US-Soldaten in Afghanistan

Tagesspiegel


»http://www.tagesspiegel.de«

suche-links1 2 .. 8suche-rechts

09.09.2018

"Verfassungsschutz soll brisante Informationen an AfD weitergegeben haben"

https://www.tagesspiegel.de/politik/debatte-um-hans-georg-maassen-verfassungsschutz-soll-brisante-informa
tionen-an-afd-weitergegeben-haben/23015622.html

Beim deutschen Verfassungsschutz gibt es offenbar "undichte Stellen", berichten Dietmar Neuerer und Moritz Koch im Tagesspiegel. "Wie das Handelsblatt aus mit der Angelegenheit befassten Kreisen erfuhr, besteht in einzelnen Ländern der Verdacht, dass es mit Blick auf die AfD 'undichte Stellen' in den Sicherheitsbehörden gebe, insbesondere dem Bundesamt für Verfassungsschutz. In manchen Verfassungsschutzämtern der Länder besteht demnach die Sorge, dass dort gesammelte Informationen und etwaige Einschätzungen über die AfD 'ihren Weg in die Öffentlichkeit oder direkt in die Hände der AfD finden."

Mehr lesen


22.08.2018

"Gefasster Terrorverdächtiger hatte Kontakt zu Anis Amri"

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/islamist-plante-sprengstoffanschlag-gefasster-terrorver
daechtiger-hatte-kontakt-zu-anis-amri/22939408.html

Der Tagesspiegel berichtet über die Festnahme eines 31-jährigen Tschetschenen in Berlin, der einen Anschlag in Deutschland geplant haben soll. "Der am Mittwoch in Berlin festgenommene 31-jährige Magomed-Ali C. ist dringend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat sowie ein Explosionsverbrechen in Deutschland vorbereitet zu haben. Dies soll er gemeinsam mit dem in Frankreich Inhaftierten Clément B. getan haben. Die Festnahme und die Durchsuchung am Mittwoch in Berlin stehen laut Bundesanwaltschaft im Zusammenhang mit Ermittlungen der französischen Strafverfolgungsbehörden gegen Clément B. Der war am 18. April 2017 in Marseille festgenommen worden. Auch er soll einen Sprengstoffanschlag geplant haben."

Mehr lesen


16.08.2018

"Pop und Boykott"

https://www.tagesspiegel.de/kultur/pop-kultur-festival-pop-und-boykott/22922206.html

Gerrit Bartels berichtet über die Auftaktveranstaltung des Berliner Pop-Kultur-Festivals, das mit einer Diskussion über den Boykott von Veranstaltungen aus politischen Gründen eröffnet wurde. "Als im vergangenen Jahr das Pop-Kultur-Festival erstmals nach einem Boykott-Aufruf der antiisraelischen Organisation BDS von mehreren gebuchten Bands kurzfristig Absagen bekam, sorgte das noch für Irritationen bei den Veranstaltern. Wie sollte man jetzt umgehen damit, als Zielscheibe propalästinensischer Aktivisten zu dienen und zwischen die zahlreichen Konfliktlinien des Nahost-Konflikt geraten zu sein? Und das wegen einer geringen Zuwendung der israelischen Botschaft im Zusammenhang mit dem Auftritt einer israelischen Musikerin bei dem Festival? Die Ablehnung des Boykotts war eindeutig, das absolute Unverständnis für den BDS, und obwohl man nicht viele Worte darüber verlieren wollte, um die BDS-Kampagne nicht noch größer zu machen, ließ sich die Diskussion darüber nicht vermeiden."

Mehr lesen


16.08.2018

"Warum wurde Anis Amris Freund so schnell abgeschoben?"

https://www.tagesspiegel.de/politik/anschlag-am-breitscheidplatz-warum-wurde-anis-amris-freund-so-schnell
-abgeschoben/22917140.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F

Maria Fiedler und Frank Jansen tragen die Fakten zum Fall von Bilel Ben A. zusammen, der verdächtigt wird, beim Lastwagenattentat am Berliner Breitscheidplatz mitgewirkt zu haben. "Er aß mit Amri vor dem Anschlag, hatte Fotos vom Breitscheidplatz auf seinem Handy: Bilel Ben A. stand im Verdacht, Amris Komplize gewesen zu sein. Dennoch wurde er kurz nach dem Attentat abgeschoben."

