US-Soldaten in Afghanistan

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20.02.2018

"Der Westen hat die Kurden nicht verraten"

http://www.ipg-journal.de/regionen/naher-osten/artikel/detail/der-westen-hat-die-kurden-nicht-verraten-25
98/

Lars Hauch zählt "wesentliche" Punkte auf, warum seiner Ansicht nach keine Verrat des Westens gegenüber den Kurden in Syrien vorliege. "Erstens hat der 'Westen' nur äußerst begrenzten Einfluss auf die Situation in Afrin. Zweitens wurde den kurdischen Milizen nie versprochen, ihnen im Fall eines Angriffs auf Afrin zur Seite zu stehen. Drittens hat der 'Westen', allen voran die USA, bis dato die übrigen von der YPG kontrollierten Gebiete durchaus verteidigt und viertens hat die YPG mit ihrer Politik der letzten drei Jahre die derzeitige Eskalation mit herbeigeführt." Weiter...


07.02.2018

"Ehrlichkeit muss auch am Hindukusch verteidigt werden"

http://www.ipg-journal.de/regionen/asien/artikel/detail/ehrlichkeit-muss-auch-am-hindukusch-verteidigt-we
rden-2580/

Almut Wieland-Karimi geht angesichts der anhaltenden prekären Sicherheitslage in Afghanistan der Frage nach, was die deutschen Ziele am Hindukusch siebzehn Jahre nach 9/11 seien. "Und was sind die Ursachen für die Unruhe? Dabei lässt sich von den Norwegern lernen. Im Sommer 2016 legte eine Untersuchungskommission unter Leitung des ehemaligen Außen- und Verteidigungsministers Bjørn Tore Godal eine schonungslose Evaluierung aller militärischen, zivilen und diplomatischen Beiträge Norwegens zum internationalen Afghanistan-Engagement vor. Norwegen habe das erste Ziel, ein guter Alliierter der USA zu sein, erreicht und das Nato-Bündnis gestärkt – genauso wie Deutschland mit seiner uneingeschränkten Solidarität'. Die beiden weiteren Ziele, dem internationalen Terrorismus in Afghanistan den Nährboden zu entziehen und einen funktionierenden, stabilen Staat aufzubauen, seien nur teilweise oder gar nicht erreicht worden. Deutschland engagiert sich mit denselben Zielen wie Norwegen in Afghanistan. Hinzugekommen ist die sogenannte Fluchtursachenbekämpfung, nachdem in den Jahren 2015 und 2016 etwa 200 000 zumeist junge afghanische Männer nach Deutschland gekommen sind." Weiter...


29.01.2018

"Lenke die Kraft"

http://www.ipg-journal.de/regionen/asien/artikel/detail/lenke-die-kraft-2560/

Siegfried Knittel über den Kampf Japans um den Führungsanspruch in Asien. Japan müsse sich hier mit einem erstarkten China messen, dessen "finanziellen Mittel unerschöpflich zu sein scheinen". Weiter...


26.01.2018

"Der neue Ostblock"

http://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/detail/der-neue-ostblock-2551/

Die EU habe mit den nationalistischen, euroskeptischen Regierungen Osteuropas unter Führung Polens und Ungarns ein ernsthaftes Problem, konstatiert Paul Hockenos im IPG-Journal. "Anders als die westlichen Staaten Europas, die angesichts der sich abzeichnenden Probleme uneinig und hilflos wirken, hat dieser neue Ostblock eine Vision für die Umgestaltung der EU: Europa als Konföderation unabhängiger Nationalstaaten, das über die Freihandelszone hinaus nur wenige überstaatliche Aufgaben übernimmt. Dieses 'Europa der Nationen', wie es diese Osteuropäer und ultrarechte Gruppen auf dem gesamten Kontinent oft nennen, soll aus souveränen, christlichen europäischen Staaten bestehen, die geeint sind durch ihre Ablehnung des Islam wie auch des Multikulturalismus. Ein solches 'Europa der Vaterländer' ist stark dezentralisiert und lässt den Nationalstaaten großen Spielraum, unbeeinflusst von der EU die Medien, das Justizsystem, die bürgerlichen Freiheiten, die Migration, die Überwachung und anderes mehr gesetzlich zu regeln." Weiter...


