US-Soldaten in Afghanistan

Deutschlandfunk


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12.11.2018

"Die Lage hat sich eher verschärft"

https://www.deutschlandfunk.de/bundeswehreinsatz-in-mali-die-lage-hat-sich-eher-verschaerft.694.de.html?d
ram:article_id=432948

Der CDU-Außenpolitiker Matern von Marschall beurteilt die Erfolgsaussichten des Bundeswehreinsatzes in Mali in diesem Interview kritisch. Die Sicherheitslage habe sich seit Beginn der Mission "eher verschärft". "Es ist zwar der Putsch damals und auch die Rebellen, die von den Tuareg aus vom Norden das Land überrollt haben, zunächst mal zurückgedrängt worden. Es gibt jetzt aber auch andere Akteure. Und was vielleicht noch wichtig ist zu wissen: Wir haben es hier auch mit Konflikten zwischen Nomaden und ansässigen Kleinbauern zu tun, Nomaden, die mit ihren Viehherden unterwegs sind. Da gibt es natürlich Konflikte um die Landnutzung und das ist auch stark zusammenhängend mit häufig lange ausbleibenden Niederschlägen. Es regnet hier in weiten Teilen des Landes überhaupt nicht. Das heißt, auf diese Konflikte setzen sich dann unter Umständen diese Terrorgruppen auch drauf. Es ist mithin für den Staat ungeheuer schwierig, überhaupt Kontrolle über das Land zu bekommen. (...) Neben Rückzug, neben Beendigung des Mandates könnte man ja auch sagen, wenn die Rebellen, wenn die Dschihadisten dort so stark werden, dann müssen vielleicht auch die internationalen Partner stärker zurückschlagen – Stichwort Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr, möglicherweise noch mehr Truppen, möglicherweise ein richtiger Kampfeinsatz."

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11.11.2018

"Ich persönlich fühle mich wirklich als Europäer"

https://www.deutschlandfunk.de/generalinspekteur-der-bundeswehr-ich-persoenlich-fuehle.868.de.html?dram:a
rticle_id=432927

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, erläutert in diesem ausführlichen Interview u.a., warum er den jüngsten Vorstoß des französischen Präsidenten zur Bildung einer europäischen Armee skeptisch beurteilt. "Also, ich sehe realistisch gesehen eher die Armee der Europäer. Denn da sind wir heute schon mittendrin für mein Gefühl. (...) Das heißt, das Miteinander funktioniert, es klappt und es ist heute schon Realität. Also, das noch weiter zu steigern, das noch zu überlagern mit dem, was wir im europäischen Ansatz jetzt haben, eine europäische Verteidigungsunion zu bringen, wo wir auch dann im Rüstungsprozedere, im Miteinander der Kommandostrukturen noch deutlich besser werden, das ist für mich eigentlich das, was realistisch jetzt auch leistbar ist. Aber das Thema einer tatsächlichen Europaarmee setzt ja viel mehr voraus. Es setzt ja eine Gesamtstaatlichkeit voraus. Es setzt voraus, dass die Staaten Souveränitätsrechte abgeben an eine übergeordnete Organisation in erheblichem Umfang und dann natürlich auch von ihren Streitkräften her eine Europaarmee darunter setzen. Das sehe ich eher visionär."

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11.11.2018

"Blackout – Wie sicher ist die deutsche Stromversorgung?"

https://www.deutschlandfunk.de/energiemanagement-blackout-wie-sicher-ist-die-deutsche.724.de.html?dram:ar
ticle_id=432939

Stromexperten halten das europäische Verbundsystem Dagmer Röhrlich zufolge für eines der sichersten Netze der Welt. Trotzdem gebe es Risiken, die einen "großräumigen und lang andauernden Blackout" herbeiführen könnten. "Ob Energiewende, Cyberattacken oder Klimawandel – die Faktoren, die ein stabiles Stromnetz gefährden, sind größer denn je."