Mehr lesen


13.08.2018

"Warum Erdogan von Trumps Strafzöllen profitiert"

https://www.tagesspiegel.de/politik/tuerkei-warum-erdogan-von-trumps-strafzoellen-profitiert/22909136.htm
l

Für den türkischen Präsidenten Erdoğan seien die Strafzölle der USA gegen die Türkei ein "propagandistisches Gottesgeschenk", meint Gerd Appenzeller. Erdogan könne nun eine "amerikanisch-zionistische Intrige" für die massive Wirtschaftskrise der Türkei verantwortlich machen. "Damit holt er wieder das Gespenst einer vom internationalen Judentum angezettelten Verschwörung gegen den türkischen Staat hervor. Das soll ihm die Solidarität der arabisch-islamischen Welt sichern, als deren Führungsnation Erdogan schon lange die Türkei gerne etablieren würde. Dazu würden dann auch die Distanzierung von der Nato und eine militärische Hinwendung zu Russland passen, gepaart mit wirtschaftlicher Anlehnung an China. Erdogans Problem: Die Neuorientierung der Allianzen löst nicht die Vielzahl der Konflikte, für deren Entstehen er ausschließlich selbst verantwortlich ist."

Mehr lesen


13.08.2018

"Erdogan, der türkische Scheinriese"

https://www.tagesspiegel.de/politik/zwist-zwischen-den-usa-und-der-tuerkei-erdogan-der-tuerkische-scheinr
iese/22905624.html

Die Türkei steckt nach der Verhängung von Strafzöllen durch die US-Regierung in einer schweren Währungskrise und wirft den amerikanischen Verbündeten vor, einen "Wirtschaftskrieg" zu führen. Susanne Güsten beantwortet einige Fragen zur Krise zwischen beiden Ländern und ist dabei sicher, dass Russland oder China trotz entsprechender Andeutungen von Präsident Erdogan keine strategischen Alternativen für die Türkei sind. "Auch wenn sich der türkische Präsident in den vergangenen Jahren wesentlich häufiger mit Putin getroffen hat als mit amerikanischen oder europäischen Spitzenpolitikern, so bleiben beide Länder doch regionale Rivalen. (...) Auch das Verhältnis zu China ist nicht problemfrei. Beide Länder streben zwar einen Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen an (...). Doch Erdogans Rolle als selbst ernannter Fürsprecher bedrängter Muslime überall auf der Welt kompliziert das Verhältnis zu Peking. Er brandmarkte den Umgang der chinesischen Regierung mit der muslimischen Minderheit der Uiguren einmal als 'Völkermord'. Realistischer als Bündnisse mit Russland oder China ist eine türkische Neuausrichtung auf die EU. (...) Allerdings wird es keine Rückkehr zu dem engen Verhältnis zwischen Brüssel und Ankara geben, das auf dem Höhepunkt des türkischen EU-Strebens im vorigen Jahrzehnt herrschte. Die Türkei sei kein Land mehr, das sich vom Ausland alles vorschreiben lasse, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu vor Kurzem."

Mehr lesen


09.08.2018

"Die Frage der Migration bringt die EU ins Wanken"

https://www.tagesspiegel.de/politik/philosoph-david-miller-die-frage-der-migration-bringt-die-eu-ins-wank
en/22897730.html

Der britische Philosoph David Miller meint in diesem Interview, dass die europäischen Länder nicht nur die Einwanderung in die EU, sondern auch die Bewegungsfreiheit von Asylbewerbern und Migranten innerhalb der EU einschränken müssen, da sonst das gesamte europäische Projekt ins Wanken geraten könnte. Zur Rolle privater Flüchtlingsretter im Mittelmeer äußert er sich folgendermaßen: "Die Menschen, die sich auf den Schiffen von Nichtregierungsorganisationen an der Flüchtlingsrettung beteiligen, folgen einem humanitären Ideal. Und jedes Schiff, das den Weg von Menschen in Seenot kreuzt, ist zur Hilfe verpflichtet. Daran gibt es keinen Zweifel. Andererseits stellt sich die Frage, ob die Menschen, welche private Rettungsmissionen betreiben, die volle Verantwortung für ihr Handeln übernehmen. Inzwischen ist deutlich geworden, dass sich die Schlepper auf die Rettungsmissionen verlassen, wenn sie die Migranten in kaum seetaugliche Boote setzen. Wenn es keine Rettung durch private Organisationen oder den staatlichen Küstenschutz gäbe, würde niemand mehr die Schlepper dafür bezahlen, die Boote zur Verfügung zu stellen. Deshalb gebe ich denen Recht, die private Flüchtlingsretter als Pull-Faktor betrachten. Die Flüchtlingsrettung sollte staatlichen Organisationen überlassen bleiben."

