US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 07.11.2017

2.1. Deutschland / Europa

Frankfurter Rundschau vom 06.11.2017

"Die werden regelrecht zurückgeprügelt"

http://www.fr.de/politik/flucht-zuwanderung/polizeigewalt-gegen-fluechtlinge-die-werden-regelrecht-zuruec
kgepruegelt-a-1381513

Melanie Reinsch berichtet über die Lage der Flüchtlinge, die versuchen, über die mittlerweile geschlossene Balkanroute nach Europa zu gelangen. "Für Flüchtlinge ist die Balkanroute seit fast anderthalb Jahren geschlossen. Doch obwohl deutlich weniger Flüchtlinge sich auf die beschwerliche Reise machen, sind immer noch viele auf der Route unterwegs. Exakte Zahlen gibt es kaum. Der österreichische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) schätzte in einem Interview, dass von den rund 12.000 Personen, die in Österreich Asyl beantragt haben, rund 8.000 über den Balkan gekommen sind. Manche schaffen die Reise, kommen irgendwie über die Grenzen. Andere stranden in Lagern, Camps, kommen nicht weiter – und leben an den EU-Außengrenzen unter schlimmsten Bedingungen." Weiter...


2.2. USA

Spiegel Online vom 07.11.2017

"Amerikas wahres Problem"

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/texas-und-der-amoklauf-amerikas-wahres-problem-kommentar-a-1176703.
html

Die sich wiederholenden Reaktionen auf Massenschießereien in den USA zeigen nach Ansicht von Roland Nelles, wie tief das Land heute tatsächlich gespalten sei. Mit Donald Trump sitze ein Präsident im Weißen Haus, der diese Spaltung politisch durchaus erfolgreich ausnutze. "Das Traurige ist: Weil Donald Trump mit seiner Polarisierungsstrategie bei der Präsidentschaftswahl so viel Erfolg hatte, schafft er immer neue Nachahmer: Schon jetzt zeigt sich, dass bei den anstehenden Gouverneurs- und bei den Kongresswahlen im kommenden Jahr etliche Kandidaten antreten, die die Lager mit scharfen Tönen zu Waffen oder Migranten gegeneinander aufhetzen. Überall im Land könnten so schon bald viele neue kleine Trumps an die Schalthebel der Macht kommen. Eine Lösung des Waffenproblems würde es dann wohl auf absehbare Zeit erst recht nicht geben." Weiter...


Die Welt vom 06.11.2017

"Im Kino sieht man nie die Agonie eines Bauchschusses"

https://www.welt.de/debatte/article170354154/Im-Kino-sieht-man-nie-die-Agonie-eines-Bauchschusses.html

Auch Hannes Stein glaubt nicht mehr daran, dass sich an den lockeren Waffengesetzen in den USA jemals etwas ändern wird. "Die von den Demokraten regierten Städte werden die Waffengesetze weiterhin so weit wie möglich einschränken – dazu haben Stadtgemeinden das Recht. (...) In den republikanischen Staaten dagegen wird man auf jede Massenschießerei mit einer weiteren Lockerung der Waffengesetze reagieren. Beide Seiten in diesem Disput werden ihre Gegenspieler für verrückt erklären. Und es wird weiter geschossen werden." Weiter...


Deutschlandfunk Kultur vom 03.11.2017

"Clintons nationalistische Sackgasse"

http://www.deutschlandfunkkultur.de/das-politische-erbe-von-bill-clinton-clintons.1005.de.html?dram:artic
le_id=399729