08.01.2018

"Die einfachen Leute demonstrieren"

http://www.ipg-journal.de/regionen/naher-osten/artikel/detail/die-einfachen-leute-demonstrieren-2520/

Cornelius Adebahr beschreibt im Gespräch mit dem IPG-Journal, was die Proteste in Iran von der Grünen Bewegung von 2009 unterscheidet. "Da die Proteste dezentral, unorganisiert und oftmals spontan stattfinden, ist es schwer, eine klare Botschaft zu erkennen. Ganz sicher werden jedoch alle drei Punkte angesprochen: Nachdem zunächst wirtschaftliche Themen wie Preissteigerungen und Arbeitslosigkeit im Vordergrund standen, wurden zuletzt immer wieder regimekritische Parolen skandiert und beispielsweise Plakate des Obersten Führers abgerissen oder Polizeistationen angegriffen. Diejenigen, die auf die Straße gehen, machen keinen Unterschied zwischen der Regierung von Präsident Hassan Rouhani, der Verständnis für deren Anliegen äußerte, und den Hardlinern um Revolutionsführer Ali Khamenei, der sie als vom Ausland gesteuerte Abtrünnige bezeichnete. Dass die Proteste die Systemfrage stellen, macht sie für die politische Klasse gefährlich. Sowohl Moderate also auch Konservative sind versucht, den öffentlichen Unmut im eigenen Machtkampf zu nutzen. Doch dürfte sich das als Fehlschluss erweisen. Auch unterscheidet dies die aktuellen Proteste von der Grünen Bewegung von 2009, als die politischen Reformkräfte gegen Wahlbetrug demonstrierten, jedoch keineswegs die Islamische Republik abschaffen wollten." Weiter...


02.01.2018

"Europa lässt die Rohingya im Stich"

http://www.ipg-journal.de/regionen/asien/artikel/detail/europa-laesst-die-rohingya-im-stich-2508/

Europa riskiere eine Mitschuld an einem Völkermord, wenn es sich nicht in den Konflikt mit der muslimischen Minderheit im Burma eimischt, schreibt Neena Gill im IPG-Journal. "Die Europäer sind dermaßen mit ihren internen Streitereien beschäftigt, dass sie auf dem besten Weg sind, durch ihre Untätigkeit eine Mitschuld an einem Völkermord in Myanmar auf sich zu laden. Nachdem dort unzählige Menschen durch Massenerschießungen und das Durchschneiden der Kehle hingerichtet wurden, mussten 625 000 Rohingya ihr Heimatland verlassen. Die meisten sind ins benachbarte Bangladesch geflohen. Das Land hat sich dieser Aufgabe mit einer Mustergültigkeit gestellt, die die meisten europäischen Länder, gemessen an ihrem Umgang mit der syrischen Flüchtlingskrise, beschämen dürfte. Doch trotz der gewaltigen Anstrengungen in Bangladesch ist eine konzertierte europäische Reaktion dringend gefordert." Weiter...


11.12.2017

"Guck mal, wer da spricht"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/guck-mal-wer-da-spricht-2476/

Der Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Israel, Werner Puschra, meint in diesem Interview, dass die USA und Israel mit der Jerusalem-Entscheidung Donald Trumps "ihre mühsam aufgebauten Beziehungen zu den sunnitischen Staaten" gefährden und indirekt den Iran stärken könnten. "Israel hat in den letzten Jahren große Anstrengungen unternommen, die Beziehungen zu den sogenannten 'moderaten' arabischen Staaten zu entwickeln und hatte auch mit der Türkei eine gewisse Normalisierung der Beziehungen erreicht. Dies wird durch die Entscheidung Trumps in Frage gestellt, die negativen Reaktionen gegenüber Israel waren sehr heftig. Es könnte damit wieder auf einen Status zurückgeworfen werden, der schon überwunden schien." Weiter...


04.12.2017

"Ende des Transatlantizismus?"

http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/zukunft-der-transatlantischen-beziehungen/artikel/detail
/ende-des-transatlantizismus-2465/