Mehr lesen


07.08.2018

"Jede fünfte antisemitische Straftat geschieht in Berlin"

https://www.tagesspiegel.de/berlin/judenhass-in-deutschland-jede-fuenfte-antisemitische-straftat-geschieh
t-in-berlin/22888416.html

Der Bundesregierung zufolge sind antisemitische Delikte in Berlin so häufig wie in keinem anderen Bundesland. "Die Polizei meldete nach Informationen des Tagesspiegels für das erste Halbjahr aufgrund vorläufiger Erkenntnisse bereits 80 Straftaten von Judenhassern. Das sind fast doppelt soviele wie in Bayern, das mit 43 antisemitischen Delikten in der bundesweiten Bilanz auf Platz zwei steht. Vier der 80 Straftaten waren Gewaltdelikte. Die Zahlen stehen in Antworten der Bundesregierung zu antisemitischen Straftaten auf quartalsweise Anfragen in Deutschland von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und ihrer Linksfraktion."

Mehr lesen


06.08.2018

"Trump irrt, Europa auch"

https://www.tagesspiegel.de/politik/iran-sanktionen-trump-irrt-europa-auch/22885436.html

Christoph von Marschall meint angesichts der neuen US-Sanktionen gegen den Iran, dass Amerikaner und Europäer zu einer gemeinsamen Iran-Strategie zurückfinden sollten. Dafür müssten sich allerdings auch die Europäer bewegen. "Der Iran bedroht den Frieden nicht nur mit dem Atomprogramm, sondern auch mit Raketen. Teheran erklärt es zu seinem Ziel, Israel zu vernichten, unterstützt Terrorgruppen und heizt Bürgerkriege in der Region durch die Entsendung eigener Kämpfer an. All das müsse enden, verlangt Trump. Der Atomdeal richtet sich nur gegen eine dieser Gefahren – und schreibt nur den vorübergehenden, nicht einen endgültigen Stopp des Atomprogramms fest. Deutschland argumentierte damals, erstens sei mehr nicht zu erreichen gewesen. Zweitens werde die Öffnung die moderaten Kräfte in Teheran stärken. Dann würden auch die anderen Gefahren nachlassen. Diese Hoffnung hat getrogen, das gestehen deutsche Spitzendiplomaten, die damals beteiligt waren, heute ein. (...) Ohne Druck wird es nicht gehen, da hat Trump wohl recht; aber Sanktionen allein versprechen keinen Erfolg. Die Europäer betonen, attraktive Anreize müssten hinzukommen; und Vertragsbruch sei nicht der Weg, um ein neues Abkommen zu erzielen. Misserfolg ist nicht nutzlos – sofern man daraus lernt. Trump ist zu einem Gipfel mit dem Iran bereit. Und wo ist Europas Initiative?"

Mehr lesen


05.08.2018

"Das Ende von Europa"

https://www.tagesspiegel.de/kultur/demokratieabbau-in-ungarn-das-ende-von-europa/22880770.html

Gregor Dotzauer empfiehlt den aktuellen Themenband der Zeitschrift "Osteuropa", der sich mit dem politischen Auseinanderdriften von West- und Mitteleuropa beschäftigt. "'Weder Ungarn noch Polen', stellen die Herausgeber fest, 'könnten in ihrer heutigen Verfassung noch Mitglied der EU werden. Sie erfüllen die Kopenhagener Kriterien nicht.' Die beiden Länder können allerdings auch nicht ausgeschlossen werden. Was in Ungarn zu einem restriktiven Mediengesetz geführt hat und unter Polens PiS-Regierung zu einer gezielten Schwächung des Verfassungsgerichts im Namen der Exekutive, lässt sich nur mit harten supranationalen, juristischen Bandagen bekämpfen. Es gibt sie derzeit nur in Ansätzen. Jedenfalls ist es ein Unding, einerseits von Brüsseler Transferleistungen in großem Stil zu profitieren und anderseits gegen die EU-Umklammerung aufzubegehren. Der Band beschreibt dies nicht als einheitliches Phänomen, sondern als die Verwandtschaft 'zweieiiger Zwillinge' (Kai-Olaf Lang). Und er verschweigt nicht, dass die ideologischen Eltern noch auf zahlreiche Geschwister hoffen."

Mehr lesen


05.08.2018

"Handtaschen aus Geldscheinen"

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/hyperinflation-in-venezuela-handtaschen-aus-geldscheinen/22858300.
html

Philipp Lichterbeck berichtet über die schwere Wirtschaftskrise in Venezuela, die vom IWF bereits mit der Situation in Deutschland 1923 und der in Zimbabwe am Ende der 1990er Jahre verglichen worden sei. "Es ist angesichts dieser Verhältnisse also verständlich, dass 1,5 Millionen Venezolaner ihr Land in Richtung Kolumbien und Brasilien verlassen haben. Dennoch hält sich das Regime von Nicolás Maduro hartnäckig. Es hat damit zu tun, dass die Opposition schwach, zerstritten und rückwärtsgewandt ist und Maduro das Militär kontrolliert. Sollte sich die wirtschaftliche Situation jedoch nicht verbessern, steht wohl auch Venezuela eine politische Umwälzung bevor."

