US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 15.04.2019

2.1. Deutschland / Europa

The Washington Post vom 14.04.2019

"Washington has backed away from the Balkans. An E.U. commissioner says it’s not a problem."

https://www.washingtonpost.com/world/2019/04/14/washington-has-backed-away-balkans-an-eu-commissioner-say
s-its-not-problem/?noredirect=on&utm_term=.902fc7b57f63

Die USA haben ihre politische Präsenz auf dem Balkan in den letzten Jahren spürbar reduziert. Einige Experten fürchten, dass dieser Rückzug zu einer Destabilisierung der Region führen könnte. Der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn hat die Entwicklung gegenüber der Washington Post dagegen als stille Rückkehr zur Normalität charakterisiert. "In the wars of the 1990s and their aftermath, Washington was in the driver’s seat in the region, not Brussels. Today, Hahn said, the reverse is true. The United States is very supportive of the European Union on and in the region, he said, adding, 'I think that they are quite happy that we are nowadays in the lead in the region.' (...) 'It’s a kind of silent return to normality,' he said, noting that 75 percent of trade from and to the region comes from E.U. member states. 'What is now — so to say — daily routine, that we are taking care about the situation, in a way is simply a reaction to the situation on the ground,' he said, explaining that the United States has 'hardly any' business interests in the region."

Mehr lesen


2.3. Israel / Palästina

Guardian vom 15.04.2019

"Europe urged to reject US Middle East plan if it is unfair to Palestinians"

https://www.theguardian.com/world/2019/apr/15/europe-urged-to-reject-us-middle-east-plan-if-unfair-to-pal
estinians

Eine Gruppe ehemaliger hochrangiger Regierungsvertreter habe sich in einem Brief offen gegen den Nahostplan der Trump-Regierung gewandt, berichtet Oliver Holmes aus Jerusalem. "The letter, sent to the Guardian, the EU and European governments, was signed by 25 former foreign ministers, six former prime ministers, and two former Nato secretary generals. 'It is time for Europe to stand by our principled parameters for peace in Israel-Palestine,' read the letter, calling for a two-state solution in which Israel and Palestinian states live side by side. Europe, it said, should reject any plan that does not create a Palestinian state alongside Israel with Jerusalem as the capital for both countries. 'Unfortunately, the current US administration has departed from longstanding US policy,' it said, criticising Donald Trump’s 2017 recognition of 'only one side’s claims to Jerusalem'."

Mehr lesen


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Al Jazeera English vom 14.04.2019

"Will Haftar succeed in taking Tripoli?"

https://www.aljazeera.com/indepth/opinion/haftar-succeed-tripoli-190414092955725.html

Guma El-Gamaty schreibt, dass der aktuelle militärische Konflikt im Westen Libyens zu drei möglichen Szenarien führen könnte. "First, Haftar's offensive could grow into a protracted conflict and eventually a military stalemate. This means that the fighting would go on for many months, possibly even years, especially if both sides keep receiving support from international backers in the form of weapons, ammunition and financing. (...) Second, the LNA could also choose to withdraw, facing potential defeat. Haftar gambled on the element of surprise and a quick entry into Tripoli before his opponents could react and mobilise. That, however, did not happen; his forces failed to break through the defences of the capital. (...) Third, there is also a possibility that the LNA, boosted by fresh military supplies from his staunch supporters the UAE, Saudi Arabia and Egypt would defeat the forces currently defending Tripoli. (...) In my opinion, the indications are that Haftar has now lost the element of surprise and miscalculated the level of military resistance that he would face. The supply lines for his troops are difficult to maintain and it is most likely that he would not be successful in taking Tripoli. A defeat would mean the end of Haftar's ambitions of securing total military and political control of Libya and the end of his perceived legitimacy to be part of any further political process."

Mehr lesen


Deutschlandfunk vom 14.04.2019

"Warum sich die Lage in Libyen zuspitzt"

https://www.deutschlandfunk.de/entwicklung-seit-2011-warum-sich-die-lage-in-libyen-zuspitzt.694.de.html?d
ram:article_id=446305

Der Libyen-Experte Günter Meyer meint in diesem Interview, dass "geordnete Verhältnisse" in Libyen "am ehesten mit Haftar" hergestellt werden können. "Eine Rückkehr zu geordneten Verhältnissen könnte nach Ansicht des Libyen-Experten Meyer am ehesten von General Haftar ausgehen. 'Derjenige, der Stabilität im Lande herstellen kann, ist derjenige, der mittlerweile den größten Teil des Landes kontrolliert.' Zwar gebe es in den Reihen von Haftars Kämpfern einen Kommandeur, der als Kriegsverbrecher gesucht werde, und eine ultrakonservative Miliz. Die gesamte Richtung der Regierung in Ostlibyen und auch Haftars sei aber durch nationalistische und liberale politische Tendenzen gekennzeichnet. 'Das heißt, diese Ausrichtung kommt der Chance für eine friedliche Lösung in Libyen am nächsten', zeigte sich Meyer überzeugt."

