US-Soldaten in Afghanistan

Deutsche Welle


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15.01.2019

"US-Militäreinsatz an der Grenze zu Mexiko verlängert"

https://www.dw.com/de/us-milit%C3%A4reinsatz-an-der-grenze-zu-mexiko-verl%C3%A4ngert/a-47082864

Die von US-Präsident Donald Trump veranlasste Verlegung von US-Truppen an die Grenze zu Mexiko wurde ein weiteres Mal um acht Monate verlängert, berichtet die Deutsche Welle. "Der Einsatz von US-Soldaten an der Grenze zu Mexiko ist erneut verlängert worden - dieses Mal um acht Monate bis Ende September. Der Schwerpunkt des Militäreinsatzes werde sich von einer 'Verstärkung' der Grenzübergänge auf 'mobile Überwachung und Aufklärung' verlagern, führte das Verteidigungsministerium aus. Die Streitkräfte würden außerdem Stacheldraht verlegen und weiterhin Luftunterstützung leisten. Der Einsatz, der am 31. Januar enden sollte, werde auf Bitte des Heimatschutzministeriums bis zum 30. September andauern. Zuletzt war der Einsatz Ende November verlängert worden."

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14.01.2019

"'Sicherheitszone' soll Türkei besänftigen"

https://www.dw.com/de/sicherheitszone-soll-t%C3%BCrkei-bes%C3%A4nftigen/a-47080716

Die Deutsche Welle berichtet über die jüngsten Pläne der Türkei und der USA im Umgang mit den Kurden-Milizen in Nordsyrien. "Die USA und die Türkei erwägen die Einrichtung einer 'Sicherheitszone' im Norden Syriens. In einem Telefonat sprachen US-Präsident Donald Trump und sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan über ein solches 'vom Terrorismus befreites' Gebiet, wie Erdogans Büro mitteilte. Trump habe erklärt, er wolle mit der Türkei in Hinblick auf ihre Sicherheitsbedenken kooperieren, sagte eine Sprecherin des US-Präsidialamtes. Die Türkei dürfe aber nicht die Kurden oder andere Gruppen misshandeln, mit denen die Vereinigten Staaten gemeinsam gegen die Terrorgruppe 'Islamischer Staat' (IS) gekämpft hätten, habe Trump unterstrichen. Er bezog sich damit insbesondere auf die Kurden-Miliz YPG im Norden Syriens."

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06.01.2019

"Menschenhandel heißt oft sexuelle Ausbeutung"

https://www.dw.com/de/menschenhandel-hei%C3%9Ft-oft-sexuelle-ausbeutung/a-46970218

Die Deutsche Welle stellt den Bericht des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung zum internationalen Menschenhandel vor. "Die meisten Opfer von Menschenhandel - rund 60 Prozent - werden nach Angaben der Vereinten Nationen sexuell ausgebeutet. Vor allem in Amerika, Europa und Südostasien dominiert diese Form der Ausbeutung. Ein gutes Drittel der Opfer wird dem Bericht zufolge zur Arbeit gezwungen. Vor allem in großen Teilen Afrikas und im Mittleren Osten ist dies die bestimmende Ausbeutungsform. Eine andere Form des Menschenhandels ist den UN zufolge, Opfer zum Betteln zu zwingen oder die illegale Organentnahme. Zwei Prozent der Opfer sollen auf verschiedene Weisen, also mehrfach ausgebeutet werden."

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30.12.2018

"Naturschutz in Zeiten des Krieges"

