US-Soldaten in Afghanistan

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06.11.2017

"Wut auf die Eliten"

http://www.ipg-journal.de/aus-meinem-buecherschrank/artikel/wut-auf-die-eliten-2409/

Helmut Anheier, Präsident und Professor für Soziologie an der Hertie School of Governance in Berlin, stellt vier Bücher vor, die den weltweiten Aufstieg des Populismus erklären wollen. "Wie können wir eine Welt erklären, die im vergangenen Jahrzehnt die unter Entscheidungsträgern und Intellektuellen weit verbreitete Annahme infrage gestellt hat, dass nach dem Zweiten Weltkrieg eine unveränderbare Weltordnung – so wenig perfekt sie auch sein mag – entstanden sei? Die vier hier vorgestellten Bücher gehen die Frage auf vier verschiedene Arten an. Alle setzen jedoch voraus, dass man, um eine Antwort zu finden, verstehen muss, dass der Westen an Einheit und Kohärenz verloren hat. Und obwohl alle von ganz unterschiedliche Perspektiven ausgehen, beschäftigen sie sich doch alle mit drei gemeinsamen Themen, die im Zentrum der aktuellen politischen Malaise des Westens stehen." Weiter...


02.11.2017

"Rührt Euch!"

http://www.ipg-journal.de/regionen/asien/artikel/detail/raus-aus-der-sackgasse-2401/

"Vierundsechzig Jahre nach dem Koreakrieg könnten Verhandlungen über einen Friedensvertrag der Anfang vom Ende der Krise sein", hofft der frühere schwedische Ministerpräsident Carl Bildt. "Es bedarf eindeutig eines umfassenderen diplomatischen Ansatzes und man sollte damit beginnen, das Grundproblem in Angriff zu nehmen: nämlich die Tatsache, dass niemals ein Friedensvertrag zur Beendigung des Koreakrieges der Jahre 1950-1953 unterzeichnet wurde. Ein Dialog darüber, den seit 64 Jahren bestehenden Waffenstillstand durch ein formales Friedensabkommen zu ersetzen, könnte den Weg für breitere Diskussionen über nukleare Eskalation und andere Bedrohungen der regionalen Stabilität ebnen. Zumindest könnte man den derzeitigen diplomatischen Stillstand überwinden und den beteiligten Parteien mehr Anlass geben, von weiteren Provokationen abzusehen." Weiter...


18.10.2017

"Schiffe versenken"

http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/schiffe-versenken-2357/

Dirk Eckert konstatiert ein neues Wettrüsten auf den Weltmeeren. "Wohin ein Rüstungswettlauf auf See führen kann, lässt sich erahnen, wenn man die Situation auf dem Südchinesischen Meer betrachtet. Die Lage dort ist ohnehin verfahren, weil alle Anrainer auf ihre territorialen Ansprüche beharren – was soweit nicht ungewöhnlich ist: Bei Grenzkonflikten neigen Staaten generell zu Kompromisslosigkeit. Es gibt Territorialstreitigkeiten, die seit Jahrzehnten auf eine Klärung warten, wie etwa der Streit um Inseln der Kurilen, die Russland und Japan jeweils für sich beanspruchen. Im Südchinesischen Meer geht es zudem noch um Fischereirechte und Bodenschätze im Meeresboden. Alle Seite rüsten deshalb auf. Die USA sind im Streit um die Seegrenzen zwar neutral, de facto aber mit anderen Anrainern gegen China verbündet. Und Washington lässt immer mehr Patrouillen fahren. Gab es unter Präsident Obama gerade mal vier solcher Fahrten, fanden seit dem Amtsantritt von Präsident Trump Anfang des Jahres bereits drei statt. In seiner ersten Rede vor der UN-Generalversammlung im September warnte Trump vor 'Bedrohungen der Souveränität, von der Ukraine bis zum Südchinesischen Meer'. Nach Medienberichten sollen die Patrouillenfahrten sogar auf zwei bis drei pro Monat ausgeweitet werden. Das erhöht auch die Gefahr von Zwischenfällen, wie zum Beispiel im Sommer, als ein US-Zerstörer nahe an einer von China beanspruchten Insel vorbeifuhr, was Peking als Provokation wertete. Die Gefahr ist, dass einer dieser Zwischenfälle zum Auslöser für einen Krieg wird." Weiter...


