US-Soldaten in Afghanistan

Bundeszentrale für politische Bildung


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17.06.2018

"Fußball-WM 2018"

https://www.bpb.de/internationales/europa/russland/270647/fussball-wm-2018

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat ein Dossier zur Fußball-WM in Russland eingerichtet. "Vom 14. Juni bis zum 15. Juli 2018 findet in Russland die Fußball-Weltmeisterschaft statt. 32 Mannschaften spielen um den WM-Pokal. Aber mit Fußball ist immer auch mehr als Sport verbunden, für Russland ist die WM sowohl innen- als auch außenpolitisch ein Event, dass von Problemen ablenken und die Großmacht in einem besseren Licht erscheinen lassen soll. Auch in der Vergangenheit waren Weltmeisterschaften umstritten. So fand die Weltmeisterschaft 1978 in Argentinien unter der Militärdiktatur statt. Informationen zu Sport als weltweitem Medienereignis und Beiträge zur Fankultur und eine Social-Media-Presseschau ergänzen das Angebot zur Weltmeisterschaft."

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14.06.2018

"Welttag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten"

Bundeszentrale für politische Bildung

Die Bundeszentrale für politische Bildung macht in ihrer Rubrik "Hintergrund Aktuell" auf den Welttag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten aufmerksam. "Vergewaltigungen und andere sexuelle Straftaten werden in bewaffneten Auseinandersetzungen gezielt als Mittel der Kriegsführung eingesetzt. Der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag für die Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten macht auf dieses lange vernachlässigte Thema aufmerksam."

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07.06.2018

"Stau - Jetzt geht's los"

http://www.bpb.de/mediathek/269535/stau-jetzt-geht-s-los?pk_campaign=nl2018-06-06&pk_kwd=269535

Die Bundeszentrale für politische Bildung stellt die umstrittene Dokumentation "Stau - Jetzt geht's los" von Regisseurs Thomas Heise in ihrer Mediathek zur Verfügung. "In diesem Dokumentarfilm begleitet Regisseur Thomas Heise fünf rechtsextreme Jugendliche aus der einstigen sozialistischen Mustersiedlung mit der Kamera in einer Zeit, die für viele Menschen von großer Verunsicherung geprägt war. Heises Film stellt die Jugendlichen in ihren familiären Bindungen, bei der Arbeit und in der Freizeit vor. Er forscht in langen Interviews nach den Ursachen ihrer politischen Orientierung und verzichtet dabei auf einen einordnenden Kommentar oder wertende Aussagen. Kurz nach dem Ende der DDR und lange vor der Mordserie des NSU wird Heise damit zu einem wichtigen Chronisten unserer Zeit."

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25.05.2018

"Präsidentschaftswahl in Kolumbien: Zwischen Krieg und Frieden"

https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/269787/praesidentschaftswahl-in-kolumbien-zwischen-krieg-u
nd-frieden

Die anstehenden kolumbianischen Präsidentschaftswahlen könnten auch über die Zukunft des Friedensprozesse mit der FARC entscheiden, schreibt die Bundeszentrale für politische Bildung im "Hintergrund Aktuell". "Trotz des Friedensprozesses ist Kolumbien heute noch weit davon entfernt, ein sicheres Land zu sein: Eine weitere kleinere Gruppe von linksradikalen Aufständischen, die ELN, hat ihre Waffen bislang nicht niedergelegt. Der noch immer große Einfluss der Drogenmafia, die Gewalt rechter Paramilitärs, Korruption und die hohe Kriminalitätsrate sorgen ebenfalls dafür, dass im Land nach wie vor kein Frieden herrscht. Auch die Zahl der Morde an Menschenrechtsverteidigern, Journalisten, Sozial- oder Friedensaktivisten und ehemaligen FARC-Guerilleros durch Paramilitärs war zuletzt wieder stark"

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18.05.2018

"Neue Polizeigesetze: Schritt zu mehr Sicherheit oder Weg in den Polizeistaat?"

https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/269454/neue-polizeigesetze

Die Bundeszentrale für politische Bildung beleuchtet die Hintergründe des aktuellen bayerischen Polizeigesetzes. "Bayern hat ein neues Polizeiaufgabengesetz beschlossen. Es regelt die Befugnisse der bayerischen Polizei, die mit der Gesetzesreform deutlich ausgeweitet werden. Die Änderungen sind umstritten."

