US-Soldaten in Afghanistan

Deutsche Welle


»http://www.dw-world.de«

suche-links1 2 .. 23suche-rechts

11.09.2018

"UN-Chef befürchtet 'Blutbad' in Idlib"

https://www.dw.com/de/un-chef-bef%C3%BCrchtet-blutbad-in-idlib/a-45451427

UN-Generalsekretär António Guterres befürchtet in der Rebellenhochburg einen "humanitären Albtraum" und erinnert die Kriegsparteien an ihre grundlegenden Verpflichtungen nach internationalem Recht. "Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, warnte die von Russland und dem Iran unterstützten Regierungstruppen vor einer 'blutigen militärischen Eroberung' der Rebellenprovinz. Eine solche Offensive werde 'schreckliche Konsequenzen' nach sich ziehen. Russlands Botschafter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensia, rechtfertigte hingegen Angriffe auf Idlib als 'Anti-Terror-Einsatz'."

Mehr lesen


10.09.2018

"Wostok-2018: Russland zieht ins Großmanöver"

https://www.dw.com/de/wostok-2018-russland-zieht-ins-gro%C3%9Fman%C3%B6ver/a-45425701

Die Deutsche Welle läßt mit Blick auf das größte russische Militärmanöver seit dem Ende der Sowjetunion Expertenstimmen zu Wort kommen, die erklären, "für welche Art von Krieg" in Russland trainiert werde. "'Wenn wir uns das Szenario anschauen, welche Truppenteile involviert sind und welche Truppenstärke wir haben, dann ist ganz klar, dass Russland für einen globalen Krieg trainiert, auch mit atomaren Kräften'", so die die Russland-Expertin Sarah Pagung von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin. "Das sehe man auch daran, dass gleichzeitig die Truppen in den westlichen Militärbezirken großflächig mobilisiert seien."

Mehr lesen


03.09.2018

"Kein Geld mehr für UNRWA - Der Versuch, ein Problem wegzudefinieren"

https://www.dw.com/de/kommentar-kein-geld-mehr-f%C3%BCr-unrwa-der-versuch-ein-problem-wegzudefinieren/a-4
5336512

Peter Philipp vermutet hinter der Entscheidung der USA, kein Geld mehr für das Palästinenser-Hilfswerk geben zu wollen, einen "größeren Plan". "Das Argument: Die UNRWA halte das Flüchtlingsproblem künstlich am Leben, vergeude die Hilfsgelder und verhindere damit eine Lösung des Gesamt-Konflikts. Unausgesprochen bleibt dabei das eigentliche Motiv: Wenn nämlich die UNRWA erst einmal in die Knie gezwungen und die Zahl der anerkannten Flüchtlinge drastisch reduziert ist, werden erheblich weniger Palästinenser als bisher das Recht auf Rückkehr in ihre alte Heimat beanspruchen können. Und Israel kann sich dann dort mit seinen Siedlungen weiter festsetzen."

Mehr lesen


03.09.2018

"Donetsk attack: Is peace in Eastern Ukraine doomed?"

https://www.dw.com/en/donetsk-attack-is-peace-in-eastern-ukraine-doomed/a-45338618

Der Tod des Rebellenführers Alexander Zakharchenko in Donezk hat eine neue Debatte über den Minsker Friedensprozess ausgelöst. Mikhail Bushuev und Roman Goncharenko haben für die Deutsche Welle mit zwei Experten gesprochen, die keine drastischen Auswirkungen auf die ohnehin stockenden Gespräche erwarten. "'Zakharchenko was never central to promoting the implementation of this agreement — to the contrary,' says Stefan Meister, director of the Robert Bosch Center for Central and Eastern Europe, Russia and Central Asia at the German Council on Foreign Relations (DGAP). 'It is clear Russia is actually in charge, especially in relation to the Minsk process,' agrees Susan Stewart of the Berlin-based German Institute for International and Security Affairs (SWP). (...) What matters now, [Meister] stresses is how the two 'people's republics' will proceed after a number of key figures, including Zakharchenko, have been deliberately killed. 'The question is, is the DPR now without leadership, and is Russia even more popular?'"

