US-Soldaten in Afghanistan

Tagesspiegel


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12.11.2018

"Liebesgeschichte unterm Kopftuch

https://tagesspiegel.de/kultur/dschabber-im-grips-theater-liebesgeschichte-unterm-kopftuch/23619998.html

Der Tagesspiegel stellt das jüngste Bühnenstück des Berliner Grips-Theaters vor, in dem das traditionsreiche Jugend- und Kindertheater sich dem Kopftuch-Thema angenommen hat. "Mit 'Dschabber' von dem kanadischen Autor und Regisseur Marcus Youssef, Sohn ägyptischer Eltern, dessen Zwei-Personen-Stück 'Winners and Losers' international Beachtung gefunden hat. Aber ist das Sujet nicht, pardon, ein alter Hut? Wohl kaum. Denn man sollte die Innensicht einer Kulturbetriebsblase nicht mit der Schulhofwirklichkeit verwechseln, zu der die Kinder- und Jugendtheater über ihre pädagogischen Aktivitäten einen sehr kurzen Draht haben. Mit welchen Vorurteilen und Befremdungen sich muslimische und nichtmuslimische Jugendliche begegnen, das ist alltagsrelevant und brisant geblieben."

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12.11.2018

"Ein Untersuchungsausschuss zur Migrationskrise muss her"

https://www.tagesspiegel.de/politik/offenhalten-der-grenzen-2015-ein-untersuchungsausschuss-zur-migration
skrise-muss-her/23620054.html

Nach der Veröffentlichung von internen Dokumenten des Bundesinnenministeriums vom Oktober 2015 in der Welt am Sonntag unterstützt Christoph von Marschall die Forderung nach der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. "Interne Dokumente aus den Wochen der Kulmination der Migrationskrise 2015 zeigen: Entgegen der offiziellen Linie der Kanzlerin Angela Merkel, ihre Entscheidung sei alternativlos, wurde damals durchaus über eine Schließung der deutschen Grenzen für Asylbewerber nachgedacht. Fachleute im Verwaltungsapparat bewerteten diese Option als legal und als real sinnvoll. Nun fordert der FDP-Vorsitzende Christian Lindner einen Untersuchungsausschuss. Doch in seltener Einmütigkeit lehnen Union, SPD und Grüne den ab. (...) innenpolitisch ist das Nachdenken überfällig. Doch die Furcht vor der AfD führt zu dem falschen Reflex: bloß kein Untersuchungsausschuss! Denn wenn das Land offen über die Fehler des Sommers und Herbsts 2015 rede, dann bekommen Rechtspopulisten doch nur noch mehr Zulauf. Aber sind die Zusammenhänge nicht gerade umgekehrt? Solange die AfD glaubwürdig behaupten kann, es gebe eine Schweigekartell in der Politik, wird sie profitieren. Wenn die liberalen Parteien von Mitte-Rechts bis Mittel-Links zeigen, dass sie bereit sind, über Fehler nachzudenken und sie zu korrigieren, machen sie der AfD deren Paradethema streitig und haben gute Aussichten, es ihr zu entwinden."

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10.11.2018

"Der Nationalstaat hat sich nicht überlebt"

https://www.tagesspiegel.de/politik/100-jahrestag-des-kriegsendes-der-nationalstaat-hat-sich-nicht-ueberl
ebt/23610260.html

Das Ende des Ersten Weltkriegs wird in Polen auch als hundertjähriges Jubiläum der eigenen nationalen Unabhängigkeit gefeiert. Christoph von Marschall weist darauf hin, dass der Nationalstaat auch in anderen Ländern Europas keineswegs als überholtes Konzept betrachtet wird. "Die Völker Ostmitteleuropas erlebten die Eingliederung in den von der Sowjetunion dominierten Ostblock als erzwungene Supranationalität. Diese Erfahrung erklärt das nun wieder aufflackernde Unbehagen an der EU, auch wenn die keine Zwangsgemeinschaft ist. In Westeuropa hingegen war europäische Integration eine freiwillige Entscheidung. Nur in Deutschland entstand dabei ein sehr spezielles Narrativ vom Zweck der EU: Dass diese Integration den Nationalstaat überwinden solle, was zugleich als Erlösung von der deutschen Geschichte galt. Doch: Warum sollen Franzosen, Engländer, Spanier, Polen oder die nun wieder staatlich getrennten Tschechen und Slowaken ihren Nationalstaat als etwas Schlechtes und Überholtes betrachten?"