https://www.dw.com/de/naturschutz-in-zeiten-des-krieges/a-46072238

Jürgen Schneider berichtet über den Versuch, in der von jahrzehntelanger Gewalt geprägten Zentralafrikanischen Republik Naturschutzmaßnahmen durchzusetzen. "Zwar findet der Krieg im Land nicht im Schutzgebiet statt. Seine Auswirkungen sind aber bis in den Regenwald zu spüren. Im März 2013 überfielen professionelle Wilderer Dzanga Bai. 26 Elefanten wurden getötet und ihre Stoßzähne ausgebrochen. Seitdem ist es zwar etwas ruhiger geworden, doch die Gefahr für Tiere und Menschen ist enorm. Naturschutz ist in einem Kriegsgebiet ohne Waffen kaum möglich, sagt [der in Spanien geborene Biologe Luis Arranz]. Während seiner Jahre im Nordostkongo und im Tschad hat er bereits viele Ranger sterben sehen im Kampf gegen Wilderer. Deswegen ist es für ihn wichtig, seine Ranger so auszustatten, dass sie den Sturmgewehren der Wilderer etwas entgegenzusetzen haben. Dafür Gelder aufzutreiben ist aber gar nicht so einfach. Die Ranger in Dzanga-Sangha sollen zudem von Militärexperten ausgebildet werden, plant Arranz."

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30.12.2018

"Kim auf Aussöhnungskurs“

https://www.dw.com/de/kim-auf-auss%C3%B6hnungskurs/a-46898417

Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un plant, 2019 erstmals zu politischen Gesprächen in die südkoreanische Hauptstadt Seoul zu reisen. "Ziel sei die 'Denuklearisierung' der koreanischen Halbinsel, erklärte der nordkoreanische Machthaber in einem Schreiben an Südkoreas Staatschef Moon Jae In. Darin bedauert Kim, dass er nicht schon - wie anvisiert - im zu Ende gehenden Jahr nach Seoul gekommen sei. Zugleich betonte er seine 'starke Entschlossenheit', die Reise im neuen Jahr nachzuholen. Er habe zudem 'die Absicht, Moon 2019 häufig zu treffen', schrieb Kim."

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30.12.2018

"Taliban lehnen Verhandlungen mit Regierung in Kabul ab"

https://www.dw.com/de/taliban-lehnen-verhandlungen-mit-regierung-in-kabul-ab/a-46897840

Die Taliban lehnen Friedensverhandlungen mit der afghanischen Regierung weiterhin ab, berichtet die Deutsche Welle unter Verweis auf die Nachrichtenagentur Reuters. "Die afghanische Regierung wiederum beharrt auf eigenen Gesprächen mit der radikal-islamischen Terrormiliz. Ein enger Berater des vom Westen unterstützten Präsidenten Ashraf Ghani erklärte, man wolle eine direkte diplomatische Verbindung zu den Taliban herstellen. 'Die Gespräche sollten in Afghanistan sein', sagte der Berater, der namentlich nicht genannt werden wollte. 'Es ist wichtig, dass die Taliban dies anerkennen.' Nun ruhen alle Hoffnungen auf US-Unterhändler Zalmay Khalilzad, der momentan die Vorbereitungen für Friedensverhandlungen trifft. Berichte über einen Abzug eines großen Teils der US-Truppen erhöhen die Erwartungen auf baldige Ergebnisse."

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15.12.2018

"'Gelbwesten', russische Trolle und Macron"

https://www.dw.com/de/gelbwesten-russische-trolle-und-macron/a-46745399

Auch Roman Goncharenko berichtet über den Verdacht, dass "russische Internet-Trolle" die Protestbewegung der "Gelbwesten" in Frankreich befeuert haben. "Russische Internet-Trolle sollen versucht haben, die französische Protestbewegung der 'Gelbwesten' anzuheizen, berichteten Anfang Dezember US-amerikanische und britische Medien. Auch Desinformationen, wie etwa falsche Bilder von Protesten, sollen in Umlauf gebracht worden sein. Als Beleg werden in Medien unter anderem Informationen von der Initiative 'Alliance for Securing Democracy' genannt. Die Initiative der US-Nichtregierungsorganisation German Marshall Fund (GMF) beobachtet Twitter-Accounts, die online russischen Einfluss betreiben sollen. Bei diesen Accounts waren die Proteste der 'Gelbwesten' (#giletsjaunes) für rund eine Woche das beliebteste Thema. Herzstück ist ein Dashboard, auf dem man in Echtzeit Aktivitäten von rund 600 ausgewählten Twitter-Accounts beobachten kann, etwa Hashtags, Themen und Quellen."

