US-Soldaten in Afghanistan

Augen Geradeaus!


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19.09.2019

"Alternde Gesellschaft, Konkurrenz zur Wirtschaft – und wo sollen die Soldaten herkommen?"

https://augengeradeaus.net/2018/09/alternde-gesellschaft-konkurrenz-zur-wirtschaft-und-wo-sollen-die-sold
aten-herkommen/

Thomas Wiegold rezensiert einen Reuters-Artikel über die japanischen Streitkräfte und zieht einen Vergleich zu den deutschen Streitkräften. "Eine alternde Gesellschaft, in der die Zahl der jungen Frauen und Männer stetig abnimmt. Eine brummende Wirtschaft, die den Arbeitsmarkt leerfegt. Eine pazifistische Grundströmung nach einem verloren Krieg. Eine politisch unsichere außenpolitische Lage. Und Streitkräfte, die in dieser Situation große Probleme haben, ihren Nachwuchs zu finden: Was fast schon wie eine Beschreibung Deutschlands klingen könnte, ist in einem anderen Industrieland praktisch Realität. Die Folgen für die Streitkräfte, oder genauer (noch) die Selbstverteidigungskräfte in Japan, beschreiben Reuters-Kollegen in dieser lesenswerten Geschichte"

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13.09.2019

"ExerciseWatch: Schild der Union 2019"

https://augengeradeaus.net/2019/09/exercisewatch-schild-der-union-2019/

Thomas Wiegold berichtet auf Augen Geradeaus! von einer gemeinsamen Übung von Streitkräften aus Russland und Weißrussland auf dem Trainingsgelände Mulino östlich von Moskau. "Das ist zwar weit entfernt von den Grenzen zu EU und NATO, dennoch hat die Übung aus Sicht der beiden Länder offensichtlich das Ziel, sich auf Angriffe aus dem Westen vorzubereiten."

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02.09.2019

"Deutsche Soldaten in Afghanistan und Irak unter Beschuss"

https://augengeradeaus.net/2019/09/fuers-archiv-deutsche-soldaten-in-afghanistan-und-irak-unter-beschuss

Thomas Wiegold berichtet über die jüngsten Angriffe auf Feldlager in Afghanistan, in denen auch Bundeswehrsoldaten stationiert sind. "In Kunduz gab es – im Zusammenhang mit einem medienwirksamen Angriff der Taliban auf die nordafghanische Stadt – sowohl am Samstag als auch am Sonntag Beschuss des Camp Pamir, wo rund 80 deutsche Soldaten als Berater der afghanischen Armee und deren Schutzkräfte eingesetzt sind. Aus der Mitteilung der Bundeswehr (einschließlich Aktualisierung):(...)"

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31.08.2019

"Neue schlechte Nachrichten aus Kundus und ein Rückblick"

https://augengeradeaus.net/2019/08/afghanistan-neue-schlechte-nachrichten-aus-kundus-und-ein-rueckblick/

Thomas Wiegold befürchtet eine erneute Machtübernahme der Taliban am Kundus. "Die aktuellen Nachrichten aus Afghanistan klingen eher nicht positiv: Kundus scheint – erneut – vor dem Fall an die Taliban zu stehen; das dürfte Auswirkungen auf die Friedensgespräche zwischen den USA und den Taliban haben. Eine Reduzierung der US-Truppen scheint beschlossene Sache. Und rückblickend? Da haben NDR-Kollegen die Auswirkungen dieses Krieges auf die Bundeswehr nachgezeichnet. Was am (heutigen) Samstag aus Nordafghanistan zu lesen ist, gibt Anlass zur Besorgnis: Rund um die nordafghanische Provinzhauptstadt gibt es wieder Kämpfe zwischen afghanischen Regierungstruppen und den Taliban – die anscheinend erneut die Chance haben, die Stadt einzunehmen, wie der Kollege Bilal Sarwary berichtet (...)."

