US-Soldaten in Afghanistan

Qantara


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11.09.2019

"Politische Krise in Algerien – Kompromiss in Sicht?"

https://de.qantara.de/inhalt/interview-mit-dem-algerischen-oppositionsfuehrer-soufiane-djilali-politische
-krise-in

Sofian Naceur im Gespräch mit dem algerischen Oppositionsführer Soufiane Djilali über seine Vorschläge für einen Ausweg aus der algerischen Verfassungskrise. "Die Forderung nach institutioneller Reform ist legitim, die Rückkehr zu einer legitimen politischen Führung aber ebenso notwendig. Daher schlagen wir einen Pakt vor. Wir beginnen mit einer Präsidentschaftswahl, fordern aber von allen Kandidaten, sich dazu zu verpflichten, nach der Wahl einen verfassungsgebenden Prozess einzuleiten. Nach der Wahl eines Präsidenten müsste dieser Parlamentswahlen herbeiführen. Somit könnte der Staat seine Funktionen normal ausüben, es gäbe eine Exekutive und Regierungsentscheidungen könnten getroffen werden. Gleichzeitig könnte ein verfassungsgebender Prozess initiiert werden."

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02.09.2019

"Ist mit den Taliban Frieden möglich?"

https://de.qantara.de/inhalt/politische-zukunft-afghanistans-ist-mit-den-taliban-frieden-moeglich

Amin Saikal erörtert auf Qantara die politische Zukunft Afghanistans unter der Mitwirkung der Taliban. "Trotz der laufenden Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und den Taliban fordert der blutige Konflikt in Afghanistan nach wie vor einen hohen Tribut von der Zivilbevölkerung. Können Friedensgespräche mit den Taliban wirklich Frieden bringen?"

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28.08.2019

"Niedergang eines Feindbildes"

https://de.qantara.de/inhalt/die-angst-des-westens-vor-dem-islam-niedergang-eines-feindbildes?nopaging=1

Stefan Buchen sieht in seinem Essay auf Qantara einen Übergang der Islamfeindlichkeit in einen "altbekannten Rassismus". "Andersfarbige, Anderssprachige oder sonstwie als minderwertig beurteilte Ortsfremde geben das neue Feindbild der westlichen Identitätspolitik ab. Rassismus hat den Vorteil, dass er umfassender ist. Natürlich werden auch Muslime von ihm erfasst. Der Trend ist längst nach Europa herübergeschwappt. Die Kriminalität von Araberclans, die beängstigende und von der Zivilisation nicht gehemmte Zeugungskraft der Afrikaner oder ihre genetische Veranlagung, ein Kind vor einen fahrenden ICE zu stoßen: eine Verlagerung des Diskurses über die Identitätsfrage ist unübersehbar. Der Friseur Alaa S. aus Chemnitz wurde nicht zu neuneinhalb Jahren Haft wegen einer angeblichen aber nicht bewiesenen Messerattacke verurteilt, weil er Muslim, sondern weil er Asylbewerber und Flüchtling ist. Ohne vorangegangene rassistische Entmenschlichung wäre es nicht möglich, Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken zu lassen oder Gerettete tage- und wochenlang vor Europas Küsten abzuweisen. Die Duplizität der Ereignisse an Amerikas und Europas Südgrenze ist bereits bemerkt worden, zurecht."

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26.08.2019

"Algerische Revolution in der Sackgasse"

https://de.qantara.de/inhalt/demokratiebewegungen-in-der-arabischen-welt-algerische-revolution-in-der-sac
kgasse

Khaled Salameh beschreibt auf Qantara die unterschiedlichen Chancen für die Demokratiebewegungen im Sudan und Algerien. "Im Sudan scheint es geschafft: Nach 30 Jahren Repression soll die Zivilbevölkerung die Geschicke des Landes künftig mitbestimmen. Anders in Algerien: Hier demonstriert das Volk seit Monaten vergeblich gegen das Militär."