Max Paul Friedman, Geschichtsprofessor an der American University in Washington, meint, dass der "Spurwechsel" der USA in den Nationalismus bereits unter Präsident Bill Clinton eingeleitet worden sei. Der von Clinton betriebene Abbau des Sozialstaates habe zudem zu einer Repräsentationslücke geführt, die heute "eklatant rechtspopulistische Positionen" begünstige. "Während der Großen Depression hat sich die weiße Arbeiterschaft an Franklin Roosevelts Demokratische Partei gewandt, und fand dort Sozialhilfe, Beschäftigung, Hoffnung. In der Zeit der Lohnstagnation finden sie nun zwei wirtschaftsliberale Parteien und wenden sich deswegen an einen Betrüger, der behauptet, an all ihren Problemen seien Schwarze, Latinos und das Ausland Schuld. Clinton wollte kein selbstgerechtes, nationalistisches Amerika. Im Gegenteil, er wünschte sich eine fortschrittliche, kosmopolitische Gesellschaft mit guten Beziehungen zum Ausland. Von dieser Vision und der rasanten Entwicklung der Informationstechnologien, die das Wirtschaftswachstum sichert, profitiert vor allem die urbane Mittel- und Oberschicht. Der Dritte Weg hat ihnen einen mondänen Lebensstil erlaubt, aber das ist kein überzeugendes Argument für die traditionellen Wähler der Demokraten, die nach wie vor von einem knappen Stundenlohn leben müssen." Weiter...


2.3. Israel / Palästina

Stiftung Wissenschaft und Politik vom 07.11.2017

"Das Versöhnungsabkommen zwischen Fatah und Hamas von Oktober 2017"

https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2017A73_ass.pdf

Muriel Asseburg sieht in dem neuen Versöhnungsabkommen zwischen den beiden palästinensischen Lagern eine gute Chance für die Überwindung der humanitären Krise im Gazastreifen. "Auch wenn hohe Hürden einer Zusammenführung der Sicherheitsapparate, einer Einheitsregierung, der Rückkehr zum demokratischen Prozess und einer umfassenden Aussöhnung entgegenstehen: Die Chance, dass die Annäherung eine weitere kriegerische Auseinandersetzung verhindert und zumindest Fortschritte für die Bevölkerung im krisengeschüttelten Gaza-Streifen bringt, ist gegenüber bisherigen Versöhnungsbemühungen deutlich gestiegen. Deutschland und seine Partner in der EU sollten die positive Dynamik stärken, eine dauerhafte Verbesserung der Situation durch praktische Schritte unterstützen und auf eine umfassende Überwindung der innerpalästinensischen Spaltung hinwirken." Weiter...


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 07.11.2017

"Saudi-Arabien: 'Libanons Regierung erklärt uns Krieg'"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nach-ruecktritt-hariris-saudi-arabien-libanons-regierung-erkla
ert-uns-krieg-15280904.html

Nach dem Rücktritt des libanesischen Ministerpräsidenten sieht sich Saudi-Arabien im Krieg mit dem Libanon. "Die libanesische Regierung werde als eine Regierung behandelt, 'die Saudi-Arabien den Krieg erklärt', sagte der Golfminister des Königreichs, Thamer al-Sabhan, am Montag dem Sender Al-Arabija. Zur Begründung verwies er auf die libanesische Hisbollah-Miliz, die von Saudi-Arabiens Erzrivalen Iran unterstützt wird. Er warf ihr Aggression vor." Weiter...


Asia Times vom 06.11.2017

"The inside story of the Saudi night of long knives"

http://www.atimes.com/article/inside-story-saudi-night-long-knives/

Pepe Escobar analysiert den Kontext der "Nacht der langen Messer" in Saudi-Arabien, mit der Kronprinz Mohammed bin Salman nach Ansicht vieler Experten seine innenpolitische Machtposition absichern wollte. "A top Middle East business/investment source who has been doing deals for decades with the opaque House of Saud offers much-needed perspective: 'This is more serious than it appears. The arrest of the two sons of previous King Abdullah, Princes Miteb and Turki, was a fatal mistake. This now endangers the King himself. It was only the regard for the King that protected MBS. There are many left in the army against MBS and they are enraged at the arrest of their commanders.' (...) The source, though, is adamant; 'There will be regime change in the near future, and the only reason that it has not happened already is because the old King is liked among his family. It is possible that there may be a struggle emanating from the military as during the days of King Farouk, and we may have a ruler arise that is not friendly to the United States.'" Weiter...