Mehr lesen


02.09.2018

"Aufruf an libysche Milizen zum Gewaltverzicht"

https://www.dw.com/de/aufruf-an-libysche-milizen-zum-gewaltverzicht/a-45322434

Die USA, Frankreich, Italien und Großbritannien haben bewaffnete Milizen für die anhaltenden Kämpfe in Libyens Hauptstadt Tripolis verantwortlich gemacht und alle beteiligten Gruppen aufgerufen, die militärischen Aktionen sofort zu beenden, berichtet die Deutsche Welle. "Seit dem Sturz von Libyens langjährigem Machthaber Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land. Bewaffnete Milizen haben die Kontrolle über weite Teile des Landes. Die international anerkannte Übergangsregierung in Tripolis verfügt nur über begrenzten Einfluss. Insbesondere die europäischen Staaten sind an einer Stabilisierung Libyens interessiert, da das Land das Hauptdurchgangsland für Flüchtlinge aus afrikanischen Ländern ist, die über das Mittelmeer in die Europäische Union gelangen wollen. Vom Westen Libyens aus ist Italien nur etwa 300 Kilometer entfernt."

Mehr lesen


30.08.2018

"Syrische Armee will Idlib erobern"

https://www.dw.com/de/syrische-armee-will-idlib-erobern/a-45285548

Die syrische Armee bereite eine stufenweise Rückeroberung der Region Idlib im Norden des Landes vor, berichtet die Deutsche Welle. "In den vergangenen Wochen hatten sich die Hinweise auf einen möglicherweise bevorstehenden Angriff syrischer Regierungstruppen auf die von Rebellen gehaltene Region verstärkt. Hunderttausende Rebellen unterschiedlicher politischer Ausrichtung und zahlreiche Angehörige islamistischer Extremistengruppen waren nach ihrer militärischen Niederlage aus anderen Gebieten Syriens in die Provinz Idlib gebracht worden. Die Vereinten Nationen befürchten, dass eine Offensive eine neue Fluchtwelle auslösen könnte. Etwa 2,5 Millionen Menschen könnten sich dann in Richtung türkische Grenze bewegen."

Mehr lesen


22.08.2018

"Warnung an Syrien vor Chemiewaffeneinsatz"

https://www.dw.com/de/warnung-an-syrien-vor-chemiewaffeneinsatz/a-45170917

Die USA, Frankreich und Großbritannien haben die syrische Regierung davor gewarnt, bei der Rückeroberung der Provinz Idlib Chemiewaffen einzusetzen. "Auch Hilfsorganisationen warnen, eine Offensive der syrischen Armee in der Enklave Idlib hätte 'katastrophale' humanitäre Auswirkungen und würde zu einem Ausmaß an zivilem Leid führen, wie es in sieben Jahren Krieg noch nie da gewesen sei, sagte Joelle Bassoul, Sprecherin von Care International. (...) Die Vereinten Nationen befürchten, dass eine Offensive in Idlib 2,5 Millionen Menschen zur Flucht an die türkische Grenze zwingen könnte. Dort gebe es aber keinerlei Infrastruktur für sie, warnte die Hilfsorganisation Syria Relief and Development. 'Es gibt keine Häuser oder andere Unterkünfte mehr, auch keine Zelte', so Regionaldirektorin Amany Qaddour. Deswegen hätten viele Menschen gar keine andere Möglichkeit, als im umkämpften Idlib zu bleiben."

Mehr lesen


22.08.2018

"Langjähriges Einreiseverbot gegen Terrorhelfer Motassadeq"

https://www.dw.com/de/langj%C3%A4hriges-einreiseverbot-gegen-terrorhelfer-motassadeq/a-45171005

Der 2007 in Hamburg zu 15 Jahren Haft verurteilte marokkanische Terrorhelfer Mounir el Motassadeq, der wahrscheinlich im Oktober aus dem Gefängnis entlassen wird, soll direkt nach Marokko abgeschoben und mit einem langjährigen Einreiseverbot belegt werden. "'Wir haben auf die Vollstreckung der letzten Wochen seiner Haftstrafe verzichtet, aber nur unter der Bedingung, dass er nach Marokko abgeschoben wird', sagte die Sprecherin des Generalbundesanwalts, Frauke Köhler, am 9. August der Deutschen Welle und der dpa. 'Diese Vorgehensweise gibt uns die Möglichkeit, ihn umgehend zu verhaften, sollte er wieder einen Fuß auf deutschen Boden setzen.'"

Mehr lesen


13.08.2018

"Schaffung einer Weltraumarmee ist reine Symbolpolitik"

https://www.dw.com/de/kommentar-schaffung-einer-weltraumarmee-ist-reine-symbolpolitik/a-45061642