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21.08.2019

"Das gebeutelte Paradies"

https://de.qantara.de/inhalt/kaschmirkonflikt-das-gebeutelte-paradies?nopaging=1

Marian Brehmer berichtet aus Kaschmir über die aktuelle Situation in der umstrittenen Region. "'Wir wollen weder zu Indien gehören, noch zu Pakistan. Wir wollen Azadi!' 'Azadi' bedeutet 'Freiheit' auf Kaschmiri und ist - vielfach an Mauern und Häuserwende geschmiert - zum Schlachtwort für den Traum von der Unabhängigkeit von Indien geworden. Doch nach Jahrzehnten der quasi-imperialen Politik Neu Delhis gegenüber der Region scheint Kaschmir in Modis Indien weiter von Freiheit entfernt als je zuvor."

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19.08.2019

"Opfer der zivilisatorischen Politik"

https://de.qantara.de/inhalt/kaschmir-xinjiang-und-arabische-gebiete-im-nahe-osten-opfer-der-zivilisatori
schen-politik

James M. Dorsey erkennt im Vorgehen Indiens in der Kaschmirregion den "jüngsten Beweis dafür, wie eine neue Weltordnung aussehen könnte". "Beim aktuellen Umgang mit Konflikten ist eine neue Weltordnung erkennbar, die es Politikern ermöglicht, ungestraft das internationale Recht zu verletzen. Dazu haben US-Präsident Donald Trump, die Ministerpräsidenten Israels (Benjamin Netanjahu) und Indiens (Narendra Modi) sowie arabische und muslimische Politiker beigetragen. Dabei umgehen sie die Diplomatie und das nationalstaatliche Verständnis, das seit den Westfälischen Verträgen von 1648 üblich ist. Außerdem ignorieren sie die nationalen, ethnischen, religiösen und menschlichen Rechte sowie die Interessen von Minderheiten."

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13.08.2019

"Scheitern an einem Kampfbegriff"

https://de.qantara.de/inhalt/buecher-ueber-den-politischen-islam-scheitern-an-einem-kampfbegriff

René Wildangel stellt zwei neue Bücher über den politischen Islam in Deutschland vor. "Das jüngst erschienene Buch 'Der politische Islam gehört nicht zu Deutschland' aus dem Verlag Herder ist eine Mogelpackung. Denn der in Titel und Vorwort bemühte 'politische Islam' ist nicht zentraler Gegenstand des Sammelbandes. Stattdessen werden von den beiden Herausgebern und CDU/CSU-Politikern Carsten Linnemann und Winfried Bausback die bekannten Schreckensszenarien der Islamisierung Deutschlands aufgeboten (...). Ein weiteres Buch zum Thema, 'Alles für Allah - wie der politische Islam unsere Gesellschaft verändert' von Heiko Heinisch und Nina Scholz (Molden-Verlag), löst immerhin ein, was thematisch versprochen wird: Die Autoren beschäftigen sich mit dem politischen Islam und unternehmen auch eine historische Einordnung und Definition. (...) Islamophobie dagegen konsequent als kalkulierten 'Opferdiskurs' konservativer islamischer Verbände zu beschreiben, wie es beide Bücher wiederholt tun, mutet zynisch an angesichts der rechtspopulistischen Hetze, nicht zuletzt aber auch der real gewachsenen verbalen und physischen Angriffe gegen Muslime in Deutschland und weltweit bis hin zum traurigen Massaker in Christchurch, Neuseeland."

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29.07.2019

"Nigerias Schiiten begehren auf"

https://de.qantara.de/inhalt/muslimische-minderheiten-in-afrika-nigerias-schiiten-begehren-auf

