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US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 13.10.2019

2.1. Deutschland / Europa

Spiegel Online vom 11.10.2019

"Deadly Attack Exposes Lapses in German Security Apparatus"

https://www.spiegel.de/international/germany/far-right-terrorism-in-germany-shooting-exposes-lapses-in-se
curity-apparatus-a-1291075.html

Die deutschen Sicherheitsbehörden seien offenbar nur schlecht auf Terroranschläge wie den von Halle vorbereitet, stellt der SPIEGEL fest. "The danger from right-wing extremists is on the rise and there are new forms of radicalization. Even the crimes themselves differ from past attacks -- livestreams give them the feel of a macabre reality TV show. As Wednesday's attack demonstrates, German security authorities are ill-prepared, despite noticeable efforts in the months since the Lübcke murder to make up for lost time. A high-ranking official within Germany's domestic intelligence agency expressed his deep concern: 'The security authorities alone will fail in this task.' (...) For Germany's intelligence services, the culprit came out of nowhere. He wasn't believed to have been registered as an extremist in any police or intelligence agency files. He had no prior convictions. Only the German army, the Bundeswehr, had records on him: He learned to shoot there years ago. (...) This form of networked terrorism can hardly be comprehended without first understanding the conduct and linguistic codes of some forums. The New York Times described this phenomenon as 'an internet-native mass shooting, conceived and produced entirely within the irony-soaked discourse of modern extremism.' Radicalization researcher Julia Ebner of the London-based Institute for Strategic Dialogue speaks of a 'new kind of inspirational terrorism.'"

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Council on Foreign Relations vom 11.10.2019

"Halle Shooting: The New Terrorism Reality"

https://www.cfr.org/in-brief/halle-shooting-new-terrorism-reality

Nach dem Anschlag von Halle stellen Bruce Hoffman und Jacob Ware fest, dass Terroranschläge im Westen mittlerweile überwiegend von rechtsextremistischen Tätern verübt werden. "There are no easy fixes to this intensifying problem. There is not always an organized group to investigate, leader to target, or single online community to de-platform. Moreover, far-right extremism is often more transnational than is commonly assumed. An effective response will require greater devotion and resources from domestic intelligence agencies — indeed, this is already occurring in places — as well as persistent international collaboration. Improved law enforcement training and awareness are also essential. As both community observers and first responders, law enforcement agencies provide both the first and last lines of defense, so they need to be well-prepared and ready to act."

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Foreign Policy vom 11.10.2019

"For Eastern Europe, Brussels Is the New Moscow"

https://foreignpolicy.com/2019/10/11/eastern-europe-eu-brussels-soviet-union-moscow/

Nach der Parlamentswahl in Polen stehen in den kommenden Wochen auch in Ungarn, Bulgarien und Rumänien eine Reihe von Urnengängen an. Jérémie Gallon zufolge erwarten einige Beobachter, dass sich die tiefe innereuropäische Kluft in den Resultaten ausdrücken wird. "Some commentators argue that Europe’s east-west divide has never been wider. In the western corner we have the pro-European leaders, led by France’s Emmanuel Macron and Germany’s Angela Merkel, who push for deeper European integration and promote multilateralism to a world that appears to have fallen out of love with the idea. In the eastern corner, figures led by Hungary’s unpredictable and charismatic Viktor Orban position themselves as the champions of nationalism and blame Brussels for everything from the migration crisis to the erosion of what they label as traditional family values. (...) In reality, however, the European Union is faced with a chasm that runs much deeper than short-term political expediency. There is a structural difference in the way the pre-2004 and post-2004 member states think about Europe. The former see Europe as a means for amplifying their presence and power on the global stage. The latter used to see Europe as a means of salvation but now increasingly see it as a national existential threat."

