US-Soldaten in Afghanistan

Spiegel Online


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16.09.2019

"Wer half Jemens Rebellen beim Angriff auf das Öl der Saudis?"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/eskalation-am-golf-wer-half-jemens-rebellen-beim-angriff-auf-das-o
el-der-saudis-a-1286971.html

Der Anschlag auf die größte saudische Ölraffinerie demonstriere vor aller Welt die überraschende Verwundbarkeit des weltweit größten Ölexporteurs und wichtigsten Alliierten der USA am Golf, konstatieren Susanne Koelbl und Mohammed al-Kibsi auf Spiegel Online und suchen nach Antworten zu den wichtigsten Fragen in Bezug auf den Drohnen-Anschlag. "Aber wie kamen die Huthi-Rebellen an diese Technologie, die es ihnen ermöglicht, so effektiv auf so große Entfernung zuzuschlagen? Und von welcher Basis starteten die angeblich zehn bewaffneten Drohnen, bevor ihre explosive Ladung auf die Raffinerie und das Ölfeld niederging? Die jemenitische Grenze ist 1000 Kilometer vom Ort des Anschlags entfernt."

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15.09.2019

"Seehofer hält an Ausbildungsmission in Afghanistan fest"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-seehofer-will-ausbildungsmission-der-bundespolizei-for
tsetzen-a-1286882.html

Nach der Aussetzung eines Ausbildungsprojekts der Bundespolizei wegen eines Terroranschlags in Afghanistan möchte Bundesinnenminister Horst Seehofer die Mission nun wieder fortsetzen, berichtet Spiegel Online. "Auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden, zu Sicherheit und stabilen staatlichen Verhältnissen braucht die afghanische Regierung weiterhin unsere Unterstützung. Deshalb werden wir dieses erfolgreiche deutsch-afghanische Polizeiprojekt auch fortsetzen"

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15.09.2019

"Saudi-arabische Ölproduktion nach Drohnenangriffen eingebrochen"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/saudi-arabien-oelproduktion-nach-drohnenangriffen-eingebrochen-a-1
286879.html

Die schweren Drohnenangriffe auf die saudi-arabische Ölproduktion haben für einen drastischen Einbruch der Produktionsmenge gesorgt, berichtet Spiegel Online. "Dabei handele es sich aber nur um einen vorübergehenden Effekt, der zudem durch die Einspeisung vorhandener Ölreserven in den Markt teilweise kompensiert werde. Der staatliche Ölkonzern Saudi Aramco bezifferte den angriffsbedingten Mengenverlust auf 5,7 Millionen Barrel Öl pro Tag."

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13.09.2019

"If I Happen to Fall out of a Window, You Can Be Sure I Was Pushed"

https://www.spiegel.de/international/world/interview-with-edward-snowden-about-his-story-a-1286605.html

Edward Snowden hat seine Erlebnisse in einem bald erscheinenden Buch beschrieben. Ein SPIEGEL-Team hat den NSA-Whistleblower in dessen Moskauer Exil besucht. "Book a suite in a luxury hotel in Moscow, send the room number encrypted to a pre-determined mobile number and then wait for a return message indicating a precise time: Meeting Edward Snowden is pretty much exactly how children imagine the grand game of espionage is played. But then, on Monday, there he was, standing in our room on the first floor of the Hotel Metropol, as pale and boyish-looking as the was when the world first saw him in June 2013. For the last six years, he has been living in Russian exile. The U.S. has considered him to be an enemy of the state, right up there with Julian Assange, ever since he revealed, with the help of journalists, the full scope of the surveillance system operated by the National Security Agency (NSA). For quite some time, though, he remained silent about how he smuggled the secrets out of the country and what his personal motivations were. Now, though, he has written a book about it. It will be published worldwide on September 17 under the title 'Permanent Record.' Ahead of publication, Snowden spent over two-and-a-half hours patiently responding to questions from DER SPIEGEL."

