US-Soldaten in Afghanistan

Deutsche Welle


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19.02.2019

"Trump warnt Venezuelas Soldaten"

https://www.dw.com/de/trump-warnt-venezuelas-soldaten/a-47576109

US-Präsident Donald Trump hat sich mit einem eindringlichen Appell an das venezolanische Militär gewendet, berichtet die Deutsche Welle. "Die Soldaten müssten sich entscheiden, ob sie 'das großzügige Amnestie-Angebot' des selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó annehmen oder weiter an der Seite von Staatschef Nicolás Maduro stünden, sagte Trump in einer Rede vor Vertretern der venezolanischen Gemeinschaft in Miami. Wer den zweiten Weg wähle, für den gebe es 'keinen Ausweg' mehr. 'Sie werden alles verlieren', warnte er."

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15.02.2019

"Munich Security Conference: A masterclass in backroom diplomacy"

https://www.dw.com/en/munich-security-conference-a-masterclass-in-backroom-diplomacy/a-47526025

Matthias von Hein schreibt, dass die Münchner Sicherheitskonferenz nicht nur wegen der öffentlichkeitswirksamen Auftritte von Führungspersönlichkeiten der internationalen Sicherheitspolitik, sondern auch wegen der vertraulichen Begegnungen hinter verschlossenen Türen von Bedeutung sei. "Parallel to the official program, a diplomatic world of possibilities opens up where positions can be gauged and common ground explored — behind the scenes and as discreetly as possible. That is due in large part to the venue of the conference. The spacious and traditional Bayerischer Hof hotel sprawls over several buildings and its nooks and crannies make it perfectly suited to backroom diplomacy. Plush carpets dull the sound of footsteps, while countless staircases and passages offer hidden access to rooms and suites, making it easy to slip past reporters, photographers and other unwanted observers. The conference's management team has reserved 100 rooms alone for confidential meetings. The designated 'bilateral team' allocates the rooms in half-hour slots."

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14.02.2019

"Als deutscher Guerillero in den Jugoslawienkriegen"

https://www.dw.com/de/als-deutscher-guerillero-in-den-jugoslawienkriegen/a-47511982?fbclid=IwAR3TAzjWM3F_
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Nemanja Rujevic porträtiert den Jugoslawienkriegteilnehmer Roland Bartetzko, der aus "Abenteuerlust" in Bosnien und im Kosovo gekämpft hat und darüber ein Buch geschrieben hat. "Bartetzko scheint davon getrieben zu sein, den Soldatenalltag zu beschreiben. Jahrelang bedient er Quora, ein weltweit bekanntes Forum, das einige seiner Posts für ein Millionenpublikum verbreitete. Er beschreibt, wie man im Krieg seinen Hintern und die Zähne sauber hält, wenn das Wasser knapp ist, warum die Zigaretten ein begehrtes Zahlungsmittel sein können oder wie ein tödlicher Hinterhalt gelegt wird. Oder wie man mit seiner Angst umgeht, ohne verrückt zu werden."

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13.02.2019

"EU members and leaders agree on compromise for Nord Stream 2"

https://www.dw.com/en/eu-members-and-leaders-agree-on-compromise-for-nord-stream-2/a-47492476

Die EU hat sich im Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2 auf einen Kompromiss geeinigt. "The EU parliament and its Council are set to adopt new regulations on gas pipelines connecting the bloc members with non-EU countries, the EU Commission announced early on Wednesday. The upcoming directive is based on a compromise between EU member states and EU officials in Brussels. The bloc leaders agreed to tighten Brussels' oversight of gas delivery and expand its rules to all pipelines plugging into the EU's gas distribution network. (...) Last week, France unexpectedly rebelled against the project, but Berlin and Paris soon reached a compromise. Thanks to their agreement, the latest deal is not expected to impede the ongoing construction of Nord Stream 2. Citing sources from negotiators' circles, German public broadcaster ARD reported that the deal left room for Germany to approve exceptions from the EU-wide rules."

