US-Soldaten in Afghanistan

Zeit Online


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17.09.2018

"Eine Stadt duckt sich weg"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/koethen-studierende-rechte-uebergriffe

Carolin Würfel berichtet aus Köthen über den Umgang der einheimischen Bevölkerung mit den rechten Protesten der vergangenen Tage. "Welchen Einfluss hat das auf die Atmosphäre in der Stadt? Nadija und Anastasija aus der Ukraine, Ting aus China und Yaser aus Kurdistan sind Studenten an der Köthener Hochschule. Sie sitzen an diesem sonnigen Sonntagvormittag zusammen mit Margitta Kunze und dem Hochschulpräsidenten Jörg Bagdahn in einem Besprechungsraum in der Bernburger Straße 55 und wollen etwas über ihren Alltag hier in Köthen erzählen."

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16.09.2018

"Ministerium verteidigt Drohneneinsatz in Mali"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/bundeswehreinsatz-mali-verteidigungsministerium-mandat

Regierung und Opposition im Bundestag streiten sich über die Rechtmäßigkeit eines Drohneneinsatzes der Bundeswehr in Mali, berichtet Zeit Online ."Das Verteidigungsministerium sieht keine Verletzung des Mandats der Bundeswehr für ihren Einsatz in Mali. Das Ministerium wies einen Bericht der Welt am Sonntag zurück, demzufolge die Kooperation der Bundeswehr mit französischen Einheiten in Mali über das Bundestagsmandat hinausgegangen sei. Bei dem Einsatz einer Drohne im Dezember 2017 sei es ausschließlich um die Erfüllung eigener Aufgaben gegangen, sagte ein Sprecher des Ministeriums."

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12.09.2018

"Verdächtige im Fall Skripal sind laut Russland Zivilisten"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/sergej-skripal-giftanschlag-wladimir-putin-verdaechtige-zivil
isten

Entgegen des von der britischen Polizei ausgesprochenen Verdachts, zwei Mitglieder des russischen Militärgeheimdienstes GRU seien verantwortlich für den Giftanschlag auf den russischen Doppelagenten Srkipal und seine Tochter, haben die russischen Behörden nun zwei Zivilisten als mutmaßliche Täter identifiziert, berichtet Zeit Online. "Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin haben russische Behörden die von Großbritannien wegen des Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal gesuchten Männer identifiziert. 'Wir wissen, wer sie sind, wir haben sie gefunden', sagte er bei dem Fernöstlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok. Laut Putin handelt es sich 'natürlich um Zivilisten' und nicht um Militärangehörige. Es gebe demnach 'nichts außergewöhnliches und kriminelles' an ihnen. Der Präsident forderte die Männer auf, die Medien zu kontaktieren und ihre Geschichte zu erzählen."

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11.09.2018

"Deutscher erstmals zu langjähriger Haftstrafe verurteilt"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-09/tuerkei-deutscher-haft-putschversuch-nejat-u

Ein 55-jähriger Deutscher wurde in der Türkei zu neun Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, weil er angeblich ein aktives Mitglied in einem Unternehmerverein gewesen sein soll, der der Bewegung des türkischen Predigers Fethullah Gülen nahe stehen soll, berichtet Zeit Online. "Nejat U. war laut WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung zum Studium aus der Türkei nach Deutschland gekommen und hatte viele Jahre in Aachen gelebt. Er habe nur die deutsche Staatsbürgerschaft. In der Türkei habe er später eine Firma gegründet, die er bis zu seiner Verhaftung im April 2017 geleitet habe. Neben Nejat U. sitzen derzeit noch sieben weitere namentlich bekannte Deutsche aus politischen Gründen in türkischer Haft. Bislang wurde jedoch keiner von ihnen verurteilt. Drei der Inhaftierten haben ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft."