Mehr lesen


30.07.2018

"Reiche werden nicht kontrolliert"

https://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/sonntag/sicherheitsluecken-an-flugplaetzen-reiche-werden-nicht-ko
ntrolliert/22852408.html

Harald Schumann und Elisa Simantke zufolge müssen Reisende, die mit einem Privatjet unterwegs sind, an europäischen Flugplätzen weder ihr Gepäck prüfen noch ihre Daten registrieren lassen. "Keine Kontrollen? Einreisen ohne Prüfung des Gepäcks, Datenabgleich mit den Fahndungslisten und Eintrag ins Fluggastdatenregister? Das scheint in Zeiten der EU-weit geschürten Angst vor Terroristen, Mafiosi und illegalen Migranten bestenfalls ein Versehen. Doch genau das ist in zahlreichen weiteren EU-Ländern gängige Praxis, auch in Deutschland. Für die gut betuchten Nutzer von privaten Flugzeugen, das ergeben Recherchen von 'Investigate Europe', gilt europaweit ein Sonderrecht: Nicht nur können sie mit ihren Business-Jets, Hubschraubern und Sportflugzeugen hunderte kleinere Flughäfen ansteuern, wo sie nur oberflächlich oder gar nicht kontrolliert werden. Zugleich werden auch – anders als bei gewöhnlichen Flugpassagieren – ihre persönlichen Daten nicht in den Datenbanken gespeichert, mit denen die EU-Staaten die Reisen aller übrigen Bürger überwachen."

Mehr lesen


22.07.2018

"Es ist unser Land, verteidigen wir es gemeinsam"

https://www.tagesspiegel.de/politik/migrationsforscherin-naika-foroutan-es-ist-unser-land-verteidigen-wir
-es-gemeinsam/22830476.html

Die Migrationsforscherin Naika Foroutan spricht in diesem Interview mit dem Tagesspiegel "über ihre Angst um Deutschland, die Entmoralisierung der Gesellschaft durch rechte Extreme - und warum Gaucks Worte über Migranten verantwortungslos sind." Die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland weise "in eine präfaschistischen Phase und ich behaupte, dass das nichts mit meiner persönlichen Befindlichkeit zu tun hat, auch nicht mit meiner migrantischen Geschichte. (...) Wir befinden und vielmehr in einer Phase der Destruktion. Der Zerstörung jener Errungenschaften, die die 68er mit herbeigeführt haben und die unser Verständnis von Gleichberechtigung, sexueller Selbstbestimmung, Toleranz und Meinungsfreiheit maßgeblich verändert und beeinflusst haben."

Mehr lesen


17.07.2018

"Ist Deutschland wirklich die Waffenkammer der Welt?"

https://www.tagesspiegel.de/politik/ruestungsexporte-ist-deutschland-wirklich-die-waffenkammer-der-welt/2
2810256.html

Joachim Krause vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel hat Hans Monath zufolge einen Aufsatz veröffentlicht, in dem er die "öffentlich gehandelten Zahlen und Behauptungen zum deutschen Rüstungsexport" kritisch interfragt. Monath hat die Aussagen des Politikwissenschaftlers zusammengefasst. "'Sind wir die 'Waffenkammer der Welt'?', fragt der Autor provokativ und setzt sich mit drei Behauptungen auseinander: Deutschland sei drittgrößter Exporteur von Waffen und Rüstungsgütern; es sei außerdem weltweit der zweitgrößte Exporteur von Kleinwaffen, und deutsche Rüstungsexporte würden zur Entstehung, zur Eskalation und Verlängerung von Kriegen sowie zu Rüstungswettläufen beitragen. (...) Die Schlussfolgerung des Experten: Die Behauptung, Deutschland sei mehr oder weniger dauerhaft der drittgrößte Waffenexporteur der Welt halte einer 'kritischen Prüfung der Datenlage nicht stand' und sei daher 'als irreführend' einzustufen. Krause sieht Deutschland auf Platz 5 – und auf Platz 6, sofern Chinas Exporte mitgezählt werden." Deutschland spiele "für die Versorgung der zahlreichen Konfliktherde und Bürgerkriege in Afrika, im Nahen und Mittleren Osten, in Süd-, Zentral- und Ostasien sowie Lateinamerika mit Gewehren, Sturmgewehren und Maschinengewehren 'keine Rolle'. (...) Auch bei den Exporten von Großwaffensystemen, worunter vor allem Kriegsschiffe und gepanzerte Fahrzeuge fallen, findet die Untersuchung keine Belege, dass diese in Kriegen oder Bürgerkriegen 'zu einer Eskalation' beigetragen hätten. Trotzdem, so der Autor, würden die Deutschen 'an ihren Rüstungsexporten leiden wie kein anderes Volk'."