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12.02.2019

"Zankapfel Nahost-Konferenz"

https://www.dw.com/de/zankapfel-nahost-konferenz/a-47454839

Matthias von Hein und Rosalia Romaniec berichten über die Nahostkonferenz in Warschau und stellen erstaunt fest, dass unter den 70 eingeladenen Gästen ausgerechnet der Iran fehlt. "Unter den rund 70 Staaten, die nach Warschau eingeladen wurden, fehlte der Iran - das Land, das nach dem Willen von Mitveranstalter USA im Fokus der Veranstaltung stehen sollte. Teheran warf Polen vor, ein Anti-Iran-Treffen zu veranstalten. Diplomatische Spannungen folgten, Spekulationen über eine Absage der Konferenz machten die Runde."

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06.02.2019

"Amnesty: Emirate liefern westliche Waffen in den Jemen"

https://www.dw.com/de/amnesty-emirate-liefern-westliche-waffen-in-den-jemen/a-47378027

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International erhebt in einem aktuellen Bericht den Vorwurf, Waffen westlicher Staaten gelängen im großem Umfang in den Jemen, berichtet die Deutsche Welle. "Die Waffen würden von den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) an jemenitische Milizen geliefert, die als besonders brutal gelten, berichtet Amnesty. Diesen bewaffneten Gruppen werden demnach Kriegsverbrechen wie Exekutionen, Folter und andere schwere Menschenrechtsverstöße vorgeworfen."

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26.01.2019

"Annäherung zwischen Taliban und USA?"

https://www.dw.com/de/ann%C3%A4herung-zwischen-taliban-und-usa/a-47236528

Bei den Friedensgesprächen zwischen den USA und Vertretern der Taliban seien die meisten Fragen noch immer offen, konstatiert Hans Spross in der Deutschen Welle. "Die einzigen Aussagen über den Verlauf der Gespräche kommen bislang (...) von den Taliban. Demnach hatten beiden Seiten einen "hitzigen Austausch von Argumenten und Gegen-Argumenten. Unsere Delegation hat klargemacht, dass sie es niemals zulassen werden, dass afghanisches Territorium für Angriffe auf irgendein anderes Land genutzt wird", zitiert Reuters einen Taliban-Sprecher. Dies dürfte als Gegenleistung für einen vollständigen Truppenabzug und die Freilassung von Gefangenen gemeint sein. Ein mit vielen Unbekannten belasteter Deal, wenn er denn zustände käme. Noch weniger klar ist, wie ein 'inner-afghanischer Friedensprozess' aussehen würde.“

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22.01.2019

"Oberstes US-Gericht billigt Trumps Armee-Verbot für Transgender"

https://www.dw.com/de/oberstes-us-gericht-billigt-trumps-armee-verbot-f%C3%BCr-transgender/a-47188404

Das von US-Präsident Donald Trump erlassene Verbot von Transgender-Menschen in der US-Armee wurde jetzt vom Obersten Gericht in Washington gebilligt. Allerdings argumentiert eine Bürgerrechtsbewegung, dass aus bestimmten Gründen nach wie vor eine landesweite Aussetzung des Verbots gelte. "Die prominente Bürgerrechtsorganisation ACLU argumentierte aber, dass Trumps Verbot trotzdem landesweit ausgesetzt ist. Die ACLU begründete das damit, dass der Supreme Court sich nicht mit einem dritten Verfahren befasst habe, bei dem ein Gericht im Bundesstaat Maryland das Verbot landesweit ausgesetzt habe. Aus Sicht der ACLU hat dieses Urteil damit bis zu einem Urteil einer Berufungsinstanz weiter Bestand. Die Bürgerrechtsorganisation kritisierte die Entscheidung des Supreme Court in den anderen beiden Verfahren als 'zutiefst beunruhigend'."