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15.08.2019

"Militarisierung des Weltraums und Marinemissionen in der Straße von Hormuz"

https://augengeradeaus.net/2019/08/sicherheitshalber-der-podcast-folge-16-militarisierung-des-weltraums-u
nd-marinemissionen-in-der-strasse-von-hormuz/

In der aktuellen Ausgabe des sicherheitspolitischen Podcasts von Thomas Wiegold geht es um die zunehmende Militarisierung des Weltraums und um die verfahrene Situation in der Straße von Hormuz.

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14.08.2019

"Straße von Hormuz: Merkel erwartet EU-Debatte bei Ministertreffen Ende August"

https://augengeradeaus.net/2019/08/strasse-von-hormuz-merkel-erwartet-eu-debatte-bei-ministertreffen-ende
-august/

Thomas Wiegold macht auf eine aus seiner Sicht bemerkenswerte Aussage von Bundeskanzlerin Merkel zu einer europäischen Antwort auf die Krise im Persischen Golf aufmerksam. "Das legen wir uns ins Archiv: Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet vom informellen Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister Ende August in Helsinki eine Debatte über eine mögliche europäische Marinemission in der Straße von Hormuz. Schließlich habe es nicht überall in der EU schon eine solche Debatte gegeben, sagte Merkel. (...) Die Diskussion über eine solche von einem europäischen Land geführte Mission – einschließlich der Frage, ob sie von einer entsprechenden US-Mission abgegrenzt wird oder ohnehin auf Zusammenarbeit damit angewiesen ist – war in den vergangenen Tagen in der Öffentlichkeit etwas in den Hintergrund getreten. Hinter den Kulissen dürfte diese Diskussion zwischen den Europäern aber weiter gegangen sein."

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29.07.2019

"Afghanistan-Papiere: Nächste Runde für die Literaten im Verteidigungsministerium"

https://augengeradeaus.net/2019/07/afghanistan-papiere-naechste-runde-fuer-die-literaten-im-verteidigungs
ministerium/

Thomas Wiegold berichtet über eine juristische Auseinandersetzung um die Veröffentlichung vertraulicher Berichte des Verteidigungsministeriums zur Lage in Afghanistan. "[Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung] hatte zahlreiche Unterrichtungen des Parlaments (UdP), mit denen das Ministerium den Abgeordneten einen wöchentlichen Überblick über die Auslandseinsätze gibt, als Darstellung der Lage vor allem in Afghanistan im Faksimile veröffentlicht. Dagegen klagte 2013 das Ministerium unter dem damaligen Ressortchef Thomas de Maizière – nicht etwa, weil die Verwendung der als Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD) eingestuften Dokumente gegen Geheimhaltungsvorschriften verstoße. Sondern wegen eines vermuteten Verstoßes gegen das Urheberrecht. (...) Also: Das Verteidigungsministerium muss jetzt dem BGH belegen, dass es sich bei der regelmäßigen Unterrichtung des Parlaments mit den Lageberichten aus den Einsatzgebieten der Bundeswehr um eine geistige Schöpfung ihres Urhebers handelt, in der seine Persönlichkeit zum Ausdruck kommt und die sich in seinen bei ihrer Ausarbeitung frei getroffenen kreativen Entscheidungen ausdrückt. Diese Argumentationslinie hatte das BMVg auch schon vorher vertreten. Die Literaten im Verteidigungsministerium haben nun die Aufgabe, die in den Lageberichten zum Ausdruck kommende Persönlichkeit glaubhaft zu machen – die ganzen Oberstleutnante und Obersten, die für die Lageberichte verantwortlich zeichnen, wird diese literarische Adelung sicherlich freuen."