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15.12.2018

"Demokratische Republik Kongo: Vor den Wahlen wächst die Angst"

https://www.dw.com/de/demokratische-republik-kongo-vor-den-wahlen-w%C3%A4chst-die-angst/a-46742026

Martina Schwikowski beschreibt die innenpolitische Lage in Kongo kurz vor den Präsidentschaftswahlen. "Ende Dezember wird im Kongo ein neuer Präsident gewählt. Die Angst vor Gewalt ist groß. Viele Menschen sind mit der Regierung von Präsident Kabila unzufrieden, doch die Opposition ist schwach und gespalten."

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12.12.2018

"Kriegsrecht auf Mindanao bis Ende 2019 verlängert"

https://www.dw.com/de/kriegsrecht-auf-mindanao-bis-ende-2019-verl%C3%A4ngert/a-46696430

Bei der Bekämpfung des Terrorismus im Süden der Philippinen ist der Ausnahmezustand auf der zweitgrößten Insel Mindanao verlängert worden. "Eigentlich hätte die Regelung Ende Dezember 2018 auslaufen sollen. Begründet wird die Verlängerung damit, dass die Armee mehr Zeit brauche, den Terrorismus im Süden der Insel zu bekämpfen. Laut Verteidigungsminister Delfin Lorenzana seien noch 180 mutmaßliche Terroristen auf freiem Fuß. Oppositionspolitiker bezeichnen den erneuten Aufschub als verfassungswidrig. Sie sehen die Bürgerrechte der über 25 Millionen Inselbewohner bedroht. Kritiker befürchten außerdem, Duterte könnte die Terrorgefahr als Vorwand nehmen, um den Ausnahmezustand auf das gesamte Land auszuweiten."

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11.12.2018

"Eine Hölle auf Erden für Kinder"

https://www.dw.com/de/jemen-eine-h%C3%B6lle-auf-erden-f%C3%BCr-kinder/a-46677342

Oliver Pieper schreibt, dass die humanitäre Krise in Jemen vor allem Kinder treffe. "Die Zahlen sind erschütternd: alle zehn Minuten stirbt im Jemen ein Kind an vermeidbaren Krankheiten, an Infektionen und Mangelernährung. Doch damit nicht genug: fast 1,5 Millionen Kinder sind im Jemen auf der Flucht, über zwei Millionen gehen nicht zur Schule. Viele Mädchen werden vor ihrem 18.Geburtstag zwangsverheiratet, Jungen als Kindersoldaten rekrutiert. Ninja Charbonneau mag eigentlich keine Superlative, 'weil es schwere Krisen auch in anderen Ländern gibt', aber die humanitäre Notlage sei beispiellos."

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09.12.2018

"Bundeswehr-Großprojekte im Schnitt fünf Jahre zu spät"

https://www.dw.com/de/bundeswehr-gro%C3%9Fprojekte-im-schnitt-f%C3%BCnf-jahre-zu-sp%C3%A4t/a-46657641

"Die großen Rüstungsprojekte der deutschen Streitkräfte werden so gut wie nie pünktlich fertig und sind meistens teurer als geplant", berichtet die Deutsche Welle. "Das geht aus dem neuen Rüstungsbericht des Verteidigungsministeriums hervor. Im Vergleich zum vorangegangenen Bericht vom März hat der Zeitverzug damit von 54 auf 62 Monate zugenommen. Die Kostensteigerung liegt mit 13,4 Milliarden Euro oder 31 Prozent im Vergleich zu 11,6 Milliarden im März ebenfalls deutlich höher. Das begründet das Ministerium vor allem mit Leistungsverbesserungen beim Transporthubschrauber NH90 und beim Schützenpanzer 'Puma', die 1,4 Milliarden Euro gekostet haben."