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04.05.2018

"Fünf Jahre NSU-Prozess"

https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/268749/5-jahre-nsu-prozess

Die Bundeszentrale für politische Bildung resümiert fünf Jahre NSU-Prozess. "Die rechtsterroristische Gruppe des 'Nationalsozialistischen Untergrunds' (NSU) soll zehn Menschen umgebracht haben – davon neun aus rassistischen Motiven. Seit dem 6. Mai 2013 stehen Beate Zschäpe als Hauptbeschuldigte sowie weitere mutmaßliche Unterstützer des NSU vor Gericht. Jetzt nähert sich der Mammutprozess langsam seinem Ende."

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10.04.2018

"Militärisch unlösbar"

https://www.bpb.de/internationales/europa/tuerkei/257585/militaerisch-unloesbar

Rayk Hähnlein schreibt in diesem Beitrag für das Türkei-Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung, dass sich der kurdisch-türkische Konflikt derzeit in einer Patt-Situation befinde. Militärisch werde das türkische "Kurdenproblem" jedoch auch weiterhin nicht zu lösen sein. "In der Syrienfrage hat die Türkei sich in eine Sackgasse manövriert: Zwar hat sie verhindern können, dass die kurdische PYD den gesamten Norden Syriens kotrolliert und mit der Einnahme der syrischen Stadt Afrin einen neuen Status Quo in der Region geschaffen. Doch damit allein ist eine kurdische Autonomie in Syrien keineswegs grundsätzlich verhindert. Im Gegenteil raubt ihre Fixierung auf den Kurdenkonflikt der Türkei die Möglichkeit tatsächlich Druck auf Assad und seine Verbündeten auszuüben. Von einer Einigung zum grundsätzlichen Umgang mit der PYD ist derzeit sowohl zwischen Ankara und Washington, als auch zwischen Ankara und Moskau nicht auszugehen."

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28.03.2018

"Die Erste Intifada und das Friedensabkommen von Oslo"

https://www.bpb.de/internationales/asien/israel/45071/intifada-und-oslo

Die Bundeszentrale für politische Bildung erinnert aus gegebenen Anlass mit einem Beitrag aus dem Jahr 2008 an die erste Intifada und das Friedensabkommen von Oslo. "Nach Jahren der Gewalt schien mit dem Abkommen von Oslo eine Aussöhnung zwischen Israelis und Palästinensern zum Greifen nahe. Dann wurde der israelische Ministerpräsident Jitzchak Rabin ermordet."

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21.03.2018

"Bundestag stimmt über Auslandseinsätze ab"

http://www.bpb.de/266635

Die Bundeszentrale für politische Bildung mit aktuellen Hintergrundinformationen zur Abstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr im deutschen Bundestag. "Die Mandate für die Bundeswehreinsätze in Afghanistan, dem Irak, Darfur, Südsudan, die Mali-Mission und den Marine-Einsatz auf dem Mittelmeer waren am 12. Dezember 2017 provisorisch für drei Monate verlängert worden. Auch deshalb gehören die Mandate zu den ersten Anträgen, die die neue Bundesregierung nach der Wahl der Kanzlerin am 14. März ins Parlament eingebracht hat."

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15.03.2018

"Zurück in die Zukunft?"

https://www.bpb.de/mediathek/267175/zurueck-in-die-zukunft

Welche Auswirkungen wird der Brexit auf den innenpolitischen Frieden in Nordirland haben? Die Bundeszentrale für politische Bildung dokumentiert in ihrer Mediathek eine Diskussionsrunde, die sich mit dieser Frage beschäftigt hat. "Auch fast zwei Jahre nach der Entscheidung der Briten, die Europäische Union zu verlassen und damit den Brexit zu besiegeln, ist vieles ungeklärt: Wo wird sich künftig die EU-Außengrenze befinden? Wie kann eine Partnerschaft zwischen Großbritannien und der EU künftig aussehen? Auf welchen Ebenen werden sie weiterhin kooperieren, wo gehen sie getrennte Wege? Neben Fragen zum künftigen Grenzregime und zur wirtschaftlichen Situation geht es für die Menschen in Nordirland allerdings um weitaus mehr: den fragilen Frieden und den zaghaften Zusammenhalt der nordirischen Gesellschaft. Zwar glauben die wenigsten an eine Rückkehr der dunkelsten Tage der 'Troubles', doch die große Frage bleibt: Wohin steuert Nordirland und welche Konsequenzen hat das für die Menschen vor Ort?""