Mehr lesen


Deutsche Welle vom 14.04.2019

"Mehr als 120 Tote bei Kämpfen um Tripolis"

https://www.dw.com/de/mehr-als-120-tote-bei-k%C3%A4mpfen-um-tripolis/a-48320663

Die Arbeit der Weltgesundheitsorganisation WHO werde im Libyenkonflikt zunehmend behindert, berichtet die Deutsche Welle. "Bei den Kämpfen rund um die libysche Hauptstadt Tripolis sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bislang mindestens 121 Menschen getötet worden. 561 Menschen seien seit Beginn der Gefechte am 4. April verletzt worden, teilte die WHO mit. Die Organisation kündigte an, medizinische Hilfe und weitere Mitarbeiter nach Tripolis zu entsenden. Sie verurteilte, dass es 'wiederholte Angriffe' auf Helfer und Rettungswagen in der libyschen Hauptstadt gebe."

Mehr lesen


Qantara vom 12.04.2019

"Die Wiedergeburt des Tahrir-Platzes"

https://de.qantara.de/inhalt/proteste-gegen-autoritäre-herrschaft-in-der-arabischen-welt-die-wiedergebur
t-des-tahrir

Der libanesische Schriftsteller Elias Khoury glaubt angesichts der erneuten Proteste gegen autoritäre Regierungen in der arabischen Welt nicht, dass sich der "Geist der Freiheit", der in der Arabellion zum Ausdruck gekommen sei, langfristig ersticken lasse. "Es schien, als würde die Niederschlagung des Arabischen Frühlings den Verlust des gerade neu entdeckten Horizonts bedeuten. Als würde dieses Scheitern die Rückkehr der arabischen Welt unter das Joch autoritärer, ölfinanzierter Militärregime einläuten und sein Vermächtnis in den Mühlen des sunnitisch-schiitischen beziehungsweise des iranisch-saudischen Konflikts zerrieben werden. Doch diese Niederlage bedeutet offensichtlich weder das Ende der Geschichte, noch kann sie den Weg für eine bessere Zukunft aufhalten. Die arabische Welt ist zwar an einem Tiefpunkt angelangt. Doch noch tiefer zu sinken, dürfte unmöglich sein. Ewig anhalten kann die derzeitige Misere aber auch nicht."

Mehr lesen


Spiegel Online vom 14.04.2019

"Saudi-Arabiens strahlende Zukunft"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/saudi-arabien-riads-atomprogramm-strahlende-zukunft-fuer-mohammed-
bin-salman-a-1262661.html

Christoph Sydow berichtet über den Stand des saudi-arabischen Atomprogramms, das u.a. von den USA mit "heimlicher Hilfe" unterstützt werde. "Bei der Anlage im Nordwesten von Riad handelt es sich um einen Forschungsreaktor, der in erster Linie das Ziel hat, Atomtechniker auszubilden. Gleichwohl wird Saudi-Arabien damit ein nuklearer Schwellenstaat. Das Königreich bekommt die Möglichkeit, Uran und/oder Plutonium anzureichern - ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Entwicklung von Atomwaffen. (...) Inzwischen hat die IAEO das Zusatzprotokoll deutlich verschärft, doch die Saudis weigern sich bisher, Änderungen zuzulassen. 'Saudi-Arabien war das letzte Land, das das alte Zusatzprotokoll unterschreiben durfte. Und sie haben nie zugestimmt, es anzupassen oder zu annullieren', warnt die frühere IAEO-Beamte Laura Rockwood im 'Guardian'. Das ist besonders brisant vor dem Hintergrund einer Aussage von Kronprinz Mohammed bin Salman: 'Saudi-Arabien will keine Atombombe besitzen. Aber kein Zweifel, wenn Iran eine Atombombe baut, werden wir so schnell wie möglich nachziehen', sagte der Thronfolger vor einem Jahr. Das wäre ein eklatanter Bruch des Atomwaffensperrvertrags."

