US-Soldaten in Afghanistan

Tageszeitung


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09.09.2019

"Ein ganz bedauerlicher Einzelfall"

https://www.taz.de/!5621063/

Svenja Bergt im Gespräch mit dem Unfallforscher Heiko Johannsen über den derzeit heftig debattierten Berliner Verkehrsunfall mit einem SUV, bei dem vier Menschen getötet wurden. "Der Unfall in Berlin ist ein ganz bedauerlicher Einzelfall. Ich glaube aber nicht, dass der geeignet ist, um darauf basierend Maßnahmen zu ergreifen."

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07.09.2019

"Iran erhöht Druck"

https://taz.de/Ende-des-Atomabkommens/!5624030/

Die Tageszeitung berichtet über die Hintergründe des derzeit forcierten Hochfahrens des iranischen Atomprogramms. "Beobachter sehen in der dritten Stufe des Teilausstiegs vor allem einen Versuch der Führung in Teheran, sich mit einer neuen Drohkulisse mehr Spielraum bei den nächsten Atomverhandlungen zu verschaffen. Schon bei der bevorstehenden UN-Vollversammlung in New York in diesem Monat, an der auch Ruhani teilnehmen wird, könnte es zu einem Gipfeltreffen der fünf Vertragspartner – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – kommen. Eine Teilnahme von US-Präsident Donald Trump an dem Treffen sei derzeit zwar unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen, heißt es. Der Iran verlangt in erster Linie eine Aufhebung der US-Sanktionen, besonders im Ölsektor. Der Ölexport ist die Haupteinnahmequelle des Landes, und ohne diese Exporte könnte sich die Wirtschaftskrise weiter verschärfen. Seit die US-Sanktionen in Kraft sind, ist die nationale Währung Rial nur noch die Hälfte wert."

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07.09.2019

"Imperium Europa"

https://taz.de/Herfried-Muenkler-ueber-die-Krise-der-EU/!5619408/

Im Gespräch mit Stefan Reinecke beschreibt der Politikwissenschaftler Herfried Münkler Europa als ein Imperium mit einer "Mehr-Ebenen-Struktur". "Es ist mehr als ein Staatenbund und weniger als ein Bundesstaat. Man spricht von einer Mehr-Ebenen-Struktur oder von einem Projekt sui generis. Die Souveränität ist geteilt. Als Politikwissenschaftler sage ich: Es ergibt Sinn, Europa als Imperium zu beschreiben."

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03.09.2019

"Gefährliche Sichtbarkeit"

https://taz.de/!5619662/

Charlotte Köher berichtet in der Tageszeitung über eine Zunahme von Angriffen auf Frauen mit Kopftuch in Deutschland. "Die tätlichen Angriffe auf Muslimas mit Kopftuch in Deutschland nehmen zu. Das ist nicht nur eine Folge des gesellschaftlichen Rechtsrucks, auch Versäumnisse bei Polizei und Politik stecken dahinter."

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31.08.2019

"Ich verstehe die Angst nicht"

https://taz.de/Tunesien-vor-der-Wahl/!5621675/

Sofian Philip Naceur im Gespräch mit dem islamischen Theologen und tunesischen Präsidentschaftskandidaten Abdelfattah Mourou über die anstehenden Wahlen in seiner Heimat. "Ein Islamist will Präsident von Tunesien werden. Was Abdelfattah Mourou verändern will und warum seine Partei am demokratischen Prozess teilnimmt."

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31.08.2019

"Eine Reichsbildung von sehr langer Dauer"

https://taz.de/!5619408/

Stefan Reinecke im Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Herfried Münkler über die Zukunft der EU im Zeichen von Rechtspopulismus, Brexit und der anhaltenden Flüchtlingskrise. "Wenn man sich das Heilige Römische Reich im Mittelalter und auch nach 1648 anschaut, so war dort immer Krise. Nicht in dem medizinischen Sinn, dass es nur noch die Alternative Tod oder Gesundung gab, sondern als Modus Vivendi. Die Europäische Union schien lange mit jeder Krise stärker zu werden. Das ist nicht mehr der Fall. Die Rechtspopulisten waren zwar bei der Europawahl nicht übermäßig erfolgreich. Trotzdem gelingt es ihnen, die Debatte zu dominieren, weil die Mitte-Politiker Rücksicht auf sie nehmen. So gelingt es den Rechtspopulisten, in den Staaten des Zentrums die Investitionen in die Ränder der EU zu skandalisieren. Die sind aber nötig, um das Imperium zu stabilisieren. Das wird nur eine Weile gutgehen."

