US-Soldaten in Afghanistan

Spiegel Online


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17.09.2018

"Germany Faces New Pressure to Take Military Role"

http://www.spiegel.de/international/germany/germany-faces-new-pressure-to-take-military-role-in-syria-a-1
228150.html

Matthias Gebauer und Konstantin von Hammerstein schreiben in diesem Beitrag aus der aktuellen SPIEGEL-Ausgabe, dass die von Bundeskanzlerin Merkel und Verteidigungsministerin von der Leyen signalisierte grundsätzliche Bereitschaft zur Beteiligung an Militärschlägen gegen Syrien von der "innenpolitischen Realität" gebremst werde. "Before last week, it seemed unthinkable that Germany might take part in a retaliatory strike against Assad, but now a discussion about a German deployment in the Middle East has flared up. And, as is always the case when a military mission is discussed, the debate has centered around Germany's role in the world. (...) Merkel and von der Leyen have embarked on a risky maneuver whose success depends on the assumption that Assad won't cross the line -- that the threats from the U.S. and its Western allies will keep him from carrying out further chemical weapons attacks. That ultimately nobody will ask the Germans if they really do want to take part in a retaliatory attack. Because if he does use chemical weapons, the widespread consensus in the government and among coalition party leaders in parliament is that Germany would have to say no on both political and legal grounds."

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16.09.2018

"Vermintes Gelände"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ursula-von-der-leyen-im-irak-wie-die-verteidigungsministerin-fuer-d
en-bundeswehr-einsatz-wirbt-a-1228370.html

Matthias Gebauer berichtet aus Bagdad vom Besuch Ursula von der Leyens im Irak, wo die Bundesverteidigungsministerin für eine Pilotprojekt der Bundeswehr werben soll. "Verteidigungsministerin von der Leyen besucht im Irak ein Pilotprojekt für die neue Mission der Bundeswehr. Sie will die drängende Frage des Koalitionspartners SPD anschaulich beantworten: Was sollen deutsche Soldaten hier?"

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14.09.2018

"Offenkundig außer Kontrolle"

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/hetzjagd-migration-und-maassen-offenkundig-ausser-kontrolle-kolumne
-a-1228154.html

Der ehemalige Zeit Online-Kolumnist Thomas Fischer schreibt auf Spiegel Online aus über den derzeitigen Wortstreit um die Hetzjagden in Chemnitz. "Der Wortstreit um die Hetzjagd in Chemnitz ist ein sensationeller kommunikativer Erfolg der rechtsradikal-nationalsozialistischen Minderheit und eine deprimierende kommunikative Insolvenz des von ihr bekämpften 'Systems'."

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13.09.2018

"Ablenken, verharmlosen, schönreden"

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/extremismus-ablenken-verharmlosen-schoenreden-kommentar-a-12277
39.html

Hasnain Kazim verweist auf verschiedene aus seiner Sicht kleingeredete Probleme in der Weltgeschichte und verweist dabei auf ein ganz speziell in Deutschland nach seiner Annahme kleingeredetes Problem mit dem ostdeutschen Rechtsextremismus. "Und wieder hört man: 'Rechtsextremismus ist kein ostdeutsches Problem!' Die Antwort darauf lautet: Rechtsextremismus ist kein rein ostdeutsches Problem, aber es ist vor allem ein ostdeutsches Problem. Das zu benennen, ist deshalb so wichtig, weil solche Ausflüchte dazu dienen, das Problem nicht als das eigene anzuerkennen und zur Lösung beizutragen. In den 28 Jahren seit der Wiedervereinigung ist da viel zu wenig geschehen."

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13.09.2018

"A German Couple Winds Up on U.S. No-Fly List"

http://www.spiegel.de/international/world/a-german-couple-winds-up-on-the-u-s-no-fly-list-a-1227620.html

In diesem Beitrag aus der aktuellen SPIEGEL-Ausgabe erläutern Katrin Elger, Dietmar Hipp und Martin Knobbe am Beispiel eines Ehepaares aus Stuttgart, wie leicht Europäer auf die amerikanische No-Fly-Liste geraten können. Die "orwellsche" Intransparenz des Systems verhindere, dass Entscheidungen wie diese effektiv angefochten werden können. "German lawyers have been left stunned by the story. Bremen criminal lawyer Bernhard Docke, who represented former Guantanamo prisoner Murat Kurnaz, says the whole ordeal is 'ludicrous.' His colleague Gerhard Hillebrand, a specialist in transportation law, says the story could have been invented by Orwell. The Marnissis say they have only one possible explanation for how they could have landed on the U.S. No-Fly List: There must be a connection to an incident in Turkey that happened last year. That, they say, was their first encounter with government capriciousness."