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05.12.2018

"Waffen für die Welt - wie funktionieren deutsche Rüstungsexporte?"

https://www.dw.com/de/waffen-f%C3%BCr-die-welt-wie-funktionieren-deutsche-r%C3%BCstungsexporte/a-46579187

Nina Werkhäuser beschreibt, auf welche Weise es deutschen Rüstungskonzernen trotz vermeintlich strenger Exportregeln immer wieder ermöglicht wird, Waffen an autoritäre Regime zu liefern. "(...) auch die vergleichsweise strikten deutschen Regeln lassen Hintertürchen offen: Wenn 'besondere außen- oder sicherheitspolitische Interessen' Deutschlands vorliegen, kann die Bundesregierung einen Export trotz anderweitiger Bedenken genehmigen. Im Fall Saudi-Arabiens zog die Bundesregierung immer wieder diese Karte und sah sowohl über Menschenrechtsverletzungen als auch über die saudische Militärintervention im Jemen hinweg. Als 'Stabilitätsanker' in der Region und 'wichtiger strategischer Partner Deutschlands' bekam Saudi-Arabien Patrouillenboote und Radargeräte aus deutscher Produktion, ebenso den Eurofighter. Das europäische Kampfflugzeug, an dessen Bau Deutschland maßgeblich beteiligt ist, kauften die Saudis in großer Stückzahl ein. Erst nach der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul setzte die Bundesregierung die Exporte aus. Laut Medienberichten soll dieser Exportstopp aber nicht länger als zwei Monate dauern."

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02.12.2018

"Deutscher Taliban-Kämpfer vor Gericht"

https://www.dw.com/de/deutscher-taliban-k%C3%A4mpfer-vor-gericht/a-46498794

Esther Felden beschäftigt sich eingehend mit dem in Düsseldorf vor Gericht stehenden Taliban-Helfer Thomas K., der für die Taliban in Afghanistan Bomben gebaut haben soll. "Die afghanischen Behörden vermuten unmittelbar nach der Festnahme im Februar, dass sie es mit einem deutschen 'Militärberater' der Taliban zu tun haben. Die deutschen Medien bezeichnen Thomas K. in großen Überschriften als 'Taliban-Terrorist' und 'mutmaßlichen Elitekämpfer' der Taliban. Der Angeklagte selbst interpretiere den Dschihad als 'muslimische Version des deutschen Wehrdienstes', sagt Psychiater Leygraf vor Gericht. Thomas K. habe die Taliban, die er als Bürgerkriegspartei und nicht als terroristische Vereinigung ansehe, in ihrem 'Befreiungskampf' unterstützen wollen. Ein Schuldbewusstsein habe er bei K. nicht erkennen können."

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26.11.2018

"Ukraine vor Verhängung des Kriegsrechts"

https://www.dw.com/de/ukraine-vor-verhängung-des-kriegsrechts/a-46455581

Nach der Konfrontation zwischen russischen und ukrainischen Schiffen in der Straße von Kertsch zwischen dem Schwarzen und dem Asowschen Meer hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ein Dekret zur Verhängung des Kriegsrechts unterzeichnet. "Sein Erlass zum Kriegszustand in der Ukraine trat den Angaben zufolge um 14.00 Uhr Ortszeit (12.00 MEZ) in Kraft und soll am 25. Januar 2019 enden. Die Armee wurde bereits in Alarmbereitschaft versetzt. Das Parlament in Kiew muss dem Präsidenten-Dekret noch zustimmen, was aufgrund der Mehrheitsverhältnisse als sicher gilt."

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24.11.2018

"Tote bei mutmaßlichem IS-Angriff in Libyen"

https://www.dw.com/de/tote-bei-mutma%C3%9Flichem-is-angriff-in-libyen/a-46435408

Bei einem Anschlag auf eine Polizeistation in der libyschen Wüstenstadt Taserbo sind mindestens neun Sicherheitskräfte getötet und elf weitere Menschen entführt worden, berichtet die Deutsche Welle. "Hinter der Attacke wird die Dschihadistenmiliz 'Islamischer Staat' (IS) vermutet. Bislang bekannte sich jedoch niemand. Die Gegend um Taserbo wird von Kämpfern des libyschen Generals Chalifa Haftar kontrolliert. Bereits im Oktober waren bei einem IS-Angriff auf Einheiten Haftars in der zentralen Kufra-Region mindestens fünf Menschen getötet worden. Im August starben bei einer Attacke der Terrormiliz elf Menschen."