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22.01.2019

"Deutschland setzt Beteiligung an Sophia-Mission im Mittelmeer aus"

https://www.dw.com/de/deutschland-setzt-beteiligung-an-sophia-mission-im-mittelmeer-aus/a-47187479

Infolge des EU-internen Streits um die Aufnahme von Flüchtlingen hat sich Deutschland aus der gemeinsamen Aktion der EU-Staaten im Mittelmeer gegen Schlepper vorerst verabschiedet, berichtet die Deutsche Welle. "Deutschland wird zunächst kein neues Schiff zur Beteiligung an der EU-Mittelmeermission 'Sophia' entsenden. Die Fregatte 'Augsburg' bleibt noch bis Anfang Februar planmäßig im Einsatz vor der libyschen Küste, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mitteilte. Danach wird kein weiteres Schiff ins Mittelmeer geschickt. Der zunächst für die Mission vorgesehene Einsatzgruppenversorger 'Berlin' hält sich nun in Bereitschaft und könnte bei einer neuen Entscheidung binnen zwei Wochen im Mittelmeer sein."

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20.01.2019

"Deutschland plant Sanktionen gegen Iran"

https://www.dw.com/de/deutschland-plant-sanktionen-gegen-iran/a-47160546

Die Bundesregierung wird gegen Teheran wegen des Verdachts der Planung und Ausführung von Anschlägen in Europa Sanktionen aussprechen, berichtet die Deutsche Welle. "In der neuen Woche werde das Luftfahrtbundesamt in Braunschweig die Betriebserlaubnis für die iranische Mahan-Airline aussetzen, berichten der Norddeutsche Rundfunk (NDR), der Westdeutsche Rundfunk (WDR) und 'Süddeutsche Zeitung' (SZ). Die Fluggesellschaft fliegt pro Woche aus Teheran dreimal Düsseldorf und einmal München an. Mahan steht bereits seit 2011 auf einer Sanktionsliste der USA. Ein Flugverbot ginge über Sanktionen hinaus, die die Europäische Union bereits Anfang des Monats verhängt hatte.Seit Jahren dränge die Regierung in Washington Verbündete, Mahan den Flugbetrieb zu untersagen, schreibt die SZ. Geschäftsführer Hamid Arabnejad Khanooki soll enge Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden haben. Mit Mahan-Maschinen werden nach US-Angaben Kämpfer, Waffen und Munition nach Syrien geflogen.Beim Auswärtigen Amt hält man sich indes bedeckt: Über 'interne politische Abstimmungsprozesse' gebe man 'keine Auskunft', heißt es. Von Seiten der Airline wurden die Vorwürfe bestritten."

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19.01.2019

"Colombia seeks arrest of ELN rebel leaders after bombing"

https://www.dw.com/en/colombia-seeks-arrest-of-eln-rebel-leaders-after-bombing/a-47146113

Der Präsident Kolumbiens hat die ELN für den Bombenanschlag auf die Polizeiakademie in Bogota verantwortlich gemacht und die Friedensgespräche mit der marxistischen Guerilla beendet. "The attack on Thursday, which left 21 people dead and dozens wounded, has been a major setback to two years of peace talk attempts between the Colombian government and the ELN. Former President Juan Manuel Santos had begun the talks with the group in Havana, but Duque suspended them just after taking office in August. The Colombian president has now called on Cuba to hand over 10 ELN members who were on the island for the stalled peace talks. 'It's clear to all of Colombia that the ELN has no true desire for peace,' Duque said, citing a long list of kidnappings and attacks attributed to the guerrillas since peace talks began in 2017."

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15.01.2019

"US-Militäreinsatz an der Grenze zu Mexiko verlängert"

https://www.dw.com/de/us-milit%C3%A4reinsatz-an-der-grenze-zu-mexiko-verl%C3%A4ngert/a-47082864

Die von US-Präsident Donald Trump veranlasste Verlegung von US-Truppen an die Grenze zu Mexiko wurde ein weiteres Mal um acht Monate verlängert, berichtet die Deutsche Welle. "Der Einsatz von US-Soldaten an der Grenze zu Mexiko ist erneut verlängert worden - dieses Mal um acht Monate bis Ende September. Der Schwerpunkt des Militäreinsatzes werde sich von einer 'Verstärkung' der Grenzübergänge auf 'mobile Überwachung und Aufklärung' verlagern, führte das Verteidigungsministerium aus. Die Streitkräfte würden außerdem Stacheldraht verlegen und weiterhin Luftunterstützung leisten. Der Einsatz, der am 31. Januar enden sollte, werde auf Bitte des Heimatschutzministeriums bis zum 30. September andauern. Zuletzt war der Einsatz Ende November verlängert worden."

