US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 16.07.2019

2.1. Deutschland / Europa

Spiegel Online vom 12.07.2019

"Wie zwei Vereine die deutsche Nahostpolitik beeinflussen wollen"

https://www.spiegel.de/plus/lobbyismus-im-bundestag-wie-zwei-vereine-die-deutsche-nahostpolitik-beeinflus
sen-wollen-a-00000000-0002-0001-0000-000164871539

Spiegel Online hat den umstrittenen Text über einen deutsch-jüdischen und einen proisraelischen Verein freigeschaltet, die im Bundestag ein enges Netzwerk zur Beeinflussung der deutschen Nahostpolitik gespannt haben sollen. Dem Beitrag wird vorgeworfen, "antisemitische Klischees" zu verbreiten. "Es ist nicht ungewöhnlich, dass Vereine versuchen, Parlamentariern ihre Interessen und politischen Vorstellungen nahezubringen. Bemerkenswert aber ist, wie groß der Einfluss dieser beiden Vereine ist, die relativ klein und einer breiteren Öffentlichkeit kaum bekannt sind. Vor allem aber sind manche ihrer Methoden höchst fragwürdig."

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Die Welt vom 15.07.2019

"'Der Spiegel' und das gefährliche Spiel mit den Israel-Freunden"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article196829743/Der-Spiegel-und-das-gefaehrliche-Spiel-mit-den-Is
rael-Freunden.html

Für den Historiker Michael Wolffsohn tragen die im Spiegel veröffentlichten Unterstellungen "(...) antisemitische Züge. (...) 'Der Spiegel' insinuiert: Für die Verabschiedung der Anti-BDS-Entschließung des Bundestages vom 17. Mai dieses Jahres habe die Israel-Lobby Stimmen von Bundestagsabgeordneten regelrecht gekauft. Fakt ist, dass einige Privatpersonen der Israel-Lobby dem Wahlkreisbüro weniger Abgeordneter vornehmlich von CDU und SPD kleine Parteispenden überwiesen. Gesetzeskonform offen und öffentlich nachprüfbar. Das herauszufinden, braucht es keinen 'Investigativjournalismus'. Die Gedankenverbindung Juden – Geld gehört zu den billigsten antisemitischen Klischees. Ergänzt um den Faktor Macht ist man schnell beim Märchen der 'jüdischen Weltmacht'. Parteispenden sind legal und legitim, und diese galten nur einer Handvoll, nicht der Mehrheit, die die Anti-BDS-Resolution verabschiedete. Folglich unterstellt 'Der Spiegel' all diesen Bestechlichkeit."

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Frankfurter Rundschau vom 15.07.2019

"Nazis in der Mitte der Gesellschaft: Adorno bleibt erschreckend aktuell"

https://www.fr.de/kultur/adorno-ueber-rechtsradikale-ein-gigantischer-psychologischer-nepp-12817672.html

Arno Widmann empfiehlt die Lektüre der Schrift "Aspekte des neuen Rechtsradikalismus" von Theodor W. Adorno, um das aktuelle Erstarken des Rechtsextremismus in Europa besser einordnen zu können. "Es hat sich so wenig geändert. Schon vor mehr als fünfzig Jahren war klar, womit man es zu tun hatte und was dagegen zu tun war. Im Großen und Ganzen und auch bei sehr speziellen Fragen. Wenn zum Beispiel die größten Feinde der Verfassung unter denen sind, die diese schützen sollen, was ist dann zu tun? Das sind alles keine neuen Probleme. Dass Rechtsradikale die Staatsorgane infiltrieren, versteht sich von selbst. Dass so getan wird, als wäre das eine völlig überraschende Neuheit, kommt einem selbst vor wie eine rechtsradikale Inszenierung."

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Zeit Online vom 15.07.2019

"Europa darf sich nicht aufgeben"

https://www.zeit.de/kultur/2019-07/china-wirtschaftsmacht-softpower-autoritarismus-europa-demokratie/komp
lettansicht

Die chinesische Journalistin und Unternehmerin Franka Lu warnt westliche Demokratien davor, sich den "Vorstellungen des Regimes in Peking" anzupassen und dabei eigene Werte aufzugeben. "China und jene, die das 'chinesische Modell' voll und ganz unterstützen, drängen die Demokratien in eine bedenkliche Richtung. Die Europäer müssen sich gemeinsam der Dringlichkeit dieses Problems gewahr werden, das sie selbst mitgeschaffen haben. Statt Realitätsverweigerung, Pessimismus oder Zynismus bedarf es nun neuer Ideen in der Außen- und Handelspolitik und eines entschiedenen Handelns. Mit China arbeiten heißt nicht, sich auf China zu verlassen oder darauf zu verzichten, es herauszufordern; es kann nicht darum gehen, mit dem Land etwa bei der Entwicklung von Technologien zu kooperieren, die in eine düstere Zukunft führen. Wenn Europa sich seiner Verantwortung jetzt nicht stellt, ist es bald zu spät."