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11.09.2018

"Jedes Wort setzt einen Rahmen"

https://www.zeit.de/kultur/2018-09/framing-deutung-hetzjagd-chemnitz-hans-georg-maassen/komplettansicht

Houssam Hamade und Viola Nordsieck verweisen im Nachklang der rechtsradikalen Ausschreitungen in Chemnitz auf das Deutungsumfeld von Wörtern, welches ein "Framing von Wirklichkeit" darstelle. "Es kommt durchaus im Detail darauf an, welche Wörter wir für die Beschreibung von Wirklichkeit verwenden. Das liegt daran, dass jedes Wort ein Deutungsumfeld transportiert, eine Menge an historischen Bezügen, an unbewussten Klammern, an semantischen Konnotationen. Begriffe setzen der Wirklichkeit einen Deutungsrahmen, sie 'rahmen' die Wirklichkeit. Der inzwischen auch im Deutschen geläufige sprachwissenschaftliche Begriff dafür ist das 'Framing'. Der Rahmen 'Mob-Hetzjagd-Pogrome' konnotiert einen unkontrollierten, gewaltsamen, ja sogar todbringenden Auflauf, den die Polizei nicht in den Griff bekommt. Die implizierte Kritik an der sächsischen Staatsgewalt ist das, was Michael Kretschmer mit seiner Begriffsabwehr zurückzuweisen versucht. Besonders stark wirkt in diesem Zusammenhang das Wort 'Pogrome', das hierzulande auf die Judenverfolgung unter den Nationalsozialisten Bezug nimmt und damit auf bösartig geplante Massaker, ja sogar auf einen Massenmord (dass die Wörterbuchdefinition weiter gefasst ist und gewaltsame Ausschreitungen, aber nicht notwendig Tötungen beinhaltet, gerät dabei in Vergessenheit)."

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11.09.2018

"Syrien-Einsatz wäre laut Bundestagsgutachten rechtswidrig"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/bundeswehreinsatz-syrien-idlib-bundestag-gutachten-rechts
widrig

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags ist mit Blick auf einen möglichen Bundeswehreinsatz in Syrien zu einem eindeutigen Ergebnis gekommen. "Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von 'Vergeltungsschlägen' gegen Giftgas-Fazilitäten völker- und verfassungswidrig', heißt es in der zehnseitigen Expertise, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt."

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11.09.2018

"AfD will mögliche Beobachtung durch Verfassungsschutz verhindern"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/alice-weidel-beobachtung-verfassungsschutz-afd

Die AfD will zum einen gegen eine Überwachung der Partei durch den Verfassungsschutz Klage erheben wie auch einen internen "Sonderermittler" beauftragen, der der Parteiführung ein eigenes Bild ihrer Landesverbände liefern soll, berichtet Zeit Online.

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11.09.2018

"Wie Libyen stabilisiert werden könnte"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/libyen-buergerkrieg-ursachen-lpa-gna-loesungsansatz-stabilisi
erung

Der österreichische Sicherheits- und Libyenexperte Wolfgang Pusztai schreibt in einem Gastbeitrag für Zeit Online über die Gründe des wahrscheinlichen Scheiterns des libyschen Staates. "In mehreren Teilen des Landes herrscht Bürgerkrieg. Es gibt auf keiner der Seiten eine wirklich durchsetzungsfähige, zentrale Führung. Woran liegt das? Warum kann sich in Libyen, trotz der Nachbarschaft zum reichen Europa, kein handlungsfähiger Staat ausbilden?"

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10.09.2018

"Frontex soll weitreichendere Kompetenzen erhalten"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/europaeisches-parlament-neuausrichtung-grenzschutzagentur-fro
ntex

Zeit Online berichtet über Pläne der EU-Kommission, die Rolle der Grenzschutzagentur Frontex zu stärken. "Von der Aufstockung erhofft sich die EU-Kommission mehrere Effekte. 'Die vorgeschlagene Größe einer Einsatztruppe von 10.000 Mann soll nicht nur die bisherigen personellen Lücken füllen, sondern ermöglichen, die Mitgliedstaaten an den Außengrenzen und Drittstaaten stärker zu unterstützen und die Zahl der Abschiebungen deutlich zu vergrößern', zitiert die Zeitung aus dem Dokument."