Mehr lesen


14.07.2018

"Menschlichkeit ist nicht naiv, sondern notwendig"

https://www.tagesspiegel.de/politik/asylpolitik-menschlichkeit-ist-nicht-naiv-sondern-notwendig/22800882.
html

In der weiter ausgreifenden Migrationsdebatte besteht Maria Fiedler darauf, dass Menschlichkeit weiterhin eine wichtige Rolle in der Beurteilung und bei der Reaktion auf die Migration nach Deutschland spielen müsse. Zweifellos gebe es Realitäten, die anerkannt werden müssten, das rhetorische Pendel sei auf dieser Seite der Debatte allerdings zu weit ausgeschlagen. "Die Empathielosigkeit ist gefährlich. Wenn wir einer bestimmten Gruppe von Menschen unser Mitgefühl entziehen, entsteht ein gesellschaftliches Klima, das rassistische Übergriffe duldet. Wenn aus Empathielosigkeit Hass wird, spielt das den Rechtspopulisten in die Hände. (...) Menschlichkeit ist nicht naiv, sondern notwendig. Wir müssen über die, die zu uns kommen, wieder wie Menschen sprechen. Es liegt auch an der Regierung, eine verantwortungsvolle Sprache zu wählen – und gleichzeitig eine Migrationspolitik zu machen, die das Land nicht überfordert."

Mehr lesen


08.07.2018

"Der Engel des Unheils"

https://www.tagesspiegel.de/politik/die-zukunft-des-westens-der-engel-des-unheils/22728324.html

22 Jahre nach der Veröffentlichung von Samuel Huntingtons "Kampf der Kulturen" seien einige der düsteren Prognosen des Politikwissenschaftlers leider eingetroffen, meint Alexander Görlach. Dies gelte auch für das vorhergesagte "Ende der Vormachtstellung des Westens". "Huntington geht davon aus, dass es mit der Vormachtstellung des Westens in der Welt vorbei ist. In seinen kühnsten Träumen hätte sich der Politologe hingegen nicht vorstellen können, dass die USA selbst den Westen zu Grabe tragen. Dass US-Präsident Trump die gemeinsame Basis des Wohlstands der G7 zertrümmert, ist in Huntingtons Drehbuch nicht vorgesehen. (...) Für die Zukunft sieht Huntington die jeweiligen Zivilisationen um einen großen Kernstaat kreisen, der wiederum, in Stellvertreterfunktion quasi, im Austausch mit den anderen Kernstaaten der anderen Zivilisationen steht. Die USA werden wohl nicht mehr dabei sein. In Europa, so Huntington, sollten Deutschland und Frankreich gemeinsam Führung übernehmen. Berlin ist jedoch dabei, sich bedeutungslos zu machen, Präsident Macron alleine wird Europa nicht vor dem Bedeutungsverlust bewahren können. (...) Es bleibt also nur China und die auf dem Konfuzianismus gründende Ordnung, die Peking propagiert. In 50 Jahren wird Konfuzius im christlichen Europa wichtiger sein als das Neue Testament."

Mehr lesen


06.07.2018

"Eine kurze Zeitreise durch die lange Geschichte Syriens"

http://digitalpresent.tagesspiegel.de/eine-kurze-zeitreise-durch-die-lange-geschichte-syriens

Muhamad Abdi, Hannes Soltau und Hendrik Lehmann haben für den Tagesspiegel einen Zeitstrahl über die Geschichte Syriens zusammengestellt. "Seit sieben Jahren wird in Syrien gekämpft. Doch die syrische Geschichte ist schon seit Jahrhunderten geprägt von wechselnden Herrschern, territorialen Konflikten und der Suche nach einer eigenen Identität. Erkunden Sie sie in einem interaktiven Zeitstrahl."