Rolf Mützenich, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte, zieht nach dem ersten Jahr der Präsidentschaft Donald Trumps eine Zwischenbilanz der Krise in den transatlantischen Beziehungen. "Für viele Amerikakritiker und 'Postatlantiker' ist Trump kein Unfall der amerikanischen Geschichte, sondern das konsequente Ergebnis jahrelanger politischer Blindheit, immer tiefer werdender sozialer Ungleichheiten, einer Arroganz der Mächtigen und einer selbstgerechten Hybris der amerikanischen Weltmacht nach 1989. (...) Die 'Europäer' hingegen sehen in der Wahl Trumps das Ende einer Entwicklung, die sich schon unter den US-Präsidenten Clinton, Bush und Obama abzeichnete. (...) Die internationalen und globalen Herausforderungen sind für Europa und erst Recht für Deutschland zu groß. Um sie zu lösen, müssen wir auch die autoritären Welt- und Großmächte China und Russland einbeziehen. Dies kann jedoch kein Ersatz für eine erneuerte und gleichberechtigte transatlantische Partnerschaft sein. Trump ist nicht Amerika und er wird nicht ewig regieren. Ziel muss es sein, dass der nächste amerikanische Präsident sein Amt nicht auf den Trümmern der westlichen Welt antreten muss." Weiter...


30.11.2017

"Der Westen: unkaputtbar"

http://www.ipg-journal.de/aus-meinem-buecherschrank/artikel/der-westen-unkaputtbar-2462/

Christoph Zöpel, früherer Minister für Stadtentwicklung in Nordrhein-Westfalen und Staatsminister im Auswärtigen Amt, mit einer kritischen Besprechung des Buches "Zerbricht der Westen? Über die gegenwärtige Krise in Europa und Amerika" des Historikers Heinrich August Winkler. Winkler suche die Ursachen der aktuellen Krise vor allem in den Ereignissen ab 2016 und in einer "Urdifferenz" zwischen Ost- und Westeuropa. Dabei vernachlässige er u.a. wirtschaftliche Faktoren und zeige eine deutliche "Antipathie" gegenüber Positionen linker Politik. "Winkler kommt zu dem Schluss, dass der Westen trotz gegenwärtiger Zerreißproben nicht zerbricht. Die Trump-Krise der USA soll durch die Checks and Balances der Verfassung überwunden werden, die EU-Krise durch das Festhalten an repräsentativer Demokratie im nationalstaatlichen Rahmen und Eindämmung des Populismus. Es bleibt aber offen, ob nach Trump der Westen wieder der wird, als den Winkler ihn versteht. Die europäischen Staaten sind zu stärkerer internationaler Handlungsfähigkeit verpflichtet. Dabei hilft ihnen die europäische Urdifferenz nicht. Bei historischen Betrachtungen sind ihre jahrhundertelangen Beziehungen zu Russland und zur Türkei einzubeziehen." Weiter...


23.11.2017

"NATO als Feind?"

http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/nato-als-feind-2442/

Metin Gürcan, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Istanbul Policy Center, erläutert die Perspektive Ankaras auf das krisenhafte Verhältnis zwischen der Türkei und der NATO. Dabei hält er es für "höchst unwahrscheinlich", dass der Konflikt zum Nato-Austritt der Türkei führen wird. "Obwohl sich die türkische Regierung bemüht, strategische Bündnisse mit Russland, Katar und Iran einzugehen, werden diese Bemühungen doch sehr wahrscheinlich nicht in neue Institutionen münden. Ein Grund dafür ist die strategische Ausrichtung der türkischen Sicherheitsinstitutionen, die sich nur schwer und unter hohen Kosten in eine andere Militärkooperation integrieren ließen, was eine Trennung der Türkei von der NATO fast unmöglich macht." Weiter...


22.11.2017

"So stand es geschrieben"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/so-stand-es-geschrieben-2414/

Der heute in Südafrika lebende nigerianische Schriftsteller und Nobelpreisträger Wole Soyinka hat an einer Studie der Universität Tübingen mitgearbeitet, die davon ausgeht, dass sich "Gewalt extremistischer Gruppen in Literatur und Publikationen abzeichnet, lange bevor sie tatsächlich ausbricht". In diesem Interview erläutert Soyinka die Perspektive auf die Literatur als "Frühwarnsystem für Konflikte". "Wir dürfen nicht den Fehler begehen, die Macht der Literatur zu überschätzen. Aber wir sollten auch nicht meinen, dass die Literatur keine Rolle spielt. Sie bewirkt etwas im Zusammenspiel mit gesellschaftlichen Gruppen, dem Staat oder der Familie. Ihr Einfluss geht über Berufe hinweg, über Ideologien, sogar über wirtschaftliche Interessen. Der Schriftsteller ist ein Detektiv – aber einer, der etwas aufspürt, ehe es passiert. Vor dem Verbrechen. Zugleich ist er ein Amateurpsychologe, ein Amateurökonom, ein Amateurtechnologe. Er erforscht den Menschen und fügt grundverschiedene Elemente zu einem kohärenten Narrativ zusammen. Er sieht daher schon im Voraus Zusammenhänge." Weiter...