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08.09.2018

"Droht Deutschland ein neues 1933?"

https://www.zeit.de/wissen/geschichte/2018-09/chemnitz-weimarer-republik-nazizeit-vergleich-rechtsextremi
smus/komplettansicht

Michael Wildt, Professor für Deutsche Geschichte im 20. Jahrhundert mit Schwerpunkt Nationalsozialismus an der Humboldt-Universität zu Berlin, greift fünf Aspekte auf, die den Blick auf die Gegenwart schärfen sollen, um die Geschehnisse im Chemnitz historisch einzuordnen. "Rassistische Übergriffe, Hitlergrüße und offene Naziparolen: Die Bilder und Berichte aus Chemnitz verleiten dazu, die letzte Phase der Weimarer Republik zu erwähnen. Doch warum und welche Vergleiche lassen sich ziehen zum Zeitpunkt, kurz bevor die Nationalsozialisten an die Macht kamen?"

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08.09.2018

"Aktivisten berichten von Luftangriffen auf Idlib"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/idlib-syrien-russland-angriffe-offensive-fassbomben

Zeit Online berichtet über den Beginn der Offensive der syrischen Armee auf die Rebellenprovinz Idlib. "Einen Tag nach den gescheiterten Bemühungen der Türkei um eine Waffenruhe im syrischen Idlib hat die syrische Regierung zusammen mit der russischen Luftwaffe nach Angaben von Aktivisten die schwersten Angriffe in der Region seit einem Monat geflogen. Der südliche Teil der Provinz und auch der Norden der angrenzenden Region Hama seien von etwa 90 Bombardements erschüttert worden, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Es seien die heftigsten Angriffe, seit die Regierung in Damaskus und ihr Verbündeter Russland vor einem Monat eine Offensive angekündigt hatten. Mindestens vier Zivilisten seien getötet worden."

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06.09.2018

"Frieden im Fadenkreuz"

https://www.zeit.de/2018/37/syrien-krieg-idlib-is-nachkriegsordnung-regierung

Andrea Böhm und Lea Frehse beantworten auf Zeit Online Fragen zu einer sich abzeichnenden Nachkriegs-(un-)ordnung in Syrien. "Geht der Krieg zu Ende? Wie wird Assad in Zukunft regieren? Können die Flüchtlinge bald zurückkehren? Ist der IS besiegt? Wer soll den Wiederaufbau finanzieren?".

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05.09.2018

"Mindestens 20 Tote bei Anschlägen in Kabul"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-09/afghanistan-anschlag-kabul-sportzentrum-tote

Zeit Online berichtet über einen Doppelanschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul mit mindestens 20 Toten und 70 Verletzten. "Nach Informationen von Ministerium und Polizei zündete ein Selbstmordattentäter einen Sprengsatz vor einer Trainingseinrichtung für Ringer. Anschließend sei in der Nähe eine Autobombe explodiert, nachdem sich Sicherheitskräfte und Journalisten am Anschlagsort versammelt hatten. Der afghanische Journalistenverband bestätigte den Tod eines Reporters und eines Kameramanns. Beide arbeiteten beim größten afghanischen Privatsender Tolo News. Ein weiterer Fernsehreporter habe Verletzungen erlitten."

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03.09.2018

"Gefährliche Allianzen"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/kaempfe-tripolis-libyen-gna-fayez-al-sarraj-milizen

Die schweren Kämpfe in der libyschen Hauptstadt Tripolis offenbarten vor allem die Machtlosigkeit der Einheitsregierung, konstatiert Martin Gehlen in seiner Analyse der Kämpfe in Libyen. "(...) die Milizenverbände außerhalb von Tripolis wie die Siebte Brigade verfolgen mit wachsendem Ingrimm, wie sich die mächtigen Clanchefs in der Hauptstadt immer ungehemmter an den staatlichen Gütern bereichern. Die Revolutionäre Brigade von Tripolis (TRB) sei der '`Islamische Staat` des öffentlichen Geldes', höhnte die Siebte Brigade aus Tarhuna vor ihrer Offensive und kündigte an, man werde das Land 'von solchen Leuten säubern'. 'Die Profite aus dieser Kaperung des Staates gehen an weniger bewaffnete Gruppen als bisher', urteilt Wolfram Lacher, Libyen-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Dadurch sei eine sehr gefährliche Situation entstanden, 'weil dies mächtige bewaffnete Kräfte vom Zugang zu Staat und Verwaltung ausschließt'. Diese Verlierer würden nun Allianzen bilden gegen das Kartell der 'großen Milizen' von Tripolis. Entsprechend sind bisher alle Versuche von Regierungschef Fajis al-Sarradsch, die verfeindeten Gegenspieler durch regierungstreue Kampfverbände aus den Städten Sintan und Misrata räumlich zu trennen, gescheitert. "