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07.11.2018

"Bei Trumps Außenpolitik wird es keine Kurskorrektur geben"

https://www.deutschlandfunk.de/us-zwischenwahlen-bei-trumps-aussenpolitik-wird-es-keine.694.de.html?dram:
article_id=432550

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU), rechnet in diesem Interview nicht damit, dass US-Präsident Trump seine Außenpolitik nach den Kongresswahlen wesentlich ändern wird. "Es ist ambivalent. Es heißt für die Europäer, dass nun nach diesen Midterm-Wahlen das Spektrum breiter geworden ist, auch andere Stimmen eine Mehrheit jetzt in der einen Kammer des Zwei-Kammer-Systems der USA haben. Das wird auch in außenpolitischen Fragen eine Rolle spielen, vor allen Dingen aber in der Gesetzgebung, in den Kontrollbefugnissen. Aber das ist nun eine stärkere Stimme auch der traditionelleren Außenpolitik, die wir kennen von den Demokraten, die jetzt da ist, und das wird auch eine Veränderung der Landschaft und der Wahrnehmung der USA bedeuten. Auf der anderen Seite bleiben natürlich die gewaltigen exekutiven Machtbefugnisse des Präsidenten völlig unangetastet, die gerade in der Außenpolitik ganz entscheidend sind."

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05.11.2018

"Der NSU-Prozess – das Protokoll"

https://www.deutschlandfunk.de/der-jahrhundertprozess-in-buechern-der-nsu-prozess-das.1310.de.html?dram:a
rticle_id=432418

Otto Langels stellt die fünfbändige Dokumentation eines Reporterteams der Süddeutschen Zeitung zum NSU-Prozess vor. "Ein Reporterteam der Süddeutschen Zeitung hat das Münchner NSU-Verfahren gegen die rechtsradikale Gruppe vom ersten bis zum letzten Tag beobachtet, minutiös protokolliert und daraus eine fünfbändige Dokumentation erstellt. Entstanden ist ein Stück deutscher Zeitgeschichte."

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31.10.2018

"Von der Leyen besucht Soldaten"

https://www.deutschlandfunk.de/nato-manoever-in-norwegen-von-der-leyen-besucht-soldaten.1783.de.html?dram
:article_id=432030

Der Deutschlandfunk berichtet über den Besuch von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Nato-Manöver in Norwegen. "'Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis' und müsse jederzeit in der Lage sein, Alliierte zu beschützen, begründete Ursula von der Leyen (CDU) die NATO-Großübung beim Besuch in Rena. 31 Länder sind insgesamt noch bis zum 23. November in Norwegen beteiligt."

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31.10.2018

"Die Zukunft syrischer Kinder"

https://www.deutschlandfunk.de/elke-buedenbender-im-libanon-die-zukunft-syrischer-kinder.1773.de.html?dra
m:article_id=431924

Gudula Geuther berichtet über den Libanon-Besuch von Unicef-Schirmherrin Elke Büdenbender, Ehefrau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. "Der Libanon zählt zu den Ländern, das die meisten Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen hat. Elke Büdenbender, Ehefrau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, hat jetzt als Unicef-Schirmherrin Flüchtlingsfamilien dort besucht. Besonders das Thema Bildung von Kindern liegt ihr am Herzen."

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29.10.2018

"Unter Bolsonaro wird das Militär an Einfluss gewinnen"

https://www.deutschlandfunk.de/neuer-praesident-brasiliens-unter-bolsonaro-wird-das.694.de.html?dram:arti
cle_id=431765

Christiane Kaess im Gespräch mit dem CDU-Politiker Peter Weiß über mögliche Folgen des Wahlsiegs des rechtsextremen Politikers Jair Bolsanaro bei der Präsidentschaftswahlen in Brasilien. "Nach dem Wahlsieg von Jair Bolsonaro sorgt sich CDU-Politiker Peter Weiß um die Zukunft der Demokratie in Brasilien. Den Rückfall in eine Militärdiktatur sieht er zwar nicht. Er gehe aber davon aus, dass das Militär wieder an Einfluss gewinnen werde, sagte er im Dlf."