In Nigeria sind Protestdemonstrationen einer schiitischen Bewegung durch Sicherheitskräfte niedergeschlagen worden. Zaharaddeen Umar berichtet über die Ursachen des Aufbegehrens der muslimischen Minderheit. "Die schiitische Gruppe zeigt sich entschlossen, die Märsche fortzusetzen, bis ihr geistlicher Führer Ibrahim Zakzaky aus dem Gefängnis entlassen wird. Zakzaky war im Dezember 2015 von den sunnitischen Behörden Nigerias unter anderem wegen Terrorismusvorwürfen festgenommen worden. Zuvor hatten Sicherheitskräfte in der nordnigerianischen Stadt Zaria bei Auseinandersetzungen Hunderte Schiiten ermordet. (...) Polizeisprecher Frank Mba kritisierte in einem Fernsehinterview das Vorgehen der Demonstranten. 'Sie haben unschuldige Bürger und Polizisten wahllos und gewaltsam angegriffen und dann eine Zerstörungsserie an öffentlichem und privatem Eigentum begonnen', sagte er einem nigerianischen Sender. Dabei hätten sie 'tödliche Waffen' benutzt. Zakzakys Anhänger hielten dagegen. Die Schiiten seien trotz wiederholten Angriffen von der Regierungsseite in ihrer 40-jährigen Geschichte stets friedlich geblieben, schrieb Twitter-Nutzerin Mustyy. 'Wir werden nie zu einem zweiten Boko Haram werden.' Aber das Leben von Zakzaky anzutasten, sei ein 'No-Go'."

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29.07.2019

"Syrien ist nicht mehr Syrien"

https://de.qantara.de/inhalt/die-herrschaft-des-assad-regimes-und-der-baath-partei-syrien-ist-nicht-mehr-
syrien

Der libysche Autor Farag Al Esha meint, dass Syrien nach acht Jahren Krieg mit oder ohne Assad nicht mehr dasselbe Land wie früher werden wird. "Nach acht Jahren Syrienkrieg, in dessen Verlauf Hunderttausende getötet, Millionen vertrieben und die meisten Städte und Dörfer komplett zerstört wurden, stellt sich die Frage, was noch von Syrien übrig geblieben ist. Von einem Syrien so wie wir es kannten, und über das Assad – oder wer auch immer – herrschen könnte. Alle Verhandlungen über die Zukunft des Landes ignorieren eine entscheidende Tatsache: Syrien ist heute nicht mehr Syrien – und deswegen können wir auch nicht mehr darüber verhandeln."

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24.07.2019

"USA sind keine Hilfe im Friedensprozess"

https://de.qantara.de/inhalt/buergerkrieg-in-libyen-usa-sind-keine-hilfe-im-friedensprozess

Carla Bleiker kritisiert, dass die USA ihren Einfluss in Libyen bisher nicht dafür einsetzen, um einen echten Friedensprozess ins Rollen zu bringen. Durch die Unterstützung von General Haftar habe man anderen Regionalmächten stattdessen signalisiert, dass sie weitermachen könnten wie bisher, so der Vorwurf von Frederic Wehrey von der Carnegie Endowment for International Peace. "Weder Haftar und seine LNA noch die 'Regierung der Nationalen Einheit' machen aktuell den Eindruck, als wären sie um eine diplomatische Lösung bemüht. Deswegen ist das Handeln anderer Staaten so wichtig, sagen Experten. Die Trump-Regierung müsse 'einen Waffenstillstand fordern, alle Parteien zur Verantwortung ziehen und ihren Einfluss auf die regionalen Kräfte nutzen, die Öl ins Feuer gießen', findet Wehrey. Er glaubt allerdings nicht, dass Washington wirklich Druck auf seine wichtigen Partner Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate ausüben wird: 'Es gibt persönliche Verbindungen zwischen der Trump-Regierung und [den beiden Staaten]. Außerdem spielen andere regionale Faktoren wie die Besorgnis über den Iran eine größere Rolle.'"

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22.07.2019

"Das Ende der Wende?"

https://de.qantara.de/inhalt/algerien-nach-den-verschobenen-wahlen-das-ende-der-wende?nopaging=1

Das Zeitfenster für eine demokratische Wende in Algerien sei im Begriff, sich zu schließen, schreibt Dalia Ghanem. "Militär und Bevölkerung (vorausgesetzt, sie kann sich auf eine Führung einigen) müssen miteinander in den Dialog treten, um einen Übergang zu ermöglichen, der die Anliegen der Demonstranten befriedigt und den Militärs die Sicherheit gibt, dass ihre unternehmerischen Interessen und institutionellen Strukturen geschützt bleiben. Nur für kurze Zeit wird die Möglichkeit bestehen, bedeutsame Veränderungen zu verhandeln. Gelingt in dieser Phase keine Einigung auf eine Lösung, ist eine Rückkehr zu den Mustern und Praktiken des vorherigen Regimes wahrscheinlich. Es wird dann umso schwieriger, Veränderungen herbeizuführen."

