US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 20.05.2019

2.1. Deutschland / Europa

ipg-journal vom 15.05.2019

"Im Clinch mit Moskau"

https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/im-clinch-mit-moskau-3463/

Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, fordert Russland dazu auf, entweder wieder kooperierender Teil des Europarats zu werden oder diesen zu verlassen. "Der Kreml gibt nicht wirklich zu erkennen, wie wichtig ihm der Verbleib Russlands im Europarat ist. Im Gegenteil. Das provokante Angebot russischer Pässe für Ukrainer kam jedenfalls zur Unzeit und zementiert die Position derjenigen, die einen Verbleib Russlands im Europarat verhindern wollen. Auch Wohlmeinende beklagen, dass sich Russland als zu groß und stark ansieht, um sich den Regeln des Europarats in gleicher Weise wie kleinere Mitgliedsstaaten unterordnen zu wollen"

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Süddeutsche Zeitung vom 19.05.2019

"Es war nicht nur der eine Abend"

https://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-video-strache-fpoe-russland-1.4453880

Das Rechercheteam der Süddeutschen Zeitung zum Strache-Video verweist auf interne Informationen die belegen, dass die FPÖ auch nach dem Treffen in Ibiza noch Kontakt zu der vermeintlichen russischen Investorin und deren Umfeld gehabt habe. "Nach Recherchen von SZ und Spiegel sind die Absprachen etwa um den Kauf der Kronen-Zeitung und das Zuschanzen von Staatsaufträgen keineswegs nur an diesem einen Abend besprochen worden. Im Gegenteil: der zurückgetretene FPÖ-Funktionär Gudenus - Straches engster politischer Verbündeter - hatte offenbar monatelang Kontakt zu der vermeintlichen russischen Investorin und deren Umfeld. Das Thema wurde in dieser Zeit entwickelt und Strache war offenbar auch gebrieft - wie sonst hätte er beim Treffen in Ibiza einleitend fragen können, was in dieser Sache 'schon vorangeschritten' sei?"

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Migazin vom 20.05.2019

"Was uns das Strache-Video sagt"

http://www.migazin.de/2019/05/20/was-uns-das-strache-video-sagt/

Stephan Anpalagan sieht den Rechtspopulismus nach dem Strache-Video demaskiert. "Nach dem Strache-Video könnte man zusammenfassend sagen, dass Nazis und Nazisympathisanten ihrer Russland-Affinität frönen, Journalisten beschimpfen, Parteispenden am Rechnungshof vorbeischleusen, sich als Partei der kleinen Leute gerieren, dabei aber damit beschäftigt sind, ihren elitären Freunden Posten, Aufträge und Einfluss zuzuschanzen."

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The Moscow Times vom 20.05.2019

"Corruption and Populism Are the West's Weaknesses, not Moscow’s Invention"

https://www.themoscowtimes.com/2019/05/20/corruption-and-populism-are-the-wests-weaknesses-not-moscows-in
vention-a65643

Der Skandal um den österreichischen FPÖ-Politiker und mittlerweile zurückgetretenen Vizekanzler Heinz-Christian Strache bestätigt nach Ansicht von Mark Galeotti, dass Korruption und Populismus in Europa keine Erfindung Russlands seien. "The Freedom Party in Austria, the Lega and Five Stars in Italy, the Brexit Party, Alternative for Germany and so forth all have their roots in the generalized legitimacy crisis gripping the West, not Russian subterfuge. By failing to modernize our political systems, by letting constituencies come to feel left out and overlooked, by allowing the narratives of globalization, migration and harmonization to be hijacked and defined by the populists, the mainstream has shaped its enemies, empowered them, and handed them to Moscow or any other foreign backers — from Steve Bannon to Xi Jinping — willing to stroke their egos and back their campaigns. Likewise, while it has become fashionable in some circles to assert that 'corruption is the new communism' — in other words, that the world can be divided between the 'kleptocratic East' and the 'liberal West', and that countries such as Russia seek to 'export corruption' abroad — this is evidently also a home-grown problem. No one tied Strache to a chair and forced him to listen to the Russian's pitch."