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12.09.2019

"Zehntausende Männer im US-Militär sollen Opfer sexueller Übergriffe geworden sein"

https://spiegel.de/politik/ausland/usa-tausende-maenner-im-militaer-sollen-opfer-sexueller-uebergriffe-ge
worden-sein-a-1286424.html

Der Missbrauch von Frauen in der US-Armee ist schon länger bekannt. Die New York Times berichtet jetzt von einer hohen Anzahl missbrauchter jüngerer Männer mit niedrigem Dienstgrad. "Mehr als die Hälfte der Übergriffe ging nach Angaben des Verteidigungsministeriums von Männern aus. 30 Prozent der betroffenen Männer gaben an, die Täter seien weiblich gewesen, in 13 Prozent der Fälle handelte es sich um männliche und weibliche Täter. Die weiblichen Opfer gaben vor allem Männer als Täter an."

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11.09.2019

"Jasager gesucht"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/john-bolton-geschasst-donald-trump-sucht-neuen-sicherheitsberater-
a-1286312.html

Wer wird der vierte Sicherheitsberater unter US-Präsident Donald Trump? Spiegel Online stellt die möglichen Kandidaten vor. "Der Abgang von Donald Trumps Sicherheitsberater John Bolton befeuert in Washington die Personalspekulationen. Auch Richard Grenell, der hochumstrittene US-Botschafter in Berlin, ist als Nachfolger im Gespräch."

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11.09.2019

"Mit zwölf Schritten in die Verschwörungsgalaxie"

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/9-11-in-zwoelf-phasen-in-die-verschwoerungsgalaxie-a-1286272.html

Vor 18 Jahren fanden die islamistischen Terrorangriffe auf das World Trade Center statt. Sascha Lobo sieht in 9/11 die "Einstiegsdroge" für viele Verschwörungstheoretiker und beschreibt zwölf Phasen der Entwicklung. "Heute wird 9/11 volljährig. Diesen Mittwoch vor 18 Jahren entführten islamistische Massenmörder vier Flugzeuge, lenkten zwei in die Zwillingstürme des New Yorker World Trade Centers und eines in das Pentagon in Washington. Ein viertes Flugzeug stürzte in Pennsylvania auf ein Feld. Es ist ein in mehrfacher Hinsicht trauriges Datum. Zu allererst natürlich bezogen auf die über 3000 Opfer des Terroranschlags. Dann gab es noch die Reaktion vom damals noch schlechtesten US-Präsidenten überhaupt, George W. Bush - von der Überwachungsradikalisierung über einen Krieg mit gefälschten Begründungen bis hin zu Guantanamo. 9/11 ist in der Ära der sozialen Medien aber auch die wichtigste Einstiegsdroge für Verschwörungstheoretiker. Verschwörungstheorien können Menschen radikalisieren, weil sie Weltbilder erzeugen, in denen Gefahr droht von einer geheimen, kleinen, supermächtigen Gruppe, gegen die man sich wehren muss. Vielleicht sogar mit allen Mitteln. Deshalb können alle Verschwörungstheorien auch antisemitisch gewendet werden, stets schwingt die kleine Gruppe der bösen Manipulatoren in der Erzählung mit. Antisemitismusforscher Samuel Salzborn sieht mit 9/11 eine epochale Veränderung des Judenhasses, wie in seinem neuen Buch deutlich wird. 9/11 ist der vergiftete Brunnen des 21. Jahrhunderts."

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10.09.2019

"Trump feuert Sicherheitsberater Bolton"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-feuert-sicherheitsberater-john-bolton-a-1286168.html

US-Präsident Donald Trump hat mit dem Rücktritt John Boltons seinen nunmehr dritten Sicherheitsberaters verloren, berichtet Spiegel Online. "Bolton ist als außenpolitischer Hardliner bekannt. Er gilt als scharfer Kritiker von Iran, China und Nordkorea. Trump schrieb auf Twitter, er habe, wie auch viele andere in der Administration, mit Bolton "starke Meinungsverschiedenheiten" gehabt. In der kommenden Woche werde er einen neuen Sicherheitsberater berufen."

