US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 12.05.2019

2.1. Deutschland / Europa

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12.05.2019

"Alarmstufe Clan"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-alarmstufe-clan-die-falsch-verstandene-toleranz-1618
2220.html

Reiner Burger kommentiert das Vorgehen deutscher Behörden gegen arabische Clans, welche "immer unverfrorener" zeigten, wie gering sie den Staat schätzen, in dem sie leben. "(...) die Clans haben ihre abgeschotteten Familienstrukturen in ein hochprofessionelles Wirtschaftssystem transformiert, dem nur noch schwer beizukommen ist. Vor allem in Berlin sind kriminelle Clans längst zum frontalen Angriff auf die Rechtsordnung und die offene Gesellschaft übergegangen. Die Plünderung der Juwelierabteilung eines Kaufhauses am helllichten Tag, der Diebstahl einer hundert Kilogramm schweren Goldmünze aus dem Bode-Museum oder die Sprengung einer Sparkasse sind dreiste, brutale, spektakuläre Protz-Taten, mit denen Clans den Rechtsstaat als ohnmächtig vorführen wollen."

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Stiftung Wissenschaft und Politik vom 10.05.2019

"Der Europarat und Russland"

https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2019A29_stw.pdf

"Statt Russland wie bisher entgegenzukommen, sollte der Europarat konsequent seinen Prinzipien folgen und bereit sein, die politischen und finanziellen Kosten zu tragen," empfiehlt Susan Stewart in ihrem Papier für die Stiftung Wissenschaft und Politik. "Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Russland im Jahr 2014 das Stimmrecht entzogen. Seither weigert sich die russische Delegation, in der Versammlung mitzuarbeiten. Im Juni werden zwei Jahre vergangen sein, in denen das Land seine finanziellen Beiträge nicht mehr gezahlt hat. Spätestens von diesem Zeitpunkt an muss sich das Ministerkomitee mit dem Fall beschäftigen. Russland hat Bedingungen gestellt, die es erfüllt sehen möchte, um seinen Mitgliedsverpflichtungen wieder nachzukommen. Andernfalls droht das Land damit, die Organisation zu verlassen."

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Deutschlandfunk vom 12.05.2019

"Europa hat sich bisher zurückgehalten"

https://www.deutschlandfunk.de/krise-zwischen-usa-und-iran-europa-hat-sich-bisher.694.de.html?dram:articl
e_id=448551

Birgid Becker im Gespräch mit dem Friedens- und Konfliktforscher Michael Brzoska über die Rolle Europas in der Krise zwischen den USA und dem Iran. "Im Konflikt zwischen den USA und dem Iran könne Europa mehr machen als bisher, sagte der Friedens- und Konfliktforscher Michael Brzoska im Dlf. Gegenüber den USA müsse man deutlich machen, dass man eine militärische Lösung des Iran-Konfliktes auf gar keinen Fall sieht."

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2.2. USA

piqd vom 06.05.2019

"Trump sei Dank – Das unfassbare Comeback des Kriegs-Unternehmers Erik Prince"

https://www.piqd.de/reportagen/trump-sei-dank-das-unfassbare-comeback-des-kriegs-unternehmers-erik-prince

Dmitrij Kapitelman empfiehlt eindringlich die Lektüre einer auf "The Intercept" recherchierten Geschichte zum Inhaber der Militärfirma Blackwater und dessen "unfassbaren Comeback" unter Donald Trump. "Wieso ist ein steinreich geborener Mensch so gierig? Wie kann es sein, dass eine einzige überprivilegierte Person die ganze Welt als ihren (sehr profitablen) Spielball missbrauchen darf und nie zur Rechenschaft gezogen wird? Jahr um Jahr, Konflikt um Konflikt. Wohlgemerkt, dabei immer wieder scheiternd."