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05.11.2018

"Asia Bibi - im Visier radikaler Muslime"

https://www.tagesspiegel.de/politik/christin-in-pakistan-zum-tode-verurteilt-asia-bibi-im-visier-radikale
r-muslime/23438894.html

Nach Ansicht von Malte Lehming ist es an der Zeit, im Fall der wegen Blasphemie verurteilten pakistanischen Christin Asia Bibi auf "stille Diplomatie" zu verzichten und den internationalen Druck auf Pakistan zu erhöhen. "Allerdings ist fraglich, ob allein mahnende Worte aus Washington, London, Brüssel, Paris oder Berlin die Hardliner beeindrucken. Deren Furor nimmt Sanktionen in Kauf. Ihre Stimme erheben müssen deshalb vor allem die Regierungschefs jener 56 Staaten, die in der 'Organisation für islamische Zusammenarbeit' organisiert sind. Imame, muslimische Würdenträger und Gelehrte müssen den Wert der Religionsfreiheit erkennen und verteidigen. Etwa drei Viertel aller Menschen, die weltweit wegen ihres Glaubens verfolgt werden, sind Christen. Besonders in der islamischen Welt ist ihre Lage prekär. Sie werden vertrieben, verfolgt, ermordet. Mission und Übertritte sind gemeinhin verboten. Über all das müssen Muslime unter sich ins Gespräch kommen, müssen streiten und Dissonanzen ertragen."

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03.11.2018

"Die Autoren des Migrationspakts haben einen Fehler gemacht"

https://www.tagesspiegel.de/politik/vereinte-nationen-die-autoren-des-migrationspakts-haben-einen-fehler-
gemacht/23354224.html

Nach Ansicht von Jost Müller-Neuhof ist der politische Streit um den neuen UN-Migrationspakt nicht zuletzt durch einen Fehler der Autoren verschärft worden. "Der UN-Migrationspakt, den in Deutschland außer Flüchtlingshelfern und Außenexperten bislang wenige zur Kenntnis genommen haben, ist ein politisch-zivilisatorischer Fortschritt. Leider enthält seine Präambel einen verhängnisvollen Satz: 'Migration war schon immer Teil der Menschheitsgeschichte, und wir erkennen an, dass sie in unserer globalisierten Welt eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung darstellt.' Wer diese Einsicht einer in Europa gewachsenen Zahl von Menschen vermitteln möchte, für die dieser Teil der Menschheitsgeschichte nicht eine Quelle, sondern eine Bedrohung des Wohlstands darstellt, hat eine große Aufgabe vor sich. Anders gesagt: Allein dieser eine Satz genügt, um sämtliche wichtigen und richtigen Anliegen des 34-Seiten-Dokuments, das im Dezember in Marokko bei einer Regierungskonferenz unterzeichnet werden soll, vollständig zu diskreditieren."

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22.10.2018

"Meine Heimat erwies sich als Illusion"

https://www.tagesspiegel.de/kultur/romandebuet-aus-syrien-meine-heimat-erwies-sich-als-illusion/23213078.
html

Jonathan Horstmann im Gespräch mit dem syrischen Schriftsteller Nather Henafe Alali über seinen nach seiner Flucht nach Deutschland geschrieben Roman "Raum ohne Fenster", in dem mehrere Erwachsene, die in Syrien Folter, Belagerung und Bombenangriffe erlebt haben, im Zentrum stehen. "(...) anders als Aziz wurde ich aber nicht zum Militärdienst gezwungen, und meine Inhaftierung 2012 war kürzer als die meines Heldens. In der Figur von Aziz bündeln sich die Geschichten vieler Bekannter, die friedlich gegen Assad protestierten und dafür ins Gefängnis kamen, ihr Studium nicht fortführen konnten. Hätte ich an Aziz nur meine Geschichte erzählen wollen, wäre ein anderes Buch entstanden."

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19.10.2018

"Was Khashoggi mit den Muslimbrüdern verband"

https://www.tagesspiegel.de/politik/vermisster-journalist-was-khashoggi-mit-den-muslimbruedern-verband/23
209222.html

Waren die Kontakte des verschwundenen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi zur Muslimbruderschaft ausschlaggebend für seine mutmaßliche Ermordung, fragt der Tagesspiegel. "Khashoggi dagegen pflegte gute Kontakte zur Bruderschaft, verteidigte sie als wichtige politische Kraft, die sogar eine Zukunft als demokratische Bewegung haben könnte. Seine Fürsprache für die Islamisten wird nun gegen ihn ins Feld geführt. Regierungsnahe saudische Medien und Anhänger von US-Präsident Donald Trump werfen Khashoggi vor, er sei gar kein Liberaler gewesen, sondern eher ein verkappter Dschihadist."

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10.10.2018

"Gaulands Plädoyer ist im Kern antidemokratisch"

https://www.tagesspiegel.de/politik/gaulands-populismus-beitrag-die-versuchung-des-autoritaeren/23166172.
html

Im Netz werden derzeit Vergleiche zwischen einem Text des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und einer Rede Adolf Hitlers gezogen. Der ehemalige deutsche Außenminister und SPD-Politiker Sigmar Gabriel warnt in seinem Artikel davor, mit diesem Vergleich einerseits Hitler zu verniedlichen und auf der anderen Seite Gauland zu überhöhen. Dennoch sieht Gabriel die Elitenkritik Gaulands als gefährlich an und warnt vor deren Folgen. "Gauland versucht, den Populismus im Gewand der Volksversteher zu verkleiden, um den eigentlichen Kern jeder populistischen Bewegung zu verschleiern: das Mobilisieren von Ressentiments und Vorurteilen gepaart mit dem vollständigen Verzicht auf eigene Vorschläge zur Verbesserung der Lebenssituation derjenigen, zu deren Advokaten er sich doch so wortgewaltig aufschwingt. Beidem – der Legitimation des Ressentiments in der Politik und der Verweigerung eigener politischer Alternativen – muss man entgegentreten."

