US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 09.09.2019

2.1. Deutschland / Europa

Deutsche Welle vom 08.09.2019

"'Dynamik' für neuen Ostukraine-Gipfel"

https://www.dw.com/de/dynamik-f%C3%BCr-neuen-ostukraine-gipfel/a-50348349

Die Deutsche Welle berichtet über die Vermittlungserfolge des französischen Präsidenten im Ukraine-Konflikt. "Der französische Präsident nutzt die Gunst der Stunde: Nach dem 'historischen' Austausch von Gefangenen zwischen Kiew und Moskau hat Emmanuel Macron mit Kremlchef Wladimir Putin weitere Friedensverhandlungen besprochen."

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Radio Free Europe/Radio Liberty vom 08.09.2019

"Putin, Macron Say Ukraine-Russia Prisoner Swap Gives Momentum For Peace Talks"

https://www.rferl.org/a/putin-macron-ukraine-russia-prisoner-swap/30153209.html

Die Präsidenten Macron und Putin wollen den erfolgreich absolvierten Gefangenenaustausch Russlands mit der Ukraine als Impuls für neue Verhandlungen zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine nutzen. "Russia and Ukraine exchanged a total of 70 prisoners on September 7 in a move praised by the West as an opportunity to improve tense relations between Kyiv and Moscow. 'The two presidents confirmed that the current momentum will allow for the holding, in the next few weeks, of a summit under the Normandy format in Paris,' the French presidency said in a statement. The Kremlin added: 'The sides discussed prospects for the resolution of the Ukrainian conflict and stressed that the Minsk Package of Measures has no alternatives as a basis for the conflict settlement. They reiterated mutual commitment to continue constructive joint work within the Normandy format.'"

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2.2. USA

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 09.09.2019

"Kein Handschlag in Camp David"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/verhandlungen-mit-afghanistan-16374676.html

Christian Meier geht in der Frankfurter Allgemeine Zeitung der Frage nach, was hinter der Entscheidung des US-Präsidenten steckt, die Verhandlungen mit den Taliban zu beenden. "'Was für Leute würden so viele (Menschen) töten, um scheinbar ihre Verhandlungsposition zu stärken?', fragte Trump. Vielmehr hätten die Taliban dadurch aber ihre Position geschwächt: Wenn sie nicht in der Lage seien, sich während wichtiger Verhandlungen auf einen Waffenstillstand zu verständigen, hätten sie wahrscheinlich ohnehin nicht die Macht, ein bedeutsames Abkommen zu verhandeln, schrieb Trump, auf die internen Friktionen unter den Taliban anspielend. Er schloss mit der Frage: 'Wie viele Jahrzehnte sind sie noch zu kämpfen bereit?'"

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2.3. Israel / Palästina

Deutsche Welle vom 09.09.2019

"Hisbollah meldet Abschuss israelischer Drohne"

https://www.dw.com/de/hisbollah-meldet-abschuss-israelischer-drohne/a-50349285

Der Konflikt zwischen der libanesischen Hisbollah und Israel verschärft sich derzeit wieder, berichtet die Deutsche Welle. "Neue Eskalation zwischen Israel und der libanesischen Miliz: Die Hisbollah will eine Drohne abgeschossen haben. Beide Seiten hatten zuletzt 2006 gegeneinander Krieg geführt; derzeit verschärft sich die Lage wieder."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Deutsche Welle vom 09.09.2019

"Maas warnt vor Eskalation im Atomstreit"

https://www.dw.com/de/maas-warnt-vor-eskalation-im-atomstreit/a-50348867

Bundesaußenminister Heiko Maas glaubt noch an eine Lösung im Atomkonflikt mit dem Iran. Europa könne aber nicht im Alleingang eine Lösung herbeiführen, während "andere immer höher pokern", so Maas. "Bundesaußenminister Heiko Maas (Artikelbild) will eine militärische Eskalation mit dem Iran verhindern, weshalb er an das Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten appellierte. Es wäre 'das völlig falsche Signal, wenn Iran weitere Verpflichtungen aus der Wiener Vereinbarung nicht mehr einhalten will', sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Teheran solle 'zur vollen Einhaltung' des Atomabkommens zurückkehren, forderte Maas."

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Zeit Online vom 09.09.2019

"Europa muss dem Iran Grenzen setzen"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-09/atomabkommen-iran-krise-atombombe-teheran

Michael Thumann sieht auf Zeit Online US-Präsident Donald Trump dafür verantwortlich, sollte der Iran in der Lage sein, eigene Atomwaffen zu produzieren. "Trump hat den Revolutionsgarden in Teheran mit dem Bruch des Abkommens den Weg zur Atombombe wieder geöffnet."