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2.2. USA

Deutsche Welle vom 13.10.2019

"Wut über Donald Trump in Nashvilles 'Little Kurdistan'"

https://p.dw.com/p/3RCDi

Carla Bleiker berichtet aus Nashville, USA, über die Reaktion der kurdischen Community auf die Entscheidung von Präsident Donald Trump, die US-Truppen aus Nordsyrien abzuziehen. "Rund 15.000 Kurden – ein Drittel der gesamten kurdischen Bevölkerung in den USA – leben in Nashville, sonst vor allem als Hauptstadt der Country Musik bekannt. Viele von ihnen sind seit Jahrzehnten im Land und US-Staatsbürger. Mit diesen potenziellen Wählern hat es sich Donald Trump jetzt gründlich verscherzt. Nur wenige Tage, nachdem der US-Präsident verkündete, dass die USA sich aus Nordsyrien zurückziehen, starteten türkische Truppen einen Militäreinsatzgegen die kurdische YPG-Miliz. Die Gruppe war bisher ein wichtiger Verbündeter der USA im Kampf gegen den 'Islamischen Staat'. Die Regierung in Ankara stuft die Gruppe als Terrororganisation ein. In Little Kurdistan herrscht Entsetzen und Enttäuschung. 'Ich hoffe, kein Kurde stimmt bei der nächsten Wahl für Trump', sagt eine der Frauen, die beim Mittagsgebet im Salahadeen Center war. Wer stattdessen Präsident werden sollte? Das ist ihr nicht wichtig. 'Egal, Hauptsache nicht er. Es war Trumps Aufgabe, uns zu beschützen. Die Kurden haben schließlich auch für ihn gegen ISIS [den 'Islamischen Staat', die Red.] gekämpft. Wir fühlen uns betrogen.'"

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Spiegel Online vom 13.10.2019

"IS-Angehörige sollen aus Lager in Nordsyrien geflohen sein"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-offenbar-mehr-als-100-is-angehoerige-aus-lager-in-syrien-ge
flohen-a-1291320.html

Hunderte Angehörige von IS-Kämpfern sollen nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte aus einem Lager in Nordsyrien entkommen sein, berichtet Spiegel Online. "Die Frauen und Kinder seien nach Luftangriffen der türkischen Armee aus der Einrichtung in Ain Issa geflüchtet, berichtet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Unter Berufung auf kurdische Behörden berichtet die Nachrichtenagentur AFP von fast 800 Flüchtigen."

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Deutsche Welle vom 12.10.2019

"Weltweit wächst der Druck auf Ankara"

https://www.dw.com/de/weltweit-w%C3%A4chst-der-druck-auf-ankara/a-50809984

Nicht nur Deutschland und Frankreich, auch die Arabische Liga hat sich der internationalen Kritik am Einmarsch der Türkei in Nordsyrien angeschlossen, berichtet die Deutsche Welle. "Die Arabische Liga verurteilte in einer Dringlichkeitssitzung den türkischen Einmarsch in das von den Kurden kontrollierte Gebiet als 'Aggression' und rief die Türkei zum 'sofortigen und bedingungslosen Abzug' auf. Als mögliche Reaktion warnte das Bündnis vor diplomatischen und wirtschaftlichen Maßnahmen sowie einer 'militärischen Kooperation'. Auch in Europa regt sich Kritik an der Militäroffensive. Die Bundesregierung kündigte an, keine neuen Rüstungsexporte an die Türkei zu genehmigen. Zuvor hatten bereits mehrere europäische Staaten, darunter die Niederlande und Norwegen, angekündigt, ihre Waffenexporte in die Türkei auszusetzen. Auch Frankreich will den Ausfuhr von Waffen für die Türkei einschränken."

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Spiegel Online vom 13.10.2019

"Trump rät Kurdenmilizen zum Rückzug"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/offensive-in-syrien-donald-trump-raet-kurdenmilizen-zum-rueckzug-a
-1291309.html

Nach dem angekündigten Rückzug der US-Truppen hat US-Präsident Donald Trump den Kurden nun geraten, sich aus der Grenzregion zurückzuziehen, berichtet Spiegel Online. "Es sei sehr schwierig, eine Streitmacht zu schlagen, die - anders als die eigenen Einheiten - über eine Luftwaffe verfüge, sagte Trump. Deshalb hoffe er, dass sich die in Nordsyrien agierenden Kurdenmilizen von der Grenze zur Türkei entfernten."