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The National Interest vom 12.07.2019

"Will Nationalism Poison Ukraine's New President?"

https://nationalinterest.org/feature/will-nationalism-poison-ukraines-new-president-66897

Der neue ukrainische Präsident Zelensky könnte die in ihn gesetzten Hoffnungen auf eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland aufgrund des erheblichen nationalistischen Drucks bald enttäuschen, schreibt Nicolai N. Petro vor den ukrainischen Parlamentswahlen am 21. Juli. "It is unclear if Zelensky understands that the true source of his popular support is the desire for normalcy with Russia. It is unclear if he can avoid the trap of nationalism that has alienated at least half the country. Continuing along that path will lead to endless civil conflict. Dialogue requires an entirely different mindset, one that Ukrainians may be ready to embrace even if their political leaders are not."

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2.2. USA

The Atlantic vom 15.07.2019

"Democrats Have Found Their Battle Cry"

https://www.theatlantic.com/politics/archive/2019/07/democrats-have-found-their-battle-cry/593881/?utm_so
urce=feed

Im kommenden US-Wahlkampf werden die Demokraten Uri Friedman zufolge alles daran setzen, um Präsident Trump als Gefahr für die Demokratie und die "freie Welt" zu präsentieren. Ob diese Strategie sich auszahlen wird, werde von konservativen Experten bezweifelt. "By cozying up to dictators and casting aside democratic allies abroad, and mimicking strongmen while undermining institutions at home, Trump is making the world safe for autocracy, the 2020 presidential candidates assert. The defining struggle of our time is between the forces of democracy and authoritarianism, they say, and the leader of the land of the free has strayed into enemy territory. (...) James Jay Carafano of the conservative Heritage Foundation (...) told me he doesn’t think the Democratic gambit will work. Voters, he argued, tend to choose their candidate based on the politician’s domestic-policy positions and then trust him or her to do the right thing on foreign policy. Those who like Trump will vote for him; those who don’t won’t; and those in the middle will make their decision based on whether they feel safe and economically better off, he said, not on whether or not the president is abetting authoritarianism."

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Asia Times vom 08.07.2019

"US-China tech war and the US intelligence community"

https://www.asiatimes.com/2019/07/article/us-china-tech-war-and-the-us-intelligence-community/

Die US-Geheimdienste fürchten eine chinesische Führungsrolle beim Aufbau der internationalen 5G-Netze nach Ansicht von Spengler vor allem, weil eine großflächige amerikanische Überwachung dieser Netze dann nicht mehr möglich wäre. Dies würde die aktuelle Machtposition der Dienste und nicht zuletzt eine wichtige Finanzierungsgrundlage gefährden. "The spooks’ ability to tap the conversations of prospective terrorists, foreign leaders like Germany’s Angela Merkel and pretty well anyone it wants is a source of enormous power as well as justification for continued funding. All of that is about to come to an end and the spooks will have to find something else to do. (...) I continue to believe that the United States cannot effectively restrict the spread of a technology under Chinese leadership without offering a superior product of its own. The fact that the United States has attempted to suppress Huawei’s market leadership in the absence of any American competitor in this field is one of the oddest occurrences in the history of US foreign policy. If the US were to announce something like a Manhattan Project for 5G broadband and solicit the cooperation of its European and Asian allies, it probably would get an enthusiastic response. As matters stand, America’s efforts to stop Huawei have become an embarrassment."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16.07.2019

"Lebenslang plus 419 Jahre Haft für Täter von Charlottesville"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/lebenslang-plus-419-jahre-haft-fuer-taeter-von-charlottesvill
e-16287086.html

