US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 17.11.2019

2.1. Deutschland / Europa

Spiegel Online vom 14.11.2019

"The Cold War Returns to Germany"

https://www.spiegel.de/international/world/nord-stream-2-the-cold-war-returns-to-germany-a-1296251.html

Kurz vor ihrer Fertigstellung ist der Kampf um die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 noch einmal voll entbrannt, berichtet der SPIEGEL. "In the Senate, Democrat Jeanne Shaheen and Republican Ted Cruz are mobilizing against Nord Stream 2. Shaheen argues that 'the United States cannot stand idly by while the Kremlin builds this Trojan horse.' At the end of July, the Senate Committee on Foreign Affairs voted 20 to 2 in favor of the 'European Energy Security and Diversification Act of 2019.' The only thing left is for the bill to be put to a vote before it can go into force. It's possible the Senate could even use a congressional trick to expedite the process. The sanctions law could simply be added as an amendment to a larger bill, such as the law outlining the budget of the U.S. armed forces. The Democrats and the Republicans are currently negotiating that budget and it is expected to be adopted by Christmas. Additionally, Trump could move to impose sanctions on his own at any time. The threat, in other words, is quite real - and it is one felt acutely on the other side of the Atlantic by Matthias Warnig [, the CEO of Nord Stream]. 'There are still considerable risks that could jeopardize completion,' he says."

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Zeit Online vom 16.11.2019

"Mutmaßliche IS-Anhängerin nach Rückkehr in Untersuchungshaft"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-11/is-anhaengerin-islamischer-staat-flughafen-frankfu
rt-festgenommen-tuerkei

Eine mutmaßliche IS-Anhängerin ist nach ihrer Abschiebung aus der Türkei nach Deutschland in Untersuchungshaft genommen worden. "Wegen des dringenden Tatverdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und anderer Straftaten habe der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs Haftbefehl gegen Nasim A. erlassen, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Beamte des hessischen Landeskriminalamtes hatten sie am Freitagabend am Frankfurter Flughafen vorläufig festgenommen. Nach Angaben der Justiz war A. Ende 2014 nach Syrien gereist, um dort im Herrschaftsgebiet der Dschihadistenmiliz 'Islamischer Staat' (IS) zu leben. Spätestens Anfang 2015 soll sie einen IS-Kämpfer geheiratet haben, mit dem sie in den Irak zog."

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Frankfurter Rundschau vom 16.11.2019

"Rechte Prepper bereiten sich offenbar auf 'Bürgerkrieg' gegen Migranten vor"

https://www.fr.de/politik/prepper-rechte-prepper-bereiten-sich-offenbar-buergerkrieg-zr-13226249.html

Spiegel-Informationen zufolge bereitet sich eine Gruppe sogenannter Prepper online auf einen "Bürgerkrieg" mit Migranten und Muslimen vor. "Die entsprechende Gruppe mit mehr als 3500 registrierten Nutzern vernetze sich über das soziale Netzwerk VK aus Russland und bezeichne sich selbst als 'Überlebensgruppe'. (...) In dem Forum finden sich dem Spiegel-Bericht zufolge neben Listen zur Notfallvorsorge zahlreiche Tipps zur Beschaffung von Waffen auf legalem und illegalem Weg. Einige Nutzer ergehen sich demnach in Tötungsfantasien, in denen Schwarze und Araber ermordet werden."

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BBC vom 12.11.2019

"Sweden's 100 explosions this year: What's going on?"

https://www.bbc.com/news/world-europe-50339977

Maddy Savage berichtet über die "beispiellose" Welle von Bombenexplosionen in Schweden. "'Bangers, improvised explosives and hand grenades' are behind most of the blasts, says Linda H Straaf, head of intelligence at Sweden's National Operations Department. The attacks are usually carried out by criminal gangs to scare rival groups or their close friends or family, she says. (…) For criminologist Amir Rostami, who has researched the use of hand grenades in Sweden, the only relevant comparison is Mexico, plagued by gang violence. 'This is unique in countries that pretty much don't have a war or don't have a long history of terrorism,' he says. Most attacks have taken place in low-income, vulnerable suburbs in the biggest cities: Stockholm, Gothenburg and Malmo. Malmo had three blasts in just over 24 hours at the start of this month. But more affluent places are now being targeted too. An explosion in the residential northern Stockholm suburb of Bromma last month destroyed the entrance to a block of flats, blew out windows and damaged cars. (…) Swedish police do not record or release the ethnicity of suspects or convicted criminals, but intelligence chief Linda H Straaf says many do share a similar profile. 'They have grown up in Sweden and they are from socio-economically weak groups, socio-economically weak areas, and many are perhaps second- or third-generation immigrants,' she says."