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14.01.2019

"'Sicherheitszone' soll Türkei besänftigen"

https://www.dw.com/de/sicherheitszone-soll-t%C3%BCrkei-bes%C3%A4nftigen/a-47080716

Die Deutsche Welle berichtet über die jüngsten Pläne der Türkei und der USA im Umgang mit den Kurden-Milizen in Nordsyrien. "Die USA und die Türkei erwägen die Einrichtung einer 'Sicherheitszone' im Norden Syriens. In einem Telefonat sprachen US-Präsident Donald Trump und sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan über ein solches 'vom Terrorismus befreites' Gebiet, wie Erdogans Büro mitteilte. Trump habe erklärt, er wolle mit der Türkei in Hinblick auf ihre Sicherheitsbedenken kooperieren, sagte eine Sprecherin des US-Präsidialamtes. Die Türkei dürfe aber nicht die Kurden oder andere Gruppen misshandeln, mit denen die Vereinigten Staaten gemeinsam gegen die Terrorgruppe 'Islamischer Staat' (IS) gekämpft hätten, habe Trump unterstrichen. Er bezog sich damit insbesondere auf die Kurden-Miliz YPG im Norden Syriens."

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06.01.2019

"Menschenhandel heißt oft sexuelle Ausbeutung"

https://www.dw.com/de/menschenhandel-hei%C3%9Ft-oft-sexuelle-ausbeutung/a-46970218

Die Deutsche Welle stellt den Bericht des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung zum internationalen Menschenhandel vor. "Die meisten Opfer von Menschenhandel - rund 60 Prozent - werden nach Angaben der Vereinten Nationen sexuell ausgebeutet. Vor allem in Amerika, Europa und Südostasien dominiert diese Form der Ausbeutung. Ein gutes Drittel der Opfer wird dem Bericht zufolge zur Arbeit gezwungen. Vor allem in großen Teilen Afrikas und im Mittleren Osten ist dies die bestimmende Ausbeutungsform. Eine andere Form des Menschenhandels ist den UN zufolge, Opfer zum Betteln zu zwingen oder die illegale Organentnahme. Zwei Prozent der Opfer sollen auf verschiedene Weisen, also mehrfach ausgebeutet werden."

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30.12.2018

"Naturschutz in Zeiten des Krieges"

https://www.dw.com/de/naturschutz-in-zeiten-des-krieges/a-46072238

Jürgen Schneider berichtet über den Versuch, in der von jahrzehntelanger Gewalt geprägten Zentralafrikanischen Republik Naturschutzmaßnahmen durchzusetzen. "Zwar findet der Krieg im Land nicht im Schutzgebiet statt. Seine Auswirkungen sind aber bis in den Regenwald zu spüren. Im März 2013 überfielen professionelle Wilderer Dzanga Bai. 26 Elefanten wurden getötet und ihre Stoßzähne ausgebrochen. Seitdem ist es zwar etwas ruhiger geworden, doch die Gefahr für Tiere und Menschen ist enorm. Naturschutz ist in einem Kriegsgebiet ohne Waffen kaum möglich, sagt [der in Spanien geborene Biologe Luis Arranz]. Während seiner Jahre im Nordostkongo und im Tschad hat er bereits viele Ranger sterben sehen im Kampf gegen Wilderer. Deswegen ist es für ihn wichtig, seine Ranger so auszustatten, dass sie den Sturmgewehren der Wilderer etwas entgegenzusetzen haben. Dafür Gelder aufzutreiben ist aber gar nicht so einfach. Die Ranger in Dzanga-Sangha sollen zudem von Militärexperten ausgebildet werden, plant Arranz."