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01.10.2018

"Die vergessenen Kameraden der Bundeswehr"

https://www.tagesspiegel.de/themen/tagesspiegel-berliner/afghanische-ortskraefte-die-vergessenen-kamerade
n-der-bundeswehr/23123326.html

Karl Grünberg macht im Tagesspiegel auf die Situation afghanischer Sicherheitskräfte aufmerksam, die gemeinsam mit Bundeswehrsoldaten am Hindukusch gekämpft haben und nun in Deutschland nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis besitzen. "Rechtlich gesehen dürfen sie sich nur in Deutschland aufhalten. Das Bundesinnenministerium hat sie aufgenommen - 'zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland', Paragraf 22 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes. Welches Interesse aber hat die Bundesrepublik an diesen Afghanen? Was passiert mit Qais Jalal, wenn Afghanistan vielleicht schon bald wieder als sicheres Heimatland gilt? Vor allem aber: Können sich die Afghanen, die ihr Leben an der Seite der Bundeswehr riskiert haben, können sie sich wirklich auf die Bundesrepublik verlassen - auch, wenn der anschwellende Rechtsextremismus dann Stimmen bei Wahlen kostet?"

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27.09.2018

"Spionageverdacht: Abgeordnete fordern Merkel zum Handeln auf"

https://www.tagesspiegel.de/politik/vor-erdogan-besuch-spionageverdacht-abgeordnete-fordern-merkel-zum-ha
ndeln-auf/23117700.html

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen einen Berliner Polizisten wegen Spionageverdachts für die Türkei, berichtet der Tagesspiegel. "Vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan droht ein Spionagefall in der Berliner Polizei das Verhältnis der Bundesregierung zu Ankara zu belasten. Nach Tagespiegel- Informationen versucht der türkische Geheimdienst, Quellen unter deutschen Staatsbediensteten zu rekrutieren. Deutsche Sicherheitsbehörden haben einen Polizisten beobachtet, der Ankaras Geheimdienst über in Berlin lebende türkische Oppositionelle informiert haben soll. Dabei ging es offenbar vor allem um die Meldeadressen der Exilanten."

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23.09.2018

"Warum Chemnitz nicht der Hambacher Forst ist"

https://www.tagesspiegel.de/politik/rechtsextreme-gewalt-warum-chemnitz-nicht-der-hambacher-forst-ist/231
01702.html

In einer Replik auf einen Artikel des Extremismusexperten Eckhard Jesse im Tagesspiegel (Presseschau vom 21.09.2018) warnt Sebastian Leber vor einer Gleichsetzung rechter und linker Gewalt. "Die Gleichsetzung von Chemnitz mit dem Hambacher Forst ist eine unerträgliche Verharmlosung. Und wird ausschließlich von Leuten betrieben, die nicht vor Ort waren. Falls es wirklich Forschern bedürfte, um in diesen Zeiten rechte und linke Gewalt zu vergleichen, dann würde man sich wenigstens eine ehrliche Einordnung wünschen. Dann müsste zum Beispiel erwähnt werden, dass die Proteste der Umweltaktivisten nicht ansatzweise an die Ausschreitungen in Wackersdorf oder Brokdorf heranreichen, und erkennen, dass der Rechtsstaat damit fertig wird. Andererseits würde ein seriöser Forscher herausarbeiten, dass es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie eine Situation gab, in der Vertreter einer Parlamentspartei, die jetzt bei 18 Prozent steht, auf der Straße offen mit Neonazis paktieren und den Umsturz fordern – konkret: die Bundesrepublik abschaffen wollen. So eine Erkenntnis ist von Jesse nicht zu erwarten."

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21.09.2018

"Die Aufgabe der Medien ist Information, nicht Erziehung"

https://www.tagesspiegel.de/politik/berichte-ueber-den-hambacher-forst-und-chemnitz-die-aufgabe-der-medie
n-ist-information-nicht-erziehung/23095036.html