The Independent vom 06.11.2017

"Camp Speicher massacre: Retracing the steps of Isis's worst-ever atrocity"

https://www.independent.co.uk/news/world/middle-east/camp-speicher-massacre-isis-islamic-state-tikrit-air
-academy-iraq-a8040576.html

Patrick Cockburn hat für seine Reportage den Ort besucht, an dem IS-Kämpfer vor drei Jahren ihr wohl schlimmstes Massaker in Irak und Syrien begangen haben. "Nouri al-Maliki, the Prime Minister at the time of the killings, said in an interview with The Independent that he has a simple explanation for what happened: 'In fact, the Speicher massacre occurred because the commander there was a Kurd and he received orders from [then-Kurdish President] Masoud Barzani to withdraw with his [Kurdish] men and they left everything in chaos and disorder and the massacre happened.' This account has the advantage of excusing Mr Maliki and his government for any responsibility for the collapse of the Iraqi armed forces in the area which enabled Isis to slaughter so many young men." Weiter...


2.5. Zentral- und Ostasien

The Washington Post vom 06.11.2017

"Three reasons why Japan will likely continue to reject nuclear weapons"

https://www.washingtonpost.com/news/monkey-cage/wp/2017/11/06/japan-is-likely-to-retain-its-non-nuclear-p
rinciples-heres-why/?utm_term=.ffa9f7506cb1

Der klare Sieg von Premierminister Abe bei den Parlamentswahlen in Japan hat Spekulationen über die Zukunft der pazifistischen Verfassung des Landes ausgelöst. Drei Gründe sprechen nach Ansicht von Mike Mochizuki dagegen, dass bei möglichen Reformen auch das nukleare Tabu gebrochen werden könnte. "1) Staying non-nuclear is part of Japan’s national identity. The Three Non-Nuclear Principles are a clear part of Japan’s national identity, not simply a policy preference. Repeated polls indicate overwhelming popular support for the three principles in Japan. A 2014 Asahi newspaper poll revealed that support for the principles had risen to 82 percent, compared with 78 percent in a 1988 poll. (...) 2) Powerful players in Japanese politics can block nuclear acquisition. In addition to public opposition to nuclear weapons, Japan has significant 'veto players' — crucial political or economic actors that are likely to block efforts to develop nuclear weapons. (...) 3) Japan has good national security reasons to stay non-nuclear. There’s also a realist security calculation to consider. North Korean nuclearization is alarming, but it does not pose such an acute danger that Japanese leaders will be motivated to pay the high political costs necessary to weaken, much less revoke, the Three Non-Nuclear Principles." Weiter...


2.6. Afghanistan / Pakistan

Augen Geradeaus! vom 05.11.2017

"Luftangriffe bei Kunduz: Zahlreiche zivile Opfer befürchtet"

http://augengeradeaus.net/2017/11/luftangriffe-bei-kunduz-zahlreiche-zivile-opfer-befuerchtet/

Bei Luftangriffen gegen die Taliban sind in der Nähe der nordafghanischen Stadt Kunduz möglicherweise zahlreiche Zivilisten getötet worden. "Nach Angaben örtlicher afghanischer Funktionäre sollen bis zu 60 Menschen gestorben sein, als vermutlich US-Flugzeuge im Distrikt Chardarah Taliban-Stellungen angriffen. Offizielle Angaben dazu sind bislang spärlich. (...) Der afghanische Journalist Bilal Sarwary meldete unter Berufung auf örtliche Funktionäre mindestens 60 zivile Opfer". Weiter...