17.11.2017

"Startet die Europäische Verteidigung jetzt durch?"

http://www.ipg-journal.de/rubriken/europaeische-integration/artikel/startet-die-europaeische-verteidigung
-jetzt-durch-2434/

Der polnische Sicherheitsexperte Ireneusz Bil betrachtet das neue europäische Verteidigungsbündnis PESCO (Permanent Structured Cooperation) in diesem Interview als wichtigen Impuls, um den "bisherigen Stillstand in der EU-Verteidigung" zu überwinden. "Ich freue mich besonders, dass in der PESCO Staaten mit verschiedenen Sicherheitspolitiken mitmachen – auf der einen Seite Polen und die Baltische Staaten, die besonders auf die NATO setzen, und auf der anderen Seite Österreich und Finnland, die der NATO nicht angehören. Dies wird hoffentlich dazu beitragen, dass sich die Sicherheitsperspektiven annähern und das Fundament für eine gemeinsame europäische Wahrnehmung auf dem Gebiet der Verteidigung entsteht." Weiter...


06.11.2017

"Wut auf die Eliten"

http://www.ipg-journal.de/aus-meinem-buecherschrank/artikel/wut-auf-die-eliten-2409/

Helmut Anheier, Präsident und Professor für Soziologie an der Hertie School of Governance in Berlin, stellt vier Bücher vor, die den weltweiten Aufstieg des Populismus erklären wollen. "Wie können wir eine Welt erklären, die im vergangenen Jahrzehnt die unter Entscheidungsträgern und Intellektuellen weit verbreitete Annahme infrage gestellt hat, dass nach dem Zweiten Weltkrieg eine unveränderbare Weltordnung – so wenig perfekt sie auch sein mag – entstanden sei? Die vier hier vorgestellten Bücher gehen die Frage auf vier verschiedene Arten an. Alle setzen jedoch voraus, dass man, um eine Antwort zu finden, verstehen muss, dass der Westen an Einheit und Kohärenz verloren hat. Und obwohl alle von ganz unterschiedliche Perspektiven ausgehen, beschäftigen sie sich doch alle mit drei gemeinsamen Themen, die im Zentrum der aktuellen politischen Malaise des Westens stehen." Weiter...


02.11.2017

"Rührt Euch!"

http://www.ipg-journal.de/regionen/asien/artikel/detail/raus-aus-der-sackgasse-2401/

"Vierundsechzig Jahre nach dem Koreakrieg könnten Verhandlungen über einen Friedensvertrag der Anfang vom Ende der Krise sein", hofft der frühere schwedische Ministerpräsident Carl Bildt. "Es bedarf eindeutig eines umfassenderen diplomatischen Ansatzes und man sollte damit beginnen, das Grundproblem in Angriff zu nehmen: nämlich die Tatsache, dass niemals ein Friedensvertrag zur Beendigung des Koreakrieges der Jahre 1950-1953 unterzeichnet wurde. Ein Dialog darüber, den seit 64 Jahren bestehenden Waffenstillstand durch ein formales Friedensabkommen zu ersetzen, könnte den Weg für breitere Diskussionen über nukleare Eskalation und andere Bedrohungen der regionalen Stabilität ebnen. Zumindest könnte man den derzeitigen diplomatischen Stillstand überwinden und den beteiligten Parteien mehr Anlass geben, von weiteren Provokationen abzusehen." Weiter...


18.10.2017

"Schiffe versenken"

http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/schiffe-versenken-2357/