Mehr lesen


2.7. Subsahara-Afrika

Zeit Online vom 13.04.2019

"Militär hebt Ausgangssperre im Sudan auf"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-04/sudan-militaerrat-aufhebung-ausgangssperre-freilassung-gefang
ene-proteste-khartum

Die neue sudanesische Militärregierung hat der Opposition Zugeständnisse gemacht und eine Übergabe der Macht an eine zivile Regierung in zwei Jahren in Aussicht gestellt, berichtet Zeit Online. "Oppositionsgruppen und Demonstranten halten jedoch weiterhin an ihrer Forderung nach einer sofortigen Machtübergabe fest. Das Oppositionsbündnis Erklärung von Freiheit und Wandel sprach sich erneut für eine vollständige zivile Übergangsregierung aus. Der Allianz gehören mehrere Oppositionsgruppen an, darunter das gewerkschaftliche Bündnis SPA, das eine treibende Kraft der Massenproteste der vergangenen Monate war. Man könne nicht akzeptieren, dass Vertreter des alten Regimes im Amt blieben, sagte Muchtar al-Chatib von der kommunistischen Partei. Allerdings wolle man sich mit dem Übergangsrat treffen, um einen Wechsel zu einer Demokratie zu besprechen, sagte Salah Sanhori von der Baath-Partei."

Mehr lesen


ipg-journal vom 12.04.2019

"Nicht das Ende des Regimes"

https://www.ipg-journal.de/regionen/afrika/artikel/detail/nicht-das-ende-des-regimes-3395/

Philipp Jahn, Leiter des Landesbüros der FES in Khartum, glaubt nicht, dass das Regime in Sudan mit dem Sturz von Omar Al-Baschir vor seinem Ende stehe. "Letzteres hat nur den Präsidenten geopfert, als es kein Mittel fand, um die Proteste abzuwürgen. Eine Rolle wird auch gespielt haben, dass immer mehr Mannschaftsränge des Militärs zu den Demonstranten übergelaufen sind. Schießereien zwischen Militär und Geheimdienst waren in den letzten vier Tagen verstärkt vorgekommen. Das Regime musste aus Selbsterhalt handeln, bevor es die Kontrolle verlor. (...) Weitere bewaffnete Auseinandersetzungen innerhalb des Regimes sind nicht ausgeschlossen. Die Rolle der Milizen und des Geheimdienstes ist völlig unklar. Ihre Anführer scheinen in die neue Militärregierung integriert, aber über ihre Rolle gibt es widersprüchliche Berichte. Auch die Demonstranten scheinen teilweise uneinig."

Mehr lesen


2.8. Mittel- und Lateinamerika

ipg-journal vom 10.04.2019

"Eine Katastrophe reicht"

https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/eine-katastrophe-reicht-3382/

Der Nahostexperte Michael Lüders warnt, dass der Westen durch sein Eingreifen in Venezuela ein "zweites Syrien" schaffen könnte. Das Projekt Regimewechsel in Venezuela werde der Öffentlichkeit gegenwärtig nach bekannten Mustern vermittelt. "Erstens: Der in Ungnade gefallene Machthaber, beziehungsweise das jeweilige Regime werden dämonisiert und für Menschenrechtsverletzungen sowie die schwierige oder katastrophale Wirtschaftslage verantwortlich gemacht. (...) Zweitens: Dem 'bösen' Regime wird eine 'gute' Opposition gegenübergestellt, die zu unterstützen der Westen aufgrund seiner Werteorientierung geradezu verpflichtet sei. In Venezuela ist das der neoliberale, charismatische Oppositionsführer Juan Guaidó, Washingtons Favorit, der als Heilsbringer verklärt wird. Drittens: Meinungsmacher und Entscheidungsträger blenden die Vorgeschichte der Krise aus, erwähnen vor allem die destabilisierende Rolle Washingtons nicht. Lieber schildern sie das Leid der Menschen, für das Maduro/Assad/die Mullahs etc. verantwortlich gemacht werden (und nur sie). Brüssel wie auch Berlin haben Guaidó im Februar 2019 als Interimspräsidenten Venezuelas anerkannt – eine völkerrechtlich überaus fragwürdige Entscheidung, wie der wissenschaftliche Dienst des Bundestages bestätigt hat. Die Bundesregierung sollte sich nicht an einer Politik des Regimewechsels beteiligen: weder in Venezuela noch anderswo."