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27.08.2019

"'Volksmobilisierung' im Visier"

https://taz.de/Drohnenangriffe-im-Irak/!5618065/

Jannis Hagmann berichtet über die Hintergründe der offenbar durch Israel durchgeführten Drohnenangriffe gegen schiitische Milizen in Irak. "Bei dem Angriff in der west­irakischen Euphrat-Stadt al-Qaim am Sonntag soll Berichten zufolge auch ein Kommandeur der sogenannten Volksmobilisierung getötet worden sein. Das Bündnis umfasst Dutzende größtenteils schiitische Milizen. Offiziell untersteht es der irakischen Regierung, de facto aber haben die Kommandeure der größten Milizen das Sagen, die wiederum eng verbandelt sind mit den iranischen Revolutionsgarden. Die Milizen wurden aus dem Iran in Form von Trainings, Waffen und Geld unterstützt. Für den Iran stellt die irakische Volksmobilisierung ein Instrument der Einflussnahme dar, das dem der Iran-nahen Schiitenmiliz Hisbollah im Libanon ähnelt."

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27.08.2019

"Schluss mit den Scheindiskursen"

https://taz.de/Gewaltdebatte-um-Chemnitz/!5621594/

Konrad Litschko meint, dass die zum Jahrestag der Ausschreitungen in Chemnitz erneut angestoßene Diskussion um den Begriff "Hetzjagd" von der Tatsache ablenke, dass Rechtsextreme vor einem Jahr "die Eskalation gesucht" hätten. "Ein LKA-Bericht ist aufgetaucht, der Chats auswertete, in denen Rechtsextreme hofften, in Chemnitz 'Kanacken boxen' zu können, Migranten zu 'erwischen', an einer 'Jagd' teilzunehmen. Gab es also doch Hetzjagden – obwohl Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen dies bis heute bestreiten? Es ist doch längst klar: Es gab Jagden auf Migranten, Schläge, Tritte, Hass. Man muss die Betroffenen nur fragen. (...) Ob diese nun Ergebnis von Hetzjagden waren oder von Jagdszenen oder von Hassausbrüchen – das ist doch nicht die entscheidende Frage. Es war brutale Gewalt, die durch nichts zu rechtfertigen ist."

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27.08.2019

"Die stille Eroberung"

https://taz.de/!5617934/

Barbara Oertel schreibt, dass Russland seine Grenze zu Georgien gegenwärtig Stück für Stück ausweite. EU-Beobachter vor Ort seien machtlos. "Vielleicht erinnert sich noch jemand an die Causa 'Maschendrahtzaun' – einen Streit zwischen den Besitzern zweier benachbarter Grundstücke in der sächsischen Ortschaft Meerane Anfang der nuller Jahre. Doch was im sächsischen Fall als Provinzposse durchgeht, ist für die Südkaukasusrepublik Georgien zu einer existenziellen Frage geworden. Vor allem für die Menschen, die an der Demarkationslinie zu der abtrünnigen Republik Südossetien leben. Auch hier geht es um Zäune und Abgrenzung – um Macht- und Gebietsansprüche zwischen verfeindeten Nachbarn eben. 'Borderisation' wird dieses Phänomen genannt – eine Umschreibung für die Tatsache, dass sich die Grenze immer weiter in georgisches Staatsgebiet hineinfrisst."