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11.09.2018

"Nordkoreas Machthaber Kim will offenbar zweites Treffen mit Trump"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-kim-jong-un-will-offenbar-zweites-treffen-a-1227467.ht
ml

Nach einem als "warmherzig" beschriebenen Brief des nordkoreanischen Diktators an US-Präsident Donald Trump bereitet das Weiße Haus einen zweiten Gipfel zwischen Trump und Kim Jong Un vor, berichtet Spiegle Online. "Seit vergangener Woche verbreitet Trump (...) wieder Optimismus. Auf Twitter brüstete sich der US-Präsident damit, dass Kim 'unerschütterlichen Glauben* an ihn habe. 'Danke an den Vorsitzenden Kim. Wir bekommen das zusammen hin', schrieb er."

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09.09.2018

"Trump-Regierung soll mit venezolanischen Militärs Putschpläne beraten haben"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/venezuela-trump-regierung-soll-mit-militaers-putsch-plaene-beraten-
haben-a-1227209.html

Spiegel Online berichtet über angebliche geheime Treffen von US-Regierungsvertretern mit venezolanischen Rebellen, bei denen über Möglichkeiten eines Putsches gegen den amtierenden Präsidenten gesprochen worden sein soll. "Das Weiße Haus wollte keine Fragen zu den angeblichen Geheimgesprächen beantworten, teilte der Zeitung aber mit, dass es wichtig sei sich auf 'einen Dialog mit allen Venezolanern einzulassen, die einen Wunsch nach Demokratie zeigen.' So solle eine positive Veränderung für ein Land bewirkt werden, das so sehr unter dem sozialistischen Präsidenten Maduro gelitten habe. Maduro steht schon lange international in der Kritik. Die Versorgungslage in dem lateinamerikanischen Land ist prekär und bedroht die regionale Sicherheit."

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09.09.2018

Amerikas Scheitern in Afghanistan"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/taliban-amerikas-scheitern-in-afghanistan-a-1226692.html

Uwe Klußmann mit einer Analyse des Vormarsches der Taliban nach der aus seiner Sicht nun endgültig gescheiterten US-Mission am Hindukusch. "Die Kernthese: Die 'großen Summen an Stabilisierungs-Dollars' hätten vor allem 'Korruption ermöglicht'. Dies habe 'Konflikte verstärkt' und letztlich 'die Aufständischen unterstützt'. Die USA hätten, so das Fazit, 'viel zu viel und viel zu schnell' Geld ausgegeben, das in den Kassen von Clans verschwunden sei. Durch diese Missstände wurde der Hass der Armen genährt - Wasser auf die Mühlen der Taliban. Als Folge verlor die afghanische Regierung die Kontrolle über nahezu die Hälfte des Landes, darunter die Provinz Helmand im Süden."

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06.09.2018

"Europa hat in Syrien auf ganzer Linie versagt"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/cdu-spitzenpolitiker-roettgen-europa-hat-in-syrien-auf-ganzer-linie
-versagt-a-1226750.html

Der CDU-Politiker und Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Rötgen, hat gegenüber dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland" die Syrienpolitik der Bundesregierung und der Europäischen Union scharf kritisiert, berichtet Spiegel Online. "'Europa ist zum diplomatischen Bettler geworden', sagte er mit Blick auf die Syrienkonferenz am Freitag und die offenbar bevorstehende Militäroffensive in Idlib. 'Wir müssen jetzt Russland, den Iran und Assad darum bitten, nicht wieder das zu tun, was sie schon die ganze Zeit getan haben. Und wir wissen eigentlich genau, dass sie unserer Bitte nicht Folge leisten werden', so der Außenpolitiker."