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26.01.2018

"'Operation Olivenzweig' – Türkische Militäroffensive gegen kurdische Milizen in Nord-Syrien"

https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/263604/tuerkische-militaeroffensive

Die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt auf "Hintergrund aktuell" über die türkische Militäroperation im Norden Syriens. "Die Türkei beruft sich bei ihrer Offensive auf das in Art. 51 der UN-Charta verankerte Selbstverteidigungsrecht. Offizielles Ziel Ankaras ist die Einrichtung einer '30 Kilometer tiefen Sicherheitszone'. Politische Beobachter gehen davon aus, die Türkei wolle vor allem ein zusammenhängendes von Kurden kontrolliertes Gebiet im Norden Syriens verhindern."

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15.01.2018

"Vor 20 Jahren: Grundgesetzänderung für den 'großen Lauschangriff'"

http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/262861/lauschangriff

Die Bundeszentrale für politische Bildung erinnert an die am 16. Januar 1998 beschlossene Änderung des Grundgesetzes durch den deutschen Bundestag. "Die Debatten waren hitzig: Mit der akustischen Wohnraumüberwachung – dem sogenannten großen Lauschangriff – könne die Polizei effektiver gegen organisiertes Verbrechen vorgehen, hofften Innenpolitiker. Gegner fürchteten, Grundrechte würden dadurch beschnitten. Am 16. Januar 1998 beschloss der Bundestag eine Änderung des Grundgesetzes."

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12.01.2018

"Migrationspolitik – Dezember 2017"

http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/flucht/262800/migrationspolitik-dezember-2017

Vera Hanewinkel wirft für die Bundeszentrale für politische Bildung einen kurzen Blick zurück auf die Migrationspolitik seit Dezember 2017. "Was ist in der Migrations- und Asylpolitik im letzten Monat passiert? Wie haben sich die Flucht- und Asylzahlen entwickelt? Wir blicken zurück auf die Situation in Deutschland und Europa."

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11.01.2018

"Proteste in Iran"

http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/262759/proteste-in-iran

Hintergrund Aktuell berichtet über die Proteste im Iran und ordnet sie ein. "Seit Ende Dezember protestieren Menschen in Iran. Zunächst gingen sie vor allem gegen Armut, Arbeitslosigkeit und die schlechte Versorgungslage auf die Straße. Doch längst richtet sich die Unzufriedenheit gegen das politische System und seine religiöse Ordnung."

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11.01.2018

"Proteste in Iran"

https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/262759/proteste-in-iran

In ihrer Rubrik "Hintergrund aktuell" setzt sich die Bundeszentrale für politische Bildung(bpb) mit den jüngsten Protesten im Iran auseinander und verweist auf weiterführende Texte der bpb zum Themenkomplex Iran. "Seit Ende Dezember protestieren Menschen in Iran. Zunächst gingen sie vor allem gegen Armut, Arbeitslosigkeit und die schlechte Versorgungslage auf die Straße. Doch längst richtet sich die Unzufriedenheit gegen das politische System und seine religiöse Ordnung."

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05.01.2018

"Vor 15 Jahren: Nordkorea tritt aus dem Atomwaffensperrvertrag aus"

http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/262533/austritt-atomwaffenvertrag-nordkorea

Auf "Hintergrund aktuell" erinnert die Bundeszentrale für politische Bildung an den Austritt Nordkoreas aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen am 10. Januar 2003. "Es war eine Meldung, deren volle Tragweite erst später deutlich wurde: Am 10. Januar 2003 berichtete die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA, dass sich die Regierung des kommunistischen Landes endgültig dazu entschlossen habe, aus dem 'Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen' (NVV) auszutreten."