17.10.2017

"Ein Deal ist besser als kein Deal"

http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/ein-deal-ist-besser-als-kein-dea
l-2370/

Der ehemalige israelische Premier Ehud Barak verteidigt im IPG-Journal das Atomabkommen mit dem Iran. "US-Präsident Donald Trump ist im Begriff, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen und damit einen Prozess in Gang zu setzen, im Rahmen dessen der US-Kongress erneut Sanktionen gegen den Iran verhängen könnte. Glücklicherweise scheint es wahrscheinlich, dass der Kongress dem Abkommen nicht unmittelbar ein Ende bereitet, sondern nach einer Alternative suchen wird, die es Trump gestattet, gegenüber seinen Anhängern das Gesicht zu wahren, denen er seit langem den Ausstieg der USA aus dem Abkommen mit dem Iran versprochen hat. Dennoch wäre eine Aufkündigung ein gravierender Fehler." Weiter...


09.10.2017

"Entzauberung gescheitert"

http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/umgang-mit-rechtspopulismus/artikel/detail/entzauberung-
gescheitert-2344/

Marius Hildebrand über die Hintergründe des gescheiterten Versuch in der Schweiz, die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei zu entzaubern und ihr Wählerpotential klein zu halten. "Die Schweizerische Volkspartei (SVP) kann als eine der erfolgreichsten rechtspopulistischen Parteien in Europa gelten. Angesichts der historischen Konfiguration der politischen Schweiz, ihres gemäßigten Pluralismus, der möglichst viele Kräfte in den politischen Prozess einbezieht, und des Parteiensystems mit seinen stabilen Partei-Wählerbindungen stellt die Karriere der SVP einen beispiellosen Aufstieg dar: Gemessen an den Nationalratswahlen konnte die ehemalige Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei ihren Stimmenanteil seit den 1980er Jahren beinahe verdreifachen. Sie avancierte von einer klientelistischen, kompromissorientierten Juniorpartnerin innerhalb des bürgerlichen Lagers zu einer rechtspopulistischen catch-all-Partei und zur deutlich stärksten politischen Kraft des Landes. Indes erzielte die SVP ihre größten Erfolge nicht bei Parlamentswahlen, sondern im Rahmen von Volksabstimmungen, bei denen die Partei oder eine Gruppe von Mitgliedern mit aufsehenerregenden und bisweilen rassistischen Plakatkampagnen gegen Migranten, gegen die Europäische Integration und gegen ein vermeintlich homogenes politisches Establishment mobilisierte. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die neue europäische Rechte die SVP zum politisch-strategischen Vorbild auserkoren hat – sehr zum Unwillen der SVP-Führungsriege, die sich seit jeher von einer paneuropäischen populistischen Rechten zu distanzieren versucht, um ihr Image als etablierte und spezifisch schweizerische Partei nicht zu gefährden." Weiter...


09.10.2017

"Auf Deutschland kommt es an"

http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/auf-deutschland-kommt-es-an-2343
/

Sascha Hach, Mitglied im Vorstand der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) in Deutschland, erläutert im IPG-Journal, "was der Friedensnobelpreis an ICAN für die deutsche Nuklearpolitik bedeuten sollte". Weiter...


06.10.2017

"Es geht auch ohne Flächenbrand“

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/es-geht-auch-ohne-flaechenbrand-2341/

"Das Unabhängigkeitsreferendum der Kurden darf kein Grund für einen Bürgerkrieg und eine Einmischung von außen sein“, schreibt der SPD-Politiker und Nahostexperte Martin Weiss im IPG-Journal. "Mit großer Sorge schaut die internationale Gemeinschaft in diesen Tagen auf den Irak. Was ist dort passiert, dass allenthalben von drohendem Bürgerkrieg, ja sogar von einem denkbaren Flächenbrand im Nahen Osten geredet und geschrieben wird? Im Grunde nichts, was bei nüchterner Betrachtung solche gefährlichen Entwicklungen rechtfertigen würde. Fakt ist, dass der im Irak lebende Teil des kurdischen Volkes in einer Volksabstimmung für eine künftige Unabhängigkeit vom Irak gestimmt hat. Das ist das Recht eines jeden Volkes und ist vom Selbstbestimmungsrecht der Völker gedeckt.“ Weiter...


