US-Soldaten in Afghanistan

Qantara


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06.11.2018

"Die nächste Generation Terror?"

https://de.qantara.de/inhalt/is-kaempfer-in-irakischen-gefaengnissen-die-naechste-generation-terror

Die niederländische Autorin und Journalistin Judit Neurink berichtet von den Eindrücken ihres Besuchs in einer irakischen Jugendhaftanstalt. "Sozialarbeiter Majid und seine Kollegen versuchen, die Jugendlichen von weiteren Radikalisierungstendenzen fernzuhalten. (...) Zum Gefängnisangebot gehört ebenso Musik. Die war beim IS verboten. 'Doch wir mussten feststellen, dass einer unserer Musiker, der hier Klavier und Gitarre unterrichtet, doch erstaunlich beliebt bei den Jungs hier ist', berichtet Majid. UNICEF und andere internationale Hilfsorganisationen haben Majid und seine Kollegen in Methoden der Entradikalisierung ausgebildet. Doch die Arbeitsbedingungen sind problematisch. Das Gefängnis ist überbelegt. Und so ist es wohl unvermeidlich, dass islamistische Hardliner miteinander in Kontakt kommen und sich weiter radikalisieren. Eine gefährliche Konstellation. Schließlich schlug die Geburtsstunde des IS in einem irakischen Gefängnis."

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05.11.2018

"Allein auf der 'Achse des Bösen'"

https://de.qantara.de/inhalt/us-sanktionen-gegen-den-iran-allein-auf-der-achse-des-boesen

Der Publizist Ali Sadrzadeh meint, dass der Iran im Weltbild der USA die Stelle der untergegangenen Sowjetunion eingenommen habe. Er erläutert die Strategien, mit denen Teheran auf die verschärfte Sanktionspolitik Washingtons reagieren wolle. "(...) die Machthaber in Teheran haben sich einiges einfallen lassen, um ihr wichtigstes Exportgut weiterhin an den Kunden bringen zu können. Mitte Oktober eröffnete der iranische Vizepräsident Ishagh Jahangiri in Teheran eine Börse, die in ihrer Art einmalig in der Welt sein dürfte. Sie nennt sich Energiebörse. Der Staat tritt dort als Verkäufer auf und bietet Erdöl an: zu verschiffen am Persischen Golf und pro Barrel bis zu fünf Dollar billiger als der Tagespreis auf dem Weltmarkt. Der Käufer bleibt anonym, damit die USA ihn nicht bestrafen können. Er muss allerdings kleine wendige Tankschiffe zur Verfügung haben. Diese Schiffe dürfen außerdem höchstens 37.000 Tonnen Öl laden und müssen ohne Navigation auf den Weltmeeren unterwegs sein, um nicht geortet werden zu können. Der Käufer zahlt im voraus 20 Prozent des Preises in iranischer Währung, den Rest nach dem Weiterverkauf des Öls in US-Dollar oder Euro."

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17.10.2018

"Die Windmühlen der Mullahs"

https://de.qantara.de/inhalt/us-sanktionen-gegen-den-iran-die-windmuehlen-der-mullahs?nopaging=1

Am 4. November dieses Jahres will US-Präsident Donald Trump die von ihm angekündigten "beispiellosen Sanktionen" gegen den Iran "genauer definieren". Die Iraner, so der Autor dieses Artikels, würden dieser Ankündigung Trumps "mit einer Mischung aus Angst, Spannung und Ungewissheit" entgegensehen. "Die Herrschenden wissen, wie schwierig die kommenden Wochen sein werden. Sie haben sich gewappnet und führen dies den Ohnmächtigen vor. Revolutionsführer Khamenei sprach vor Kurzem in Teheran, im größten Fußballstadion des Landes, vor Hunderttausend Basidji, den gefürchteten paramilitärischen Verbänden, von einem bevorstehendem Krieg. Amerika wolle die Islamische Republik vernichten, so Khamenei: eine Rede, die die Anwesenden auf Kampf vorbereitete – aber nicht gegen Trump und andere Feinde im Ausland, sondern gegen die Unzufriedenen im eigenen Land. Denn anschließend zogen bewaffnete Motorradverbände nicht nur durch Teheran, sondern durch alle großen Städte des Landes. Man sei gewappnet, jegliche Unruhen niederzuschlagen, war die eindeutige Botschaft an jene, die irgendwelche Gedanken an Proteste hegen."