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2.3. Israel / Palästina

The National Interest vom 12.05.2019

"Israel Bombed Cyber Hackers (That Is Historic, For Many Reasons)"

https://nationalinterest.org/blog/buzz/israel-bombed-cyber-hackers-historic-many-reasons-56987

Israel hat einen Cyberangriff der Hamas vor einer Woche zum ersten Mal mit einem Luftschlag beantwortet. Michael Peck erwartet, dass Staaten künftig häufiger militärisch gegen Hacker vorgehen könnten. "'We thwarted an attempted Hamas cyber offensive against Israeli targets,' tweeted the IDF Twitter site. 'Following our successful cyber defensive operation, we targeted a building where the Hamas cyber operatives work. HamasCyberHQ.exe has been removed.' (...) What’s amazing isn’t that hackers were identified and attacked, but rather that it hasn’t happened already. (...) As cyber weapons increasingly resemble conventional weapons in their approach and effects, don’t be surprised to see more hackers meet high explosives."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Deutschlandfunk vom 11.05.2019

"Das ist kein neuer Arabischer Frühling"

https://www.deutschlandfunk.de/proteste-in-algerien-und-sudan-orientalist-das-ist-kein.694.de.html?dram:a
rticle_id=448543

Stefan Heinlein im Gespräch mit dem Orientalisten Günter Meyer zu den Protesten in Algerien und dem Sudan. "Aus Sicht des Orientalisten Günter Meyer deute trotz der Proteste im Sudan und Algerien nichts auf einen neuen Arabischen Frühling hin. Im Gegenteil: Ägypten und Saudi-Arabien setzen alles daran, die autoritären Kräfte in beiden Ländern zu stärken, sagte er im Dlf – und Europa könne dagegen kaum etwas tun."

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Die Welt vom 12.05.2019

"Kapitulation ist mit unserer Mentalität und Religion nicht vereinbar"

https://www.welt.de/politik/ausland/article193340435/Atomprogramm-Irans-Praesident-Hassan-Ruhani-lehnt-Tr
umps-Gespraechsangebot-vorlaeufig-ab.html

Der Iran hat ein Gesprächsangebot von US-Präsident Donald Trump mit der Begründung abgelehnt, dass eine Kapitulation aus Sicht der iranischen Führung nicht mit der Mentalität und Religion der Iraner vereinbar sei. "Er schloss Verhandlungen mit Trump nicht gänzlich aus. Seine Bedingung sei jedoch, dass der US-Präsident zunächst den Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und die Sanktionen gegen Teheran zurücknehme. Trump hatte der iranischen Führung am Donnerstag vorgeschlagen, ihn anzurufen, um über den Konflikt zwischen beiden Ländern zu sprechen. Ruhani räumte ein, der Iran sei derzeit in einer schwierigen Lage. Er betonte aber zugleich, das Land werde Widerstand leisten und gemeinsam nach geeigneten Lösungen suchen."

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Tageszeitung vom 12.05.2019

"Der gute Mann von Çukurca"

http://www.taz.de/Kurdisches-Aufstandsgebiet/!5593489/

Jürgen Gottschlich porträtiert den Landrat des türkischen Landkreises Çukurca, dem es zu gelingen scheint, in der umkämpften Region ein kleines Stück Normalität zu etablieren. "In der Türkei gelten Posten für Staatsbeamte wie der in Çukurca, Şemdinli und ein paar anderen Orten im gefürchteten Länderdreieck als Himmelfahrtskommandos. Die Amtsträger sind für die PKK erstrangige Anschlagsziele. Doch Temel Bey möchte diese militaristische Logik durchbrechen, Çukurca für die Bevölkerung und für Besucher öffnen, um so schrittweise eine neue Normalität zu etablieren."

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Tageszeitung vom 11.05.2019

"Ich wurde drei Tage gefoltert"

https://www.taz.de/!5591842/

Deniz Yücel dokumentiert Auszüge seiner Verteidigungsschrift zu den gegen ihn gerichteten Vorwürfen der türkischen Justiz und seiner Haftbedingungen.