25.09.2017

"Die Kurdenfrage"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/die-kurdenfrage-2314/

Das IPG-Journal im Gespräch mit dem Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung für Jordanien und Irak, Matthes Buhbe, über das kurdische Referendum im Nordirak. "Nach dem Ersten Weltkrieg wurden im Gegensatz zur Vision des US-amerikanischen Präsidenten Wilson nicht alle Völker der geschlagenen Imperien – Russland, Österreich-Ungarn und Osmanisches Reich – in die Selbständigkeit entlassen. Die Kurden verteilen sich bis heute auf vier Staaten: Irak, Iran, Syrien und Türkei. Die irakischen Kurden wurden immer wieder Opfer zentralstaatlicher Willkür. Unter Saddam Hussein kam es zu schlimmsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit und sogar zum Einsatz chemischer Kampfstoffe. Autonomieversprechen wurden nicht eingelöst, obwohl der derzeitige Autonomiestatus eine irakische Realität ist und der kurdischen Regionalregierung große Freiräume verschafft hat. Dass diese Freiräume dauerhaft gesichert sind, glauben aber nur wenige Kurden. Darum will man sich jetzt vom Irak lossagen." Weiter...


06.09.2017

"Rohingyas flüchten in Massen"

http://www.ipg-journal.de/regionen/asien/artikel/detail/rohingyas-fluechten-in-massen-2277/

Franziska Korn, Leiterin des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Bangladesch und Alexey Yusupov, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Myanmar beantworten im IPG-Journal Fragen zur Situation der muslimischen Minderheit der Rohingyas in Myanmar. Weiter...


05.09.2017

"Südkorea schläft trotzdem ruhig"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/suedkorea-schlaeft-trotzdem-ruhig-2272/

Sven Schwersensky, Leiter der Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Südkorea, schreibt in einem Gastbeitrag für das IPG-Journal über den Umgang der südkoreanischen Bevölkerung mit der Bedrohung durch ihren Nachbarn. "Die Bevölkerung reagiert sehr gelassen, es ist keine besondere Nervosität zu spüren. Die Südkoreaner gehen mit einem geteilten Bewusstsein an die Sache heran: Sie haben gewisse Sorgen, dass die Lage entgleisen könnte. Andererseits haben sie solche Situationen schon so oft erlebt, dass sie mittlerweile abgehärtet sind. Ich glaube nicht, dass es einen Südkoreaner gibt, der heute Nacht wegen dieser Drohungen unruhig schlafen wird." Weiter...


30.08.2017

"Kein Sündenbock für den internationalen Terrorismus"

http://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/kein-suendenbock-fuer-den-internationalen-terror
ismus-2262/

Emily Winterbotham und Michael Jones schreiben im IPG-Journal über die Verantwortung westlicher Regierungen für das Entstehen des internationalen Terrorismus. "Kurz gesagt gibt es sehr viele Gründe dafür, die Haltung der USA und der westlichen Staaten gegenüber Saudi-Arabien zu überdenken. Alle regionalen Akteure – und alle intervenierenden Akteure, von der Türkei über Russland bis zu den westlichen Staaten selbst – müssen nachdrücklich aufgefordert werden, ihre Unterstützung nichtstaatlicher Organisationen zu beenden und den destruktiven Einfluss des staatlich unterstützten Wettbewerbs zwischen den Konfessionen abzumildern. Statt sich an der wahhabitischen oder salafischen Ideologie abzuarbeiten, sollten Länder, die sich Sorgen um die Radikalisierung machen, ihre Ressourcen in die Erforschung der Faktoren investieren, die Individuen aus der eigenen Gesellschaft für extremistische Inhalte empfänglich machen, ihre Gewaltbereitschaft erhöhen, und sie für Rekrutierungsbemühungen terroristischer Gruppierungen zugänglich machen." Weiter...


