US-Soldaten in Afghanistan

Augen Geradeaus!


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09.12.2019

"18 Jahre Einsatz in Afghanistan: Der Krieg der falschen Versprechungen"

https://augengeradeaus.net/2019/12/18-jahre-einsatz-in-afghanistan-der-krieg-der-falschen-versprechungen/

Die "Afghanistan-Papers" der Washington Post lassen den Kriegsverlauf am Hindukusch Thomas Wiegold zufolge in einem neuen Licht erscheinen. "Die Kernaussage: Mehrere US-Präsidenten und der ganze Apparat, in der Administration wie in den Streitkräften, haben mit ihrem Ansatz in Afghanistan versagt – beim Ziel Terrorbekämpfung ebenso wie beim Wiederaufbau des Landes. Die meisten von SIGAR befragten Regierungsmitarbeiter hätten sich sehr offen geäußert, merkt die Washington Post an: Sie seien davon ausgegangen, dass ihre Aussagen dauerhaft unter Verschluss blieben."

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05.12.2019

"Lesestoff: Rüstungsbericht und materielle Einsatzlage"

https://augengeradeaus.net/2019/12/lesestoff-ruestungsbericht-und-materielle-einsatzlage/

Thomas Wiegold hat den öffentlichen Teil des Berichts zur Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr unter die Lupe genommen. "Im Frühjahr hatte die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den detaillierten Bericht zur Materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nach Jahren der Offenheit überraschend für geheim erklärt – und ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer folgt diesem Kurs. Der am (heutigen) Donnerstag veröffentlichte Bericht hat erneut einen öffentlichen und einen geheimen Teil, die Formulierung knüpft an die bewährte Berichterstattung der vergangenen Jahre an ist also fast schon regierungsamtlicher Neusprech. Detaillierte Aussagen über die Probleme der einzelnen Groß-Waffensysteme gibt es nicht – oder jedenfalls nur versteckt."

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29.11.2019

"Die neuen NATO-Zahlen: Mickrig ohne die USA – und pro Kopf Deutschland im Mittelfeld"

https://augengeradeaus.net/2019/11/die-neuen-nato-zahlen-mickrig-ohne-die-usa-und-pro-kopf-deutschland-im
-mittelfeld/

Thomas Wiegold stellt die jüngsten Nato-Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer vor. "Insgesamt wenig überraschend, vor allem im Hinblick auf die Erfüllung der laut Vereinbarung von allen Bündnispartnern angestrebten NATO-Quote von zwei Prozent hat sich wenig verändert."

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24.11.2019

"Straße von Hormuz: Frankreich belebt Debatte über europäische Marinemission"

https://augengeradeaus.net/2019/11/strasse-von-hormuz-frankreich-belebt-debatte-ueber-europaeische-marine
mission/

Frankreich habe eine europäische Überwachungsmission an der Straße von Hormuz angekündigt, berichtet Thomas Wiegold. "Die Bundeswehr gehört offensichtlich nicht zu den europäischen Streitkräften, die eine Bereitschaft zur Beteiligung angezeigt haben. Nach Informationen von Augen geradeaus! gibt es für diese Mission keine Anfrage an Deutschland oder die Deutsche Marine. Bislang, so hieß es aus dem Verteidigungsministerium in Berlin, gebe sich Frankreich mit der deutschen politischen Unterstützung zufrieden."

