US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 12.12.2018

1. Aktuelles

AFP vom 12.12.2018

"France hunts gunman who cried 'Allahu akbar' in Christmas market attack"

https://www.afp.com/en/news/15/france-hunts-gunman-who-cried-allahu-akbar-christmas-market-attack-doc-1bi
9y411

Die französische Nachrichtenagentur AFP mit den aktuellen Informationen über den Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Strasbourg, bei dem bisherigen Angaben zufolge zwei Menschen getötet worden sind. "The government has raised the security alert level for terrorism to its highest, reinforcing border controls and patrols at all Christmas markets across France. Hundreds of police, two helicopters, officers from elite anti-terror units and soldiers deployed Wednesday for the manhunt. Among the victims, two were killed outright and another has been declared brain-dead, while 12 more were injured, six critically, Heitz said. The shooting spree comes as French leader Emmanuel Macron faces the biggest crisis of his presidency after three weeks of anti-government demonstrations sparked by fuel tax rises."

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12.12.2018

"Mutmaßlicher Attentäter wurde aus Deutschland abgeschoben"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/anschlag-in-strassburg-hoechste-terrorwarnstufe-in-frankreich
-15937392.html

Die FAZ berichtet, dass es sich beim mutmaßlichen Täter von Strasbourg um einen Franzosen mit nordafrikanischen Wurzeln handeln soll, der sowohl in Frankreich als auch in Deutschland und der Schweiz aufgrund zahlreicher Einbrüche verurteilt und 2017 nach dem Verbüßen einer Haftstrafe aus Deutschland abgeschoben worden sei. "Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat unterdessen vor einer Bedrohung durch den Islamismus in Frankreich gewarnt. 'Man muss wissen, Straßburg ist eine Festung des islamistischen Fundamentalismus', sagte Le Pen dem Fernsehsender France 2 am Mittwoch. Ein aus dem Ausland finanzierter Salafismus breite sich im Land aus. Sie verstehe nicht, warum man sich in ihrem Land weigere, gegen den Fundamentalismus vorzugehen, schrieb Le Pen weiter. Es handele sich um eine 'tödliche Ideologie', die binnen sechs Jahren 250 Tote und Hunderte Verletzte in Frankreich gefordert habe. Deshalb habe ihre Nationale Sammlungsbewegung ein nationales Vorgehen gegen den Terrorismus gefordert."

Mehr lesen


2.1. Deutschland / Europa

Tagesspiegel vom 10.12.2018

"Maos Schläger aus Berlin-Neukölln"

https://www.tagesspiegel.de/berlin/gewalttaetige-politsekte-jugendwiderstand-maos-schlaeger-aus-berlin-ne
ukoelln/23729980.html

Maja Friedrich und Jan Werkener berichten über eine "gewalttätige Politsekte" in Berlin-Neukölln, die ihre gewalttätigen Attacken häufig gegen andersdenkende Linke richte. "Die Gruppe nennt sich 'Jugendwiderstand' und ist derzeit die mit Abstand bizarrste Strömung in der politischen Linken Berlins – vor allem die aggressivste. Ihre Mitglieder beanspruchen den Bezirk Neukölln für sich, gehen aber auch in Kreuzberg, Mitte und Wedding gegen Andersdenkende vor. Am liebsten gegen Linke. Der Verfassungsschutz stuft sie als gewaltbereit und antisemitisch ein, der Staatsschutz beim LKA ermittelt. Ihre Angriffe hat das nicht gestoppt."

Mehr lesen


Frankfurter Rundschau vom 12.12.2018

"Kultur der Selbstbedienung"

http://www.fr.de/politik/berateraffaere-kultur-der-selbstbedienung-a-1636461

In der "Berateraffäre" des Bundesverteidigungsministeriums habe die Opposition den Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen weiter erhöht, berichtet Jörg Köpke. "'Ich habe große Zweifel am Aufklärungswillen des Ministeriums', sagte Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner auf Anfrage. Hintergrund ist ein vertraulicher Bericht an den Verteidigungsausschuss des Bundestages ('VS – nur für den Dienstgebrauch'), der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. In ihm listet das Ministerium Ergebnisse interner Prüfungen auf. Laut Lindner bietet der Bericht 'viel Papier um nichts' und keine Antworten auf die Fragen, wer sich wann welche Berater gewünscht habe. Linken-Sicherheitspolitiker Matthias Höhn sagte auf Nachfrage, die Erklärungsversuche des Verteidigungsministeriums (BMVg) seien 'völlig unglaubwürdig'. Höhn forderte 'Konsequenzen für die Leitung des Hauses'."