James Alex Fields, der im August 2017 am Rande einer Demonstration in Charlottesville eine Frau getötet und 29 Menschen verletzt hat, ist von einem Gericht zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. "Fields war aus seiner Heimatstadt Maumee im Bundesstaat Ohio nach Charlottesville gefahren, um an dem Marsch von Rechtsextremisten am 12. August 2017 teilzunehmen. Auf im Prozess gezeigten Videoaufnahmen war zu sehen, wie er sich an rassistischen, antisemitischen und homophoben Sprechchören beteiligte. Monate zuvor hatte der junge Mann Bilder auf Instagram hochgeladen, auf denen ein Auto in Demonstranten rast. Die Anklage sah darin den Beweis, dass seine Tat geplant war."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Frankfurter Rundschau vom 16.07.2019

"'Starthilfe in den Tod' - Bamf fördert Rückkehr nach Syrien"

https://www.fr.de/politik/bamf-foerdert-rueckkehr-nach-syrien-starthilfe-tod-12820453.html

Die Frankfurter Rundschau berichtet, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in den vergangenen zweieinhalb Jahren fast 800 Syrern bei der Rückkehr in ihre Heimat geholfen hat. Die deutsche Hilfsorganisation Medico International spreche von einer "Starthilfe in den Tod". "'Es ist total beschämend, dass etwa das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge und die internationale Organisationen für Migration die freiwillige Rückkehr nach Syrien derzeit nicht fördern, die Bundesregierung aber schon', sagt der Nahost-Koordinator von Medico, Till Küster. 'Manche denken vielleicht auch sehr optimistisch: Ich hab ja nichts verbrochen', sagt Küster. Die Hilfsorganisation wisse inzwischen aber von drei Fällen, in denen Syrer nach ihrer Rückkehr verhört und verhaftet wurden oder verschwunden sind. 'Das ist politisch zumindest fahrlässig, wenn da weiter Anreize zur Rückkehr gemacht werden.'"

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Al Jazeera English vom 15.07.2019

"How armies of fake accounts 'ruined' Twitter in the Middle East"

https://www.aljazeera.com/news/2019/07/armies-fake-accounts-ruined-twitter-middle-east-190715165620214.ht
ml

Im Nahen Osten habe sich der Kurznachrichtendienst Twitter seit dem Arabischen Frühling von einem Werkzeug zur Schaffung von Transparenz zu einer Plattform für staatliche Propaganda gewandelt, beklagt Yarno Ritzen. "In the Middle East region, Twitter went from being a tool of liberation during the Arab Spring to a platform rife with propaganda and fake accounts. Bot armies have invaded Arabic-language Twitter in recent years, inundating it to the point that any conversation about political or other contentious topics is fraught with anger and confusion. 'Controversial' tweets are drowned out by hundreds of suspicious, anonymous accounts that seem to exist only to push a certain narrative."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

NBC News vom 15.07.2019

"Iran tensions: Britain says 'small window' to save nuclear deal"

https://www.nbcnews.com/news/world/iran-tensions-britain-says-small-window-save-nuclear-deal-n1029801

Der britische Außenminister Hunt hat die aktuelle Iran-Strategie des engen Verbündeten USA mit recht deutlichen Worten abgelehnt. "'Iran is still a good year away from developing a nuclear bomb. There is still some closing, but small window to keep the deal alive,' Hunt told reporters on arrival for a foreign ministers' meeting in Brussels. (...) Hunt, who is vying to become British Prime Minister, said that while he agreed with the United States on finding a long-term solution to Iran's regional influence, he disagreed on Washington's current approach. 'What the U.S. knows is that we consider them our closest ally, we believe the alliance between the U.K. and the U.S. has been the foundation of global peace and prosperity over the last 75 years, but friends sometimes disagree,' he said. 'This is one of the very rare occasions when we do disagree, but that doesn’t mean we don’t work very closely with them in pursuit of peace.'"

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Al-Monitor vom 15.07.2019

"Russia eyes big picture with S-400 sale to Turkey"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2019/07/russia-turkey-s400-us-technology.html

Russland verfolge mit dem geplanten Verkauf seiner S-400-Raketensysteme in Länder des Nahen Ostens auch das Ziel, die Abhängigkeit der Region von den USA zu reduzieren, schreibt Maxim A. Suchkov. "Moscow long ago figured out that the American grip on the region hinges to a large degree on its military component. Being unable to compete with the United States in physical presence nor in military procurements — and, frankly, seeing no need to pursue this path — Russia has nonetheless gradually filled niches by selling arms and forging associated military-technical partnerships. (...) Just like 'Russian interference' in the US elections, 'S-400' has become a buzzword for Russia’s perceived potency and exposes Western discomfiture. The interference issue is understood as Moscow's attempt to divide (predominately Western) societies to bring populist forces to power. The S-400 and Russia's other military-technical proposals serve to 'diversify and conquer.' Moscow wins its partners by providing them a political, military or technological alternative to what the United States has to offer. Technologically it may be not as advanced as the American products, yet at least as Moscow sees it, many world elites today prioritize strategic independence over technology (...)."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