Ein Haltungsjournalismus, der Rechtsextremismus anprangert und Linksextremismus verharmlost, ist eine Gefahr für die Demokratie, meint Christoph von Marschall mit Blick auf die unterschiedliche mediale Gewichtung in Artikeln über die Proteste in Chemnitz und im Hambacher Forst. "Wo hat es mehr Rechtsbrüche und Verwundete gegeben, in Chemnitz oder im Hambacher Forst? Der Ton in vielen Medien ist umgekehrt. Chemnitz wird als verabscheungswürdige braune Stadt vorgeführt. Trotz der erschreckenden Gewalt gegen Polizisten im Hambacher Forst scheint in vielen Berichten eine unjournalistische Sympathie mit den Aktivisten durch. Die Proteste, wird betont, seien friedlich oder weitgehend friedlich verlaufen. Wäre die Überschrift 'Friedliche Proteste in Chemnitz' ebenso denkbar? Nach dem tödlichen Unfall eines Fotojournalisten im Hambacher Forst ist der mediale Reflex nicht: Sind die illegalen Baumhäuser nicht wirklich eine Gefahr für Leib und Leben und sollten die Aktivisten ihren Widerstand aufgeben, um weitere Unfälle zu vermeiden? Sondern: Aus Betroffenheit müsse man die Räumung beenden."

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20.09.2018

"Warum wir linke Gewalt milder bewerten als rechte Gewalt"

https://www.tagesspiegel.de/politik/extremismus-warum-wir-linke-gewalt-milder-bewerten-als-rechte-gewalt/
23087552.html

Eckhard Jesse sieht in der Bewertung linker und rechter Gewalt Doppelstandards in der öffentlichen Wahrnehmung. "Das staatliche Gewaltmonopol ist eine Errungenschaft des Rechtsstaats. Dieser Minimalkonsens darf nicht aufs Spiel gesetzt werden. Jeder sollte im Fall von Vermummung oder Gewalt anderer einer Demonstration den Rücken kehren. Eine selektive Perspektive verbietet sich. Wir brauchen einen antiextremistischen Konsens, keinen antifaschistischen – und eine Berichterstattung, die dem Rechnung trägt."

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18.09.2018

"Wiederaufbau Syrien: Wie junge Architekten sich vorbereiten"

https://www.tagesspiegel.de/kultur/weltkulturerbe-und-historische-staetten-wiederaufbau-syrien-wie-junge-
architekten-sich-vorbereiten/23077700.html

Susanne Güsten berichtet über die Planungen junger syrischer Architekten für einen Wiederaufbau des syrischen Kulturerbes nach einem Ende des Bürgerkrieges. "Ahmad Masri war angehender Architekt, als der Krieg in seine Heimatstadt Aleppo kam. 'Wir mussten zusehen, wie unser Kulturerbe zerstört wurde', erzählt der junge Syrer, der sich damals zum Handeln entschloss: Inmitten der Schlacht von Aleppo vermaß und dokumentierte Masri drei Jahre lang die historischen Bauten der Altstadt, die zum Unesco-Weltkulturerbe zählt. Heute lebt der 27-Jährige in der Türkei und bereitet sich darauf vor, dieses Kulturerbe eines Tages wieder aufzubauen. 'Es gab keine Aufzeichnungen über diese historischen Bauten, die jeden Moment vernichtet werden konnten', begründet Masri seinen Entschluss, sich dem Bombenhagel von Aleppo auszusetzen. Einige seiner Kollegen vom Syrischen Verein für Kulturerhalt kamen dabei ums Leben. Viele der Bauten wurden tatsächlich zerstört. 'Aber wir haben jetzt eine große Datenbank, die alles dokumentiert', erklärt Masri dem Tagesspiegel."

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09.09.2018

"Verfassungsschutz soll brisante Informationen an AfD weitergegeben haben"

https://www.tagesspiegel.de/politik/debatte-um-hans-georg-maassen-verfassungsschutz-soll-brisante-informa
tionen-an-afd-weitergegeben-haben/23015622.html

Beim deutschen Verfassungsschutz gibt es offenbar "undichte Stellen", berichten Dietmar Neuerer und Moritz Koch im Tagesspiegel. "Wie das Handelsblatt aus mit der Angelegenheit befassten Kreisen erfuhr, besteht in einzelnen Ländern der Verdacht, dass es mit Blick auf die AfD 'undichte Stellen' in den Sicherheitsbehörden gebe, insbesondere dem Bundesamt für Verfassungsschutz. In manchen Verfassungsschutzämtern der Länder besteht demnach die Sorge, dass dort gesammelte Informationen und etwaige Einschätzungen über die AfD 'ihren Weg in die Öffentlichkeit oder direkt in die Hände der AfD finden."

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22.08.2018

"Gefasster Terrorverdächtiger hatte Kontakt zu Anis Amri"

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/islamist-plante-sprengstoffanschlag-gefasster-terrorver
daechtiger-hatte-kontakt-zu-anis-amri/22939408.html

Der Tagesspiegel berichtet über die Festnahme eines 31-jährigen Tschetschenen in Berlin, der einen Anschlag in Deutschland geplant haben soll. "Der am Mittwoch in Berlin festgenommene 31-jährige Magomed-Ali C. ist dringend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat sowie ein Explosionsverbrechen in Deutschland vorbereitet zu haben. Dies soll er gemeinsam mit dem in Frankreich Inhaftierten Clément B. getan haben. Die Festnahme und die Durchsuchung am Mittwoch in Berlin stehen laut Bundesanwaltschaft im Zusammenhang mit Ermittlungen der französischen Strafverfolgungsbehörden gegen Clément B. Der war am 18. April 2017 in Marseille festgenommen worden. Auch er soll einen Sprengstoffanschlag geplant haben."