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18.11.2019

"Durchs Bürokratie-Raster gefallen"

https://augengeradeaus.net/2019/11/leseempfehlung-nicht-nur-fuer-reservisten-durchs-buerokratie-raster-ge
fallen/

Thomas Wiegold empfiehlt den Erfahrungsbericht von Martin Wilbers, der bei der Bundeswehr Offizier der Reserve werden wollte und am Ende an der Bürokratie gescheitert sei. "Reservisten, heißt es aus Bundeswehr, Verteidigungsministerium und Reservistenverband einmütig, seien wichtig für die Truppe. Und es gibt seit kurzem sogar eine neue eigene Strategie der Reserve. Aber wie sieht das konkret aus, wenn jemand sich als Reservist engagiert und vielleicht sogar Offizier der Reserve werden will? Das kommt darauf an. Zum Beispiel, wie gut jemand das Slalomlaufen um die zahlreichen und kaum durchschaubaren rechtlichen Bestimmungen beherrscht. Martin Wilbers hat es versucht und ist am Ende an der Bürokratie gescheitert. Weil er aber Kommunikations-Profi ist (unter anderem war er als Reservist bei Radio Andernach tätig), hat er das mal nachvollziehbar aufgeschrieben."

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13.11.2019

"Luftwaffe stoppt A400M-Übernahme (nicht nur) wg. lockerer Schrauben"

https://augengeradeaus.net/2019/11/luftwaffe-stoppt-a400m-uebernahme-wg-lockerer-schrauben/

Die Luftwaffe der Bundeswehr hat die Übernahme von zwei Transportflugzeugen des Typs A400M aufgrund mehrerer Probleme gestoppt, berichtet Thomas Wiegold. "Aktueller Auslöser für die Entscheidung der Luftwaffe waren Probleme bei den Befestigungsschrauben der Propeller des Flugzeugs, wie die Luftwaffe am (heutigen) Mittwoch mitteilte (…). Die Überprüfung der Befestigungsmuttern an den Propellern ist zudem nicht das einzige Problem, dem sich die Luftwaffe beim A400M gegenübersieht (…) 'Die gesamten technischen Mängel sowie die Feststellung, dass die zwei derzeit auszuliefernen Maschinen zusätzlich nicht die vertraglich zugesicherten Eigenschaften besitzen, führen zur aktuellen Nichtabnahme dieser Luftfahrzeuge durch die Bundeswehr.' Da ist noch Musik im letzten Satz – die neuen Flugzeuge haben nicht nur möglicherweise technische Mängel, sondern vor allem nicht den verlangten Leistungsumfang."

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08.11.2019

"Verteidigungspolitiker wollen 80 zusätzliche Leos – Haushaltsentscheidung steht noch aus"

https://augengeradeaus.net/2019/11/verteidigungspolitiker-wollen-80-zusaetzliche-leos-haushaltsentscheidu
ng-steht-noch-aus/

Thomas Wiegold berichtet über Pläne der Regierungskoalition, den Bestand der Leopard-Kampfpanzer in der Bundeswehr auf über 400 zu erhöhen. "Einen entsprechenden Antrag verabschiedete der Verteidigungsausschuss des Bundestages in dieser Woche – allerdings steht die Entscheidung des Haushaltsausschusses dazu noch aus, der kommende Woche über die Endfassung des Bundeshaushalts berät. Hintergrund des Antrags der Verteidigungspolitiker von Union und SPD, über den auch der Spiegel berichtet, ist die Ausstattung für den deutschen Einsatz in der so genannten Speerspitze der NATO. Die Bundeswehr soll im Jahr 2023 erneut die Führung dieser Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) übernehmen und dafür den voll ausgerüsteten Kern einer Brigade zur Verfügung stellen. Bislang drohen bei der Ausstattung dieser Einheiten allerdings noch gravierende Lücken."

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29.10.2019

"MAD will 'fehlende Verfassungstreue' stärker in den Blick nehmen"

https://augengeradeaus.net/2019/10/dokumentation-mad-will-fehlende-verfassungstreue-staerker-in-den-blick
-nehmen/

Thomas Wiegold dokumentiert die Eingangserklärung des Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) bei einer öffentlichen Anhörung der Präsidenten der drei deutschen Nachrichtendienste vor dem Bundestag. "Da es bei Augen geradeaus! vor allem um die Streitkräfte geht, ein genauerer Blick auf die Eingangserklärung von MAD-Präsident Gramm: Da war auffällig, wie er den Kampf gegen den schleichenden Einfluss rechtsextremen Gedankenguts in die Truppe als wesentliche Aufgabe seiner Behörde beschrieb – und auch Konsequenzen ankündigte."