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17.10.2018

"Niemand will den offenen Konflikt mit Saudi-Arabien"

https://de.qantara.de/inhalt/interview-mit-dem-nahostexperten-guido-steinberg-niemand-will-den-offenen-ko
nflikt-mit-saudi

Diana Hodali im Gespräch mit dem Nahostexperten Guido Steinberg über die Zurückhaltung des Westens angesichts der vielen Indizien, die für die brutalste Version der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi sprechen. "Ich glaube nicht, dass es in dieser Dreierkonstellation um Aufklärung geht, sondern darum, Zeit zu gewinnen und möglicherweise negative Folgen abzufedern. Die Türkei und auch die USA wollen keinen Konflikt mit Saudi-Arabien, stehen aber jetzt unter einem gewissen Druck, gegen die Saudis vorzugehen. In der Türkei sind das die starken Kreise in der der AKP, die mit der Muslimbruderschaft sympathisieren."

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12.10.2018

"Ein Neubeginn für Ex-Dschihadisten?"

https://de.qantara.de/inhalt/reintegration-von-kriegsrueckkehrern-in-tunesien-ein-neubeginn-fuer-ex-dschi
hadisten?nopaging=1

Andrew McDonnell berichtet über zaghafte Versuche in Tunesien, dschihadistischen Kriegsrückkehrern eine Reintegration in die Gesellschaft zu ermöglichen. "Die Einrichtung eines lokalen Unterstützungssystems für die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen oder psychologischen Bedürfnisse der Rückkehrer ist ein wesentlicher Bestandteil der Rückfallprävention. Denn Rückkehrer, die abgelehnt und gesellschaftlich isoliert werden, neigen eher dazu, sich ihren ehemaligen extremistischen Weggefährten wieder anzuschließen."

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10.10.2018

"Die ewigen Fremden?"

https://de.qantara.de/inhalt/immigranten-in-aegypten-die-ewigen-fremden?nopaging=1

Aya Nabil berichtet auf Qantara über das Schicksal von Migranten aus afrikanischen Ländern in Ägypten. "(...) auf offizieller Ebene ist die Lage schwierig für Migranten in Ägypten. Der politische Kurs der Regierung stellt ihrer Integration in die Gesellschaft Hürden in den Weg. So erlaubt das ägyptische Gesetz Asylsuchenden weder eine permanente Aufenthaltsgenehmigung noch Staatsbürgerschaft."

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08.10.2018

"Nur Mittel zum Zweck"

https://de.qantara.de/inhalt/gruendung-der-vereinigung-juden-in-der-afd-nur-mittel-zum-zweck

Der Publizist Armin Langer kommentiert auf Qantara die Gründung einer Vereinigung "Juden in der AfD". "Ausgerechnet die AfD, die mit Antisemitismus Schlagzeilen macht, soll für Juden attraktiv sein? Juden in Deutschland sollten auf keinen Fall die Nähe der Rechtspopulisten suchen, sondern sich um ein Bündnis mit anderen bedrohten Minderheiten bemühen (...)."

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05.10.2018

"Jeder gegen jeden"

http://de.qantara.de/inhalt/buergerkrieg-in-libyen-jeder-gegen-jeden

Karim El-Gawhary mit einen ordnenden Überblick zum derzeit in Libyen herrschenden politischen Chaos. "In dem vom Bürgerkrieg seit dem Ende Gaddafis schwer gezeichneten nordafrikanischen Land hat der sogenannte 'Islamische Staat' (IS) zwar inzwischen sein dortiges Territorium wieder verloren, doch es ist alles andere als sicher, dass die Tage der Dschihadisten gezählt sind. Und Europa betrachtet Libyen scheinbar nur noch unter einem einzigen Aspekt: Wie kann man verhindern, dass sich von der libyschen Küste aus Flüchtlinge und Migranten auf den Weg nach Europa machen?"

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10.09.2018

"Poker-Spiel mit dem Iran"

https://de.qantara.de/inhalt/us-sanktionen-gegen-den-iran-poker-spiel-mit-dem-iran?nopaging=1

Hassan Hakimian sieht die Reformer im Iran durch die US-Sanktionen eher geschwächt und die Hardliner gestärkt."Die Hardliner, so scheint es, sind im Aufwind und können nun behaupten, ihre Ablehnung des JCPOA sei von Anfang an gerechtfertigt gewesen. Die wirtschaftlichen Auswirkungen sind im Iran bereits jetzt spürbar. Bereits zu dem Zeitpunkt, als noch über den US-Austritt aus dem Atomabkommen spekuliert wurde, geriet die iranische Währung in freien Fall. Das Gespenst der Inflation ist zurück. Damit die Sanktionen aus Sichtweise der USA erfolgreich sind, müssen sie entweder eine Regime- oder eine Verhaltensänderung bewirken. Historisch gesehen ist die Wirkung von Sanktionen hin zu einem Regimewechsel allerdings alles andere als wahrscheinlich (denken wir nur an Kuba, Myanmar oder Simbabwe). Und ob die Sanktionen den Weg für die zweite Möglichkeit in Form einer Verhandlungslösung bereiten werden, bleibt abzuwarten. Nur eins ist sicher: In Bezug auf den Iran hat der US-Präsident mit seiner 'Trump-Doktrin' unsicheres Neuland betreten."