Mehr lesen


The Hill vom 10.12.2018

"Putin's latest Ukraine stunt may blow up in his face"

https://thehill.com/opinion/energy-environment/420537-putins-latest-ukraine-stunt-may-blow-up-in-his-face

Die Krise zwischen Russland und der Ukraine im Asowschen Meer könnte die deutsche Debatte über die Ostseepipeline Nord Stream 2 möglicherweise entscheidend beeinflussen, hofft Paul Gregory. Er schlägt vor, dass die USA Sanktionen gegen die beteiligten europäischen Energieunternehmen beschließen sollten, um den Druck weiter zu erhöhen. "(...) it is increasingly difficult for Germany’s Putin Versteher to argue that NS2 is simply a normal commercial deal. It should be increasingly clear that Gazprom is not a commercial business but an arm of Russian geopolitical policy. (...) With increasing doubts about NS2, U.S. sanctions of the five European energy giants that are partnering with Russia on NS2 could frighten them into abandoning ship. Good relations with the U.S. and its mighty financial markets are more important to these companies than gains from the NS2 deal. Moreover, U.S. sanctions would be popular throughout Europe, especially in Eastern and Central Europe, the Baltic States and Scandinavia. Nord Stream 2 could be the victim of Putin’s too clever by half. Has chessmaster Putin lost his touch?"

Mehr lesen


Tageszeitung vom 12.12.2018

"OSZE als Ausnahme, nicht als Regel"

http://www.taz.de/Kommentar-Russland-Ukraine-Konflikt/!5554482/

Bernhard Clasen hält die Beteiligung der OSZE beim Umgang mit dem Ukraine-Konflikt unter bestimmten Bedingungen für sinnvoll. "(...) die Forderung nach einer größeren Rolle der OSZE darf nicht zum Ritual werden. Wer eine Ausweitung der OSZE-Mission auf das Asowsche Meer fordert, muss auch ihre Aufgaben benennen. Welche Mittel sollen einer Mission zur See zur Verfügung stehen? Müssen das Schiffe sein oder reichen ein paar Drohnen? Soll sie eine Annexion des Asowschen Meeres durch Russland verhindern? Soll sie die russischen Kontrollen von Schiffen überwachen? Oder die Einhaltung des russisch-ukrainischen Vertrages von 2003 einfordern?"

Mehr lesen


Freitag vom 12.12.2018

"Ganz die Alte"

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/ganz-die-alte

Martin Leidenfrost stellt mit Julia Timoschenko die derzeit aussichtsreichste Kandidatin der ukrainischen Präsidentschaftswahlen am 31. März vor. Trotz aktuell guter Umfragewerte hält er den Wahlsieg Timoschenkos keineswegs für ausgemacht. "Sie ist wieder da, als wäre nichts gewesen. Sie ist sogar wieder mit denselben Themen da, die sie seit den 1990er Jahren bespielt: Erdgas und Korruption. (...) seit ihrem Wiederaufstieg wird Timoschenko nicht mehr so geliebt wie einst, 60 Prozent der Ukrainer wollen ganz neue Gesichter. Der Schauspieler Wladimir Selenskij, Darsteller des Präsidenten in der satirischen TV-Serie Diener des Volkes, hat noch nicht einmal seine Kandidatur erklärt, auch so sehen ihn Umfragen schon im zweiten Wahlgang. Timoschenkos offene Flanke ist, dass sie sich in der Disziplin antirussischer Hetzreden von den meisten Konkurrenten übertreffen ließ. Das Poroschenko-Lager etwa wirft ihr vor, mit ihrer Gaspolitik 'die Interessen des Kremls in der Ukraine' zu unterstützen."

Mehr lesen


2.2. USA

The American Conservative vom 10.12.2018

"Mueller’s Investigation is Missing One Thing: A Crime"

https://www.theamericanconservative.com/articles/muellers-investigation-is-missing-one-thing-a-crime/

In seiner Bestandsaufnahme der laufenden Ermittlungen gegen US-Präsident Trump stellt Peter van Buren fest, dass Sonderermittler Mueller nach wie vor keine Hinweise auf Verbrechen des Präsidenten vorgelegt habe. "The core problem — at least that we know of — is that Mueller hasn’t found a crime connected with Russiagate that someone working for Trump might have committed. His investigation to date hasn’t been a search for the guilty party (...) so much as a search for an actual crime, some crime, any crime. Yet all he’s uncovered so far are some old financial misdealings by Manafort and chums, payoffs to Trump’s mistresses that are not in themselves illegal (despite what prosecutors simply assert in the Cohen sentencing report, someone will have to prove to a jury the money was from campaign funds and the transactions were 'for the purpose of influencing' federal elections, not simply 'protecting his family from shame'), and a bunch of people lying about unrelated matters. And that’s the giveaway to Muller’s final report. There was no base crime as the starting point of the investigation. With Watergate, there was the break-in at Democratic National Headquarters. With Russiagate you had…Trump winning the election."