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25.08.2019

"Chemnitz kommt nicht zur Ruhe"

https://taz.de/Ein-Jahr-nach-den-Ausschreitungen/!5617078/

Konrad Litschko lässt ein Jahr nach den Ausschreitungen in Chemnitz vier Bewohner zu Wort kommen, die aktuelle Eindrücke aus ihrer Stadt wiedergeben. "Bis heute sitzen noch acht Rechtsextreme in Haft, die – aufgehetzt durch die damaligen Demos – als 'Revolution Chemnitz' Terroranschläge geplant haben sollen. Im September beginnt ihr Prozess. Zudem gab es zuletzt seitens Fans des Chemnitzer FC rechte Ausfälle: Im März hielten sie im Stadion eine Trauerzeremonie für den verstorbenen Neonazi Thomas Haller ab, kürzlich solidarisierten sie sich mit dem wegen seiner rechtsextremen Kontakte gefeuerten Mannschaftskapitän Daniel Frahn. Das diesjährige Stadtfest, das für dieses Wochenende geplant war, sagten die Behörden ab. Sie führten Sicherheitsgründe an und das 'nachhaltig negativ besetzte Image' des Festes. Chemnitzer Bürger organisierten als Ersatz ein eigenes Fest, das am Freitag eröffnet wurde: das 'Herzschlag'-Bürgerfest."

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23.08.2019

"Hongkong nicht hängen lassen"

https://taz.de/Deutsch-chinesische-Beziehungen/!5617082/

Felix Lee fordert die Bundesregierung angesichts unwahrscheinlicher EU-Sanktionen auf, in der Hongkong-Krise eigenständigen Druck auf China auszuüben. Berlin könnte Lee zufolge z.B. damit drohen, Peking "deutsche Zukunftstechnologien" vorzuenthalten. "Bundeskanzlerin Angela Merkel wird Anfang September nach Peking reisen. Das Mindeste, was man von ihr erwarten kann: dass sie von Peking explizit die Einhaltung des völkerrechtlichen Vertrags einfordert. Dass sie nicht nur vage 'alle Beteiligte zur Deeskalation' aufruft, wie sich ihr Außenminister von der SPD maximal zutraut, sondern die Adressaten in Peking auch konkret benennt. Und: Merkel sollte konkret überlegen, den Chinesen bestimmte deutsche Zukunftstechnologien aus dem Bereich 4.0. vorzuenthalten, die China für seinen weiteren Aufstieg gerne hätte. Mit China muss man hart verhandeln. Das tun die Chinesen umgekehrt auch. Nur so wird man in Peking ernst genommen."

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21.08.2019

"Erdogans Eiertanz in Syrien"

https://taz.de/Rebellenprovinz-Idlib/!5620041/

Jürgen Gottschlich beschreibt, wie Entscheidungen Russlands das Geschehen in Syrien maßgeblich beeinflussen. Dies sei aktuell in der syrischen Idlib-Provinz zu beobachten. "Selbst als Assad im April doch seinen Angriff auf Idlib startete, hielt Russland sich zunächst weitgehend zurück. Entsprechend erfolglos operierten auch die Assad–Einheiten. Von April bis Juli machten sie kaum Fortschritte. Dörfer die sie eroberten, wurden von den Rebellen teilweise wieder zurückerobert. Das änderte sich erst, als Erdogan sich doch mit der Trump-Administration auf ein gemeinsames Vorgehen östlich des Euphrats einigte. Putin hatte darauf gesetzt, dass der Konflikt zwischen der Türkei und den USA weiter eskaliert und die Türkei womöglich sogar die Nato verlässt. Diese Enttäuschung Putins über die Einigung zwischen Erdogan und Trump war womöglich auch ausschlaggebend für die jüngste Eskalation in Idlib: Putin gab nun grünes Licht für eine massive Unterstützung der Assad-Truppen. Damit änderte sich das Bild in Idlib."

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15.08.2019

"Wenn alte Narben wieder aufbrechen"

https://taz.de/!5615551/

Fabian Kretschmer, taz-Korrespondent in Seoul, berichtet über die angespannten Beziehungen zwischen Japan und Südkorea. "Die Stimmung wird sich hochschaukeln: Am Donnerstag feiert das Land den Tag der Unabhängigkeit von den japanischen Besatzern. In diesem Jahr werden die Feierlichkeiten vom Zorn gegen die Abe-Regierung überschattet. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Realmeter würden mittlerweile rund 65 Prozent aller Koreaner am Boykott gegen japanische Produkte teilnehmen."