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17.12.2017

"Nordirland"

http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/54664/nordirland

Die Bundeszentrale für politische Bildung empfiehlt einen Artikel vom vergangenen Dezember, in dem die möglichen Auswirkungen des Brexit auf den Friedensprozess in Nordirland untersucht werden. "Als Erfolg des Friedensprozesses in Nordirland ist die Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung aus dem Alltag verbannt. Die konkurrierenden Lager – Unionisten und die Nationalisten – lenken gemeinsam seit 2007 die Geschicke. Mit dem Brexit stehen diese Errungenschaften auf dem Spiel."

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13.12.2017

"Der Syrien-Konflikt und die Regionalmächte"

http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/200965/der-syrien-konflikt-und-die-r
egionalmaechte

Die Bundeszentrale für politische Bildung verweist auf einen Text im Dossier Innerstaatliche Konflikte von Muriel Asseburg über die Interessen der Regionalmächte in der Region. "Das massive Eingreifen Russlands in den Syrien-Konflikt hat zur Zurückdrängung des IS und zur Konsolidierung des Assad-Regimes beigetragen. Doch eine politische Lösung ist nach wie vor nicht in Sicht. Ein wichtiger Grund liegt in den unvereinbaren Interessen der Regionalmächte."

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04.12.2017

"Auslandseinsätze der Bundeswehr"

http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-verteidigungspolitik/243585/weltkarte-auslandseinsaetze

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat ihre interaktive Karte zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr aktualisiert und erweitert. "Die Bundeszentrale für politische Bildung informiert in einer interaktiven Weltkarte über laufende und abgeschlossene Auslandseinsätze der Bundeswehr. Neben der Darstellung, in welchen Ländern deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz sind und waren, umfasst das Angebot Informationen zu Mandaten, Zeiträumen, eingesetztem Personal, Kosten, Todesfällen sowie zahlreiche Recherche- und Quellenhinweise."

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29.11.2017

"Täter und Opfer"

https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/41848/opfergruppen-und-feindbilder

Anlässlich des Messerangriffs auf den Bürgermeister von Altena verweist die Bundeszentrale für politische Bildung auf den Abschnitt "Opfergruppen und Feindbilder" ihres Dossiers Rechtsextremismus, in dem der Umgang mit Tätern und Opfern rechtsextremer Gewalt thematisiert wird.

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17.11.2017

"Konfliktporträts: Nahost"

http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/54655/nahost

Die Bundeszentrale für politische Bildung verweist auf einen aktualisierten Überblick zum Nahostkonflikt von Margret Johannsen, Politikwissenschaftlerin am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik. "Fünfzig Jahre nach dem Sechstagekrieg gibt es keine Anzeichen für die Beilegung des Konflikts. Gewaltakte jüdischer Siedler, Angriffe meist junger Palästinenser sowie die humanitäre Krise im Gazastreifen kennzeichnen die Lage. Neu sind erste Schritte der Wiederannäherung zwischen den Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas."

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13.11.2017

"Webtalk: Hass im Netz – rechtsextreme Onlinestrategien"

http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/259009/webtalk-hass-im-netz

Die Bundeszentrale für politische Bildung lädt ein zu einem interaktiven Webtalk über den Umgang mit rechtsextremen Onlinestrategien. "Hass im Netz – was sind rechtsextreme Onlinestrategien und wie kann man mit ihnen umgehen? Darüber sprechen wir am 14. November um 14 Uhr im Live-Webtalk mit Aytekin Celik, Anna Groß und Prof. Dr. Marc Coester. Schicken Sie jetzt schon Fragen oder diskutieren Sie live mit: Via Twitter (#wirgegenrex), auf Facebook (www.facebook.com/bpb.de) oder per E-Mail an wirgegenrex@bpb.de."