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17.07.2019

"Die USA werden in Syrien noch gebraucht"

https://de.qantara.de/inhalt/rückzug-der-vereinigten-staaten-aus-syrien-die-usa-werden-in-syrien-noch-ge
braucht

Charles A. Kupchan und Sinan Ülgen meinen, dass sich die USA "wieder in das Spiel um die Gestaltung der Zukunft Syriens einbringen" sollten. "In einem ersten Schritt sollte eine neue Kontaktgruppe eingerichtet werden, der die Türkei, Russland, die Europäische Union und die Vereinten Nationen angehören. Diese Initiative sollte drei wesentliche Ziele verfolgen, wobei das erste darin besteht, Druck auf das Assad-Regime auszuüben, die Gewalt zu beenden und im Gegenzug für internationale Wiederaufbauhilfe einen dezentralisierten Staat zu akzeptieren."

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08.07.2019

"Wo wollen sie hin?"

https://de.qantara.de/inhalt/konflikt-zwischen-den-usa-und-iran-wo-wollen-sie-hin

Ali Sadrzadeh bezweifelt, dass die Führung in Teheran mit den jüngsten Überschreitungen vereinbarter Grenzwerte des internationalen Atomabkommens eine wohl überlegte Strategie verfolgt. Die innenpolitischen Konsequenzen der verschärften Konfrontation mit den USA seien dagegen bereits erkennbar. "Planlosigkeit, wohin man schaut. Was aber gewiss ist, sind die amerikanischen Sanktionen, die zunehmend den Alltag der Iraner und Iranerinnen bestimmen. Fünfzig Prozent der Bevölkerung leben unter der offiziellen Armutsgrenze, stellte vor drei Wochen eine Parlamentskommission fest, die sich mit sozialen Fragen beschäftigt. Und diese Armen sollen nicht auf die Idee kommen, sich so zu benehmen, wie Trump es sich wünscht: nämlich für einen Aufstand gegen die Herrschenden auf die Straße gehen. Der Revolutionsführer hat die führenden Kommandanten der Revolutionsgarden und der Basidsch, der Volksmilizen, ausgetauscht. Die neuen Kommandanten haben die Zeichen der Zeit erkannt und bei ihrer Amtseinführung verkündet, sie würden Trumps Pläne im Innern des Iran zunichte machen. Mit anderen Worten: Künftig werden Proteste als Kollaboration mit dem Kriegsgegner gewertet."

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02.07.2019

"Stabilität kann nicht der Maßstab sein"

https://de.qantara.de/inhalt/iranische-aussenpolitik-stabilitaet-kann-nicht-der-massstab-sein

Die US-Regierung begründet ihre Sanktionspolitik gegenüber dem Iran u.a. mit der destabilisierenden Rolle, die Teheran in der Region spiele. Ulrich von Schwerin hält dieses Argument nicht für überzeugend. "Tatsächlich verfolgt der Iran aggressiv seine Interessen in der Region und unterstützt verschiedene Milizen und Parteien, um in Syrien, Irak, Libanon und Jemen seinen Einfluss auszuweiten. Allerdings ist er mit dieser Politik keineswegs allein. Vielmehr gleicht er darin Saudi-Arabien, den Emiraten, Qatar und der Türkei, die selbst direkt oder indirekt in den Konflikten der Region interveniert sind, um ihre Interessen zu verteidigen und ihren Einfluss zu erweitern. (...) Gerade Riad ist bei der Verfolgung seiner Interessen kaum weniger aggressiv und rücksichtslos als der Iran. Würde es nicht zynisch klingen, könnte man sagen, dass Teherans Verhalten im Mittleren Osten durchaus 'normal' sei. (...) Wie ambivalent aber das Kriterium der 'Stabilität' ist, zeigt der Bürgerkrieg in Syrien. Denn mit seiner Unterstützung von Baschar al-Assad gegen die Aufständischen setzt sich Teheran hier für den Erhalt des Status quo ein. Zurecht würde dennoch kaum jemand im Westen in diesem Fall Stabilität mit Legitimität gleichsetzen wollen. Wie in den meisten Ländern der Region bedeutet der Status quo hier vielmehr Repression und Gewaltherrschaft."