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12.10.2019

"Das Deutsche Heer und der Einsatz Künstlicher Intelligenz auf dem Gefechtsfeld"

https://augengeradeaus.net/2019/10/merkposten-das-deutsche-heer-und-der-einsatz-kuenstlicher-intelligenz-
auf-dem-gefechtsfeld/

Thomas Wiegold verweist auf ein Positionspapier des Amtes für Heeresentwicklung zur Künstlichen Intelligenz in den Landstreitkräften, das am 8. Oktober auf der Internetseite des Heeres veröffentlicht wurde. "Angesichts der Debatte nicht nur über KI insgesamt und KI-Nutzung in den Streitkräften, sondern auch vor dem Hintergrund der Diskussion über Letale Autonome Waffensysteme (Lethal Autonomous Weapons Systems, LAWS), ist die Positionierung des Heeres von Bedeutung. Zumal diese Debatte(n) ja nicht, wie es die Strategie der Bundesregierung suggeriert, auf allen anderen Gebieten losgelöst von Verteidigung und Rüstung diskutiert werden können (die Regierungsstrategie beschränkt sich dazu auf die doch arg knappe Aussage: Der künftige Einsatz von KI-basierten Technologien und Systemen wird Auswirkungen auf Streitkräfte haben und ist damit ein wichtiges Thema für die Zukunftsentwicklung der Bundeswehr. Die Bundesregierung wird hier, analog zu anderen Anwendungsgebieten, die Vor- und Nachteile einer umfassenden Bewertung unterziehen)."

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12.10.2019

"Entlassung von mutmaßlich radikalisiertem Soldaten: Es war nicht nur der Handschlag"

https://augengeradeaus.net/2019/10/entlassung-von-mutmasslich-radikalisiertem-soldaten-es-war-nicht-nur-d
er-handschlag/

Thomas Wiegold berichtet über die Hintergründe eines Gerichtsurteils, dass die Entlassung eines Zeitsoldaten der Bundeswehr bestätigt hat, weil er nach Konvertierung zum Islam Frauen, auch Soldatinnen, nicht mehr die Hand geben wollte. "Ein Blick auf die genaueren Umstände zeigt allerdings: Der verweigerte Handschlag war vielleicht das Ausschlaggebende, aber offensichtlich nicht der alleinige Grund für die Entlassung."

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24.09.2019

"Für uns ist klar, dass Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt"

https://augengeradeaus.net/2019/09/dokumentation-fuer-uns-ist-klar-dass-iran-verantwortung-fuer-diesen-an
griff-traegt/

Thomas Wiegold dokumentiert auf Augen Geradeaus! im Wortlaut die Erklärung der Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens zu den Angriff auf Ölanlagen in Saudi-Arabien.

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24.09.2019

"Polen und USA vereinbaren Standorte für mehr US-Truppen"

https://augengeradeaus.net/2019/09/polen-und-usa-vereinbaren-standorte-fuer-mehr-us-truppen/

US-Präsident Donald Trump macht offenbar seine Ankündigung wahr, US-Truppen aus Deutschland und anderen europäischen Ländern abzuziehen, berichtet Thomas Wiegold auf Augen Geradeaus.

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19.09.2019

"Alternde Gesellschaft, Konkurrenz zur Wirtschaft – und wo sollen die Soldaten herkommen?"

https://augengeradeaus.net/2018/09/alternde-gesellschaft-konkurrenz-zur-wirtschaft-und-wo-sollen-die-sold
aten-herkommen/