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27.08.2018

"Afghanistans Demokratie im Rückwärtsgang"

http://de.qantara.de/inhalt/interview-mit-thomas-ruttig-afghanistans-demokratie-im-rueckwaertsgang

Der Afghanistan-Experte Thomas Ruttig sieht gegenwärtig kaum Chancen für einen demokratischen Wiederaufbau des Landes. "Der demokratische Prozess in Afghanistan befindet sich schon seit geraumer Zeit im Rückwärtsgang. Das hat nur zum Teil mit den Taliban zu tun. Man muss damit rechnen, dass die Taliban Wahleinrichtungen, und wahrscheinlich auch am Wahltag, angreifen werden. Es hat solche Vorfälle schon gegeben. Außerdem haben wir es auch mit dem örtlichen Ableger des 'Islamischen Staates' zu tun, der in dieselbe Richtung agiert. Aber der wichtigste Punkt ist, dass ein Großteil der afghanischen Eliten trotz ihrer Lippenbekenntnisse nicht wirklich an Demokratie glaubt, und dass die demokratischen Institutionen, die in der Verfassung stehen, zum großen Teil nur Fassaden-Charakter haben und zum Teil aktiv von diesen Eliten untergraben und ausgehöhlt werden."

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21.08.2018

"Eine 'arabische NATO' gegen den Iran?"

http://de.qantara.de/inhalt/militaerische-allianzen-im-nahen-osten-eine-arabische-nato-gegen-den-iran

Peyman Aref erläutert die Idee einer "arabischen NATO", die von Saudi-Arabien und den USA als Bündnis gegen den Iran vorgeschlagen worden ist. Experten wie Doug Bandow hielten die Umsetzung des Plans aus mehreren Gründen für unrealistisch. "Douglas Bandow, einst 'Spezialassistent' von US-Präsident Ronald Reagan, heute unter anderem Senior Fellow am ökonomisch-politischen Think-Tank 'Cato Institute' in Washington, schreibt in einem Anfang August auf der Webseite des Instituts veröffentlichten Artikel, dass die Voraussetzungen für die Gründung eines NATO-ähnlichen Bündnisses im Mittleren Osten nicht gegeben seien. (...) Noch ein Faktor könne die Hoffnungen der Trump-Regierung auf eine 'arabische NATO' platzen lassen, meint Douglas Bandow: 'Der Widerstand vieler arabischer Länder gegen Israel, dem wichtigsten Verbündeten der USA in der Region.' Er zitiert aus dem Leitartikel einer jordanischen Tageszeitung: 'Vergangene Woche stand in einem Leitartikel der Jordan Times deutlich, dass der Widerstand gegen Israel der Hauptauftrag jedes Mitglied der 'arabischen NATO' sein solle.' Vor diesem Hintergrund könnte das Projekt 'arabische NATO' außer zu einer koordinierten Aufrüstung der Verteidigungssysteme der arabischen Länder mit US-Waffen zu keiner ernsthaften militärischen Aufgabe nützlich sein."

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06.08.2018

"Symbole der syrischen Revolution töten"

http://de.qantara.de/inhalt/veroeffentlichung-von-totenscheinen-durch-assad-regime-symbole-der-syrischen-
revolution

Lewis Sanders und Emad Hassan glauben, dass die syrische Regierung mit der Veröffentlichungen von Totenscheinen für verstorbene syrische Häftlinge ganz konkrete Ziele verfolgt. "Das Gesetz Nummer 10 erlaubt der syrischen Regierung, sogenannte Entwicklungszonen festzulegen und Besitz zu enteignen, den niemand beansprucht. (...) Zumindest im Lande lebende Erben eines in Haft verstorbenen Hausbesitzers können jetzt ihre Rechte einklagen - theoretisch. (...) Turki al-Hassan, Politikwissenschaftler und ehemaliger syrischer Brigadegeneral, bekräftigt, dass die Melderegister-Updates im Interesse der Regierung liegen. Hintergrund sei, dass das Assad-Regime die militärische Situation in Syrien wieder weitgehend unter Kontrolle habe. 'Das begründet die Rechte des Verstorbenen und seiner Familie, etwa das Erben von Grund und Besitz oder eine neue Heirat für Frauen, die ihren Ehemann verloren haben', so al-Hassan im DW-Gespräch. 'Das zeigt, wie stabil die Situation im Land ist', so der regimenahe Politologe. (...) Einige Beobachter vermuten andere strategische Gründe hinter dem Vorgehen des Regimes. Noura Ghazi, Anwältin und Mitgründerin der Bewegung Familien für Freiheit, glaubt, dass die Assad-Regierung ihre Rückeroberungen mit Blick auf die Endphase des Krieges festigen will. 'Das Regime gibt diese Todesmitteilungen aus, weil es merkt, dass es gewinnt und Siege verbuchen kann', so Ghazi. 'Mit diesen Benachrichtigungen terrorisiert es die Menschen auch - es tötet die Symbole der friedlichen Revolution.'"