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12.08.2019

"Postfaschistische Flirts"

https://taz.de/Matteo-Salvinis-Erfolg-in-Italien/!5614793/

Der italienische Journalist Fabio Ghelli analysiert die Hintergründe des Erfolgs von Innenminister Matteo Salvini in Italien. Dabei macht er den früheren Premierminister Berlusconi für den "autoritären Rechtsruck" mitverantwortlich. "Laut einer Studie des US-amerikanischen Forschungsinstitut Pew Center ist Italien das westeuropäische Land, in dem nationalistische und menschenfeindliche Einstellungen am meisten verbreitet sind: Etwa 30 Prozent der Italiener haben eine 'sehr negative' Einstellung gegenüber Muslimen. Fast 90 Prozent lehnen Roma und Sinti ab. Kein Wunder also, dass der harte Kurs des Innenministers gegen Geflüchtete und Minderheiten ihm große Popularität gebracht hat. Das alles hätte ihm allerdings wenig genutzt, hätte er nicht gleichzeitig eine gut durchdachte Image-Strategie angewandt. Diese verdankt er einem anderen alten Bekannten der italienischen Politik: seinem ehemaligen Weggefährten und 'Original Gangster' des europäischen Populismus, Silvio Berlusconi."

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11.08.2019

"Der Krim-Konsens hält nicht mehr"

https://www.taz.de/!5614582/

Michail Dmitriew, früherer stellvertretender Handelsminister in der russischen Regierung, betrachtet die Proteste in Russland in diesem Interview als "Ausdruck eines neuen politischen Bewusstseins". "Heute geht es um politische Freiheiten und Menschenrechte. Es wächst die Forderung, die Politik möge demokratische Rechte einhalten und den Bürger achten. In unserer Untersuchung tauchte das erstmals im Herbst 2018 auf und hat sich im Frühjahr deutlich verstärkt. Vor einem Jahr wurde auch die aggressive Außenpolitik fast von allen Teilnehmern der landesweiten Focus-Gruppen noch unterstützt. Heute soll Außenpolitik auf maximaler Kooperation mit anderen Ländern fußen und konfliktfrei verlaufen. Dergleichen haben wir vorher noch nicht beobachtet."

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11.08.2019

"Die Wahrheit steht im Tagebuch"

https://taz.de/Juden-in-der-arabischen-Welt/!5614160/

Ulrich Gutmair stellt das Buch "Die Juden der arabischen Welt" von Georges Bensoussan vor, der sich mit den Hintergründen des Exodus der jüdischen Bevölkerung aus den arabischen Ländern im 20.Jahrhundert beschäftigt hat. "Im 20. Jahrhundert verließen 900.000 Juden diese Länder, 600.000 davon fanden Aufnahme in Israel. Vor der massiven Einwanderung russischer Juden in den Neunzigern waren bis zu 70 Prozent der israelischen Bevölkerung Juden aus arabischen Staaten und ihre Nachkommen. In Israel waren sie zwar als Juden willkommen, sahen sich aber als 'schwarze' Misrachim, also orientalische Juden, rassistischen Vorurteilen gegenüber. Dieser Geschichte widmet sich nun Georges Bensoussans Buch 'Die Juden der arabischen Welt'. Sein Untertitel lautet 'Die verbotene Frage', weil, wie der Autor gleich im ersten Satz betont, diese Geschichte 'bislang Gegenstand einer massiven Verleugnung' gewesen sei. Dabei formuliert der Historiker, der 1952 in Marokko geboren wurde, zurückhaltend. Nur in Bezug auf Ägypten spricht er ausdrücklich von Vertreibung. Meist habe es sich um 'einen schleichenden Ausschluss' der Juden gehandelt, eine Atmosphäre 'heimtückischer Trennung', wie Bensoussan den Tunesier Albert Memmi zitiert, der diese Einschätzung bereits in den 1950ern formuliert hatte."

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10.08.2019

"Wir wissen, wie und wo du schlägst"

https://taz.de/Systeme-zur-Personenidentifizierung/!5614314/

Daniel Kretschmar berichtet von neuen Technologien zur Personenidentifizierung durch die Überwachung des Herzschlags. "Mit dem Aufkommen der Wearables – also vernetzter Computer, die am Körper getragen werden, vor allem Smartwatches oder Fitnessarmbänder – haben Technologieunternehmen und -forscher*innen unser Herz im Blick. In Konkurrenz, gegebenenfalls in Ergänzung zu Gesichtserkennung, Iris- und Fingerabdruckscans könnte der Herzschlag biometrischer Ersatz für Passwörter oder Personaldokumente sein. (...) Gerade erst erklärte das Pentagon, dass in seinem Auftrag das System Jetson entwickelt worden sei, das ohne Körperkontakt den Herzschlag messen und zuordnen könne. Mit einem Laser werde die vom Herzen verursachte Bewegung des Brustkorbes aufgezeichnet und so ein für die Identifizierung eines Menschen hinreichend genaues Abbild generiert. Jetson arbeite zuverlässig bis auf 200 Meter Entfernung, vorausgesetzt, die anvisierte Person sei nicht zu dick gekleidet, etwa in einen Wintermantel."