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2.2. USA

Frankfurter Rundschau vom 20.05.2019

"US-Präsident Trump droht dem Iran mit Auslöschung"

https://www.fr.de/politik/us-praesident-trump-droht-iran-ausloeschung-12301751.html

Nach leicht moderaten Tönen in Richtung Iran in den letzten Tagen hat US-Präsident Donald Trump nun in Reaktion auf einen Raketenangriff auf die irakische Hauptstadt Bagdad mit der "Auslöschung" des Irans gedroht, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Seiner Drohung einer Auslöschung des Iran fügte Trump hinzu: 'Bedroht nie wieder die USA.' Die harschen Worte des US-Präsidenten fallen in eine Zeit stark gewachsener Spannungen zwischen Washington und Teheran. Unter Verweis auf eine nicht näher begründete 'unmittelbare Bedrohung' durch den Iran verlegte die US-Regierung seit Anfang Mai einen Flugzeugträger, eine Bomberstaffel und eine Luftabwehrbatterie in die Golfregion. Zudem verschärfte sie die gegen den Iran verhängten Sanktionen."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Deutschlandfunk vom 20.05.2019

"Eine große Sorge vor Krieg"

https://www.deutschlandfunk.de/iran-konflikt-eine-grosse-sorge-vor-krieg.694.de.html?dram:article_id=4491
67

Die Sorge vor einer Eskalation des Konflikts mit den USA sei groß in der iranischen Bevölkerung, sagt Dagmar von Bohnstein von der deutsch-iranischen Handelskammer in Teheran im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. "Es wird viel diskutiert über die Lage und es ist natürlich auch eine große Sorge vor Krieg, denn Krieg ist immer noch eine Neurose dieser Gesellschaft, vor allen Dingen wegen des Iran-Irak-Krieges, der hier noch sehr präsent ist, und ich würde mal sagen, kein Iraner würde leichtfertig einen Krieg beginnen, und ich wage zu behaupten, weder die Bevölkerung, noch die Regierung."

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Tageszeitung vom 19.05.2019

"180.000 Menschen auf der Flucht"

http://www.taz.de/Offensive-auf-Nordwesten-Syriens/!5593323/

Die russische Luftwaffe und syrische Regierungstruppen machen bei ihren Angriffen im Großraum Idlib nicht Halt vor Schulen und Krankenhäusern, berichtet Jannis Hagmann auf Spiegel Online. "In Idlib und angrenzenden Gebieten in den Provinzen Hama und Aleppo spitzt sich die Notlage zu. 18 medizinische Einrichtungen seien von Angriffen getroffen worden, teilte das UN-Nothilfebüro Ocha am Wochenende mit. Auch Schulen und Flüchtlingslager seien betroffen. Einige Hilfsorganisationen haben aus Sorge um ihre Mitarbeiter bereits ihre Arbeit eingestellt."

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Qantara vom 13.05.2019

"Vom 'Nahost-Friedensprozess' zum 'Iran-Kriegsprozess'"

https://de.qantara.de/inhalt/regionale-neuordnung-des-nahen-und-mittleren-ostens-vom-nahost-friedensproze
ss-zum-iran?nopaging=1

Die wachsende Furcht der Länder des Arabischen Golfs vor dem steigenden regionalen Einfluss des Iran spiele israelisch-amerikanischen Plänen in die Hände, schreibt Khaled Hroub auf Qantara. "Der israelisch-amerikanische Schulterschluss gegen den Iran soll vor allem Israel mit den Ländern des Arabischen Golfs zusammenbringen. Im Kern instrumentalisiert dieser Prozess saudische und emiratische Ängste und nutzt dabei deren Furcht vor Irans wachsendem Einfluss in der Region (...)"

