US-Soldaten in Afghanistan

Tagesspiegel


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15.03.2014

"Was nach der Krim droht"

http://www.tagesspiegel.de/meinung/putin-und-europa-was-nach-der-krim-droht/9620774.html

Christoph von Marschall glaubt trotz der russischen Vereinnahmung der Krim daran, dass letztlich die "Stärke des Rechts und die Freiheit" siegen werden. "Europa muss sich auf eine lange Eiszeit einstellen. Fürs Erste kann Putin das Unrecht des Stärkeren durchsetzen. Auf lange Sicht wird er dieses Kräftemessen verlieren, weil sein Gesellschaftsmodell nicht attraktiv ist – und weil Russland stärker vom Westen abhängt als umgekehrt. Die Geschichte gibt viele Beispiele, dass am Ende die Stärke des Rechts und die Freiheit siegen. Die deutsche Frage blieb offen, solange das Brandenburger Tor zu war. Die Annexion der baltischen Staaten wurde nach viereinhalb Jahrzehnten korrigiert. Das Apartheidregime in Südafrika fiel durch geduldige Sanktionspolitik. Eine unmissverständliche und einige Haltung gegen Putins Expansionskurs ist die beste Hoffnung, dass die Diplomatie und der Frieden nach Europa zurückkehren."

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04.02.2014

"Hier zeigt sich, wer kämpfen kann"

http://www.tagesspiegel.de/meinung/nach-gaucks-rede-hier-zeigt-sich-wer-kaempfen-kann/9430728.html

Stephan-Andreas Casdorff erinnert daran, dass der Einsatz des Militärs in der deutschen Außenpolitik auch eine verfassungsrechtliche Dimension habe. Einige Bundeswehrmissionen der vergangenen Jahre hätten das Grundgesetz hier bereits bedenklich gedehnt, wer hier mehr wollte, sollte am besten offen eine Verfassungsänderung anstreben, so Casdorff. "Eine Klarstellung muss her, am klarsten wäre eine Verfassungsänderung. Sollen sie doch offen dafür kämpfen, die Schwarzen und die Roten, und alle ihre Argumente auspacken. Auf dass jeder weiß, wes Geistes Kind sie sind, jeder Wähler. Denn es sind doch nicht nur Linke, Anhänger der Partei Die Linke, die damit so ihre Schwierigkeiten haben. Oder die, die nationaler denken. Vielmehr sind es nicht zuletzt die, die genauer als andere wissen, was ein Feuerschlag der Raketenartillerie in nur 18 Sekunden anrichten kann."

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02.02.2014

"Gottlose Radikalität"

http://www.tagesspiegel.de/kultur/salafisten-in-deutschland-gottlose-radikalitaet/9421714.html

Eren Güvercin hat mit dem französischen Politikwissenschaftler Olivier Roy über die Rolle des Salafismus in Deutschland gesprochen. Roy vergleicht die Gefahr, die von radikalisierten Salafisten ausgehe, mit der Terrorkampagne der linksextremistischen RAF, die nur von "einigen hundert radikalen Linken" unterstützt worden sei und trotzdem große Panik ausgelöst habe. "Auch die jetzige Panik ist mehr ein Ausdruck der Angst der deutschen Gesellschaft vor sich selber und der eigenen Zukunft, als ein Spiegel der wahren Kräfteverhältnisse. Die meisten deutschen Muslime lehnen den Salafismus ab, weil sie liberaler sind, manchmal aber auch, weil sie konservativ sind und diese Bewegung als Innovation beziehungsweise Reformation ablehnen."

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01.02.2014

"Gauck befreit Deutschland aus der politischen Pubertät"

http://www.tagesspiegel.de/meinung/sicherheitspolitik-gauck-befreit-deutschland-aus-der-politischen-puber
taet/9417260.html

Mit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat Bundespräsident Gauck eine rege Debatte über den künftigen Einsatz des Militärs in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ausgelöst. Malte Lehming findet Gaucks Auftritt "erfrischend unverblümt, präzise und nüchtern", da der Bundespräsident deutsche Interessen und internationale Gefahren klar definiert habe. "Die Folgen des Unterlassens militärischer Hilfe könnten sogar gravierender sein als die einer Intervention. Das sind starke Worte. Gleichzeitig sind sie so klar und richtig, dass man fast erschrickt, sie aus dem Munde eines, ja des deutschen Staatsoberhauptes zu hören. Und so vergrößert diese Rede unfreiwillig die Kluft zwischen der so gar nicht selbstverständlichen Sach- und Menschlichkeit Gaucks und den vielen anderen, die in der Sicherheitspolitik wahlweise von 'tiefer Betroffenheit', 'Kultur der Zurückhaltung' oder eben 'globaler Verantwortung' sprechen."

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01.02.2014

"Sieben Tage Gift und Galle"

http://www.tagesspiegel.de/politik/syrien-konferenz-sieben-tage-gift-und-galle/9416904.html

Die erste Runde der Syrien-Konferenz sei völlig ergebnislos zu Ende gegangen, berichten Jan Dirk Herbermann und Martin Gehlen. Ein besonders großer Gegensatz bestehe beim Thema Übergangsregierung. "Diese Kernforderung des Widerstandes basiert auf der Erklärung der ersten internationalen Syrienkonferenz von Genf im Jahr 2012 (Genf-1). Brahimi und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnen die Beschlüsse von 2012 als Basis der jetzigen Friedensverhandlungen. (...) Von konkreten Verhandlungen über die Übergangsregierung wollen die Assad-Gesandten nichts wissen. 'Es gibt da nichts, was Übergangsregierung heißt', betonte Bouthaina Schaaban, Beraterin des Machthabers Assad. Die Vertraute des Herrschers sprach stattdessen von einer 'Regierung der nationalen Einheit'. Darin, so ihr Kalkül, müssten auch der amtierende Präsident und seine Gefolgsleute ihren Platz finden – für die Opposition unannehmbar."

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26.01.2014

"Dies ist die Revolution der Jugend"

http://www.tagesspiegel.de/kultur/dies-ist-die-revolution-der-jugend/9384450.html

Der ukrainische Journalist und Schriftsteller, Juri Andruchowytsch, erläutert im Tagesspiegel, "warum wir in Kiew auf die Straße gehen – und den Protest nicht beenden". "Wir können die Proteste nicht stoppen, denn das würde bedeuten, dass wir uns mit einem Land einverstanden erklären, das ein lebenslanges Gefängnis sein wird. Die junge Generation von Ukrainern, die in der postsowjetischen Zeit aufgewachsen sind, akzeptiert grundsätzlich keine Diktatur. Wenn die Diktatur siegt, wird Europa mit einem Nordkorea an seiner Ostgrenze rechnen müssen und – nach unterschiedlichen Einschätzungen – mit fünf bis zehn Millionen Flüchtlingen. Ich will Ihnen keine Angst machen."

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