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

New York Times vom 06.11.2017

"Is South Korea’s Alliance with the United States Worth It?"

https://www.nytimes.com/2017/11/06/opinion/trump-south-korea-alliance.html?emc=edit_th_20171107&nl=todays
headlines&nlid=20179534&_r=0

Nach Ansicht von Se-Woong Koo, Chefredakteur der Webseite Korea Exposé, ist es an der Zeit, das für viele Südkoreaner immer noch als unantastbar geltende Bündnis zwischen Südkorea und den USA in Frage zu stellen. Dabei zitiert er auch Bundeskanzlerin Merkel. "(...) the biggest cost of the alliance has been the erosion of South Korea’s sovereign spirit. There is enormous support among South Koreans for the United States military presence, and it isn’t simply a reflection of national goodwill toward America. It speaks volumes about just how much South Korea has become psychologically dependent on a foreign army as a potential barrier against North Korea, despite an annual national defense budget amounting to about 2.7 percent of its G.D.P. and a nearly 650,000-strong military. (...) In the age of Trump, South Korea should look to an example set by another longtime American ally. Chancellor Angela Merkel of Germany didn’t hesitate to say in May that Europe can no longer 'completely depend' on the United States. 'We Europeans have to take our destiny into our own hands,' she said. After being a dutiful ally for more than six decades, it may be time for South Koreans, too, to take their destiny into their own hands." Weiter...


ipg-journal vom 02.11.2017

"Rührt Euch!"

http://www.ipg-journal.de/regionen/asien/artikel/detail/raus-aus-der-sackgasse-2401/

"Vierundsechzig Jahre nach dem Koreakrieg könnten Verhandlungen über einen Friedensvertrag der Anfang vom Ende der Krise sein", hofft der frühere schwedische Ministerpräsident Carl Bildt. "Es bedarf eindeutig eines umfassenderen diplomatischen Ansatzes und man sollte damit beginnen, das Grundproblem in Angriff zu nehmen: nämlich die Tatsache, dass niemals ein Friedensvertrag zur Beendigung des Koreakrieges der Jahre 1950-1953 unterzeichnet wurde. Ein Dialog darüber, den seit 64 Jahren bestehenden Waffenstillstand durch ein formales Friedensabkommen zu ersetzen, könnte den Weg für breitere Diskussionen über nukleare Eskalation und andere Bedrohungen der regionalen Stabilität ebnen. Zumindest könnte man den derzeitigen diplomatischen Stillstand überwinden und den beteiligten Parteien mehr Anlass geben, von weiteren Provokationen abzusehen." Weiter...


Al-Monitor vom 06.11.2017

"Kurdish rift emerges between Erdogan, Putin"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2017/11/turkey-russia-kurdish-rift-emerges-between-erdogan-put
in.html

Unstimmigkeiten über die künftige Rolle der Kurden in Syrien belasteten das gerade erst reparierte Verhältnis zwischen Russland und der Türkei erneut, berichtet Zülfikar Doğan. Russland betrachte die kurdische YPG-Miliz als wichtigen Verbündeten im Kampf gegen den IS und wolle deshalb Vertreter der kurdisch-syrischen Partei der Demokratischen Union (PYD) an den Syrien-Gesprächen in Sotschi beteiligen. "According to Huseyin Bagci, a scholar of international relations at Ankara’s Middle East Technical University, the thawed atmosphere between Turkey and Russia might degenerate into a fresh crisis. 'Economically and politically, Russia is the stronger side in its relationship with Turkey. Just like a skillful chess player, it has begun to make use of Turkey’s [weaker] position,' Bagci said. (...) The economic strains make it even more difficult for Turkey to afford a new crisis with Russia, a major economic partner, over the PYD. Well aware of Ankara’s constraints, Putin believes the time is ripe to play the Kurdish card against Erdogan." Weiter...


6. Wissenschaft und Forschung

Council on Foreign Relations vom 03.11.2017

"New Interactive Report Traces the Role of Women in Global Peacemaking"

https://www.cfr.org/news-releases/new-interactive-report-traces-role-women-global-peacemaking

Der Council on Foreign Relations hat eine interaktive Webseite zusammengestellt, auf der die positive Rolle von Frauen in internationalen Friedensprozessen hervorgehoben wird. "'Women’s Participation in Peace Processes' explores women’s roles in major peace agreements from 1990 to the present. 'From Kabul to Kinshasa, women continue to be marginalized and excluded from peace and security processes, despite facing unique threats to their safety and well-being,' says Rachel Vogelstein, CFR’s Douglas Dillon senior fellow and director of the Women and Foreign Policy program. The interactive feature includes case studies, data visualizations, personal stories, and policy analysis." Weiter...