Mehr lesen


06.07.2018

"Es geht nicht nur um Abgrenzung, sondern auch um den Kampf gegen Fluchtursachen"

https://www.tagesspiegel.de/politik/masterplan-migration-es-geht-nicht-nur-um-abgrenzung-sondern-auch-um-
den-kampf-gegen-fluchtursachen/22768484.html

Paul Starzmann schreibt, dass in dem "Masterplan Migration" von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auch die Bekämpfung der Fluchtursachen eine wichtige Rolle spiele. Dabei stütze sich Seehofer auf die Ideen von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU). "Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit setzt sich seit 2013 vehement für einen Ausbau der staatlichen Entwicklungsförderung ein. Mit Erfolg: Im Haushaltsjahr 2017 verfügte er über einen Etat von 8,5 Milliarden Euro. In diesem Jahr darf Müller sogar 9,4 Milliarden ausgeben – ein Rekordwert. Bei der Suche nach Unterstützern für seine Ideen ist der CSU-Mann bei den Kabinettsmitgliedern offenbar recht erfolgreich. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) griff am Mittwoch Müllers Gedanken auf, als sie in ihrer Regierungserklärung sagte: 'Wir brauchen einen Pakt mit Afrika.' (...) Viele kritisieren, dass der 'Marshallplan' jetzt in Teilen in Seehofers 'Masterplan' aufgegangen ist. Denn damit werde die Entwicklungszusammenarbeit nicht nur 'instrumentalisiert', also dem Ziel der Eindämmung von Migrationsbewegungen untergeordnet. Die Rolle, die Entwicklungspolitik in der Migrationsdebatte spielen kann, werde von Seehofer und Müller völlig überschätzt, sagen Kritiker. Denn ob sich Müllers Plan wirklich als Mittel gegen die Flucht übers Mittelmeer eignet, darf bezweifelt werden."

Mehr lesen


27.06.2018

"Keine Gnade für Oleg Senzow"

https://www.tagesspiegel.de/kultur/oleg-senzow-und-wm-russland-keine-gnade-fuer-oleg-senzow/22743048.html

Der mögliche Tod des im Hungerstreik befindlichen Filmemachers Oleg Senzow während der Fußballweltmeisterschaft werde wohl keinen größeren Einfluss auf das Gewissen der Herrschenden in Russland haben, nimmt Frank Herold im Tagesspiegel an. "Vergleichbares hat sie bislang an sich abtropfen lassen. Die Ermordung der Journalistin Anna Politkowskaja 2006 beispielsweise. Der russische Präsident verurteilte das Verbrechen, aber dann ließ er zwei Sätze folgen, die seine tatsächliche Gemütslage erhellten. Anna Politkowskaja, sagte Putin, sei zwar bekannt, aber 'nicht in der Lage gewesen, die politische Stimmung in Russland zu beeinflussen'. Das konnte man so verstehen: Der Toten werde zu viel Bedeutung beigemessen."

Mehr lesen


25.06.2018

"Antisemitismus-Beauftragter Klein bekommt elf Mitarbeiter"

https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesregierung-lenkt-ein-antisemitismus-beauftragter-klein-bekommt-e
lf-mitarbeiter/22731834.html

Matthias Meisner berichtet über den vorläufigen Ausgang des Streits um die personelle Ausstattung des neuen Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung. "Im Streit um die personelle Ausstattung des neuen Antisemitismus-Beauftragten gibt die Bundesregierung nach. Das Bundesfinanzministerium hat in einer Vorlage für die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses an diesem Mittwoch vorgeschlagen, dass Felix Klein elf Mitarbeiter bekommen soll. Das entsprechende Dokument liegt dem Tagesspiegel vor."

Mehr lesen


25.06.2018

"Politischer Skandal statt Leuchtturm des Denkens"

https://causa.tagesspiegel.de/bildung/wie-sinnvoll-ist-das-geplante-islam-institut-in-berlin/politischer-
skandal-statt-leuchtturm-des-denkens.html

Seyran Ates, Initiatorin und Mitgründerin der liberalen Ibn Rushd-Goethe Moschee in Berlin, kritisiert in ihrem Gastbeitrag für den Berliner Tagesspiegel die Besetzung des Beirats für das Berliner Islam-Institut. "Die Chance für ein Bekenntnis zu religiöser Vielfalt wurde mit der Besetzung des Beirats für das Islam-Institut vertan. Stattdessen hat sich die Berliner Politik von den konservativen Verbänden erpressen lassen."

Mehr lesen


13.06.2018

"Der Fall Amri gibt immer neue Rätsel auf"

https://www.tagesspiegel.de/politik/attentat-vom-berliner-breitscheidplatz-der-fall-amri-gibt-immer-neue-
raetsel-auf/22682614.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F

Der Untersuchungsausschuss im Fall Anis Amri hat neue Fragen zum Hintergrund des Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz aufgeworfen, berichtet der Berliner Tagesspiegel. "Es ist mindestens ein bemerkenswerter Zufall, der die Bundestagsabgeordneten im Untersuchungsausschuss zum Fall Anis Amri derzeit beschäftigt. Er betrifft den Ort in Norditalien, an dem der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz von italienischen Polizisten erschossen wurde. Dieser ist nur etwa 20 Gehminuten entfernt von dem Ort, an dem Tage zuvor der polnische Lkw-Fahrer sein Fahrzeug beladen hatte. Amri hatte ihn in Berlin erschossen und mit dem Lkw den Anschlag begangen."