Dirk Eckert konstatiert ein neues Wettrüsten auf den Weltmeeren. "Wohin ein Rüstungswettlauf auf See führen kann, lässt sich erahnen, wenn man die Situation auf dem Südchinesischen Meer betrachtet. Die Lage dort ist ohnehin verfahren, weil alle Anrainer auf ihre territorialen Ansprüche beharren – was soweit nicht ungewöhnlich ist: Bei Grenzkonflikten neigen Staaten generell zu Kompromisslosigkeit. Es gibt Territorialstreitigkeiten, die seit Jahrzehnten auf eine Klärung warten, wie etwa der Streit um Inseln der Kurilen, die Russland und Japan jeweils für sich beanspruchen. Im Südchinesischen Meer geht es zudem noch um Fischereirechte und Bodenschätze im Meeresboden. Alle Seite rüsten deshalb auf. Die USA sind im Streit um die Seegrenzen zwar neutral, de facto aber mit anderen Anrainern gegen China verbündet. Und Washington lässt immer mehr Patrouillen fahren. Gab es unter Präsident Obama gerade mal vier solcher Fahrten, fanden seit dem Amtsantritt von Präsident Trump Anfang des Jahres bereits drei statt. In seiner ersten Rede vor der UN-Generalversammlung im September warnte Trump vor 'Bedrohungen der Souveränität, von der Ukraine bis zum Südchinesischen Meer'. Nach Medienberichten sollen die Patrouillenfahrten sogar auf zwei bis drei pro Monat ausgeweitet werden. Das erhöht auch die Gefahr von Zwischenfällen, wie zum Beispiel im Sommer, als ein US-Zerstörer nahe an einer von China beanspruchten Insel vorbeifuhr, was Peking als Provokation wertete. Die Gefahr ist, dass einer dieser Zwischenfälle zum Auslöser für einen Krieg wird." Weiter...


17.10.2017

"Ein Deal ist besser als kein Deal"

http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/ein-deal-ist-besser-als-kein-dea
l-2370/

Der ehemalige israelische Premier Ehud Barak verteidigt im IPG-Journal das Atomabkommen mit dem Iran. "US-Präsident Donald Trump ist im Begriff, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen und damit einen Prozess in Gang zu setzen, im Rahmen dessen der US-Kongress erneut Sanktionen gegen den Iran verhängen könnte. Glücklicherweise scheint es wahrscheinlich, dass der Kongress dem Abkommen nicht unmittelbar ein Ende bereitet, sondern nach einer Alternative suchen wird, die es Trump gestattet, gegenüber seinen Anhängern das Gesicht zu wahren, denen er seit langem den Ausstieg der USA aus dem Abkommen mit dem Iran versprochen hat. Dennoch wäre eine Aufkündigung ein gravierender Fehler." Weiter...


09.10.2017

"Entzauberung gescheitert"

http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/umgang-mit-rechtspopulismus/artikel/detail/entzauberung-
gescheitert-2344/

Marius Hildebrand über die Hintergründe des gescheiterten Versuch in der Schweiz, die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei zu entzaubern und ihr Wählerpotential klein zu halten. "Die Schweizerische Volkspartei (SVP) kann als eine der erfolgreichsten rechtspopulistischen Parteien in Europa gelten. Angesichts der historischen Konfiguration der politischen Schweiz, ihres gemäßigten Pluralismus, der möglichst viele Kräfte in den politischen Prozess einbezieht, und des Parteiensystems mit seinen stabilen Partei-Wählerbindungen stellt die Karriere der SVP einen beispiellosen Aufstieg dar: Gemessen an den Nationalratswahlen konnte die ehemalige Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei ihren Stimmenanteil seit den 1980er Jahren beinahe verdreifachen. Sie avancierte von einer klientelistischen, kompromissorientierten Juniorpartnerin innerhalb des bürgerlichen Lagers zu einer rechtspopulistischen catch-all-Partei und zur deutlich stärksten politischen Kraft des Landes. Indes erzielte die SVP ihre größten Erfolge nicht bei Parlamentswahlen, sondern im Rahmen von Volksabstimmungen, bei denen die Partei oder eine Gruppe von Mitgliedern mit aufsehenerregenden und bisweilen rassistischen Plakatkampagnen gegen Migranten, gegen die Europäische Integration und gegen ein vermeintlich homogenes politisches Establishment mobilisierte. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die neue europäische Rechte die SVP zum politisch-strategischen Vorbild auserkoren hat – sehr zum Unwillen der SVP-Führungsriege, die sich seit jeher von einer paneuropäischen populistischen Rechten zu distanzieren versucht, um ihr Image als etablierte und spezifisch schweizerische Partei nicht zu gefährden." Weiter...


09.10.2017

"Auf Deutschland kommt es an"

http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/auf-deutschland-kommt-es-an-2343
/

Sascha Hach, Mitglied im Vorstand der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) in Deutschland, erläutert im IPG-Journal, "was der Friedensnobelpreis an ICAN für die deutsche Nuklearpolitik bedeuten sollte". Weiter...