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19.06.2019

"Rüstungsexporte 2018: Gut die Hälfte außerhalb von EU und NATO"

https://augengeradeaus.net/2019/06/ruestungsexporte-2018-gut-die-haelfte-ausserhalb-von-eu-und-nato/

Thomas Wiegold verweist auf den Rüstungsexportbericht der Bundesregierung, der an diesem Mittwoch offiziell beschlossen wurde. "Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht für das vergangene Jahr offiziell beschlossen. Dabei hebt das federführende Wirtschaftsministerium hervor, dass 47,2 Prozent der Genehmigungen für Rüstungsgüter EU-, NATO- und ihnen gleich gestellte Staaten betrafen. Mit anderen Worten: Etwas mehr als die Hälfte der Genehmigungen betraf Lieferungen an so genannte Drittstaaten."

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17.06.2019

"Weitere Vereinbarungen für FCAS unterzeichnet"

https://augengeradeaus.net/2019/06/weitere-vereinbarungen-fuer-fcas-unterzeichnet/?fbclid=IwAR2H3lGcSyFz0
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Thomas Wiegold berichtet über weitere Vertragsunterzeichnungen zwischen Frankreich und Deutschland für das Projekt "Future Combat Air System (FCAS), dem nun auch Spanien beigetreten ist. "Auf der Pariser Luftfahrtschau in Le Bourget unterzeichneten die Verteidigungsministerinnen Deutschlands und Frankreichs, Ursula von der Leyen und Florence Parly, in Gegenwart des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron das so genannte Framework Arrangement für das neue Luftkampfsystem, außerdem eine Vereinbarung über die erste Konzeptstudie. Diese Studie für einen Kampfjet der sechsten Generation, das so genannte Next Generation Weapons System (NGWS), war von Frankreich bereits begonnen worden. Nach der Zustimmung des Bundestages am 5. Juni beteiligt sich nun Deutschland auch formal daran. In einem weiteren Schritt zeichneten beide Ministerinnen zusammen mit ihrer spanischen Kollegin Margarita Robles eine Ergänzung zum Framework Arrangement, wie das deutsche Verteidigungsministerium mitteilte. Damit tritt Spanien dem Kreis der FCAS-Länder bei."

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12.06.2019

"Vor 20 Jahren: Einmarsch im Kosovo"

https://augengeradeaus.net/2019/06/vor-20-jahren-einmarsch-im-kosovo/?fbclid=IwAR08KZodzP7RBqAx2OISQDbey0
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Thomas Wiegold erinnert auf Augen Geradeaus! an den Nato-Einsatz im Kosovo. "Nachdem der Krieg vorbei war, begann der Einsatz: Nach dem Luftkrieg gegen Serbien rückten NATO-Bodentruppen und damit auch die Bundeswehr in die damalige serbische Unruheprovinz Kosovo ein – genau vor 20 Jahren, am 12. Juni 1999. Sie sollten auf Basis einer Einigung mit der (damals jugoslawischen) Regierung in Belgrad den Schutz der albanischen Minderheit im Kosovo sichern."

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08.06.2019

"Iran-Kriegsgefahr und Europäischer Verteidigungsfonds"

https://augengeradeaus.net/2019/06/sicherheitshalber-der-podcast-folge-13-iran-kriegsgefahr-und-europaeis
cher-verteidigungsfonds/

Thomas Wiegold spricht in der 13. Ausgabe seines sicherheitspolitischen Podcasts über die Kriegsgefahr im Iran und den Europäischen Verteidigungsfond. "In Folge 13 diskutieren Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und ich über die aktuelle Krise rund um den Iran und das vom Scheitern bedrohte Nuklearabkommen. Droht ein Krieg zwischen den USA und dem Iran? Als zweites Thema beleuchten wir Sinn und Zweck des neuen Europäischen Verteidigungsfonds und hinterfragen, ob er wirklich so sehr zum transatlantischen Spaltpilz taugt wie die Trump-Administration behauptet."