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16.08.2018

"Pop und Boykott"

https://www.tagesspiegel.de/kultur/pop-kultur-festival-pop-und-boykott/22922206.html

Gerrit Bartels berichtet über die Auftaktveranstaltung des Berliner Pop-Kultur-Festivals, das mit einer Diskussion über den Boykott von Veranstaltungen aus politischen Gründen eröffnet wurde. "Als im vergangenen Jahr das Pop-Kultur-Festival erstmals nach einem Boykott-Aufruf der antiisraelischen Organisation BDS von mehreren gebuchten Bands kurzfristig Absagen bekam, sorgte das noch für Irritationen bei den Veranstaltern. Wie sollte man jetzt umgehen damit, als Zielscheibe propalästinensischer Aktivisten zu dienen und zwischen die zahlreichen Konfliktlinien des Nahost-Konflikt geraten zu sein? Und das wegen einer geringen Zuwendung der israelischen Botschaft im Zusammenhang mit dem Auftritt einer israelischen Musikerin bei dem Festival? Die Ablehnung des Boykotts war eindeutig, das absolute Unverständnis für den BDS, und obwohl man nicht viele Worte darüber verlieren wollte, um die BDS-Kampagne nicht noch größer zu machen, ließ sich die Diskussion darüber nicht vermeiden."

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16.08.2018

"Warum wurde Anis Amris Freund so schnell abgeschoben?"

https://www.tagesspiegel.de/politik/anschlag-am-breitscheidplatz-warum-wurde-anis-amris-freund-so-schnell
-abgeschoben/22917140.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F

Maria Fiedler und Frank Jansen tragen die Fakten zum Fall von Bilel Ben A. zusammen, der verdächtigt wird, beim Lastwagenattentat am Berliner Breitscheidplatz mitgewirkt zu haben. "Er aß mit Amri vor dem Anschlag, hatte Fotos vom Breitscheidplatz auf seinem Handy: Bilel Ben A. stand im Verdacht, Amris Komplize gewesen zu sein. Dennoch wurde er kurz nach dem Attentat abgeschoben."

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13.08.2018

"Warum Erdogan von Trumps Strafzöllen profitiert"

https://www.tagesspiegel.de/politik/tuerkei-warum-erdogan-von-trumps-strafzoellen-profitiert/22909136.htm
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Für den türkischen Präsidenten Erdoğan seien die Strafzölle der USA gegen die Türkei ein "propagandistisches Gottesgeschenk", meint Gerd Appenzeller. Erdogan könne nun eine "amerikanisch-zionistische Intrige" für die massive Wirtschaftskrise der Türkei verantwortlich machen. "Damit holt er wieder das Gespenst einer vom internationalen Judentum angezettelten Verschwörung gegen den türkischen Staat hervor. Das soll ihm die Solidarität der arabisch-islamischen Welt sichern, als deren Führungsnation Erdogan schon lange die Türkei gerne etablieren würde. Dazu würden dann auch die Distanzierung von der Nato und eine militärische Hinwendung zu Russland passen, gepaart mit wirtschaftlicher Anlehnung an China. Erdogans Problem: Die Neuorientierung der Allianzen löst nicht die Vielzahl der Konflikte, für deren Entstehen er ausschließlich selbst verantwortlich ist."

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13.08.2018

"Erdogan, der türkische Scheinriese"

https://www.tagesspiegel.de/politik/zwist-zwischen-den-usa-und-der-tuerkei-erdogan-der-tuerkische-scheinr
iese/22905624.html

Die Türkei steckt nach der Verhängung von Strafzöllen durch die US-Regierung in einer schweren Währungskrise und wirft den amerikanischen Verbündeten vor, einen "Wirtschaftskrieg" zu führen. Susanne Güsten beantwortet einige Fragen zur Krise zwischen beiden Ländern und ist dabei sicher, dass Russland oder China trotz entsprechender Andeutungen von Präsident Erdogan keine strategischen Alternativen für die Türkei sind. "Auch wenn sich der türkische Präsident in den vergangenen Jahren wesentlich häufiger mit Putin getroffen hat als mit amerikanischen oder europäischen Spitzenpolitikern, so bleiben beide Länder doch regionale Rivalen. (...) Auch das Verhältnis zu China ist nicht problemfrei. Beide Länder streben zwar einen Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen an (...). Doch Erdogans Rolle als selbst ernannter Fürsprecher bedrängter Muslime überall auf der Welt kompliziert das Verhältnis zu Peking. Er brandmarkte den Umgang der chinesischen Regierung mit der muslimischen Minderheit der Uiguren einmal als 'Völkermord'. Realistischer als Bündnisse mit Russland oder China ist eine türkische Neuausrichtung auf die EU. (...) Allerdings wird es keine Rückkehr zu dem engen Verhältnis zwischen Brüssel und Ankara geben, das auf dem Höhepunkt des türkischen EU-Strebens im vorigen Jahrzehnt herrschte. Die Türkei sei kein Land mehr, das sich vom Ausland alles vorschreiben lasse, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu vor Kurzem."