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30.12.2018

"Kim auf Aussöhnungskurs“

https://www.dw.com/de/kim-auf-auss%C3%B6hnungskurs/a-46898417

Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un plant, 2019 erstmals zu politischen Gesprächen in die südkoreanische Hauptstadt Seoul zu reisen. "Ziel sei die 'Denuklearisierung' der koreanischen Halbinsel, erklärte der nordkoreanische Machthaber in einem Schreiben an Südkoreas Staatschef Moon Jae In. Darin bedauert Kim, dass er nicht schon - wie anvisiert - im zu Ende gehenden Jahr nach Seoul gekommen sei. Zugleich betonte er seine 'starke Entschlossenheit', die Reise im neuen Jahr nachzuholen. Er habe zudem 'die Absicht, Moon 2019 häufig zu treffen', schrieb Kim."

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30.12.2018

"Taliban lehnen Verhandlungen mit Regierung in Kabul ab"

https://www.dw.com/de/taliban-lehnen-verhandlungen-mit-regierung-in-kabul-ab/a-46897840

Die Taliban lehnen Friedensverhandlungen mit der afghanischen Regierung weiterhin ab, berichtet die Deutsche Welle unter Verweis auf die Nachrichtenagentur Reuters. "Die afghanische Regierung wiederum beharrt auf eigenen Gesprächen mit der radikal-islamischen Terrormiliz. Ein enger Berater des vom Westen unterstützten Präsidenten Ashraf Ghani erklärte, man wolle eine direkte diplomatische Verbindung zu den Taliban herstellen. 'Die Gespräche sollten in Afghanistan sein', sagte der Berater, der namentlich nicht genannt werden wollte. 'Es ist wichtig, dass die Taliban dies anerkennen.' Nun ruhen alle Hoffnungen auf US-Unterhändler Zalmay Khalilzad, der momentan die Vorbereitungen für Friedensverhandlungen trifft. Berichte über einen Abzug eines großen Teils der US-Truppen erhöhen die Erwartungen auf baldige Ergebnisse."

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15.12.2018

"'Gelbwesten', russische Trolle und Macron"

https://www.dw.com/de/gelbwesten-russische-trolle-und-macron/a-46745399

Auch Roman Goncharenko berichtet über den Verdacht, dass "russische Internet-Trolle" die Protestbewegung der "Gelbwesten" in Frankreich befeuert haben. "Russische Internet-Trolle sollen versucht haben, die französische Protestbewegung der 'Gelbwesten' anzuheizen, berichteten Anfang Dezember US-amerikanische und britische Medien. Auch Desinformationen, wie etwa falsche Bilder von Protesten, sollen in Umlauf gebracht worden sein. Als Beleg werden in Medien unter anderem Informationen von der Initiative 'Alliance for Securing Democracy' genannt. Die Initiative der US-Nichtregierungsorganisation German Marshall Fund (GMF) beobachtet Twitter-Accounts, die online russischen Einfluss betreiben sollen. Bei diesen Accounts waren die Proteste der 'Gelbwesten' (#giletsjaunes) für rund eine Woche das beliebteste Thema. Herzstück ist ein Dashboard, auf dem man in Echtzeit Aktivitäten von rund 600 ausgewählten Twitter-Accounts beobachten kann, etwa Hashtags, Themen und Quellen."

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15.12.2018

"Demokratische Republik Kongo: Vor den Wahlen wächst die Angst"

https://www.dw.com/de/demokratische-republik-kongo-vor-den-wahlen-w%C3%A4chst-die-angst/a-46742026

Martina Schwikowski beschreibt die innenpolitische Lage in Kongo kurz vor den Präsidentschaftswahlen. "Ende Dezember wird im Kongo ein neuer Präsident gewählt. Die Angst vor Gewalt ist groß. Viele Menschen sind mit der Regierung von Präsident Kabila unzufrieden, doch die Opposition ist schwach und gespalten."