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n-tv vom 07.09.2019

"Wenn der Nachbar heimlich Tunnel gräbt"

https://www.n-tv.de/politik/Wenn-der-Nachbar-heimlich-Tunnel-graebt-article21257863.html?fbclid=IwAR1UOpe
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Frauke Niemeyer berichtet über ein strategisches Nebengleis der iranischen Regierung, um sich militärisch neu zu positionieren und dem eigenen Machtanspruch Geltung zu verschaffen. "'In Syrien wurden die Iraner von Israel beschossen, und sie stehen dort international sehr unter Druck. Darum wollen sie dort etwas Spannung rausnehmen und bewegen einen Teil ihrer militärischen Stärke in den Libanon. Hier fühlen sie sich weniger verletzlich, weil sie denken, dass Israel den Libanon nicht ohne Weiteres angreift.' Für Israel bedeutet diese Entwicklung, dass sie es an ihrer Nordgrenze nicht mehr mit zwei verschiedenen Gegnern zu tun haben, dem Libanon und Syrien. Es lauert dort aus Israels Sicht inzwischen eine Front, dominiert vom Iran. Neben insgesamt sechs Tunneln, die das israelische Militär entdeckt hat, verfolgt Teheran im Libanon auch noch das Projekt, simple Raketen, die dort lagern, mit Präzisionstechnik aufzurüsten. Damit wäre Irans Partner Hisbollah in der Lage, strategische Punkte in Israel gezielt zu beschießen. 'Der Iran versucht, ein neues Gleichgewicht der Abschreckung zu schaffen, seine Partner mit neuen Fähigkeiten auszustatten, eine neue Bedrohung zu erzeugen. Für die Israelis ist das jenseits der roten Linie, das macht sie sehr nervös.'"

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Al-Monitor vom 05.09.2019

"Erdogan hints at nuclear ambitions"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2019/09/erdogan-turkey-wants-nuclear-weapons.html

Könnte die Türkei bald zur nächsten Atommacht im Nahen Osten werden? Präsident Erdogan habe es in einer Rede prinzipiell für inakzeptabel erklärt, dass andere Länder der Türkei die Produktion von Atomwaffen verbieten, berichtet Diego Cupolo. "'Several countries have missiles with nuclear warheads, not one or two. But we can’t have them. This I cannot accept,' Erdogan told an audience of his supporters including Justice and Development Party members late Wednesday evening. 'There is no developed nation in the world that doesn’t have them,' he added, though just nine countries currently posses nuclear arms capabilities: the United States, Russia, United Kingdom, France, China, India, Pakistan and, though technically unconfirmed, Israel and North Korea. The speech caused wide-ranging speculation over Erdogan’s intentions, but analysts expressed doubts the rhetoric would lead to a Turkish nuclear weapons program. (...) Instead, Erdogan was believed to be highlighting unfairness in the global security regime, in which he has long stated Turkey should play a more prominent role as the nation develops stronger defense relations with non-NATO countries such as Russia and China. Last night, Erdogan noted that Israel's nuclear program poses a threat to the region, implying Turkey should be afforded similar capabilities."

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2.5. Zentral- und Ostasien

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 09.09.2019

"Neue Fronten in Ostasien"

https://edition.faz.net/faz-edition/seite-eins/2019-09-09/f02d68044d978e972c114189c847e865/?GEPC=s9

Für die sich immer mehr verschlechternden Beziehungen zwischen Südkorea und Japan tragen beide Seiten die Verantwortung, konstatiert Patrick Welter in der Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die Querelen zwischen den beiden Staaten erreichen so eine neue Qualität. In den vergangenen Jahrzehnten haben sich die Regierungen zwar immer mal mehr, mal weniger über die Lasten der Geschichte gestritten, die mit der kolonialen Besetzung Koreas und Japans Angriffskrieg verbunden sind. Nachdem man zumindest die Wirtschaft und weitgehend auch die Sicherheitspolitik aus dem Streit herausgehalten hatte, ist es nun auch mit diesem Pragmatismus vorbei."

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NBC News vom 08.09.2019

"Hong Kong protesters sing Star Spangled Banner, appeal to Trump to 'liberate' city"

https://www.nbcnews.com/news/world/hong-kong-protesters-sing-star-spangled-banner-appeal-trump-liberate-n
1051166

Tausende Protestierende in Hongkong haben am Sonntag die amerikanische Nationalhymne gesungen und Präsident Trump der Associated Press zufolge gebeten, ihre Stadt "zu befreien". "Protesters on Sunday urged Washington to pass a bill, known as the Hong Kong Democratic and Human Rights Act, to support their cause. The bill proposes sanctions against Hong Kong and Chinese officials found to suppress democracy and human rights in the city, and could also affect Hong Kong’s preferential trade status with the U.S. (...) Some U.S. lawmakers have spoken out strongly in support of the Hong Kong protesters and voiced concern about the potential for a brutal crackdown by China. Trump, however, has indicated the U.S. would stay out of a matter he considers between Hong Kong and China. He has said he believes the U.S. trade war with China is making Beijing tread carefully."