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29.10.2018

"Fassungslosigkeit in den USA nach Woche der Gewalt"

https://www.deutschlandfunk.de/hasskriminalitaet-fassungslosigkeit-in-den-usa-nach-woche.1773.de.html?dra
m:article_id=431747

Thilo Kößler fragt im Deutschlandfunk nach dem Zusammenhang von Hassrhetorik und Hassverbrechen in den USA. "Gibt es einen Zusammenhang zwischen Hassrhetorik und Hassverbrechen? Diese Frage steht im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte in den USA – denn die Amerikaner haben eine Woche der Gewalt zu verarbeiten. Die Appelle, Donald Trump möge verbal abrüsten, verhallen ungehört."

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24.10.2018

"Fall Khashoggi ist zum Wendepunkt geworden"

https://www.deutschlandfunk.de/verhaeltnis-zu-saudi-arabien-perthes-fall-khashoggi-ist-zum.694.de.html?dr
am:article_id=431339

Tobias Armbrüster im Gespräch mit dem Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik Volker Perthes über die Folgen der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi. "Wir haben grundsätzlich, glaube ich, kein Interesse im Westen daran, dass die ohnehin heftigen Krisen und Konkurrenzen – wir haben ja auch noch das Verhältnis Saudi-Arabien/Iran und interessant ist, dass die Iraner sich auch gerade sehr zurückhalten –, wir haben sicherlich kein Interesse daran, dass die Krisen sich noch weiter ausweiten. Erdogan spielt seine Karten sehr gut. Er hat hier, zynisch gesprochen, ein sehr gutes Blatt in der Hand. Er nutzt es, um Druck auf Saudi-Arabien auszuüben. Niemand spricht heute über Journalisten in der Türkei und deren Freiheiten oder Probleme, sondern man spricht darüber, was einem saudischen Journalisten in der Türkei geschehen ist. Möglicherweise schafft er es tatsächlich, die Türkei auch im Verhältnis zu Saudi-Arabien in eine bessere Position zu manövrieren."

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22.10.2018

"Vorsorgliche Festnahmen zulässig"

https://www.deutschlandfunk.de/polizei-und-hooligans-vorsogliche-festnahmen-zulaessig.890.de.html?dram:ar
ticle_id=431232

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat es für zulässig erklärt, wenn Hooligans auch ohne Nachweis begangener Straftaten von der Polizei vorsorglich inhaftiert werden, berichtet der Deutschlandfunk. "Bei einem Fußballspiel zwischen Dänemark und Schweden 2009 hatte die Polizei mehr als 100 Dänen in Gewahrsam genommen, präventiv, für mehr als sieben Stunden. Begründung: Hooligangewalt verhindern. Drei der mutmaßlichen Hooligans versuchten danach, für die – ihrer Ansicht nach – rechtswidrige Festnahme Schadensersatz zu erstreiten.(...) Ohne Erfolg. Auch der Menschenrechtsgerichtshof sieht in der präventiven Festnahme keine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Er erlaubt der Polizei flexibel praktikable Maßnahmen, um Straftaten zu verhindern, die Ordnung aufrechtzuerhalten und die Öffentlichkeit zu schützen."

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21.10.2018

"Trump will aus Abrüstungsvertrag mit Russland aussteigen"

https://www.deutschlandfunk.de/reaktionen-aus-moskau-trump-will-aus-abruestungsvertrag-mit.1766.de.html?d
ram:article_id=431130

Die USA und die Nato werfen Russland vor, gegen den INF-Vertrag verstoßen zu haben. Der 1988 in Kraft getretene Vertrag beinhaltet die Vernichtung von Nuklearraketen mittlerer und kürzerer Reichweite, sowie deren Produktionsverbot. Nun hat US-Präsident Donald Trump gedroht, aus dem Vertrag mit Russland aussteigen zu wollen. "Der amerikanische Präsident ergänzte allerdings auch Sätze, die als Möglichkeit zu weiteren Verhandlungen gedeutet werden können – unter Einbeziehung Chinas. Die USA träten aus, 'sofern Russland nicht zu uns kommt und China nicht zu uns kommt, und sie alle zu uns kommen und sie sagen: Lasst uns klug handeln. Und machen wir es so, dass keiner von uns diese Waffen entwickelt.'"