Fabian Schmidt erwartet nicht, dass die von US-Präsident Trump geforderte Weltraumarmee etwas Wesentliches an der "militärischen und zivilen Nutzung und Erforschung des Weltalls" ändern würde. "Die einen sehen es als Zeichen, dass der Krieg der Sterne endlich ernst genommen wird: Der Westen rüstet sich vielleicht bald im All mit Raketenabwehr-Technik gegen nukleare Angriffe aus irgendwelchen Schurkenstaaten oder aus feindlich gesinnten möchtegern-Weltmächten wie Russland oder China. (...) Kritiker fürchten hingegen eine Militarisierung des Weltraums. (...) Doch weder die Hoffnungen der Einen, noch die Befürchtungen der Anderen werden sich durch Trumps Entscheidung erfüllen. Im Kern wird sich nämlich gar nichts ändern. (...) Gegen Interkontinentalraketen ist ohnehin bisher kein Kraut gewachsen. Und es wird in absehbarer Zeit auch mehr Fiction bleiben als Science. Denn es ist nicht einfach, so schnell fliegende Raketen ohne lange Vorwarnzeit vom Himmel zu holen – selbst mit den besten Killersatelliten. Daran wird auch die Gründung eines Space Command am grünen Tisch nichts ändern. Das einzige was es sicher bringt: Zuständigkeitsgerangel mit der Luftwaffe und damit höhere Kosten."

Mehr lesen


12.08.2018

"Bundeswehr: Gut gerüstet für den Cyberkrieg?"

https://www.dw.com/de/bundeswehr-gut-gerüstet-für-den-cyberkrieg/a-44984233

Sumi Somaskanda stellt das im vergangenen Jahr gegründete Kommando Cyber- und Informationsraum (CIR) der Bundeswehr vor, das Deutschland gegen Cyberangriffe schützen soll. "Der CIR ist das Kernstück der Cyberstrategie der Bundeswehr. Neben Armee, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst steht das Cyberkommando nun auf einer Ebene mit anderen militärischen Organisationsbereichen. Die Verteidigung von Bundeswehr und Bundesrepublik auch im Netz hat eine zentrale Bedeutung erlangt zu einer Zeit, in der Deutschland unter Druck steht, auch innerhalb der Nato und des europäischen Sicherheitssystems eine größere Rolle anzunehmen. (...) Der CIR soll seine volle Arbeitsfähigkeit bis 2021 erreichen, aber noch ist unklar, wie die Bundeswehr das dafür nötige Personal zusammenbringen will. Im neuen Master-Studiengang Cybersicherheit bildet die Bundeswehr-Universität München die nächste Generation von Cyberexperten aus."

Mehr lesen


08.08.2018

"Will Saudi-Arabien den Westen disziplinieren?"

https://www.dw.com/de/kanada-will-saudi-arabien-den-westen-disziplinieren-a-44999559/a-44999559

Nach Ansicht von Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik will Saudi-Arabien den Streit mit Kanada nutzen, um auch anderen westlichen Ländern zu demonstrieren, wie es künftig auf Kritik von außen reagieren werde. "Guido Steinberg, Nahost-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik sieht vor allem zwei Gründe für die harsche Reaktion aus Riad. Auf der einen Seite sei die saudische Führung 'unsicher' und 'paranoid' geworden, sagte er der Deutschen Welle. Auf der anderen Seite sei es auch möglich, dass die Saudis einfach 'genug von der westlichen Kritik haben'. Er glaubt, dass die Saudis an Kanada ein Exempel statuieren wollten, um anderen westlichen Staaten zu zeigen, dass sie keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten dulden. 'Die Saudis sind dreist und auf ihre Weise unsicher, aber sie wissen, dass sie ein bedeutendes Land sind', sagt Steinberg."

Mehr lesen


08.08.2018

"USA bringen Palästinenserhilfswerk in Bedrängnis"

https://www.dw.com/de/usa-bringen-pal%C3%A4stinenserhilfswerk-in-bedr%C3%A4ngnis/a-45003574

Tania Krämer berichtet aus Gaza über die Folgen der umstrittenen Kürzung der US-Finanzierung für das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA). "Seit einigen Tagen streiken UNRWA-Mitarbeiter im Hauptquartier in Gaza-Stadt und lassen das UN-Management nicht mehr in die Büros. Mit dem Sitzstreik protestieren die Mitarbeiter und Gewerkschaften gegen Teilzeitarbeit und die Streichung von Stellen. (...) Bei der UNRWA fehlen dieses Jahr auch rund 90 Millionen Dollar im Nothilfeprogramm, die im Vorjahr von den USA finanziert wurden. Damit werden die Nahrungsmittelhilfe, das Cash-vor-Work-Programm und auch der Psychologische Dienst finanziert. Letzterer muss mit Einsparungen rechnen. 'Angesichts der Kürzungen versuchen wir die Priorität auf die Nahrungsmittelhilfe zu legen, und deshalb müssen wir an den anderen beiden Programmen etwas umschichten', sagt Gazas UNRWA-Chef Schmale."