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03.08.2018

"Unter Zwang zum Kompromiss"

https://de.qantara.de/inhalt/neue-rhetorik-bei-der-hamas-unter-zwang-zum-kompromiss

Joseph Croitoru berichtet, dass die Hamas ihre "militante religiöse Rhetorik" zuletzt gemäßigt habe und in Gaza sogar die "säkulare Erinnerungskultur" der Fatah dulde. Dies treffe jedoch nicht auf den militärischen Arm der Palästinenserfraktion zu. "(...) Ihr militärischer Arm, die Qassam-Brigaden, favorisiert die Dschihad-Rhetorik wie eh und je, auch wenn man sie gegenüber dem Ausland, etwa in der englischsprachigen Version der Website der Qassam, deutlich zu mäßigen versucht. Wer hier den Begriff Dschihad sucht, wird ihn in jüngeren Beiträgen nicht finden – anders als in der arabischen Fassung, wo der Terminus nach wie vor auf Schritt und Tritt begegnet. Dass unterdessen die politische Führung der Hamas derzeit weitgehend auf dschihadistische Parolen verzichtet, heißt noch lange nicht, dass sie nicht auf andere Weise Kampfentschlossenheit demonstriert."

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24.07.2018

"Die Milizenmentalität der arabischen Regime"

http://de.qantara.de/inhalt/die-krise-der-autoritaeren-staaten-in-der-islamischen-welt-die-milizenmentali
taet-der

Der aus Kuwait stammende Politikwissenschaftler Shafeeq Ghabra wirft autoritären Staaten in der islamischen Welt vor, Oppositionelle mittlerweile vielfach mit den "Methoden von Banden und bewaffneten Clans" zu bekämpfen. "Sicherheitskräfte behaupten immer wieder nach der Beseitigung von Oppositionellen, die sie mutmaßlich selbst zu verantworten haben, dass diese bewaffnet gewesen seien. In vielen Fällen entspricht dies jedoch nicht den Tatsachen. Medien und staatlich kontrollierte Trolle und Bots in sozialen Netzwerken attackieren derweil Oppositionelle, Kritiker und Intellektuelle auf niederträchtige, geschmacklose und rassistische Art und Weise. Die Diffamierung politischer Widersacher und Andersdenkender ist ein Teil des offiziellen Diskurses der arabischen Regime geworden. Sie können sich in ihrer derzeitigen Form nur noch durch Repression, Manipulation und der Verbreitung von Angst an der Macht halten. Durch dieses Auftreten hat ein Großteil der Regime selbst das letzte bisschen Vertrauenswürdigkeit verloren. Dieser Zustand ist einer der Hauptgründe für das Aufkommen der 'Milizenmentalität', die die staatlichen Strukturen in diesen Ländern so weit erodieren ließ, dass sie mit einem Staat nur noch entfernte Ähnlichkeit haben."

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19.07.2018

"Enklaven des Zorns"

https://de.qantara.de/inhalt/radikalisierung-in-europas-staedten-enklaven-des-zorns

Der französisch-iranische Soziologe Farhard Khosrokhavar von der École des hautes Études en Sciences Sociales in Paris hat sich mit den Ursachen der dschihadistischen Radikalisierung junger Muslime in Europas Städten beschäftigt. "In fast allen europäischen Ländern findet man Stadtteile mit einem überdurchschnittlich hohen Anteil junger Menschen, die dort zu Dschihadisten werden und von denen dann einige als Kämpfer in Krisengebiete reisen, wie beispielsweise die sogenannten 'ausländischen Kämpfer' in Syrien. (...) Die Konzentration von Dschihadisten in bestimmten Vierteln lässt sich auf zwei grundlegende Effekte zurückführen: Erstens die Netzwerke: Die Jugendlichen in diesen Vierteln kennen einander durch formelle oder informelle Netzwerke. (...). Zweitens die Besonderheit der Stadtstruktur: Jugendliche ähnlicher ethnischer Herkunft – in Frankreich aus Nordafrika; in Großbritannien aus Pakistan und Bangladesch; in Belgien aus Marokko – konzentrieren sich in Problemzonen mit folgenden Merkmalen: Ein Teil der Bevölkerung fühlt sich stigmatisiert und entwickelt einen unterschwelligen Zorn. Es kommt zur Ghettoisierung mit Entwicklung einer illegalen Schattenwirtschaft, die wiederum einen Teil der Jugend anzieht und sie zur Übertretung der geltenden Normen verleitet. (...) Auch wenn die Stadtstruktur nicht alles erklärt, so kommen die meisten europäischen Dschihadisten doch aus Gebieten, Städten oder Regionen, die räumlich relativ gut umrissen werden können: meist arm, stigmatisiert und von Söhnen und Enkeln der Einwanderer bewohnt."