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07.08.2019

"Nadelöhr des Welthandels"

https://taz.de/Die-Strasse-von-Hormus/!5615409/

Karim el-Gawhary erklärt, warum die Straße von Hormus zum "Herzstück der iranischen Strategie" gegenüber der US-Politik des "maximalen Drucks" geworden sei. "Die Iraner verfolgen nun eine einfache Taktik: Wenn unser Ölsektor angegriffen wird, dann drohen wir, den Welthandel zu stören. Die Straße von Hormus ist dabei das Herzstück der Auge-um-Auge-Taktik, die der Iran im Juli auch mit dem Aufbringen des britischen Tankers 'Stena Impero' verfolgt hat, nachdem der iranische Tanker 'Grace1' vor Gibraltar von britischen Truppen festgesetzt worden war."

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06.08.2019

"Eine EU-Mission ist illusorisch"

https://taz.de/Strasse-von-Hormus/!5611001/

Sophia Besch vom Center for European Reform fordert in ihrem Gastkommentar zum Konflikt an der Straße von Hormus konkrete Aussagen jener, die von Deutschland mehr Verantwortung auch militärischer Art erwarten. "Dabei geht es um Einsatzregeln, Risikobereitschaft und Führungsstrukturen. Wer Handelsschiffe eskortieren will, muss mit Konflikt rechnen; einem bewaffneten Einsatz muss der Bundestag zustimmen. Wer eine Beobachtermission befürwortet, muss einen Plan haben, welche Konsequenzen aus den gesammelten Informationen gezogen werden dürfen. Und den haben die politisch Verantwortlichen bisher nicht. Außerdem sollte man zur Kenntnis nehmen, dass eine Koordinierung mit den USA in der Praxis unvermeidbar ist. Die 'rein' europäische Mission gibt es nicht."

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05.08.2019

"Die Populisten sind mitverantwortlich"

https://taz.de/Schuesse-in-El-Paso/!5610799/

Zwei neue Massenschießereien in den USA haben insgesamt 29 Todesopfer gefordert. Bernd Pickert macht diejenigen, die den "Denkmustern der völkischen Neurechten" keinen Einhalt gebieten, für Massaker wie das von El Paso mitverantwortlich. Dazu zählen sowohl die Anhänger des US-Präsidenten als auch der AfD, so Pickert. "Selbst wenn auch, und davon kann man getrost ausgehen, die übergroße Mehrheit der Trump-, AfD- und selbst IB-Anhänger*innen von terroristischen Mordtaten nun wirklich nichts hält: Ihre grundsätzliche Zustimmung zu den apokalyptisch-warnenden Diskursen ihrer lautesten Protagonist*innen macht es erst möglich, dass sich Menschen wie der mutmaßliche El-Paso-Attentäter Patrick C. oder der Angreifer auf die Synagoge von Pittsburgh im Oktober vergangenen Jahres als Beschützer und Vollstrecker eines allgemeinen Volkswillens sehen können. Als Frontsoldaten im Abwehrkampf gegen den 'Völkermord an den Weißen'. (...) Insofern haben Donald Trump und auch die europäischen rechtsnationalistischen Populisten, die in den letzten Jahren große Erfolge erzielt haben, denn eben doch eine besondere Verantwortung für Zivilität. Und wenn sie der nicht nachkommen, dann sind sie eben doch, ja, schuld, wenn wieder ein weißer Mann meint, die Waffe ziehen zu müssen."