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03.09.2019

"Immer mehr Deutsche beantragen Kleinen Waffenschein"

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/deutschland-immer-mehr-kleine-waffenscheine-a-1284939.html

Schleswig-Holstein und das Saarland haben die meisten Kleinwaffenbesitzer, berichtet Spiegel Online. Eine Anfrage der Rheinischen Post hatte die Innenministerien aller 16 Bundesländer zur Bewaffnung der Bevölkerung befragt. "Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, hatte bereits Anfang 2019 vor Problemen wegen der steigenden Zahl von Schreckschusswaffen gewarnt. 'Solche Waffen suggerieren eine trügerische Sicherheit oder auch höhere Verteidigungsbereitschaft', sagte er. 'Genau das kann eine Lage eskalieren lassen und den Nutzer möglicherweise selbst zum Straftäter machen.' Nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Jahresanfang steigt auch die Zahl anderer Schusswaffen: 2018 waren es demnach knapp 5,4 Millionen Waffen und - 27.000 mehr als im Jahr davor. Die meisten davon sind Langwaffen, also etwa Jagdgewehre oder Flinten."

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01.09.2019

"Raketen auf Bundeswehr-Camp bei Bagdad abgefeuert"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/a-1284685.html

Matthias Gebauer berichtet über einen Raketenangriff auf das Militärcamp "Taji" im Irak, in dem auch rund 60 Bundeswehrsoldaten stationiert sind. "Der Angriff illustriert erneut die fragile Sicherheitslage im Irak, wo die Bundeswehr mit einem Kontingent von gut 60 Soldatinnen und Soldaten die lokale Armee ausbildet. So war das Lager in Taji, etwa eine Autostunde nördlich von Bagdad, bereits im Juni mit Raketen beschossen worden. In dem weitläufigen Lager sind mehrere irakische Militäreinheiten stationiert. Die Trainer aus verschiedenen anderen Nationen sitzen in einem abgetrennten Bereich, der von einer privaten Firma kontrolliert abgesichert wird."

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01.09.2019

"Dieser Epidemie ein Ende setzen"

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/texas-amoklauf-von-odessa-streit-ueber-us-waffenrecht-a-1284661.ht
ml

Erneut gab es in den USA einem Amoklauf und es wiederholt sich, was immer nach solchen Taten in den USA passiert. Die einen rufen nach strengeren Waffengesetzen, die andere "kondolieren", berichtet Spiegel Online. "US-Präsident Donald Trump schrieb auf Twitter, Justizminister William Barr habe ihn über den Vorfall informiert. Auch die Bundespolizei FBI sei eingeschaltet worden. Zur Tat selbst äußerte sich Trump bislang nicht. Während viele Demokraten ihre Beileidsbekundungen an Forderungen nach einer Reform des Waffenrechts knüpften, beschränkten sich republikanische Politiker aber aufs Kondolieren."

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29.08.2019

"Elf Dienstwaffen der Bundespolizei gestohlen oder verloren"

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bundespolizei-elf-dienstwaffen-gestohlen-oder-verloren-gemeldet-a-
1284144.html

Bei der Bundespolizei sind einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung zufolge elf Dienstpistolen nicht auffindbar. "'Jede gestohlene oder verlorene Polizeiwaffe ist eine zu viel. Schon eine Waffe kann erheblichen Schaden anrichten, zumal wenn sie mit der dazugehörigen Munition abhandenkommt', sagte Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, der Zeitung. Vergleichbare Fälle kommen immer wieder vor: Anfang August war bekannt geworden, dass seit März im niedersächsischen Celle eine Dienstwaffe der Polizei vermisst wird. Dabei handelt es sich um eine Maschinenpistole vom Typ MP5 des Herstellers Heckler & Koch."

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28.08.2019

"US-Militärmission in Straße von Hormus hat begonnen"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-konflikt-us-militaermission-in-strasse-von-hormus-bereits-im-
einsatz-a-1284141.html

Die von der US-Regierung angekündigte Militärmission in der Straße von Hormus hat offiziell begonnen. "Die US-geführte Militärmission zum Schutz des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus ist nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums bereits im Einsatz. Neben den USA seien auch Großbritannien, Australien und Bahrain an der Mission beteiligt, sagte Verteidigungsminister Mark Esper. Das Ziel sei es, die freie Schifffahrt in der für den globalen Handel bedeutenden Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Arabischen Meer zu garantieren."

