US-Soldaten in Afghanistan

Friedrich-Ebert-Stiftung


»http://www.fes-gegen-rechtsextremismus.de«

09.08.2018

"Am Rande des Abgrunds: Wie geht es weiter in Nicaragua?"

https://www.fes.de/referat-lateinamerika-und-karibik/artikelseite-lateinamerika-und-karibik/am-rande-des-
abgrunds-wie-geht-es-weiter-in-nicaragua/

Ole Jansen, der mehrere Jahre in Zentralamerika für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit gearbeitet hat, kommentiert für die Friedrich-Ebert-Stiftung die aktuelle Lage in Nicaragua. "Sofern die regierungsnahen Kräfte erkennen, dass eine Fortsetzung der Repression ihren Interessen zuwiderläuft, dürfte auch ihr Druck auf Ortega wachsen, einen neuen 'nationalen Dialog' zu ermöglichen und die Repressionsmaßnahmen zu lockern. Transition statt Umsturz – dieser Weg bringt zwar keine sofortige Demokratie, kann aber zur Mäßigung aller Beteiligten beitragen und damit auf mittlere Sicht auch wieder den Weg zu mehr Pluralismus und fairen Wahlen ebnen. Wer ein dauerhaft friedliches Nicaragua will, kommt angesichts der faktischen Kräfteverhältnisse an einem politischen Prozess nicht vorbei, der beiden Seiten Garantien für eine annehmbare Zukunft bieten muss."

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31.07.2018

"Der heiße Stuhl - Was kann Deutschland im Sicherheitsrat erreichen?"

http://library.fes.de/pdf-files/iez/14505.pdf

Richard Gowan hat sich für die Friedrich-Ebert-Stiftung mit den Herausforderungen der kommenden Rolle Deutschlands als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat beschäftigt. "Mit der Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (2019–2020) könnte Einiges auf Deutschland zukommen – wird das Gremium doch von Auseinandersetzungen um den Iran und Syrien sowie anderen Krisen beherrscht, bei denen sich China, Russland und die Vereinigten Staaten einem Kompromiss verschließen. Deutschland sollte weder diplomatischen Kontroversen ausweichen noch Energien auf nebelhafte Ratsdebatten über allgemeine Themen internationaler Sicherheit verschwenden, sondern anspruchsvolle Initiativen ergreifen, um die Diplomatie im Sicherheitsrat zu beleben, Initiativen etwa zum Wiederaufbau in Syrien, dem Krieg in der Ukraine und den Konflikten in Afrika. Mit seinem Einfluss und den bewährten Kommunikationskanälen nach China und Russland wäre Deutschland in der Lage, Vereinbarungen unter den ständigen Mitgliedern des Rats zu vermitteln, die diese allein nicht erreichen könnten. Auch wenn es weiterhin unwahrscheinlich bleibt, dass Deutschland einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat bekommen wird, wird es doch eine größere Rolle in der europäischen Diplomatie nach dem Brexit spielen müssen. Als nichtständigem Mitglied im Sicherheitsrat bietet sich Berlin eine Gelegenheit zu zeigen, dass es durchaus auf der höchsten Ebene globalen Krisenmanagements mitwirken kann."

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27.09.2015

"Neue digitale Militärtechnologien und autonome Waffensysteme"

http://library.fes.de/pdf-files/id/ipa/11622.pdf

Der Arbeitskreis Internationale Sicherheitspolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung hat ein Papier zur Zukunft der Kriegsführung erarbeitet. "Profunde wissenschaftliche Studien zur Folgenabschätzung und Risikobewertung der neuen digitalen Militärtechnologien für Politik, Gesellschaft und die Streitkräfte sind dringend erforderlich. Bundesregierung und Bundestag sollten entsprechende Studien dringlich fördern, damit sie politisch tragfähige Strategien entwickeln können, die von der Gesellschaft akzeptiert werden. Die Entscheidung über das Töten von Menschen vollständig Maschinen zu überlassen, ist inakzeptabel. Im Rahmen der EU und der NATO gilt es, Einigkeit darüber herzustellen, dass die menschliche Entscheidungsautonomie bei der Nutzung digitaler militärischer Systeme stets substanziell gewahrt bleibt. Die durch Cyberraum, Künstliche Intelligenz und Autonomisierung getriebenen militärischen Anwendungen müssen Gegenstand einer präventiven und aktiven internationalen Rüstungsteuerung werden. Die Bundesrepublik sollte dabei eine gestaltende Rolle einnehmen und die rüstungskontrollpolitische Debatte durch zielgerichtete Initiativen voranbringen. „Entscheidungen über Streitkräftefähigkeiten und militärische Beschaffungen unterliegen in demokratischen Staaten der parlamentarischen Kontrolle. Die Voraussetzungen für diese Kontrolle müssen durch fundierte fachliche Kompetenz der Abgeordneten gegeben sein."

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20.03.2014

"Das Netz als Datenkrake"

http://www.fes.de/medienpolitik/datenkrake.php

Die Friedrich Ebert Stiftung lädt am 25. März 2014 zu einem medienpolitischen Expertengespräch im Mediapark Köln ein. "Können wir dem Netz noch trauen oder sind wir staatlichen und kommerziellen Datensammlern ausgeliefert? Nach den Enthüllungen Edward Snowdens ist die Angst vor Totalüberwachung allgegenwärtig. Das Internet, lange als demokratisches und selbstbefreiendes Instrument gepriesen, in Wahrheit Wegbereiter für globale Kontrolle? Experten stehen Rede und Antwort, wie das Netz zu retten ist und ob die aufgekommenen Ängste nicht ebenso übertrieben sind wie zuvor der unverbrüchliche Glaube an das kommunikative Allheilmittel Internet."

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