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2.2. USA

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16.11.2019

"Donald Trump begnadigt Kriegsverbrecher"

https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/donald-trump-begnadigt-kriegsverbrecher-16488
732.html

US-Präsident Trump habe sich gegen den Rat des Pentagons in Militärverfahren gegen drei Soldaten eingemischt, berichtet Andreas Ross. "Oberleutnant Clint Lorance trug seine Uniform, als er am Freitagabend das Gefängnis auf dem Armeestützpunkt Fort Leavenworth in Kansas verließ. Ein Militärtribunal hatte Lorance 2013 wegen Mordes zweiten Grades zu neunzehn Jahren Haft verurteilt. Er hatte im Jahr davor in Afghanistan Soldaten seines Zugs befohlen, auf drei Afghanen zu schießen, die auf Motorrädern unterwegs waren. Alle drei Männer waren unbewaffnet, zwei kamen ums Leben. Doch für Donald Trump war Lorance zu hart bestraft worden. Am Freitag begnadigte der Präsident und Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte den Soldaten nach sechs Jahren Haft. Außerdem mischte er sich in zwei ähnlich gelagerte Fälle mutmaßlicher Kriegsverbrechen ein. Er begnadigte einen weiteren Soldaten und nahm die Degradierung eines dritten zurück. Nach übereinstimmenden Medienberichten hatten Verteidigungsminister Mark Esper und andere Vertreter des Pentagons das Weiße Haus vor dem Schritt gewarnt."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

BBC vom 17.11.2019

"Iran petrol price hike: Protesters warned that security forces may intervene"

https://www.bbc.com/news/world-middle-east-50444429

Eine deutliche Erhöhung der Benzinpreise hat in Iran gewaltsame Proteste ausgelöst, bei denen bisher mindestens ein Mensch getötet wurde. "Interior Minister Abdolreza Rahmani-Fazli, speaking during an interview with state television on Saturday, warned that law enforcement and security officials will have 'no choice' but to step in and restore calm if 'illegal' actions continue. (…) Iran has some of the world's cheapest fuel prices due to heavy subsidies and the fall in value of its currency. It is also one of the world's largest oil producers, with exports worth billions of dollars each year. But it has limited refining capacity and sanctions have made it difficult to obtain spare parts for oil plants."

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Spiegel Online vom 16.11.2019

"Assads schlimmster Folterkerker"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-opferberichte-aus-dem-militaergefaengnis-sednaja-a-1296428.
html

Raniah Salloum stellt einen Bericht mit Aussagen früherer Häftlinge des syrischen Militärgefängnisses Sednaja vor. "Was genau dort, nördlich der Hauptstadt Damaskus, vor sich geht, versuchen Menschenrechtler akribisch zu dokumentieren. Ausgerechnet wegen des Bürgerkrieges gelingt dies nun weitaus leichter als in den Anfangstagen des Gefängnisses in den Achtzigerjahren: Viele ehemalige Insassen und Wärter leben nicht mehr unter der Herrschaft Assads - und können reden. Es gibt inzwischen sogar einen Verein von Opfern und Angehörigen (ADMSP), der mit dem 'IIIM' zusammenarbeitet, einem 2016 von der Uno-Generalversammlung geschaffenen Ermittlungs-Mechanismus, um die schlimmsten in Syrien begangenen Verbrechen zu verfolgen. ADMSP hat nun die bisher ausführlichste Studie über Häftlinge in Sednaja veröffentlicht und dafür mehr als 400 von ihnen interviewt. Die Interviews vermitteln Eindrücke, wer seit Beginn der Proteste in Syrien 2011 in Sednaja landete: Es sind überproportional viele junge, gut ausgebildete Männer aus sunnitischen Familien. Nahezu alle wurden gefoltert."

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Deutschlandfunk Kultur vom 15.11.2019

"Ein Leben voller Anfänge"

http://https://www.deutschlandfunkkultur.de/syrischer-exil-autor-yassin-al-haj-saleh-ein-leben-voller.216
5.de.html?dram:article_id=463531

Annette Kammerer porträtiert den syrischen Autor Yassin al-Haj Saleh. "Yassin al-Haj Saleh kam mit 19 Jahren ins Gefängnis und verbrachte dort 16 Jahre. Er kam frei, lebte im Untergrund, musste aus seiner Heimat fliehen – und seine Frau zurücklassen. Eines Tages will er nach Syrien zurückkehren."