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09.08.2018

"Die Frage der Migration bringt die EU ins Wanken"

https://www.tagesspiegel.de/politik/philosoph-david-miller-die-frage-der-migration-bringt-die-eu-ins-wank
en/22897730.html

Der britische Philosoph David Miller meint in diesem Interview, dass die europäischen Länder nicht nur die Einwanderung in die EU, sondern auch die Bewegungsfreiheit von Asylbewerbern und Migranten innerhalb der EU einschränken müssen, da sonst das gesamte europäische Projekt ins Wanken geraten könnte. Zur Rolle privater Flüchtlingsretter im Mittelmeer äußert er sich folgendermaßen: "Die Menschen, die sich auf den Schiffen von Nichtregierungsorganisationen an der Flüchtlingsrettung beteiligen, folgen einem humanitären Ideal. Und jedes Schiff, das den Weg von Menschen in Seenot kreuzt, ist zur Hilfe verpflichtet. Daran gibt es keinen Zweifel. Andererseits stellt sich die Frage, ob die Menschen, welche private Rettungsmissionen betreiben, die volle Verantwortung für ihr Handeln übernehmen. Inzwischen ist deutlich geworden, dass sich die Schlepper auf die Rettungsmissionen verlassen, wenn sie die Migranten in kaum seetaugliche Boote setzen. Wenn es keine Rettung durch private Organisationen oder den staatlichen Küstenschutz gäbe, würde niemand mehr die Schlepper dafür bezahlen, die Boote zur Verfügung zu stellen. Deshalb gebe ich denen Recht, die private Flüchtlingsretter als Pull-Faktor betrachten. Die Flüchtlingsrettung sollte staatlichen Organisationen überlassen bleiben."

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07.08.2018

"Jede fünfte antisemitische Straftat geschieht in Berlin"

https://www.tagesspiegel.de/berlin/judenhass-in-deutschland-jede-fuenfte-antisemitische-straftat-geschieh
t-in-berlin/22888416.html

Der Bundesregierung zufolge sind antisemitische Delikte in Berlin so häufig wie in keinem anderen Bundesland. "Die Polizei meldete nach Informationen des Tagesspiegels für das erste Halbjahr aufgrund vorläufiger Erkenntnisse bereits 80 Straftaten von Judenhassern. Das sind fast doppelt soviele wie in Bayern, das mit 43 antisemitischen Delikten in der bundesweiten Bilanz auf Platz zwei steht. Vier der 80 Straftaten waren Gewaltdelikte. Die Zahlen stehen in Antworten der Bundesregierung zu antisemitischen Straftaten auf quartalsweise Anfragen in Deutschland von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und ihrer Linksfraktion."

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06.08.2018

"Trump irrt, Europa auch"

https://www.tagesspiegel.de/politik/iran-sanktionen-trump-irrt-europa-auch/22885436.html

Christoph von Marschall meint angesichts der neuen US-Sanktionen gegen den Iran, dass Amerikaner und Europäer zu einer gemeinsamen Iran-Strategie zurückfinden sollten. Dafür müssten sich allerdings auch die Europäer bewegen. "Der Iran bedroht den Frieden nicht nur mit dem Atomprogramm, sondern auch mit Raketen. Teheran erklärt es zu seinem Ziel, Israel zu vernichten, unterstützt Terrorgruppen und heizt Bürgerkriege in der Region durch die Entsendung eigener Kämpfer an. All das müsse enden, verlangt Trump. Der Atomdeal richtet sich nur gegen eine dieser Gefahren – und schreibt nur den vorübergehenden, nicht einen endgültigen Stopp des Atomprogramms fest. Deutschland argumentierte damals, erstens sei mehr nicht zu erreichen gewesen. Zweitens werde die Öffnung die moderaten Kräfte in Teheran stärken. Dann würden auch die anderen Gefahren nachlassen. Diese Hoffnung hat getrogen, das gestehen deutsche Spitzendiplomaten, die damals beteiligt waren, heute ein. (...) Ohne Druck wird es nicht gehen, da hat Trump wohl recht; aber Sanktionen allein versprechen keinen Erfolg. Die Europäer betonen, attraktive Anreize müssten hinzukommen; und Vertragsbruch sei nicht der Weg, um ein neues Abkommen zu erzielen. Misserfolg ist nicht nutzlos – sofern man daraus lernt. Trump ist zu einem Gipfel mit dem Iran bereit. Und wo ist Europas Initiative?"