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The National Interest vom 08.09.2019

"South Korea Doesn’t Need the U.S. Military To Fight North Korea in a War"

https://nationalinterest.org/blog/korea-watch/south-korea-doesn%E2%80%99t-need-us-military-fight-north-ko
rea-war-78896

Sollte es auf der koreanischen Halbinsel tatsächlich zum Krieg kommen, wäre Südkorea keineswegs auf die Hilfe der USA angewiesen, ist Kyle Mizokami überzeugt. "The reality is that South Korea, with an economy nearly fifty times greater than the North’s, is more than capable of defending itself after a withdrawal of U.S. military forces. (...) South Korea spends a respectable amount on defense, augmented by conscription that provides cheap manpower. South Korea is generally outnumbered by North Korea in military personnel, armored vehicles, artillery, tactical aircraft and ships, but South Korean equipment is considerably more modern and capable than North Korean equipment. Most North Korean military equipment, from jet fighters to tanks, are obsolete and in many cases, individual pieces are decades old. The economic disparity between the two countries lies at the heart of the argument. Even assuming that South Korea must spend several times more than the North to contain the threat, Seoul should have more than enough economic means to do so."

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2.6. Afghanistan / Pakistan

TIME.com vom 08.09.2019

"Secretary of State Pompeo: Taliban 'Overreached' in Kabul Bombing That Killed an American Soldier"

https://time.com/5671752/mike-pompeo-taliban-overreached/

Experten zufolge ist bisher unklar, ob die Verhandlungen der USA mit den Taliban nach Donald Trumps Intervention nur unterbrochen, oder endgültig beendet worden sind. Auch die Begründung des Verhandlungsstopps wird hinterfragt, da beide Seiten ihre Militäroperationen während der Gespräche keineswegs eingestellt haben. "Trump’s move puzzled observers, who pointed out that both the Taliban and U.S. and Afghan forces have increased fighting in recent months to strengthen their position in the talks. Civilians have suffered more than anyone in what was the world’s deadliest war in 2018. (...) It remains unclear if the U.S.-Taliban talks are over or only paused. Trump said he called off the peace negotiations after the bombing, but Khalilzad, the U.S. envoy negotiating with the Taliban, was meeting with leaders of the insurgent group in Doha, Qatar, on both Thursday and Friday."

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New York Times vom 08.09.2019

"How Trump’s Plan to Secretly Meet With the Taliban Came Together, and Fell Apart"

https://www.nytimes.com/2019/09/08/world/asia/afghanistan-trump-camp-david-taliban.html

Die New York Times berichtet über die Hintergründe des überraschend geplanten und dann wieder abgesagten Treffens des US-Präsidenten mit Taliban-Anführern in Camp David. "What would have been one of the biggest headline-grabbing moments of his tenure was put together on the spur of the moment and then canceled on the spur of the moment. The usual National Security Council process was dispensed with; only a small circle of advisers was even clued in. And even after it fell apart, Mr. Trump took it upon himself to disclose the secret machinations in a string of Saturday night Twitter messages that surprised not only many national security officials across the government but even some of the few who were part of the deliberations."

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The American Conservative vom 08.09.2019

"Trump’s Afghanistan Debacle"

https://www.theamericanconservative.com/larison/trumps-afghanistan-debacle/

Das Scheitern der Verhandlungen der USA mit den Taliban kann nach Ansicht von Daniel Larison vor allem auf das große Ego des US-Präsidenten zurückgeführt werden. Donald Trump habe einen potentiellen diplomatischen Erfolg verschenkt, weil er zum Schluss im Mittelpunkt stehen wollte. "The negotiations to bring the war in Afghanistan to a close were probably the closest thing to a diplomatic success that the Trump administration has had in the last two and a half years, so it is fitting that Trump himself destroyed the process by trying to put himself at the center of it. Once again, the president has shown that he much prefers a grandiose spectacle to the slow, unglamorous work of patient diplomacy, and he would sooner dynamite a negotiating process than give up a chance at a photo op. (...) Above all, this episode shows that Trump is incapable of following through on anything, and when push comes to shove he will cave and run away. Such a man is unable to conclude a successful negotiation with anyone, and he certainly doesn’t have the wherewithal to defend an agreement in the face of determined opposition."