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18.10.2018

"Innenpolitisches Klima belastet Trump zunehmend"

https://www.deutschlandfunk.de/fall-khashoggi-und-trump-innenpolitisches-klima-belastet.694.de.html?dram:
article_id=430817

Der Fall Khashoggi wird für US-Präsident Donald Trump zu einer innenpolitischen Belastung kurz vor den Midterm-Wahlen, erläutert Bastian Hermisson von der Heinrich-Böll-Stiftung im Gespräch mit Sandra Schulz. "Aufgrund der starken Medienberichterstattung ist der öffentliche Druck doch gewachsen und auch auf den Kongress übergesprungen. Das haben wir in den letzten Tagen deutlich gesehen hier. Und zwar nicht nur von Seiten der Demokraten, sondern auch von Seiten der Republikaner gibt es zunehmend Kritik an der engen Bindung an Saudi-Arabien, aber vor allem am Umgang mit diesem Fall durch das saudische Königshaus und laxem Umgang der Trump-Regierung in dieser Frage."

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10.10.2018

"Die libysche Bevölkerung will Wahlen"

https://www.deutschlandfunk.de/uno-gesandter-salame-die-libysche-bevoelkerung-will-wahlen.694.de.html?dra
m:article_id=430141

Sarah Zerback im Gespräch mit dem Chef der UNO-Mission für Libyen, Ghassan Salamé, über Wege aus der Krise des Bürgerkrieglandes Libyen. "Es gibt Teile des Landes, die wenn nicht gut, so doch fast normal funktionieren. Wir haben immerhin die höchste Ölproduktion seit dem Jahr 2014 mit mehr als 1.200.000 Fass pro Tag. Die Justiz ist einig und funktioniert nahezu normal. Die Gehälter an die Bürger werden ausgezahlt. Ein Drittel aller Bürger bekommt ja das Geld vom Staat, und dieses wird auch rechtzeitig überwiesen. In Teilen funktioniert das Land fast normal. Es gibt aber auch erhebliche Problemfelder. Zum ersten gibt es mehr als 100 bewaffnete Gruppen. Sehr viele Waffen zirkulieren im Land. Man schätzt, dass auf jeden Libyer zwei bis drei Waffen kommen. Die Sicherheitskräfte der regulären Truppen sind keineswegs vereinigt. Hier bleibt sehr viel zu tun."

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26.09.2018

"Für uns besteht Sicherheitspolitik insbesondere in der Diplomatie"

https://www.deutschlandfunk.de/us-sanktionen-gegen-den-iran-fuer-uns-besteht.694.de.html?dram:article_id=
429052

Mario Dobovisek im Gespräch mit dem SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich über die US-Sanktionen gegen den Iran und die EU-Pläne zur Umgehung dieser Maßnahmen in der Hoffnung, so das Atomabkommen mit dem Iran aufrechterhalten zu können. "Für uns besteht Sicherheitspolitik nicht nur in einer militärischen Antwort, sondern insbesondere in der Diplomatie, aber auch in der zivilen Krisenprävention, und von daher ist es schon wichtig, dass wir versuchen, auch als europäische Regierungen hier den einen oder anderen Pflock auch einzuschlagen."