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03.08.2019

"Es geht um 1948, nicht um 1967"

https://taz.de/!5610738/

Ulrich Gutmair unterstellt der BDS-Bewegung, ihr eigentliches Ziel, die Juden in Israel zu einer Minderheit zu machen, "geschickt zu verbrämen". "Wesentliche Forderungen von BDS fallen, indem sie mit zweierlei Maß messen, Israel dämonisieren und delegitimisieren, daher unter die weithin anerkannte Definition eines antisemitischen Antizionismus. BDS spricht Juden das Recht auf politische Selbstbestimmung ab. Es soll keinen jüdischen Staat mehr geben. Auf dieses Ziel der Bewegung und ihre Taktiken von Verwirrung, Boykott und Nötigung hat der Bundestag eine politisch richtige Antwort gegeben: 'Wer Menschen wegen ihrer jüdischen Identität diffamiert, ihre Freizügigkeit einschränken will, das Existenzrecht des jüdischen und demokratischen Staates Israel oder Israels Recht auf seine Landesverteidigung in Frage stellt, wird auf unseren entschiedenen Widerstand stoßen.'"

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01.08.2019

"Mit Haut und Haaren"

https://taz.de/Gesetzentwurf-zur-DNA-Fahndung/!5614949/

In einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums soll Ermittlern erlaubt werden, per DNA-Analyse auch die Haut- und Haarfarbe mutmaßlicher Täter festzustellen. "Bisher ist nur die Erfassung des Geschlechts durch einen DNA-Test möglich. Zudem können Ermittler einen sogenannten DNA-Abgleich machen. Entdecken Polizisten an einem Tatort eine DNA-Spur – etwa Haare, Hautschuppen oder Bluttropfen – können sie in einer Datenbank erkennen, ob der mutmaßliche Täter schon polizeilich mit seiner DNA erfasst ist. Weiterhin nicht erlaubt bleibt laut Entwurf die Auswertung der 'biogeografische Herkunft' eines gesuchten und unbekannten mutmaßlichen Täters. So ist zwar medizinisch per DNA-Test auch möglich, die 'geografische Herkunft' einer unbekannten Person zu ermitteln. Rechtlich solle dieses Instrument den Ermittlern jedoch nicht an die Hand gegeben werden, schreiben die Funke-Zeitungen."

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31.07.2019

"Über hundert Tote in Rebellengebiet"

https://taz.de/Krieg-in-Syrien/!5614011/

Jürgen Gottschlich berichtet über die verstärkten Angriffe syrischer Regierungstruppen auf die von radikalislamischen Rebellen beherrschte Provinz Idlib und über einen parallel laufenden Syrien-Gipfel mit Russland, Iran und der Türkei. "Während Russland den syrischen Diktator Assad bei der Rückeroberung des Landes unterstützt, will Erdoğan die Provinz Idlib für die Rebellen erhalten, damit nicht erneut Hunderttausende Flüchtlinge über die Grenze in die Türkei drängen. Die entscheidende Frage wird sein, ob Putin Erdoğan etwas entgegen kommt und die Angriffe zunächst auf den Süden Idlibs beschränkt."

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29.07.2019

"Mehr als 60 Tote"

https://taz.de/Anschlag-von-Boko-Haram-in-Nigeria/!5613661/

Die Terrormiliz Boko Haram ist offenbar für einen Anschlag auf ein Dorf im Nordosten Nigerias mit über 60 Toten verantwortlich. "Es ist in diesem Jahr der tödlichste Angriff von Extremisten auf Zivilisten in der Region. Boko Haram ist seit zehn Jahren in der Region aktiv. Zehntausende Menschen sind seitdem getötet und Millionen vertrieben worden. Der andauernde Konflikt hat zu einer der größten humanitären Krisen der Welt geführt."

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29.07.2019

"Eine friedliche Lösung am Golf"

https://taz.de/Militaermission-in-der-Strasse-von-Hormus/!5609712/

In der laufenden Debatte über eine mögliche europäische Seeschutzmission am Persischen Golf wendet sich Pascal Beucker gegen eine deutsche Beteiligung. "Die Gemengelage in den Gewässern rund um die Straße von Hormus ist brandgefährlich. Die permanenten Zwischenfälle in dem strategisch wichtigen Seegebiet bergen die Gefahr einer dramatischen militärischen Eskalation. Aufgabe Europas kann es da nur sein, alles zu unternehmen, um zu deeskalieren. Eine Marinemission gehört nicht dazu."