Mehr lesen


07.08.2018

"Pentagon verbietet Soldaten Apps mit GPS"

https://www.dw.com/de/pentagon-verbietet-soldaten-apps-mit-gps/a-44977965

Aus Angst vor der Offenlegung sensibler Informationen hat das Pentagon seinen Soldaten die Nutzung von Fitness-Trackern und Smartphone-Apps verboten. "Das Pentagon teilte mit, Anwendungen mit GPS-Positionserkennung könnten etwa persönliche Informationen, Standorte, die Anzahl von Soldaten sowie deren persönliche Routine preisgeben. Sie stellten ein 'signifikantes Risiko' dar und würden deshalb in bestimmten Militärbasen und Kriegsgebieten umgehend verboten. Darunter fallen laut dem US-Verteidigungsministerium unter anderem Syrien, Irak, Afghanistan und einige afrikanische Länder."

Mehr lesen


06.08.2018

"EU will US-Sanktionen gegen Iran unterlaufen"

https://www.dw.com/de/eu-will-us-sanktionen-gegen-iran-unterlaufen/a-44970500

Bernd Riegert berichtet aus Brüssel über die EU-Pläne zur Umgehung der neu eingesetzten US-Sanktionen gegen den Iran. "Die EU hat deshalb ihrerseits ein sogenanntes 'Blocking Statute' erlassen, um die Wirkung der amerikanischen Sanktionen abzuwehren. 'Europäische Unternehmen sollen geschützt werden', erklärte dazu ein EU-Beamter in Brüssel. 'Wir schreiben den Unternehmen aber nicht vor, welche wirtschaftlichen Entscheidungen sie treffen. Kein Unternehmen kann gezwungen werden, im Iran zu investieren.' Die europäischen Firmen erhalten das Recht, vor europäischen Gerichten gegen die US-Sanktionen zu klagen und Schadenersatz vom amerikanischen Staat oder amerikanischen Unternehmen einzufordern. In der Praxis dürfte dieser Weg sehr langwierig und kostspielig sein. (...) Das 'Blocking Statute' verbietet es europäischen Unternehmen, sich an die amerikanischen Sanktionen zu halten. Das könnte in den EU-Mitgliedsstaaten mit Strafen belegt werden. Allerdings kann ein Unternehmen immer sagen, es ziehe sich aus wirtschaftlichen Überlegungen und nicht wegen der US-Sanktionen aus dem Iran zurück."

Mehr lesen


31.07.2018

"Studie: Antisemitismus bei Migranten?"

https://www.dw.com/de/studie-antisemitismus-bei-migranten/a-44864066

Eine von der "Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" beauftragte Studie zeichnet der Deutschen Welle zufolge ein differenziertes Bild des europäischen Antisemitismus und der judenfeindlichen Haltung unter Migranten. "Letztlich kommt die Studie zu einem komplexen Ergebnis, dessen einzelne Aspekte sich zu einem ganzen Bild nur schwer zusammenfügen: 'Einige Daten deuten darauf hin, dass antisemitische Einstellungen unter MENA-Flüchtlingen weit verbreitet sind, genau wie positive Einstellungen zu Demokratie, Gleichberechtigung und friedlichem Zusammenleben zwischen Muslimen, Christen und Juden.' Es gebe keinerlei Hinweise darauf, dass Migranten aus Nordafrika und dem Nahen Osten auf gesellschaftlicher Ebene bedeutend zum Antisemitismus in Europa beitragen."

Mehr lesen


31.07.2018

"Aufarbeitung ja, Entschädigungen nein"

https://www.dw.com/de/aufarbeitung-ja-entsch%C3%A4digungen-nein/a-44877236

Ein US-Gericht befasst sich derzeit mit einer Klage von Herero-Vertretern aus Namibia gegen Deutschland. Daniel Pelz erläutert, warum die Bundesregierung bei der Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte nicht zu neuen Entschädigungszahlungen bereit ist. "Die Bundesregierung fürchtet sich vor einem Präzedenzfall, wenn sie sich offiziell zu Entschädigungen bereit erklärt: 'Deutschland war ja nur eine Kolonialmacht unter mehreren und auch nicht die einzige, die bei der Unterdrückung der Kolonialisierten wenig zimperlich vorgegangen ist', sagt [der Kolonialismusexperte Henning Melber]. 'Die Verhandlungen zwischen Deutschland und Namibia werden in den ehemaligen Kolonialländern mit viel Sorge beobachtet. Man fürchtet, dass sich Deutschland zu etwas bereit erklärt, dass die Tür für Forderungen an die anderen Kolonialmächte weit öffnen würde.' Indirekt leistet die Bundesregierung bereits seit Jahren Wiedergutmachungen: Namibia erhält seit der Unabhängigkeit hohe Entwicklungshilfezahlungen, zudem hat Deutschland zusätzliche Projekte für die Gebiete der Herero und Nama in Aussicht gestellt. Doch zumindest die Kläger hat sie damit nicht zufriedengestellt."