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22.05.2019

"Bundeswehreinsatz im Kosovo soll über 20 Jahre hinaus verlängert werden"

https://augengeradeaus.net/2019/05/bundeswehreinsatz-im-kosovo-soll-ueber-20-jahre-hinaus-verlaengert-wer
den/

Thomas Wiegold berichtet über den Beschluss des Bundeskabinetts zur Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr. "Im Vergleich zum bisherigen Mandat (Bundestagsdrucksache 19/2348), das Mitte Juni vergangenen Jahres vom Parlament gebilligt wurde, bleibt das neue Mandat – mit Ausnahme der niedrigeren Personalobergrenze – praktisch unverändert. Auch zwei Jahrzehnte nach dem NATO-Einmarsch in die damalige serbische Unruheprovinz im Sommer 1999 und auch nach Unabhängigkeit des Kosovo bleibe die Mission der Allianz von Bedeutung, heißt es in der Begründung".

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03.05.2019

"Blogtreffen in Berlin"

https://augengeradeaus.net/2019/05/in-zwei-wochen-blogtreffen-in-berlin/#more-33397

Thomas Wiegold lädt ein zum Blogtreffen der Leser von Augen geradeaus!

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16.04.2019

"Studie fürs 'gläserne Gefechtsfeld': Drohnen & KI"

https://augengeradeaus.net/2019/04/studie-fuers-glaeserne-gefechtsfeld-drohnen-ki/

Thomas Wiegold berichtet über eine geplante Bundeswehr-Studie zum Einsatz von Drohnenschwärmen, die von Künstlicher Intelligenz (KI) gesteuert werden. "'Erzeugung eines gläsernen Gefechtsfeldes zur Unterstützung dynamischer Operationen' ist der Arbeitstitel der Studie, die das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in der vergangenen Woche ausgeschrieben hat. Die als Ergebnis erhoffte neue Technologie soll Kampfeinheiten auf taktischer Ebene im Gefecht unterstützen und das geplante künftige deutsch-französische Bodenkampfsystem (Main Ground Combat System, MGCS) ergänzen. Wesentliche Bestandteile der künftigen Kampfumgebung, so die Hoffnung der Auftraggeber, sind autonom agierende fliegende unbemannte Systeme vor allem für die Aufklärung in Kampfsituationen für Heereseinheiten auf Zug- und Kompaniebene."

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12.04.2019

"Geheimdienstkontrolleure lassen 'Rechte Netzwerke mit Bezug zur Bundeswehr' untersuchen"

https://augengeradeaus.net/2019/04/geheimdienstkontrolleure-lassen-rechte-netzwerke-mit-bezug-zur-bundesw
ehr-untersuchen/

Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages wollen Berichten über rechtsextremistische Netzwerke in der Bundeswehr selbst nachgehen, berichtet Thomas Wiegold. "Hintergrund sind zahlreiche Berichte vor allem der taz über ein rechtes Netzwerk, in dem auch aktive Soldaten unter anderem aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) eine wesentliche Rolle spielen sollen. Im Februar hatte zudem Spiegel Online berichtet, dass der Militärische Abschirmdienst zwölf Soldaten der Elitetruppe als Personen mit extremistischem Gedankengut einstufe und beobachte. Der Militärische Abschirmdienst, aber auch die anderen Nachrichtendienste hatten darauf verwiesen, dass es zwar Extremisten in der Truppe gebe, aber keine Hinweise auf entsprechende Netzwerke."