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06.09.2018

"Dann werden die USA sehr wütend"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-donald-trump-zu-idlib-angriff-dann-werden-die-usa-sehr-sehr-
wuetend-a-1226731.html

US-Präsident Donald Trump hat mit Blick auf den bevorstehenden Angriff der syrischen Armee auf die Rebellenhochburg Idlib erneut Machthaber Bahsar al Assad mit drastischen Worten adressiert, berichtet Spiegel Online. "Die USA werden 'sehr wütend', wenn die syrische Regierung Zivilisten tötet, sagte Trump am Mittwoch während eines Treffens mit dem Emir von Kuwait im Weißen Haus. 'Wenn es ein Gemetzel ist, wird die Welt sehr, sehr wütend werden und die Vereinigten Staaten werden auch sehr wütend werden.'"

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04.09.2018

"'Five Eyes' fordern freiwillige Hintertüren"

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/five-eyes-staaten-fordern-freiwillige-hintertueren-zur-ueberwa
chung-a-1226463.html

Minister aus den USA, Großbritannien, Kanada und Australien machen derzeit Druck auf Technikanbieter, ihren Geheimdiensten bei der Überwachung ihrer Datenströme zu helfen, berichtet Spiegel Online. Am Ende eines Statements der Innenminister "fehlt nur noch ein 'andernfalls', aber sinngemäß steht es da: 'Sollten Regierungen weiterhin auf Hindernisse treffen (...…), werden wir möglicherweise technische, gesetzgeberische oder Zwangs- oder andere Maßnahmen treffen, um solche Lösungen zu bekommen'. Unternehmen, die sich weigern, ihre Verschlüsselungsmethoden derart abzuschwächen, dass ein staatlicher Zugriff möglich wird, müssen das als Drohung begreifen: Gesetzgeberische Maßnahmen würden sie rechtlich verpflichten, wie auch immer geartete Hintertüren in ihre Produkte einzubauen. Zwangsmaßnahmen wären zum Beispiel der Entzug von Betriebs- oder Verkaufserlaubnissen. Technische und andere Maßnahmen könnten bedeuten, dass sich die Minister Eingriffe in die Telekommunikationsinfrastruktur oder gezielte staatliche Hacks vorbehalten."

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04.09.2018

"We Are Experiencing an Epochal Shift"

http://www.spiegel.de/international/world/wolfgang-ischinger-we-are-expieriencing-an-epochal-shift-a-1226
235.html

Der SPIEGEL hat mit dem früheren Botschafter in Washington und heutigen Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger über den "epochalen" Wandel der Beziehungen Deutschlands zu den USA gesprochen. Diese Entwicklung ist nach Ansicht Ischingers nicht nur auf Trump zurückzuführen und werde deshalb auch nach dessen Abtritt Spuren hinterlassen. "(...) Trump isn't to blame for everything. Even Barack Obama was no longer willing to take care of everything. For decades, Germany was able to outsource its security. This relatively harmonious relationship between the superpower and its voluntarily subordinate European partners is coming to an end and will not return in its erstwhile form. And it's not a bad thing that a process of emancipation has begun. Trump is forcing us to grow up. (...) The West needs a symbol, and that is what we have lost under Trump. And because we Germans finally became embedded in the West after a long journey over the last 70 years, it is a particularly painful loss, almost a loss of identity - much worse than for the French or the British."

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04.09.2018

"Gründer von Haqqani-Netzwerk ist tot"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/dschalaluddin-haqqani-gruender-von-haqqani-netzwerk-ist-tot-a-12263
75.html

Spiegel Online berichtet über den Tod des Gründers des afghanischen Haqqani-Netzwerks. "Haqqani gründete das Netzwerk in den Siebzigerjahren. Bekannt wurde er als von den USA unterstützter Guerilla-Anführer im Kampf gegen sowjetische Einsatzkräfte, die Afghanistan besetzten. Erst später verbündete er sich dann mit den Taliban und bekämpfte amerikanische Truppen, nachdem die Taliban im Jahr 2001 entmachtet worden waren. 2012 wurde das Haqqani-Netzwerk dann zu einer Terrororganisation erklärt. Noch heute sind die Taliban mit dem Netzwerk verbündet. Seit einigen Jahren führt Haqqanis Sohn, Siradschuddin Haqqani, die radikale Gruppe an. Er ist zugleich Vize-Anführer der Taliban."