Mehr lesen


19.07.2018

"Rebellen im Süden Syriens ergeben sich"

https://www.dw.com/de/rebellen-im-süden-syriens-ergeben-sich/a-44747739

Die Deutsche Welle berichtet über weitere Rückschläge der Rebellen im Süden Syriens. "Nach mehr als sieben Jahren Bürgerkrieg geben Rebellen in Syrien eines ihrer letzten Gebiete auf, die noch unter ihrer Kontrolle standen. Oppositionelle Milizen stimmten einem unter russischer Vermittlung erzielten Abkommen für die Provinz Kunaitra im Süden zu, wie Staatsmedien und die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte melden. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Kämpfer und Zivilisten in die noch von Rebellen kontrollierte Provinz Idlib im Nordwesten Syriens übersiedeln oder die Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad anerkennen. Zehntausende Flüchtlinge sollen in ihre Heimatorte zurückkehren. Zur Übergabe der schweren Waffen sollen es noch weitere Verhandlungen geben."

Mehr lesen


17.07.2018

"Ukraine, Russland, das Gas und die Politik"

https://www.dw.com/de/ukraine-russland-das-gas-und-die-politik/a-44715725

Sabine Kinkartz betrachtet die durch Deutschland vermittelten Berliner Gespräche über den Gastransit in der Ukraine auch als Versuch der Bundesregierung, den Bau der umstrittenen russischen Gas-Pipeline Nord Stream 2 zu bremsen. "Das bisherige Abkommen, das den Gas-Transit von Russland durch die Ukraine regelt, läuft Ende 2019 aus. Eigentlich sollte die Nord Stream 2 Pipeline bis dahin fertig sein, doch davon geht inzwischen niemand mehr aus. Es liegt daher im Interesse Russlands, einen Anschlussvertrag mit der Ukraine auszuhandeln. Dazu sei man auch bereit, sagte der russische Präsident Wladimir Putin beim Besuch Angela Merkels in Moskau im Mai. (...) Doch die Ukrainer sind skeptisch. Sie fürchten, dass die Russen allein daran interessiert sind, die Zeit bis zur Fertigstellung der zweiten Ostsee-Pipeline zu überbrücken und anschließend die Transit-Dienste nicht mehr in Anspruch nehmen. (...) Außerdem würde sich die Abhängigkeit der Ukraine von Russland erhöhen. Moskau könnte der Ukraine einseitig den Gas-Hahn abdrehen, ohne dass es gleichzeitig zum Konflikt mit seinen westlichen Kunden käme. Die Ukraine würde politisch erpressbar. Soweit will es die Bundesregierung auf keinen Fall kommen lassen."

Mehr lesen


09.07.2018

"USA fordern Stopp von Millionen-Flug in den Iran"

https://www.dw.com/de/usa-fordern-stopp-von-millionen-flug-in-den-iran/a-44593614

Der Iran will 300 Millionen Euro von Deutschland nach Teheran ausfliegen lassen und hat die Bundesregierung der Deutschen Welle zufolge damit in eine "Zwickmühle" gebracht. "Zuständig ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin). Es wäre wohl einer der größten Bargeldtransfers in der Geschichte der Bundesrepublik. (...) Die Sprecherin des Finanzministeriums machte zur Dauer des Prüfungsverfahrens keine Angaben. Jedoch gebe es auf jeden Fall 'eine klare Linie, wenn eine solche große Transaktion ansteht in Länder, die mit Blick auf Geldwäsche und Terrorfinanzierung mit besonderen Risiken behaftet sind'. In deutschen Regierungskreisen hieß es, man stehe hierzu auch in Kontakt mit der US-Regierung und mit Israel. Um den Geldtransport zu untersagen, brauche es handfeste Beweise, dass das Geld für illegale Aktivitäten verwendet werden soll. Das Ganze sei 'politisch heikel'. (...) Wenn die Bundesregierung nun den Geldtransfer untersagt, könnte das die Zukunft des Atomabkommens gefährden - denn entfallen wirtschaftliche und finanzielle Vorteile für Teheran, könnte Iran den Deal endgültig aufkündigen. Auf der anderen Seite droht massiver Ärger mit den USA und Israel, weil sie dem Iran vorwerfen, den Terrorismus im Nahen und Mittleren Osten mit viel Geld zu fördern, zum Beispiel in Syrien und im Jemen."