Mehr lesen


04.06.2018

"Der Iran täuscht und mogelt"

https://www.tagesspiegel.de/politik/israels-botschafter-issacharoff-der-iran-taeuscht-und-mogelt/22636842
.html

Hannes Heine und Christian Böhme im Gespräch mit dem Israelischen Botschafter in Berlin, Jeremy Issacharoff "über Teherans Nuklearprogramm, die Gewalt in Gaza – und Verstörendes in der AfD."

Mehr lesen


04.06.2018

"Schüsse im Dom: Ermittlungen laufen"

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/schuesse-im-berliner-dom-dom-randalierer-liegt-offenbar
-im-koma/22637892.html

Der Berliner Tagesspiegel berichtet über den Vorfall im Berliner Dom, bei dem ein 53-jähriger Österreicher von der Polizei angeschossen wurde, weil dieser zuvor mit einem Messer in der Kirche agiert hatte. "Ein Polizist hatte am Sonntagnachmittag auf einen Mann geschossen. Dieser, ein 53-jährige Österreicher, hatte zuvor randaliert und ließ sich auch nicht durch die beiden herbeigerufenen Beamten beruhigen. Bei der Auseinandersetzung kam es zur Schussabgabe durch einen Polizisten. Der Randalierer wurde dabei an den Beinen getroffen und schwer verletzt, allerdings nicht lebensgefährlich. Auch der Kollege des Polizisten trug durch einen Schuss Verletzungen davon. Die Polizei schließt einen islamistischen oder anderen terroristischen Hintergrund aus."

Mehr lesen


09.05.2018

"Merkel muss erklären, wie sie den Iran stoppen will"

https://www.tagesspiegel.de/politik/atomabkommen-merkel-sollte-endlich-sagen-was-sie-vom-iran-abkommen-ha
elt/21257986.html

Christoph von Marschall fordert die Bundeskanzlerin in seinem Kommentar zum Atomabkommen mit dem Iran auf, sich nicht nur hinsichtlich ihrer Ziele, sondern auch bei der Wahl der für ihre Durchsetzung notwendigen Mittel, klar zu positionieren. "Das Muster ist typisch Trump. Mit Disruption setzt er andere unter Zeitdruck, sich zu bewegen. Im Fall Iran kann das gut, es kann aber auch schlecht enden. Deutschland ist dabei nicht Zuschauer, sondern ein zentraler Akteur. Von der Regierung darf man erwarten, dass sie sich erklärt. Und von Medien, dass sie sich der Ambivalenz stellen."

Mehr lesen


06.05.2018

"Fünf Thesen nach fünf Jahren NSU-Prozess"

https://www.tagesspiegel.de/politik/justiz-marathon-in-muenchen-fuenf-thesen-nach-fuenf-jahren-nsu-prozes
s/21248218.html

Frank Jansen erläutert in fünf Thesen, warum der Rechtsstaat trotz aufgezeigter Schwächen im NSU-Prozess funktioniert habe.

Mehr lesen


28.04.2018

"Datenschutz wird zum Exportschlager"

https://www.tagesspiegel.de/politik/europaeische-datenschutzverordnung-datenschutz-wird-zum-exportschlage
r/21200314.html

Oliver Voß schreibt, dass Datenschutzregeln von Unternehmen "lange als Hemmnis" betrachtet worden seien. Den am 25. Mai in Kraft tretenden EU-Regeln könnten Facebook & Co jedoch nicht mehr aus dem Weg gehen. "Lange galt bei Unternehmen der deutsche Datenschutz als Entwicklungshemmnis und Wachstumsbremse. Die These: Informationsgiganten wie Facebook oder Google hätten schon wegen der hiesigen Gesetze in Deutschland nicht entstehen können. Auch die neue Digitalstaatsministerin Dorothee Bär kritisierte noch kurz nach ihrem Amtsantritt, Deutschland hätte einen 'Datenschutz wie im 18. Jahrhundert'. Dabei entwickeln sich die maßgeblich aus Deutschland mit geprägten neuen Regeln inzwischen zum Exportschlager. (...) Tatsächlich wird inzwischen auch in den USA intensiv über neue Regeln für die Datenkraken diskutiert. Und dabei werden die europäischen Regeln immer wieder als Vorbild genannt. (...) Selbst in Afrika orientieren sich schon manche Länder an den Vorgaben aus Europa. 'Die Datenschutzgrundverordnung hat lange Tentakeln', sagt ein südafrikanischer Anwalt. (...) Was als Fesseln für die Datenkraken aus den USA geplant war, beginnt sich so wie ein Spinnennetz über den Globus zu legen."