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19.07.2018

"Kriege, die kein Ende nehmen"

https://de.qantara.de/inhalt/arabische-bürgerkriege-kriege-die-kein-ende-nehmen

Morris Ayek erläutert, worin sich arabische Bürgerkriege von Bürgerkriegen in westlichen Staaten unterscheiden. "Die Bürgerkriege in der westlichen Welt, Russland, Frankreich, Spanien, Griechenland, um nur einige zu nennen, waren Kriege zwischen Gruppen von Bürgern, die sich eingebettet in neu entstandene Ideologien und moderne institutionelle Strukturen selbst als solche begriffen. Sie kämpften dafür, ihrem jeweiligen Weltbild die Vormachtstellung zu sichern und so betrachtet, waren die 'westlichen' Bürgerkriege ein unausweichliches Übel in einer bestimmten Phase der Entwicklung der westlichen Welt. Im Gegensatz dazu sind die Bürgerkriege in der arabischen Welt, von der ersten Intifada einmal abgesehen, Kriege zwischen politisierten Gemeinschaften. Auf deren Basis wird zum Kampf mobilisiert – ganz gleich, ob die zugrundeliegenden Beziehungszusammenhänge konfessioneller, tribaler, regionaler oder ethnischer Art sind. Der entscheidende Unterschied zwischen diesen zwei Formen des Bürgerkrieges liegt darin, dass 'unsere Kriege' kein Ende nehmen."

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20.06.2018

"Rassismus unter dem Deckmantel der Religionskritik"

https://de.qantara.de/inhalt/islamfeindlichkeit-rassismus-unter-dem-deckmantel-der-religionskritik

Yasemin Shooman schreibt, dass der "Trend zur Ethnisierung der Religionszugehörigkeit und religiösen Aufladung ethnischer Zuordnungen" mit einer "Verschiebung vom biologistisch argumentierenden Rassismus hin zu einem kulturell begründeten Rassismus" einhergehe. Kritik am Islam sei deshalb oft tatsächlich "antimuslimischer Rassismus". "Es fällt auf, dass eine rhetorische "Umwegkommunikation", die vorgeblich nur den Islam angreift, mitunter als Argumentationsfigur bemüht wird, um dem Rassismusvorwurf zu entgehen. Deutlich wird dies beispielsweise in der Selbstbezeichnung rechtspopulistischer Akteure als 'Islamkritiker'. Die Wortschöpfung dient ihnen zur Rechtfertigung antimuslimischer Ressentiments als Form der Religionskritik, wobei schon der fehlende Gebrauch analoger Komposita wie 'Christentumskritiker', 'Judentumskritiker' oder 'Hinduismuskritiker' darauf hindeutet, dass der Islam herausgegriffen wird und es nicht um eine generelle Kritik an Religionen geht."

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06.06.2018

"Wie können wir Gegensätze überwinden?"

http://de.qantara.de/inhalt/vom-mythos-des-zusammenpralls-der-zivilisationen-wie-koennen-wir-gegensaetze-
ueberwinden?nopaging=1

Muhammed Nafih Wafy geht auf Qantara der Frage nach, ob die islamische Welt und die "euro-amerikanische" Zivilisation unausweichlich auf einem Kollisionskurs bleiben werden. "Es ist höchste Zeit, dass sich die Welt von den konfrontativen und spaltenden Konstrukten verabschiedet, die von der Überlegenheit einer Zivilisation oder Tradition gegenüber der anderen ausgehen. Die Zukunft besteht nicht darin, die Spaltungen noch weiter zu vertiefen, sondern darin, die Gemeinsamkeiten zu entdecken und mit den Unterschieden zu leben. Auf der einen Seite steht der messianische Eifer muslimischer Extremisten, die versuchen, der ganzen Welt ihre radikale Version des Glaubens und ihre starren Rituale aufzudrücken. Auf der anderen steht die Hybris der Neokonservativen, die behaupten, die westlichen Ideale seien unumstößlich, universal gültig, allen anderen Kulturen überlegen und letztlich für alle Völker und Kulturen verbindlich. Beide Ideologie-Schulen haben der weltweiten Förderung von Frieden und Harmonie zwischen den Kulturen und Zivilisationen einen schlechten Dienst erwiesen."

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05.06.2018

"Der geschmierte Wähler"

http://de.qantara.de/inhalt/parlamentswahlen-in-afghanistan-der-geschmierte-waehler

Saifullah Masood berichtet aus Kabul über die Vorbereitungen zu den im Herbst anstehenden afghanischen Parlamentswahlen. "In Afghanistan läuft derzeit die Registrierung der Kandidaten für die Wahlen im Herbst. Dabei kommen zweifelhafte Methoden zum Einsatz, die den demokratischen Aufbau des Landes zusätzlich hemmen."