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04.09.2018

"Trump warnt vor Angriff im syrischen Idlib"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-warnt-russland-iran-und-syrien-vor-angriff-auf-idlib-a
-1226371.html

Am kommenden Freitag wollen Russland und Iran sowie die Türkei über die Krise in Syrien beraten und aller Wahrscheinlichkeit nach auch über das Schicksal des von Rebellen gehaltenen Idlibs entscheiden, berichtet Spiegel Online. US-Präsident Donald Trump hat daher offenbar vorsorglich in einer Twitter-Nachricht den Iran und Russland gewarnt, sich an einer Offensive gegen die Rebellen zu beteiligen. "US-Präsident Donald Trump hat Russland und Iran gewarnt, im Falle einer Schlacht um die syrische Rebellenhochburg Idlib in die Kämpfe einzugreifen. 'Die Russen und Iraner würden einen schwerwiegenden humanitären Fehler machen, wenn sie bei dieser möglichen menschlichen Tragödie mitmachen', twitterte Trump am Montag.Der syrische Machthaber Baschar al-Assad dürfe die Provinz Idlib nicht unbesonnen angreifen. 'Hunderttausende Menschen könnten getötet werden. Lasst das nicht zu!', schrieb Trump weiter. Wegen der fast drei Millionen Zivilisten in der Region warnen auch Hilfsorganisationen vor einer neuen humanitären Katastrophe."

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01.09.2018

"Mütter als Staatsfeinde"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/istanbul-protest-gegen-polizeigewalt-macht-muetter-zu-staatsfeinden
-a-1226006.html

Spiegel Online berichtet über Pläne der türkischen Regierung, den seit 23 Jahren von Istanbuler Müttern ausgetragenen Protest gegen die Verschleppung und Ermordung ihrer Kinder zu verbieten. "Lediglich zwischen 1999 und 2009 gab es keine Demonstrationen. Am vergangenen Samstag sollte der Protest in seine 700. Woche gehen. Doch - anders als sonst - löste die Polizei die Versammlung mit Tränengas und Wasserwerfern auf. 47 Demonstranten wurden vorübergehend festgenommen.Die Behörden werfen Ocak und ihren Mitstreiterinnen vor, Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu unterhalten. 'Sollten wir wegsehen, wenn Mutterschaft von einer Terrororganisation missbraucht wird?', fragte Innenminister Sülyeman Soylu."

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01.09.2018

"Palästinenser verurteilen Entscheidung der USA"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/uno-hilfswerk-fuer-fluechtlinge-palaestinenser-verurteilen-entschei
dung-der-usa-a-1226114.html

Nachdem die USA ihre Zahlungen für das Uno-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge eingestellt haben, bemüht sich die Europäische Union nun, das dadurch entstandene Defizit auszugleichen, berichtet Spiegel Online. "Die Europäische Union betonte ihre anhaltende Unterstützung des UNRWA: 'Bildung ist ein grundlegender Bestandteil der Entwicklung eines existenzfähigen palästinensischen Staates, wie auch Krankenhäuser und andere wesentliche Angebote, für die die Aktivitäten des UNRWA einen zentralen Beitrag liefern.' Die Bundesregierung will ihre Unterstützung für das UNRWA noch einmal deutlich aufstocken. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) schrieb an seine EU-Kollegen, dass derzeit die 'Bereitstellung weiterer Mittel in substanzieller Höhe' vorbereitet werde. Weil dies aber noch nicht ausreiche, um das aktuelle Defizit von 217 Millionen US-Dollar (186 Millionen Euro) auszugleichen, sollte auch die Europäische Union weitere Anstrengungen unternehmen."

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30.08.2018

"Der Wiederaufbau - eine Jahrhundertaufgabe"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-der-wiederaufbau-wird-eine-jahrhundertaufgabe-a-1224527.html

Matthias Gebauer und Christoph Sydow erläutern Voraussetzungen und geschätzte Kosten eines Wiederaufbaus Syriens nach dem Ende des Krieges. "Der Krieg in Syrien ist noch lange nicht vorbei - aber es zeichnet sich ab, dass Diktator Baschar al-Assad in Damaskus an der Macht bleiben wird. Die Europäische Union, die USA und die Golfstaaten haben nur noch einen Hebel in der Hand, über den sie Druck auf das Regime ausüben können: den Wiederaufbau. Die Rekonstruktion des Landes wird teuer. Wie teuer, darüber gehen die Angaben weit auseinander: Knapp 300 Milliarden US-Dollar seien nötig, um die Infrastruktur Syriens auf den Stand der Vorkriegszeit zu bringen, heißt es von Seiten der Uno. Assad sprach im Mai von 400 Milliarden Dollar. Andere Experten beziffern die Kosten für den Wiederaufbau auf 1,2 Billionen Dollar. So oder so: Die Zerstörung ist gewaltig. Zehn bis 15 Jahre dürfte es dauern, die Kriegsschäden zu beseitigen und Häuser und Straßen neu aufzubauen."