29.08.2017

"Die Killerroboter sind auf dem Vormarsch"

http://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/die-killerroboter-sind-auf-dem-vormarsch-2257/

"Wollen wir tatsächlich Maschinen die Entscheidung über das Töten überlassen", fragt Jennifer Baker im IPG-Journal und fordert eine gesetzliche Regelung beim Einsatz tödlicher autonomer Waffen. "Es geht dabei um Waffensysteme, die keiner menschlichen Kontrolle mehr unterliegen. Bereits heute werden diese Waffen in aller Welt entwickelt – darunter von Staaten wie China, Großbritannien, Israel, USA oder Russland und sogar von Privatarmeen. Wir laufen Gefahr, blindlings in eine Lage zu geraten, in der die Entscheidung zum Töten nicht mehr unseren üblichen Kampfgesetzen unterliegt. Weder die Waffenkonvention der Vereinten Nationen noch die aktuellen internationalen Menschenrechte sind auf künstliche Intelligenz vorbereitet, die automatisch töten kann. 2014 hat daher die Internationale Kommission zur Kontrolle automatisierter Waffen (ICRAC, International Committee for Robot Arms Control) die Vereinten Nationen gebeten, ein entsprechendes Regelwerk zu entwickeln." Weiter...


24.08.2017

"Dieser Krieg ist militärisch nicht zu gewinnen"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/dieser-krieg-ist-militaerisch-nicht-zu-gewinnen-2250/

Das IPG-Journal im Gespräch mit dem Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Afghanistan, Mirco Günther, über die neue Afghanistan-Strategie der US-Administration. Trumps Antwort auf die Herausforderung die Afghanistan stelle, falle stark einseitig aus, so Günther. "Und sie ist falsch. Die Konzentration auf lediglich militärische Mittel – oder wie er sagt 'wir betreiben keinen Staatsaufbau, wir töten Terroristen' – ist kein Erfolgsrezept. Im Gegenteil, sie könnte eher zur weiteren Konflikteskalation beitragen. Natürlich muss man Terrorgruppen in Afghanistan auch militärisch und polizeilich begegnen. Vor allem bekämpft man Terror aber durch starke staatliche Institutionen, eine handlungsfähige Regierung, nicht-korrupte Sicherheitsorgane und unabhängige Gerichte. Kurz, Trumps Plan fehlen politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Ansätze." Weiter...


07.08.2017

"Wir gehen von mehr Friedenseinsätzen in der arabischen Region aus"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/wir-gehen-von-mehr-friedenseinsaetzen-in-der-arabischen-regi
on-aus-2211/

Almut Wieland-Karimi im Gespräch mit der Geschäftsführerin des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) über deutsches Engagement in internationalen Konflikten. "Wir haben immer mehr dieser so genannten 'multidimensionalen' Friedenseinsätze, also Missionen, die ein sehr breites Mandat haben. Nehmen wir eine Situation, wo gerade ein Waffenstillstand hergestellt wurde, es eigentlich darum geht, dass die Kampfhandlungen beendet werden. Wenn diese weitergehen, dann muss man die Zivilbevölkerung beschützen. Das können offensichtlich Zivilisten nicht. Wenn dann aber die Waffen schweigen und es darum geht, Institutionen aufzubauen oder Wahlen zu organisieren, das können Soldaten nicht. Dafür braucht man zivile Experten. Und wenn es darum geht, die innere Ordnung und Justiz zu gewährleisten, dafür braucht man Polizei und Richter. Das hat sich immer weiter ausdifferenziert jetzt über die Jahre. Die verschiedenen Akteure müssen an einem gemeinsamen Ziel arbeiten können, und dazu müssen sie vernetzt handeln." Weiter...