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03.09.2018

"Wer überrascht ist, der hebe den rechten Arm"

https://www.zeit.de/kultur/2018-09/chemnitz-rechtsextremismus-rechtes-denken-deutschland/komplettansicht

Der Lyriker und Essayist Max Czollek schreibt auf Zeit Online mit Blick auf die Ausschreitungen in Chemnitz über das Selbstbild der Deutschen, welches mit der Realität des rechten Denkens einer zahlenstarken Minderheit nichts gemein habe. "Seit Jahren werden in Deutschland fast täglich Flüchtlingsunterkünfte beschädigt, angezündet oder mit Hasspropaganda beschmiert. 2017 zählten die Amadeu Antonio Stiftung und Pro Asyl durchschnittlich vier Angriffe auf Geflüchtete oder ihre Unterkünfte pro Tag; das Bundeskriminalamt geht für das gleiche Jahr von 264 Attacken auf Flüchtlingsheime und deren Bewohner aus, 16 davon Brandstiftungen. Die letzte Sonntagsumfrage von Infratest dimap hat ergeben, dass die AfD in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt derzeit zweitstärkste Kraft ist. Das ist der Kontext, in dem Chemnitz stattfindet. Was gerade passiert, ist eine Eskalation mit Ansage."

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02.09.2018

"USA versagen Pakistan Militärhilfe"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/usa-pakistan-terrorismus-unterstuetzung

Weil Pakistan sich in den Augen von US-Präsident Donald Trump nicht genug selbst im Kampf gegen den Terrorismus engagiere, werde die USA das Land nicht wie geplant mit 300 Millionen US-Dollar unterstützen, berichtet Zeit Online. "Präsident Donald Trump hatte bereits im Januar damit gedroht, Pakistan die Unterstützung zu entziehen, wenn das Land weiter ein 'doppeltes Spiel' spielen sollte. Er sagte, die USA hätten das asiatische Land in den vergangenen Jahrzehnten 'törichterweise' mit mehr als 33 Milliarden Dollar unterstützt. Pakistan habe dafür aber 'nichts als Lügen und Täuschungen' geliefert. Pakistan biete jenen Terroristen Zuflucht, die die USA in Afghanistan jagten. Die pakistanische Regierung hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

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01.09.2018

"Russland stellt Friedensprozess für Ostukraine infrage"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/alexander-sachartschenko-ostukraine-bombenangriff-friedenspro
zess-gefaehrdet

Russland ordnet das Attentat auf den Donezker Separatistenführers Alexander Sachartschenko als "offene Provokation, um die Minsker Vereinbarungen zu torpedieren" ein und hat vorerst weitere Friedensgespräche für die Ostukraine ausgeschlossen, berichtet Zeit Online. "Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte voraus, Sachartschenkos Tod werde zu verstärkten Spannungen in der Region führen und verbaue den Weg zur Umsetzung des Friedensplans. Der russische Parlamentsvorsitzende Wjatscheslaw Wolodin sagte, die Minsker Vereinbarungen seien jetzt völlig sinnlos."

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31.08.2018

"Neonazis, Hools und ihre bürgerlichen Freunde"

https://www.zeit.de/kultur/2018-08/rechtsextremismus-chemnitz-ausschreitungen-rechte-gewalt/komplettansic
ht

Volker Weiß, Historiker und Publizist mit dem Spezialgebiet "Theorie, Geschichte und Gegenwart der extremen Rechten und des Antisemitismus", analysiert für Zeit Online die Hintergründe des Aufmarsches der rechten Szene in Chemnitz. "Auf den gewaltsamen Tod folgten Gerüchte und Falschbehauptungen: Die Mobilisierung in Chemnitz verlief spektakulär. Der Plan rechter Strategen geht auf."