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26.08.2019

"Trump erwägt Treffen mit Rohani"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/g7-gipfel-in-biarritz-donald-trump-erwaegt-treffen-mit-hassan-roha
ni-a-1283732.html

Zum Abschluss des G7-Gipfels sind US-Präsident Trump und Frankreichs Präsident Macron gemeinsam vor die Presse getreten, um ein mögliches Treffen Trumps mit seinem iranischen Amtskollegen Rohani in Aussicht zu stellen. "'Wir haben die Bedingungen geschaffen für eine Zusammenkunft', sagte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump auf dem G7-Gipfel in Biarritz. Die USA sehen in Iran einen Feind. Trump selbst äußerte sich bei dem öffentlichen Auftritt etwas zurückhaltender. Wenn die Umstände stimmten, sagte er zu einem möglichen Gipfel mit Rohani, 'wäre ich dazu bereit'. Nun müsse man sehen, ob es dazu komme - oder nicht. Doch der US-Präsident fand durchaus lobende Worte: 'Iran ist nicht mehr das Land, das es vor zweieinhalb Jahren war', sagte Trump. Zur Zeit seines Amtsantritts sei das Land 'Terrorstaat Nummer eins' gewesen. Das Land habe großes Potential. Laut Macron hat sich Rohani seinerseits bereits offen für ein Treffen gezeigt."

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21.08.2019

"German-U.S. Ties Are Breaking Down"

https://www.spiegel.de/international/germany/inside-the-breakdown-of-ties-between-germany-and-the-u-s-a-1
282295.html

Die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA sind dem SPIEGEL zufolge auf dem tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung angelangt. Zwischen Berlin und Washington herrsche praktisch "Funkstille". "Whereas Merkel at times spoke with Trump predecessor Barack Obama once a week, contact with Trump has been extremely sparse. 'Spontaneous phone calls are not a part of their relationship,' says one U.S. diplomat. They often go for several months without speaking to each other. From a German perspective, conversations with the president are mostly just seen as futile. The have 'little practical use,' says one government representative. What is Merkel supposed to talk to Trump about? Should she tell him she believes his Iran policy is wrong? The representative says he knows that. Should she try to get him to change course? The official says that's pointless. According to people who have been present during meetings between Trump and Merkel, when the two leaders do see each other, the exchange is direct and open. 'There is no understanding, but there are also no misunderstandings,' says one U.S. diplomat."

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20.08.2019

"USA warnen Griechenland vor Hilfe für iranischen Öltanker"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-warnen-griechenland-vor-hilfe-fuer-iranischen-oeltanker-a-1282
722.html

Der Streit um den iranischen Öltanker "Adrian Darya 1" geht offenbar in die nächste Runde. "Das Drama in Gibraltar ist nach 45 Tagen beendet. Bahnt sich nun der nächste Streit um den iranischen Öltanker 'Adrian Darya 1', vormals 'Grace 1', an? US-Außenminister Mike Pompeo hat die Freigabe des iranischen Schiffs, das vor Gibraltar festgesetzt war, jedenfalls deutlich kritisiert. Der Schritt sei 'unglücklich' gewesen, sagte Pompeo am Montag dem Sender Fox News. (...) Der freigegebene Öltanker setzte derweil seine Reise durch das Mittelmeer fort. Nach der Abfahrt vor Gibraltar steuerte er in Richtung der Hafenstadt Kalamata in Griechenland. Ein Vertreter des US-Außenministeriums teilte mit, dass man der Regierung in Athen eine 'deutliche Position' vermittelt habe, den Tanker nicht zu unterstützen."