28.07.2017

"Bewegt sich da was?"

http://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/detail/bewegt-sich-da-was-2195/

Weißrussland gilt heute als "letzten Diktatur in Europa". Dzmitry Halubnichy vom Zentrum für strategische und außenpolitische Studien in Minsk zufolge versucht die Regierung, diesen schlechten Ruf aus zwei Gründen bald loszuwerden. "Erstens ist Weißrussland mit seinem Ruf als 'letzte europäische Diktatur' an seine Grenzen gestoßen. Diese Situation beeinträchtigt die Entwicklungsperspektiven des Landes und behindert seine Zusammenarbeit mit Industriestaaten. Zweitens ist Lukaschenko bestrebt, durch den Aufbau möglichst diverser diplomatischer Beziehungen die Sicherheit seines Landes zu erhöhen. Angesichts der äußersten Instabilität in der Region sollen möglichst viele diplomatische Fäden gesponnen werden, um die Sicherheit des Landes zu erhöhen und Gefahren aller Art entgegenzuwirken." Weiter...


18.07.2017

"Von Kuscheltieren und linkem Rassismus"

http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/migration-und-die-linke-in-europa/artikel/detail/von-kus
cheltieren-und-linkem-rassismus-2176/

Der Psychologe und Extremismus-Experte Ahmad Mansour wirft Teilen der Linken vor, Probleme und Demokratiedefizite vieler Migranten zu naiv zu beurteilen. Es nütze niemanden, "im Sinne einer Bewältigung der deutschen Nazi-Vergangenheit die Augen zu verschließen vor dem massiven Bedarf an Demokratisierung, der in diesen Gruppen besteht". "Den kritischen Muslimen wird die Debatte in Deutschland von zwei Seiten aus verweigert: von den offiziellen muslimischen Verbänden und von den meisten linken, grünen Milieus. Das ist erstaunlich und sollte zu denken geben. In beiden Lagern weigert man sich, die brennenden Probleme der muslimischen Gesellschaften klar zu benennen und anzugehen. Diese Probleme sind unter anderem: das Anwachsen eines gefährlichen Fundamentalismus, das Ausgrenzen von Frauen als Menschen zweiten Ranges, eine Sexualfeindlichkeit, die zugleich hochgradig sexualisiert wie tabuisiert ist, ein Buchstabenglaube, der den Koran nicht in seinem historischen und lokalen Kontext versteht, sondern als von Allah diktierten Text begreift. Viele Beispiele belegen, wie unfrei und unglücklich das Kleben an diesen Vorstellungen macht." Weiter...


03.07.2017

"Wie Migranten Fluchtursachen bekämpfen"

http://www.ipg-journal.de/regionen/afrika/artikel/detail/wie-migranten-fluchtursachen-bekaempfen-2141/

Bettina Rühl erläutert am Beispiel der Gemeinde Koniakary im Westen Malis, wie die Geldüberweisungen vieler Migranten in ihre Heimatländer dazu beitragen, die Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. "Hört man sich in malischen Dörfern um, haben zwar viele Menschen im Radio und Fernsehen von den versprochenen Millionen zur Bekämpfung der Fluchtursachen gehört, aber noch keinen afrikanischen Franc davon gesehen. Das gilt auch für die Bewohner des Ortes Koniakary im äußersten Westen von Mali. Beim Besuch dort fallen jedoch die vielen öffentlichen Einrichtungen des Ortes auf. Das beginnt kurz hinter dem Ortseingang mit der großen Entbindungsstation. Daneben steht ein großes Gesundheitszentrum. Woher kamen die Gelder dafür? Eine Erklärung liefern die Werbetafeln für internationale Geldtransferanbieter. Sie ermöglichen Migranten Rücküberweisungen von Geld, das sie im Ausland verdient haben. In der Tat wurde die Entbindungsstation schon 1972 errichtet, bezahlt ausschließlich von Migranten. Ebenso wie das Gesundheitszentrum. Es hat 120 Millionen westafrikanische Francs (CFA) gekostet, umgerechnet rund 183 000 Euro." Weiter...