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11.11.2018

"Auf bekanntem Terrain: von der Leyen in Mali und Niger"

https://www.dw.com/de/auf-bekanntem-terrain-von-der-leyen-in-mali-und-niger/a-46229136

Vor dem Besuch von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Mali und Niger erläutert Udo Bauer Hintergründe und Ursachen des zunehmenden deutschen Engagements in der Sahelzone. "Knapp 1100 deutsche Soldaten sind mittlerweile in Mali im Einsatz, mehr als in jedem anderen Land außerhalb Europas. Wie bei allen anderen Auslandseinsätzen ist Deutschland auch hier durch internationalen Druck gelandet, nicht auf eigene Initiative hin. Die Franzosen, so erzählte es Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Bundeswehrgenerälen vor wenigen Wochen, hätten nach dem Vorrücken von Islamisten und Tuareg-Rebellen auf die malische Hauptstadt Bamako 2013 'quasi den Bündnisfall ausgerufen', Unterstützung verlangt - und 'plötzlich sind wir in Afrika'. Es ist nicht so, dass die Bundeswehr in Mali zum Jagen getragen werden muss, nein, sie ist sich bewusst, dass sie hier wirklich gebraucht wird - nicht nur von den Franzosen, sondern auch von der UNO und nicht zuletzt von der malischen Bevölkerung und ihrer Regierung."

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07.11.2018

"Mehr Vorurteile gegen Ausländer und Muslime"

https://www.dw.com/de/mehr-vorurteile-gegen-ausl%C3%A4nder-und-muslime/a-46172898

Eine aktuelle Studie des Leipziger Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung beobachtet einen Anstieg der Ausländerfeindlichkeit in Deutschland. "Mehr als jeder dritte Deutsche ist laut der Leipziger Autoritarismus-Studie der Meinung, dass Ausländer nur ins Land kommen, um den Sozialstaat auszunutzen. In Ostdeutschland glaubt das fast jeder Zweite. Ähnlich viele Menschen sind zudem überzeugt, dass die Bundesrepublik durch Ausländer 'in einem gefährlichen Maß überfremdet' ist (insgesamt 35,6 Prozent, im Osten 44,6 Prozent). 'Wir haben momentan in Ostdeutschland einen Anteil von über 30 Prozent der Menschen, die ausländerfeindlichen Einstellungen geschlossen zustimmen', sagt Studienleiter Oliver Decker vom Leipziger Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung. Das sei ein sehr, sehr hoher Wert. Im Westen liege er bei 22 Prozent. Deckers Institut legt seit 2002 alle zwei Jahre eine repräsentative Befragung zu autoritären und rechtsextremen Einstellungen in Deutschland vor, bislang bekannt unter dem Namen 'Mitte-Studie'."

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03.11.2018

"Pakistan blasphemy case: Asia Bibi's husband fears for wife's safety"

https://www.dw.com/en/pakistan-blasphemy-case-asia-bibis-husband-fears-for-wifes-safety/a-46142186

Nachdem die wegen Blasphemie zum Tode verurteilte Christin Asia Bibi in Pakistan nach acht Jahren Haft freigesprochen wurde, haben Islamisten mit landesweiten und zum Teil gewalttätigen Protesten einen Revisionsantrag gegen die Entscheidung erzwungen. Die Deutsche Welle hat mit Ashiq Masih, dem Ehemann Asia Bibis, über die aktuelle Situation seiner Frau gesprochen. "The judiciary is very courageous. It has really decided the verdict on merit. But now during the review petition, the clerics might gather outside the Supreme Court and try to influence the verdict. It is wrong to set a precedent in which you pile pressure onto the judiciary. I went to session court, where I could see that the judge was under tremendous pressure to convict Asia. (...) The current situation is very dangerous for us. We have no security and are hiding here and there, frequently changing our location. I think that the clerics will encircle the Supreme Court on the day of the hearing. I will really feel very afraid of going on that day."