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New York Times vom 10.05.2019

"Trump Considers Them Terrorists, but Some Are Allies"

https://www.nytimes.com/2019/05/10/world/middleeast/trump-muslim-brotherhood.html?nl=todaysheadlines&emc=
edit_th_190511

Die US-Regierung erwägt Berichten zufolge, die Muslimbruderschaft offiziell zu einer Terrororganisation zu erklären. David D. Kirkpatrick zufolge würde Washington mit diesem Schritt allerdings auch Verbündete treffen. "In Kuwait, the Muslim Brotherhood is vocally pro-American. In Iraq, the Brotherhood’s political party has steadfastly supported the American-backed political process and still forms part of the governing coalition. And in Yemen, the Brotherhood-linked party is cooperating with some of America’s closest Arab allies in a war against a faction backed by Iran. President Trump’s proposal to designate the Muslim Brotherhood as a terrorist organization raises the difficult question of just whom he intends to target. The original Islamist organization, founded in Egypt in 1928, has spun off or inspired thousands of independent social or political groups around the world, and they are far from monolithic. They include mainstream associations and advocacy groups in Europe and North America, as well as recognized political parties in United States allies from Morocco to Indonesia. Although most of the Brotherhood-linked parties are sharply critical of United States foreign policy, at least a few — like those in Kuwait, Iraq and Yemen — have sometimes also supported American goals."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Spiegel Online vom 10.05.2019

"Trump's Iran Escalation Poses a Threat for Germany"

https://www.spiegel.de/international/world/u-s-policy-in-middle-east-leaves-germany-nervous-and-helpless-
a-1266777.html#ref=nl-international

Der SPIEGEL warnt in diesem Beitrag aus der aktuellen Printausgabe, dass die Eskalation des Konflikts zwischen den USA und dem Iran auch Europa und Deutschland bedrohe. "Experienced diplomats are reminded of the period in the run-up to the U.S.-led invasion of Iraq in 2003. And sources within the German government believe the threat of war is greater than it has been at any point in recent decades. 'We're seeing increasing confrontation everywhere in the region,' said Volker Perthes, the head of the German Institute for International and Security Affairs (SWP). He believes there's 'a dangerous concurrence of conflicts and too many actors who are willing to take risks and are not speaking with each other.' (...) Europe is basically watching helplessly as tempers flare between Washington and Tehran. 'We are sitting on a rope, with the Americans pulling at one end and the Iranians at the other, and the rope is getting thinner and thinner,' said one EU diplomat. German foreign policy is essentially limited to appeals to the Iranians. No one in Berlin believes that Germany's allies in Washington can be persuaded to shift course. Germany at the moment considers the theocracy in Tehran to be more reasonable and rational than the country's own allies in Washington."

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Foreign Affairs vom 09.05.2019

"The Art of a New Iran Deal - What the World’s Diplomats Really Think of Trump’s Endgame in Iran"

https://www.foreignaffairs.com/articles/iran/2019-05-09/art-new-iran-deal

Sanam Vakil von der britischen Denkfabrik Chatham House hat mit ihren Kollegen 75 internationale Diplomaten nach deren Meinung zur Iran-Strategie des US-Präsidenten befragt. "From this survey, we can determine how those most in the know — and likeliest to participate in future talks — evaluate Trump’s Iran policy and its prospects of success. The respondents were overwhelmingly skeptical, and many pointed to the same deficits. The U.S. administration has called for something — a deal — that requires diplomacy but then consistently reached only for the bluntest of coercive instruments. Washington has further undercut its prospects by failing to nurture its European alliances or to create favorable conditions for Tehran to engage in talks. (...) Most people we interviewed felt that Washington’s policy of 'maximum pressure' on Iran was not meeting its stated objective of bringing Iran back to the negotiating table. Less than 20 percent of our respondents thought a grand bargain with Iran was achievable. The remaining respondents were divided. (...) When asked why the Trump administration’s policy had not been more successful to date, about half of the interviewees pointed to divisions and competition within the administration over Iran policy. While President Trump has clearly stated his desire for a deal with Iran, other members of the administration have sent contradictory messages, respondents noted."