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18.03.2019

"Steigender Bundeshaushalt, sinkender Wehretat "

https://augengeradeaus.net/2019/03/steigender-bundeshaushalt-sinkender-wehretat-neufassung-mehr-einzelhei
ten

Thomas Wiegold stellt die Eckwerte für die Haushaltsplanung bis 2023 vor, denen zufolge der Verteidigungsetat in den kommenden vier Jahren auch in absoluten Zahlen sinken soll. "Nach den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, über die das Kabinett am kommenden Mittwoch beraten will, steigt der Verteidigungshaushalt im so genannten Einzelplan 14 zwar im nächsten Jahr um fast zwei Milliarden auf 45,1 Milliarden Euro. In den Folgejahren soll aber der Etat wieder sinken: Für 2021 sind 44,26 Milliarden, für 2022 dann 44,29 und für 2023, das letzte Jahr der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung, 44,16 Milliarden Euro vorgesehen. Ebenso soll auch der Anteil der Verteidigungsausgaben am deutschen Bruttoinlandsprodukt nach einem leichten Anstieg 2020 in den Folgejahren wieder sinken und 2023 erneut auf dem Niveau von 2018 ankommen. Für das kommende Jahr ist ein Anstieg auf 1,37 Prozent vorgesehen; diese so genannte NATO-Quote soll dann wieder auf 1,33 Prozent im Jahr 2021, auf 1,29 Prozent 2022 und auf 1,25 Prozent 2023 fallen."

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15.03.2019

"Nicht überraschend: Luftwaffengeneral Wolters wird neuer NATO-Oberbefehlshaber"

https://augengeradeaus.net/2019/03/nicht-ueberraschend-luftwaffengeneral-wolters-wird-neuer-nato-oberbefe
hlshaber/

Thomas Wiegold berichtet über die Berufung des Kommandeurs der Nato-Luftstreitkräfte in Europa zum neuen Nato-Oberbefehlshaber. "Der Luftwaffengeneral soll als neuer Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) mit Sitz in Mons in Belgien auf den Heeresgeneral Curtis M. Scaparrotti folgen. Wolters bringt umfangreiche Erfahrung in Europa mit, derzeit ist er als Befehlshaber des Allied Air Command der NATO in Ramstein zugleich Chef der US-Luftstreitkräfte in Europa und Afrika. In seiner Biographie* hebt die NATO auch seine fliegerische Erfahrung mit mehr als 5.000 Flugstunden hervor."

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11.03.2019

"Zahlen zur Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen: Bisher offen, jetzt geheim"

https://augengeradeaus.net/2019/03/zahlen-zur-einsatzbereitschaft-von-bundeswehr-waffensystemen-bisher-of
fen-jetzt-geheim/

Thomas Wiegold berichtet, dass der bislang öffentlich zugängliche regelmäßige Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr künftig geheim bleiben wird. "Nach offizieller Darstellung des Ministeriums hat diese Einstufung nichts mit der peinlichen Debatte der vergangenen Jahre zu tun. Die Version in diesem Jahr sei viel umfangreicher und lasse nunmehr so konkrete Rückschlüsse auf die aktuellen Fähigkeiten der Bundeswehr zu, dass eine Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland schädigen würde, schrieb Generalinspekteur Eberhard Zorn am (heutigen) Montag in gleich lautenden Briefen an den Verteidigungs- und den Haushaltsausschuss des Bundestages."

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28.02.2019

"Kampf um den Haushalt: Mit allen Tricks"

https://augengeradeaus.net/2019/02/kampf-um-den-haushalt-mit-allen-Tricks/

Das Finanzministerium plant aktuell wieder mit einem sinkenden Verteidigungshaushalt, berichtet Thomas Wiegold. "Von 42,93 Milliarden Euro im kommenden Jahr über 44,26 Milliarden im Jahr 2021 und 44,59 Milliarden im Jahr 2022 auf dann 44,25 Milliarden Euro 2023. Für den politisch gesetzten Sprung auf die 1,5 Prozent wären dann 2024 mehr als zehn Milliarden Euro zusätzlich erforderlich – eine kaum realistische Aufstockung. Der Streit ist damit absehbar – zumal die Verteidigungsministerin für die kommenden Jahre massive Investitionswünsche angemeldet hat."