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jetzt.de vom 12.10.2019

"Ich weiß nicht, wie man noch still sein kann"

https://www.jetzt.de/politik/tuerkei-einmarsch-in-syrien-ronya-othmann-fordert-in-einem-offenen-brief-die
-deutsche-regierung-zum-handeln-auf

Magdalena Pulz im Gespräch mit der 26-jährigen Autorin und Journalistin Ronya Othmann, die in einem Offenen Brief die Bundesregierung zum Handeln bezüglich des türkischen Einmarsches in Nordsyrien aufgefordert hat. "Beim türkischen Einmarsch in Afrin 2018 gab es ethnische Säuberungen und das ist, was jetzt wieder bevorsteht – in größerem Ausmaß. Mein Vater ist aus Kurdistan, wir sind jesidische Kurden. Meine Familie ist 2014 wegen des IS aus Syrien geflohen. Ich war sehr oft dort, habe an die Orte, die bombardiert werden, viele Erinnerungen. An Besuche, an Ausflüge. Daran denke ich viel. In erster Linie sind aber die Menschen in Rojava betroffen. Es betrifft auch die anderen Europäer*innen, wenn die Türkei in Syrien einmarschiert und so auch der IS wieder stärker werden könnte. Und eigentlich sollte es auch von allgemeinem Interesse sein, dass es nicht zu Menschenrechtsverletzungen oder gar einem Krieg kommt."

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2.7. Subsahara-Afrika

Deutschlandfunk vom 12.10.2019

"Die Wahlen und die Gewalt im Norden"

https://www.deutschlandfunk.de/mosambik-die-wahlen-und-die-gewalt-im-norden.799.de.html?dram:article_id=4
60827

Stefan Ehlert berichtet über die Wahlen in Mosambik angesichts der anhaltenden Gewalt in dem südostafrikanischen Land. "In Mosambiks nördlicher Provinz Cabo Delgado gibt es seit zwei Jahren regelmäßig tödliche Überfälle auf die örtliche Bevölkerung. Ein wichtiges Thema im aktuellen Wahlkampf. Am 15. Oktober wählt das Land einen neuen Präsidenten, ein Parlament sowie Provinzparlamente. Gefragt ist ein Rezept, um die Ruhe in Cabo Delgado wiederherzustellen."

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CNN vom 11.10.2019

"Nobel Peace Prize awarded to Ethiopian Prime Minister Abiy Ahmed"

https://edition.cnn.com/2019/10/11/europe/nobel-peace-prize-2019-intl/index.html

Der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed Ali hat für seine Friedenspolitik gegenüber Eritrea den diesjährigen Friedensnobelpreis erhalten. "Abiy, 43, also recently won plaudits for his role in helping to broker a power-sharing deal in neighboring Sudan after a political crisis that led to the arrest of Omar al-Bashir, the country's ruler for almost three decades. Berit Reiss-Andersen, the chair of the Norwegian Nobel Committee, said Abiy -- who has received both praise and criticism for his reforms in Ethiopia -- has not been recognized too soon, but acknowledged that progress still needs to be made in the country."

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Bloomberg vom 09.10.2019

"Africa May Have 90% of the World’s Poor in Next 10 Years, World Bank Says"

https://www.bloomberg.com/news/articles/2019-10-09/africa-may-have-90-of-the-world-s-poor-by-2030-world-b
ank-says

Einer Untersuchung der Weltbank zufolge könnten sich in zehn Jahren bis zu 90 Prozent der ärmsten Menschen weltweit in Afrika konzentrieren. "Africa could be home to 90 Prozent% of the world’s poor by 2030 as governments across the continent have little fiscal space to invest in poverty-reduction programs and economic growth remains sluggish, the World Bank said. That’s up from 55% in 2015 and it will happen unless drastic action is taken, the lender said in its biannual Africa Pulse report released Wednesday, in which it also cut growth forecasts for the region’s key economies. The rate of poverty reduction in Africa 'slowed substantially' after the collapse in commodity prices that started in 2014, resulting in negative gross domestic product growth on a per capita basis, according to the report. 'As countries in other regions continue to make progress in poverty reduction, forecasts suggest that poverty will soon become a predominantly African phenomenon.'"