Thomas Wiegold rezensiert einen Reuters-Artikel über die japanischen Streitkräfte und zieht einen Vergleich zu den deutschen Streitkräften. "Eine alternde Gesellschaft, in der die Zahl der jungen Frauen und Männer stetig abnimmt. Eine brummende Wirtschaft, die den Arbeitsmarkt leerfegt. Eine pazifistische Grundströmung nach einem verloren Krieg. Eine politisch unsichere außenpolitische Lage. Und Streitkräfte, die in dieser Situation große Probleme haben, ihren Nachwuchs zu finden: Was fast schon wie eine Beschreibung Deutschlands klingen könnte, ist in einem anderen Industrieland praktisch Realität. Die Folgen für die Streitkräfte, oder genauer (noch) die Selbstverteidigungskräfte in Japan, beschreiben Reuters-Kollegen in dieser lesenswerten Geschichte"

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13.09.2019

"ExerciseWatch: Schild der Union 2019"

https://augengeradeaus.net/2019/09/exercisewatch-schild-der-union-2019/

Thomas Wiegold berichtet auf Augen Geradeaus! von einer gemeinsamen Übung von Streitkräften aus Russland und Weißrussland auf dem Trainingsgelände Mulino östlich von Moskau. "Das ist zwar weit entfernt von den Grenzen zu EU und NATO, dennoch hat die Übung aus Sicht der beiden Länder offensichtlich das Ziel, sich auf Angriffe aus dem Westen vorzubereiten."

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02.09.2019

"Deutsche Soldaten in Afghanistan und Irak unter Beschuss"

https://augengeradeaus.net/2019/09/fuers-archiv-deutsche-soldaten-in-afghanistan-und-irak-unter-beschuss

Thomas Wiegold berichtet über die jüngsten Angriffe auf Feldlager in Afghanistan, in denen auch Bundeswehrsoldaten stationiert sind. "In Kunduz gab es – im Zusammenhang mit einem medienwirksamen Angriff der Taliban auf die nordafghanische Stadt – sowohl am Samstag als auch am Sonntag Beschuss des Camp Pamir, wo rund 80 deutsche Soldaten als Berater der afghanischen Armee und deren Schutzkräfte eingesetzt sind. Aus der Mitteilung der Bundeswehr (einschließlich Aktualisierung):(...)"

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31.08.2019

"Neue schlechte Nachrichten aus Kundus und ein Rückblick"

https://augengeradeaus.net/2019/08/afghanistan-neue-schlechte-nachrichten-aus-kundus-und-ein-rueckblick/

Thomas Wiegold befürchtet eine erneute Machtübernahme der Taliban am Kundus. "Die aktuellen Nachrichten aus Afghanistan klingen eher nicht positiv: Kundus scheint – erneut – vor dem Fall an die Taliban zu stehen; das dürfte Auswirkungen auf die Friedensgespräche zwischen den USA und den Taliban haben. Eine Reduzierung der US-Truppen scheint beschlossene Sache. Und rückblickend? Da haben NDR-Kollegen die Auswirkungen dieses Krieges auf die Bundeswehr nachgezeichnet. Was am (heutigen) Samstag aus Nordafghanistan zu lesen ist, gibt Anlass zur Besorgnis: Rund um die nordafghanische Provinzhauptstadt gibt es wieder Kämpfe zwischen afghanischen Regierungstruppen und den Taliban – die anscheinend erneut die Chance haben, die Stadt einzunehmen, wie der Kollege Bilal Sarwary berichtet (...)."

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15.08.2019

"Militarisierung des Weltraums und Marinemissionen in der Straße von Hormuz"

https://augengeradeaus.net/2019/08/sicherheitshalber-der-podcast-folge-16-militarisierung-des-weltraums-u
nd-marinemissionen-in-der-strasse-von-hormuz/

In der aktuellen Ausgabe des sicherheitspolitischen Podcasts von Thomas Wiegold geht es um die zunehmende Militarisierung des Weltraums und um die verfahrene Situation in der Straße von Hormuz.