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22.09.2018

"Rückschlag für Äthiopiens Reformprozess"

https://www.deutschlandfunk.de/gewalt-und-proteste-rueckschlag-fuer-aethiopiens.799.de.html?dram:article_
id=428780

Äthiopien kommt trotz des Friedens mit dem ehemaligen Erzfeind Eritrea nicht zur Ruhe, berichtet Linda Staude im Deutschlandfunk. "Die jüngsten Gewaltausbrüche in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba drohen, die angestrebten Reformen des neuen Premierministers Abiy Ahmed wieder zu blockieren. Mit dem einstigen Erzfeind Eritrea hat er Frieden geschaffen. Doch im eigenen Land scheint der Frieden bedroht."

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18.09.2018

"Zwei Opfer, ein Täter"

https://www.deutschlandfunk.de/zwei-kindersoldaten-und-der-internationale-strafgerichtshof.1247.de.html?d
ram:article_id=425396

Elsbeth Bräuer und Minh Thu Tran berichten über das Schicksal zweier zwangsrekrutierter Kindersoldaten in Uganda, von denen der eine als Kriegsverbrecher vor dem Internationalen Gerichtshof gelandet ist, der andere hingegen für eben diese Institution arbeitet. "Dominic Ongwen wächst in der Lord’s Resistance Army auf, wird rasch zu einem der gefürchtetsten und mächtigsten Kommandanten der LRA. Der Prozess gegen ihn ist das bislang größte Verfahren am Gerichtshof. Ongwen werden Überfälle auf vier Flüchtlingscamps und damit 70 Verbrechen zur Last gelegt. Jimmy Otim gelingt nach neun Monaten die Flucht. Mit Bestnoten beendet er seine Schulausbildung. Er wird Aktivist für die Hilfsorganisation Human Rights Watch und studiert. In Uganda trifft er die Gemeinden, die Opfer der Überfälle wurden, dokumentiert Entführungen und erklärt den Menschen das komplexe Prozedere am Strafgerichtshof. Wie viele der Opfer verfolgt Otim den Prozess vom Bildschirm aus - etwa bei den Screenings, die er organisiert. Die beiden Männer sind einander noch nie begegnet. In diesem Prozess kreuzen sich ihre Biografien, die gegensätzlicher nicht sein könnten."

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13.09.2018

"Vom Ende großer Hoffnungen"

https://www.deutschlandfunk.de/25-jahre-oslo-abkommen-vom-ende-grosser-hoffnungen.1773.de.html?dram:artic
le_id=427966

Der Deutschlandfunk erinnert an das gescheiterte Oslo-Abkommen vor 25 Jahren. "Das Osloer-Abkommen zwischen Israel und der PLO begann 1993 einem historischen Handschlag zweier Erzfeinde. Doch bis heute gelten die wesentlichen Kernfragen der Prinzipienerklärung als strittig und das Abkommen selbst gilt als gescheitert. Vom Frieden scheinen beide Seiten derzeit weit entfernt."

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12.09.2018

"Immer wieder erinnern, dass man den Anfängen wehren muss"

https://www.deutschlandfunk.de/nach-chemnitz-und-koethen-immer-wieder-erinnern-dass-man.694.de.html?dram:
article_id=427864

Christine Heuer spricht im Nachgang der rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble über den wachsenden Rechtsextremismus in Deutschland. "Angesichts eines wachsenden Rechtsextremismus in Deutschland mahnt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), Politik mit Blick auf die 'grundstürzenden Veränderungen' durch die Globalisierung besser zu erklären. Man habe gesehen, was passiere, wenn Verunsicherung verantwortungslos ausgenutzt werde".

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11.09.2018

"Wir müssen Stärke zeigen"

https://www.deutschlandfunk.de/bundeswehr-einsatz-in-syrien-wir-muessen-staerke-zeigen.694.de.html?dram:a
rticle_id=427763

Silvia Engels im Gespräch mit CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte über seine Befürwortung eines Bundeswehr-Einsatz in Syrien für den Fall, dass die syrische Regierung den Einsatz von Giftgas befehlen würde. "Die Lage in Syrien ist sehr ernst. Es geht darum, eine humanitäre Katastrophe abzuwenden. Jetzt müssen wir Stärke zeigen durch Bereitschaft und deswegen ist es richtig, dass im Ministerium geprüft wird, welche Optionen möglicherweise gegriffen werden können. (...) Ziel ist es, einen solchen Giftgasangriff zu verhindern. Gegebenenfalls wird Deutschland bereit sein, sich auch zu beteiligen in der Gemeinschaft, um dieses Vorgehen zu sanktionieren."