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01.11.2018

"Taliban gewinnen in Afghanistan immer mehr Einfluss"

https://www.dw.com/de/taliban-gewinnen-in-afghanistan-immer-mehr-einfluss/a-46118422

Die afghanische Regierung kontrolliert gegenwärtig nur noch etwas mehr als die Hälfte aller Distrikte im Land, berichtet die Deutsche Welle. "Mehr als ein Jahr nach dem von US-Präsident Donald Trump angekündigten Strategiewechsel in Afghanistan sind die radikalislamischen Taliban dort weiter auf dem Vormarsch. Die afghanische Zentralregierung in Kabul übe nur noch in 226 von 407 Distrikten des Landes Einfluss aus, heißt es in dem in Washington vorgelegten Fortschrittsbericht des US-Generalinspekteurs für Afghanistan (SIGAR). Dies sei die bislang niedrigste registrierte Zahl."

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01.11.2018

"Wahlkampf statt Lösung an der Grenze zu Mexiko"

https://www.dw.com/de/usa-wahlkampf-statt-l%C3%B6sung-an-der-grenze-zu-mexiko/a-46113949

Auch 15.000 US-Soldaten wären nicht in der Lage, alle in die USA drängenden Menschen daran zu hindern, die Grenze zu überschreiten, konstatiert Eva Usi in ihrem Beitrag für die Deutsche Welle. "Die Entsendung von Truppen an die Grenze zu Mexiko ist vor allem eine Botschaft von Donald Trump an die eigenen Wähler, sagen Experten. Aufhalten müssten die USA die Migration aus Mittelamerika mit ganz anderen Mitteln."

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31.10.2018

"USA fordern Waffenstillstand im Jemen"

https://www.dw.com/de/usa-fordern-waffenstillstand-im-jemen/a-46096498

Mit dem Ziel von Friedensverhandlungen zwischen den verfeindeten Parteien im Jemenkrieg haben die USA alle Konfliktparteien dazu aufgerufen, für 30 Tage die Waffen ruhen zu lassen, berichtet die Deutsche Welle. "Die Raketen- und Drohnenangriffe aus den von den Huthis kontrollierten Gebieten nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate müssten aufhören, teilte US-Außenminister Mike Pompeo mit. Es seien jetzt Friedensbemühungen nötig, sagte US-Verteidigungsminister Jim Mattis auf einer Tagung in Washington. 'Wir wollen alle auf Grundlage eines Waffenstillstandes am Verhandlungstisch sehen.' Er gehe davon aus, dass Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, die am Jemen-Konflikt beteiligt sind, dazu bereit seien."

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30.10.2018

"Dänemark wirft Teheran Plan für Anschlag vor"

https://www.dw.com/de/d%C3%A4nemark-wirft-teheran-plan-f%C3%BCr-anschlag-vor/a-46094223

Die dänische Regierung wirft der iranischen Regierung vor, einen Anschlag auf drei sich in Dänemark aufhaltende mutmaßliche Mitglieder der Arabischen Kampfbewegung zur Befreiung von Ahwas geplant zu haben. "Der dänische Außenminister Anders Samuelsen schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, die iranische Vorgehensweise in Dänemark sei 'vollkommen unannehmbar'. Die dänische Regierung werde sich an Teheran wenden und mit ihren europäischen Partnern über 'weitere Maßnahmen' sprechen. Die Regierung in Kopenhagen will sich für neue EU-Sanktionen gegen die Islamische Republik starkmachen. Der iranische Botschafter in Kopenhagen wurde ins Außenministerium einbestellt. Zugleich beorderte Samuelsen den dänischen Botschafter in Teheran zu Beratungen zurück nach Kopenhagen."