Mehr lesen


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Telepolis vom 13.04.2019

"Der Internationale Gerichtshof fügt sich den Drohungen aus Washington"

http://https://www.heise.de/tp/features/Der-Internationale-Gerichtshof-fuegt-sich-den-Drohungen-aus-Washi
ngton-4399024.html

Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) wird angesichts der offenen Drohungen der US-Regierung auf eine Anklage wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan verzichten, berichtet Florian Rötzer. "Die Staatsanwältin am Internationalen Strafgerichtshof, Fatou Bensouda, hatte im November 2017 den Antrag gestellt, eine Ermittlung wegen angeblicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzuleiten, die in Afghanistan seit 1. Mai 2003 begangen wurden. Beschuldigt werden die Taliban, die afghanischen Sicherheitskräfte, aber auch die CIA wegen Folter und Verschleppungen in Geheimgefängnissen. (...) Jetzt hat der ICC beschlossen, die Kriegsverbrechen in Afghanistan nicht zu verfolgen und damit den Antrag der Generalstaatsanwältin Bensouda abgelehnt. Das würden den 'Interessen der Justiz nicht dienen', ist die interessante Begründung. (...) Die ICC-Richter begründeten ihren Beschluss letztlich damit, dass eine Anklage, obgleich der vorliegende Bericht eine solche rechtfertigen würde, keinen Sinn mache. Die Vorfälle würden schon zu lange zurückliegen, die Situation in Afghanistan habe sich verändert, die Generalstaatsanwältin habe kaum Kooperation erfahren, was noch schlimmer würde, wenn eine Anklage erhoben würde. Der ICC müsse seine Ressourcen einteilen und sich auf Fälle konzentrieren mit größeren Erfolgsaussichten. Das ist eigentlich eine Bankrotterklärung für den ICC (...)."

Mehr lesen


4. Militär und bewaffnete Konflikte

Telepolis vom 14.04.2019

"Neue Pentagonbehörde plant ein Netz aus kleinen und billigen Satelliten"

https://www.heise.de/tp/features/Neue-Pentagonbehoerde-plant-ein-Netz-aus-kleinen-und-billigen-Satelliten
-4399074.html

Das neu geschaffene Weltraumkommando des US-Militärs soll Florian Rötzer zufolge eine Satellitenstrategie umsetzen, bei der "Hunderte oder Tausende von Satelliten, die schnell ersetzt oder upgedatet werden können", auf eine erdnahe Umlaufbahn gebracht werden. "Ab 2022 sollen die ersten Minisatelliten in die Umlaufbahn gebracht werden. Geplant sind erst einmal 650 - die aber nur die erste Schicht darstellen sollen. Es handelt sich um den Versuch, Russland, China und anderen Weltraummächten, die die Technik entwickelt haben, Satelliten abzuschießen, letztlich durch Masse auszuhebeln, was auch heißt, dass die Leo-Umlaufbahn mit billigen Satelliten vermüllt wird. Es gehe nicht darum, ausgezeichnete Systeme zu bauen, die ein Jahrzehnt oder länger halten. Man wolle Satelliten kaufen und bauen, die man kurzfristiger ersetzen oder upgraden kann. Sie müssen auch nicht perfekt sein, wenn 75 Prozent funktionieren, dann sei das in Ordnung."

Mehr lesen


New York Times vom 12.04.2019

"Military Drills in Arctic Aim to Counter Russia, but the First Mission Is to Battle the Cold"

https://www.nytimes.com/2019/04/12/world/europe/global-warming-russia-arctic-usa.html?emc=edit_th_190414&
nl=todaysheadlines&nlid=201795340414

Das schmelzende Eis in der Arktis lasse eine bislang undurchlässige Barriere zwischen Nordamerika und Russland verschwinden, schreibt Helene Cooper. Russland verstärke seine militärische Präsenz in der Region bereits seit einiger Zeit, nun versuche die NATO und insbesondere Kanada, den russischen Vorsprung aufzuholen. "At a meeting on Tuesday of the International Arctic Forum, President Vladimir V. Putin of Russia outlined an ambitious program, including new ports and infrastructure, to further cement Russia’s standing in the region. 'We don’t see a single matter that requires NATO’s attention' in the Arctic, Foreign Minister Sergey V. Lavrov of Russia said at the same event. In a telephone interview, Defense Minister Harjit Sajjan of Canada made clear that the alliance had no intention of ceding the icy expanse. 'We want Russia to know what our capabilities are,' Mr. Sajjan said. 'It prevents them from doing more aggressive things.'"