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04.06.2018

"Jetzt machen wir den Rückzieher"

http://de.qantara.de/inhalt/europaeische-unternehmen-und-iran-geschaefte-jetzt-machen-wir-den-rueckzieher

Der US-Sanktionspolitik gegen den Iran etwas Wirksames entgegenzusetzen, sei für die Europäische Union eine Herausforderung, konstatiert Stefan Buchen in seinem Bericht über europäische Unternehmen und deren Iran-Geschäfte. "Während Bundesregierung und EU noch überlegen, wie man reagieren soll, stimmen viele Unternehmen bereits mit den Füßen ab. Sie reduzieren ihr Irangeschäft stark oder beenden es ganz."

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13.05.2018

"Suche nach der besten der schlechten Optionen"

https://de.qantara.de/inhalt/nach-dem-austritt-der-usa-aus-dem-atomabkommen-suche-nach-der-besten-der-sch
lechten-optionen

Behrooz Bayat, ehemaliger Berater der Internationalen Atomenergiebehörde und Beobachter des iranischen Atomprogramms schreibt auf qantara.de über die Folgen der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA. "Dass Donald Trump sich vom Atomabkommen verabschiedet hat, ist auf alle Fälle schlecht, ja sogar katastrophal für die Bürger Irans. Dem kann die Islamische Republik nichts Aktives und Effektives entgegensetzen. Nur das Verbleiben im JCPOA könnte die Möglichkeit bieten, die EU3 und damit die EU im Boot zu halten – in der Hoffnung, einen friedlichen Kompromiss herbeizuführen. Die Bereitschaft des Regimes zu einer umfassenden Entspannung, ja einem Paradigmenwechsel - zumindest in ihre Außenpolitik -, und die Ernsthaftigkeit der EU3 sind dabei von eminenter Bedeutung."

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23.04.2018

"Notwendiger Wandel mit vielen Hindernissen"

https://de.qantara.de/inhalt/frauen-im-saudischen-militaer-notwendiger-wandel-mit-vielen-hindernissen

Quratulain Fatima kommentiert die Entscheidung der saudischen Führung, künftig Frauen zum Militär zuzulassen. "Natürlich wird es hierbei bestimmte Einschränkungen geben, nämlich, dass Frauen in Saudi-Arabien höchstwahrscheinlich das Einverständnis ihres rechtlichen Vormunds brauchen und nicht an Kampfhandlungen werden teilnehmen dürfen. Aber abgesehen davon muss überhaupt erst einmal das rigide patriarchale System der Armee aufgebrochen werden. Das ist eine wahrhaft gigantische Herausforderung, die der ständigen Supervision der Regierung, einer effektiven Organisationsplanung und großer Charakterstärke der beteiligten Frauen bedarf. Ich muss es wissen. Ich gehörte 2001 zu den ersten Frauen, die in die pakistanische Luftwaffe (PAF) eintraten. Der Weg war nicht leicht. Mein Vater war ein Verfechter der Frauenrechte und hat mich ermutigt, das zu werden, was ich werden wollte (und das war, Offizier der PAF zu werden)."

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10.04.2018

"Kippt der Irak Richtung Iran?"

https://de.qantara.de/inhalt/parlamentswahlen-im-irak-kippt-der-irak-richtung-iran

Der Nahostexperte Arnold Hottinger schreibt in seiner ausführlichen Analyse der innenpolitischen Situation im Irak, dass es bei den anstehenden Parlamentswahlen vor allem auf die Resultate der pro-iranischen Schiiten und der "eher pro-westlichen Kräfte" ankommen werde. Das Ergebnis werde zeigen, ob sich der Irak künftig eher dem Iran oder den USA und Saudi-Arabien zuwenden wird. "In den arabischen Ländern und der übrigen Welt interessiert man sich vor allem dafür, ob im Irak künftig pro-iranische oder pro-irakische Kräfte an der Macht sein werden. Davon hängt ab, auf welche Seite sich der Irak im saudisch-iranischen Vormachtsringen schlagen wird. Und es geht auch darum, ob die irakische Armee weiterhin mit den Amerikanern zusammenarbeitet oder ob künftig die iranischen Revolutionsgardisten das Sagen haben."

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26.03.2018

"Wie Amerika mein Land zerstörte"

http://de.qantara.de/inhalt/der-irak-krieg-vor-15-jahren-wie-amerika-mein-land-zerstoerte

Der irakische Schriftsteller Sinan Antoon übt in seiner Nachbetrachtung auf den von ihm als "Verbrechen" eingestuften Irak-Krieg scharfe Kritik am Umgang mit den Verantwortlichen. "Der Einmarsch in den Irak wird in den Vereinigten Staaten oft als 'Fehler' oder gar als 'gravierender Fehler' bezeichnet. Er war ein Verbrechen. Diejenigen, die das Verbrechen verübten, sind weiter auf freiem Fuß".