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28.08.2018

"Südkorea stellt 850 Millionen Euro für innerkoreanischen Ausbau bereit"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/beziehungen-nordkorea-suedkorea-japan-usa-atomkonflikt

Südkorea will die geplante Modernisierung des nordkoreanischen Straßen- und Eisenbahnnetzes mit 850 Millionen Euro unterstützen. "Für 'gemeinsamen Wohlstand auf der koreanischen Halbinsel' erhöht Südkorea den Etat zum Infrastrukturausbau in Nordkorea. Japan dagegen will die Raketenabwehr ausbauen."

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25.08.2018

"Im Gefängnis, weil sie andere verteidigen"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/iran-protest-nasrin-sotoudeh-mehscnerechte-anwaelte-verhaftun
gen

Martin Gehlen berichtet über das Vorgehen der iranischen Regierung gegen Rechtsanwälte, die angeklagten "Frauenrechtlerinnen, Kritikern oder Demonstranten" juristisch beistehen. "(...) immer mehr Iraner lehnen sich gegen das System auf, nicht nur gegen das Zwangskopftuch, auch gegen die Inkompetenz der politischen Führung, die flächendeckende Korruption und die überwältigende Arbeitslosigkeit. Um die chronischen Proteste in den Griff zu bekommen, knöpfen sich Justiz, Polizei und Staatssicherheit jetzt immer massiver die kleine Schar von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten vor, die Menschen in ihrem Aufbegehren gegen den Gottesstaat juristisch beistehen. Mehr als ein Dutzend von ihnen sitzt mittlerweile im Gefängnis, wird mit Gerichtsverfahren bedroht und darf keine neuen Mandanten annehmen."

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25.08.2018

"Opfer schwerer Straftaten von Zuwanderern sind oft Zuwanderer"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-08/straftaten-gegen-das-leben-zuwanderer-opfer

Einer Studie des Bundeskriminalamts zufolge richten sich schwere Straftaten von Migranten fast immer gegen andere Migranten. "Im ersten Quartal 2018 sind zehn von elf Todesopfern einer solchen Straftat Zuwanderer gewesen. Dies geht aus einer Auswertung des Bundeskriminalamtes mit dem Titel 'Kriminalität im Kontext von Zuwanderung' hervor. Zuwanderer im Sinne der Statistik sind Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge, Ausländer mit Duldungsstatus sowie Menschen, die sich unerlaubt in Deutschland aufhalten. Eins von elf Opfern hat die deutsche Staatsangehörigkeit. Insgesamt seien von Januar bis März 89 Straftaten gegen das Leben registriert worden, bei denen mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger ermittelt wurde, hieß es. Bei der überwiegenden Zahl der Fälle blieb es bei einer versuchten Tötung. Bei insgesamt 64 Ermittlungen waren ausschließlich Zuwanderer auf Täter- und Opferseite beteiligt, berichtet das BKA."

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23.08.2018

"Staatsanwaltschaft will Menschenrechtler hinrichten lassen"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/saudi-arabien-amnesty-international-todesurteil-menschenrecht
ler-hinrichtung-israa-al-ghomgham

Fünf inhaftierten Menschenrechtlern, darunter der Aktivistin Israa al-Ghomgham, drohe in Saudi-Arabien derzeit die Todesstrafe, berichtet Zeit Online. "Laut der Nahostkampagnendirektorin von Amnesty, Samah Hadid, sollen die Aktivisten 'schlimmstmöglich bestraft werden, nur weil sie sich an Protesten gegen die Regierung beteiligten'. Amnesty forderte die Behörden auf, 'diese Pläne unverzüglich fallen zu lassen'."