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12.12.2018

"Kriegsrecht auf Mindanao bis Ende 2019 verlängert"

https://www.dw.com/de/kriegsrecht-auf-mindanao-bis-ende-2019-verl%C3%A4ngert/a-46696430

Bei der Bekämpfung des Terrorismus im Süden der Philippinen ist der Ausnahmezustand auf der zweitgrößten Insel Mindanao verlängert worden. "Eigentlich hätte die Regelung Ende Dezember 2018 auslaufen sollen. Begründet wird die Verlängerung damit, dass die Armee mehr Zeit brauche, den Terrorismus im Süden der Insel zu bekämpfen. Laut Verteidigungsminister Delfin Lorenzana seien noch 180 mutmaßliche Terroristen auf freiem Fuß. Oppositionspolitiker bezeichnen den erneuten Aufschub als verfassungswidrig. Sie sehen die Bürgerrechte der über 25 Millionen Inselbewohner bedroht. Kritiker befürchten außerdem, Duterte könnte die Terrorgefahr als Vorwand nehmen, um den Ausnahmezustand auf das gesamte Land auszuweiten."

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11.12.2018

"Eine Hölle auf Erden für Kinder"

https://www.dw.com/de/jemen-eine-h%C3%B6lle-auf-erden-f%C3%BCr-kinder/a-46677342

Oliver Pieper schreibt, dass die humanitäre Krise in Jemen vor allem Kinder treffe. "Die Zahlen sind erschütternd: alle zehn Minuten stirbt im Jemen ein Kind an vermeidbaren Krankheiten, an Infektionen und Mangelernährung. Doch damit nicht genug: fast 1,5 Millionen Kinder sind im Jemen auf der Flucht, über zwei Millionen gehen nicht zur Schule. Viele Mädchen werden vor ihrem 18.Geburtstag zwangsverheiratet, Jungen als Kindersoldaten rekrutiert. Ninja Charbonneau mag eigentlich keine Superlative, 'weil es schwere Krisen auch in anderen Ländern gibt', aber die humanitäre Notlage sei beispiellos."

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09.12.2018

"Bundeswehr-Großprojekte im Schnitt fünf Jahre zu spät"

https://www.dw.com/de/bundeswehr-gro%C3%9Fprojekte-im-schnitt-f%C3%BCnf-jahre-zu-sp%C3%A4t/a-46657641

"Die großen Rüstungsprojekte der deutschen Streitkräfte werden so gut wie nie pünktlich fertig und sind meistens teurer als geplant", berichtet die Deutsche Welle. "Das geht aus dem neuen Rüstungsbericht des Verteidigungsministeriums hervor. Im Vergleich zum vorangegangenen Bericht vom März hat der Zeitverzug damit von 54 auf 62 Monate zugenommen. Die Kostensteigerung liegt mit 13,4 Milliarden Euro oder 31 Prozent im Vergleich zu 11,6 Milliarden im März ebenfalls deutlich höher. Das begründet das Ministerium vor allem mit Leistungsverbesserungen beim Transporthubschrauber NH90 und beim Schützenpanzer 'Puma', die 1,4 Milliarden Euro gekostet haben."

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05.12.2018

"Waffen für die Welt - wie funktionieren deutsche Rüstungsexporte?"

https://www.dw.com/de/waffen-f%C3%BCr-die-welt-wie-funktionieren-deutsche-r%C3%BCstungsexporte/a-46579187

Nina Werkhäuser beschreibt, auf welche Weise es deutschen Rüstungskonzernen trotz vermeintlich strenger Exportregeln immer wieder ermöglicht wird, Waffen an autoritäre Regime zu liefern. "(...) auch die vergleichsweise strikten deutschen Regeln lassen Hintertürchen offen: Wenn 'besondere außen- oder sicherheitspolitische Interessen' Deutschlands vorliegen, kann die Bundesregierung einen Export trotz anderweitiger Bedenken genehmigen. Im Fall Saudi-Arabiens zog die Bundesregierung immer wieder diese Karte und sah sowohl über Menschenrechtsverletzungen als auch über die saudische Militärintervention im Jemen hinweg. Als 'Stabilitätsanker' in der Region und 'wichtiger strategischer Partner Deutschlands' bekam Saudi-Arabien Patrouillenboote und Radargeräte aus deutscher Produktion, ebenso den Eurofighter. Das europäische Kampfflugzeug, an dessen Bau Deutschland maßgeblich beteiligt ist, kauften die Saudis in großer Stückzahl ein. Erst nach der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul setzte die Bundesregierung die Exporte aus. Laut Medienberichten soll dieser Exportstopp aber nicht länger als zwei Monate dauern."