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26.03.2018

"Wie Europa den Rechtsstaat aushöhlt"

https://de.qantara.de/inhalt/is-rueckkehrer-wie-europa-den-rechtsstaat-aushoehlt

Bachir Amroune fordert, dass der Rechtsstaat in Europa auch für Rückkehrer des "Islamischen Staates" gelten müsse. Bisher weigerten sich mehrere westeuropäische Regierungen, entsprechende Verantwortung für Gefangene in Irak und Syrien zu übernehmen. "Vor allem die syrischen Kurden sind mit der Bewachung ihrer IS-Gefangenen überfordert und wünschen sich, dass zumindest die Westeuropäer unter diesen in ihren Heimatländern vor Gericht gestellt werden. Und weil die Situation in der Bürgerkriegsregion sehr instabil ist, besteht auch die Gefahr, dass die Gefangenen wieder befreit werden und dann erneut in den Kampf ziehen. Bei einem Treffen der Verteidigungsminister der Anti-IS-Koalition in Rom im vergangenen Februar versuchte deshalb US-Verteidigungsminister James Mattis, dessen Land der wichtigste Verbündete der syrische Kurden ist, seine europäischen Partner von der Notwendigkeit dieses Schrittes zu überzeugen. Ohne Erfolg: Weder Briten noch Franzosen zeigten sich bereit, ihre Landsleute zurückzuholen. Die Position Deutschlands, das von der geschäftsführenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vertreten wurde, bleibt unklar."

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13.03.2018

"Grenzenloser Zynismus"

https://de.qantara.de/inhalt/interview-mit-kristin-helberg-zum-syrienkonflikt-grenzenloser-zynismus

Im Gespräch mit Diana Hodali wirft die Syrien-Expertin Kristin Helberg der internationalen Gemeinschaft eine mangelnde Unterstützung der "Assad-Gegner - Aktivisten, Rebellen, Oppositionelle -" vor. Besonders der "zivile Widerstand" sei im Stich gelassen worden. Dazu gehöre, dass die Europäer bei notwendigen Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten immer auf einem UN-Mandat bestanden hätten, obwohl dies bei militärischen Interventionen offensichtlich nie notwendig gewesen sei. "Europa sollte seine Beziehungen zu diesem Regime nicht normalisieren und sich auch nicht an einem Wiederaufbau unter Assads Führung beteiligen. Das Regime nutzt den Wiederaufbau, um Anhänger zu belohnen, Gegner zu bestrafen und demographische Veränderungen zu festigen. Nicht loyale Bevölkerungsteile werden umgesiedelt, vertrieben, enteignet. Deshalb sollte Europa dieses Regime zum jetzigen Zeitpunkt mindestens ächten. Deutschland könnte die internationale Strafverfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Syrien vorantreiben und eine führende Rolle dabei spielen, internationale Haftbefehle gegen die Hauptverantwortlichen dieser Verbrechen zu erwirken. Mit dem Geld, das die Bundesrepublik bisher für den Tornadoeinsatz in Syrien ausgegeben hat, sollte sie lieber syrische Geflüchtete im Libanon und in Jordanien unterstützen und die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe stärken. Dann könnten deutsche und syrische Juristen die dort vorliegenden Anzeigen gegen hochrangige Regimevertreter schneller bearbeiten und ein wichtiges Signal aussenden: dass die Menschheitsverbrechen in Syrien zumindest nicht straffrei bleiben, auch wenn sie nicht verhindert werden."

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02.03.2018

"Radikale Mäßigung"

http://de.qantara.de/inhalt/neoliberalismus-und-sozialer-protest-im-iran-radikale-maessigung

Der iranische Soziologe Amin Bozorgian wirft einen analytischen Blick auf die soziale Protestbewegung im Iran und macht dabei besonders auf die wirtschaftlichen Faktoren aufmerksam. "Bereits unter der Regierung von Hashemi Rafsandschani (1989-1997) wurde im Iran der Boden für Privatisierungen und eine Ökonomie des 'östlichen' Neoliberalismus bereitet, der während der Rohani-Jahre zur Reife gelangte. Sie hatte letztlich die Herausbildung einer Bevölkerungsschicht von prekär Beschäftigten und verzweifelten Menschen zur Folge, die hofften, ihre düsteren Aussichten seien an das Schicksal der Regierung gekoppelt, eine Regierung, die ihnen in Wirklichkeit aber nur ihr Lebensblut aussaugte. Da sie bis heute von staatlicher Hilfe abhängig sind, waren und sind diese Menschen bisher die eifrigsten Unterstützer des Regimes. Aufgrund des wirtschaftlichen Drucks, der ihr durch internationale Sanktionen und die Strukturpolitik der jeweiligen Regierung auferlegt wurde, ist diese Klasse mittlerweile so deutlich gewachsen, dass sie heute die traditionelle Mittelklasse miteinschließt. Nun scheint sie am Ende ihrer Kräfte zu sein – ganz ähnlich, wie es Fjodor Dostojewski in seinem Roman 'Aufzeichnungen aus dem Kellerloch' beschreibt."