Mehr lesen


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Middle East Eye vom 11.12.2018

"Up to 250,000 Syrian refugees may return home in 2019: UNHCR"

https://www.middleeasteye.net/news/250000-syrian-refugees-may-return-home-2019-UN-1346968835

Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR geht davon aus, dass im kommenden Jahr bis zu 250.000 syrische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren könnten. Zuvor müssten allerdings einige Fragen geklärt werden. "(...) persistent questions around documentation, forced military conscription and property ownership among the returnees must still be resolved, the UN refugee agency (UNHCR) said on Tuesday. About 5.6 million Syrian refugees remain in neighbouring countries, namely Turkey, Lebanon, Jordan, Egypt and Iraq, according to UNHCR’s director for the Middle East and North Africa, Amin Awad. That figure includes one million Syrian children born abroad and whose foreign birth certificates the Syrian government has agreed to recognise, Awad said on Tuesday. 'As the situation in Syria improves some of these refugees are making the journey home,' he said during a news briefing in Geneva."

Mehr lesen


Frankfurter Rundschau vom 11.12.2018

"Mit Sack über dem Kopf ins Geheimgefängnis"

http://www.fr.de/politik/folter-in-der-tuerkei-mit-sack-ueber-dem-kopf-ins-geheimgefaengnis-a-1636675

Recherchen des ZDF-Magazins Frontal 21 und einer Gruppe weiter internationaler Medien zufolge verfolgt der türkische Geheimdienst MIT ausgemachte Regimegegner mit einem geheimen Entführungs- und Folterprogramm. "[Agenten suchen] weltweit nach politischen Gegnern, um sie in türkische Gefängnisse zu verschleppen. Mehrere Betroffene erheben sogar den Vorwurf, sie seien in Geheimgefängnissen gefoltert worden. Die türkische Regierung habe auf Nachfragen zu den Vorwürfen bisher nicht reagiert, teilte das ZDF mit. (...) Mehrere Menschenrechtsorganisationen, darunter Human Rights Watch (HRW), halten die Schilderungen für glaubwürdig. Zu Entführungen und Folter in der Türkei sagte Wenzel Michalski, Direktor von HRW Deutschland: 'Wir müssen davon ausgehen, dass das systematisch ist.'"

Mehr lesen


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Al Jazeera English vom 11.12.2018

"Sealed with a kiss: Yemen's rivals agree to swap 16,000 prisoners"

https://www.aljazeera.com/news/2018/12/sealed-kiss-yemen-rivals-agree-swap-16000-prisoners-18121111543615
1.html

Bei den Friedensverhandlungen zur Beendigung des Jemen-Kriegs im schwedischen Rimbo haben die Konfliktparteien einen umfassenden Austausch von Kriegsgefangenen vereinbart. "After a closed-door meeting at peace talks in Sweden, which concluded with handshakes, hugs and kisses; Askar Zouail, a member of the government's delegation, said his side had submitted the names of 8,576 detainees to the UN, while the Houthis submitted the names of some 7,487 people. According to a document obtained by Al Jazeera, the government requested that at least 800 teachers, 359 children, 357 tribal figures, 200 Imams, and 88 women, be among those released."

Mehr lesen


4. Militär und bewaffnete Konflikte

The National Interest vom 10.12.2018

"Here's Why U.S. Tactical Nukes Are a Bad Idea."

https://nationalinterest.org/feature/heres-why-us-tactical-nukes-are-bad-idea-38372

Kristin Ven Bruusgaard vom Center for International Security and Cooperation (CISAC) der Stanford University meint, dass die Einführung taktischer Atomwaffen für das US-Militär aus strategischer Perspektive nicht sinnvoll wäre. Die von US-Politikern und Experten vorgebrachte Begründung für die Entwicklung dieser Waffen beruht ihrer Ansicht nach auf einer Fehlinterpretation der russischen Atomstrategie. "Russian declaratory strategy is not one of 'escalate to de-escalate' or nuclear preemption. Official communications, including the last three iterations of Russian military doctrine and several statements made by President Putin, Defense Minister Shoigu and General Staff Chief Gerasimov, point to Russian attempts to reduce their reliance on nuclear weapons. In October, Putin explicitly sought to clarify Russian nuclear doctrine to a Western audience: 'Nuclear preemption is not in our doctrine.' Still, U.S. policymakers continue to assert that Russian doctrine is one of preemption. (...) New American low-yield nuclear warheads is a strategic response based on not the most likely, but the most dangerous possible interpretation of Russian strategy, one directly at odds with Russian declaratory nuclear strategy."