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NBC News vom 10.05.2019

"Trump may be underestimating Iran's resolve in resisting nuclear sanctions"

https://www.nbcnews.com/news/world/trump-may-be-underestimating-iran-s-resolve-resisting-nuclear-sanction
s-n1004111?cid=public-rss_20190510

Andrea Mitchell stellt fest, dass US-Präsident Trump mit seiner Iran-Strategie international zunehmend isoliert dastehe. Die "Falken" im Weißen Haus unterschätzten zudem die Entschlossenheit Teherans, dem Druck der USA nicht nachzugeben. "(...) the president’s hawkish circle of advisers very well may be underestimating Iran’s resolve and resilience. With the approach of the U.S. election, Tehran may decide to wait out the Trump administration. And while the president seems confident in his powers of persuasion if he were in a room with Iranian President Hassan Rouhani, how has “the art of the deal” worked so far with North Korea’s Kim Jong Un? In addition, Iran, unlike North Korea, does not have one-man rule. Rouhani has to answer not only to the supreme leader, the Ayatollah Khamenei, but also the powerful Revolutionary Guard, recently named by the State Department as a terrorist group, the first time an official government organization was so designated. Under those conditions, negotiations between the two governments are all but impossible. And Pompeo said last week he does not believe Iran’s government could ever change enough to satisfy the administration."

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Defense One vom 09.05.2019

"The Flash Point Between America and Iran Could Be Iraq’s Militias"

https://www.defenseone.com/threats/2019/05/flash-point-between-america-and-iran-could-be-iraqs-militias/1
56882/?oref=d_brief_nl

In Irak habe der gemeinsame Kampf gegen den IS in den vergangenen Jahren zu einer Art Allianz zwischen den US-Truppen und den von Iran unterstützten schiitischen Milizen geführt, schreibt Mike Giglio. Bei einer weiteren Verschärfung der Krise zwischen den USA und dem Iran könnten die Milizen den US-Truppen allerdings gefährlich werden. "The fact that U.S. troops in Iraq and Syria remain heavily engaged in the fight against ISIS underscores the risks of a U.S. strategy in the region that seeks to pivot to a new enemy, in Iran, even as the battle with the old one remains a work in progress. And as the past few days have shown, both the United States and Iran have levers with which they can escalate tensions."

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Middle East Eye vom 10.05.2019

"'Thousands could die': Are US and Iran headed for war?"

https://www.middleeasteye.net/news/us-iran-war-devastate-middle-east-analysis

Ein offener Krieg zwischen den USA und dem Iran hätte für die gesamte Region "katastrophale" Folgen, so die Warnung vieler Experten. Unmittelbare Leidtragende könnten vor allem die Länder sein, die den harten Iran-Kurs der USA immer wieder gefordert hätten. "Should that happen, [Imad Harb, director of research and analysis at Arab Center Washington DC.,] painted a doomsday scenario in which Iran would not only retaliate against US troops in the region, but would also target the Arab Gulf countries hosting those American forces. Tehran and its allies in Yemen may also block or at least disrupt the straits of Hormuz and Bab el-Mandeb, the passageways into the Gulf and Red Sea, crippling international trade. 'Iran is not going to go down without harming others,' Harb said. 'We're talking about a Gulf that's anywhere between 35 and 70 miles-wide, and on the western coast ... we have Saudi and UAE installations. And Iran is not going to spare them if things really come to a head.' In fact, the same countries that have pushed the US to adopt a more confrontational approach to Iran - Saudi Arabia and the United Arab Emirates - may be the ones to pay the price if violence breaks out. 'The Gulf countries - Saudi Arabia and the UAE - should really be cautious about what they wish for ... because if Iran is to be vanquished, it's going to hit them really hard,' Harb told MEE."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