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21.02.2018

"Die Wiedergeburt des Stammes im Staat"

https://de.qantara.de/inhalt/tyrannei-in-der-islamischen-welt-die-wiedergeburt-des-stammes-im-staat

Der libysche Autor Faraj Alasha erklärt in einem Essay am Beispiel Libyens, Ägyptens und Iraks, "wie arabische Autokraten staatliche Institutionen mit tribaler Logik lenken". "Die Stammesgesellschaft, die durch das Einströmen von Petrodollars und Bevölkerungswachstum plötzlich zu einer urbanen wurde, hat sich mit ihrem Prinzip des Stammeszusammenhalts auf der Grundlage von Verwandtschaft und Abstammung parasitär am modernen System der Stadt und des Staats bedient, welches auf Institutionen aufbaut, die auf Autorität gründen. (...) Nach der staatlichen Unabhängigkeit, insbesondere seit den sechziger Jahren, entstanden um die großen arabischen Städte ganze Gürtel von Land- und Steppenflüchtlingen, die das Rückgrat einer Klasse billiger Arbeitskräfte bildeten und die in die neu entstehenden Armeen eintraten. Die durch Putsche an die Macht gekommenen Staatsmänner fanden in diesem ärmlichen ländlich-beduinischen Milieu ein nie versiegendes Reservoir an falschem Bewusstsein. Und so wurde die Kultur von Hirte und Herde zur Basis einer putschistischen 'revolutionären' Machtstrategie, die auf Parolen wie 'Freiheit, Sozialismus und arabische Einheit' getragen wurde, welche nichts anderes waren, als Propagandabanner ohne jeglichen Bezug zur Wirklichkeit."

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06.02.2018

"Ein zweites Syrien?"

http://de.qantara.de/inhalt/der-iran-vor-der-revolutionsfeier-ein-zweites-syrien

Wie lassen sich die derzeitigen Proteste im Iran einordnen? Ali Sadrzadeh stellt Einzelheiten zusammen und versucht sich in einer Prognose. "Waren die jüngsten Unruhen im Iran nur Vorboten eines größeren politischen Bebens? Namhafte Soziologen und Politologen gehen von größeren sozialen Erschütterungen aus. Und ein Mann der ersten Revolutionsstunde entschuldigt sich bei der Bevölkerung."

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06.02.2018

"Ein türkischer Krieg aus amerikanischer Produktion"

http://de.qantara.de/inhalt/afrin-offensive-in-nordsyrien-ein-tuerkischer-krieg-aus-amerikanischer-produk
tion

Barak Barfi über die Hintergründe, die zum Einmarsch der Türkei in Syrien geführt haben. Die militärische Zurückhaltung der USA in Syrien und deren Unterstützung kurdischer Kämpfer seien mitverantwortlich dafür, dass Erdogan sich zu diesem Schritt entschlossen habe, so der Autor. "Amerikas konfuse Kommunikation durch einen Präsidenten, der sich nicht mit Diplomatie oder politischen Nuancen auskennt, hat zwischen den beiden Ländern ein kritisches Verhältnis geschaffen und damit auch den Kampf gegen den IS untergraben. Trotz Trumps öffentlicher Behauptung, der IS sei beinahe besiegt, gibt es in Syrien immer noch etwa 3.000 Kämpfer, die manchmal sogar noch Gebiete erobern. Kurz gesagt, die USA behindern sich mit ihrer Politik selbst. Nicht nur spielen sie ihren Gegnern wie dem Iran und dessen Stellvertretern bei den Volksmobilisierungskräften in die Hände, sondern gefährden auch noch die etwa 2.000 US-Soldaten, die in Syrien mit den Kurden zusammenarbeiten. Obamas Instinkte waren richtig: Gegen dschihadistische Bedrohungen sind Invasionen kein gutes Mittel. Aber Amerikas Strategie, seinen Krieg an lokale Kämpfer in Syrien zu delegieren, hat neue Probleme geschaffen. Will Trump mit der Vergangenheit brechen und sich das Ansehen, das er beansprucht, wirklich verdienen, müssen die USA neue Wege finden, um ihre Sicherheitsziele zu erreichen, ohne dazu ganze Divisionen einsetzen zu müssen. Im Moment allerdings bieten die USA der Türkei – und der gesamten Region – nur Planlosigkeit und immer neue leere Versprechen."

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Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

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