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28.10.2018

"Die offene Wunde NSU - Die offene Wunde BRD"

https://www.heise.de/tp/features/Die-offene-Wunde-NSU-Die-offene-Wunde-BRD-4205265.html?wt_mc=nl.tp-aktue
ll.taeglich

Thomas Moser, Mitautor des Buches "Ende der Aufklärung - Die offene Wunde NSU", verweist auf einen Zusammenhang zwischen den RAF-Attentaten, der Oktoberfestbombe, den NSU-Morden und dem Berliner LKW-Anschlag. "RAF-Attentate, Oktoberfestbombe, NSU-Morde, LKW-Anschlag - überall dieselben Vielschichtigkeiten und Doppelbödigkeiten, dieselben hintergründigen Strukturen, ähnliche Widersprüche und Fragen, derselbe Stoff. Das führt diese deutschen Terrorfälle zusammen. Die Ermittlungsbehörden haben alle Instrumente zur Verfügung, um Taten, Täter und Hintergründe aufzuklären. Dass es nicht geschieht, macht den Skandal zu einem Politikum. Um die Fälle zu lösen, muss das Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive neu ausgehandelt werden. Real bestimmt die Exekutive die Möglichkeiten der Legislative. Das ist die Voraussetzung, dass der Verfassungsschutz bisher politisch unantastbar bleibt. Doch warum soll eine Sicherheitsbehörde, die Untersuchungsgegenstand eines Parlamentes ist, die Regeln der Untersuchung bestimmen?"

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23.10.2018

"Aus Deutschland zum 'Islamischen Staat': Christians Weg"

https://www.dw.com/de/aus-deutschland-zum-islamischen-staat-christians-weg/a-45656077

Im zweiten Teil der Artikelserie "Die Salafistische Gefahr" erzählt Esterh Felden die Geschichte von Sabine Lappe, deren Kind zum Terrorist wurde und für die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien starb.

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22.10.2018

"Unsichtbar und gefährlich: die salafistische Szene in Nordrhein-Westfalen"

https://www.dw.com/de/unsichtbar-und-gef%C3%A4hrlich-die-salafistische-szene-in-nordrhein-westfalen/a-457
68485

Auch wenn die radikalen Salafisten des inzwischen verbotenen Vereins "Die Wahre Religion" in der Öffentlichkeit nicht mehr präsent seien, bedeute dies noch lange nicht, dass dessen Anhänger einfach verschwunden seien, konstatieren Esther Felden und Matthias von Hein im ersten Teil ihrer Artikelserie "Die salafistische Gefahr". "'Die Nachwuchsgewinnung läuft immer stärker über private Ansprache, über Online-Kontakte. Kommunikation läuft über WhatsApp oder Telegram-Kanäle', sagt Orhon. Das macht es für Polizisten und Geheimdienstler schwerer, die Szene im Blick zu behalten. 'Der Salafismus ist darauf ausgerichtet, zu missionieren und neue Mitglieder zu gewinnen', erläutert Burkhard Freier, Leiter des Verfassungsschutzes NRW. Die offene Missionierung sei zwar stark zurückgegangen, aber missioniert werde weiter. Auch wenn der Verfassungsschutzchef im Gespräch mit der Deutschen Welle Wert auf die Feststellung legt, 'dass die Zahlen nicht mehr so stark wachsen.'"

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22.10.2018

"Trump droht mit Aufstockung des Atomwaffenarsenals"

https://www.dw.com/de/trump-droht-mit-aufstockung-des-atomwaffenarsenals/a-45992757?fbclid=IwAR2jdNnBegMF
PL28W0buv0wI8-Fs34pWHXahJs_TLOShxW0D23eXBWdBG0U

Nach seiner Androhung aus dem INF-Vertrag mit Russland auszusteigen hat US-Präsident Donald Trump nun mit der Aufstockung des Atomwaffenarsenals gedroht, berichtet die Deutsche Welle. "Er sagte im Weißen Haus vor einer Wahlkampfreise nach Texas, diese Drohung 'beinhaltet China und beinhaltet Russland und beinhaltet jeden sonst, der dieses Spiel spielen will'. Er fügte hinzu: 'Mit mir kann man dieses Spiel nicht spielen.' Trump kündigte erneut an, die USA würden aus einem wichtigen Abrüstungsabkommen mit Russland aussteigen. Der INF-Vertrag untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern."