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

Augen Geradeaus! vom 12.10.2019

"Entlassung von mutmaßlich radikalisiertem Soldaten: Es war nicht nur der Handschlag"

https://augengeradeaus.net/2019/10/entlassung-von-mutmasslich-radikalisiertem-soldaten-es-war-nicht-nur-d
er-handschlag/

Thomas Wiegold berichtet über die Hintergründe eines Gerichtsurteils, dass die Entlassung eines Zeitsoldaten der Bundeswehr bestätigt hat, weil er nach Konvertierung zum Islam Frauen, auch Soldatinnen, nicht mehr die Hand geben wollte. "Ein Blick auf die genaueren Umstände zeigt allerdings: Der verweigerte Handschlag war vielleicht das Ausschlaggebende, aber offensichtlich nicht der alleinige Grund für die Entlassung."

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The Times of Israel vom 13.10.2019

"Kurdish politician, other civilians ‘executed’ by Turkey-backed group"

https://www.timesofisrael.com/kurdish-politician-among-9-civilians-killed-by-turkey-backed-rebels-monitor
/

Einem Bericht des Syrian Observatory for Human Rights zufolge haben Rebellen, die derzeit im Norden Syriens für die Türkei kämpfen, eine kurdische Politikerin und mindestens acht weitere Zivilisten "hingerichtet". "The Kurds said a Kurdish political leader Hevrin Khalaf and her driver were among those killed. Khalaf, 35, was 'taken out of her car during a Turkish-backed attack and executed by Turkish-backed mercenary factions,' the political arm of the Kurdish-led Syrian Democratic Forces (SDF) said in a statement. 'This is a clear evidence that the Turkish state is continuing its criminal policy towards unarmed civilians,' it added. (...) The allied fighters are Syrian former rebels who once fought against President Bashar Assad’s regime. But the conflict has morphed since erupting in 2011, and these factions now receive training and funding from Ankara. Kurdish activists circulated two videos on social media of the killings."

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The National Interest vom 13.10.2019

"The Kurds Served as America’s Ground Troops in the War Against ISIS"

https://nationalinterest.org/blog/buzz/kurds-served-america%E2%80%99s-ground-troops-war-against-isis-8789
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Sebastien Roblin erinnert daran, dass die Kurden in den vergangenen Jahren von den USA praktisch als Bodentruppen im Kampf gegen den "Islamischen Staat" eingesetzt worden seien. "The Kurds became the Pentagon’s ground-troops-by proxy in, particularly in Syria.  Western warplanes would bomb ISIS-held communities, then YPG/SDF forces would advance until they drew heavy fire.  Then Western operators accompanying the Kurds would call down air attacks targeting the revealed ISIS positions. This was an arrangement that placed the most danger on the Kurds. Up to 11,000 Kurds reportedly died during the conflict. (...) Washington’s latest betrayal of the Kurds highlights a glaring fact — we still live in a Westphalian international order defined by nation-states.  Nations that achieve statehood — even with populations smaller than your average city — are accorded numerous rights and protections by international organizations and diplomatic halls of power. But nations without statehood — even a nation with a population of up to thirty-five million — are left to the whims of states.  Every time Washington has had to choose between supporting the Kurds or a nominally allied state, it has chosen the latter."

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Newsweek vom 11.10.2019

"Exclusive: Turkey Attacks US Special Forces in Syria, Apparently by Mistake"

https://www.newsweek.com/us-troops-syria-turkey-1464727

Während der türkischen Offensive in Nordsyrien ist eine dort aktive US-Spezialeinheit offenbar "versehentlich" unter türkischen Beschuss geraten. "Newsweek has learned through both an Iraqi Kurdish intelligence official and the senior Pentagon official that Special Forces operating on Mashtenour hill in the majority-Kurdish city of Kobani fell under artillery fire from Turkish forces conducting their so-called 'Operation Peace Spring' against Kurdish fighters backed by the U.S. but considered terrorist organizations by Turkey. No injuries have been reported. Instead of returning fire, the Special Forces withdrew once the shelling had ceased. Newsweek previously reported Wednesday that the current rules of engagement for U.S. forces continue to be centered around self-defense and that no order has been issued by the Pentagon for a complete withdrawal from Syria."