06.10.2017

"Es geht auch ohne Flächenbrand“

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/es-geht-auch-ohne-flaechenbrand-2341/

"Das Unabhängigkeitsreferendum der Kurden darf kein Grund für einen Bürgerkrieg und eine Einmischung von außen sein“, schreibt der SPD-Politiker und Nahostexperte Martin Weiss im IPG-Journal. "Mit großer Sorge schaut die internationale Gemeinschaft in diesen Tagen auf den Irak. Was ist dort passiert, dass allenthalben von drohendem Bürgerkrieg, ja sogar von einem denkbaren Flächenbrand im Nahen Osten geredet und geschrieben wird? Im Grunde nichts, was bei nüchterner Betrachtung solche gefährlichen Entwicklungen rechtfertigen würde. Fakt ist, dass der im Irak lebende Teil des kurdischen Volkes in einer Volksabstimmung für eine künftige Unabhängigkeit vom Irak gestimmt hat. Das ist das Recht eines jeden Volkes und ist vom Selbstbestimmungsrecht der Völker gedeckt.“ Weiter...


25.09.2017

"Die Kurdenfrage"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/die-kurdenfrage-2314/

Das IPG-Journal im Gespräch mit dem Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung für Jordanien und Irak, Matthes Buhbe, über das kurdische Referendum im Nordirak. "Nach dem Ersten Weltkrieg wurden im Gegensatz zur Vision des US-amerikanischen Präsidenten Wilson nicht alle Völker der geschlagenen Imperien – Russland, Österreich-Ungarn und Osmanisches Reich – in die Selbständigkeit entlassen. Die Kurden verteilen sich bis heute auf vier Staaten: Irak, Iran, Syrien und Türkei. Die irakischen Kurden wurden immer wieder Opfer zentralstaatlicher Willkür. Unter Saddam Hussein kam es zu schlimmsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit und sogar zum Einsatz chemischer Kampfstoffe. Autonomieversprechen wurden nicht eingelöst, obwohl der derzeitige Autonomiestatus eine irakische Realität ist und der kurdischen Regionalregierung große Freiräume verschafft hat. Dass diese Freiräume dauerhaft gesichert sind, glauben aber nur wenige Kurden. Darum will man sich jetzt vom Irak lossagen." Weiter...


06.09.2017

"Rohingyas flüchten in Massen"

http://www.ipg-journal.de/regionen/asien/artikel/detail/rohingyas-fluechten-in-massen-2277/

Franziska Korn, Leiterin des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Bangladesch und Alexey Yusupov, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Myanmar beantworten im IPG-Journal Fragen zur Situation der muslimischen Minderheit der Rohingyas in Myanmar. Weiter...


05.09.2017

"Südkorea schläft trotzdem ruhig"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/suedkorea-schlaeft-trotzdem-ruhig-2272/

Sven Schwersensky, Leiter der Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Südkorea, schreibt in einem Gastbeitrag für das IPG-Journal über den Umgang der südkoreanischen Bevölkerung mit der Bedrohung durch ihren Nachbarn. "Die Bevölkerung reagiert sehr gelassen, es ist keine besondere Nervosität zu spüren. Die Südkoreaner gehen mit einem geteilten Bewusstsein an die Sache heran: Sie haben gewisse Sorgen, dass die Lage entgleisen könnte. Andererseits haben sie solche Situationen schon so oft erlebt, dass sie mittlerweile abgehärtet sind. Ich glaube nicht, dass es einen Südkoreaner gibt, der heute Nacht wegen dieser Drohungen unruhig schlafen wird." Weiter...


30.08.2017

"Kein Sündenbock für den internationalen Terrorismus"

http://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/kein-suendenbock-fuer-den-internationalen-terror
ismus-2262/

Emily Winterbotham und Michael Jones schreiben im IPG-Journal über die Verantwortung westlicher Regierungen für das Entstehen des internationalen Terrorismus. "Kurz gesagt gibt es sehr viele Gründe dafür, die Haltung der USA und der westlichen Staaten gegenüber Saudi-Arabien zu überdenken. Alle regionalen Akteure – und alle intervenierenden Akteure, von der Türkei über Russland bis zu den westlichen Staaten selbst – müssen nachdrücklich aufgefordert werden, ihre Unterstützung nichtstaatlicher Organisationen zu beenden und den destruktiven Einfluss des staatlich unterstützten Wettbewerbs zwischen den Konfessionen abzumildern. Statt sich an der wahhabitischen oder salafischen Ideologie abzuarbeiten, sollten Länder, die sich Sorgen um die Radikalisierung machen, ihre Ressourcen in die Erforschung der Faktoren investieren, die Individuen aus der eigenen Gesellschaft für extremistische Inhalte empfänglich machen, ihre Gewaltbereitschaft erhöhen, und sie für Rekrutierungsbemühungen terroristischer Gruppierungen zugänglich machen." Weiter...