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19.08.2019

"Das neue nukleare Wettrüsten"

https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/atomwaffen-die-welt-steht-vor-einem-neuen-nuklearen-wettruest
en-a-1282676.html

Christoph Seidler hinterfragt die Rolle der internationalen Diplomatie angesichts einer in Trümmern liegenden weltweiten Rüstungskontrolle. "'Wir befinden uns bereits in einer nuklearen Aufrüstung', kommentiert der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München das verbale Kräftemessen beider Staaten. Russland habe kein einziges Militärmanöver in den vergangenen zwei Jahren ohne 'nukleare Komponente' absolviert. Und auch die USA erneuerten derzeit mit Milliardenaufwand ihre Kernwaffen, dabei setze das Land gezielt auf kleinere, sogenannte taktische Atomwaffen. (...) Im Kalten Krieg hatte die nukleare Abschreckung die Supermächte irgendwann dazu gebracht, sich auf Verträge zur Rüstungskontrolle zu einigen. Das Wettrüsten wäre sonst schlicht zu teuer geworden. Doch dieser Schutzwall internationaler Vereinbarungen hat inzwischen schwere Risse bekommen. (...) Erschwert werden Vorstöße zur Rüstungskontrolle auch durch das aktuelle politische Spitzenpersonal. 'Mindestens vier Atomwaffenstaaten - die USA, Russland, Indien und Pakistan - werden heute von Populisten regiert', sagt [Oliver Meier, stellvertretender Forschungsgruppenleiter Sicherheitspolitik, bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin]. Und die Kraftprotze und Lautsprecher in den politischen Spitzenämtern haben einstweilen keine Lust auf Abrüstung. Die 'Doomsday Clock', auf der die Zeitschrift 'Bulletin of the Atomic Scientists' die Gefahr einer weltweiten Katastrophe bewertet, steht auch wegen der verfahrenen Situation bei der Rüstungskontrolle auf zwei Minuten vor zwölf."

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19.08.2019

"Washington testet Marschflugkörper"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/inf-vertrag-washington-testet-neue-mittelstreckenrakete-a-1282702.
html

Experten warnen nach dem Test eines neuen Marschflugkörpers durch das US-Militär vor einem Wettrüsten zwischen Russland und den Vereinigten Staaten. "Die USA haben rund zwei Wochen nach ihrem Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland einen Marschflugkörper getestet. Wie das US-Verteidigungsministerium mitteilte, wurde die landgestützte, konventionelle Waffe am Vortag von der kalifornischen San-Nicolas-Insel abgefeuert. (...) Die USA hatten Anfang Februar mit Rückendeckung der Nato-Partner das Abkommen zum 2. August hin gekündigt, weil Russland sich aus US-Sicht nicht daran hält. In einer Erklärung der Alliierten heißt es, die alleinige Verantwortung für das Ende des INF-Vertrags (Intermediate Range Nuclear Forces, zu Deutsch: Nukleare Mittelstreckensysteme) trage Russland. Das Pentagon hatte nach dem Ausstieg aus dem INF-Vertrag die Entwicklung neuer Trägersysteme angekündigt. Moskau wies die Vorwürfe zurück und setzte den Vertrag ebenfalls aus. Beide Seiten warfen sich gegenseitig die Eskalation vor."

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19.08.2019

"Auswärtiges Amt rettet Waisenkinder von IS-Anhängerinnen aus Syrien"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-auswaertiges-amt-rettet-waisenkinder-von-is-anhaengerinnen-
a-1282521.html

Matthias Gebauer und Wolf Wiedmann-Schmidt berichten über eine heikle Mission deutscher Diplomaten in Syrien, bei der mehrere Kinder getöteter IS-Anhängerinnen nach Deutschland gebracht werden sollen. "Nach SPIEGEL-Informationen handelt es sich um die Kinder von zwei getöteten Anhängerinnen des 'Islamischen Staats' aus Baden-Württemberg und Hessen. Die beiden Mütter waren nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden bei den Kämpfen um die letzte Bastion des IS in Syrien getötet worden. Seitdem lebten die Kinder bei anderen Familien von IS-Kämpfern in dem Gefangenenlager. Dort sitzen Hunderte mutmaßliche IS-Anhängerinnen ein, die in den vergangenen Monaten von kurdischen Sicherheitskräften aufgegriffen worden waren. Die männlichen Kämpfer sind in einem separaten Teil des Lagers untergebracht. Deutsche Diplomaten hatten die Heimhol-Aktion minutiös und klandestin vorbereitet. Der SPIEGEL und zwei andere Medien wurden dringend darum gebeten, die heikle Mission nicht durch Berichterstattung zu gefährden und erst nach dem Grenzübertritt der Kinder darüber zu berichten."