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14.10.2018

"Saudi-Arabien droht mit Eskalation"

https://www.dw.com/de/saudi-arabien-droht-mit-eskalation-trump-khashoggi-wirtschaft-b%C3%B6rse-%C3%B6lpre
is/a-45882158

Die Deutsche Welle fasst Reaktionen und Folgen des Verschwindens des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi zusammen. "Der Fall Khashoggi schlägt immer höhere Wellen: Saudi-Arabien übertrumpft US-Präsident Trumps Strafandrohung. Zuvor waren die Börsenkurse in Riad abgesackt und für einen Wirtschaftsgipfel häufen sich die Absagen."

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05.10.2018

"Frankreich befürchtet weitere Terroranschläge"

https://www.dw.com/de/frankreich-bef%C3%BCrchtet-weitere-terroranschl%C3%A4ge/a-45776807

Die französische Regierung hat ihre Grenzkontrollen im Schengen-Raum mit Blick auf eine weiterhin bestehende Terrorgefahr für das Land bis April 2019 verlängert, berichtet die Deutsche Welle. "In diesem Jahr habe es bereits zwei Anschläge gegeben, bei denen insgesamt fünf Menschen getötet und 20 verletzt wurden. Die Terrormiliz 'Islamischer Staat' (IS) bekannte sich dazu. Seit Jahresbeginn seien zudem fünf Anschlagspläne im Zusammenhang 'mit religiöser Radikalisierung' vereitelt worden. Frankreich bleibe damit 'Hauptzielland' für Terroristen, heißt es weiter. Diese könnten die Reisefreiheit im Schengenraum ausnutzen, um sich innerhalb Europas von einem Land ins andere zu bewegen. Die französische Regierung erwähnte in dem Zusammenhang den Messer-Angriff am Amsterdamer Hauptbahnhof Ende August, der durch einen afghanischen Flüchtling mit deutschem Aufenthaltstitel verübt worden sei. Zwei Menschen wurden damals verletzt."

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03.10.2018

"Deutschland - wenn die Tochter plötzlich Niqab trägt"

https://www.dw.com/de/deutschland-wenn-die-tochter-pl%C3%B6tzlich-niqab-tr%C3%A4gt/a-45654317

In der Serie "Die Salafistische Gefahr" spricht die Deutsche Welle mit der Mutter einer islamisch radikalisierten Tochter über ihre Geschichte unter Wahrung der Anonymität der Familie.

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01.10.2018

"Generalbundesanwalt lässt sechs mutmaßliche Rechtsterroristen festnehmen"

https://www.dw.com/de/generalbundesanwalt-l%C3%A4sst-sechs-mutma%C3%9Fliche-rechtsterroristen-festnehmen/
a-45706071

Die Deutsche Welle berichtet über die Festnahme von sechs Personen, die dringend verdächtig seien, eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet zu haben. "Die sechs Festgenommenen im Alter von 20 bis 30 Jahren sind unter anderem dringend verdächtig, gemeinsam mit dem 31-jährigen Christian K. die rechtsterroristische Vereinigung 'Revolution Chemnitz' gegründet und sich als Rädelsführer beteiligt zu haben. Christian K. war bereits am 14. September 2018 von der Staatsanwaltschaft Chemnitz wegen besonders schweren Landfriedensbruchs festgenommen worden und befindet sich seither in Untersuchungshaft. Nach den bisherigen Erkenntnissen gehören die Beschuldigten der Hooligan-, Skinhead- und Neonazi-Szene im Raum Chemnitz an und sollen sich als führende Personen in der rechtsextremistischen Szene Sachsens verstanden haben. Spätestens am 11. September 2018 haben sich die Männer den Ermittlungen zufolge zu der Gruppierung 'Revolution Chemnitz' zusammengeschlossen, wobei Christian K. eine zentrale Führungsposition übernommen haben soll."

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