29.08.2017

"Die Killerroboter sind auf dem Vormarsch"

http://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/die-killerroboter-sind-auf-dem-vormarsch-2257/

"Wollen wir tatsächlich Maschinen die Entscheidung über das Töten überlassen", fragt Jennifer Baker im IPG-Journal und fordert eine gesetzliche Regelung beim Einsatz tödlicher autonomer Waffen. "Es geht dabei um Waffensysteme, die keiner menschlichen Kontrolle mehr unterliegen. Bereits heute werden diese Waffen in aller Welt entwickelt – darunter von Staaten wie China, Großbritannien, Israel, USA oder Russland und sogar von Privatarmeen. Wir laufen Gefahr, blindlings in eine Lage zu geraten, in der die Entscheidung zum Töten nicht mehr unseren üblichen Kampfgesetzen unterliegt. Weder die Waffenkonvention der Vereinten Nationen noch die aktuellen internationalen Menschenrechte sind auf künstliche Intelligenz vorbereitet, die automatisch töten kann. 2014 hat daher die Internationale Kommission zur Kontrolle automatisierter Waffen (ICRAC, International Committee for Robot Arms Control) die Vereinten Nationen gebeten, ein entsprechendes Regelwerk zu entwickeln." Weiter...


24.08.2017

"Dieser Krieg ist militärisch nicht zu gewinnen"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/dieser-krieg-ist-militaerisch-nicht-zu-gewinnen-2250/

Das IPG-Journal im Gespräch mit dem Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Afghanistan, Mirco Günther, über die neue Afghanistan-Strategie der US-Administration. Trumps Antwort auf die Herausforderung die Afghanistan stelle, falle stark einseitig aus, so Günther. "Und sie ist falsch. Die Konzentration auf lediglich militärische Mittel – oder wie er sagt 'wir betreiben keinen Staatsaufbau, wir töten Terroristen' – ist kein Erfolgsrezept. Im Gegenteil, sie könnte eher zur weiteren Konflikteskalation beitragen. Natürlich muss man Terrorgruppen in Afghanistan auch militärisch und polizeilich begegnen. Vor allem bekämpft man Terror aber durch starke staatliche Institutionen, eine handlungsfähige Regierung, nicht-korrupte Sicherheitsorgane und unabhängige Gerichte. Kurz, Trumps Plan fehlen politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Ansätze." Weiter...


07.08.2017

"Wir gehen von mehr Friedenseinsätzen in der arabischen Region aus"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/wir-gehen-von-mehr-friedenseinsaetzen-in-der-arabischen-regi
on-aus-2211/

Almut Wieland-Karimi im Gespräch mit der Geschäftsführerin des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) über deutsches Engagement in internationalen Konflikten. "Wir haben immer mehr dieser so genannten 'multidimensionalen' Friedenseinsätze, also Missionen, die ein sehr breites Mandat haben. Nehmen wir eine Situation, wo gerade ein Waffenstillstand hergestellt wurde, es eigentlich darum geht, dass die Kampfhandlungen beendet werden. Wenn diese weitergehen, dann muss man die Zivilbevölkerung beschützen. Das können offensichtlich Zivilisten nicht. Wenn dann aber die Waffen schweigen und es darum geht, Institutionen aufzubauen oder Wahlen zu organisieren, das können Soldaten nicht. Dafür braucht man zivile Experten. Und wenn es darum geht, die innere Ordnung und Justiz zu gewährleisten, dafür braucht man Polizei und Richter. Das hat sich immer weiter ausdifferenziert jetzt über die Jahre. Die verschiedenen Akteure müssen an einem gemeinsamen Ziel arbeiten können, und dazu müssen sie vernetzt handeln." Weiter...