Telepolis vom 15.07.2019

"Iron Sky und die Militarisierung des Weltalls"

https://www.heise.de/tp/features/Iron-Sky-und-die-Militarisierung-des-Weltalls-4470880.html

Jürgen Wagner schreibt, dass mit der amerikanischen und französischen Ankündigung neuer Weltraumkommandos "die Masken wohl endgültig gefallen" seien. "Erst gingen die USA in die Offensive und nun ziehen die NATO, Frankreich - und womöglich sogar Deutschland - im Weltraum in den Krieg, indem sie ihn auch offiziell zu einem potenziellen Schlachtfeld erklären und dementsprechende Kommandos aufstellen wollen. Gleichzeitig torpediert der Westen jahrelange Versuche durch China und Russland, einen Vertrag gegen Rüstungsspiralen im Weltall ins Leben zu rufen, nur um im selben Atemzug ausgerechnet diesen beiden Ländern die Schuld daran zu geben, weshalb man sich um die Aufrüstung des Alls bemühen müsse. Das selbstgerechte Auftreten des Westens erinnert dabei fatal an den erst wenige Jahre alten B-Movie Klassiker 'Iron Sky', wobei selbst einige seiner aberwitzigsten Szenen mittlerweile von der Realität überholt wurden."

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5. NSA / Überwachung / Big Data

Süddeutsche Zeitung vom 14.07.2019

"Kein Werbegeld für 'kontroverse Themen und heikle Ereignisse'"

https://www.sueddeutsche.de/kultur/terror-propaganda-youtueb-twitter-facebook-eu-1.4523834

Michael Moorstedt bezweifelt, dass die von Youtube eingesetzten Algorithmen in der Lage sein werden, als kontrovers eingeschätztes Material auf der Videoplattform effektiv herauszufiltern. "Was ist ein Propaganda-Video und was ein notwendiges Dokument der Zeitgeschichte? Was ist ein Kriegsverbrechen und was nur ein 'heikles Ereignis'? Selbstverständlich scheitern die Löschalgorithmen von Youtube, Facebook und Twitter an solchen Fragen. Das massenhafte Keulen von kontroversen Inhalten ist also nicht die Lösung. Und doch plant die EU für kommenden Herbst die Verabschiedung der sogenannten Verordnung zur 'Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte'. Die neue Regelung soll die Online-Konzerne dazu verpflichten, von offizieller Stelle entdeckte und gemeldete Terrorpropaganda innerhalb einer Stunde zu löschen. Bei Verstößen würden den betroffenen Unternehmen Bußgelder in Höhe von bis zu vier Prozent ihres globalen Jahresumsatzes drohen. Die einzige Folge davon wird sein, dass sie noch rigoroser löschen. Die Lösung, die das Problem eigentlich eindämmen soll, verkompliziert es also in Wahrheit. Es gibt keine Gewissheiten mehr."

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7. Religionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16.07.2019

"Druck auf religiöse Menschen nimmt weltweit zu"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/neue-studie-druck-auf-religioese-menschen-nimmt-weltweit-zu-1
6287025.html

Eine aktuelle Studie des Pew Research Center hat ergeben, dass die Zahl der Staaten, in denen Menschen wegen ihres Glaubens Repressionen und Benachteiligungen ausgesetzt sind, deutlich gestiegen ist. "52 Länder hätten im Jahr 2017 starke oder sehr starke Restriktionen gegen bestimmte Glaubensrichtungen verhängt. Das sind zwölf Staaten mehr als zehn Jahre zuvor, heißt es in einer am Montag in Washington veröffentlichten Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts Pew Research Center. Die Zahl der Länder, in denen bestimmte Religionsgruppen in hohem Maß gesellschaftlichen Anfeindungen ausgesetzt sind, sei zwischen 2007 und 2017 von 39 auf 56 gestiegen, heißt es darin. Das Pew-Institut untersuchte Gesetze und Praktiken zum Umgang mit Religionen in 198 Ländern. Der Bericht stützt sich den Angaben zufolge auf Daten von Nichtregierungsorganisationen, Regierungen und den Vereinten Nationen."

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