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14.08.2019

"Straße von Hormuz: Merkel erwartet EU-Debatte bei Ministertreffen Ende August"

https://augengeradeaus.net/2019/08/strasse-von-hormuz-merkel-erwartet-eu-debatte-bei-ministertreffen-ende
-august/

Thomas Wiegold macht auf eine aus seiner Sicht bemerkenswerte Aussage von Bundeskanzlerin Merkel zu einer europäischen Antwort auf die Krise im Persischen Golf aufmerksam. "Das legen wir uns ins Archiv: Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet vom informellen Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister Ende August in Helsinki eine Debatte über eine mögliche europäische Marinemission in der Straße von Hormuz. Schließlich habe es nicht überall in der EU schon eine solche Debatte gegeben, sagte Merkel. (...) Die Diskussion über eine solche von einem europäischen Land geführte Mission – einschließlich der Frage, ob sie von einer entsprechenden US-Mission abgegrenzt wird oder ohnehin auf Zusammenarbeit damit angewiesen ist – war in den vergangenen Tagen in der Öffentlichkeit etwas in den Hintergrund getreten. Hinter den Kulissen dürfte diese Diskussion zwischen den Europäern aber weiter gegangen sein."

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29.07.2019

"Afghanistan-Papiere: Nächste Runde für die Literaten im Verteidigungsministerium"

https://augengeradeaus.net/2019/07/afghanistan-papiere-naechste-runde-fuer-die-literaten-im-verteidigungs
ministerium/

Thomas Wiegold berichtet über eine juristische Auseinandersetzung um die Veröffentlichung vertraulicher Berichte des Verteidigungsministeriums zur Lage in Afghanistan. "[Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung] hatte zahlreiche Unterrichtungen des Parlaments (UdP), mit denen das Ministerium den Abgeordneten einen wöchentlichen Überblick über die Auslandseinsätze gibt, als Darstellung der Lage vor allem in Afghanistan im Faksimile veröffentlicht. Dagegen klagte 2013 das Ministerium unter dem damaligen Ressortchef Thomas de Maizière – nicht etwa, weil die Verwendung der als Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD) eingestuften Dokumente gegen Geheimhaltungsvorschriften verstoße. Sondern wegen eines vermuteten Verstoßes gegen das Urheberrecht. (...) Also: Das Verteidigungsministerium muss jetzt dem BGH belegen, dass es sich bei der regelmäßigen Unterrichtung des Parlaments mit den Lageberichten aus den Einsatzgebieten der Bundeswehr um eine geistige Schöpfung ihres Urhebers handelt, in der seine Persönlichkeit zum Ausdruck kommt und die sich in seinen bei ihrer Ausarbeitung frei getroffenen kreativen Entscheidungen ausdrückt. Diese Argumentationslinie hatte das BMVg auch schon vorher vertreten. Die Literaten im Verteidigungsministerium haben nun die Aufgabe, die in den Lageberichten zum Ausdruck kommende Persönlichkeit glaubhaft zu machen – die ganzen Oberstleutnante und Obersten, die für die Lageberichte verantwortlich zeichnen, wird diese literarische Adelung sicherlich freuen."

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19.06.2019

"Rüstungsexporte 2018: Gut die Hälfte außerhalb von EU und NATO"

https://augengeradeaus.net/2019/06/ruestungsexporte-2018-gut-die-haelfte-ausserhalb-von-eu-und-nato/

Thomas Wiegold verweist auf den Rüstungsexportbericht der Bundesregierung, der an diesem Mittwoch offiziell beschlossen wurde. "Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht für das vergangene Jahr offiziell beschlossen. Dabei hebt das federführende Wirtschaftsministerium hervor, dass 47,2 Prozent der Genehmigungen für Rüstungsgüter EU-, NATO- und ihnen gleich gestellte Staaten betrafen. Mit anderen Worten: Etwas mehr als die Hälfte der Genehmigungen betraf Lieferungen an so genannte Drittstaaten."