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2.8. Mittel- und Lateinamerika

New York Times vom 18.05.2019

"Colombia Army’s New Kill Orders Send Chills Down Ranks"

https://www.nytimes.com/2019/05/18/world/americas/colombian-army-killings.html?nl=todaysheadlines&emc=edi
t_th_190519

Das kolumbianische Militär hat sich aufgrund der angespannten Sicherheitslage zum Ziel gesetzt, die Zahl der gefangenen bzw. getöteten Kriminellen und militanten Kämpfer zu verdoppeln. Die New York Times berichtet, dass die neue Taktik die Zahl der zivilen Opfer von Militäreinsätzen wieder deutlich erhöhen könnte. "The new orders have sent a chill down the ranks of the army. Colombia’s military remains under investigation for the series of illegal killings in the mid-2000s, known as 'false positives.' Soldiers repeatedly killed peasants and claimed they were guerrilla fighters, sometimes even dressing them in fatigues and planting weapons near their bodies. The tactics stemmed from superiors demanding increased body counts, prosecutors say. Two of the officers said in lengthy interviews that Colombian soldiers were under intense pressure yet again — and that a pattern of suspicious killings and cover-ups had begun to emerge this year. (...) The new orders signal an increase in military campaigns against guerrilla and paramilitary groups in Colombia, which reached a peace deal with the nation’s largest rebel group — the Revolutionary Armed Forces of Colombia, or FARC — just two years ago. Peace has been elusive. Many former guerrillas have returned to fighting, while other criminal and paramilitary groups have expanded their control over parts of the country."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Stiftung Wissenschaft und Politik vom 09.05.2019

"Was Europa jetzt noch tun kann, um das Atomabkommen mit Iran zu retten"

https://www.swp-berlin.org/kurz-gesagt/2019/was-europa-jetzt-noch-tun-kann-um-das-atomabkommen-mit-iran-z
u-retten/

Oliver Meier und Azadeh Zamirirad geben aus Sicht der Stiftung Wissenschaft und Politik Handlungsempfehlungen für den Umgang Europas mit der Ankündigung Teherans, Teile des Atomabkommens nicht mehr umsetzen zu wollen. "Jetzt gilt es erst einmal, zu verhindern, dass es durch die von Teheran angekündigten Maßnahmen tatsächlich zu einem signifikanten Verstoß gegen das Abkommen kommt. Die europäischen Staaten sollten Iran schnellstmöglich anbieten, das überschüssige leichtangereichte Uran und Schwerwasser, das Teheran aufgrund der neuen US-Sanktionen nicht länger in Länder wie den Oman exportieren kann, selbst zu lagern, um so die weitere Umsetzung des Atomabkommens zu sichern. Hierzu sollten Deutschland, Frankreich, und Großbritannien ihre Außenminister nach Teheran entsenden und auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini dazu einladen. Eine solche Geste der Unterstützung für das Atomabkommen würde besonderes Gewicht erhalten, wenn auch die Außenminister Chinas und Russlands mitreisen würden. Die Delegation sollte Iran eindringlich klar machen, dass ein substanzieller Verstoß gegen Bestimmungen des Atomabkommens zwingend das Ende der Vereinbarung zur Folge hat."

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The Times of Israel vom 20.05.2019

"Trump: I don’t want to fight but we can’t let Iran have nuclear weapons"

https://www.timesofisrael.com/trump-i-dont-want-to-fight-but-we-cant-let-iran-have-nuclear-weapons/

US-Präsident Trump hat dem Iran im Fall eines Angriffs gegen die USA mit der Vernichtung gedroht und in einem TV-Interview noch einmal bekräftigt, dass er iranische Atomwaffen nicht zulassen werde. "US President Donald Trump said in an interview Sunday that while he does not want to go to war with Iran, he will not let them acquire nuclear weapons. 'I will not let Iran have nuclear weapons,' he told Fox News in an interview that aired late Sunday. 'I don’t want to fight. But you do have situations like Iran, you can’t let them have nuclear weapons — you just can’t let that happen.' (...) Trump, who withdrew the US from the Iran nuclear deal forged by his predecessor Barack Obama, said that the sanctions he reimposed were working better than he imagined. 'I ended the Iran nuclear deal, and actually, I must tell you — I had no idea it was going to be as strong as it was. It totally — the country is devastated from the standpoint of the economy,' he said."