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02.12.2018

"Deutscher Taliban-Kämpfer vor Gericht"

https://www.dw.com/de/deutscher-taliban-k%C3%A4mpfer-vor-gericht/a-46498794

Esther Felden beschäftigt sich eingehend mit dem in Düsseldorf vor Gericht stehenden Taliban-Helfer Thomas K., der für die Taliban in Afghanistan Bomben gebaut haben soll. "Die afghanischen Behörden vermuten unmittelbar nach der Festnahme im Februar, dass sie es mit einem deutschen 'Militärberater' der Taliban zu tun haben. Die deutschen Medien bezeichnen Thomas K. in großen Überschriften als 'Taliban-Terrorist' und 'mutmaßlichen Elitekämpfer' der Taliban. Der Angeklagte selbst interpretiere den Dschihad als 'muslimische Version des deutschen Wehrdienstes', sagt Psychiater Leygraf vor Gericht. Thomas K. habe die Taliban, die er als Bürgerkriegspartei und nicht als terroristische Vereinigung ansehe, in ihrem 'Befreiungskampf' unterstützen wollen. Ein Schuldbewusstsein habe er bei K. nicht erkennen können."

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26.11.2018

"Ukraine vor Verhängung des Kriegsrechts"

https://www.dw.com/de/ukraine-vor-verhängung-des-kriegsrechts/a-46455581

Nach der Konfrontation zwischen russischen und ukrainischen Schiffen in der Straße von Kertsch zwischen dem Schwarzen und dem Asowschen Meer hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ein Dekret zur Verhängung des Kriegsrechts unterzeichnet. "Sein Erlass zum Kriegszustand in der Ukraine trat den Angaben zufolge um 14.00 Uhr Ortszeit (12.00 MEZ) in Kraft und soll am 25. Januar 2019 enden. Die Armee wurde bereits in Alarmbereitschaft versetzt. Das Parlament in Kiew muss dem Präsidenten-Dekret noch zustimmen, was aufgrund der Mehrheitsverhältnisse als sicher gilt."

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24.11.2018

"Tote bei mutmaßlichem IS-Angriff in Libyen"

https://www.dw.com/de/tote-bei-mutma%C3%9Flichem-is-angriff-in-libyen/a-46435408

Bei einem Anschlag auf eine Polizeistation in der libyschen Wüstenstadt Taserbo sind mindestens neun Sicherheitskräfte getötet und elf weitere Menschen entführt worden, berichtet die Deutsche Welle. "Hinter der Attacke wird die Dschihadistenmiliz 'Islamischer Staat' (IS) vermutet. Bislang bekannte sich jedoch niemand. Die Gegend um Taserbo wird von Kämpfern des libyschen Generals Chalifa Haftar kontrolliert. Bereits im Oktober waren bei einem IS-Angriff auf Einheiten Haftars in der zentralen Kufra-Region mindestens fünf Menschen getötet worden. Im August starben bei einer Attacke der Terrormiliz elf Menschen."

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11.11.2018

"Auf bekanntem Terrain: von der Leyen in Mali und Niger"

https://www.dw.com/de/auf-bekanntem-terrain-von-der-leyen-in-mali-und-niger/a-46229136

Vor dem Besuch von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Mali und Niger erläutert Udo Bauer Hintergründe und Ursachen des zunehmenden deutschen Engagements in der Sahelzone. "Knapp 1100 deutsche Soldaten sind mittlerweile in Mali im Einsatz, mehr als in jedem anderen Land außerhalb Europas. Wie bei allen anderen Auslandseinsätzen ist Deutschland auch hier durch internationalen Druck gelandet, nicht auf eigene Initiative hin. Die Franzosen, so erzählte es Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Bundeswehrgenerälen vor wenigen Wochen, hätten nach dem Vorrücken von Islamisten und Tuareg-Rebellen auf die malische Hauptstadt Bamako 2013 'quasi den Bündnisfall ausgerufen', Unterstützung verlangt - und 'plötzlich sind wir in Afrika'. Es ist nicht so, dass die Bundeswehr in Mali zum Jagen getragen werden muss, nein, sie ist sich bewusst, dass sie hier wirklich gebraucht wird - nicht nur von den Franzosen, sondern auch von der UNO und nicht zuletzt von der malischen Bevölkerung und ihrer Regierung."