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Qantara vom 12.11.2019

"Demokratie lässt sich nicht aufhalten"

https://de.qantara.de/inhalt/der-marokkanische-intellektuelle-hassan-aourid-demokratie-lässt-sich-nicht-
aufhalten

Ismail Azzam hat mit dem marokkanischen Intellektuellen Hassan Aourid über den Niedergang des politischen Islams und die Zukunft der Demokratie im Maghreb gesprochen. "Man muss da differenzieren. Der Islam wird ein kultureller und politischer Einflussfaktor bleiben, der politische Islam als Ideologie wird hingegen meiner Ansicht nach an Bedeutung verlieren. Es findet ein Umdenken statt, denn der Abstieg des politischen Islams in die Niederungen der politischen Realität hat zu Verwerfungen und Widersprüchen geführt. Die Anzeichen für diese Veränderung haben sich schon im Nachgang des Arabischen Frühlings gezeigt, zum Beispiel als sich Ennahda-Chef Rachid al-Ghannouchi für eine Trennung von Politik und religiöser Missionierung aussprach. Wir betreten gerade Neuland, das machen die aktuellen Entwicklungen in Algerien und dem Sudan deutlich. Noch vor 30 Jahren bestimmten die Slogans des politischen Islams das Leben in diesen beiden Ländern. In den aktuellen Protestbewegungen dort spielt der politische Islam jedoch keine Rolle mehr. Das deutet darauf hin, dass in der Region ein Wandel im Gange ist, mit dem sich der Bogen schließt, der 1967 seinen Ausgang nahm."

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2.5. Zentral- und Ostasien

New York Times vom 16.11.2019

"'Absolutely No Mercy': Leaked Files Expose How China Organized Mass Detentions of Muslims"

https://www.nytimes.com/interactive/2019/11/16/world/asia/china-xinjiang-documents.html

Die New York Times ist an mehr als 400 geheime Dokumente der chinesischen Regierung gelangt, die einen Eindruck vom Unterdrückungssystem gegen muslimische Minderheiten vermitteln. "They provide an unprecedented inside view of the continuing clampdown in Xinjiang, in which the authorities have corralled as many as a million ethnic Uighurs, Kazakhs and others into internment camps and prisons over the past three years. The party has rejected international criticism of the camps and described them as job-training centers that use mild methods to fight Islamic extremism. But the documents confirm the coercive nature of the crackdown in the words and orders of the very officials who conceived and orchestrated it."

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2.8. Mittel- und Lateinamerika

New York Times vom 15.11.2019

"Ethnic Rifts in Bolivia Burst Into View With Fall of Evo Morales"

https://www.nytimes.com/2019/11/15/world/americas/morales-bolivia-Indigenous-racism.html

Der erzwungene Rücktritt von Präsident Morales habe in Bolivien ethnische Gräben offengelegt, berichten Anatoly Kurmanaev und Clifford Krauss. Indigene Bolivianer fürchten demnach den Verlust ihres hart erkämpften politischen Einflusses. "Mr. Morales, a champion of the Indigenous, has now been replaced by an acting president of European descent, and resentments have surfaced. Police officers have ripped the Indigenous insignia off their uniforms. Protesters have burned the Indigenous flag. And the acting president, who posted tweets many consider racist, initially appointed a cabinet without a single Indigenous member. 'We feel threatened,' said Juan Acume, a farmer from the Quechua, an Indigenous group, near a protest barricade of earth mounds and tree trunks across Bolivia’s main highway on Wednesday night. 'They don’t represent us; they reject us, the Indigenous.'"

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ipg-journal vom 15.11.2019

"Gott im Präsidentenpalast"

https://www.ipg-journal.de/regionen/lateinamerika/artikel/detail/gott-im-praesidentenpalast-3875/

Pablo Stefanoni, Chefredakteur der Zeitschrift Nueva Sociedad, erklärt den politischen Hintergrund des Machtwechsels in Bolivien. "(…) nach der Ernennung der Oppositionssenatorin Jeanine Áñez zur Übergangspräsidentin infolge einer laxen Auslegung der Verfassung, ergibt sich für Bolivien ein komplexes Szenario. Die MAS verfügt im Kongress über eine Zweidrittelmehrheit und ist der Schlüssel zum 90tägigen Wahlprozess. In der Opposition dominiert ein revanchistischer Diskurs, der darauf abzielt, Bolivien zu 'ent-evo-risieren'. Neben den radikal konservativen Positionen von Camacho und Áñez – beide behaupten, dass Gott nun in den Präsidentenpalast zurückkehre – gehören dazu auch das Militär und die Polizei; die traditionelle Elite kehrt ebenfalls an die Macht zurück. Die Opposition scheint derzeit gespalten zu sein zwischen denen, die eine Verhandlungslösung vorschlagen, und denen, die der autoritären Versuchung erliegen, Morales jede Möglichkeit von Macht und Einfluss zu nehmen. Letzteres birgt ein enormes Konfrontationspotential, wie sich bereits in einigen Regionen abzeichnet. Dort verstärkt sich das Gefühl, dass die neuen Behörden eine Art reaktionäre Konterrevolution zur Wiederherstellung alter ethnischer und sozialer Hierarchien durchführen. Dies dürfte allerdings auf Widerstand stoßen."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