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16.08.2019

"The West's Guiding Light Has Dimmed"

https://www.spiegel.de/international/world/silence-on-hong-kong-signals-decline-of-the-west-opinion-a-128
2273.html

Dirk Kurbjuweit beklagt in diesem SPIEGEL-Leitartikel zu den Protesten in Hongkong, dass der Westen gegenwärtig offenbar nicht mehr in der Lage sei, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte international zu fördern. "If, to quote the historian Heinrich August Winkler, the 'normative project of the West' still existed, Western countries would be expected to provide significant support to the protesters. The French and American revolutionaries of the late 18th century were the first to establish democracy, the rule of law and human rights, even if only partially or temporarily. But it spurred the notion that Western values should be a guiding norm -- both inwardly and outwardly. But those wishing to assert values outwardly need power -- the hard power of arms and economy and, in this case, also the soft power of being a good role model. The West, though, isn't doing particularly well in either of those areas. (...) What can be done? Acquiesce to the notion that Pax Sinica -- the Chinese World Order, a system that cares nothing for democracy, the rule of law or human rights -- will emerge as the new norm? Hong Kong could be a harbinger of things to come. But simply giving up would be a serious mistake."

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13.08.2019

"Wie den Saudis der Krieg entglitt"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/jemen-warum-saudi-arabien-die-kontrolle-ueber-den-krieg-entgleitet
-a-1281269.html

Christoph Reuter berichtet über die Hintergründe des Zusammenbrechens der von Saudi-Arabien angeführten Koalition in Jemen. Wie lange die Saudis den durch einen "unerfahrenen wie machtbesessenen Kronprinzen Mohammed bin Salman" angeordneten Krieg weiterführen können, ist Reuter zufolge völlig offen. "Saudi-Arabien würde den Krieg gegen die Huthis gerne weiterführen, aber kann es nicht allein. Die VAE wiederum wollen nicht mehr. Sie könnten auch mit einem unabhängigen Südjemen leben, dessen sämtliche Häfen sie bereits kontrollieren, und haben ihr Interesse an diesem Krieg verloren, den auch nach Zehntausenden Toten und einer grassierenden Hungersnot im Huthi-Gebiet keine Seite gewinnen kann. Außerdem überwiegt die Angst vor einer Eskalation im Golf zwischen USA und Iran, woraufhin die Emirate ihre Truppen in den vergangenen Monaten weitgehend aus dem Jemen abgezogen haben. Aber die Milizen, die sie geschaffen haben, sind noch da, Zehntausende Mann stark und nun in Eile, ihre eigentlichen Ziele zu erreichen. Man kann eben nicht alles kaufen."

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12.08.2019

"Bolsonaros Vollstrecker"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/rio-de-janeiro-polizeigewalt-nimmt-zu-a-1280461.html

Die eskalierende Polizeigewalt in den Favelas der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro sei das Resultat der neuen Strategie des "rechtsradikalen" Gouverneurs Wilson Witzel, berichtet Jens Glüsing. "Witzel, ein bis dato weitgehend unbekannter Richter aus Rio, war im vergangenen Jahr vor allem gewählt worden, weil er die harte Linie des damaligen Präsidentschaftskandidaten Jair Bolsonaro unterstützte. Bolsonaro tritt für eine Liberalisierung des Waffengesetzes ein, die Regierungsfraktion im Kongress brachte nach seinem Wahlsieg einen entsprechenden Gesetzesvorschlag ein. Zur Bekämpfung von 'Banditen, die nicht zu resozialisieren sind', will der Präsident den Einsatz von 'Drohnen-Exekutionskommandos' legalisieren. (...) Die Maré, eine Ansammlung von Favelas, in denen mehr als 100.000 Menschen leben, ist einer der Brennpunkte im Drogenkrieg von Rio. Sie liegt strategisch günstig für die Drogenhändler zwischen mehreren Stadtautobahnen, Rios internationalem Flughafen und der Guanabara-Bucht. Über die Bucht werden Drogen und Waffen angelandet, sie werden von hier aus weiterverteilt. Jüngst stellte die Polizei bei einem Einsatz fünf Tonnen Marihuana, Kokain und Kokainpaste sowie 30 moderne Schnellfeuerwaffen sicher."