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17.06.2019

"Weitere Vereinbarungen für FCAS unterzeichnet"

https://augengeradeaus.net/2019/06/weitere-vereinbarungen-fuer-fcas-unterzeichnet/?fbclid=IwAR2H3lGcSyFz0
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Thomas Wiegold berichtet über weitere Vertragsunterzeichnungen zwischen Frankreich und Deutschland für das Projekt "Future Combat Air System (FCAS), dem nun auch Spanien beigetreten ist. "Auf der Pariser Luftfahrtschau in Le Bourget unterzeichneten die Verteidigungsministerinnen Deutschlands und Frankreichs, Ursula von der Leyen und Florence Parly, in Gegenwart des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron das so genannte Framework Arrangement für das neue Luftkampfsystem, außerdem eine Vereinbarung über die erste Konzeptstudie. Diese Studie für einen Kampfjet der sechsten Generation, das so genannte Next Generation Weapons System (NGWS), war von Frankreich bereits begonnen worden. Nach der Zustimmung des Bundestages am 5. Juni beteiligt sich nun Deutschland auch formal daran. In einem weiteren Schritt zeichneten beide Ministerinnen zusammen mit ihrer spanischen Kollegin Margarita Robles eine Ergänzung zum Framework Arrangement, wie das deutsche Verteidigungsministerium mitteilte. Damit tritt Spanien dem Kreis der FCAS-Länder bei."

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12.06.2019

"Vor 20 Jahren: Einmarsch im Kosovo"

https://augengeradeaus.net/2019/06/vor-20-jahren-einmarsch-im-kosovo/?fbclid=IwAR08KZodzP7RBqAx2OISQDbey0
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Thomas Wiegold erinnert auf Augen Geradeaus! an den Nato-Einsatz im Kosovo. "Nachdem der Krieg vorbei war, begann der Einsatz: Nach dem Luftkrieg gegen Serbien rückten NATO-Bodentruppen und damit auch die Bundeswehr in die damalige serbische Unruheprovinz Kosovo ein – genau vor 20 Jahren, am 12. Juni 1999. Sie sollten auf Basis einer Einigung mit der (damals jugoslawischen) Regierung in Belgrad den Schutz der albanischen Minderheit im Kosovo sichern."

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08.06.2019

"Iran-Kriegsgefahr und Europäischer Verteidigungsfonds"

https://augengeradeaus.net/2019/06/sicherheitshalber-der-podcast-folge-13-iran-kriegsgefahr-und-europaeis
cher-verteidigungsfonds/

Thomas Wiegold spricht in der 13. Ausgabe seines sicherheitspolitischen Podcasts über die Kriegsgefahr im Iran und den Europäischen Verteidigungsfond. "In Folge 13 diskutieren Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und ich über die aktuelle Krise rund um den Iran und das vom Scheitern bedrohte Nuklearabkommen. Droht ein Krieg zwischen den USA und dem Iran? Als zweites Thema beleuchten wir Sinn und Zweck des neuen Europäischen Verteidigungsfonds und hinterfragen, ob er wirklich so sehr zum transatlantischen Spaltpilz taugt wie die Trump-Administration behauptet."

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22.05.2019

"Bundeswehreinsatz im Kosovo soll über 20 Jahre hinaus verlängert werden"

https://augengeradeaus.net/2019/05/bundeswehreinsatz-im-kosovo-soll-ueber-20-jahre-hinaus-verlaengert-wer
den/

Thomas Wiegold berichtet über den Beschluss des Bundeskabinetts zur Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr. "Im Vergleich zum bisherigen Mandat (Bundestagsdrucksache 19/2348), das Mitte Juni vergangenen Jahres vom Parlament gebilligt wurde, bleibt das neue Mandat – mit Ausnahme der niedrigeren Personalobergrenze – praktisch unverändert. Auch zwei Jahrzehnte nach dem NATO-Einmarsch in die damalige serbische Unruheprovinz im Sommer 1999 und auch nach Unabhängigkeit des Kosovo bleibe die Mission der Allianz von Bedeutung, heißt es in der Begründung".