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27.07.2019

"Diplomatenmord als Alibi"

https://taz.de/Analyse-zum-Konflikt-in-Kurdistan/!5608643/

In der Türkei wird die verbotene kurdische PKK für den Mord an einem türkischen Diplomaten verantwortlich gemacht. "Das Attentat auf Köse am Mittwoch vor einer Woche war der erste Mord an einem hochrangigen türkischen Diplomaten seit 1994. In Deutschland wurde er kaum beachtet. Die Schockwellen, die er im Nahen Osten auslöste, könnten jedoch Folgen haben, die vom Iran über den Irak bis nach Syrien und in die Türkei reichen. Regierungstreue türkische Medien machen die PKK verantwortlich. Dahinter muss man ein Fragezeichen setzen. Doch sollten sie recht haben, hätte die verbotene kurdische Arbeiterpartei sich so heftig verkalkuliert wie schon seit Jahren nicht mehr."

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23.07.2019

"Die Angst vor dem Wort 'Rassismus'"

https://www.taz.de/!5613032/

Carolina Schwarz meint, dass das Attentat auf einen Eritreer in Wächtersbach in den Medien nicht auf ein "fremdenfeindliches Motiv" zurückgeführt werden sollte. "Die Generalstaatsanwaltschaft sprach am Montagabend und auch in der Pressekonferenz am Dienstagmorgen 'ganz klar von einem fremdenfeindlichen Motiv'. Anstatt die Formulierungen zu hinterfragen, wurde sie sowohl von den großen Nachrichtenagenturen als auch den einzelnen Medien kritiklos übernommen – Anführungszeichen hin oder her. Dabei wäre es ein Einfaches, sie in in direkter Rede durch das Wort 'rassistisch' zu ersetzen."

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22.07.2019

"Verheerende Radikalisierung"

https://taz.de/Eskalation-in-Hongkong/!5607852/

Felix Lee, China-Korrespondent der Tageszeitung, fürchtet, dass die "tragische" Radikalisierung der Forderungen der Protestbewegung in Hongkong zu deren Scheitern führen wird. "So nachvollziehbar die Ungeduld der zumeist jungen Aktivistinnen und Aktivisten ist, die anders als ihre Elterngeneration nicht von Chinas Aufstieg profitieren, sondern unter dem Ansturm reicher Festlandchinesen in ihrer Stadt und dem daraus resultierenden Kostendruck leiden – diese Radikalisierung ist tragisch. Jeder weiß: Auf die Forderung einer Unabhängigkeit Hongkongs wird sich Peking nie einlassen. Die autoritäre Führung würde sich auch nicht davor scheuen, die Proteste blutig niederzuschlagen. Dazu will es Peking sicherlich nicht kommen lassen, aber auszuschließen ist das nicht."

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20.07.2019

"Es tut weh, es zuzugeben, aber ich bin jetzt Journalistin im Exil"

https://taz.de/!5607625/

Jule Damaske im Gespräch mit der venezolanischen Journalistin Marjuli Matheus Hidalgo über deren Arbeit im chilenischen Exil. "Jahrelang versuchte sie, trotz Zensur und Repressionen, kritisch zu berichten. Inzwischen arbeitet sie von Chile aus. Ein Gespräch über Journalismus in einem Krisenland – und über Neutralität in einer gespaltenen Gesellschaft".

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18.07.2019

"Rendezvous mit der Vergangenheit"

https://taz.de/!5607287/

Der Historiker Sven Deppisch hält es für wichtig, dass angehende Polizeibeamte mit der Geschichte der Polizei im Nationalsozialismus konfrontiert werden. "Als Dozent für Polizeigeschichte spreche ich mit den angehenden bayerischen Kommissaren auch über aktuelle Skandale in der Polizei und stelle sie in einen historischen Kontext – soweit es die knapp bemessene Zeit zulässt. Die Reaktionen zeigen, dass das Verhalten ihrer Berufsgenossen auch für sie unfassbar ist. Von der Weimarer Demokratie bis in die Bundesrepublik liefert der Unterricht einen Überblick über die häufig unrühmliche Geschichte der deutschen Polizei – seit Frühjahr 2018 ein Novum im Freistaat. Im Zentrum steht die Rolle der Polizei im Nationalsozialismus."

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