CNN vom 14.11.2019

"Trump hikes price tag for US forces in Korea almost 400% as Seoul questions alliance"

https://edition.cnn.com/2019/11/14/politics/trump-south-korea-troops-price-hike/index.html

US-Präsident Trump erwartet von Südkorea ab 2020 deutlich höhere Zahlungen für die US-Militärpräsenz im Land. Im US-Kongress und im Pentagon sei die Forderung mit einigem Unbehagen aufgenommen worden, berichtet Nicole Gaouette. "Trump is demanding that South Korea pay roughly 400% more in 2020 to cover the cost of keeping US troops on the peninsula, a congressional aide and an administration official confirmed to CNN. The price hike has frustrated Pentagon officials and deeply concerned Republican and Democratic lawmakers, according to military officials and congressional aides. It has angered and unnerved Seoul, where leaders are questioning US commitment to their alliance and wondering whether Trump will pull US forces if they don't pay up. (…) In the US, congressional aides and Korea experts familiar with the talks say the President's $4.7 billion demand came out of thin air, sending State and Defense Department officials scrambling to justify the number with a slew of new charges that may include Seoul paying some costs for US personnel present on the peninsula and for troops and equipment that rotate through."

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5. NSA / Überwachung / Big Data

Golem.de vom 15.11.2019

"Koalition findet neue Begründung für Staatstrojaner-Einsatz"

https://www.golem.de/news/wohnungseinbrueche-koalition-findet-neue-begruendung-fuer-staatstrojaner-einsat
z-1911-144996.html

Das Einsatzgebiet sogenannter Staatstrojaner ist Friedhelm Greis zufolge erneut ausgeweitet worden. Künftig dürfen die Behörden die Telekommunikationsgeräte von Verdächtigen auch bei Ermittlungen zu Wohnungseinbrüchen ohne Bandenbezug überwachen. "Der Bundestag beschloss dazu am 15. November mit den Stimmen von Union und SPD eine Änderung der Strafprozessordnung. Bislang war eine sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) nur bei Bandendiebstahl und schwerem Bandendiebstahl möglich. Mit dem Beschluss wird in den Straftatenkatalog des Paragrafen 100a der Strafprozessordnung (StPO) der 'Wohnungseinbruchdiebstahl in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung' aufgenommen. Zuletzt hatte die große Koalition im Sommer 2017 den Einsatz von Staatstrojanern stark ausgeweitet. Dadurch dürfen Ermittler bereits bei Bandendiebstahl nach Paragraf 244, Abs. 1, Nr. 2 des Strafgesetzbuches (StGB) Überwachungssoftware einsetzen, um die Kommunikation der Verdächtigen zu überwachen."

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11. Sonstige Links

Deutschlandfunk Kultur vom 13.11.2019

"Kleine Alltagswelten inmitten des Krieges"

https://www.deutschlandfunkkultur.de/die-ukrainische-kuenstlerin-yevgenia-belorusets-kleine.2165.de.html?
dram:article_id=463365

Annette Kammerer stellt die ukrainische Künstlerin Yevgenia Belorusets vor. "In Fotos und Kurzgeschichten hält die ukrainische Künstlerin Yevgenia Belorusets Alltägliches inmitten des Krieges fest. Persönliche kleine Welten, die der Krieg zu zerstören droht."

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Europäische Kommission vom 16.11.2019

"Partner und Konkurrenten?"

https://ec.europa.eu/germany/events/partner-und-konkurrenten_de

Das Institut francais, die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn und die Konrad-Adenauer-Stiftung laden für den 21. November zu der Veranstaltung "Politische Perspektiven der europäisch-chinesischen Zusammenarbeit" ein. "Der Aufstieg Chinas zu einer führenden Macht in der Weltpolitik wird in der politischen Öffentlichkeit hierzulande immer intensiver diskutiert. Viel zu wenig wird dabei die Frage gestellt, wie die Europäische Union auf ein immer selbstbewußter handelndes Reich der Mitte politisch reagieren soll. Diese Diskussion wollen wir hiermit anstoßen."

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