In These Times vom 10.05.2019

"The Alarming Rise of Civilian Deaths in the War On Terror"

http://inthesetimes.com/article/21884/civilians-syria-afghanistan-somalia-war-on-terror-casualties-deaths

Phyllis Bennis schreibt, dass neue Berichte auf einen "alarmierenden" Anstieg der Zahl der Zivilopfer des amerikanischen "Kriegs gegen den Terror" in Syrien, Somalia und Afghanistan schließen lassen. "The April 2019 Amnesty International report title sums it up: 'Rhetoric versus Reality: How the 'most precise air campaign in history' left Raqqa the most destroyed city in modern times.' (...) Amnesty documented 1,600 civilians killed by U.S.-led airstrikes on the city, limiting their count mostly to those the organization and its partners were able to reasonably verify on the ground. 'Raqqa’s soaring civilian death toll is unsurprising,' the report concludes, 'given the Coalition’s relentless barrage of munitions that were inaccurate to the point of being indiscriminate when used near civilians.' (...) In the first months of 2019, the United Nations determined that, for the first time since the UN Assistance Mission began documenting deaths, more civilians had been killed by U.S. and U.S.-backed forces than by the Taliban or ISIS. Nearly half of those deaths caused by the U.S. and its allies occurred as a result of U.S. airstrikes, which killed a significant number of women and children. (...) In 2017, President Trump loosened the already not-very-tight regulations governing drone attacks, reducing Obama-era rules that were supposed to protect civilians. The result was a significant escalation in drone strikes in the country: The number of attacks in 2017 rose to 34, and then rose again in 2018 to 47 — and this year's total looks on pace to surpass even that."

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Amnesty International vom 12.05.2019

"War in Raqqa: Rhetoric versus Reality"

https://raqqa.amnesty.org/

Amnesty International hat die Ergebnisse des neuen Berichts "War in Raqqa: Rhetoric versus Reality" auf dieser interaktiven Website mit Bildern und Videos aufgearbeitet. "Between June and October 2017, the US-led Coalition, including the UK, France and others, launched thousands of air and artillery strikes in support of the Syrian Democratic Forces (SDF), a local Kurdish-led militia fighting the IS on the ground. By then, the IS had ruled Raqqa for almost four years. It had perpetrated war crimes and crimes against humanity, torturing or killing anyone who dared oppose it. In its battle against IS, the US-led Coalition claims to have taken all necessary measures to spare civilians. However, that rhetoric is a far cry from reality. Amnesty International carried out extensive investigations on the ground in Raqqa and partnered with Airwars on remote analysis to uncover the military campaign's impact on civilians. Here we explore the evidence and the stories of many of the families who lived and died during the war in Raqqa."

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6. Wissenschaft und Forschung

The Observer vom 21.04.2019

"Jared Diamond: So how do states recover from crises? Same way as people do"

https://www.theguardian.com/books/2019/apr/21/jared-diamond-upheaval-migration-minorities-how-countries-s
olve-crisis

Andrew Anthony hat mit dem renommierten Historiker Jared Diamond über dessen neues Buch "Upheaval. How Nations Cope with Crisis and Change" gesprochen, in dem Diamond anhand einiger Fallbeispiele erläutert, wie Länder auf tiefgreifende politische Krisen reagieren. "The book is made up of a number of case studies looking at how different nations have dealt with crises. Diamond examines Finland after its war with the Soviet Union, Chile and the legacy of General Pinochet’s rule, Japan’s response to foreign superiority in the 19th century, Indonesia after the Suharto massacres, Germany’s postwar rebuilding and Australia’s search for a postcolonial identity. (...) In Upheaval, Diamond compares national crises with the kinds of personal crises that most of us undergo – divorce, death of a loved one, loss of employment – at some stage. The way we deal with a crisis is by changing ourselves in some respects. Recovery is a balance between retaining those aspects of our outlook that have proved helpful and then forging new ways of dealing with the changed circumstances."

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