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05.08.2018

"Das Ende von Europa"

https://www.tagesspiegel.de/kultur/demokratieabbau-in-ungarn-das-ende-von-europa/22880770.html

Gregor Dotzauer empfiehlt den aktuellen Themenband der Zeitschrift "Osteuropa", der sich mit dem politischen Auseinanderdriften von West- und Mitteleuropa beschäftigt. "'Weder Ungarn noch Polen', stellen die Herausgeber fest, 'könnten in ihrer heutigen Verfassung noch Mitglied der EU werden. Sie erfüllen die Kopenhagener Kriterien nicht.' Die beiden Länder können allerdings auch nicht ausgeschlossen werden. Was in Ungarn zu einem restriktiven Mediengesetz geführt hat und unter Polens PiS-Regierung zu einer gezielten Schwächung des Verfassungsgerichts im Namen der Exekutive, lässt sich nur mit harten supranationalen, juristischen Bandagen bekämpfen. Es gibt sie derzeit nur in Ansätzen. Jedenfalls ist es ein Unding, einerseits von Brüsseler Transferleistungen in großem Stil zu profitieren und anderseits gegen die EU-Umklammerung aufzubegehren. Der Band beschreibt dies nicht als einheitliches Phänomen, sondern als die Verwandtschaft 'zweieiiger Zwillinge' (Kai-Olaf Lang). Und er verschweigt nicht, dass die ideologischen Eltern noch auf zahlreiche Geschwister hoffen."

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05.08.2018

"Handtaschen aus Geldscheinen"

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/hyperinflation-in-venezuela-handtaschen-aus-geldscheinen/22858300.
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Philipp Lichterbeck berichtet über die schwere Wirtschaftskrise in Venezuela, die vom IWF bereits mit der Situation in Deutschland 1923 und der in Zimbabwe am Ende der 1990er Jahre verglichen worden sei. "Es ist angesichts dieser Verhältnisse also verständlich, dass 1,5 Millionen Venezolaner ihr Land in Richtung Kolumbien und Brasilien verlassen haben. Dennoch hält sich das Regime von Nicolás Maduro hartnäckig. Es hat damit zu tun, dass die Opposition schwach, zerstritten und rückwärtsgewandt ist und Maduro das Militär kontrolliert. Sollte sich die wirtschaftliche Situation jedoch nicht verbessern, steht wohl auch Venezuela eine politische Umwälzung bevor."

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30.07.2018

"Reiche werden nicht kontrolliert"

https://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/sonntag/sicherheitsluecken-an-flugplaetzen-reiche-werden-nicht-ko
ntrolliert/22852408.html

Harald Schumann und Elisa Simantke zufolge müssen Reisende, die mit einem Privatjet unterwegs sind, an europäischen Flugplätzen weder ihr Gepäck prüfen noch ihre Daten registrieren lassen. "Keine Kontrollen? Einreisen ohne Prüfung des Gepäcks, Datenabgleich mit den Fahndungslisten und Eintrag ins Fluggastdatenregister? Das scheint in Zeiten der EU-weit geschürten Angst vor Terroristen, Mafiosi und illegalen Migranten bestenfalls ein Versehen. Doch genau das ist in zahlreichen weiteren EU-Ländern gängige Praxis, auch in Deutschland. Für die gut betuchten Nutzer von privaten Flugzeugen, das ergeben Recherchen von 'Investigate Europe', gilt europaweit ein Sonderrecht: Nicht nur können sie mit ihren Business-Jets, Hubschraubern und Sportflugzeugen hunderte kleinere Flughäfen ansteuern, wo sie nur oberflächlich oder gar nicht kontrolliert werden. Zugleich werden auch – anders als bei gewöhnlichen Flugpassagieren – ihre persönlichen Daten nicht in den Datenbanken gespeichert, mit denen die EU-Staaten die Reisen aller übrigen Bürger überwachen."

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22.07.2018

"Es ist unser Land, verteidigen wir es gemeinsam"

https://www.tagesspiegel.de/politik/migrationsforscherin-naika-foroutan-es-ist-unser-land-verteidigen-wir
-es-gemeinsam/22830476.html

Die Migrationsforscherin Naika Foroutan spricht in diesem Interview mit dem Tagesspiegel "über ihre Angst um Deutschland, die Entmoralisierung der Gesellschaft durch rechte Extreme - und warum Gaucks Worte über Migranten verantwortungslos sind." Die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland weise "in eine präfaschistischen Phase und ich behaupte, dass das nichts mit meiner persönlichen Befindlichkeit zu tun hat, auch nicht mit meiner migrantischen Geschichte. (...) Wir befinden und vielmehr in einer Phase der Destruktion. Der Zerstörung jener Errungenschaften, die die 68er mit herbeigeführt haben und die unser Verständnis von Gleichberechtigung, sexueller Selbstbestimmung, Toleranz und Meinungsfreiheit maßgeblich verändert und beeinflusst haben."