Mehr lesen


08.07.2018

"Steht Ägypten vor einem neuen Aufstand?"

https://www.dw.com/de/steht-ägypten-vor-einem-neuen-aufstand/a-44552061

Die Unzufriedenheit der Bevölkerung in Ägypten nehme angesichts steigender Lebenshaltungskosten immer weiter zu, berichtet Farid Farid aus Kairo. Der vom IWF verordnete Sparkurs sei dafür mitverantwortlich. "Der IWF beurteilt die wirtschaftliche Lage Ägyptens positiv und stellt fest, dass die extreme Armut praktisch ausradiert sei. Dennoch lebe fast ein Drittel der schnell wachsenden Bevölkerung immer noch unterhalb der Armutsgrenze. Der Währungsfonds rät, einkommensschwache Familien zu schützen - das sei von entscheidender Bedeutung für die wirtschaftliche Stabilität Ägyptens. (...) Analysten bezweifeln dagegen, dass schnelle, auf Sparmaßnahmen basierende Wirtschaftsreformen die beste Lösung für die ägyptische Wirtschaft sind. (...) 'Die Staatsverschuldung steigt, so dass wir nun eine größere Lücke haben, die wir überbrücken müssen. Gepaart mit den sozialen Unruhen wegen des Ärgers über die hohen Preise, erscheint Ägypten plötzlich nicht mehr so attraktiv für Investoren,' so [Salma Hussein, Ökonomin der ägyptischen Initiative für Persönlichkeitsrechte,] zur DW. Hussein empfiehlt der ägyptischen Regierung, die Sozialausgaben, beispielsweise für Gesundheit und Bildung, zur obersten Priorität zu machen. 'Viele der Indikatoren, die auf sozioökonomischen Ungleichheiten beruhen und die Revolution 2011 mit ausgelöst haben, haben sich sogar noch verschlimmert. Schwer zu sagen, wie das enden wird', warnt sie."

Mehr lesen


08.07.2018

"Afrika schottet sich ab"

https://www.dw.com/de/kommentar-afrika-schottet-sich-ab/a-44560281

Jan-Philipp Scholz wirft nicht nur Europa, sondern auch den afrikanischen Herkunftsländern vieler Migranten eine Abschottungsstrategie vor, da die Rückführung der eigenen Staatsbürger von den dortigen Regierungen konsequent behindert wird. Um diese Länder zur Kooperation zu bewegen, schlägt er die Einführung "begrenzter Kontingente für Arbeitsmigranten" vor. "Kaum ein afrikanisches Land hat sich bisher bereit erklärt, ein Rücknahmeabkommen mit Europa abzuschließen, in dem der Prozess der Rückführung von Migranten ohne Schutzstatus verbindlich geregelt wird. (...) da Druck alleine selten hilft, muss die EU dies mit einem Angebot verbinden. Dazu gehört auch eine wohl eher unpopuläre Maßnahme: Europa muss begrenzte Kontingente für Arbeitsmigranten aus diesen Ländern schaffen. Für die große Mehrheit jener sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge also, die weder politisch verfolgt werden noch zu den 'hochqualifizierten Fachkräften' gehören. Menschen, die einfach ein besseres Leben suchen und bereit sind, dafür hart zu arbeiten. Diese Idee wird nicht allen gefallen, aber sie ist ein pragmatischer Schritt, Europa vor seiner Zerstörung von innen zu bewahren."

Mehr lesen


03.07.2018

"Gestrandet in Bosnien"

https://www.dw.com/de/fl%C3%BCchtlinge-gestrandet-in-bosnien/a-44499397

Amir Puric berichtet aus dem Nordwesten Bosnien-Herzegowinas über "gestrandete" Flüchtlinge und Migranten auf der mittlerweile geschlossenen "alten Balkanroute". "Zurzeit kommen die meisten Flüchtlinge, die in Bosnien und Herzegowina ankommen aus Pakistan, erklärt der Sicherheitsminister Dragan Mektic. Seiner Meinung nach flüchten sie aber überwiegend aus wirtschaftlichen Gründen, nicht so sehr weil sie bedroht werden. 'Und Wirtschaftsmigranten können wir nicht aufnehmen', sagt er klipp und klar bei einer Pressekonferenz. Die Männer im Camp bei Velika Kladusa widersprechen. In ihren Erzählungen ist immer wieder die Rede von den Taliban, von der Armee und von der großen Unsicherheit. Das seien, beteuern sie, die Gründe, weswegen sie die Heimat verließen."