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Los Angeles Times vom 19.05.2019

"There’s no compelling reason for the U.S. to go to war with Iran — yet"

https://www.latimes.com/opinion/op-ed/la-oe-miller-sokolsky-iran-trump-war-attack-military-forces-2019051
9-story.html

Aaron David Miller und Richard Sokolsky betonen, dass es für die USA bisher keinen überzeugenden Grund für einen Krieg gegen den Iran gebe. Es sei kaum zu erkennen, welche handfesten Ziele in einem militärischen Konflikt erreicht werden könnten. "Surgical strikes against Iranian nuclear facilities would only temporarily set back its nuclear program, and they would have to be preceded by large-scale attacks on Iran’s conventional air, naval and missile assets, which would cause civilian casualties and widespread destruction. It is fanciful to believe that attacks on Iranian territory would provoke a popular uprising that would topple the regime — and even if it did, the new government would likely be more militantly anti-American than the current one. If the U.S. goal is regime change, it would require a ground invasion and U.S. occupation. We’ve seen how well that worked out in Iraq and Afghanistan — and Iran has a much larger population, much more territory and more ways to hurt the U.S. than both those countries. (...) A mix of deterrence, transactional negotiations, renewed dialogue and, yes, military force if Iran acts against America’s vital interests, is the most effective way to manage that competition. As Winston Churchill is believed to have said, 'meeting jaw to jaw is better than war.'"

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The Independent vom 18.05.2019

"Four times the US has made the same mistake in the Middle East. Now Trump is making it yet again over Iran"

https://www.independent.co.uk/voices/trump-iran-war-us-nuclear-deal-middle-east-shia-sunni-syria-isis-a89
18636.html

Patrick Cockburn, langjähriger Nahost-Korrespondent des Independent, meint, dass US-Präsident Trump mit seiner aggressiven Iran-Strategie die Fehler früherer US-Regierungen im Nahen Osten wiederhole. "In its escalating confrontation with Iran, the US is making the same mistake it has made again and again since the fall of the Shah 40 years ago: it is ignoring the danger of plugging into what is in large part a religious conflict between Sunni and Shia Muslims. (...) Now the same process is under way yet again, and likely to fail for the same reasons as before: the US, along with its local allies, will be fighting not only Iran but whole Shia communities in different countries, mostly in the northern tier of the Middle East between Afghanistan and the Mediterranean. (...) A little-noticed feature of the US denunciations of Iranian interference using local proxies in Iraq, Syria and Lebanon is not just that they are exaggerated but, even if they were true, they come far too late. Iran is already on the winning side in all three countries."

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The American Conservative vom 20.05.2019

"Why Tiny Qatar May Be Our Greatest Hope in the Iran Crisis"

https://www.theamericanconservative.com/articles/why-tiny-qatar-may-be-our-greatest-hope-in-this-iran-cri
sis/

In der aktuellen Iran-Krise könnte Katar Mark Perry zufolge eine wichtige Vermittlerrolle spielen. Das Emirat stelle den USA den unentbehrlichen Militärstützpunkt Al Udeid bereit und pflege zugleich gute Beziehungen zu Teheran. "For some, those enhanced relations provide a told-ya-so moment (as in 'see, we told ya they were in the pockets of the mullahs'). But for others, Qatar’s friendship with Iran could well make the difference between war and peace. The truth of this was obvious last week when, in the midst of escalating tensions between the U.S. and Iran, Qatari Foreign Minister Mohammed bin al-Thani arrived in Tehran for talks aimed at dampening the crisis. (...) 'He’s one of the best, a top-notch diplomat. I wish he was ours,' John Duke Anthony told me. 'It might be that the Iranians were a little miffed to see him, as he’s not the representative of a great power, but they know he has close relations with the U.S. and influence in Washington. That matters.' This seems more than notionally true. Qatar matters. It’s the mouse that roared — the Qataris, not the Saudis or Emiratis, have become America’s most important ally in the Persian Gulf."

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10. Ökonomie

BBC vom 20.05.2019

"Huawei's use of Android restricted by Google"

https://www.bbc.com/news/business-48330310

Die US-Regierung hat den Handel von US-Unternehmen mit Huawei wegen Spionage-Vorwürfen verboten. Google hat nun reagiert und angekündigt, die Geschäftsbeziehungen mit dem chinesischen IT-Unternehmen auszusetzen. "The latest move against Huawei marks an escalation in tensions between the firm and the US. The company is facing almost two dozen criminal charges filed by US authorities. Washington is also seeking the extradition of Huawei executive Meng Wangzou from Canada, where she was arrested in December at the behest of American officials. It comes as trade tensions between the US and China also appear to be rising. The world's two largest economies have been locked in a bruising trade battle for the past year that has seen tariffs imposed on billions of dollars worth of one another's goods."