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17.07.2018

"Ist Deutschland wirklich die Waffenkammer der Welt?"

https://www.tagesspiegel.de/politik/ruestungsexporte-ist-deutschland-wirklich-die-waffenkammer-der-welt/2
2810256.html

Joachim Krause vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel hat Hans Monath zufolge einen Aufsatz veröffentlicht, in dem er die "öffentlich gehandelten Zahlen und Behauptungen zum deutschen Rüstungsexport" kritisch interfragt. Monath hat die Aussagen des Politikwissenschaftlers zusammengefasst. "'Sind wir die 'Waffenkammer der Welt'?', fragt der Autor provokativ und setzt sich mit drei Behauptungen auseinander: Deutschland sei drittgrößter Exporteur von Waffen und Rüstungsgütern; es sei außerdem weltweit der zweitgrößte Exporteur von Kleinwaffen, und deutsche Rüstungsexporte würden zur Entstehung, zur Eskalation und Verlängerung von Kriegen sowie zu Rüstungswettläufen beitragen. (...) Die Schlussfolgerung des Experten: Die Behauptung, Deutschland sei mehr oder weniger dauerhaft der drittgrößte Waffenexporteur der Welt halte einer 'kritischen Prüfung der Datenlage nicht stand' und sei daher 'als irreführend' einzustufen. Krause sieht Deutschland auf Platz 5 – und auf Platz 6, sofern Chinas Exporte mitgezählt werden." Deutschland spiele "für die Versorgung der zahlreichen Konfliktherde und Bürgerkriege in Afrika, im Nahen und Mittleren Osten, in Süd-, Zentral- und Ostasien sowie Lateinamerika mit Gewehren, Sturmgewehren und Maschinengewehren 'keine Rolle'. (...) Auch bei den Exporten von Großwaffensystemen, worunter vor allem Kriegsschiffe und gepanzerte Fahrzeuge fallen, findet die Untersuchung keine Belege, dass diese in Kriegen oder Bürgerkriegen 'zu einer Eskalation' beigetragen hätten. Trotzdem, so der Autor, würden die Deutschen 'an ihren Rüstungsexporten leiden wie kein anderes Volk'."

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14.07.2018

"Menschlichkeit ist nicht naiv, sondern notwendig"

https://www.tagesspiegel.de/politik/asylpolitik-menschlichkeit-ist-nicht-naiv-sondern-notwendig/22800882.
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In der weiter ausgreifenden Migrationsdebatte besteht Maria Fiedler darauf, dass Menschlichkeit weiterhin eine wichtige Rolle in der Beurteilung und bei der Reaktion auf die Migration nach Deutschland spielen müsse. Zweifellos gebe es Realitäten, die anerkannt werden müssten, das rhetorische Pendel sei auf dieser Seite der Debatte allerdings zu weit ausgeschlagen. "Die Empathielosigkeit ist gefährlich. Wenn wir einer bestimmten Gruppe von Menschen unser Mitgefühl entziehen, entsteht ein gesellschaftliches Klima, das rassistische Übergriffe duldet. Wenn aus Empathielosigkeit Hass wird, spielt das den Rechtspopulisten in die Hände. (...) Menschlichkeit ist nicht naiv, sondern notwendig. Wir müssen über die, die zu uns kommen, wieder wie Menschen sprechen. Es liegt auch an der Regierung, eine verantwortungsvolle Sprache zu wählen – und gleichzeitig eine Migrationspolitik zu machen, die das Land nicht überfordert."

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08.07.2018

"Der Engel des Unheils"

https://www.tagesspiegel.de/politik/die-zukunft-des-westens-der-engel-des-unheils/22728324.html

22 Jahre nach der Veröffentlichung von Samuel Huntingtons "Kampf der Kulturen" seien einige der düsteren Prognosen des Politikwissenschaftlers leider eingetroffen, meint Alexander Görlach. Dies gelte auch für das vorhergesagte "Ende der Vormachtstellung des Westens". "Huntington geht davon aus, dass es mit der Vormachtstellung des Westens in der Welt vorbei ist. In seinen kühnsten Träumen hätte sich der Politologe hingegen nicht vorstellen können, dass die USA selbst den Westen zu Grabe tragen. Dass US-Präsident Trump die gemeinsame Basis des Wohlstands der G7 zertrümmert, ist in Huntingtons Drehbuch nicht vorgesehen. (...) Für die Zukunft sieht Huntington die jeweiligen Zivilisationen um einen großen Kernstaat kreisen, der wiederum, in Stellvertreterfunktion quasi, im Austausch mit den anderen Kernstaaten der anderen Zivilisationen steht. Die USA werden wohl nicht mehr dabei sein. In Europa, so Huntington, sollten Deutschland und Frankreich gemeinsam Führung übernehmen. Berlin ist jedoch dabei, sich bedeutungslos zu machen, Präsident Macron alleine wird Europa nicht vor dem Bedeutungsverlust bewahren können. (...) Es bleibt also nur China und die auf dem Konfuzianismus gründende Ordnung, die Peking propagiert. In 50 Jahren wird Konfuzius im christlichen Europa wichtiger sein als das Neue Testament."

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