Mehr lesen


Associated Press vom 14.04.2019

"US-Russia chill stirs worry about stumbling into conflict"

https://www.apnews.com/b0d2b33596fc4604b2cd4384c9e2bd32

Der demnächst aus dem Amt scheidende Nato-Oberbefehlshaber Curtis Scaparrotti hat in einem Interview seine Sorge über die mangelnde Kommunikation zwischen dem amerikanischen und dem russischen Militär ausgedrückt. "Unlike during the Cold War, when generations lived under threat of a nuclear Armageddon, the two militaries are barely on speaking terms. 'During the Cold War, we understood each other’s signals. We talked,' says the top NATO commander in Europe, U.S. Army Gen. Curtis Scaparrotti, who is about to retire. 'I’m concerned that we don’t know them as well today.' Scaparrotti, in his role as Supreme Allied Commander Europe, has met only twice with Gen. Valery Gerasimov, the chief of the Russian general staff, but has spoken to him by phone a number of other times. 'I personally think communication is a very important part of deterrence,' Scaparrotti said, referring to the idea that adversaries who know each other’s capabilities and intentions are less likely to fall into conflict."

Mehr lesen


The National Interest vom 13.04.2019

"The German Army is Hiring Rabbis"

https://nationalinterest.org/blog/buzz/german-army-hiring-rabbis-52432

Zum ersten Mal seit vielen Jahrzehnten wird es in deutschen Streitkräften wieder jüdische Militärseelsorger geben. Michael Peck schreibt: "It’s not that there are many Jews in the German military, known as the Bundeswehr. Though the 182,000-strong Bundeswehr doesn’t obligate soldiers to state their religion, there are only an estimated 300 Jewish soldiers in the ranks. Out of a German population of 82 million, Jews comprise 120,000, infinitely more than in 1945 but still a far cry from the 500,000 that resided in Germany when Hitler took power in 1933. (...) The revival of Jewish military chaplaincy had been urged by Josef Schuster, president of the Central Council of Jews in Germany, in an op-ed in February. (...) One reason Schuster wants Jewish chaplains is the threat of growing right-wing extremism in Germany, including a small but growing number of neo-Nazis in the ranks of the military. (...) Jewish-German soldiers who are victims of racism may feel more comfortable talking with rabbis who are familiar with the military but are outside the chain of command, he believes. Meanwhile, in another sign of the times, the German military is also preparing to appoint Muslim chaplains to minister to the three thousand Muslims in the Bundeswehr."

Mehr lesen


11. Sonstige Links

Tageszeitung vom 13.04.2019

"Orestes in Mossul"

https://www.taz.de/!5585551/

Der Autor, Theater- und Film-Regisseur Milo Rau berichtet in diesem Essay über seinen Versuch, mit belgischen und irakischen Schauspielern die "vielleicht gewalttätigste Tragödientrilogie der europäischen Literatur" in Mossul, der einstigen IS-Hauptstadt in Irak, zu inszenieren. "Gerade in Mossul die 'Orestie' aufzuführen macht so auf schreckliche Weise Sinn. Anders als etwa Euripides und später die römischen Tragödiendichter, die ihre Stücke um unauflösliche Antagonismen herum anlegen, ist Aischylos’ Werk eine Tragödie gegen die Tragödie. Frieden ist für das Athen des beginnenden 5. Jahrhunderts, kurz nach Ende der inneren Bürgerkriege, ein Wert an sich. Im Dritten Teil der Tragödientrilogie reißt der Staat, verkörpert von Athena, das Gewaltmonopol an sich. Die Bürger und ihr Rachebedürfnis werden in einem rhetorischen Tribunal mit dem Versprechen auf Wohlstand versöhnt. Der Kern der 'Orestie' ist so das Paradoxon des Verzeihens: Da es bei Aischylos nur Extreme, also komplette Straffreiheit oder ausgleichende Rache gibt, kann Friede nur auf Kosten der Gerechtigkeit – und damit der Opfer – erfolgen."

Mehr lesen


Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Coverbild Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Die internationale Sicherheit ist fragil und bedroht. Wie können und müssen demokratische Systeme ...

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Zum Shop