03.07.2017

"John Lennon ist tot"

http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/migration-und-die-linke-in-europa/artikel/detail/john-le
nnon-ist-tot-2142/

Der neo-marxistische Philosoph Ľuboš Blaha, der für die sozialdemokratische Partei Smer im slowakischen Nationalrat sitzt, wirft dem "ultraliberalen Teil der Linken" vor, sich an die Seite "rechtsgerichteter Neoliberaler" gestellt zu haben, um für eine Welt ohne Grenzen zu kämpfen. "In der Tat ist in Europa ein ausgewachsener Kulturkrieg entbrannt, und diesen Krieg fechten auch die Linken untereinander aus. Auf der einen Seite stehen die freisinnigen Weltbürger, die Flüchtlinge 'willkommen heißen', für supranationale Identitäten plädieren, Grenzen für überholt halten und dazu neigen, Menschen aus der Arbeiterschicht, die ein paar konservative Vorurteile hegen, als Faschisten zu bezeichnen. Auf der anderen Seite stehen die traditionellen Sozialisten, die der Globalisierung, supranationalen Projekten und individualistischen liberalen Werten nicht über den Weg trauen. (...) Die Vision einer globalen kosmopolitischen Gesellschaft ohne Grenzen, die in den Träumen der westlichen Linksliberalen einen immer größeren Raum einzunehmen scheint, ist vielleicht eine schöne Theorie, und wenn John Lennon noch am Leben wäre, würde er aus diesem Anlass vermutlich ein neues 'Imagine' komponieren. In Wahrheit war und ist der linke Liberalismus allerdings häufig nur eine Tarnung für Imperialismus und Verwestlichung." Weiter...


27.06.2017

"Der Frieden von Ulan Bator"

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/der-frieden-von-ulan-bator-2130/

Niels Hegewisch erläutert die "unverzichtbare Rolle" der Mongolei bei den Bemühungen um Frieden und Sicherheit in Nordostasien. "Mongolische Regierungen verstehen sich gut darin, Schwächen in Stärken umzumünzen. Aus der prekären geographischen Lage zwischen den zwei übermächtigen Nachbarn Russland und China folgt, dass die beste Garantie für die eigene Unabhängigkeit im Interessenausgleich der beiden Großmächte besteht. Freundschaftliche und belastbare Beziehungen zu beiden Ländern sind die Folge. (...) Die Erfahrungen als mittelalterliche Weltmacht, mandschurische Provinz, sowjetischer Satellitenstaat und Transformationsgesellschaft bieten vielfältige Anknüpfungspunkte zu so unterschiedlichen Ländern wie Russland, China, Nordkorea oder Südkorea. Mit jedem dieser Länder teilt die Mongolei historische Gemeinsamkeiten, die für die Politik der Gegenwart hilfreich sind. Und schließlich treibt die Mongolei seit den 1990er Jahren entschlossen ihre internationale Vernetzung voran. 'Dritte Nachbarn', die den russischen wie chinesischen Einfluss ausgleichen, hat man überall auf der Welt gefunden." Weiter...


16.06.2017

"Tanz auf dem Balkan"

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/tanz-auf-dem-balkan-2109/

Auf dem Balkan sei wieder die Rede von Krieg, berichtet Filip Milacic. Hierfür seien mehrere Faktoren verantwortlich. "Der innenpolitische Faktor ist die nicht abgeschlossene Nationalstaatsbildung beziehungsweise die ungelöste Identitätsfrage. (...) Als außenpolitische Faktoren wirken auf den Westbalkan das beispiellose Erstarken der Rechtspopulisten in den USA und in einigen Ländern der EU, die unsichere EU-Beitrittsperspektive und die zunehmende Einmischung Russlands." Weiter...


16.06.2017

"Plötzlich verantwortlich"

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/ploetzlich-verantwortlich-2113/

Daniel Gerlach analysiert die neue Rolle Russlands als Gestaltungsmacht im Nahen Osten. "Nicht ganz geplant ist Russland im Nahen Osten vom Störenfried zu einer Gestaltungsmacht geworden." Weiter...


13.06.2017

"Ich würde nicht darauf wetten, dass Trump in einem Jahr noch Präsident ist"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/ich-wuerde-nicht-darauf-wetten-dass-trump-in-einem-jahr-noch
-praesident-ist-2104/

Anja Papenfuß hat sich mit Jeffrey Sachs von der Columbia University in New York über die Folgen der Präsidentschaft Donald Trumps für die internationale Ordnung unterhalten. Dabei nimmt Sachs u.a. Deutschland vor der nicht nur durch Trump geäußerten Kritik an den Handelsüberschüssen in Schutz. "Ich glaube, da muss man zwei Dinge unterscheiden. Erstens kann man fragen, ob Deutschland seine makroökonomische Politik verändern sollte. Wenn sich die Nachbarn beschweren, geht es nicht darum, Deutschland einer Betrügerei zu bezichtigen. Es geht vielmehr um Fiskalpolitik und makroökonomische Strategien. Meiner Ansicht nach stellt der deutsche Außenhandelsüberschuss, sogar gegenüber den Nachbarstaaten, keinen wirklichen Nachteil für den Rest der Eurozone oder der Europäischen Union dar. Europa ist kein geschlossenes System und die europäischen Staaten exportieren in die ganze Welt." Weiter...