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29.08.2018

"Examining the State of German Identity"

http://www.spiegel.de/international/germany/who-are-we-examining-the-state-of-german-identity-a-1225133.h
tml

Sebastian Hammelehle stellt eine Reihe von Büchern und Autoren vor, die sich mit der Frage nach dem Zustand der deutschen Identität in Zeiten des Streits um Einwanderung und Integration beschäftigt haben. "So, who are we as Germans? If you lay the snapshots taken by Timur Vermes, Ahmad Mansour, Thilo Sarrazin and Armin Nassehi side by side, these disparate images of the current mood ultimately result in decisive and complementary images of an unsettled country in which some fear the Nazis and others fear the immigrants. A country in which the political camps often talk about each other but rarely to each other. A country in which one reacts to changes by repeating old beliefs even more resolutely. A country in which political communication has become posturing: the moral posturing of the left and the nationalist posturing of the right. Both offer ideological security in times of upheaval. But they do little more than that."

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29.08.2018

"Brasilien schickt Soldaten an venezolanische Grenze"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/brasilien-schickt-soldaten-an-venezolanische-grenze-a-1225440.html

Die Migrationsbewegung aus Venezuela habe die brasilianische Regierung veranlasst, mehr Soldaten an die Grenze zum Nachbarland zu schicken, berichtet Spiegel Online. "Hyperinflation, Knappheit bei Nahrungsmitteln und Medikamenten sowie Engpässe bei der Strom- und Wasserversorgung machen vielen Venezolanern zu schaffen. Immer mehr Menschen verlassen deshalb das Land. Die brasilianische Regierung will als Reaktion darauf nun ihre Armee an der Grenze zum Nachbarland mobilisieren. Präsident Michel Temer hat am Dienstag ein entsprechendes Dekret unterzeichnet."

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28.08.2018

"Die Show ist zu Ende"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-und-seine-nordkorea-plaene-die-show-ist-zu-ende-a-1225
406.html

Drei Monate nach dem Gipfeltreffen in Singapur sei von den vermeintlichen Verhandlungserfolgen nicht viel übrig geblieben, stellen Roland Nelles und Vanessa Steinmetz fest. "Was viele Experten vorhergesagt hatten, scheint sich damit zu bewahrheiten: Kim hat Trump und seinen Außenminister Pompeo seit Monaten an der Nase herumgeführt. Statt in wirkliche Abrüstungsgespräche einzusteigen, sucht er nach Wegen, seine Atomwaffen langfristig behalten zu können. Zugleich will er die internationalen Sanktionen gegen sein Regime lockern. Das Treffen in Singapur, das Trump Kim so bereitwillig gewährte, war so gesehen ein Glücksfall für den Nordkoreaner. Dort konnte Kim auf der Weltbühne einen generellen Willen zum Frieden demonstrieren - und das Image als Bösewicht ein Stück weit abschütteln. Dafür machte er nur vage Zusagen über eine nukleare Abrüstung."

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27.08.2018

"Amnesty verlangt Verbot von Killerrobotern"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/amnesty-international-verbot-von-killerrobotern-gefordert-a-1225067
.html

In Genf verhandeln derzeit 75 Länder, darunter auch Deutschland, über ein Verbot autonomer Waffensysteme. "Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat zum Beginn einer Uno-Konferenz zu 'tödlichen autonomen Waffen' ein komplettes Verbot solcher Systeme verlangt. Es geht dabei um Waffen eines neuen Typs, etwa Roboter, Drohnen, oder unbemannte U-Boote. Sie entscheiden in einem Kampfeinsatz autonom, was ein legitimes Ziel ist und feuern. Umgangssprachlich werden sie Killerroboter genannt. Technisch sind sie bereits möglich. (...) Zahlreiche Staaten wollen Killerroboter verbieten. Länder, die solche Waffen entwickeln, wollen den technischen Fortschritt aber nicht behindern und streiten deshalb bislang etwa über eine klare Definition, um welche Waffensysteme es überhaupt genau gehen soll."