Mehr lesen


The National Interest vom 11.12.2018

"Coming Soon: Russian Submarines in the Gulf of Mexico?"

https://nationalinterest.org/blog/buzz/coming-soon-russian-submarines-gulf-mexico-38442

Michael Peck berichtet, dass ein US-Kriegsschiff am 5. Dezember in den Küstengewässern vor Wladiwostok aufgetaucht sei, um zu demonstrieren, dass die USA russische Hoheitsansprüche in diesem Teil des Japanischen Meeres nicht anerkenne. Ein russischer Journalist hat nun angedeutet, dass die russische Kriegsmarine den "Gefallen erwidern" könnte. "Russia’s message to the United States: Sail your warships into Russian coastal waters, and we’ll send our warships into yours. (...) 'Our submarines, too, might have surfaced suddenly some place in the Gulf of Mexico to shock America,' [Igor Korotchenko, the editor-in-chief of Russian magazine Natsionalnaya Oborona (National Defense),] said. 'We have the corresponding forces of our submarine fleet there. We do not do that for the simple reason our purpose is not to show off in such a silly way, but to cope with the assigned tasks.'"

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12.12.2018

"Kalter Krieg in Venezuela"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kalter-krieg-in-venezuela-russische-bomber-fuer-maduro-159373
77.html

Die Landung von zwei russischen strategischen Langstreckenbombern in Venezuela hat in den USA scharfe Kritik ausgelöst. "Offiziell nehmen die atomwaffenfähigen russischen Flugzeuge an einer gemeinsamen Übung mit der venezolanischen Luftwaffe teil. Die Verlegung der Bomber sei nicht als Provokation gemeint, sagte der venezolanische Verteidigungsminister im Staatsfernsehen. (...) Die Zusammenarbeit zwischen Venezuela und Russland im Bereich der Sicherheit und Rüstung wurde bereits unter dem früheren venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez ab 2005 vorangetrieben. (...) Doch die Landung der russischen Atombomber in Venezuela geht über die militärische Zusammenarbeit hinaus. Das Manöver, das nur wenige Tage nach dem Besuch des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro in Moskau erfolgt, kann laut Sicherheitsexperten auch als ein Zeichen Richtung Washington verstanden werden, um zu demonstrieren, dass das Regime in Caracas nicht ohne internationale Unterstützung dasteht."

Mehr lesen


6. Wissenschaft und Forschung

Zeit Online vom 11.12.2018

"Totaler Krieg gegen die Familie"

https://www.zeit.de/kultur/2018-12/vergewaltigungen-kriegswaffe-nobelpreis-gesellschaft-kriegsfuehrung

Für die Soziologin und Konfliktforscherin Barbara Kuchler sind Massenvergewaltigungen in heutigen Konflikten nichts "Archaisches", sondern eine "moderne, perfide" Kriegsstrategie. "Wenn man sich fragt, wie Vergewaltigung zu einer erstrangigen Kriegswaffe werden konnte, liegt es nahe, an archaisches, barbarisches, primitives Verhalten zu denken, das womöglich in weniger 'zivilisierten' oder weniger modernen Weltteilen noch leichter durchbricht als bei uns in Europa. Nichts könnte falscher sein. Vergewaltigung als Mittel des Krieges ist keine archaische, sondern eine spezifisch moderne Sache. Ihre systematische Nutzung hängt, wie man soziologisch zeigen kann, mit der Architektur der modernen Gesellschaft zusammen. Menschliches Verhalten ist viel weniger, als man vermuten würde, durch archaisch-urmenschliche Kräfte bestimmt und viel mehr durch gesellschaftliche Strukturen."

Mehr lesen


11. Sonstige Links

TIME.com vom 11.12.2018

"The Guardians and the War on Truth"

http://time.com/person-of-the-year-2018-the-guardians/

Das TIME-Magazine hat den ermordeten Jamal Khashoggi und eine Reihe weiterer Journalisten zur "Person des Jahres" erklärt. Karl Vick stellt das Thema der diesjährigen Auswahl In diesem interaktiven Beitrag vor. "Modern misinformation, says David Patrikarakos, author of the book War in 140 Characters, titled after the original maximum length of a Twitter post, 'does not function like traditional propaganda. It tries to muddy the waters. It tries to sow as much confusion and as much misinformation as possible, so that when people see the truth, they find it harder to recognize.' The story of this assault on truth is, somewhat paradoxically, one of the hardest to tell. 'We all learned in our schools that journalists shouldn’t be the story ourselves, but this is, again, not our choice,' says Can Dündar, who, after being charged with revealing state secrets and nearly assassinated as a newspaper editor in Turkey, fled to Germany, where he set up a news site. 'This is the world of the strong leaders who hate the free press and truth.'"

Mehr lesen


Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Coverbild Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Die internationale Sicherheit ist fragil und bedroht. Wie können und müssen demokratische Systeme ...

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Zum Shop