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27.02.2019

"Einsatzbereitschaft der Bundeswehr soll besser werden: Mehr Geld, mehr Sozialleistung – und Einschränkungen der Arbeitszeitverordnung"

https://augengeradeaus.net/2019/02/einsatzbereitschaft-der-bundeswehr-soll-besser-werden-mehr-geld-mehr-s
ozialleistung-und-einschraenkungen-der-arbeitszeitverordnung/?fbclid=IwAR0C3_pXcdYkBTGQ4W6sWmgB33YwrE_Zfa
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Die Bundeswehr wolle mit einem Paket verschiedener Neuregelungen die personelle Einsatzbereitschaft der Truppe verbessern, berichtet Thomas Wiegold auf Augen Geradeaus!. "Grund für die geplanten finanziellen und sozialen Verbesserungen für Soldaten ist die für die Bundeswehr unbefriedigende Personalsituation: Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten steigt derzeit nur sehr langsam und bleibt hinter den Plänen für eine Aufstockung der Streitkräfte zurück. Die Neuregelungen sehen deshalb nicht zuletzt eine deutliche Erhöhung des Soldes für Kurzdiener, aber auch mehr soziale Fürsorge für Soldaten vor, die im Einsatz verwundet oder verletzt wurden."

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24.02.2019

"Angriff auf EU-Ausbildungsmission in Mali – Deutsche Soldaten nicht betroffen"

https://augengeradeaus.net/2019/02/angriff-auf-eu-ausbildungsmission-in-mali-deutsche-soldaten-nicht-betr
offen/?fbclid=IwAR3_K88OWyFvC3ADB2y8XqT5UaKVLLwcnWhlKTUiUt9rdBboEEw6jK0YH7I

Thomas Wiegold informiert auf Augen Geradeaus! über den Angriff auf das Camp der EU-Ausbildungsmission im Mali, bei dem zwei malische Soldaten verwundet worden sind. "Bundeswehrsoldaten oder Soldaten aus anderen EU-Streitkräften seien nach derzeitigem Kenntnisstand aber nicht betroffen, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr. Derzeit werde das Camp gesichert, weitere Einzelheiten seien noch nicht bekannt."

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18.02.2019

"Merkposten: Rüstungsexporte und absehbarer Ärger innen und außen"

https://augengeradeaus.net/2019/02/merkposten-ruestungsexporte-und-absehbarer-aerger-innen-und-aussen/

Thomas Wiegold berichtet über eine geheime Zusatzvereinbarung zum Aachener Vertrag zwischen Frankreich und Deutschland bezüglich gemeinsamer Rüstungsexportvorhaben. "Eine geheime Zusatzvereinbarung zum Aachener Vertrag beider Länder, so berichtete der Spiegel am Wochenende (Story hinter Paywall), ermögliche Frankreich einen weitgehenden Spielraum bei solchen Rüstungsexporten: Keine Seite werde den Export gemeinsam produzierter Rüstungsgüter blockieren, es sei denn in Ausnahmefällen wenn ihre direkten Interessen oder nationale Sicherheit gefährdet sind. Das ist innenpolitisch eine heikle Geschichte – nicht nur aus Sicht von Oppositionsparteien wie der Linken und der Grünen, sondern ebenso mit dem Koalitionspartner SPD. Regierungssprecher Steffen Seibert war denn auch am (heutigen) Montag bemüht, den Stellenwert der Vereinbarung herunterzuspielen – dementieren wollte er sie nicht: es gebe eine erste politische Verständigung über gemeinsame Verfahren zu Rüstungsexporten im Kontext von deutsch-französischen Gemeinschaftsprojekten oder Zulieferungen. Die förmliche Vereinbarung stehe aber noch aus. Der Streit in Deutschland, und vielleicht auch mit den beiden Partnern Frankreich und Großbritannien, dürfte also erst noch kommen."