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18.06.2019

"Der 'Sohn des Imams' will es besser machen"

https://de.qantara.de/inhalt/buergermeisterwahl-in-istanbul-der-sohn-des-imams-will-es-besser-machen

Marian Brehmer porträtiert den Istanbuler Bürgermeisterkandidaten Ekrem İmamoğlu der türkischen Oppositionspartei CHP. "Nach nur 17 Tagen im Amt hofft Ekrem İmamoğlu von der republikanischen Volkspartei seinen Bürgermeistertitel in Istanbul wiederzuerlangen. Wer ist dieser Mann und warum ist seine mögliche Wiederwahl schicksalshaft für die Türkei?"

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11.06.2019

"Die wahren Feinde des Arabischen Frühlings"

https://de.qantara.de/inhalt/militaerdiktaturen-in-der-islamischen-welt-die-wahren-feinde-des-arabischen-
fruehlings

Ali Anouzla schreibt auf Qantara über die Rolle der Militärdiktaturen in der islamischen Welt, neun Jahre nach dem Ausbruch des Arabischen Frühlings. "Damit die Menschen in der arabischen Welt sich aus dem Joch der Militärherrschaft befreien können, muss ein neues Gleichgewicht zwischen den politischen und gesellschaftlichen Kräften und dem Militär gefunden werden. Doch auch Jahre nach dem Arabischen Frühling scheint dieses Ziel in weiter Ferne."

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04.06.2019

"Ägyptens Regierung werkelt am neuen Menschen"

https://de.qantara.de/inhalt/abdel-fattah-al-sisis-neue-gesellschaftsutopie-aegyptens-regierung-werkelt-a
m-neuen-menschen

Hinter den Fortschrittsparolen der Ägyptischen Regierung hinsichtlich eines großen zivilisatorischen Aufbruchs sei das Bestreben erkennbar, unterwürfige Bürger heranzuzüchten, konstatiert Joseph Croitoru auf Qantara. "In Ägypten herrscht ideologische Generalmobilmachung. Es geht um nicht weniger als den 'Aufbau des neuen ägyptischen Menschen' – so ist die Kampagne überschrieben, für welche die Regierung wie auch Staatschef Abdel Fattah al-Sisi persönlich seit Monaten ohne Unterlass werben. Auf dieses zivilisatorische Großprojekt, das insbesondere auf die junge Generation zielt, dürften ihre Eltern und Großeltern allerdings mit einer gewissen Portion Skepsis blicken. Denn die Heranzucht eines idealtypischen 'neuen ägyptischen Menschen' hatten sich die Herrschenden am Nil auch früher schon vorgenommen – und waren damit gescheitert."

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28.05.2019

"Zukunft ungewiss"

https://de.qantara.de/inhalt/autonomieregion-kurdistan-im-nordirak-zukunft-ungewiss

Dara Alani berichtet aus der Universitätsstadt Sulaimaniyya in der Autonomen Region Kurdistan-Nordirak über die zum Teil desolate Lage der Bevölkerung. "In der Region Kurdistan-Nordirak macht sich vor allem bei der jüngeren Generation zunehmend Resignation und Pessimismus breit. Vor allem der ökonomische Stillstand, die grassierende Jugendarbeitslosigkeit und die Allmacht der Clans lässt sie verzweifeln."

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21.05.2019

"Explosiver Hass"

https://de.qantara.de/inhalt/interview-mit-der-indischen-schriftstellerin-arundhati-roy-explosiver-hass

Qantara im Gespräch mit der indischen Schriftstellerin Arundhati Roy "über die ungebrochene Popularität des Hindu-Nationalismus in Indien, den Hass auf Muslime und den doppelbödigen Umgang des Westens mit Premierminister Narendra Modi."