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27.08.2018

"Chemnitz rüstet sich für neue Demos"

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/chemnitz-polizei-ruestet-sich-fuer-neue-demos-am-montag-a-12251
06.html

Spiegel Online berichtet über die Ausschreitungen in Chemnitz nach dem Tod eines 35-jährigen Deutschen. Rund 800 Rechtsextreme seien dabei durch die Straßen gezogen. Die Polizei habe überfordert gewirkt. "Zwar blieb es in der Nacht zu Montag ruhig, doch die Polizei bereitet sich auf neue Kundgebungen vor. Im Internet gebe es verschiedene Aufrufe zu Demonstrationen, sagte eine Sprecherin der Chemnitzer Polizei. Derzeit liefen Planungen, wie damit umgegangen werden solle. Klar ist: Szenen wie am Sonntag sollen sich nicht wiederholen."

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25.08.2018

"Amerikanische Neonazi-Gruppe gründet Ableger in Deutschland"

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/atomwaffen-division-amerikanische-neonazi-gruppe-gruendet-ableg
er-in-deutschland-a-1224753.html

Die amerikanische Neonazi-Gruppe "Atomwaffen Division" will dem SPIEGEL zufolge einen Ableger in Deutschland gründen. "'Gewalt und Töten' gehören neben 'Propaganda' zu den selbst erklärten Zielen der Neonazis. 'Wir werden Männer wieder dazu bringen, Gewalt auszuüben, und zwar möglichst viele Männer und Gewalt von möglichst hoher Qualität', heißt es in einem internen Schreiben. Es existieren Verbindungen in die USA, wo AWD-Anhängern fünf Morde angelastet werden. Mindestens ein deutscher AWD-Anhänger soll in den USA an einem 'Hate Camp' teilgenommen haben."

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25.08.2018

"Der Katar-Clou"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/gazastreifen-die-geheimdiplomatie-zwischen-israel-und-katar-a-12244
21.html

Dominik Peters und Christoph Sydow berichten, dass Israel geheime Gespräche mit Katar aufgenommen hat, um das Emirat als neuen Vermittler zwischen Israelis und Palästinensern zu gewinnen. "Das Geld vom Golf wäre für den geplanten Gaza-Stabilisierungspakt wichtig. Katar ist seit der Machtübernahme der Hamas in Gaza 2007 der wichtigste ausländische Geldgeber für das Küstengebiet. Mehr als 1,5 Milliarden Euro hat Katar bislang dort investiert. Leuchtturmprojekt ist die 'Scheich-Hamad-Stadt' in Khan Yunis, ein neues Wohnviertel für mehr als tausend Familien, das Ende 2017 fertiggestellt wurde. Zudem ist Katar einer der wichtigsten politischen Verbündeten der Hamas. Nachdem die Exilführung um Khaled Mashal 2012 aus Damaskus flüchten musste, hat sie ihren Sitz in Doha aufgebaut. Das Herrscherhaus nimmt seither direkten Einfluss auf die Organisation. Vor diesem Hintergrund scheint sich Israel dazu entschieden zu haben, nicht mehr nur allein auf die Vermittler aus Kairo zu setzen."

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24.08.2018

"Cyber-Abwehrzentrum warnt vor Stromausfall in ganz Europa"

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/sicherheitsbehoerden-halten-europaweiten-stromausfall-nach-hac
kerangriff-fuer-moeglich-a-1224727.html

Experten halten einen durch Hackerangriffe ausgelösten europaweiten Stromausfall für möglich. "Bei einer gewissen Größe von Angriffen könnten 'Auswirkungen bis hin zu einem vollständigen Blackout im europäischen Verbundnetz nicht ausgeschlossen werden', warnt das Nationale Cyber-Abwehrzentrum in einer vertraulichen Lageeinschätzung aus dieser Woche, die dem SPIEGEL vorliegt. Aktuelle Erkenntnisse zu Angreifern, die in der Vergangenheit bei Attacken auf die sogenannte kritische Infrastruktur, also Strom-, Wasser- und Gasversorgung oder den Straßenverkehr, aktiv waren, besorgen die Behörden deutlich."