08.06.2017

"Es geht um Geopolitik und weniger um Religion"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/es-geht-um-geopolitik-und-weniger-um-religion-2089/

Adnan Tabatabai erklärt im Gespräch mit dem ipg-journal, wie die Anschläge in der iranischen Hauptstadt die Rhetorik zwischen Teheran und Riad befeuert hätten. "Wovon auszugehen ist, ist eine Eskalation der Rhetorik und der Machtprojektion. Saudi-Arabien möchte Iran aufzeigen, dass es verwundbar ist. Ebenso wird Iran nun Saudi-Arabien zeigen wollen, dass es jederzeit zurückschlagen kann. Dabei geht unter, welche Anschläge überhaupt von wem tatsächlich zu verantworten sind." Weiter...


08.06.2017

"Muss Trump jetzt weg?"

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/muss-trump-jetzt-weg-2090/

Thomas Grefen verweist darauf, dass eine Entfernung Donald Trumps aus dem Weißen Haus nicht zwingend zu einer Besserung der innen- und außenpolitischen Situation führen würde. "Trump muss also im Amt bleiben, damit die Demokraten etwas mehr Zeit haben, auf den rechten Weg zurückfinden? Ja, so ist es, auch weil nicht auszuschließen ist, dass der harte Kern von Trumps Anhängern, bis an die Zähne bewaffnet und geblendet von Verschwörungstheorien und Dystopien, die von ihrem 'Trumpenfuehrer' annoncierte letzte Chance, die Macht der Weißen zu bewahren, auch jenseits dessen Präsidentschaft wahren wollen. Ein Vorbehalt muss aber sein: Es ist Trump leider durchaus zuzutrauen, aus einer Laune heraus oder wegen schlechter Umfragewerte einen Krieg anzuzetteln. Dann doch lieber Mike Pence." Weiter...


06.06.2017

"Der Fluch des Sieges"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/der-fluch-des-sieges-2085/

Hannes Alpen hat sich mit dem ehemaligen Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes, Carmi Gillon, über die dem Sechstagekrieg folgenden 50 Jahre der israelischen Besatzung unterhalten. "(...) wir müssen unsere Denkweise ändern. Statt das zu tun, was für die Palästinenser schlecht ist, müssen wir uns endlich fragen, was für Israel gut ist. Wir haben diese Mentalität, dass wir bereit sind, ein Auge zu opfern, wenn die Palästinenser dafür zwei verlieren. Das ist doch absurd. Der Preis für die Besatzung ist so hoch, dass sie sich, wenn man die Veränderungen auf der strategischen Landkarte berücksichtigt, einfach nicht lohnt. Seit der Zeit vor fünfzig Jahren hat sich viel verändert. Und ich bin nicht der einzige, der das behauptet. Ich bin einer von sechs ehemaligen Leitern des Schin Bet, und in diesem Punkt sind wir uns alle einig, obwohl wir politisch völlig unterschiedliche Einstellungen haben". Weiter...