Mehr lesen


01.07.2018

"Jordanien versucht Waffenruhe zu vermitteln"

https://www.dw.com/de/jordanien-versucht-waffenruhe-zu-vermitteln/a-44477779

Aus Angst vor einer neuen Flüchtlingswelle bemüht sich Jordanien gegenwärtig um eine Feuerpause in den neuen Kämpfen im Süden Syriens. "Das kleine Jordanien beherbergt nach UN-Angaben 650.000 syrische Flüchtlinge, die Regierung geht aber von einer inoffiziellen Zahl von 1,3 Millionen Syrern aus, die seit 2001 ins Land kamen. Es hält die Grenzen weiter geschlossen. (...) Die Rückeroberung von Daraa wäre für Staatschef Assad auch ein wichtiger symbolischer Sieg. In der Provinz im ländlichen Süden des Landes nahm im März 2011 die Protestbewegung gegen sein Regime ihren Anfang. Neben der nördlichen Provinz Idlib ist Daraa an der Südgrenze die letzte Bastion mehrerer islamistischer Rebellengruppen, vor allem der Dschaisch al-Thawra und der Schaba al-Sunna. Auch der 'Islamische Staat' (IS) ist noch immer präsent."

Mehr lesen


01.07.2018

"Iran will Ölexport vor US-Sanktionen schützen"

https://www.dw.com/de/iran-will-%C3%B6lexport-vor-us-sanktionen-sch%C3%BCtzen/a-44481978

Künftig soll iranischen Privatunternehmen erlaubt werden, Rohöl ins Ausland zu verkaufen. Der Iran wolle mit dieser Maßnahme dem neuen Sanktionsdruck der USA begegnen, berichtet die Deutsche Welle. "Die USA haben dazu aufgerufen, die Öl-Einfuhren aus dem Iran bis November zu stoppen. Damit will Trump Druck auf das Land ausüben, sich zu Verhandlungen über eine schärfere Nachfolgevereinbarung für das Atomabkommen bereitzuerklären. Die USA haben die 2015 geschlossene Vereinbarung mit dem Iran im Mai einseitig aufgekündigt und schärfere Sanktionen angekündigt, die am 4. November in Kraft treten sollen."

Mehr lesen


17.06.2018

"Viele Journalisten fliehen aus dem Jemen"

http://www.dw.com/de/jemen-journalisten-drohungen-morde-verfolgung-entf%C3%BChrung/a-44265690

Seit dem Jahr 2015 wurden 30 Journalisten im Jemen getötet. Sie sind damit die mit am stärksten gefährdetste Bevölkerungsgruppe des Landes, schreibt Gouri Sharma auf der Deutschen Welle. "Der Krieg zwischen der Regierung und Huthi-Rebellen bedroht jeden der mehr als 25 Millionen Einwohner des Jemen. Doch Journalisten zählen wegen ihres Berufs in vielen Kriegen zu den Feindbildern der Konfliktparteien. So auch im Jemen: '30 Journalisten wurden seit 2015 getötet, drei von ihnen allein in den letzten zwei Monaten', sagt Mustafa Nasr, Vorsitzender des 'Studies & Economic Media Center' (SEMC) mit Sitz in Taiz. Journalisten würden getötet, gekidnappt oder würden Opfer anderer Arten von Gewalt oder Gewaltandrohung."

Mehr lesen


17.06.2018

"Mehr Sicherheitskontrollen bei der WM"

http://www.dw.com/de/mehr-sicherheitskontrollen-bei-der-wm/a-44262472

Aus Moskau berichtet Miodrag Soric über die "immensen" Bemühungen Russlands die Fußballweltmeisterschaft im eigenen Land sicher zu machen. "Anfang April vergangenen Jahres hatte in der Sankt Petersburger Metro ein Selbstmordattentäter 14 Menschen mit in den Tod gerissen. Rund 9.000 Kämpfer mit einst russischer Staatsangehörigkeit sollen für den so genannten Islamischen Staat oder andere Islamisten in Syrien sowie im Nahen und Mittleren Osten kämpfen. Viele stammen aus dem Nord-Kaukasus. Was, wenn einige von ihnen zurückkehren, um im Umfeld der WM Verbrechen zu verüben? Die russischen Behörden sind sich dieser Gefahr bewusst."

Mehr lesen


14.06.2018

"Jemenitische Regierungstruppen starten Rückeroberung Hudaidas"

http://www.dw.com/de/jemenitische-regierungstruppen-starten-r%C3%BCckeroberung-hudaidas/a-44213611

Trotz internationaler Warnungen vor einer humanitären Katastrophe haben jemenitische Truppen damit begonnen, eine wichtige Hafenstadt aus der Hand der Huthi-Rebellen zurückzuerobern, berichtet die Deutsche Welle. "Jemens Regierung begründete das Vorrücken damit, dass Verhandlungen mit den Huthi-Rebellen zum Abzug aus Hudaida gescheitert seien. Alle 'politischen und friedlichen Mittel' seien erschöpft, hieß es aus Sanaa. Den schiitischen Rebellen wirft die Regierung vor, über Hudaida iranische Waffen zu importieren - insbesondere ballistische Raketen, mit denen die Milizen zuletzt häufiger Ziele in Saudi-Arabien angegriffen haben."