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11.09.2018

"Zurück an den Verhandlungstisch kommen"

https://www.deutschlandfunk.de/bundeswehreinsatz-in-syrien-zurueck-an-den.694.de.html?dram:article_id=427
815

Christoph Heinemann im Gespräch mit der SPD-Politikerin Siemtje Möller über die Ablehnung der SPD bezüglich eines Bundeswehreinsatzes in Syrien. "Eine militärische Beteiligung Deutschlands im Syrienkonflikt hält die SPD-Politikerin Siemtje Möller nicht für sinnvoll. Sie hält Gespräche und Verhandlungen momentan für die einzige Alternative. Im Dlf sagte sie, dass man vor allem mit Russland ins Gespräch kommen müsse."

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10.09.2018

"Putsch gegen die Pressefreiheit?"

https://www.deutschlandfunk.de/umbau-der-cumhuriyet-putsch-gegen-die-pressefreiheit.2907.de.html?dram:art
icle_id=427730

Christian Buttkereit berichtet im Deutschlandfunk über einen Führungswechsel in der letzten unabhängigen Zeitung der Türkei und warnt vor den Folgen. "Was der Umbruch bei der 'Cumhuriyet' bedeutet, beschreibt Berivan Aydin nicht als das generelle Ende der Pressefreiheit, aber als Verlust für die gesamte Türkei: 'Es gibt kleine Zeitungen wie Evrensel und Birgün, die einen guten Job machen. Aber 'Cumhuriyet' war bisher am weitesten verbreitet, mit einer Auflage von etwa 40.000.' Die 'Cumhuriyet' sei auch stets eine gute Schule für junge Journalisten gewesen, sagt die 29-Jährige. 92 Prozent der türkischen Printmedien gelten als regierungsnah, hatte der türkische Journalistenverband herausgefunden. Was bleibt ist, die Exilmedien zu stärken, meint Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen".

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03.09.2018

"Die EU sollte diesen gefährlichen Plan nicht unterstützen"

https://www.deutschlandfunk.de/gebietstausch-in-serbien-und-kosovo-die-eu-sollte-diesen.795.de.html?dram:
article_id=427114

Im Deutschlandfunk warnt der Leiter der Europäischen Stabilitätsinitiative, Gerald Knaus, vor einer Umsetzung des Plans, Serbien ein Stück des Kosovos im Austausch für wiederum ein Stück Serbien zuzusprechen. "Ja es klingt so einfach: Da einigen sich zwei Präsidenten, verschieben Territorien, dann anerkennt Serbien Kosovo, Kosovo wird ein Staat mit sicheren Grenzen und alle sind glücklich. Aber in Wirklichkeit ist das ein von Anfang bis Ende gefährliches und wohl auch zynisches Spiel. Denn die meisten Serben, die im Kosovo leben, sind in Gebieten, die nicht erfasst werden können von dieser Teilung des Kosovos. Also, eigentlich schickt man den Kosovo-Serben, die noch immer dort leben, 20 Jahren nach dem Krieg, ein Signal, sie sind immer noch nicht erwünscht - außer sie leben in Gebieten, die zu Serbien annektiert werden, und andererseits ist es vollkommen unwahrscheinlich, dass Gebiete im Süden Serbiens tatsächlich an den Kosovo übergeben werden. Beide Seiten spielen da nicht mit offenen Karten, und für die gesamte Region ist die Idee, Minderheitenprobleme dadurch zu lösen, dass Minderheiten verschwinden, ein fatales Signal."