Mehr lesen


23.04.2018

"Harte Worte aus der SPD zur Russlandpolitik von Maas"

https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesaussenminister-harte-worte-aus-der-spd-zur-russlandpolitik-von-
maas/21204834.html

Bundesaußenminister Mass (SPD) verfolgt einen deutlich härteren Russlandkurs als seine Amtsvorgänger und sieht sich deshalb offener Kritik aus der eigenen Partei gegenüber. "Der Chefdiplomat setzte im Verhältnis zu Moskau zu wenig auf Dialog und verurteile Russland zu scharf, kritisierten mehrere Mitglieder des SPD-Präsidiums, wie die 'Welt' zuerst berichtete. Schon in der Bundestagsfraktion hatte sich der Minister zuvor gegen Kritik wehren müssen. Mehrere Abgeordnete verurteilten seine Rechtfertigung der alliierten Luftangriffe auf Syrien als Reaktion auf den jüngsten Giftgaseinsatz. (...) Einspruch erhebt im Tagesspiegel nun auch Achim Post, Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion: 'Ich halte diese Linie nicht für zielführend.' (...) Zu Maas’ internen Kritikern zählt auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Im Präsidium warnte er vor Irritationen. Nun deutet er die Worte der Parteichefin als Weichenstellung für eine ausgewogenere Russlandpolitik: 'Andrea Nahles hat es auf den Punkt gebracht: Die SPD legt Wert auf ein gutes Verhältnis zu Russland. Das ist seit langem unsere Haltung und entspricht dem Verständnis einer überragenden Mehrheit unserer Mitglieder und auch Wähler.' Und dann verweist Weil noch auf eine Respektsperson: 'Es geht darum, wieder mehr miteinander ins Gespräch zu kommen, wie Bundespräsident Steinmeier kürzlich mit Recht betont hat.' Steinmeier war lange sozialdemokratischer Außenminister – und ging mit Russland anders um als nun Maas."

Mehr lesen


12.04.2018

"Noch immer keine Belege für Giftgas-Angriff in Syrien"

https://www.tagesspiegel.de/politik/ost-ghouta-noch-immer-keine-belege-fuer-giftgas-angriff-in-syrien/211
70188.html

Frank Jansen berichtet in diesem Beitrag vom vergangenen Donnerstagabend, dass deutsche Sicherheitskreise den Giftgas-Vorwurf gegen Syriens Präsident Assad immer noch "mit Vorsicht" bewerten. Ein Einsatz von Chlorgas durch syrische Truppen wäre nach Ansicht der Experten durchaus plausibel, allerdings gebe es bis jetzt dafür im Gegensatz zu früheren Vorfällen keine Belege. "'Wir gehen davon aus, dass das Regime es war', sagt ein hochrangiger Experte. Mit Giftgas seien Rebellen einfacher aus einem Viertel zu vertreiben 'als mit jeder Bombe'. Die vom Tagesspiegel befragten Fachleute betonen allerdings, bislang gebe es keine Belege, zum Beispiel Funksprüche des syrischen Militärs. Das sei bei dem Angriff im August 2013 anders gewesen, heißt es. Damals hatte Assads Armee die von Rebellen gehaltene Region Ost-Ghouta mit Sarin attackiert, mehr als 1400 Menschen starben. Westliche Nachrichtendienste bekamen mit, dass Generäle in Panik geraten waren. Die Offiziere befürchteten, die feindlichen Milizen könnten Teile der nahen Hauptstadt Damaskus erobern. Dann wurden Granaten mit Sarin nach Ost-Ghouta gefeuert. Jetzt hingegen ist aus Sicht deutscher Sicherheitsexperten auch noch zu klären, welcher Giftstoff eingesetzt wurde. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagt, es gebe Beweise, Assads Armee habe Chlorgas eingesetzt. Doch gerade bei Chlorgas, das weniger giftig ist als Sarin, sind deutsche Sicherheitskreise skeptisch, was den Täter angeht."

Mehr lesen


suche-links1 2 .. 8suche-rechts

Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Coverbild Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Die internationale Sicherheit ist fragil und bedroht. Wie können und müssen demokratische Systeme ...

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Zum Shop