7. Religionen

Freitag vom 07.11.2017

"Moderner Wahn"

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/moderner-wahn

Ali Ghandour, muslimischer Theologe am Zentrum für Islamische Theologie der Universität Münster, untersucht die Frage, ob der Salafismus tatsächlich als "islamische Reformation" betrachtet werden könne. "Eine Reform muss nicht unbedingt progressiv sein. Das salafistische Gedankengut ruht auf einer Retropie, einer rückwärtsgewandten Utopie also, wie Richard David Precht den Begriff definiert. Salafisten sind überzeugt, dass das Verständnis der prophetischen Botschaft durch die frühen Muslime, genauer gesagt durch die ersten drei Generationen, das einzig wahre ist. Alles, was dem widerspricht, ist abzulehnen. (...) Nicht zuletzt ist in der Öffentlichkeit die Vorstellung präsent, dass der Salafismus eine Form eines 'Ur-Islams' darstellt. So eine Vorstellung ist indessen weder historisch noch theologisch haltbar und spielt den Salafisten in die Hände. Die salafistische Ideologie ist durch und durch ein Produkt ihrer Zeit. Sie erinnert uns daran, dass die Moderne auch unangenehme Seiten hat." Weiter...


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Deutschlandfunk vom 01.11.2017

"Zentralasien-Experte: Täter wurden im Ausland radikalisiert"

http://www.deutschlandfunk.de/anschlaege-in-new-york-stockholm-istanbul-und-st-petersburg.694.de.html?dra
m:article_id=399659

Obwohl vier radikalislamische Attentäter der jüngsten Zeit aus Usbekistan stammen, lehnt der Zentralasien-Experte Sebastian Schieck es in diesem Interview ab, das Land als "eine Art Pulverfass" zu charakterisieren. "Erst mal muss man sehen: Es gibt in der Region den Islam als die dominante Religion. Das ist aber in der Regel eher ein gemäßigter Islam, der vor allem in der Sowjetzeit auch sehr säkular geprägt wurde. Radikalisierung – dieses Phänomen gibt es zwar; es ist aber jetzt kein Massenphänomen. Was ja auffallend ist bei diesen vier Tätern, nach allem, was wir wissen, auch jetzt bei dem aktuellen Täter in New York, dass die Radikalisierung im Ausland stattgefunden hat, also nicht in der Region oder in Usbekistan selber. Das heißt, dass offensichtlich diese Täter erst mal weg sein müssen aus diesen sozialen Zusammenhängen, in denen sie sonst in ihren Heimatländern leben, um dann anfällig zu sein für radikalisierendes Gedankengut." Weiter...


11. Sonstige Links

Frankfurter Rundschau vom 06.11.2017

"Das Lachen der Täter"

http://www.fr.de/politik/meinung/kolumnen/neue-rechte-das-lachen-der-taeter-a-1381601

Anetta Kahane von der Amadeu-Antonio-Stiftung wirft der "Neuen Rechten" in Deutschland vor, dem Gedenken an die Pogromnacht vom 9. November 1938 mit "Häme und Hass" zu begegnen. "Es ist dieses Lachen, das eigentlich alles ausdrückt. Häme und Verrohung, Hass und Selbstüberhöhung aus niedrigsten Instinkten, Verachtung von allem Menschlichen – das bedeutet dieses Gelächter. Heute wie damals. Das boshafte Vergnügen daran, jüdische Männer an den Bärten durch die Straßen zu schleifen, jüdische Frauen blutig zu schlagen und alle zu demütigen, die ihnen helfen wollten, kam aus der gleichen Quelle. Dieses Lachen der Täter hatte den gleichen Klang wie das höhnische Lachen von heute. Nein, wir stehen vor keiner neuen Nazizeit. Und nein, die Neue Rechte ist längst nicht so weit, mit den Tätern von damals verglichen zu werden. Das Lachen ist dennoch dasselbe." Weiter...


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