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02.09.2018

"Die Lage stimmt nicht optimistisch"

https://www.deutschlandfunk.de/aechtung-autonomer-waffen-die-lage-stimmt-nicht-optimistisch.720.de.html?d
ram:article_id=427033

Marcus Pindur schreibt im Deutschlandfunk über den Stand der Entwicklung vollautonomer Waffensystem und die Chancen ihrer internationalen Ächtung. "Das Problem ist, dass es beim derzeitigen Stand der internationalen Beziehungen kaum möglich sein wird, solche vollautonomen Systeme international zu ächten. Die USA lehnen autonome Waffensysteme noch ab, es ist allerdings die Frage, ob es dabei bleibt. China und Russland werden es nicht zulassen, dass einer ihrer Konkurrenten auf dem Feld autonomer Waffen und künstlicher Intelligenz einen uneinholbaren Vorsprung bekommt.Damit ist die Gefahr eines Wettrüstens gegeben, das in sich destabilisierend auf das internationale System wirken könnte. Die Frage ist, ob die drei Konkurrenten nicht unter Umständen auch ein Eigeninteresse daran haben könnten, dieses Wettrüsten politisch einzuhegen. Diese Frage wird aber nicht bei der UNO in Genf entschieden werden, sondern in Washington, Moskau und Peking. Beim derzeitigen Stand der Dinge stimmt das nicht optimistisch."

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01.09.2018

"Mobilisierung eines latent rechtsradikalen Potenzials"

https://www.deutschlandfunk.de/chemnitz-mobilisierung-eines-latent-rechtsradikalen.694.de.html?dram:artic
le_id=427027

Spätestens nach den Vorfällen in Chemnitz sei der Schulterschluss zwischen dem bürgerlichen Rechtsradikalismus und deren Gewaltstrukturen vollzogen, meint der Rechtsextremismusforscher Matthias Quent im Gespräch mit Sarah Zerback im Deutschlandfunk. "Man könne nicht gleichzeitig mitlaufen und sich abgrenzen. 'Wer auf dem Boden der Verfassung steht, wer Diskriminierung und Rassismus ablehnt, der kann nicht zu einer Kundgebung von AfD und Pegida gehen', so Quent. Diese Menschen stellten sich selbst in eine rechte Ecke und machten sich mit rechtsradikalen Akteuren gemein. Jeder Bürger könne seinen Unmut demokratisch äußern, da migrationskritische Stimmen auch in der FDP oder der CDU zu hören seinen. Dass die AfD die einzige Partei sei, die die Sorgen der Menschen ernst nehme, sei 'Humbug', sagte Quent."

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29.08.2018

"Kabinett beschließt Agentur für Cybersicherheit"

https://www.deutschlandfunk.de/schutz-vor-hackerangriffen-kabinett-beschliesst-agentur.1766.de.html?dram:
article_id=426715

Die Bundesregierung hat die Schaffung einer "Agentur für Innovationen in der Cybersicherheit" beschlossen, die sich vor allem der Grundlagenforschung widmen soll. "Etwa 100 Millionen Euro soll sie für die kommenden fünf Jahre jedes Jahr zur Verfügung gestellt bekommen – von der normalen Forschungsförderung soll sie sich vor allem an einer Stelle unterscheiden, erläutert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: 'Neu ist jetzt, dass diese Agentur mit Wagniskapital sehr früh da reingehen kann. Das heißt, wir investieren ganz am Anfang in Forschungsvorhaben, von denen wir nicht wissen, ob sie am Ende ein Erfolg sein werden, die aber sehr vielversprechend und hochinnovativ sind. Wir rechnen damit dass ein Teil der Forschungsvorhaben auch scheitern wird, aber dass andere uns einen technologischen Vorsprung uns dann auch geben werden, den wir dringend brauchen werden, das heißt, für diese Art des Vorgehens braucht die öffentliche Hand auch Mut.'"