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13.05.2019

"Wir sind es leid, zu warten"

https://de.qantara.de/inhalt/westsaharakonflikt-wir-sind-es-leid-zu-warten

Hugo Flotat-Talon berichtet von seinem Besuch in algerischen Flüchtlingslagern, bei denen er mit vielen Bewohnern ins Gespräch gekommen sei. "Der Streit um die Westsahara schwelt seit über 40 Jahren. In den Flüchtlingslagern in Algerien macht sich bei vielen Menschen zunehmend Resignation breit, die seit Jahrzehnten auf eine Lösung durch die Vereinten Nationen hoffen."

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13.05.2019

"Vom 'Nahost-Friedensprozess' zum 'Iran-Kriegsprozess'"

https://de.qantara.de/inhalt/regionale-neuordnung-des-nahen-und-mittleren-ostens-vom-nahost-friedensproze
ss-zum-iran?nopaging=1

Die wachsende Furcht der Länder des Arabischen Golfs vor dem steigenden regionalen Einfluss des Iran spiele israelisch-amerikanischen Plänen in die Hände, schreibt Khaled Hroub auf Qantara. "Der israelisch-amerikanische Schulterschluss gegen den Iran soll vor allem Israel mit den Ländern des Arabischen Golfs zusammenbringen. Im Kern instrumentalisiert dieser Prozess saudische und emiratische Ängste und nutzt dabei deren Furcht vor Irans wachsendem Einfluss in der Region (...)"

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13.05.2019

"Iran wird keine Kapitulationsverhandlungen führen"

https://de.qantara.de/inhalt/interview-mit-dem-nahostexperten-volker-perthes-iran-wird-keine-kapitulation
sverhandlungen

Paul-Anton Krüger im Gespräch mit dem Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, "über die Strategie der Amerikaner im Atomstreit mit Iran, die Chancen auf einen Regimewechsel und die Frage, ob Europa das Abkommen noch retten kann."

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30.04.2019

"Das Freiluft-Gefängnis für Kritiker"

https://de.qantara.de/inhalt/menschenrechte-in-%C3%A4gypten-das-freiluft-gef%C3%A4ngnis-f%C3%BCr-kritiker

Ruth Michaelson dokumentiert den Fall der ägyptischen Aktivistin Amal Fathy, die wegen des Hochladens eines Videos in verschiedene soziale Netzwerken von ägyptischen Sicherheitskräften verhaftet und rechtskräftig verurteilt wurde. "Die ägyptische Regierung hat Zehntausende Regimekritiker inhaftiert, oft aus fadenscheinigen Gründen. Und selbst entlassene politische Gefangene sind nicht wirklich frei. Ruth Michaelson berichtet über den Fall einer ägyptischen Aktivistin aus Kairo."

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29.04.2019

"Trau, schau, wem"

https://de.qantara.de/inhalt/europaeisch-libysches-verhaeltnis-trau-schau-wem

David Ehl betrachtet auf Qantara das europäisch-liybsche Verhältnis und beobachtet im Agieren des französischen Präsidenten Macron eine von der EU abweichende Sonderlinie. "Die Bundesregierung müsse "alles daran setzen, die Italiener und die Franzosen zu einer gemeinsamen Linie zu bringen", forderte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour. 'Die Franzosen müssen verstehen, dass man innerhalb der Europäischen Union um einen Interessenausgleich bemüht sein muss', sagte Nouripour. 'Wenn es darum geht, dass man eine gemeinsame Linie in Libyen findet, müssen die Franzosen und die Italiener zu einer Lösung kommen, die beide Interessen ein Stück weit berücksichtigt.' Es sei der Job der Bundesregierung, das den französischen Freunden klarzumachen, so der Grünen-Politiker."