Mehr lesen


14.06.2018

"Bundesregierung in Asylfrage weiter gespalten"

http://www.dw.com/de/bundesregierung-in-asylfrage-weiter-gespalten/a-44213922

Der Rückhalt der Bundeskanzlerin für ihre Strategie in der Asylpolitik schwindet, schreibt die Deutsche Welle. "Aus der Unionsfraktion kam zuletzt die Forderung, den Streit mit einer internen Kampfabstimmung zu klären. Der CDU-Abgeordnete Axel Fischer brachte gar eine Vertrauensfrage ins Gespräch."(...)"Laut einer Umfrage des Erfurter Insa-Instituts stößt die Flüchtlingspolitik Merkels auch in der Bevölkerung mehrheitlich auf Ablehnung. 65 Prozent der Befragten sind demnach absolut oder eher für geschlossene Grenzen und gegen das Bleiberecht. Nur die Wähler der Grünen seien mehrheitlich eher für offene Grenzen und ein Bleiberecht für alle. Besonders ablehnend sind dem Bericht zufolge die Wähler von Union (63 Prozent), FDP (75 Prozent) und AfD (96 Prozent)."

Mehr lesen


10.06.2018

"Militärische Dimension des Gipfels Trump - Kim"

http://www.dw.com/de/milit%C3%A4rische-dimension-des-gipfels-trump-kim/a-44124487

Die Deutsche Welle gibt einen Überblick zum militärischen Kräfteverhältnis auf der koreanischen Halbinsel. "Auf der koreanischen Halbinsel stehen sich seit dem Koreakrieg - der 1953 mit einem Waffenstillstand eingefroren, aber offiziell nie beendet wurde - zwei der größten Armeen der Welt gegenüber. Südkorea zählt laut dem Index des Internationalen Konversionszentrums (BICC) in Bonn zu den am stärksten militarisierten Nationen der Welt. Weltweit belegt es Platz sechs auf dem zuletzt 2016 aktualisierten Index. Da zu Nordkorea wichtige Informationen fehlen, wird es nicht im Index geführt, wobei aber davon auszugehen ist, dass ebenfalls 'ein hoher Grad an Militarisierung besteht', wie Marius Bales vom BICC sagt. 'Das ist naheliegend, wenn von 24 Million Einwohnern 1,2 Millionen im Militär dienen.' Hinter den beiden hochgerüsteten Koreas stehen deren jeweilige Bündnispartner, die zugleich Rivalen sind. Auf der Seite Nordkoreas die Volksrepublik China, auf der Seite Südkoreas die USA. Das südkoreanisch-amerikanische Verhältnis wurde 1953 durch ein Militärbündnis festgeschrieben. 1961 unterzeichnete Nordkorea mit China und Russland einen Freundschaftsvertrag, der gegenseitige militärische und wirtschaftliche Hilfe umfasste. Russland kündigte den militärischen Beistandspakt, mit China ist er nach wie vor in Kraft. Japan, das sich ebenfalls von Nordkorea bedroht fühlt, nimmt eine Sonderrolle ein, da es zwar mit den USA eng verbündet ist, aber ein durch Kolonialvergangenheit und Zweiten Weltkrieg belastetes Verhältnis zu Südkorea hat."

Mehr lesen


04.06.2018

"Nach dem Leben unter Dschihadisten zurück nach Deutschland"

http://www.dw.com/de/nach-dem-leben-unter-dschihadisten-zur%C3%BCck-nach-deutschland/av-44073818

Die Deutsche Welle berichtet in einem Videobeitrag über das Schicksal deutscher Konvertitinnen, die in der ehemaligen Hochburg der Terrormiliz "Islamischer Staat" gelebt haben und nun in kurdischen Lagern im Norden Syriens auf ihre Rückkehr nach Deutschland warten. "Einst haben diese Frauen Deutschland verlassen, um sich in Syrien dem sogenannten Islamischen Staat anzuschließen. Mit der Befreiung Rakkas fielen sie kurdischen Kämpfern in die Hände und leben seitdem in Lagern im Norden des Landes. Nun hoffen sie auf eine Rückkehr."

Mehr lesen


suche-links1 2 .. 23suche-rechts

Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Coverbild Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Die internationale Sicherheit ist fragil und bedroht. Wie können und müssen demokratische Systeme ...

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Zum Shop