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12.11.2017

"Afrika - der ausgeraubte Kontinent"

https://www.bpb.de/mediathek/214848/afrika-der-ausgeraubte-kontinent

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat den 52-minütigen Dokumentarfilm "Afrika - der ausgeraubte Kontinent" von Christoffer Gulbrandsen, der die Geschäftspraktiken des multinationalen Konzerns Glencore International AG in Sambia thematisiert, in ihre Mediathek gestellt. "Sambia verfügt über die drittgrößten Kupfervorkommen der Welt, gehört jedoch zu den weltweit 20 ärmsten Ländern. Fast alle Kupferminen Sambias befinden sich in der Hand multinationaler Konzerne, die damit hohe Gewinne erwirtschaften, aber nur wenig Steuern zahlen. Der Film dokumentiert die Geschäftspraktiken der Glencore International AG und schildert die Versuche des sambischen Vizepräsidenten Guy Scott, Glencore dazu zu bewegen, mehr Steuern in Sambia zu entrichten und den Umweltschutz in ihren Kupferminen zu verbessern."

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09.11.2017

"Spurensuche im Stasi-Archiv"

https://www.bpb.de/mediathek/511/spurensuche-im-stasi-archiv

Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet in ihrer Mediathek die zwölf Kapitel umfassende Dokumentation "FEINDBILDER" an, in der umfangreiches Originalmaterial aus den Bild- und Videoarchiven der DDR-Staatssicherheit präsentiert wird. "Das erste Kapitel von 'FEINDBILDER' liefert, eingeleitet von Wolf Biermann, einen Überblick über die Bestände der Stasi-Archive: Das Spektrum reicht von Ausschnitten aus einem Observationsvideo am Rande einer Beerdigung bis hin zu einem Super-8-Film über eine Ordensverleihung mit 'feucht-fröhlichem Teil' in einer Stasi-Zentrale. (...) Laut Analyse der Bundesbeauftragten für die Sicherung der Unterlagen der Staatssicherheit (BStU) umfassen die Schwerpunkte des bislang gesichteten Bildmaterials: 30% Observationsaufnahmen, 27% Leitung und Selbstdarstellung, 18% Ermittlungen / U-Haft, 9% Spionage und Spionageabwehr, 9% Mauer und innerdeutsche Grenze 6% Volkswirtschaft, 1% Technik."

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25.10.2017

"Es gab keinen Fahrplan"

http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/258577/perestroika-buch

Vor 30 Jahren erschien das Buch "Perestroika, die zweite russische Revolution" von Michail Gorbatschow. Felix Riefer hat sich mit Jan C. Behrends vom Potsdamer Zentrum für Zeithistorische Forschung aus diesem Anlass über die Bedeutung des letzten sowjetischen Präsidenten unterhalten, der nach Ansicht von Behrends im Kontext der russischen Geschichte gar nicht so ungewöhnlich war. "(...) je länger der Abstand zu der Perestroika-Zeit wird, desto stärker wird es deutlich, dass Gorbatschow auch für einen spezifischen Typus russischer Herrschaft steht. Nämlich für den Versuch Russland an den Westen anzunähern. Herrscher wie die Zaren Peter I. und Alexander II. aber auch ein Stück weit Nikita Chruschtschow, haben westliche Konzepte nach Russland importiert, um Russland wieder wettbewerbsfähig zu machen. Diese Herrscher haben versucht, durch eine Liberalisierung 'von oben' Russland zu reformieren. Betrachten wir dies aus dieser historischen Perspektive, dann ist Gorbatschow gar nicht so ungewöhnlich wie er zu seiner Zeit vielleicht wahrgenommen wurde."

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20.10.2017

"Die Enklave der Unbeugsamen"

https://www.bpb.de/internationales/europa/tuerkei/257586/satire-in-der-tuerkei

Nur der satirische Umgang mit der Situation in der Türkei erlaube heute noch eine weitgehend sanktions- und straffreie Kritik an den bestehenden Verhältnissen, schreibt die Filmemacherin Sabine Küper-Büsch im Türkei-Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung. "Präsident Recep Tayyip Erdogan duldet keinen Widerspruch. Weder innerhalb seiner eigenen politischen Bewegung noch von der entmachteten Opposition. Dementsprechend bleiben der Türkei im Jahr 2017 nicht mehr viele Medien, die Kritik an der Regierung offen aussprechen."

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Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

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