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2.8. Mittel- und Lateinamerika

Worldcrunch vom 06.09.2019

"Why Colombia's Peace Process Was Destined To Self-Destruct"

https://www.worldcrunch.com/opinion-analysis/why-colombia39s-peace-process-was-destined-to-self-destruct

Der kolumbianische Kolumnist Saúl Hernández ist von der Krise des Friedensprozesses in Kolumbien nicht überrascht. Viele Beobachter hätten der Farc-Guerilla von Beginn an nicht vertraut. "(...) here in Colombia we'd all seen the flaws in the peace deal that the previous president, Juan Manuel Santos, negotiated and that many FARC guerrillas have ignored so they could pursue their criminal endeavors. In fact, long before the fake peace was signed there were reports of FARC fighters simply changing their armbands to inflate the ELN (National Liberation Army), Colombia's other leftist insurgent army. Others abandoned the process to pursue illicit enterprises like drug trafficking or illegal mining, and many more simply kept their weapons, forming a strategic rearguard. It was a Plan B, in case they found in time that it would be very difficult to take the FARC to power by political means. (...) Colombians are not fooled though, in spite of it all. In various polls people said they did not believe in the FARC's desire for peace, because the guerrillas had always shown that they were neither trustworthy nor honorable. Their real leaders are irredeemable bandits, unfit for social reintegration, and their sick minds make them insist on an ideology that has plunged the country into a 'war' as some will call it, and sown corpses across the land."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

The Observer vom 07.09.2019

"Money from arms sales dwarfs aid for Yemen"

https://www.theguardian.com/world/2019/sep/07/britains-yemen-policy-completely-incoherent-oxfam-report

Emma Graham-Harrison weist darauf hin, dass die Summe der humanitären Hilfslieferungen Großbritanniens an Jemen vom Umfang der britischen Waffenlieferungen an die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition einer neuen Oxfam-Studie zufolge um ein Vielfaches übertroffen wird. "Britain has earned eight times more from arms sales to Saudi Arabia and other members of the coalition fighting in Yemen than it has spent on aid to help civilians caught up in the conflict, a report has found. Campaigners have criticised the approach as 'completely incoherent'. (...) Britain has given £770m in food, medicines and other assistance to civilians in Yemen over the past half decade, the report by Oxfam found, making the country the sixth largest recipient of British aid. But over the same period it has made £6.2bn of arms sales to members of the coalition fighting there, including Saudi Arabia and the United Arab Emirates."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

Institut für Sicherheitspolitik vom 09.09.2019

"Deutschland braucht keine Kernwaffen - aber eine strategische Neubesinnung"

https://www.ispk.uni-kiel.de/de/team/geschaeftsfuehrung/krause/dokumente/krause-politischemeinung-2019.pd
f

Joachim Krause reagiert auf den Seiten des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel auf eine Debattenbeitrag von Christian Hacke zur strategischen Lage Deutschlands. "Der vorangegangene Artikel von Christian Hacke ist als Anlass zu folgender Debatte verstehen: Befinden wir uns in einer neuen internationalen Lage, in der wir eine grundsätzlich neue strategische Debatte benötigen? Wie ernst ist die strategische Lage Deutschlands? Welche Bedeutung kommt Kernwaffen in einer sich wandelnden internationalen Welt zu und was bedeutet das für deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik?" Der "Pro"-Artikel von Christian Hacke, auf den sich der Autor bezieht, ist hier zu finden: https://www.hss.de/download/publications/PS_483_ZUKUNFTSAUFGABE_PFLEGE_11.pdf

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9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

RAND Corporation vom 05.09.2019

"Al Qaeda Is Ready to Attack You Again"

https://www.rand.org/blog/2019/09/al-qaeda-is-ready-to-attack-you-again.html

Colin P. Clarke und Charles Lister von der RAND Corporation analysieren die Hintergründe der Verlagerung des strategischen Schwerpunkts der Al-Qaida nach Syrien. Trotz des dort demonstrierten neuen Pragmatismus auf lokaler Ebene strebe die Terrororganisation weiterhin Anschläge gegen Ziele im Westen an. "Eighteen years have passed since the terrorist attacks of 9/11, and al Qaeda is worse for the wear. The terrorist organization looks remarkably different today than the group that killed thousands of U.S. citizens on American soil. Intensive counterterrorism pressure in Afghanistan and Pakistan has left behind an aging and increasingly disconnected central leadership. The emergence of the Islamic State as a peer competitor, meanwhile, has left al Qaeda with a brand that, at times, has struggled to compete for global jihadist primacy."

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