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07.11.2018

"Mehr Vorurteile gegen Ausländer und Muslime"

https://www.dw.com/de/mehr-vorurteile-gegen-ausl%C3%A4nder-und-muslime/a-46172898

Eine aktuelle Studie des Leipziger Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung beobachtet einen Anstieg der Ausländerfeindlichkeit in Deutschland. "Mehr als jeder dritte Deutsche ist laut der Leipziger Autoritarismus-Studie der Meinung, dass Ausländer nur ins Land kommen, um den Sozialstaat auszunutzen. In Ostdeutschland glaubt das fast jeder Zweite. Ähnlich viele Menschen sind zudem überzeugt, dass die Bundesrepublik durch Ausländer 'in einem gefährlichen Maß überfremdet' ist (insgesamt 35,6 Prozent, im Osten 44,6 Prozent). 'Wir haben momentan in Ostdeutschland einen Anteil von über 30 Prozent der Menschen, die ausländerfeindlichen Einstellungen geschlossen zustimmen', sagt Studienleiter Oliver Decker vom Leipziger Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung. Das sei ein sehr, sehr hoher Wert. Im Westen liege er bei 22 Prozent. Deckers Institut legt seit 2002 alle zwei Jahre eine repräsentative Befragung zu autoritären und rechtsextremen Einstellungen in Deutschland vor, bislang bekannt unter dem Namen 'Mitte-Studie'."

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03.11.2018

"Pakistan blasphemy case: Asia Bibi's husband fears for wife's safety"

https://www.dw.com/en/pakistan-blasphemy-case-asia-bibis-husband-fears-for-wifes-safety/a-46142186

Nachdem die wegen Blasphemie zum Tode verurteilte Christin Asia Bibi in Pakistan nach acht Jahren Haft freigesprochen wurde, haben Islamisten mit landesweiten und zum Teil gewalttätigen Protesten einen Revisionsantrag gegen die Entscheidung erzwungen. Die Deutsche Welle hat mit Ashiq Masih, dem Ehemann Asia Bibis, über die aktuelle Situation seiner Frau gesprochen. "The judiciary is very courageous. It has really decided the verdict on merit. But now during the review petition, the clerics might gather outside the Supreme Court and try to influence the verdict. It is wrong to set a precedent in which you pile pressure onto the judiciary. I went to session court, where I could see that the judge was under tremendous pressure to convict Asia. (...) The current situation is very dangerous for us. We have no security and are hiding here and there, frequently changing our location. I think that the clerics will encircle the Supreme Court on the day of the hearing. I will really feel very afraid of going on that day."

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01.11.2018

"Taliban gewinnen in Afghanistan immer mehr Einfluss"

https://www.dw.com/de/taliban-gewinnen-in-afghanistan-immer-mehr-einfluss/a-46118422

Die afghanische Regierung kontrolliert gegenwärtig nur noch etwas mehr als die Hälfte aller Distrikte im Land, berichtet die Deutsche Welle. "Mehr als ein Jahr nach dem von US-Präsident Donald Trump angekündigten Strategiewechsel in Afghanistan sind die radikalislamischen Taliban dort weiter auf dem Vormarsch. Die afghanische Zentralregierung in Kabul übe nur noch in 226 von 407 Distrikten des Landes Einfluss aus, heißt es in dem in Washington vorgelegten Fortschrittsbericht des US-Generalinspekteurs für Afghanistan (SIGAR). Dies sei die bislang niedrigste registrierte Zahl."

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