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Bloomberg vom 20.05.2019

"The Tech Cold War Has Begun"

https://www.bloomberg.com/opinion/articles/2019-05-20/huawei-supply-freeze-points-to-u-s-china-tech-cold-
war?srnd=opinion

Der "Kalte Krieg" im IT-Sektor habe mit den neuen Boykott-Maßnahmen der USA gegen das chinesische Unternehmen Huawei endgültig begonnen, stellt Tim Culpan fest. China werde nun noch intensiver versuchen, seine technologische Unabhängigkeit von den USA voranzutreiben. Das Ergebnis könnte eine Welt mit zwei getrennten technologischen Sphären sein. "We can now expect China to redouble efforts to roll out a homegrown smartphone operating system, design its own chips, develop its own semiconductor technology (including design tools and manufacturing equipment), and implement its own technology standards. This can only accelerate the process of creating a digital iron curtain that separates the world into two distinct, mutually exclusive technological spheres. (...) The government will pump in more subsidies to make sure the industry doesn’t fall short, and much money will be wasted. Money can’t solve all problems. But given time, Chinese state funding will overcome enough challenges to make local alternatives viable, if not comparable to American technology. It’s unlikely the U.S. has the political will to subsidize its own companies to the same extent. (...) So now the tech cold war has begun. The winner won’t be the side with the best fighters, but the one with the greater ability to endure the pain of prolonged losses."

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The Asia Times vom 20.05.2019

"US ban won’t derail Huawei’s European 5G rollout"

https://www.asiatimes.com/2019/05/article/us-ban-wont-derail-huaweis-european-5g-rollout/

Die Beteiligung Huawei’s am Aufbau des europäischen 5G-Netzes wird von der Boykott-Strategie der US-Regierung nach Erwartung hochrangiger europäischer Regierungsmitarbeiter kaum berührt werden, berichtet David P. Goldman. "Europe doesn’t really have a choice in the matter, the officials emphasized in background briefings, because the United States doesn’t offer a competing product, and Huawei’s competitors – Ericsson and Nokia – don’t have the capacity or the knowledge to replace the Chinese giant. The two Scandinavian firms don’t offer serious competition to Huawei, but rather work in close cooperation with the much larger Chinese firm. Huawei’s research and development budget is roughly double that of Ericsson and Nokia combined, according to public sources. So intertwined were the activities of Huawei, Ericsson and Nokia in European telecom infrastructure that it is impossible to ban the sale of parts to one of them without affecting the others, an official explained. The official, who oversees telecom policy for one of the Group of 10 economies, doubted that Washington’s action would have much impact."

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BBC vom 07.12.2018

"Huawei: The rapid growth of a Chinese champion in five charts"

https://www.bbc.com/news/business-46480208

Lucy Hooker und Daniele Palumbo erklären anhand von fünf Grafiken, wie schnell das chinesische Unternehmen Huawei zu einem wichtigen "Global Leader" im IT-Sektor aufgestiegen ist. "While the brand is familiar to many from its mobile phone handsets, Huawei has its finger in many other pies - from cloud services to artificial intelligence. And despite increasing controversy around whether using Huawei telecoms equipment poses a security risk, the block on its business deals in some countries, and most recently, the arrest in Canada of one of its executives, the company itself has continued on its steady path of global growth. That growth came against a backdrop of a rising China, on its way to becoming the world's second largest economy, providing the firm with a huge base upon which to build its initial market, as a springboard to international expansion. (...) it's in telecoms network equipment, which forms the largest part of Huawei's business, that Washington's opposition to the firm is having its greatest impact. (...) Prospects may not be as bright for Huawei now as they used to be, given the political squeeze from the West. But, the firm went through the financial crisis unfazed thanks to a powerful domestic market in China, IHS Markit industry analyst Stephane Teral points out. The same could happen again if it loses more contracts in the West."

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