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22.08.2018

"Die Furcht vor der fliegenden Mini-Bombe"

http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/anschlaege-mit-drohnen-die-furcht-vor-der-fliegenden-mini-bomb
e-a-1223369.html

Das Gefährdungspotential kleiner Drohnen bereite Sicherheitsexperten zunehmend "Kopfzerbrechen", berichten Markus Becker und Matthias Gebauer. Die Effektivität bisher erhältlicher militärischer Abwehrsysteme ist demzufolge offenbar begrenzt. "'Zwischen potenziellen Angreifern und Verteidigern "läuft ein Katz-und-Maus-Spiel, das sich in Zukunft verschärfen wird', sagt ein Insider aus der Drohnen-Industrie. Die im Handel erhältlichen Geräte seien inzwischen 'idiotensicher zu bedienen', wie die Videos des 'Islamischen Staats' zeigten. 'Wenn der IS das kann, dann kann das jeder.' (...) Für Privatleute und Unternehmen gibt es derzeit ohnehin nur eine legale Möglichkeit, sich vor Drohnen zu schützen: Sie erkennen und Deckung suchen, denn der Einsatz von Störsendern oder gar Spezialwaffen ist verboten. Deutsche Autohersteller, heißt es in Insider-Kreisen, schützen ihre Testgelände deshalb mit Hightech-Spähsystemen. Erkennen sie einen fliegenden Spion, können Versuche mit neuen Automodellen abgebrochen und die geheimen Prototypen in der Garage versteckt werden."

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21.08.2018

"Taliban kommen offenbar nach Moskau"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-taliban-kommen-offenbar-zu-friedenskonferenz-nach-moska
u-a-1224237.html

Die Taliban wollen russischen Angaben zufolge Vertreter zu einer Friedenskonferenz in Moskau schicken. "Erst am vergangenen Wochenende hatte der afghanische Präsident Ashraf Ghani eine Waffenruhe mit den Radikalislamisten angekündigt. Die Extremisten lehnten dies aber ab. Die Taliban kämpfen seit Jahren gegen die vom Westen unterstützte Regierung in Kabul. Lawrow dementierte aber Angaben, dass Moskau in Afghanistan mit Hilfe der Taliban die Terrormiliz 'Islamischer Staat' (IS) zurückdrängen wolle. So hatte es der afghanische Botschafter in Russland, Abdul Kajum Kotschai, am Montag dargestellt. Das könne er sich nicht einmal hypothetisch vorstellen, sagte Lawrow der Agentur Interfax zufolge. Die Taliban wie der IS sind in Russland als Terrorgruppen verboten. Die USA werfen Moskau indes vor, die Taliban mit Waffen zu versorgen. Lawrow sagte, die Kontakte zu den Taliban seien bekannt. Sie gehörten zur russischen Afghanistan-Strategie, weil die Fundamentalisten dort Teil der Bevölkerung seien. Außerdem gehe es bei den Kontakten oft um Fragen der Sicherheit russischer Bürger."

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21.08.2018

"Trump schaltet in den Panikmodus"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-schaltet-in-der-russland-affaere-in-den-panik-modus-a-
1224122.html

US-Präsident Trump reagiere auf die Untersuchung des Sonderermittlers in der Russlandaffäre Robert Mueller zunehmend nervös, stellt Roland Nelles fest. "Trump dämmert offenkundig, dass er in ernsten politischen und juristischen Schwierigkeiten stecken könnte. Zumindest verhält er sich so. Fast stündlich verschärfen der Präsident und seine Berater derzeit die Attacken auf Mueller und das Ermittlerteam. Ihnen ist inzwischen fast jedes Mittel recht, um Muellers Glaubwürdigkeit zu diskreditieren."

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19.08.2018

"Iran kündigt neuen Kampfjet an"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-kuendigt-neuen-kampfjet-an-a-1223888.html

Iran richte seine militärische Strategie angesichts der neuen US-Sanktionen neu aus, berichtet Spiegel Online. "Iran trotzt mit der Ankündigung neuer Waffensysteme den US-Sanktionen. Verteidigungsminister Amir Hatami kündigte für die kommende Woche die Vorstellung eines neuen Kampfjets an. Dieser werde am Mittwoch, dem Tag der Nationalen Verteidigungsindustrie, der Öffentlichkeit präsentiert, sagte er am Samstag der halbamtlichen Nachrichtenagentur Fars. (...) Doch nicht nur die iranische Luftwaffe will aufrüsten, die Marine des Landes kündigte am Samstag an, erstmals das 'Kamand'-Abwehrsystem aus eigener Produktion auf einem Kriegsschiff installiert zu haben."

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