02.06.2017

"Der Deal aller Deals?"

http://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/der-deal-aller-deals-2080/

Der Nahostexperte Nathan Thrall von der International Crisis Group meint in diesem Interview, dass die Bereitschaft für eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche im Nahen Osten Dank der Unberechenbarkeit von US-Präsident Trump auf Seiten der Israelis und der Palästinenser überraschend groß sei. "Es ist nicht so, dass beide glauben, die Verhandlungen könnten erfolgreich sein. Aber sie merken, wie stark sich der US-Präsident diesem Ziel verschrieben hat, und beide halten seine Unberechenbarkeit für bedrohlich. Keiner möchte die Ursache dafür sein, dass der Präsident sein Ziel nicht erreicht. Also werden sie erst einmal versuchen, sich flexibel zu verhalten – flexibler sogar als bei jedem anderen Präsidenten. Hinter dieser Flexibilität steckt natürlich ein hohes Maß an Zynismus – beide Seiten denken jetzt schon darüber nach, wie sie sicherstellen, dass sie nicht für ein Scheitern verantwortlich gemacht werden können. Dennoch wird diese Flexibilität hilfreich für die US-Regierung sein, wenn sie versucht, neue Gespräche in Gang zu setzen." Weiter...


31.05.2017

"Kims tödliche Berechnung"

http://www.ipg-journal.de/regionen/asien/artikel/detail/kim-sala-bim-2069/

Andrei Lankov erläutert, "warum Nordkoreas Diktator Kim Jong-un kein Verrückter ist". Die Kim-Familie habe im Sinne der eigenen Macht- und Lebenserhaltung schon immer rational gehandelt. "Um zu verstehen, was Kim Jong-un tut und warum, muss man sich die größte Herausforderung für den nordkoreanischen Diktator vor Augen führen. In einfachen Worten ist das die Frage: Wer könnte ihn umbringen lassen oder stürzen? Kim sieht sich drei Bedrohungen ausgesetzt, und seine Politik hat das Ziel, diese Bedrohungen zu minimieren." Weiter...


23.05.2017

"Der Frieden von Wladiwostok?"

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/der-frieden-von-wladiwostok-2049/

Könnte Russland eine Schlüsselrolle bei der Lösung des Atomkonflikts mit Nordkorea spielen, fragen Dmitri Trenin vom Carnegie Moscow Center und der Jurist Andrei Trenin. "Koreaner, im Süden wie im Norden, sind ausgesprochen nationalistisch und patriotisch. Wenn der neue südkoreanische Präsident Moon Jae-in tatsächlich die 'Sonnenscheinpolitik' eines seiner Vorgänger wiederbeleben sollte, könnte Russland seine Ideen wieder ins Spiel bringen, Nord- und Südkorea durch eine Bahnstrecke und den Bau einer Gasleitung durch den Norden in den Süden zu verbinden. Pjöngjang würde auf diese Weise außerdem ein regelmäßiges, legales Einkommen erhalten. Sollte Präsident Trump bereit sein, auf Kim Jong-un zuzugehen und ihm im Austausch gegen eine Begrenzung des nordkoreanischen Raketenprogramms und der Zusage, dass nordkoreanische Bomben die US-amerikanische Westküste nicht erreichen können, Sicherheitsgarantien zu geben, könnte Russland sich dafür einsetzen, ein Sechs-Parteien-Gespräche in Wladiwostok zu organisieren. Die kleine Metropole Russlands am Pazifik liegt in der Nähe der beiden koreanischen Staaten sowie Chinas und Japans. Dies könnte ein passendes Umfeld für ein Treffen von Trump und Kim Jong-un sein. Und anstatt China die Show zu stehlen, könnte Russland sich einer Last entledigen." Weiter...


23.05.2017

"Sieg des Islams und der Gläubigen"

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/sieg-des-islams-und-der-glaeubigen-2054/

In der Sahelzone könnte bald ein neues "Dschihadistan" entstehen, warnt der Politikwissenschaftler Winfried Veit. Mali sei bereits jetzt das "wichtigste Einsatzland der deutschen Armee", eine Alternative zur Militärintervention sei derzeit nicht zu erkennen. "Ein nicht nur zerfallender, sondern zerfallener Staat à la Libyen kann weder im Interesse der Malier noch der Europäer liegen. Dass bereits die zweite Auslandsreise des neu gewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Mali geht, um die dort stationierten Truppen zu besuchen, unterstreicht diese Sichtweise. Dass das westafrikanische Land und die Sahel-Zone insgesamt mittlerweile einen so hohen Stellenwert für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik einnehmen, hat neben der Terrorismus- und Drogenbekämpfung noch einen weiteren (Haupt-) Grund: Migration." Weiter...


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