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27.08.2018

"Da kann keiner mehr von besorgten Bürgern sprechen"

https://www.deutschlandfunk.de/rechte-ausschreitungen-in-chemnitz-da-kann-keiner-mehr-von.694.de.html?dra
m:article_id=426596

Dirk-Oliver Heckmann hat mit der Konfliktforscherin Beate Küpper über die Ausschreitungen in Chemnitz gesprochen. "Bei der erneuten Demonstration in Chemnitz sei die 'Fratze' des Rechtsextremismus deutlich sichtbar geworden, sagte die Konfliktforscherin Beate Küpper im Dlf. Ganz überraschend sei die Entwicklung in Sachsen nicht - bemerkenswert sei jedoch die Geschwindigkeit der rassistischen Mobilisierung."

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23.08.2018

"Vor zwei Jahren hab' ich noch mit Playmobil gespielt"

https://www.deutschlandfunk.de/minderjaehrige-rekruten-bei-der-bundeswehr-vor-zwei-jahren.1773.de.html?dr
am:article_id=426163

Anja Kempe schreibt, dass heute mehr als 2.000 minderjährige Rekruten bei der Bundeswehr arbeiten. Sie hat sich in einem Nachwuchszentrum in Düsseldorf mit Ausbildern und einigen der Jugendlichen über deren Motivation unterhalten. "Die Soldaten in Uniform und in Flecktarn, die zwischen den Jugendlichen herumlaufen, passen nicht ins Bild. Hier sieht es aus wie in einer Schule. Ein langer Flur, links und rechts Türen, und auf dem Flur unzählige Mädchen und Jungen. 'Ja vor zwei Jahren hab' ich noch mehr mit Playmobil gespielt, und das ist für meine Mutter auch sicherlich schwierig, dass der kleine Junge jetzt da auf einmal Soldat werden möchte.' 'Ich hab‘ Lego gespielt und hab‘ gemalt und mit der Bundeswehr kann ich halt raus kommen.'"

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22.08.2018

"Nur ein Bruchteil ist legal"

https://www.deutschlandfunk.de/waffen-in-serbien-nur-ein-bruchteil-ist-legal.795.de.html?dram:article_id=
426025

In Serbien sollen sich zwischen 200.000 und 900.000 Schusswaffen in Privatbesitz befinden, berichtet Sabine Adler. "'Die Polizei hat in den vergangenen 20 Jahren die Legalisierung der Waffen vollkommen falsch angefangen. Sie verbindet ihre Aufrufe immer mit Drohungen. Wer die Waffe nicht legalisiert, muss mit mehrjährigen Gefängnisstrafen rechnen. Besser wäre, auf die Gefahr hinzuweisen, wenn nicht registrierte Waffen in die falschen Hände geraten, zum Beispiel in die von Kindern.' Niemand kontrolliere die Einhaltung der Waffengesetze. Ein Problem vor allem bei Leuten, die als Extremisten bekannt seien."

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22.08.2018

"Amerikas inhomogene Russlandpolitik"

https://www.deutschlandfunk.de/nach-hacker-angriff-amerikas-inhomogene-russlandpolitik.1773.de.html?dram:
article_id=426069

Der von Microsoft gemeldete Angriff russischer Hacker auf zwei republikanische Denkfabriken könnte den Druck auf US-Präsident Trump aus der eigenen Partei erhöhen, schreibt Thilo Kößler. "Bei den beiden Think-Tanks handelt es sich um republikanische Institute, die Donald Trumps Russlandpolitik ausgesprochen kritisch gegenüberstehen. Dem International Republic Institute gehört neben Senator John McCain auch der ehemalige Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Mitt Romney, an. Das ebenfalls rechtskonservative Hudson-Institute hat eine sogenannte Anti-Kleptokratie-Initiative auf den Weg gebracht und dürfte deshalb in den Fokus der russischen Hacker geraten sein. (...) Die Aufdeckung dieser jüngsten Cyberattacke auf in diesem Fall republikanische Institutionen könnte zu innerparteilichem Druck auf Donald Trump führen."

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