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15.04.2019

"Hoffen auf den Wandel"

https://de.qantara.de/inhalt/nach-dem-sturz-omar-al-baschirs-im-sudan-hoffen-auf-den-wandel

Seit dem Sturz von Präsident Omar al-Baschir befinde sich der Sudan in einer "prekären Ausgangslage", schreibt Karim El-Gawhary. Opposition und Militär seien offenbar auf gegenseitige Unterstützung angewiesen. "Einerseits benötigt das Militär die Legitimation durch die Demonstranten, um international Anerkennung und vor allem die für das Land so dringend benötigte finanzielle Unterstützung zu finden. Andererseits braucht die Opposition die Institution des Militärs, um Reformen landesweit durchzusetzen und das alte Regime auszuhebeln."

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12.04.2019

"Die Wiedergeburt des Tahrir-Platzes"

https://de.qantara.de/inhalt/proteste-gegen-autoritäre-herrschaft-in-der-arabischen-welt-die-wiedergebur
t-des-tahrir

Der libanesische Schriftsteller Elias Khoury glaubt angesichts der erneuten Proteste gegen autoritäre Regierungen in der arabischen Welt nicht, dass sich der "Geist der Freiheit", der in der Arabellion zum Ausdruck gekommen sei, langfristig ersticken lasse. "Es schien, als würde die Niederschlagung des Arabischen Frühlings den Verlust des gerade neu entdeckten Horizonts bedeuten. Als würde dieses Scheitern die Rückkehr der arabischen Welt unter das Joch autoritärer, ölfinanzierter Militärregime einläuten und sein Vermächtnis in den Mühlen des sunnitisch-schiitischen beziehungsweise des iranisch-saudischen Konflikts zerrieben werden. Doch diese Niederlage bedeutet offensichtlich weder das Ende der Geschichte, noch kann sie den Weg für eine bessere Zukunft aufhalten. Die arabische Welt ist zwar an einem Tiefpunkt angelangt. Doch noch tiefer zu sinken, dürfte unmöglich sein. Ewig anhalten kann die derzeitige Misere aber auch nicht."

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08.04.2019

"Schwieriger Balanceakt für Erdoğan"

https://de.qantara.de/inhalt/unterdrueckung-der-uiguren-in-china-schwieriger-balanceakt-fuer-erdogan

Die Türkei hat nach langem Zögern den chinesischen Umgang mit der muslimischen Uiguren-Minderheit offen kritisiert. Der türkische Politikexperte Selçuk Çolakoğlu ist der Ansicht, dass Präsident Erdogan diesen Schritt vor allem aus wahltaktischen Überlegungen unternommen habe. "'Seit Jahresbeginn hat es in der Türkei eine Zunahme von Protesten der nationalistischen Unterstützer der oppositionellen Iyi-Partei und der Saadet-Partei gegeben', sagt der Direktor des Turkish Center for Asia Pasific Studies. 'Erdoğan ist zu dem Schluss gekommen, dass seine AKP Stimmen zu verlieren riskiert, wenn die Regierung an ihrem Schweigen zur Unterdrückung der Uiguren festhält.' (...) China hat rasch klar gemacht, dass eine weitere Kritik ihren Preis haben würde. Nach der Erklärung Ankaras rief Peking seine Bürger zu besonderer Wachsamkeit bei Reisen in die Türkei auf. Der chinesische Botschafter in Ankara, Deng Li, warnte zudem, dass öffentliche Kritik unter Freunden 'nicht konstruktiv' sei und das gegenseitige Vertrauen und die Wirtschaftsbeziehungen beschädigen könne. Kurz darauf schloss Peking ohne Angabe von Gründen sein Konsulat in der türkischen Hafenstadt Izmir, die eine der Endpunkte der neuen Seidenstraße werden soll."