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22.08.2018

"Eine tote Deutsche bei Anschlag in Kabul"

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-01/afghanistan-anschlag-kabul-deutsches-todesopfer

Unter den Opfern des Anschlags auf ein internationales Hotel in der afghanischen Hauptstadt Kabul vergangene Woche ist offenbar auch eine Deutsche, berichtet Zeit Online. "Dies teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin mit. Die Angehörigen würden informiert. Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur handelt es sich bei der Toten um eine Mitarbeiterin einer internationalen Hilfsorganisation. Wie die Sprecherin des Ministeriums weiter mitteilte, gibt es keine Hinweise auf andere deutsche Verletzte."

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20.08.2018

"Mehr als 99 Prozent der Bamf-Entscheidungen ohne Beanstandung"

https://www.zeit.de/gesellschaft/2018-08/bundesamt-fuer-migration-und-fluechtlinge-bleiberecht-asylentsch
eidungen-ueberpruefung

Vom "Skandal" an der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ist nach der Überprüfung von zehntausend Fällen Zeit Online zufolge nicht viel übrig geblieben. "Bei der Überprüfung von Asylentscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat es nur wenige Beanstandungen gegeben. Die Befürchtung, viele Flüchtlinge könnten zu Unrecht Schutz in Deutschland erhalten haben, scheint sich nicht zu bestätigen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke hervor, die ZEIT ONLINE vorliegt. Demnach endeten im ersten Halbjahr dieses Jahres von mehr als 43.000 abgeschlossenen Prüfverfahren nur 307 oder 0,7 Prozent damit, dass das Bamf einem Geflüchteten den bereits gewährten Schutzstatus wieder entzog."

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18.08.2018

"Generalsekretär schlägt UN-Schutztruppe für Palästinenser vor"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/naher-osten-antonio-guterres-israel-palaestina

UN-Generalsekretär António Guterres hat sich für den Einsatz einer bewaffneten Schutztruppe der Vereinten Nationen im Gazastreifen ausgesprochen. "Guterres wies darauf hin, dass jede der genannten Optionen eine Zusammenarbeit zwischen Israel und den Palästinensern voraussetze. Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass Israel den Vorschlägen zustimmen würde. Eine UN-Schutztruppe würde zudem die Zustimmung des UN-Sicherheitsrates benötigen. Dort könnten die USA als engster Verbündeter Israels ihr Vetorecht einsetzen."

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17.08.2018

"Saudi-Arabien will Hundert Millionen Dollar für Syrien geben"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/syrien-krieg-saudi-arabien-wiederaufbau

Saudi-Arabien will den Wiederaufbau in Syrien in den Gebieten unterstützen, die nicht von der Regierung kontrolliert werden. "Diese Gebiete werden von arabisch-kurdischen Truppen kontrolliert, die wiederum von der internationalen Militärkoalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) unter Führung der USA unterstützt werden. Die Regierung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad verurteilte die finanzielle Unterstützung der Rebellengebiete als 'moralisch inakzeptabel', wie die amtliche Nachrichtenagentur Sana berichtete. Sie wirft Saudi-Arabien die Unterstützung von Terroristen vor."

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15.08.2018

"Auf der Suche nach Alternativen"

https://www.zeit.de/2018/34/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-wirtschaft-alternative-usa

Can Dündar kommentiert die Reaktion der türkischen Regierung auf die Strafmaßnahmen der USA. Dass der "hundertjährige Marsch" der Türkei nach Westen beendet werden könnte, hält er keineswegs für ausgemacht. "'Mit Ländern wie dem Iran, Russland und China, wo unser größtes Handelsvolumen liegt, sind wir dabei und wickeln den Handel demnächst in unseren Nationalwährungen ab', sagte Erdoğan. Daraus ergibt sich das Bild einer Türkei, die ihren hundertjährigen Marsch nach Westen beendet und auf der Achse Russland – Iran – China auf Partnersuche geht. Ist das tatsächlich eine Suche oder ein neuer Bluff? Erdoğans Gedanken zu lesen ist schwierig. Auch wenn es in Syrien Interessenskonflikte mit Russland gibt, fühlt er sich am Tisch von Wladimir Putin, Xi Jinping und Hassan Ruhani zweifellos wohler. Allerdings stammen über drei Viertel aller Direktinvestitionen in der Türkei aus dem Westen. Auf Platz eins der Importländer stand im letzten Jahr China, gleich dahinter folgte Deutschland. Beim Export steht – mit Abstand – Deutschland ganz vorn. Das macht Deutschland zum wichtigsten Anker für die Westbindung der Türkei. Auch in dieser Hinsicht ist Erdoğans Berlin-Besuch im September von historischer Bedeutung."