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06.02.2019

"Großbritannien beendet Tornado-Einsätze"

https://augengeradeaus.net/2019/02/grossbritannien-beendet-tornado-einsaetze/

Thomas Wiegold berichtet auf Augen Geradeaus! über die Ausmusterung der Tornado-Jagdbomber in der Royal Air Force. "Während in Deutschland die Suche nach einem Nachfolger für die ursprünglich von drei Nationen – Deutschland, Großbritannien und Italien (Korrektur: nicht Spanien) – eingesetzen Kampfflugzeuge jetzt erst richtig anläuft, werden die britischen Tornados Ende März endgültig außer Dienst gestellt. Ein Großteil ihrer Aufgaben wird vom Eurofighter übernommen, den die Royal Air Force ebenfalls fliegt."

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09.01.2019

"Neuer deutsch-französischer Vertrag: Beistandspflicht, gemeinsame Einsätze, gemeinsame Exportregeln"

https://augengeradeaus.net/2019/01/neuer-deutsch-franzoesischer-vertrag-beistandspflicht-gemeinsame-einsa
etze-gemeinsame-exportregeln/

Thomas Wiegold berichtet auf Augen Geradeaus! über die Neufauflage des vor 56 Jahren geschlossenen ersten deutsch-französischen Freundschaftsvertrages. "Die Vereinbarung, die als Aachener Vertrag in die Geschichte eingehen soll, umfasst die ganze Palette staatlicher Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich – hier ist natürlich vor allem interessant, was die Übereinkunft für die Verteidigung und die Sicherheitspolitik bedeutet. Und da setzt der neue Vertrag die Messlatte hoch an. Im Kapitel Frieden, Sicherheit und Entwicklung, gleich das zweite nach Präambel und dem Thema Europa, bekräftigen beide Länder die gegenseitige Beistandspflicht bei einem Angriff – die haben sowohl Deutschland als auch Frankreich zwar bereits über die NATO und die Europäische Union zugesichert, sie wird aber noch einmal ausdrücklich betont: Sie leisten einander im Falle eines bewaffneten Angriffs auf ihre Hoheitsgebiete jede in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung; dies schließt militärische Mittel ein."

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29.12.2018

"Mehr Geld für die Truppe: Mit unnötigem Streit ins neue Jahr"

http://augengeradeaus.net/2017/12/mehr-geld-fuer-die-truppe-mit-unnoetigem-streit-ins-neue-jahr/

Thomas Wiegold sieht mit Blick auf die sicherheitspolitische Ausrichtung einer möglichen neuen großen Koalition einen gewichtigen Streitpunkt zwischen CSU und SPD, der sich vor allem an den Wünschen ihrer Wähler festmachen lasse. "(...) genau so provokant wie die CSU für ihre Wähler die zwei Prozent zu benötigen scheint, genau so entschieden braucht die SPD die Ablehnung eben dieser zwei Prozent für ihre Wähler. Mit anderen Worten: Das bedeutet unnötigen Streit noch vor Beginn von Koalitionsverhandlungen. Und für die Bundeswehr und die Verteidigungsausgaben hat es keinerlei praktische Bedeutung. Denn auch wenn die Truppe mehr Geld braucht (wie viel tatsächlich, das könnte noch ein ein Debattenpunkt werden). Es reicht ja nicht, einen Scheck rüber zu reichen: Das ganze schöne Geld muss auch sinnvoll verwendet werden – und das ist ganz offensichtlich nicht nur eine Frage der Summe, sondern auch eine Frage der Prozesse und der Leute, die nötige Ausgaben auch sinnvoll einsetzen und steuern können."

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27.12.2018

"Dauerprüfung: EU-Staatsbürger in die Bundeswehr"

https://augengeradeaus.net/2018/12/dauerpruefung-eu-staatsbuerger-in-die-bundeswehr/

Thomas Wiegold weist darauf hin, dass die aktuelle Debatte über eine Rekrutierung von EU-Ausländern für die Bundeswehr gar nicht so neu sei. "Die Anwerbung von EU-Bürgern für spezielle Tätigkeiten sei eine Option, die geprüft werde, zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe den Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn. 'Wir reden hier beispielsweise von Ärzten oder IT-Spezialisten', erläuterte der ranghöchste Militär demnach. In Zeiten des Fachkräftemangels müsse die Bundeswehr 'in alle Richtungen blicken' und sich um den passenden Nachwuchs bemühen. Falls das jemandem bekannt vorkommen sollte: Mir auch. Ich hab mal ins Archiv geguckt."