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Al-Monitor vom 10.10.2019

"Turkey has multiphase game plan for Syria operation"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2019/10/turkey-syria-untied-states-three-phase-of-ankara-plan.
html

Der türkische Kolumnist Metin Gurcan erläutert die mehrstufige Strategie, die die Türkei bei ihrer aktuellen Offensive in Nordsyrien verfolge. Er erwartet, dass das Endszenario nicht von Ankara oder den Kurdenmilizen, sondern von den Plänen anderer regionaler Akteure abhängen wird. "I have been predicting for two years that a clash between the Turkish army and the YPG is unavoidable east of the Euphrates. Turkey has initiated the operation, but the end will not be up to Ankara. Ankara will be squeezed tight between the United States and Russia. The latter two initially will decide how the operation progresses, how violent it will be and its pace. Then it will be up to Assad, Tehran, Baghdad or Erbil. The field realities will be determined by the choices of others' actions, more than by the military prowess of Turkey and the YPG. It is clear that military strength will be important but won't be the final determinant. The inevitable question therefore is: How far is Turkey willing to march through this dark tunnel full of uncertainties with no time limits?"

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9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Jüdische Allgemeine vom 10.10.2019

"Ein Wunder, dass wir überlebt haben"

https://www.juedische-allgemeine.de/unsere-woche/ein-wunder-dass-wir-ueberlebt-haben/

Philipp Peyman Engel im Gespräch mit Anastassia Pletoukhina, die als Augenzeugin den Anschlag auf die Synagoge in Halle überlebt hat. "Die Gemeinde ist sehr, sehr klein. Und über das Video haben wir gesehen, dass er die Türen mit Sprengstoff oder anderen Materialien präpariert hatte. Es gab nur die Möglichkeit, uns in den Räumen zu verstecken und die Tür zu versperren, so gut es eben geht. Wir hatten unfassbare Angst. Die Tür besteht aus Holz und ist nicht sonderlich gesichert gewesen, wie man es etwa aus München oder Berlin kennt. Zudem waren wir unbewaffnet. Es ist ein Wunder, dass wir überlebt haben. Es war wirklich ganz, ganz knapp. Die Fenster sind aus normalem Glas, der Täter hätte nur hineinschießen müssen, schon wäre er drinnen gewesen und hätte ein Blutbad angerichtet. Zudem hat der Täter Molotowcocktails und, glaube ich, Handgranaten an den Türen befestigt. Wir können einfach nur von Glück reden, dass die nicht gezündet haben und die Sukka im Hof nicht Feuer gefangen hat. Denn die Polizei hat 20 Minuten gebraucht, um zu uns in die Synagoge zu kommen, um uns zu schützen."

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Deutsche Welle vom 13.10.2019

"Mahnmale für NSU-Opfer im Visier von Rechtsextremisten"

https://p.dw.com/p/3RCTY

Die Deutsche Welle berichtet über Angriffe auf die Gedenkstellen für die Opfer der neonazistische Terrorvereinigung NSU. "In Deutschland existieren acht Mahnmale für die Opfer des Terrors des 'Nationalsozialistischen Untergrunds' (NSU). Fünf von ihnen wurden geschändet - manche sogar mehrfach."

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Deutschlandfunk vom 13.10.2019

"Der antisemitische Bodensatz ist 'wieder sehr massiv'"

https://www.deutschlandfunk.de/philosoph-julian-nida-ruemelin-der-antisemitische-bodensatz.868.de.html?dr
am:article_id=460527

Birgit Wentzien im Gespräch mit dem Philosophen und ehemaligen Kanzleramtsminister für Kultur, Julian Nida-Rümelin, über den Terroranschlag auf die Synagoge in Halle. "'Im Mittelpunkt muss stehen, wie wir die zivile Kultur in diesem Land sichern. Es gab immer einen Bodensatz von Antisemitismus, aber er war relativ versteckt und wird jetzt wieder sehr massiv. Womit hängt das zusammen und wie kann man diese Entwicklung steuern? Das ist eine große Herausforderung auch der politischen Kultur in Deutschland.'"

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Tageszeitung vom 11.10.2019

"Rechter Terror als Event"

https://taz.de/Gamification-und-der-Anschlag-von-Halle/!5632766/

Yasmina Banaszczuk über den Zusammenhang von Gamification und dem Anschlag von Halle. "Die Verbindung zwischen Gaming und Rechtsterrorismus ist komplexer als oft dargestellt. Um sie zu verstehen, bedarf es einer Menge Aufklärungsarbeit."

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