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15.08.2018

"Die alte Freundschaft ist vorbei"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/tuerkisch-amerikanische-beziehung-reccep-tayyip-erdogan-donal
d-trump-usa-nato-mitgliedschaft

Günter Seufert, Türkei-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), schreibt in einem Gastbeitrag für Zeit Online, dass die Türkei trotz der aktuellen Krise als Partner für den Westen "unersetzlich" bleibe. "Ohne oder gar gegen Ankara ist eine Funktion Europas im Nahen Osten nur schwer denkbar. Das gilt für diplomatische Bemühungen, für Friedenseinsätze, aber auch konkret für den Wiederaufbau Syriens. Noch schlimmer wäre es, wenn die Türkei – wie ihre südlichen Nachbarstaaten – noch tiefer ins Chaos rutschen und unregierbar würde. Doch unabhängig von ihrer geografischen Lage ist die Türkei auch rein militärisch ein Schwergewicht. Unter den 29 Nato-Mitgliedern hat sie nach den USA die größten Streitkräfte im Bündnis. Ankara gibt absolut und anteilsmäßig mehr Geld fürs Militär aus als zwei Drittel der Nato-Mitglieder, zudem hat sich in den letzten Jahren die türkische Rüstungsindustrie enorm entwickelt."

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15.08.2018

"Russland will UN bei Patrouillen helfen"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/golanhoehen-russland-blauhelme-united-nations

Die Pufferzone auf den syrischen Golanhöhen soll russischen Angaben zufolge vor der Wiederaufnahme des Blauhelm-Einsatzes von russischen und syrischen Polizisten gesichert werden. "Entlang der Waffenstillstandslinie von 1974 habe die russische Militärpolizei bereits vier feste Posten eingerichtet, acht sollen es werden. Das russische Militär werde das Gebiet sichern und dabei helfen, von Extremisten zurückgelassene Minen zu beseitigen 'Das Hauptproblem sind Munitionsreste im Süden der Zone, wo sich Gruppen des Islamischen Staates (IS) eingenistet hatten und wo es schwere Kämpfe gab', sagte der General. 'Das Leben normalisiert sich wieder', sagte Humam Dubeyat, Gouverneur der syrischen Provinz Kunaitra. Wichtig sei die Wiederherstellung der Wasserversorgung in dem landwirtschaftlich fruchtbaren Gebiet."

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11.08.2018

"Der Trump aus der Wüste"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/mohammed-bin-salman-saudi-arabien-menschenrechte-ruestung-kri
tik-kanada

Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman gehe einerseits mit Härte gegen ausländische Kritiker vor, wolle auf der anderen Seite aber auch das Bild eines reformorientierten Herrschers verbreiten, schreibt Andrea Böhm. "In der internationalen Öffentlichkeit bekommt MBS, wie der Thronfolger auch genannt wird, so viel Zuspruch wie kaum ein Mitglied des Königshauses vor ihm. Die britische Zeitschrift Economist widmete seinen ökonomischen und sozialen Reformplänen unlängst ein wohlwollendes Dossier. Auf seinen Reisen in die USA schaut er nicht nur im Weißen Haus, sondern auch bei Mark Zuckerberg und anderen Bossen im Silicon Valley vorbei. Was dabei gelegentlich untergeht: Wenn es ausländische Nörglerinnen und Nörgler trotzdem wagen, seine massive Repression im eigenen Land zu kritisieren, haut Mohammed bin Salman gerne richtig drauf. So wie er seine Interessen überhaupt mit einer Härte vertritt, die nicht gut zum Bild des beliebten Reformers passt."

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