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13.12.2018

"Geplantes neues Luftverteidigungssystem TLVS: Wertlos ohne US-Daten"

https://augengeradeaus.net/2018/12/geplantes-neues-luftverteidigungssystem-tlvs-wertlos-ohne-us-daten/

Thomas Wiegold berichtet, dass ein seit Jahren geplantes Waffenprojekt der Bundeswehr an mangelnder amerikanischer Kooperation zu scheitern drohe. "Das geplante neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) (...) geht zwar aus dem einst von den USA, Deutschland und Italien vorangetriebenen Medium Altitude Air Defense System (MEADS) hervor, für einen kritischen Bestandteil hängt das System aber an US-Technik, mit der die USA sehr zurückhaltend umgehen. (...) Es mag auch an den Angeboten der Industrie liegen. Aber für einen Vertrag über das neue Luftverteidigungssystem wird es ohne eine Einigung zwischen Berlin und Washington nicht gehen. Die Abhängigkeit von den US-Zulieferungen bleibt auch bei einem scheinbar weitgehend deutschen System."

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04.12.2018

"USA kündigen (unter Vorbehalt) INF-Vertrag – und die internationale Weltordnung"

https://augengeradeaus.net/2018/12/usa-kuendigen-unter-vorbehalt-inf-vertrag-und-die-internationale-welto
rdnung/

Thomas Wiegold dokumentiert die Rede des US-Außenministers Mike Pompeo zum Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag mit Russland und ordnet sie in einen sicherheitspolitischen Kontext ein. "Die USA haben am (heutigen) Dienstag über ihren Außenminister Mike Pompeo zwei Ankündigungen gemacht, die die sicherheitspolitische Architektur weltweit und nicht zuletzt für Europa grundlegend verändern können. Am Rande des Außenministertreffens der NATO erklärte Pompeo unter Vorbehalt den – bereits angekündigten – Ausstieg seines Landes aus dem Rüstungskontrollvertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen. Zuvor hatte er in einer Grundsatzrede das Ziel der USA deutlich, die Bedeutung der Nationalstaaten (zuvörderst der USA) wiederherzustellen und internationale Institutionen und Absprachen zurückzustellen. Formal haben die beiden Ankündigungen des US-Außenministers nichts miteinander zu tun – inhaltlich aber um so mehr, und dass er beides am selben Tag am gleichen Ort sagte, dürfte auch gezielt so inszeniert worden sein. Der von US-Präsident Donald Trump seit seinem Wahlkampf verwendete Slogan America First wird damit in tatsächliche US-Außenpolitik umgesetzt."

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22.11.2018

"Für den Kalender: Entscheidung über Tornado-Nachfolge bis Jahresende"

https://augengeradeaus.net/2018/11/fuer-den-kalender-entscheidung-ueber-tornado-nachfolge-bis-jahresende/
?fbclid=IwAR1BTg-jQZkTOX8oZ7YiQhfOV7ORFMayYe5KzCYtMzg7LgtQ8f_5B45J0JY

Thomas Wiegold macht auf die bevorstehende Entscheidung zur Tornado-Nachfolge aufmerksam. "Die Nachricht ist nicht überraschend, aber angesichts der klaren offiziellen Aussage sollten wir uns das mal in den Kalender schreiben: Bis zum Jahresende will das Verteidigungsministerium die Entscheidung über einen Nachfolger für die inzwischen Jahrzehnte alten Tornado-Jagdbomber der Luftwaffe fassen."

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