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20.03.2019

"Den Teufelskreis des Hasses durchbrechen"

https://de.qantara.de/inhalt/nach-dem-massaker-in-neuseeland-den-teufelskreis-des-hasses-durchbrechen?nop
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Der jordanische Publizist Mousa Barhouma stellt besorgt fest, dass es nach dem Anschlag von Christchurch erste Rufe nach Vergeltung gebe. Die Idee der Koexistenz verschiedener Religionen stehe kurz vor ihrem Ende. Dies sei auch auf die Versäumnisse führender Vertreter der Muslime, insbesondere im Westen, zurückzuführen. "[Diese] haben sich in der eigenen Community zu wenig für eine staatsbürgerliche Identität stark gemacht. Sie haben die Integration nicht genügend befördert und zu wenig danach gesucht, im Einklang mit den aufnehmenden Gesellschaften zu leben. Genauso wenig haben sie sich in den eigenen Reihen ausreichend gegen Extremismus engagiert oder der Tendenz Einhalt geboten, die Schuld für Missstände nur bei anderen zu suchen. Sie beklagen die durchaus vorhandene Islamophobie, haben sich jedoch selbst davon überzeugt, dass sie keinesfalls einen Einfluss auf deren stetige Zunahme haben. Nun ist die Islamophobie endgültig eskaliert. Auf der anderen Seite wurden hingegen keine ernsthaften Bemühungen unternommen, die Idee der religiösen Koexistenz mit einem realistischen politischen Programm auf der Basis von Gerechtigkeit und Chancengleichheit in die Realität umzusetzen."

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11.03.2019

"Generalissimo Sisi"

http://https://de.qantara.de/inhalt/verfassungsaenderung-in-aegypten-generalissimo-sisi

Maged Mandour befürchtet, dass die geplante Verfassungsänderung in Ägypten dem Militär künftig erlauben könnte, rechtlich abgesichert gegen gewählte Regierungen und politische Gegner vorzugehen. "Durch die Änderung des Artikels 200, der die verfassungsrechtliche Rolle des Militärs regelt, werden die bisherigen Pflichten des Militärs um 'den Schutz der Verfassung, der Demokratie, des Staates und seiner säkularen Ordnung, sowie der persönlichen Freiheiten' erweitert. Dies gibt dem Militär das von der Verfassung garantierte Recht, einen Putsch durchzuführen und die direkte Militärherrschaft zu verhängen – insbesondere dann, wenn ein möglicher Wahlsieg von Islamisten die 'säkulare' Ordnung des Staates bedrohen sollte. Die geplante Verfassungsänderung ermöglicht es dem Militär sogar, Wahlergebnisse willkürlich außer Kraft zu setzen – unter dem Vorwand, damit die Verfassung, die Demokratie oder den Staat zu schützen. Ebenso streicht der Änderungsantrag zu Artikel 204 das Wort 'direkt' aus der bisherigen Formulierung 'direkter Angriff', wenn es darum geht, zu beschreiben, welche Vergehen gegen das Militär in die Zuständigkeit seiner Gerichte fallen. Dies erhöht die Macht des Militärs, Zivilisten zu verfolgen."

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18.02.2019

"Der politische Geist der Arabellion"

https://de.qantara.de/inhalt/autoritaere-herrschaft-in-der-arabischen-welt-der-politische-geist-der-arabe
llion

Der Arabische Frühling habe einen "politischen Menschen" hervorgebracht, den die nun herrschenden Eliten nicht ignorieren können, konstatiert Emad Alali in seiner Analyse der autoritären Herschaft in der arabischen Welt. Der arabische Mensch sei auch heute noch politisch und sozial aktiv, so Alali. "Diesen politischen Aktivismus kann man beispielsweise in den sozialen Netzwerken, in politischen und gesellschaftlichen Blogs und Foren sowie in den Kommentaren zu bestimmten Themen in den verschiedenen Medien im Internet beobachten. Noch immer finden dort lebendige Diskussionen über politische, soziale, kulturelle und ökonomische Ereignisse statt. Der arabische politische Mensch hat weiterhin eine öffentliche Stimme. Seine Existenz ist deshalb so bedeutsam, weil er entscheidend für die Verankerung neuer politischer Systeme ist, die reformbereit und -fähig sind und den Interessen und Forderungen ihrer Bevölkerungen entsprechen können. Diese neuen Perspektiven ebnen den Weg für eine Rechtstaatlichkeit, die die Rechte aller Bürger bewahrt und schützt."

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