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03.05.2019

"Blogtreffen in Berlin"

https://augengeradeaus.net/2019/05/in-zwei-wochen-blogtreffen-in-berlin/#more-33397

Thomas Wiegold lädt ein zum Blogtreffen der Leser von Augen geradeaus!

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16.04.2019

"Studie fürs 'gläserne Gefechtsfeld': Drohnen & KI"

https://augengeradeaus.net/2019/04/studie-fuers-glaeserne-gefechtsfeld-drohnen-ki/

Thomas Wiegold berichtet über eine geplante Bundeswehr-Studie zum Einsatz von Drohnenschwärmen, die von Künstlicher Intelligenz (KI) gesteuert werden. "'Erzeugung eines gläsernen Gefechtsfeldes zur Unterstützung dynamischer Operationen' ist der Arbeitstitel der Studie, die das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in der vergangenen Woche ausgeschrieben hat. Die als Ergebnis erhoffte neue Technologie soll Kampfeinheiten auf taktischer Ebene im Gefecht unterstützen und das geplante künftige deutsch-französische Bodenkampfsystem (Main Ground Combat System, MGCS) ergänzen. Wesentliche Bestandteile der künftigen Kampfumgebung, so die Hoffnung der Auftraggeber, sind autonom agierende fliegende unbemannte Systeme vor allem für die Aufklärung in Kampfsituationen für Heereseinheiten auf Zug- und Kompaniebene."

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12.04.2019

"Geheimdienstkontrolleure lassen 'Rechte Netzwerke mit Bezug zur Bundeswehr' untersuchen"

https://augengeradeaus.net/2019/04/geheimdienstkontrolleure-lassen-rechte-netzwerke-mit-bezug-zur-bundesw
ehr-untersuchen/

Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages wollen Berichten über rechtsextremistische Netzwerke in der Bundeswehr selbst nachgehen, berichtet Thomas Wiegold. "Hintergrund sind zahlreiche Berichte vor allem der taz über ein rechtes Netzwerk, in dem auch aktive Soldaten unter anderem aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) eine wesentliche Rolle spielen sollen. Im Februar hatte zudem Spiegel Online berichtet, dass der Militärische Abschirmdienst zwölf Soldaten der Elitetruppe als Personen mit extremistischem Gedankengut einstufe und beobachte. Der Militärische Abschirmdienst, aber auch die anderen Nachrichtendienste hatten darauf verwiesen, dass es zwar Extremisten in der Truppe gebe, aber keine Hinweise auf entsprechende Netzwerke."

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18.03.2019

"Steigender Bundeshaushalt, sinkender Wehretat "

https://augengeradeaus.net/2019/03/steigender-bundeshaushalt-sinkender-wehretat-neufassung-mehr-einzelhei
ten

Thomas Wiegold stellt die Eckwerte für die Haushaltsplanung bis 2023 vor, denen zufolge der Verteidigungsetat in den kommenden vier Jahren auch in absoluten Zahlen sinken soll. "Nach den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, über die das Kabinett am kommenden Mittwoch beraten will, steigt der Verteidigungshaushalt im so genannten Einzelplan 14 zwar im nächsten Jahr um fast zwei Milliarden auf 45,1 Milliarden Euro. In den Folgejahren soll aber der Etat wieder sinken: Für 2021 sind 44,26 Milliarden, für 2022 dann 44,29 und für 2023, das letzte Jahr der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung, 44,16 Milliarden Euro vorgesehen. Ebenso soll auch der Anteil der Verteidigungsausgaben am deutschen Bruttoinlandsprodukt nach einem leichten Anstieg 2020 in den Folgejahren wieder sinken und 2023 erneut auf dem Niveau von 2018 ankommen. Für das kommende Jahr ist ein Anstieg auf 1,37 Prozent vorgesehen; diese so genannte NATO-Quote soll dann wieder auf 1,33 Prozent im Jahr 2021, auf 1,29 Prozent 2022 und auf 1,25 Prozent 2023 fallen."

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