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07.08.2019

"Pentagon warnt vor IS-Comeback in Syrien und im Irak"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-pentagon-warnt-vor-comeback-in-syrien-und-im-ira
k-a-1280795.html

Der Einfluss der Terrorgruppe "Islamischer Staat" in Syrien und Irak hat nach Ansicht des Pentagons wieder spürbar zugenommen. "Experten des US-Verteidigungsministeriums haben vor einem Wiedererstarken der Dschihadistenmiliz 'Islamischer Staat' (IS) in Syrien und im Irak gewarnt. In Syrien nutze die Miliz nach dem Abzug von US-Soldaten die Schwäche einheimischer Sicherheitskräfte aus, heißt es in einem am Dienstag vorgelegten Bericht des Pentagon-Generalinspektors. Der US-Abzug sei erfolgt, obwohl die von den USA unterstützen Syrischen Demokratischen Kräfte deutlich gemacht hätten, dass sie mehr Training und Ausrüstung für Antiterrormaßnahmen benötigten."

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06.08.2019

"Peking droht USA mit Gegenmaßnahmen"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/us-raketen-in-asien-peking-droht-usa-mit-gegenmassnahmen-a-1280623
.html

Angesichts der amerikanischen Pläne zur Stationierung von Mittelstreckenraketen in Asien hat die chinesische Regierung schnelle Gegenmaßnahmen in Aussicht gestellt. "Bislang war die Stationierung solcher Geschosse für die USA und Russland wegen des INF-Abkommens verboten. Der 1987 geschlossene Vertrag hatte die nukleare Abrüstung in Europa zum Ziel. Am Freitag waren jedoch beide Staaten nach jahrelangem Streit darüber aus dem Abkommen ausgestiegen. Nun kündigt Peking entschiedene Gegenmaßnahmen an, sollten die USA ihre Pläne tatsächlich umsetzen. Sein Land werde nicht 'untätig zusehen', wie US-amerikanische Raketen in Asien stationiert würden, sagte Fu Cong, Generaldirektor für Rüstungskontrolle im chinesischen Außenministerium. Man sehe sich dann vielmehr zum Handeln gezwungen."

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06.08.2019

"Wie Erdogan den Flüchtlingsdeal torpediert"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-tuerkei-abkommen-wie-recep-tayyip-erdogan-den-fluechtlingsdeal-
torpediert-a-1280174.html

Steht der Flüchtlingsdeal der EU mit der Türkei auf der Kippe? Maximilian Popp und Anna-Sophie Schneider berichten, dass die Türkei Syrer ins Kriegsgebiet abgeschoben haben soll. "Der Deal beruht auf der Annahme, dass die Türkei ein sicheres Drittland ist. Menschenrechtsorganisationen haben das von Beginn an verneint. 'Es gibt Kriterien, die sichere Herkunftsstaaten erfüllen müssen, die Türkei erfüllt sie nicht', sagte Karl Kopp von Pro Asyl. Nun mehren sich die Bedenken. Die Berichte über Abschiebungen nach Idlib ließen nur einen Schluss zu, sagt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken: 'Es darf keine weitere Zusammenarbeit mit Erdogan in der Flüchtlingsabwehr geben.' (...) Selbst deutsche Regierungspolitiker zweifeln inzwischen an dem Deal: Sollte die Türkei syrische Flüchtlinge ins Kriegsgebiet überführen, würde das das Flüchtlingsabkommen komplett infrage stellen, sagte der integrationspolitische Sprecher der SPD, Lars Castelluci. Er will gemeinsam mit der Türkei nach Lösungen suchen."

