahost-region-nuklearisieren/a-40888874

Matthias von Hein im Gespräch mit dem Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran unter der Präsidentschaft Donald Trumps. "Die Europäer müssen den Amerikanern sehr klar und deutlich sagen, dass wir massiv davon betroffen wären, wenn das Abkommen aufgelöst wird und die absehbaren Nebeneffekte in Kraft treten. Das würde unsere Sicherheit in Europa massiv beeinträchtigen. Es ist offensichtlich: Das Atomabkommen ist für keine der beteiligten Seiten perfekt. Aber so sind nun mal durch langwierige Verhandlungen erzielte Kompromisse." Weiter...


06.10.2017

"Boko Haram-Anhänger vor Gericht"

http://www.dw.com/de/nigeria-boko-haram-anh%C3%A4nger-vor-gericht/a-40835007

Am kommenden Montag sollen in nigerianischen Gefangenenlagern direkt vor Ort die Prozesse gegen 1.600 mutmaßliche Boko Haram-Mitglieder beginnen - mit individuellen Verfahren für jeden Angeklagten, berichtet Jan-Philipp Scholz auf der Deutschen Welle. "Die Strafverfahren stehen bereits in der Kritik, bevor sie begonnen haben. Selbst Nigerias Justizminister Abubakar Malami bemängelte vor wenigen Wochen, dass die Beweislage in vielen Fällen miserabel sei und es 'kaum qualifiziertes Personal gibt, das die Ermittlungsarbeiten in solch komplexen Fällen durchführen kann.'" Weiter...


05.10.2017

"Syrien: Untersuchung zum Einsatz von Chemiewaffen soll verlängert werden"

http://www.dw.com/de/syrien-untersuchung-zum-einsatz-von-chemiewaffen-soll-verl%C3%A4ngert-werden/a-40809
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Die USA und Frankreich wollen mit Blick auf Hinweise auf einen weiteren Chemiewaffeneinsatz in Syrien beantragen, das Mandat der UN-Untersuchungskommission für Syrien zu verlängern, berichtet die Deutsche Welle. "Die Angaben der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) verdeutlichten, dass die OPCW und die Untersuchungskommission der UN, ihre Arbeit 'unbedingt' fortsetzen müssten, sagte der französische UN-Botschafter François Delattre in New York. Die UN-Experten müssten weiter ermitteln, um die Chemiewaffenangriffe in Syrien aufzuklären und die Verantwortlichen ausfindig zu machen, fügte Delattre hinzu. Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, erklärte, eine Verlängerung des Mandats müsse für den UN-Sicherheitsrat nun 'oberste Priorität' haben. Die syrische Regierung habe offensichtlich über den Umfang ihres Chemiewaffenprogramms gelogen." Weiter...


27.09.2017

"Israel alarmiert vom Aufstieg der AfD"

http://www.dw.com/de/israel-alarmiert-vom-aufstieg-der-afd/a-40708662

Politik und Medien in Israel haben sich besorgt über den Einzug der AfD in den deutschen Bundestag geäußert, berichtet die Deutsche Welle. "'Deutschland wählt - die 'Nazis im Schlips' auf dem Weg ins Parlament' lautet die Schlagzeile in einem der wichtigsten Nachrichtenportalen des Landes, Ynet. Einer der zwei großen Nachrichtensender gibt bekannt: 'Erdbeben: Wer ist die Alternative für Deutschland? - Extrem und gefährlich.' Wie der andere Hauptsender berichtet, ist es 'nicht nur eine Partei, die gegen Einwanderung ist, es ist auch eine Partei, welche die Einstellung zur Nazi-Vergangenheit verändern will. Es ist dramatisch'. Die israelische Presse ist zwischen links und stark rechts polarisiert. Aber auch auf der Titelseite der rechtsgerichteten Tageszeitung Israel Hayom heißt es 'Drama in Deutschland - zum ersten Mal seit 1945 zieht die extreme Rechte ins Parlament'." Weiter...


26.09.2017

"Salafist Abu Walaa: Der Mann ohne Gesicht"

http://www.dw.com/de/salafist-abu-walaa-der-mann-ohne-gesicht/a-36306715

Diana Hodali porträtiert den "Mann ohne Gesicht", den Salafistenprediger Abu Walaa, der sich mit dem deutschen Salafisten Piere Vogel in den Sozialen Netzwerken um die Deutungshoheit ihrer fundamentalistischen Ansichten streitet. "Den Behörden ist Abu Walaa als wichtiger Propagandist der salafistischen Szene schon lange bekannt. 2015 wurde er in NRW als Gefährder eingestuft. In seinen Predigten habe man immer wieder Elemente einer dschihadistischen Ideologie erkennen können, sagte der Bremer Islamwissenschaftler Hazim Fouad dem Bayrischen Rundfunk. Die Aussage eines 22-jährigen IS-Rückkehrers soll Abu Walaa schwer belastet haben - er habe ihn in einem Interview als 'die Nummer 1 des IS in Deutschland' bezeichnet." Weiter...


26.09.2017

"Deutschland und das Kurdenreferendum: 'Nicht für die Iraker, nicht für die Kurden'"

http://www.dw.com/de/deutschland-und-das-kurdenreferendum-nicht-f%C3%BCr-die-iraker-nicht-f%C3%BCr-die-ku
rden/a-40696799

Die deutsche Position im Streit um die Unabhängigkeit der Kurden weist ganz eigene Konfliktlinien auf, konstatiert Matthias von Hein in der Deutschen Welle. "Im Streit um die Unabhängigkeit der Kurden setzt Deutschland auf den Erhalt des Irak. Deutsche Waffen allerdings stärken kurdische Peschmerga: Gegen den IS - vielleicht aber auch gegen Bagdad." Weiter...


25.09.2017

"Nordkoreas Außenminister droht mit Abschuss von US-Kampfflugzeugen"

http://www.dw.com/de/nordkoreas-au%C3%9Fenminister-droht-mit-abschuss-von-us-kampfflugzeugen/a-40677735

Die Aussage von US-Präsident Donald Trump, dass die Führung Nordkoreas "nicht mehr lange da sein" werde, wurde vom nordkoreanischen Chefdiplomat Ri Yong Ho als "klare Kriegserklärung" an sein Land gewertet, berichtet die Deutsche Welle. "Alle Vertreter bei den Vereinten Nationen und die ganze Welt sollten sich genau daran erinnern, 'dass es die USA gewesen sind, die zuerst den Krieg erklärten', sagte Ri. Das gebe Nordkorea das Recht auf Gegenmaßnahmen aller Art, und dies beinhalte auch den Abschuss amerikanischer strategischer Bomber, auch außerhalb des nordkoreanischen Luftraums, drohte der Außenminister. Die Frage, wer 'dann noch da sein' werde, werde dann beantwortet, schob Ri hinterher." Weiter...


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