28.07.2017

"Bewegt sich da was?"

http://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/detail/bewegt-sich-da-was-2195/

Weißrussland gilt heute als "letzten Diktatur in Europa". Dzmitry Halubnichy vom Zentrum für strategische und außenpolitische Studien in Minsk zufolge versucht die Regierung, diesen schlechten Ruf aus zwei Gründen bald loszuwerden. "Erstens ist Weißrussland mit seinem Ruf als 'letzte europäische Diktatur' an seine Grenzen gestoßen. Diese Situation beeinträchtigt die Entwicklungsperspektiven des Landes und behindert seine Zusammenarbeit mit Industriestaaten. Zweitens ist Lukaschenko bestrebt, durch den Aufbau möglichst diverser diplomatischer Beziehungen die Sicherheit seines Landes zu erhöhen. Angesichts der äußersten Instabilität in der Region sollen möglichst viele diplomatische Fäden gesponnen werden, um die Sicherheit des Landes zu erhöhen und Gefahren aller Art entgegenzuwirken." Weiter...


18.07.2017

"Von Kuscheltieren und linkem Rassismus"

http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/migration-und-die-linke-in-europa/artikel/detail/von-kus
cheltieren-und-linkem-rassismus-2176/

Der Psychologe und Extremismus-Experte Ahmad Mansour wirft Teilen der Linken vor, Probleme und Demokratiedefizite vieler Migranten zu naiv zu beurteilen. Es nütze niemanden, "im Sinne einer Bewältigung der deutschen Nazi-Vergangenheit die Augen zu verschließen vor dem massiven Bedarf an Demokratisierung, der in diesen Gruppen besteht". "Den kritischen Muslimen wird die Debatte in Deutschland von zwei Seiten aus verweigert: von den offiziellen muslimischen Verbänden und von den meisten linken, grünen Milieus. Das ist erstaunlich und sollte zu denken geben. In beiden Lagern weigert man sich, die brennenden Probleme der muslimischen Gesellschaften klar zu benennen und anzugehen. Diese Probleme sind unter anderem: das Anwachsen eines gefährlichen Fundamentalismus, das Ausgrenzen von Frauen als Menschen zweiten Ranges, eine Sexualfeindlichkeit, die zugleich hochgradig sexualisiert wie tabuisiert ist, ein Buchstabenglaube, der den Koran nicht in seinem historischen und lokalen Kontext versteht, sondern als von Allah diktierten Text begreift. Viele Beispiele belegen, wie unfrei und unglücklich das Kleben an diesen Vorstellungen macht." Weiter...


03.07.2017

"Wie Migranten Fluchtursachen bekämpfen"

http://www.ipg-journal.de/regionen/afrika/artikel/detail/wie-migranten-fluchtursachen-bekaempfen-2141/

Bettina Rühl erläutert am Beispiel der Gemeinde Koniakary im Westen Malis, wie die Geldüberweisungen vieler Migranten in ihre Heimatländer dazu beitragen, die Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. "Hört man sich in malischen Dörfern um, haben zwar viele Menschen im Radio und Fernsehen von den versprochenen Millionen zur Bekämpfung der Fluchtursachen gehört, aber noch keinen afrikanischen Franc davon gesehen. Das gilt auch für die Bewohner des Ortes Koniakary im äußersten Westen von Mali. Beim Besuch dort fallen jedoch die vielen öffentlichen Einrichtungen des Ortes auf. Das beginnt kurz hinter dem Ortseingang mit der großen Entbindungsstation. Daneben steht ein großes Gesundheitszentrum. Woher kamen die Gelder dafür? Eine Erklärung liefern die Werbetafeln für internationale Geldtransferanbieter. Sie ermöglichen Migranten Rücküberweisungen von Geld, das sie im Ausland verdient haben. In der Tat wurde die Entbindungsstation schon 1972 errichtet, bezahlt ausschließlich von Migranten. Ebenso wie das Gesundheitszentrum. Es hat 120 Millionen westafrikanische Francs (CFA) gekostet, umgerechnet rund 183 000 Euro." Weiter...


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Die weltweiten Militärausgaben sind 2013 leicht zurückgegangen - auf 1,7 Billionen US-Dollar. Welches Land gibt wie viel für sein Militär aus? Und wer bezieht die meisten Waffen aus Deutschland? Das interaktive Portal liefert Antworten auf sicherheitspolitische Fragen. Weiter... 

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Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren. Weiter... 

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