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01.08.2019

"In den Niederlanden gilt ab sofort ein Burkaverbot"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/niederlande-burka-verbot-tritt-ab-sofort-in-kraft-geldstrafen-droh
en-a-1279961.html

Nach einer mehr als 14-jährigen Debatte ist in den Niederlanden das sogenannte Burkaverbot in Kraft getreten. "Das Innenministerium mahnte Kommunen und zuständige Stellen, das Verbot auch durchzusetzen. Sicherheitsbeamte sollen verschleierte Frauen zunächst auffordern, ihr Gesicht zu zeigen. Wenn sie sich weigern, kann ihnen der Zugang zu öffentlichen Gebäuden untersagt werden und es drohen Geldstrafen von mindestens 150 Euro. Das Verbot gilt auch für andere Gesichtsbedeckungen wie Integralhelme oder Sturmhauben."

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01.08.2019

"Welche Rolle spielte Hamza Bin Laden?"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/hamza-bin-laden-soll-tot-sein-wie-der-vater-so-der-sohn-a-1280001.
html

US-Geheimdienstinformationen zufolge ist Hamza Bin Laden tot. Christoph Sydow erklärt, welche Rolle der Sohn des 2011 getöteten Al-Qaida-Chefs Osama Bin Laden in der Terrororganisation gespielt hat. "Bin Laden junior war in den vergangenen Jahren neben Qaida-Chef Ayman al-Zawahiri zum bekanntesten Gesicht der Terrororganisation aufgestiegen. Als Sohn des Qaida-Gründers Osama Bin Laden galt er als dessen legitimer Erbe. Der etwa 30-Jährige sollte schaffen, was dem uncharismatischen Endsechziger Zawahiri seit Jahren nicht mehr gelingt: junge, militante Islamisten für al-Qaida zu rekrutieren. Anstatt zu al-Qaida ins afghanisch-pakistanische Grenzgebiet zu gehen, waren diese in den vergangenen Jahren zu Tausenden zur terroristischen Konkurrenz vom 'Islamischen Staat' (IS) nach Syrien und in den Irak gezogen. (...) Die letzten bekannten Videoaufnahmen Hamza Bin Ladens sind mehr als acht Jahre alt. Bei dem Sturm auf Osama Bin Ladens Unterschlupf im pakistanischen Abbottabad stellte die CIA mehrere Datenträger sicher - darunter ein Video, das Hamza Bin Laden als jungen Mann bei seiner Hochzeit zeigt. Welche Rolle er innerhalb von al-Qaida tatsächlich ausübte - ob er neben Propagandaauftritten auch an Anschlagsplänen beteiligt war und die Gruppe operativ steuerte - ist bis zuletzt ein Rätsel geblieben."

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01.08.2019

"CDU-Politiker Röttgen wirbt für europäische Militärmission"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/strasse-von-hormus-norbert-roettgen-schlaegt-europaeischen-mil
itaereinsatz-vor-a-1279973.html

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen meint, dass sich Deutschland an einem europäischen Militäreinsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf auch ohne Großbritannien beteiligen sollte. Diese Mission könnte parallel zur geplanten US-Operation stattfinden, so Röttgen. "'Die Gründe für eine eigene europäische Mission am Golf bleiben bestehen, auch wenn sich Großbritannien für eine Mission mit den USA entscheiden sollte', sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags der Nachrichtenagentur dpa. 'Es geht ja um europäische Interessen und nicht um spezifisch britische. Eine europäische Mission sollte also von einer Gruppe europäischer Staaten gebildet werden, zu der Frankreich und Deutschland zählen müssen.'"

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29.07.2019

"Mehr als 20 Tote bei Anschlag auf Wahlkampfbüro in Kabul"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-mehr-als-20-tote-bei-anschlag-in-kabul-a-1279431.html

Bei einem Angriff auf das Büro eines Kandidaten für das Amt des afghanischen Vizepräsidenten sind mindestens 24 Menschen getötet und weitere 50 Personen verletzt worden. "Ein Selbstmordattentäter hatte am Sonntag, dem ersten Tag des Präsidentschaftswahlkampfes in Afghanistan, erst eine Autobombe in der Nähe des Büros der Partei 'Green Trend' von Saleh gezündet. Daraufhin waren drei Angreifer in das fünfstöckige Gebäude eingedrungen. Erst nach mehr als sechs Stunden erklärten die Sicherheitskräfte den Angriff für beendet. Bislang hat sich niemand zu dem Anschlag bekannt."

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Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

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Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

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